| JP3964054 | CONTAINER WASHING APPARATUS |
| WO/2009/003586 | SPRAY PIPE AND SPRAY STATION WITH A SPRAY PIPE OF THIS TYPE |
| WO/2009/051483 | APPARATUS AND METHOD FOR REMOVING OBJECTS FROM BOTTLES |
WALD, Daniel (Goethestrasse 48, Bergkamen, 59192, DE)
| Patentansprüche
1. Spritzdüsenanordnung, insbesondere zur Verwendung an Spritzstationen oder Spritzpositionen (1 , 2) von Maschinen zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern (3), mit wenigstens einem Fluid- und Tragrohr (9), mit wenigstens einer an diesem Fluid- und Tragrohr (9) vorgesehenen Spritzdüse (6, 6a) zur Erzeugung wenigstens eines Spritzstrahles (17) aus einem über das Fluid- und Tragrohr (9) zugeführten flüssigen Mediums, wobei die wenigstens eine Spritzdüse (6, 6a) zumindest einen am Fluid- und Tragrohr (9) befestigten Düsenkörper (10, 10a) aufweist, in welchem ein mit dem Innenraum des Fluid- und Tragrohres (9) verbundener Fluidkanal (11) ausgebildet ist, sowie mit einer dreh- und/oder schwenkbar antreibbaren Spritzwelle (7), die gegen eine eine öffnung des Fluidkanals (11) umgebende Anlagefläche anliegt und einen Spritzkanal (15) mit wenigstens zwei öffnungen aufweist, die jeweils auf einem Winkelbereich der Schwenk- und/oder Drehbewegung der Spritzwelle (7) deckungsgleich mit der öffnung des Flüssigkeitskanals (11) angeordnet sind, sowie mit einem die Spritzwelle (7) bügel- oder hakenförmig übergreifenden und damit am Düsenkörper (10, 10a) haltenden Kopfstück (14, 14a), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (14, 14a) durch Aufschieben und/oder Verrasten am Düsenkörper (10, 10a) vorzugsweise wiederlösbar gehalten ist.
2. Spritzdüsenanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (10, 10a) durch Verrasten (22) und/oder durch eine das Fluid- und Tragrohr (9) rohrschellenartig umgreifende Rohrklammer (23) am Fluid- und Trag röhr (9) befestigt ist.
3. Spritzdüsenanordnung, insbesondere zur Verwendung an Spritzstationen oder Spritzpositionen (1 , 2) von Maschinen zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern (3), mit wenigstens einem Fluid- und Tragrohr (9), mit wenigstens einer an diesem Fluid- und Tragrohr (9) vorgesehenen Spritzdüse (6, 6a) zur Erzeugung wenigstens eines Spritzstrahles (17) aus einem über das Fluid- und Tragrohr (9) zugeführten flüssigen Mediums, wobei die wenigstens eine Spritzdüse (6, 6a) zumindest einen am Fluid- und Tragrohr (9) befestigten Düsenkörper (10, 10a) aufweist, in welchem ein mit dem Innenraum des Fluid- und Tragrohres (9) verbundener Fluidkanal (11) ausgebildet ist, sowie mit einer dreh- und/oder schwenkbar antreibbaren Spritzwelle (7), die gegen eine eine öffnung des Fluidkanals (11) umgebende Anlagefläche anliegt und einen Spritzkanal (15) mit wenigstens zwei öffnungen aufweist, die jeweils auf einem Winkelbereich der Schwenk- und/oder Drehbewegung der Spritzwelle (7) deckungsgleich mit der öffnung des Flüssigkeitskanals (11) angeordnet sind, sowie mit einem die Spritzwelle (7) bügel- oder hakenförmig übergreifenden und damit am Düsenkörper (10, 10a) haltenden Kopfstück (14, 14a), dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (10, 10a) durch Verrasten (22) und/oder durch eine das Fluid- und Tragrohr (9) rohrschellenartig umgreifende Rohrklammer (23) am Fluid- und Trag röhr (9) befestigt ist.
4. Spritzdüsenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (14, 14a) durch Aufschieben und/oder Verrasten am Düsenkörper (10, 10a) vorzugsweise wiederlösbar gehalten ist, oder dass der Düsenkörper (10, 10a) und das Kopfstück (14, 14a) einstückig miteinander hergestellt sind.
5. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (14, 14a) durch Verschieben in der Achsrichtung (Z-Achse) der Spritzwelle (7) am Düsenkörper (10, 10a) befestigt ist.
6. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid- und Tragrohr (9) sowie auch die wenigstens eine Spritzdüse (6, 6a), insbesondere deren Düsenkörper (10, 10a) und deren Kopfstück (14, 14a) an allen Oberflächenbereichen oder im Wesentlichen an allen Oberflächenbereichen derart ausgebildet sind, dass ebene horizontale und muldenartige, Ruheflächen für Flüssigkeiten bildende Oberflächenbereiche vermieden sind.
7. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidkanal (11) im Düsenkörper (10, 10a) vom Kanal eines Düsenkörperelementes oder einer Zwischendüse (13) gebildet ist, die im Düsenkörper (10, 10a) axial verschiebbar angeordnet und durch wenigstens ein Federelement angepresst gegen die Wischwelle (7) anliegt.
8. Spritzdüsenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischendüse (13) mittels einer Dichtung (12) abgedichtet im Düsenkörper (10, 10a) vorgesehen ist, und dass die Dichtung vorzugsweise zugleich als Federelement zum Anpressen der Zwischendüsen gegen die Spritzwelle (7) ausgebildet ist.
9. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Düsenkörper (10, 10a) wenigstens ein Rast- und/oder Arretierelement (22, 28) für die rastende und/oder verdrehungssichere Verbindung mit dem Fluid- und Tragrohr (9) vorgesehen oder angeformt ist.
10. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Dichtung (21) zum Abdichten der Verbindung zwischen dem Düsenkörper (10, 10a) und dem Fluid- und Tragrohr (9), wobei diese Dichtung (21) vorzugsweise von einem Dichtungselement gebildet ist, welches zugleich auch die Dichtung der Zwischendüse (13) bildet, und/oder von wenigstens einem Rast- und/oder Arretierelement (22, 28) durchgriffen ist.
11. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (10a) mit der Rohrklammer (23) durch Verspannen am Fluid- und Tragrohr (9) befestigt ist, wobei die Rohrklammer (23) vorzugsweise aus einem dauerelastischen Werkstoff, beispielsweise aus einem dauerelastischen Kunststoff gefertigt ist.
12. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrklammer (23) durch Aufschieben und/oder Ver- rasten am Düsenkörper (10a) befestigt ist.
13. Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrklammer (23) an einem dem Düsenkörper (10a) gegenüber liegenden Abschnitt (23.2) in einer Achsrichtung parallel zur Achse des Fluid- und Tragrohres (9) eine reduzierte Breite aufweist.
14. Reinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern, mit wenigstens einer Spritzstation (1 , 2) mit mindestens einer Spritzdüsenanordnung insbesondere für eine Innen- und/oder Außenabspritzung der Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüsenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.
15. Spritzdüse zur Verwendung bei Spritzstationen oder Spritzpositionen (1 , 2) von Maschinen zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern (3), mit einem mit einer Düsenkörperunterseite (10.1, 10a.1) an einem Fluid- und Tragrohr (9) befestigbaren Düsenkörper (10, 10a), in welchem ein mit dem Innenraum des Fluid- und Tragrohres (9) verbundener Fluidkanal (11) ausgebildet ist, sowie mit Kopfstück (14, 14a) am Düsenkörper (10, 10a), welches zusammen mit einer an einer Düsenkörperoberseite ausgebildeten und eine dortige öffnung des Fluid- kanals (11) umgebenden Anlagefläche eine Aufnahme zum Durchführen einer Spritzwelle (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (14, 14a) durch Aufschieben und/oder Verrasten am Düsenkörper (10, 10a) vorzugsweise wiederlösbar gehalten ist, und/oder dass am Düsenkörper (10, 10a) Rasten oder Rastelemente (22) für eine verrastende Befestigung am Fluid- und Tragrohres (9) und/oder eine Rohrklammer (23) für eine verspannende Befestigung am Fluid- und Tragrohres (9) vorgesehen sind.
16. Spritzdüse nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch eine Dichtung (21) an der Düsenkörperunterseite (10.1 , 10a.1) zum Abdichten der Verbindung zwischen dem Düsenkörper (10, 1Oa) und dem Fluid- und Tragrohr (9), wobei diese Dichtung (21) vorzugsweise von einem Dichtungselement gebildet ist, welches von wenigstens einem Rastelement (22) und/oder von wenigstens einem Arretierelement (28) durchgriffen wird.
17. Spritzdüse nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrklammer (23) aus einem dauerelastischen Werkstoff, beispielsweise aus einem dauerelastischen Kunststoff gefertigt ist und/oder durch Aufschieben und/oder Verrasten am Düsenkörper (10a) befestigbar ist und/oder an einem dem Düsenkörper (10a) gegenüber liegenden Abschnitt (23.2) eine reduzierte Breite aufweist. |
Spritzdüsenanordnung, Reinigungsmaschine sowie Spritzdüse
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spritzdüsenanordnung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 oder 3, auf eine Reinigungsmaschine gemäß Oberbegriff Pa- tentanspruch 14 sowie auf eine Spritzdüse zur Verwendung bei Spritzstationen oder Spritzpositionen von Maschinen zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern gemäß Oberbegriff Patentanspruch 15.
[0002] Spritzdüsenanordnungen zur Verwendung insbesondere an Spritzpositionen oder Spritzstationen von Reinigungsmaschinen für Flaschen oder dergleichen Behälter sind bekannt.
[0003] Nachteilig ist bei bekannten Spritzdüsenanordnungen u.a., dass für die Befestigung der die Spritzdüsen bildenden Düsengehäuse oder -körper am jeweiligen Fluid- und Tragrohr sowie auch für die Befestigung der die Spritzwelle übergreifenden Kopfstücke Befestigungselemente in Form von Schrauben oder dergleichen erforderlich sind. Hierdurch ergibt sich nicht nur ein erheblicher Aufwand in konstruktiver Hinsicht und bei der Montage, sondern dies erfordert auch ebene Flächen für die jeweilige Befestigung, d.h. das Fluid- und Tragrohr mit einem rechteckförmigen oder quadratischen Querschnitt und auch die Spritzdüsen selbst in den Bereichen des jeweiligen Kopfstücks an der Außenfläche eben ausgeführt sein muss. Hierdurch entstehen zahlreiche horizontale Flächen und auch Nischen oder Winkel, die Ruheflächen für Flüssigkeiten bilden, d.h. an denen sich Flüssigkeiten mit der Gefahr einer Verschmutzung oder Verkeimung ansammeln können.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spritzdüsenanordnung aufzuzeigen, die sich durch eine besonders einfache, aber auch montage- und wartungsfreundliche Konstruktion auszeichnet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Spritzdüsenanordnung entsprechend dem Patentanspruch 1 oder 3 ausgebildet. Eine Reinigungsma- schine ist Gegenstand des Patentanspruchs 14. Eine Spritzdüse zur Verwendung bei Spritzstationen oder Spritzpositionen von Maschinen zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern ist Gegenstand des Patentanspruchs 15.
[0005] Die Erfindung zeichnet sich durch eine vereinfachte und montage- sowie wartungsfreundliche Konstruktion aus. Zusätzlich bietet die Erfindung auch den Vorteil, dass ebene Ruheflächen für Flüssigkeiten sowie Nischen oder Winkel, in denen sich Flüssigkeiten ansammeln könnten, durch entsprechende Formgebung der Au- ßenflächen des Fluid- und Tragrohres und der Spritzdüsen vermieden werden können. Ebene Flächen für die Befestigung der einzelnen Komponenten sind bei der erfindungsgemäßen Spritzdüsenanordnung nicht erforderlich.
[0006] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung er- geben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Be- Schreibung gemacht.
[0007] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 in sehr vereinfachter schematischer Darstellung zwei Spritzstationen einer Reinigungsmaschine für Flaschen, zusammen mit mehreren in Flaschenkörben angeordneten Flaschen;
Fig. 2 - 4 eine der Spritzdüsen der Spritzstationen der Figur 1 in Seitenansicht, im Längsschnitt sowie in Draufsicht, und zwar zusammen mit einer Spritzwelle sowie einem Trag- und Fluidrohr;
Fig. 5 einen Schnitt entsprechend der Linie I - I der Figur 2;
Fig. 6 die Spritzdüse der Figuren 1 - 5 in perspektivischer Darstellung, zusammen mit der Spritzwelle und dem Fluid- und Trägerrohr, Fig. 7 in vergrößerter Darstellung ein Kopfstück; Fig. 8 in perspektivischer Einzeldarstellung eine Spritzdüse einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 9 die Spritzdüse der Figur 8 in Seitenansicht; Fig. 10 einen Schnitt entsprechend der Linie Il - Il der Figur 9;
Fig. 11 in vereinfachter Darstellung ein Fluid- oder Tragrohr mit einer Anschlussöffnung; Fig. 12 in vereinfachter Darstellung eine Draufsicht auf eine Teillänge des Fluid- und
Trägerrohrs.
[0008] Zur einfacheren Erläuterung sind in den Figuren jeweils die drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumachsen als X-Achse, Y-Achse und Z-Achse angegeben. Dabei sind die X-Achse und die Z-Achse die horizontalen Raumachsen und die Y-Achse die vertikale Raumachse.
[0009] In den Figuren sind 1 und 2 zwei Spritzpositionen oder -Stationen einer Reinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen 3, die in einer dem Fachmann bekannten Weise mit einem maschineninternen Transportsystem in einer Transportrichtung A (X-Achse) an den Spritzstationen 1 und 2 gewendet, d.h. mit ihrer FIa- schenöffnung 3.1 nach unten weisend vorbei bewegt werden. Das Transportsystem besteht in der dem Fachmann ebenfalls bekannten Weise aus einer Vielzahl von Flaschenkörben 4, die in der Transportrichtung A aneinander anschließen und senkrecht zur Transportrichtung A (Z-Achse), d.h. senkrecht zur Zeichenebene der Figur 1 eine Vielzahl von Behälter- oder Flaschenzellen 4.1 bilden, und zwar zur Aufnah- me jeweils einer Flasche 3. Entsprechend der Anzahl der Flaschenzellen 4.1 weist jede Spritzstation 1 bzw. 2 eine Spritzdüsenanordnung 5 mit mehreren Spritzdüsen 6 auf, die in Richtung der Z-Achse versetzt angeordnet sind.
[0010] Jede Spritzdüsenanordnung 5 umfasst u.a. eine im Querschnitt kreiszylin- derförmige Spritzwelle 7, welche mit ihrer Längserstreckung in der Z-Achse angeordnet und dreh- und/oder schwenkbar an einem Tragrahmen der Spritzdüsenanordnung 5 gelagert ist. An einem Ende ist die Spritzwelle 7 mit einem bei der dargestellten Ausführungsform als Stern ausgebildeten Stellglied 8 versehen, über welches die Spritzwelle 7 synchron mit der Transportbewegung der Flaschenkörbe 4 gedreht und/oder geschwenkt wird.
[0011] Die Spritzdüsenanordnung 5 sowie deren Spritzdüsen 6 sind unterhalb der Bewegungsbahn angeordnet, auf der die Flaschen 3 mit ihrer Flaschenmündung 3.1
an den Spritzstationen 1 und 2 vorbei bewegt werden. Die Spritzwelle 7 ist oberhalb eines Fluid- und Trägerrohres 9 angeordnet, welches mit seiner Achse parallel zur Spritzwelle 7 ebenfalls in der Z-Achse orientiert ist und sich über die gesamte Länge oder nahezu die gesamte Länge erstreckt, die die Spritzdüsenanordnung 5 in dieser Achsrichtung aufweist.
[0012] Auf der Oberseite des Fluid- und Tragrohres 9 sind zur Bildung der Spritzdüsen 6 Düsenkörper 10 mit jeweils einem mit dem Innenraum des Fluid- und Tragrohres 9 in Verbindung stehenden Fluidkanal 11 befestigt. Dieser ist mit seiner Ach- se in Richtung der Y-Achse orientiert und auch im Bereich einer Oberseite 10.1 des Düsenkörpers 10 offen, und zwar an einer dortigen muldenartigen Anlagefläche, die zur dichten Anlage gegen die Spritzwelle 7 dient und hierfür um eine Achse parallel zur Z-Achse kreisbogenförmig konkav gekrümmt ist, und zwar mit einem Radius, der gleich oder etwa gleich dem halben Außendurchmesser der Spritzwelle 7 ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Fluidkanal 11 in einer Zwischendüse 13 ausgebildet, welche unter Verwendung einer Dichtung 12 abgedichtet im Düsenkörper 10 in Richtung der Y-Achse verschiebbar angeordnet ist und welche an ihrem oberen Ende die muldenartige Anlagefläche zur dichten Anlage gegen die Spritzwelle 7 bildet und mit dieser Anlagefläche schleifend gegen die Außenfläche der Spritzwelle 7 anliegt, und zwar angepresst durch Federmittel, die zwischen dem Düsenkörper 10 und der Zwischendüse 13 wirken. Der Düsenkörper 10 und die als Verschleißteil ausgebildete Zwischendüse 13 sind beispielsweise Formteile (Spritzgussteile) aus Kunststoff. Bevorzugt ist die Dichtung 12 von einem Dichtungselement gebildet, das zugleich die die Zwischendüse 13 gegen die Spritzwelle 7 anpressende Federkraft erzeugt, dieses Dichtungselement also zusätzlich zur Dichtungsfunktion auch die Funktion einer Druckfeder hat.
[0013] Auf der Oberseite des Düsenkörpers 10 ist ein kappenartiges Kopfstück 14 befestigt, welches beispielsweise als Formteil (Spritzgussteil) aus Kunststoff gefertigt ist, und zwar derart, dass es die Spritzwelle 7 im Bereich einer Kopfstück- Ausnehmung 14.1 an der betreffenden Spritzdüse 6 auf einem Umfangsbereich größer als 180° dicht oder im Wesentlichen dicht umschließt, d.h. auf einem Umfangs-
bereich, an dem die Spritzwelle 7 nicht vom Düsenkörper 10 bzw. von der Zwi- schendüse13 umschlossen ist.
[0014] An jeder Spritzdüse 6 ist die Spritzwelle 7 mit einem Spritzkanal 15 verse- hen, der bei der dargestellten Ausführungsform jeweils von zwei durchgehenden, radial zur Achse der Spritzwelle 7 orientierten und sich senkrecht schneidenden Bohrungen gebildet ist, so dass jeder Spritzkanal 15 an der Außenfläche der Spritzwelle 7 insgesamt vier miteinander in Verbindung stehende öffnungen aufweist. Das Kopfstück 14 ist an seiner dem Düsenkörper 10 abgewandten Oberseite mit einer öffnung 16 versehen. Der Querschnitte der öffnung 16 und des in der Zwischendüse 13 ausgebildeten Fluidkanals 11 sind größer als der Querschnitt der öffnungen des Spritzkanals 15. Der Querschnitt der öffnung 16 ist größer als der Querschnitt des Fluidkanals 11.
[0015] Eine Reinigungs- oder Spritzflüssigkeit, die dem Fluid- und Trägerrohr 9 mit Druck zugeführt wird, erzeugt somit an der jeweiligen Spritzdüse 6 einen Spritzstrahl 17, der radial zur Achse der Spritzwelle 7 gesteuert aus der jeweiligen Spritzdüse 6 austritt, wenn und solange beim Drehen und/oder Schwenken der Spritzwelle 7 eine öffnung des Spritzkanals 15 deckungsgleich mit dem Fluidkanal 11 angeordnet ist. Durch die synchron mit der Transportbewegung A gesteuerte Drehbewegung der Spritzwelle 7 wird der jeweilige Spritzstrahl 17 auch in gewissen Grenzen mit den die jeweilige Spritzstation 1 bzw. 2 passierenden Flaschen 3 mitbewegt, wie dies dem Fachmann ebenfalls bekannt ist.
[0016] Eine Besonderheit der Spritzdüsenanordnung 5 bzw. der dortigen Spritzdüsen 6 besteht nun darin, dass das Kopfstück 14 durch Aufschieben und ggf. durch Klemmsitz und/oder Verrasten am Düsenkörper 10 befestigt, bevorzugt auch wieder lösbar befestigt ist. Das Aufschieben des jeweiligen Kopfstücks 14 erfolgt dabei in einer Achsrichtung axial zur Spritzwelle 7, d.h. in der Z-Achse. Für die Montage wird das jeweilige Kopfstück 14 unter geringfügiger elastischer Verformung mit der Kopf- stückausnehmung 14.1 auf die Spritzwelle 7 seitlich von dem jeweiligen Düsenkörper 10 aufgesetzt oder aufgeklipst und dann axial verschoben, so dass das Kopf-
stück 14 schließlich formschlüssig an der Oberseite 10.1 des Düsenkörpers 10 gehalten ist.
[0017] Das Kopfstück 14 ist hierfür an zwei Randbereichen, die sich im montierten Zustand in Richtung der X-Achse gegenüberliegen, jeweils mit einem über die Außenseite des Kopfstücks 14 wegstehenden flanschartigen Vorsprung 18 und gegen über diesem zur Unterseite des Kopfstücks 14, d.h. bei montiertem Kopfstück 14 in Richtung der Y-Achse versetzt mit einem weiteren Vorsprung 19 versehen, der e- benso wie der Vorsprung 18 über die der Kopfstückausnehmung 14.1 abgewandte Kopfstückaußenseite wegsteht. Sämtliche Vorsprünge 18 und 19 erstrecken sich jeweils leistenartig über die gesamte axiale Breite des Kopfstückes 14. Im montierten Zustand liegen die Vorsprünge 18 mit ihrer dem jeweiligen Vorsprung 19 zugewandten Unterseite gegen die Oberseite des Düsenkörpers 10 an. Die Vorsprünge 19 greifen jeweils hinter eine am Düsenkörper 10 von einer Nut gebildete Hinter- schneidung.
[0018] Die jeweils als Formteil beispielsweise aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material hergestellte Düsenkörper 10 sind unter Verwendung jeweils einer Dichtung 21 durch Verrasten am Fluid- und Tragrohr 9 befestigt, und zwar da- durch, dass an der Düsenkörperunterseite 10.1 des jeweiligen Düsenkörpers 10 angeformte und über diese Düsenkörperunterseite 10.1 wegstehende Rasten 22, die auch durch die Dichtung 21 hindurchgeführt sind, in öffnungen des Fluid- und Tragrohres 9 durch Verrasten verankert sind. Der Düsenkörper 10 ist dabei an seiner über die Dichtung 21 gegen die Umfangsfläche des Fluid- und Tragrohres 9 anlie- genden Düsenkörperunterseite 10.1 der kreiszylinderförmigen Außenfläche des Fluid- und Tragrohres 9 angepasst um eine Achse parallel zur Z-Achse kreiszylinder- förmig konkav gekrümmt. Auch für die Befestigung der Düsenkörper 10 am jeweiligen Fluid- und Tragrohr 9 sind somit keine gesonderten Befestigungselemente, wie Schrauben usw. erforderlich. Es ist insbesondere auch nicht erforderlich, das Fluid- und Tragrohr 9 mit besonderen Flächen, beispielsweise mit horizontalen Flächen für die Befestigung der Spritzdüsen 6 bzw. der Düsenkörper 10 auszubilden. Die Dichtung 21 ist bei der dargestellten Ausführungsform ebenfalls von dem die Dichtung 12
bildenden, als Federdichtung ausgeführten Dichtungselement gebildet, so dass die Montage des jeweiligen Düsenkörpers 10 wesentlich vereinfacht wird.
[0019] Die Figuren 8 - 10 zeigen als weitere Ausführungsform eine Spritzdüse 6a, die anstelle der Spritzdüsen 6 an den Spritzstationen 1 und 2, und zwar zusammen mit der Spritzwelle 7 zur Bildung der jeweiligen Spritzdüsenanordnung 5 verwendbar ist.
[0020] Die Spritzdüse 6 besteht wiederum aus einem dem Düsenkörper 10 ent- sprechenden Düsenkörper 10a und aus einem dem Kopfstück 14 entsprechenden Kopfstück 14a, welches ebenfalls durch Verrasten oder seitliches Aufschieben an der Oberseite des Düsenkörpers 10a befestigt ist, und zwar dadurch, dass die an dem Kopfstück 14a angeformten Vorsprünge 19 in die an der Oberseite des Düsenkörpers 10a vorgesehenen Nuten 20 eingreifen, wie dies vorstehend für die Befesti- gung des Kopfstücks 14 beschrieben wurde. Die Befestigung des Kopfstücks 14a am Düsenkörper 10a kann zusätzlich durch Verkleben gesichert werden. Auch ansonsten unterscheidet sich die Spritzdüse 6a von der Spritzdüse 6 lediglich dadurch, dass die Befestigung der Spritzdüse 6a an dem Fluid- und Tragrohr 9 nicht durch Verrasten mit Hilfe der Rastelemente 22 erfolgt, sondern mit Hilfe einer das Fluid- und Tragrohr 9 rohrschellenartig oder bügeiförmig umgreifenden Rohrklammer 23. Diese ist als Formteil aus einem geeigneten Material, beispielsweise aus Kunststoff und dabei bevorzugt aus einem elastischen Material, beispielsweise aus elastischem Kunststoff hergestellt, und zwar mit zwei Klammer- oder Bügelarmen 23.1 und mit einem diese Bügelarme verbindenden kreisbogenförmigen Bügelabschnitt 23.2.
[0021] An ihren freien Enden sind die Bügelarme 23 jeweils mit einem angeformten, nach innen, d.h. in den Raum zwischen den Bügelarmen 23.1 weisenden Vorsprung 24 versehen. Jeder Vorsprung 24 ist an seiner dem Bügelabschnitt 23.2 zu- gewandten Unterseite widerhakenartig bzw. mit einer Schrägfläche ausgebildet, die mit der anschließenden Innenfläche des den jeweiligen Vorsprung 24 aufweisenden Bügelarms 23.1 einen Winkel kleiner als 90° einschließt.
[0022] Der Düsenkörper 10a ist an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer an den Querschnitt der Vorsprünge 24 angepassten Nut 25 ausgebildet, und zwar derart, dass bei am Düsenkörper 10a befestigter Rohrklammer 23 jeder Vorsprung 24 in einer Nut 25 passend und formschlüssig aufgenommen ist, dass jeder Bügelarm 23 mit seiner Innenfläche auf einer unmittelbar an den Vorsprung 24 anschließenden Teillänge flächig gegen einen ebenen Flächenbereich 26 der Außenfläche des Düsenkörpers 10a anliegt. Ansonsten ergänzen sich die Innenflächen der Bügelarme 23.1 sowie des Bügelabschnittes 23.2 mit der kreiszylinderförmig gewölbten und dem Kopfstück 14a abgewandten Düsenkörperunterseite 10a.1 zu einer kreiszylinderförmigen öffnung 27, in der bei montierter Spritzdüse 6a das Fluid- und Tragrohr 9 aufgenommen ist, und zwar unter elastischer Verformung der Rohrklammern 23.
[0023] An seiner dem Kopfstück 14a abgewandten Unterseite ist der Düsenkörper 10a mit mehreren, über diese Unterseite vorstehenden Vorsprüngen oder Arretierfüßen oder -elementen 28 versehen, die um die öffnung des Kanals 11 verteilt vorgesehen sind, und zwar ähnlich den Rastvorsprüngen 22 der Spritzdüse 6. Weiterhin sind die Arretierfüße 28 auch in gleicher Weise, wie dies für die Rasten 22 beschrieben wurde, durch die Dichtung oder durch den Dichtungsabschnitt 21 hindurchge- führt, so dass sie etwas über die dem Düsenkörper 10a abgewandte Seite der Dichtung 21 vorstehen. Bei der dargestellten Ausführungsform sind insgesamt vier Arretierfüße 28 vorgesehen, die Eckpunkte eines gedachten Rechtecks bilden.
[0024] Die Montage jeder Spritzdüse 6a erfolgt wiederum im Bereich jeweils einer für jede Spritzdüse 6a im Fluid- und Tragrohr 9 vorgesehenen Anschlussöffnung 9.1 , die einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt, beispielsweise den in der Figur 12 dargestellten rechteckförmigen Querschnitt aufweist und in die die Arretierelemente 28 hineinreichen, so dass sie sich jeweils am Rand der Anschlussöffnung 9.1 abstützen. Hierdurch sind u.a. eine eindeutige Lage und Orientierung des jewei- ligen Düsenkörpers 10a in Bezug auf das Fluid- und Tragrohr 9 sowie auch eine drehsichere Anordnung des Düsenkörpers 10a am Tragrohr 9 erreicht.
[0025] Im Detail erfolgt die Montage jeder Spritzdüse 6a am Fluid- und Tragrohr 9 so, dass der entsprechende mit seinen Funktionselementen und dabei insbesondere auch mit der Dichtung 21 vormontierte Düsenkörper 10a auf das Fluid- und Tragrohr 9 im Bereich einer Anschlussöffnung 9.1 aufgesetzt wird, so dass die Arretierele- mente 28 in diese öffnung eingreifen und die Düsenkörperunterseite 10a.1 mit der dortigen Dichtung 21 gegen das Fluid- und Tragrohr anliegen. Anschließend wird die Rohrklammer 23 das Fluid- und Tragrohr 9 umgreifend montiert, und zwar durch seitliches Einschieben der Vorsprünge 24 in die Nuten 25 und unter elastischer Verformung bzw. unter Spannen der Rohrklammer 23 derart, dass diese im montierten Zustand elastisch gespannt den Düsenkörper 10a mit der an der Düsenkörperunterseite 10a.1 vorgesehenen Dichtung 21 gegen das Fluid- und Tragrohr andrückt, und zwar zur Schaffung eines dichten übergangs zwischen dem Fluid- und Tragrohr 9 und dem Düsenkörper bzw. dem in der Zwischendüse 13 ausgebildeten Kanal 11.
[0026] Um die Montage und das Spannen der Rohrklammer 23 beim seitlichen Einschieben der Vorsprünge 24 in die Nuten 25 zu ermöglichen, besitzt die Rohrklammer 23 an dem Bügelabschnitt 23.2 eine reduzierte Breite, und zwar in der Achsrichtung der öffnung 27 (Z-Achse im montierten Zustand) und in der Form, dass an einer in der Figur 9 mit 23.3 bezeichneten Seite der Rohrklammer 23 der Rand des Bügelabschnittes 23.2 gegenüber dem Rand der Bügelarme 23.1 zu der in der Figur 9 mit 23.4 bezeichneten Seite der Rohrklammer 23 versetzt ist. Hierdurch besteht die Möglichkeit bei der Montage der jeweiligen Rohrklammer 23 an dem am Fluid- und Tragrohr 9 bereits positionierten Düsenkörper 10a die beiden Vorsprünge 25 mit ihrem der Seite 23.3 benachbarten Ende voraus in die Nuten 25 einzuführen, und zwar bei gegenüber dem Fluid- und Tragrohr 9 oder der Z-Achse schräg gestellter Rohrklammer 23, d.h. bei mit der Achse der öffnung 27 gegenüber der Z-Achse oder der Achse des Fluid- und Tragrohres 9 geneigter und entspannter Rohrklammer 23. Anschließend wird die Rohrklammer 23 dann unter zunehmendem Geradstellen und Spannen vollständig auf den Düsenkörper 10a aufgeschobenen, d.h., die Vorsprünge 24 werden unter zunehmendem Geradstellen und Spannen der Rohrklammer 23 vollständig in die Nuten 25 eingeschoben, so dass schließlich die Befestigung des Düsenkörpers 10a am Fluid- und Tragrohr 9 mit der gespannten Rohrklammer 23 erreicht ist.
[0027] Nach der Montage sämtlicher Düsenkörper 10a erfolgt dann auch bei dieser Ausführung die Montage der Spritzwelle 7 durch Aufsetzen dieser Welle auf die O- berseite der Düsenkörper 10a durch formschlüssiges Verbinden der Kopfstücke 14a mit den Düsenkörpern 10a durch seitliches Aufschieben der Kopfstücke 14a auf die Düsenkörper 10a in der Achsrichtung der Spritzwelle 7, d.h. in Richtung der Z- Achse.
[0028] Eine Besonderheit der Spritzdüsenanordnung 5 bzw. der dortigen Spritzdü- sen 6 bzw. 6a besteht also darin, dass das jeweilige Kopfstück 14 bzw. 14a durch Aufschieben und ggf. durch Klemmsitz und/oder Verrasten oder formschlüssig am Düsenkörper 10 bzw. 10a befestigt, bevorzugt auch wieder lösbar befestigt ist. Durch die beschriebene Befestigung des Kopfstückes 14 bzw. 14a am Düsenkörper 10 bzw. 10a ist nicht nur die Montage der Düsenanordnung 5 wesentlich vereinfacht, sondern es besteht auch die Möglichkeit eines schnellen und problemlosen Austau- schens der Kopfstücke 14 bzw. 14a. Weiterhin kann auch die Spritzwelle 7 im Bedarfsfall, beispielsweise für Reparatur- und/oder Wartungszwecke und/oder für ein eventuelles Austauschen der Zwischendüse 13 durch einfaches Lösen der Kopfstücke 14 bzw. 14a von den Düsenkörpern 10 bzw. 10a problemlos abgenommen bzw. entfernt werden. Durch die wiederlösbare Befestigung der Kopfstücke 14 bzw. 14a ist die Spritzdüsenanordnung 5 daher besonders wartungsfreundlich.
[0029] Wird der Düsenkörper 10 bzw. 10a durch Spritzen aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt, so ist es möglich, bei der Herstellung des jeweiligen Düsen- körpers 10 bzw. 10a zugleich auch die Dichtungen 12 und 21 bzw. das entsprechende Dichtungselement vorzusehen, und zwar durch Einbringen dieses Dichtungselementes in das Spritzgießwerkzeug oder aber durch Erzeugung des jeweiligen Düsenkörpers 10 bzw. 10a und des zugehörigen Dichtungselementes in einem Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren.
[0030] Zusätzlich zu den vorgenannten Vorteilen besitzt die Spritzdüsenanordnung 5 unabhängig davon, ob Spritzdüsen 6 und/oder 6a verwendet sind, auch den Vorteil, dass insbesondere horizontale Flächen sowie auch Nischen oder Winkel, an
bzw. in denen sich Flüssigkeiten ansammeln könnten, zumindest weitestgehend vermieden sind, und zwar insbesondere auch dadurch, dass ebene horizontale Flächen für die Befestigung des Kopfstückes 14 bzw. 14a am jeweiligen Düsenkörper 10 bzw. 10a sowie für die Befestigung des Düsenkörpers 10 bzw. 10a am Fluid- und Tragrohr 9 nicht erforderlich sind, Letzteres vielmehr ausschließlich mit einem runden Außenquerschnitt ausgebildet werden kann.
[0031] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es beispielsweise auch möglich, den Düsenkörper 10 bzw. 10a einstückig mit dem Kopfstück 14 bzw. 14a herzustellen. Die Montage dieser einstückig mit dem Düsenkörper 10 und dem Kopfstück 14 hergestellten Düsenelemente 6 erfolgt dann beispielsweise durch ihr Aufschieben auf die jeweilige Spritzwelle 7. Die Montage der einstückig mit dem Düsenkörper 10 und dem Kopfstück 14 hergestellten Düsenelemente 6 am Fluid- und Tragrohr 9 erfolgt wiederum unter Verwendung der die Dichtungen 12 und 21 bildenden Dichtungselemente und durch Verrasten der Rastelemente 22 z.B. in den öffnungen 9.1. Diese Ausbildung hat allerdings den Nachteil, dass bei einer Demontage der Spritzwelle 7 die einstückig aus dem Dü- senkörper 10 und dem Kopfstück 14 bestehenden Düsenelemente 6 zerstört werden müssen.
[0032] Bei Verwendung der Düsenelemente 6a besteht die Möglichkeit, diese Düsenelemente 6a ohne Zerstörung durch Entfernen der Rohrklammern 23 von dem Fluid- und Tragrohr 9 abzunehmen, grundsätzlich allerdings nur dann, wenn die Verbindung der jeweiligen Rohrklammer 23 mit dem zugehörigen Düsenkörper 10a nicht zusätzlich durch Verkleben gesichert wurde.
Bezugszeichenliste
1 , 2 Spritzstation
3 Flasche
3.1 Flaschenöffnung
4 Flaschenkorb
4.1 Flaschenzelle
5 Spritzdüsenanordnung
6, 6a Spritzdüse
7 Spritzwelle
8 Stellglied
9 Fluid- und Tragrohr
9.1 öffnung im Fluid- und Tragrohr
10, 10a Düsenkörper
10.1, 10a.1 Düsenkörperunterseite
11 Kanal
12 Dichtung bzw. Federdichtung
13 Zwischendüse (Verschleiß- bzw. Austauschelement)
14, 14a Kopfstück
15 Spritzkanal
16 öffnung im Kopfstück
17 Spritzstrahl
18, 19 Vorsprung
20 Nut
21 Dichtung
22 Rastelement
23 Rohrklammer
23.1 Bügelarm oder Schenkel
23.2 Bügelabschnitt
23.3, 23.4 Seite der Rohrklammer 23
24 Vorsprung
25 Nut
26 Seitenfläche am Düsenkörper 10a
27 Rohrklammeröffnung
28 Arretierelement oder -fuß
A Transportrichtung
X 1 Y 1 Z Raumachse