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Patent Searching and Data


Title:
INJECTION MOLDED CONTAINER MADE OF PLASTIC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/153142
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an injection molded cup-shaped container (1) made of plastic, comprising a bottom (2) and a container wall (3), which have a uniform thickness, from which bead-like thickenings (4) protrude inward or outward, which thickenings start at a gate location in the bottom (2), have a radial course on the bottom (2), and extend on the container wall (3) at a slant to the top edge (5) of the container (1). The bead-like thickenings (4) on the container wall (3) and on the bottom (2) are designed in such a way that the thickenings do not cross and each have a radius of curvature having a constant sign.

Inventors:
POEHLS GUIDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/057543
Publication Date:
October 17, 2013
Filing Date:
April 11, 2013
Export Citation:
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Assignee:
KNAUER HOLDING GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B29C45/00; B65D1/26
Domestic Patent References:
WO2007108678A12007-09-27
Foreign References:
JPS56156711U1981-11-21
US3679119A1972-07-25
DE7225262U
JPH08197599A1996-08-06
GB1038897A1966-08-10
DE7227210U
DE7227210U
DE2614213A11977-10-20
DE2046958A11971-12-16
DE2046958B21979-03-22
Attorney, Agent or Firm:
HORNIG, Leonore (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Aus Kunststoff gespritztes Behältnis (1) mit einem Boden (2) und einer Behältniswand (3), welche eine gleichmäßige

Dicke aufweisen, aus der wulstartige Verdickungen (4) nach innen oder außen hervortreten, die von einer Angussstelle im Boden (2) ausgehen, am Boden (2) einen strahlenförmigen

Verlauf aufweisen und auf der Behältniswand (3) mit einer schräg orientierten Neigung zur Oberkante (5) des Behältnis¬ ses (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet,

dass die wulstartigen Verdickungen (4) auf der Behältniswand

(3) und am Boden (2) sich nicht kreuzen und jeweils einen Krümmungsradius mit konstantem Vorzeichen aufweisen.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der wulstartigen Verdickungen (4) auf der Behältniswand (3) so gewählt ist, dass der Neigungswinkel N zum Boden (2) etwa zwischen 30° und 60° beträgt.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius der wulstartigen Verdickungen

(4) zur Oberkante (5) des Behältnisses (1) hin zunimmt. 4. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die wulstartigen Verdickungen (4) einen konstanten und zumindest teilweise gerundeten

Querschnitt aufweisen, 5. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass von den wulstartigen Verdickungen (4) ausgehende Abzweigungen vorgesehen sind, deren Länge und Querschnitt kleiner sind als die Länge und der Quer- schnitt der wulstartigen Verdickungen (4), wobei sich die Abzweigungen weder gegenseitig noch mit den Verdickungen kreuzen . 6. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberkante (5) des Behält¬ nisses (1) eine Verdickung vorgesehen ist, welche schlüssig zu der Behältniswand (2) ausgebildet ist. 7. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Behältniswand (3) einen ersten Bereich aufweist, in dem die wulstartigen Verdickungen (4) einen größeren Querschnitt aufweisen als in dem zweiten Bereich, wodurch die Behältniswand (3) in dem ersten Bereich eine größere Höhe aufweist als in dem zweiten Bereich.

8. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Behältniswand (3) einen ersten Bereich aufweist, in dem die wulstartigen Verdickungen (4) dichter beieinander liegen als in einem zweiten Bereich, wodurch die Behältniswand (3) in dem ersten Bereich eine größere Höhe aufweist als in dem zweiten Bereich.

9. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Einlege-Element , insbesonde¬ re ein Papierstreifen, eine Kunststoffstreifen oder eine Folie, in einem Etikettenbereich auf der Außenseite der

Behältniswand (3) infolge des Spritzgussverfahrens fest mit dem Behältnis verbunden ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 13. August 2013 (13.08.2013)

1. Aus Kunststoff gespritztes Behältnis (1), mit einem Boden (2), einer Behältniswand (3) und einem Einlege-Element , welches in einem Etikettenbereich auf der Außenseite der

Behältniswand (3) fest mit dem Behältnis verbunden ist, wobei das Behältnis (1) mittels eines IML-Verfahrens hergestellt ist, und der Boden (2) und die Behältniswand (3) eine gleichmäßige Dicke aufweisen, aus der wulstartige Verdickungen (4) nach innen oder außen hervortreten, die von einer Angussstelle im Boden (2) ausgehen, am Boden (2) einen strahlenförmigen Verlauf aufweisen, auf der Behältniswand (3) mit einer schräg orientierten Neigung zur Oberkante (5) des Behältnisses (1) verlaufen, wobei die wulstartigen Verdickungen (4) auf der Behältniswand (3) und am Boden (2) sich nicht kreuzen und jeweils einen Krümmungsradius mit konstantem Vorzeichen aufweisen .

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wulstartigen Verdickungen (4) so ausgebildet sind, dass sie während des Produktionsprozesses als Fließhilfen eine gleichmäßige Fließfront des Kunststoffes gewährleisten.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich- net, dass die wulstartigen Verdickungen (4) so ausgebildet sind, dass die Fließfront des flüssigen Kunststoffes sich während des Produktionsprozesses auf dem Boden (2) und auf der Behältniswand (3) jeweils mit konstanter Geschwindigkeit ausbreitet .

4. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der wulstartigen Verdickungen (4) auf der Behältniswand (3) so gewählt ist,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) dass der Neigungswinkel N zum Boden (2) etwa zwischen 30° und 60° beträgt.

5. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius der wulstartigen Verdickungen (4) zur Oberkante (5) des Behältnisses (1) hin zunimmt.

6. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die wulstartigen Verdickungen (4) einen konstanten und zumindest teilweise gerundeten

Querschnitt aufweisen,

7. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass von den wulstartigen Verdickungen (4) ausgehende Abzweigungen vorgesehen sind, deren Länge und Querschnitt kleiner sind als die Länge und der Querschnitt der wulstartigen Verdickungen (4), wobei sich die Abzweigungen weder gegenseitig noch mit den Verdickungen kreuzen.

8. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberkante (5) des Behält¬ nisses (1) eine Verdickung vorgesehen ist, welche schlüssig zu der Behältniswand (2) ausgebildet ist.

9. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Behältniswand (3) einen ersten Bereich aufweist, in dem die wulstartigen Verdickungen (4) einen größeren Querschnitt aufweisen als in dem zweiten Bereich, wodurch die Behältniswand (3) in dem ersten Bereich eine größere Höhe aufweist als in dem zweiten Bereich.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

10. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Behältniswand (3) einen ersten Bereich aufweist, in dem die wulstartigen Verdickungen (4) dichter beieinander liegen als in einem zweiten Bereich, wodurch die Behältniswand (3) in dem ersten Bereich eine größere Höhe aufweist als in dem zweiten Bereich.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Aus Kunststoff gespritztes Behältnis

Die Erfindung betrifft ein aus Kunststoff gespritztes Behält ¬ nis mit einem Boden und einer Behältniswand, wobei die Be- hältniswand und der Boden jeweils eine gleichmäßige Dicke aufweisen, aus der wulstartige Verdickungen nach innen oder außen hervortreten, die von einer Angussstelle im Boden ausgehen, am Boden einen strahlenförmigen Verlauf aufweisen und auf der Behältniswand mit einer schräg orientierten

Neigung zur Oberkante des Behältnisses verlaufen.

Eine solches Behältnis ist aus der DE 72 27 210 U bekannt. Es handelt sich um einen Becher, der mittels Spritzgussverfahren hergestellt wird. Um den Materialaufwand für den Becher möglichst klein zu halten, sind in der Becherwand Profilie ¬ rungen ausgebildet, mittels welcher die Becherwand, die eine möglichst geringer Dicke aufweisen soll, ausreichend steif gehalten wird. Für die Profilierungen sind verschiedene

Ausgestaltung, wie gerade zur Oberkante des Bechers verlau- fende Linien, Waffelmuster, Schraubenlinien, ggf. mit Kreuzungsstellen vorgesehen.

Es sind dünnwandige Becher bekannt, die im Wege des Thermo- formverfahren, auch Extrusions-/Tiefziehverfahren genannt, hergestellt werden, bei dem ein Granulat zu Folien verarbei ¬ tet wird, aus denen dann die Verpackungsteile gezogen werden. Die Grenzen dieses Verfahrens liegen in der Formgenauigkeit und der Wandungsverteilung sowie Einschränkung möglicher Geometrien und Funktionen wie Stapelung der Produkte.

Eine andere Art von besonders dünnwandigen Behältnissen entsteht im Wege von Spritzgießverfahren oder Spritzgussverfahren. Bei diesem Spritzgießverfahren wird in der Regel Kunststoff-Granulat verflüssigt und mit hohem Druck in kür ¬ zest möglicher Zeit in einen Hohlraum gespritzt. In dem

Hohlraum wird der Kunststoff abgekühlt. Durch das Abkühlen erstarrt der flüssige Kunststoff wieder. Beim Öffnen der Form kann die fertige Verpackung entnommen bzw. ausgeworfen werden .

Vorteil des Spritzgießverfahrens ist die größere Genauigkeit sowie weitgehende Formfreiheit. Es können sehr viele unter- schiedliche Geometrien produziert werden. Einzige Vorausset ¬ zung ist die Entformbarkeit der Teile, d.h. die Sicherstel ¬ lung der Möglichkeit der Entnahme des produzierten Teiles aus der Form. Becher sowie sonstige Behältnisse aus Kunststoff, werden herkömmlicherweise im Nachgang zur Herstellung des Produktes bedruckt, etikettiert und/oder gesleevt, also mit einem

Schrumpfschlauch umhüllt. Becher, die im Wege des Spritzgießens hergestellt werden, werden heute regelmäßig nicht mehr nachträglich dekoriert. Vielmehr werden vorbedruckte Folien in die Spritzgießform einlegt. Dadurch ist es möglich, in einem Arbeitsgang ein fertiges Produkt zu erzeugen. Dieses Vorgehen wird als In- Mould-Labeling-Verfahren ( IML-Verfahren) bezeichnet. Derzeit wird versucht, das IML-Verfahren auch im Thermoform-Verfahren zu verwenden. Allerdings führt dies nach heutigem Entwicklungsstand beim Thermoform-Verfahren zu einem erheblichen Geschwindigkeitsverlust, da die bereits geformte Verpackung erst entformt werden muss, bevor Folien eingelegt werden können. Beim Spritzgießen dagegen wird einerseits die Folie in die Form eingelegt und vorzugsweise parallel auf der anderen Seite, welche die Werkzeugseite sein kann, das fertig gespritzte und dekorierte Teil entnommen.

Ein Nachteil des IML-Verfahrens ist, dass der zur Verfügung stehende Querschnitt des Hohlraums durch das Einlegeteil ungünstig reduziert wird. Das Wandungsfließverhältnis, also das Verhältnis des längsten Fließweges zum mittleren Wand- querschitt, verschlechtert sich. Hierdurch kann es schneller zu einem vorzeitigen Erstarren der Schmelze kommen. Folge ist die erhöhte Gefahr einer nicht vollständigen Formfüllung. Um diesen Effekt auszugleichen und formschlüssige Behältnisse zu erhalten, ist es nach heutigem Stand erforderlich, eine dickere Wandstärke zu wählen. Dies führt zu einem erhöhten Materialeinsatz und größeren Gewicht der Becher. Höhere

Kosten für Material und Transportkosten der produzierten Behältnisse sind die Folge.

Aus der DE 26 14213 AI ist ein Verfahren zur Verbesserung der Verfüllung bekannt. Bei diesem Verfahren soll durch stoßweise Druckveränderungen eine vorzeitige Erstarrung verhindert werden. Allerdings wären hier bei Einsatz des IML-Verfahrens größere Wandstärken erforderlich. Die so entstehenden Wandstärken der Becher wären nicht optimiert. Bekannt sind Becher, die mit diversen unterschiedlich gearteten Fließhilfen, die in Fließrichtung ausgerichtet sind.

Hierdurch wird der Schmelzetluss durch Fließhilfen in Fließrichtung erleichtert. Dadurch kommt es zu einer Verbesserung der Verfüllung, so dass dünnwandigere Becher hergestellt werden können. Die Fließhilfen bilden in dem Becher senkrecht nach oben führende wulstartige Verdickungen. Nachteil dieser Becher ist allerdings, dass bei der Produktion die Fließhilfen zu einem verstärkten Voreilen des Kunststoffes führen, was zu einer ungleichmäßigen Füllung der zuletzt zu füllenden Bereiche führt. Die Wandstärke der Becher wird ungleichmäßi ¬ ger . Auch führt das ungleichmäßige Verfüllen der zuletzt zu fül ¬ lenden Bereiche bei einem IML-Verfahren dazu, dass der Kunststoff hinter oder vor die Einlegeteile fließt. Das führt zu einer unkontrollierten Überdeckung der Einlegeteile, was als Hinterspritzung bezeichnet wird. Der Vorlauf führt zu einer optischen Beeinträchtigung des Gesamteindrucks des Bechers. Bei Reduzierung der Wandstärke drohen zudem durch das Voreilen in den Fließhilfen Lufteinschlüsse, die zu einer fehlenden Formschlüssigkeit führen. In der DE 20 46 958 wird ein Becher beschrieben, der das Problem der ungleichmäßigen Verfüllung dadurch zu lösen versucht, dass die Fließhilfen, als Rippen bezeichnet, ein sich kreuzendes Gitterwerk bilden. Durch näher definierte Rippenstärken in Verhältnis zu der Wandstärke im Übrigen entsteht ein Behältnis, das eine gleichmäßige Verfüllung der Wandflächen aufweist bei einer ebenfalls gleichmäßigen Rippenstärke .

Die Rippenstruktur des Bechers dieser Erfindung weist eine Rautenform auf. Werden die Rauten außenseitig angebracht, werden bei einem IML-Verfahren die anzubringenden Etiketten ebenfalls eine Rautenstruktur aufweisen. Dies führt zu einer schlechteren Lesbarkeit des Labels und Wahrnehmung des darauf dargestellten Inhalts des Behältnisses. Werden die Rippen innenseitig angebracht, ist eine Entnahme aus den Formen praktisch kaum möglich. Auch ist eine Rautenform auf der Innenseite von Bechern unerwünscht. Glatte Innenseiten ermög ¬ lichen eine vollständige Entnahmemöglichkeit des eingefüllten Füllgutes. Die Rautenform erschwert dagegen die Entnahme, da das Füllgut aus den Rauten zwischen den sich kreuzenden

Rippen nur erschwert und im Zweifel nicht vollständig entnom ¬ men werden kann. Es besteht die Gefahr, dass das Füllgut nicht vollständig entnommen werden kann.

Im Hinblick auf diesen Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Behältnis zu schaffen, das dünnwan ¬ dig und stabil ist, und im maschinellen Herstellungsprozess einfach und kostengünstig herzustellen ist.

Diese Aufgabe wird durch ein gattungsgemäßes Behältnis ge ¬ löst, bei welchem die wulstartigen Verdickungen so ausgebildet sind, dass sie sich auf der Behältniswand und am Boden nicht kreuzen, und jeweils einen Krümmungsradius mit konstan ¬ tem Vorzeichen aufweisen. Sie haben somit einen Verlauf von Diagonalen oder in eine Richtung gebogenen Linien. Hierdurch wird erreicht, dass die Behältnisse mittels eines Spritzguss ¬ verfahrens mit einer sehr dünnen Behältniswand hergestellt werden können. Die wulstartigen Verdickungen entstehen entlang von in der Spritzgussform vorgesehen Fließhilfen, die entsprechend der Form der wulstartigen Verdickungen vorgesehen sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Form der Fließhilfen wird während des Produktionsprozesses eine gleichmäßige

Fließfront des Kunststoffes gewährleistet. Hierdurch werden Lufteinschlüsse durch vorzeitiges Erstarren des Kunststoffes verhindert .

Durch diesen Verlauf der wulstartigen Verdickungen wird der Schmelzetluss so gelenkt, dass in den von vorzeitiger Erstarrung oder Abfrierungen bedrohten Bereichen der Schmelzetluss durch Querschnittsverstärkung und Erhalt der plastischen Seele vor vorzeitiger Erstarrung geschützt wird. Dies führt dazu, dass die Schmelzefront nahezu gleichmäßig in alle zu füllenden Bereiche fließt. Hierdurch wird eine gleichmäßige Füllung gewährleistet. Es wird dabei auch verhindert, dass geschmolzener Kunstsoff in den Bereichen der Fließhilfen vorauseilt und wieder nach unten läuft. Hierdurch wird einerseits unnötiges Material eingespart und andererseits verhin ¬ dert, dass bei einem MIL-Verfahren in den Bereichen, in denen ein Einlege-Element aufgebracht wird, das Einlege-Element mit herablaufendem Kunstsoff teilweise bedeckt wird oder dass aufgrund der Voreilung des flüssigen Kunststoffes die Einle- ge-Elemente hinterspritzt werden, da der Kunststoff unkon ¬ trolliert hinter das Einlege-Element fließt.

Aufgrund des erfindungsgemäßen Verlaufs der wulstartigen Verdickungen des Bechers wird auch ein einfaches Entformen des Bechers gewährleistet. Da die wulstartigen Verdickungen nur in eine Richtung gekrümmt sind, kann der Becher durch eine Drehbewegung leicht und ohne die Gefahr einer Beschädi ¬ gung aus der Form entnommen werden. Hierdurch kann das Ver- fahren bis zum Schluss vollautomatisch durchgeführt werden, so dass das Verfahren vereinfacht wird und Kosten eingespart werden können. Auch die vollständige Entnahme eines Füllguts, mit dem das Behältnis bei Gebrauch gefüllt ist, wird durch die erfindungsgemäße Form der wulstartigen Verdickungen erleichtert.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Neigung der wulstartigen Verdickungen auf der Behältniswand so gewählt, dass der Neigungswinkel N zum Boden etwa zwischen 30° und 60° beträgt. Hierdurch werden besonders gute Ergeb ¬ nisse für eine Fließfront der Kunststoffschmelze mit konstan ¬ ter Geschwindigkeit erzielt, so dass das Behältnis die ge ¬ wünschte dünne, glatte, elastische und stabile Seitenwand aufweist. Es kann auch vorteilhaft sein, wenn der Krümmungs ¬ radius der wulstartigen Verdickungen zur Oberkante des Behältnisses hin zunimmt. Hierdurch kann die senkrechte und damit vorauseilende Komponente des flüssigen Kunststoffes gegen Ende des Prozesses weiter reduziert werden, wodurch eine noch gleichmäßigere und dünnere Behältniswand des Be ¬ hältnisses erzielt werden kann. Es ist günstig, wenn die wulstartigen Verdickungen einen konstanten und zumindest teilweise gerundeten Querschnitt aufweisen. Der Querschnitt kann halbrund, rund oder auch oval ausgebildet sein. Hier ¬ durch werden eine hohe Stabilität und ein leichtes Entformen gewährleistet .

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind von den wulstartigen Verdickungen ausgehende Abzweigungen vorgesehen, deren Länge und Querschnitt kleiner sind als die Länge und der Querschnitt der wulstartigen Verdickungen, wobei sich die Abzweigungen weder gegenseitig noch mit den Verdickungen kreuzen.

Die Größe und Ausrichtung der durch die Fließhilfen entstehenden wulstartigen Verdickungen richtet sich je nach gewünschtem Produkt und Bedarf und bestimmt sich nach dem günstigsten Wandungsfließverhältnis und eingesetztem Material für das konkret zu produzierende Behältnis. Um gerade bei großflächigeren Produkten eine gleichmäßige Wandstärke zu gewährleisten, ist es des Weiteren im Einzelfall sinnvoll, ähnlich einem Adersystem des menschlichen Körpers die wulstartigen Verdickungen zu verzweigen bzw. kleinere oder gleich große Abzweigungen vorzusehen, die je nach Bedarf und Größe des zu spritzenden Produktes in beliebigem Winkel von dem jeweiligen Hauptstrang der jeweiligen Fließhilfe abzweigen. Hierdurch weist das Behältnis dann ein adernähnliches System von Verdickungen auf, je nach Wunsch an der Innenwand oder Außenwand des Behältnisses. Durch die hierdurch ermöglichte gleichmäßige Verteilung des Kunststoffs über den gesamten Bereich des Behältnisses wird zum einen sichergestellt, dass die gesamte Wand des Behältnisses mit Kunststoff verfüllt ist. Gleichzeitig wird eine Hinterspritzung möglicher Einle- ge-Elemente vermieden.

Vorteilhafterweise ist an der Oberkante des Behältnisses eine Verdickung vorgesehen, welche schlüssig zu der Behältniswand ausgebildet ist. Hierdurch ist ein stabiler Bereich des

Behältnisses gewährleistet, auf welchen ein Deckel aufge ¬ bracht werden kann. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Behältniswand einen ersten Bereich auf, in dem die wulst ¬ artigen Verdickungen einen größeren Querschnitt aufweisen als in dem zweiten Bereich, wodurch die Behältniswand in dem ersten Bereich eine größere Höhe aufweist als in dem zweiten Bereich. Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Behältniswand einen ersten Bereich auf, in dem die wulstartigen Verdickungen dichter beieinander liegen als in einem zweiten Bereich, wodurch die Behältniswand in dem ersten Bereich eine größere Höhe aufweist als in dem zweiten Bereich. Aufgrund der hier verwendeten Anordnung und Ausgestaltung der Fließhilfen wird während des Herstellungsprozesses in dem ersten Bereich der Behältniswand ein beschleunigtes Fließen und späteres Erstarren der Schmelze ¬ front bewirkt. Hierdurch wird mehr Kunststoff in diese Berei- che verfüllt. Die längere Fließfähigkeit der Schmelzefront ermöglicht eine längere Becherwand. Es entsteht ein Behältnis mit unterschiedlichen Wandlängen bei dennoch vollständiger Füllung. Die wulstartigen Verdickungen auf den längeren Behälterflächen sind dicker ausgeprägt, auf den kürzeren Behälterflächen entsprechend dünner. Dabei wird gewährleis ¬ tet, dass die Wandstärke - abgesehen von den wulstartigen Verdickungen - möglichst gleichmäßig und dünn sind.

Gemäß einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Einlege-Element , insbesondere ein Papierstreifen, eine Kunststoffstreifen oder eine Folie, in einem Etikettenbereich auf der Außenseite der Behältniswand infolge des Spritzgussverfahrens fest mit dem Behältnis verbunden. Das

Behältnis wurde mittels eines IML-Verfahrens hergestellt, bei dem das Einlege-Element in die Spritzgussform eingelegt wird, bevor der geschmolzene Kunststoff in die Spritzgussform eingespritzt wird. Hierbei ist der gleichmäßige Verlauf der Schmelzefront aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung der Fließhilfen und der wulstartigen Verdickungen besonders vorteilhaft, da die Einlege-Elemente auf einfache bei dem Herstellungsprozess mit dem Behältnis verbunden werden, ohne dass sie von Kunststoff bedeckt oder hinterlaufen werden. Es können somit vollständig lesbare Etiketten fest, glatt, zuverlässig und einfach auf das Behältnis aufgebracht werden.

Vorteilhafterweise können Behältnisse mit unterschiedlichen Kantenlängen des Einliege-Elements ausgebildet werden; denn durch unterschiedliche Ausprägungen der Fließhilfen ist es möglich, innerhalb der Form die Fließfront zur gleichen Zeit an allen Enden des Einlegers bereitzustellen. Dies ermöglicht Behältnisse mit entsprechend variablen Einlege-Elementen bei vollständiger Verfüllung.

Gemäß der Erfindung kann das Behältnis auch ein anderes

Material als Kunststoff umfassen, sofern sich das Material für die Verarbeitung in einem Spritzgießverfahren geeignet ist. Der genaue Verlauf der Fließhilfen, sowie deren Form, Querschnitt, Dichte, Anzahl, Form und Anzahl der Abzweigungen kann erfindungsgemäß dadurch optimiert werden, dass diese und ähnliche Größen rechnerisch für spezifische Produktanforde ¬ rungen, wie die Größe des Behältnisses, die gewünschte oder erforderliche Wandstärke, gewünschte Stärke und Form des oberen Behältnisabschlusses bzw. der Verdickung an der Oberkante des Behältnisses etc., optimiert werden.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigen:

Fig. la bis Fig. ld

Eine schematische Darstellung der Erzeugung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Behält ¬ nisses während des Produktionsverfahrens;

In den Figur la bis ld ist die Erzeugung eines Behältnisses 1 dargestellt. Es wird schematisch die für das Behältnis 1 relevante Formgebung durch eine nicht näher dargestellte Spritzgussform gezeigt. Der Hohlraum der Spritzgussform ist zur Formung des Behältnisses 1 mit einem Boden 2 und einer Behältniswand 3 ausgestaltet. Auf dem Boden 2 und auf der Behältniswand 3 sind in dafür vorgesehenen Bereichen wulstartige Verdickungen 4 vorgesehen, die aus dem Bode 2 und der Behältniswand 3 hervortreten. In den Zwischenbereichen zwischen den wulstartigen Verdickungen 4 weisen der Boden 2 und die Behältniswand 3 des zu erzeugenden Behältnisses 1 eine gleichmäßige Dicke auf. Am Boden 2 sind die wulstartigen Verdickungen 4 Strahlenförmig ausgebildet. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel verlaufen sie punktsymmetrisch zu dem Mittelpunkt M es Bodens 2 und sind leicht gebogen, wobei der Krümmungsradius sein Vorzeichen nicht ändert. Die wulstarti- gen Verdickungen 4 auf der Behältniswand 3 verlaufen von dem Boden 2 mit einer schräg orientierten Neigung zur Oberkante 5 des Behältnisses 1 und sind in eine Richtung gebogen, wobei sie einen Krümmungsradius aufweisen, der sein Vorzeichen nicht ändert. An der Oberkante 5 des Behältnisses 1 ist eine Verdickung vorgesehen, auf welcher ein Deckel aufgebracht werden kann. Die wulstartigen Verdickungen 4 weisen einen konstanten und gerundeten Querschnitt auf. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Anordnung achsensymmetrisch zu der Senkrechten durch den Mittelpunkt M des Bodens 2 gewählt, so dass ein symmetrisches Behältnis 1 erzeugt wird.

In Figur la ist ein erster Schritt des Spritzgussverfahrens zur Erzeugung des Behältnisses 1 dargestellt. Verflüssigter Kunststoff oder eine anderes für dieses Verfahren geeignetes Material wird bei einer sich an dem Mittelpunkt M des Bodens 2 befindenden Angussstelle in den Hohlraum der Spritzgussform eingespritzt und breitet sich achsensymmetrisch zur Senkrechten durch den Mittelpunkt M aus. Die wulstartigen Verdickungen 4 bilden dabei Fließhilfen. Aufgrund der Form und Anord- nung der Fließhilfen breitet sich die Fließfront des flüssi ¬ gen Kunststoffes gleichmäßig und mit einer konstanten Fließ ¬ geschwindigkeit aus bis der Boden 2, wie in Figur lb gezeigt, gelichmäßig bedeckt ist. Der Boden 2 des Bechers 1 weist aufgrund des gleichmäßigen Schmelzeflusses des Kunststoffs eine gleichmäßige Dicke in den Bereichen zwischen den Verdi ¬ ckungen 4 auf. Wie in Figur lc dargestellt ist, steigt der flüssige Kunststoff gleichmäßig und mit konstanter Geschwin ¬ digkeit entlang der Fließfront mittels der Fließhilfen an der Behältniswand 3 nach oben bis zur Oberkante 5, wobei das in Figur ld dargestellte Behältnis 1 erzeugt wird. Dabei wird die Verdickung an der Oberkante 5 mit Kunststoff ausgefüllt. Die Behältniswand 3 weist in den Bereichen zwischen den wulstartigen Verdickungen 4 eine konstante gleichmäßige Dicke auf. Die wulstartigen Verdickungen 4 werden abhängig von den Produktanforderungen gewählt. Sie können auch so ausgebildet werden, dass der Boden eine andere Dicke als die Behältnis ¬ wand aufweist.

In dem Hohlraum der Spritzgussform kann ein Einlege-Element im Bereich der Behältniswand eingelegt werden, welches bei der Herstellung fest mit dem Kunstsoff und somit mit der Behältniswand 3 verbunden wird. Aufgrund des gleichmäßigen Flusses des Kunststoffes haftet das Einlege-Element fest auf der Oberfläche der Behältniswand 3 und ist nicht mit Kunst ¬ stoff bedeckt.

Die hier vorliegende Erfindung löst das Problem durch eine besondere Formgebung und Ausrichtung der Fließhilfen (auch Versorgungswülste genannt) , die sich in dem Behältnis als Rippen oder wulstartige Verdickungen ausprägen. Im Rahmen des Produktionsprozesses wird die beginnende Voreilung des Kunst ¬ stoffes über einen optimierten Verlauf der Fließhilfen über die zu füllenden Flächen geführt, so dass spiegelbildlich wulstartige Ausprägungen entstehen in Form der Fließhilfen. Die wulstartigen Ausprägungen werden nicht oder nicht ausschließlich an der Fließrichtung ausgerichtet, sondern je nach Bedarf in Bogenform oder diagonalen bzw. je nach Größe und Erforderlichkeit der Aufrechterhaltung der Fließfähigkeit in Bezug auf die Fließrichtung schrägen Lagen rund um die Form des zu produzierenden Behältnisses geführt. Die Versorgungswülste werden in der Vorrichtung, insbesondere in den Spritzgusswerkzeugen, eingebracht. Hierbei spielt es für das Behältnis und seine Produktion keine Rolle, ob diese innenseitig oder außenseitig angebracht sind. Insofern unter- scheidet sich die hier vorliegende Erfindung deutlich von der in der DE 20 46 958 B2 beschriebenen Lösung, bei der die Rippen wegen der erforderlichen Gewährleistung einer Entform- barkeit zwingend außenseitig positioniert sein müssen, weil bei der Produktion immer eine Schrumpfung mit zu berücksich- tigen ist; diese Schrumpfung führt dazu, dass die Rauten sich quasi auf der Form festsaugen. Eine Entformung ist bei innenliegenden Rauten nicht zerstörungsfrei möglich.

Durch den, je nach Produktanforderung bestimmbaren optimier- ten Verlauf der wulstartigen Verdickungen wird bei der Produktion der Schmelzetluss aus der eigentlichen Fließrichtung in solcher Weise abgelenkt, dass der fließfähige Kunststoff gezielt so lange durch entsprechend größenmäßig angepasste Querschnitte an die gewünschten Bereiche fließt, in denen ohne entsprechende Unterstützung ein vorzeitiges Erstarren erfolgen würde. Diese technische Lösung führt dazu, dass die Schmelze nahezu gleichmäßig in alle, auch die zuletzt zu füllenden, Bereiche fließt. Die wulstartigen Verdickungen werden je nach Produktanforderung hinsichtlich Größe und gewünschter bzw. erforderlicher Wandstärke und je nach gewünschter Stärke und Form des oberen Becherabschlussbereiches wie Pfade angelegt, so dass bei der Produktion der Kunststoff von der eigentlichen Strömungsrichtung in der jeweils erforderlichen Weise abgelenkt wird. Es entsteht ein Behältnis mit entsprechend schräg ausgerichteten wulstartigen Verdickungen bei gleichzeitig geringer Wandstärke. Diese Wandstärke wird durch die gezielte Ablenkung des Kunststoffs von der Fließ ¬ richtung möglichst gering gehalten mit Ausnahme der wulstar- tigen Verdickungen, die den technischen Erfordernissen im Rahmen des Herstellprozesses geschuldet sind.

So wird ein Behältnis ermöglicht, das eine besonders dünne Wand aufweist. Die wulstartigen Verdickungen befinden sich auf der Innenseite. Die wulstartigen Verdickungen kreuzen sich nicht. Sie weisen eine Schräglage auf in Bezug auf die Becherwand. Der Becher lässt sich durch eine Drehbewegung entgegen der Schrägrichtung der Rippen entformen. Ist auf- grund der Anordnung der wulstartigen Verdickungen oder aufgrund der Form des Behältnisses eine Entformung durch eine Drehbewegung nicht oder nicht vollständig möglich, so kann aufgrund der geringen Wandstärke und Dehnbarkeit aufgrund der Restwärme bei einer unverzüglichen Entformung nach der Her- Stellung eine Entformung ganz oder zum Teil durch ein kurzfristiges Überstülpen über die Vorrichtung erfolgen.

Anwendung finden kann die Erfindung insbesondere in folgenden Bereichen: Lebensmittelbehälter, insbesondere Becher für die Aufnahme flüssiger oder zähflüssiger, aber auch nach der

Verfüllung sich verfestigender Lebensmittel, sofern die in den Behälter zu füllenden Lebensmittel nicht kunststoffzersetzend sind; sonstige Behälter und Becher oder Produkte, insbesondere für die Aufnahme von nicht Kunststoff zersetzen- den flüssigen, zähflüssigen oder solchen Substanzen, die sich nach Verfüllung in flüssigem oder zähflüssigem Zustand verfestigen oder Behältnisse zur Aufnahme von festen Substanzen oder Produkten.