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Title:
INJECTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/166959
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an injector for injecting a liquid from a syringe (4) having a displaceable syringe plunger (41), wherein the injector (1) comprises a syringe holder (15), for introduction of the syringe, and a drive (2) assigned to the syringe holder (15) for the syringe plunger (41), and the drive (2) is configured as a spindle drive with a threaded spindle (22) which can be rotated by motor about its longitudinal axis (A) and a spindle nut arranged on the threaded spindle (22), wherein the spindle nut is configured as an unlocking slide (27) with a through-bore (273) formed as an elongate bore for the passage of the threaded spindle (22), the largest diameter of which bore extends transversely with respect to the longitudinal axis (A) of the threaded spindle (22) and, only in an end region of the largest diameter, a partial thread (274) is provided for engagement into the threaded spindle (22), and the unlocking slide (27) is displaceable transversely with respect to the longitudinal axis (A) of the threaded spindle (22) between an engagement position, in which the partial thread (274) is in engagement with the threaded spindle (22), and a release position, in which the partial thread (274) is not in engagement with the threaded spindle.

Inventors:
BILZ FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/056047
Publication Date:
September 20, 2018
Filing Date:
March 12, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MEDTRON AG (DE)
International Classes:
A61M5/145
Domestic Patent References:
WO2011039250A12011-04-07
Foreign References:
EP2934617A12015-10-28
DE19804354A11998-08-13
EP0229450A11987-07-22
US5242408A1993-09-07
DE3428655A11986-02-13
DE19714711A11998-10-29
DE69416686T21999-10-28
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER ALBIGER & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche: 1. Injektor zur Injektion einer Flüssigkeit aus einer einen verschiebbaren

Spritzenkolben (41 ) aufweisenden Spritze (4), wobei der Injektor (1 ) eine Spritzenaufnahme (15) zum Einlegen der Spritze und einen der

Spritzenaufnahme (15) zugeordneten Antrieb (2) für den Spritzenkolben (41 ) umfasst und der Antrieb (2) als Spindelantrieb mit einer motorisch um Ihre Längsachse (A) drehbaren Gewindespindel (22) und einer auf der

Gewindespindel (22) angeordneten Spindelmutter ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter als

Entriegelungsschieber (27) mit einer als Langlochbohrung ausgebildeten Durchgangsbohrung (273) für den Durchtritt der Gewindespindel (22) ausgebildet ist, deren größter Durchmesser sich quer zur Längsachse (A) der Gewindespindel (22) erstreckt und lediglich in einem Endbereich des größten Durchmessers ein Teilgewinde (274) für den Eingriff in die

Gewindespindel (22) vorgesehen ist und der Entriegelungsschieber (27) quer zur Längsachse (A) der Gewindespindel (22) zwischen einer

Eingriffsposition, in welcher das Teilgewinde (274) mit der Gewindespindel

(22) in Eingriff steht und einer Freigabeposition, in welcher das

Teilgewinde (274) nicht mit der Gewindespindel in Eingriff steht, verschiebbar ist. 2. Injektor nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Entriegelungsschieber (27) elastisch in Richtung auf die Engriffsposition vorgespannt ist.

3. Injektor nach Anspruch 2, dadurch gekenzeichnet, dass die

Vorspannung des Entriegelungsschiebers (27) so bemessen ist, dass bei

Überschreiten eines vorgebbaren Grenzwertes der Entriegelungsschieber (27) aus der Eingriffsposition in die Freigabeposition verlagert wird.

4. Injektor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (22) drehbar und ortsfest in dem Injektor gelagert ist und der Entriegelungsschieber (27) entlang der Längsachse (A) der

Gewindespindel (22) verlagerbar ist und mit einem bereichsweise auf die Gewindespindel (22) aufgeschobenen Schubrohr (24) verbunden ist, welches an der Spritzenaufnahme dem Spritzenkolben zugeordnet ist.

5. Injektor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Entriegelungsschieber (27) und das Schubrohr (24) in einer entlang der Längsachse (A) der Gewindespindel (22) verschieblich geführten

Gleitbrücke (26) aufgenommen sind.

6. Injektor nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubrohr (24) an seinem dem Entriegelungsschieber (27) zugewandten Ende mit einem Schaltnocken ausgebildet ist, mittels dessen der

Entriegelungsschieber (27) bei Drehung des Schubrohrs (24) um die Längsachse (A) der Gewindespindel (22) zwischen der Freigabe- und Eingriffsposition verschiebbar ist. 7. Injektor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubrohr (24) an seinem dem Entriegelungsschieber (27) abgewandten Ende mit einem Hebel (250) zum Drehen um die Längsachse (A) der

Gewindespindel (22) ausgebildet ist. 8. Injektor nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (29) zum Ermitteln der Freigabeposition und der

Eingriffsposition des Entriegelungsschiebers (27) vorgesehen ist und mittels des Sensors (29) ein mit der Freigabeposition und der

Eingriffsposition korrelierendes Messsignal erzeugbar ist.

Description:
Injektor Beschreibung: Die Erfindung betrifft einen Injektor zur Injektion einer Flüssigkeit aus einer einen verschiebbaren Spritzenkolben aufweisenden Spritze, wobei der Injektor eine Spritzenaufnahme zum Einlegen der Spritze und einen der

Spritzenaufnahme zugeordneten Antrieb für den Spritzenkolben umfasst und der Antrieb als Spindelantrieb mit einer motorisch um ihre Längsachse drehbaren Gewindespindel und einer auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter ausgebildet ist.

Derartige Injektoren sind bekannt und werden beispielsweise zur

ferngesteuerten Verabreichung von Kontrastmittel und anderen Flüssigkeiten im Zuge einer Computertomografie oder einer Magnetresonanztomografie verwendet, wozu beispielhaft auf die DE 197 14 71 1 A 1 verwiesen wird.

Aus der DE 694 16 686 T2 ist ein Injektor mit einem als Spindelantrieb ausgebildeten Antrieb zur Betätigung einer in die Spritzenaufnahme eingelegten Spritze mit verschiebbarem Spritzenkolben bekannt.

An das einfache Handling derartiger Injektoren werden hohe Ansprüche gestellt, damit diese ohne großen Aufwand schnell für eine durchzuführende Injektion vorbereitet werden können und zwischen aufeinanderfolgenden Patientenuntersuchungen rasch wieder einsatzfähig gestellt werden können. Das Einlegen der mit der zu injizierenden Flüssigkeit vorgefüllten Spritze soll möglichst einfach von statten gehen und auch die Entnahme einer entleerten Spritze soll binnen kurzer Zeit erfolgen können. Hierbei tritt jedoch regelmäßig das Problem auf, dass insbesondere bei als Spindelantrieb ausgeführten Antrieben infolge der gewählten geringen Gewindesteigung der Gewindespindel der Rücklauf eines solchen Antriebes nach dem Entleeren einer zuvor eingelegten Spritze sehr lange dauert, was verbesserungswürdig erscheint. Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Injektor der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der sich besonders einfach und schnell handhaben lässt und trotz eines einfachen mechanischen Aufbaus die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird erfindungsgemäß die Ausgestaltung eines Injektors mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 vorgeschlagen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind

Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter als

Entriegelungschieber mit einer als Langlochbohrung ausgebildeten

Durchgangsbohrung für den Durchtritt der Gewindespindel ausgebildet ist, deren größter Durchmesser sich quer zur Längsachse der Gewindespindel erstreckt und lediglich in einem Endbereich des größten Durchmessers ein Teilgewinde für den Eingriff in die Gewindespindel vorgesehen ist und der Entriegelungsschieber quer zur Längsachse der Gewindespindel zwischen einer Eingriffsposition, in welcher das Teilgewinde mit der Gewindespindel in Eingriff steht und einer Freigabeposition, in welcher das Teilgewinde nicht mit der Gewindespindel in Eingriff steht, verschiebbar ist.

Erfindungsgemäß ist es somit möglich, auf einfache Weise den Injektor zwischen zwei durch den Entriegelungsschieber bestimmten Betriebspositionen umzuschalten. In der ersten Betriebsposition, in welcher sich der

Entriegelungsschieber in Eingriffsposition befindet, greift das Teilgewinde in die Gewindespindel ein und ermöglicht somit die Funktion des Antriebes als

Spindelantrieb zum Bewegen der in die Spritzenaufnahme eingelegten Spritze. Durch Umschalten in die zweite Betriebsposition, in welcher sich der

Entnegelungsschieber in Freigabeposition befindet, liegt kein Eingriff des

Teilgewinde in die Gewindespindel mehr vor und die Funktion des Spindelantriebes ist außer Kraft gesetzt, mit der Folge, dass der Entriegelungsschieber und alle weiteren mit diesem in Verbindung stehenden Bauteile entlang der Längsachse der Gewindespindel beispielsweise von Hand frei verschoben werden können. Auf diese Weise kann beispielsweise eine Rückführung des Antriebes nach vollständigem Entleeren einer in die

Spritzenaufnahme eingelegten Spritze von Hand mit großer Geschwindigkeit und einfachster Bedienung erfolgen.

Nach einem Vorschlag der Erfindung ist der Entriegelungsschieber elastisch in Richtung auf die Eingriffsposition vorgespannt, sodass dieser bestrebt ist, in die Gewindegänge der Gewindespindel nach Art eines Spindelantriebes

einzugreifen. Durch einen bewussten Schaltvorgang zum Beispiel durch eine Bedienungsperson kann dieser Zustand gegen die elastische Vorspannung vorübergehend aufgehoben werden, etwa um den Antrieb von Hand

zurückzuführen. Die elastische Vorspannung des Entriegelungsschiebers kann beispielsweise durch eine Federanordnung bewirkt werden.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung wird die Vorspannung des Entriegelungsschiebers so bemessen, dass bei Überschreiten eines

vorbestimmbaren Grenzwertes der Entriegelungsschieber aus der

Eingriffsposition in die Freigabeposition gegen die elastische Vorspannung verlagert wird. Tritt beispielsweise beim Vorschub des Spindelantriebes mit in Eingriffsposition befindlichem Entriegelungsschieber infolge eines

mechanischen Problems oder infolge einer Störung des Durchflusses von der in den Injektor eingelegten Spritze zum Patienten eine erhöhte Druckbelastung des Antriebs des Injektors auf, wird das Teilgewinde des

Entriegelungsschiebers an den im Eingriff befindlichen Gewindeflanken entlang in Richtung der Freigabeposition verlagert und der Entriegelungsschieber springt infolge der immer noch anliegenden elastischen Vorspannung in den nächsten nachfolgenden Gewindegang der Gewindespindel über, sodass eine selbsttätige Überlastsicherung realisiert ist. Überdies kann in nachfolgend noch näher beschriebener Weise dieses kurzzeitige Verlagern in die Freigabeposition mit entsprechenden Sensoren ermittelt werden, um einer Steuerung eine Überlastsituation zu signalisieren und beispielsweise eine automatische

Abschaltung und/ oder eine Alarmausgabe zu veranlassen.

Als Teilgewinde im Sinne der Erfindung wird bevorzugt ein Halbgewinde in einem der beiden Endbereiche des größten Durchmessers innerhalb des Langlochs im Entriegelungsschieber vorgesehen.

Nach einem Vorschlag der Erfindung ist die Gewindespindel drehbar und ortsfest in dem Injektor gelagert und der Entriegelungsschieber wird entlang der Längsachse der Gewindespindel verlagerbar angeordnet und ist mit einem bereichsweise auf die Gewindespindel aufgeschobenen Schubrohr verbunden, welches an der Spritzenaufnahme dem Spritzenkolben zugeordnet ist. Das Schubrohr stellt die Verbindung zu dem Spritzenkolben innerhalb der in die Spritzenaufnahme eingelegten Spritze her und wird bei Drehung der

Gewindespindel und in Eingriffsposition befindlichem Entriegelungsschieber von diesem entlang der Längsachse der Gewindespindel nach Art eines

Spindelantriebes vorgeschoben und drückt auf den Spritzenkolben, sodass letztlich die Flüssigkeit in der gewünschten Weise aus der Spritze injiziert wird.

Der Entriegelungsschieber und das Schubrohr sind nach einem Vorschlag der Erfindung in einer entlang der Längsachse der Gewindespindel verschieblich geführten Gleitbrücke aufgenommen, die gemeinsam mit dem aufgenommenen Entriegelungsschieber entlang der Längsachse der Gewindespindel

verschiebbar ist.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das Schubrohr an seinem dem

Entriegelungsschieber zugewandten Ende mit einem Schaltnocken ausgebildet ist, mittels dessen der Entriegelungsschieber bei Drehung des Schubrohrs um die Längsachse der Gewindespindel zwischen der Freigabe- und

Eingriffsposition verschiebbar ist. Das Schubrohr erhält insoweit eine

Doppelfunktion und dient nicht nur zur Kraftübertragung auf den Spritzenkolben, sondern bewirkt bei Drehung um seine mit der Längsachse der Gewindespindel zusammenfallenden Längsachse eine Drehung des angeformten oder angebrachten Schaltnockens, wodurch der Entriegelungsschieber je nach Stellung des Schaltnockens in die Eingriffsposition bzw. Freigabeposition verlagert wird. Das Schubrohr übernimmt von daher auch die Funktion des Betätigungsorgans für die Verlagerung des Entriegelungsschiebers aus der Eingriffsposition in die Freigabeposition und umgekehrt.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann das Schubrohr an seinem dem Entriegelungsschieber abgewandten Ende mit einem Hebel zum Drehen um die Längsachse der Gewindespindel ausgebildet sein, was die Bedienung erleichtert.

Schließlich kann nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ein Sensor zum Ermitteln der Freigabeposition und der Eingriffsposition des

Entriegelungsschiebers vorgesehen sein und mittels dieses Sensors ein mit der Freigabeposition und/oder der Eingriffsposition korrelierendes Messsignal erzeugt werden.

Ein solches Messsignal kann beispielsweise von einer Steuereinheit des erfindungsgemäßen Injektors ausgewertet werden, um eine Inbetriebnahme des Antriebes bei in Freigabeposition befindlichem Entriegelungsschieber zu unterbinden, bei in Freigabeposition befindlichem Entriegelungsschieber überdies eine entsprechende Alarmmitteilung auszugeben und bei dem bereits beschriebenen und infolge einer Überlastsituation eintretenden Überspringen des in Eingriffsposition befindlichen Entriegelungsschiebers in den

nächstfolgenden Gewindegang eine Abschaltung des Antriebes und/oder eine Alarmausgabe auszulösen.

Als Sensor im vorgenannten Sinne kommt beispielsweise ein Mikroschalter oder -taster in Frage, der beispielsweise über einen Kontaktstift mit dem

Entriegelungsschieber in Kontakt steht. Ein solcher Kontaktstift kann überdies gleichzeitig als zentraler Führungsstift für eine die elastische Vorspannung auf den Entriegelungsschieber bewirkende Schraubenfeder dienen. Weitere Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen: Figur 1 in perspektivischer Darstellung einen Injektor gemäß der

Erfindung mit abgenommenen Verkleidungen;

Figur 2 einen Antrieb des Injektors gemäß Figur 1 ; Figur 3 einen Schnitt durch den Antrieb gemäß Figur 2 in Eingriffsposition;

Figur 4 einen Schnitt durch den Antrieb gemäß Figur 2 in

Freigabeposition; Figur 5 eine Aufsicht auf eine Schubstange des Antriebs gemäß Figur 2;

Figur 6 die stirnseitige Ansicht der Schubstange gemäß Figur 5;

Figuren 7-9 verschiedene Ansichten des Entriegelungsschiebers gemäß der

Erfindung;

Figur 10 die Ansicht auf eine Spritze nach dem Stand der Technik.

Aus der Figur 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein

Ausführungsbeispiel eines medizinischen Injektors ersichtlich, bei dem zur besseren Übersichtlichkeit Teile der ansonsten vorgesehenen Verkleidung entfernt worden sind. Der im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 gezeigte Injektor dient zur Injektion von Flüssigkeiten aus hier nicht

dargestellten Spritzen etwa im Zuge einer MRT- oder CT-Untersuchung, bei denen üblicherweise ein Kontrastmittel sowie Kochsalzlösung als Spüllösung verabreicht werden.

Der aus der Figur 1 ersichtliche Injektor umfasst dazu einer Frontwand 10 vorgelagert zwei im Wesentlichen gleich aufgebaute Spritzenaufnahmen 13, 14 sowie eine dritte Spritzenaufnahme 15, in die entsprechend konfigurierte und mit den zu injizierenden Flüssigkeiten befüllte Spritzen (nicht dargestellt) eingelegt werden können und nachfolgend durch eine Steuerungseinrichtung initiiert in der noch beschriebenen Weise durch zwischen der Frontwand 10 und einer Rückwand 1 1 angeordnete Antriebe 2 injiziert werden können.

Die im dargestellten Ausführungsbeispiel mit Bezugszeichen 15

gekennzeichnete dritte Spritzenaufnahme dient beispielsweise der Aufnahme und Injektion eines für die Untersuchung benötigten Medikaments, z. B.

Adenosin für die Initiierung einer Stressbelastung des zu untersuchenden Patienten. Es versteht sich jedoch, dass die in dieser Anmeldung

wiedergegebenen Ausführungen bezüglich der weiteren Ausgestaltung des Antriebes 2 der Spritzenaufnahme 15 auch für die weiteren Antriebe 2 der Spritzenaufnahmen 13, 14 gleichermaßen gelten können und ein solchermaßen ausgerüsteter Injektor auch andere Anzahlen an Spritzenaufnahmen als die hier gezeigten insgesamt drei Spritzenaufnahmen 13, 14 und 15 aufweisen kann. Im Folgenden soll jedoch der Aufbau des Antriebes 2, welcher der

Spritzenaufnahme 15 zugeordnet ist, näher erläutert werden, ohne eine

Beschränkung auf diese Spritzenaufnahme 15 aufzuweisen.

Zur Aufnahme und Injektion der zu verabreichenden Flüssigkeit im Rahmen der durchzuführenden Untersuchung werden handelsübliche Spritzen 4 verwendet, wobei die Figur 10 exemplarisch eine solche Ausführungsform einer Spritze 4 zeigt.

Die Spritze 4 besteht in an sich bekannter Weise aus einem Spritzenzylinder 40 mit konusförmiger Düse 44, an die ein Schlauch zur Verbindung mit dem

Patienten angeschlossen werden kann, sowie einem am der Düse 44

entgegengesetzten Ende in den Spritzenzylinder 40 eingeführten und

verschiebbaren Spritzenkolben 41. Das Verschieben des Spritzenkolbens 41 erfolgt durch Druck auf die endseitige Druckfläche 43, wobei der

Spritzenzylinder 40 zur Erzeugung eines entsprechenden Gegendrucks einen angeformten Kragen 42 aufweist. ln Anpassung an diese Konfiguration einer Spritze 4 ist die Spritzenaufnahme 15 des Injektors gemäß der Darstellung der Figur 1 so ausgebildet, dass der Spritzenkolben 40 in die als halbzylindrische Schale ausgebildete

Spritzenaufnahme 15 einlegbar ist, wobei der Kragen 42 in eine Nut 150 der Spritzenaufnahme 5 formschlüssig eingreift. Durch Betätigung eines nachfolgend noch näher erläuterten Antriebes in Pfeilrichtung I drückt eine Anlagefläche 25 des Antriebes 2 in der gewünschten Weise auf die Druckfläche 43 des Spritzenkolbens 41 und bewirkt die Injektion der im Innern des

Spritzenzylinders 40 bevorrateten Flüssigkeit über die Düse 44 in Richtung auf den Patienten.

Der Antrieb 2 des Injektors, welcher die Vorverlagerung der Anlagefläche 25 in Richtung I bewirkt, ist in näheren Einzelheiten auch aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlich.

Der Antrieb 2 umfasst eine Gewindespindel 22, deren Längsachse A in

Pfeilrichtung I verläuft und die mit einem Außengewinde einer bevorzugt geringen Gewindesteigung ausgebildet ist. An ihrem der Rückwand 1 1 des Injektors zugewandten Ende ist die Gewindespindel 22 mit einem

Spindelzapfen 220 ausgebildet, der drehmomentfest in einer Muffe 23 aufgenommen und über ein Getriebe 20 von einem hier nicht dargestellten externen Antriebsmotor angetrieben werden kann, um die Gewindespindel 22 motorisch um ihre Längsachse A drehen zu können. Darüber hinaus umfasst der Antrieb 2 eine entlang von zylindrischen

Führungsstangen 21 verschiebbare Gleitbrücke 26, die beispielsweise aus einem spritzgegossenen Kunststoff hergestellt sein kann und über eine

Durchgangsbohrung 260 sowie eine oberseitige Ausnehmung 261 für den Durchtritt bzw. die Führung der Führungsstangen 21 verfügt. Die

Führungsstangen 21 erstrecken sich parallel zur Längsachse A und definieren somit eine Verlagerbarkeit der Gleitbrücke 26 in und entgegen der Pfeilrichtung I. Die Gleitbrücke 26 weist, wie in näheren Einzelheiten aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, einen Aufnahmeraum 262 auf, in welchem ein in näheren

Einzelheiten aus den Figuren 7 bis 9 ersichtlicher Entriegelungsschieber 27 aufgenommen ist. Die Größe des Aufnahmeraums 262 ist so bemessen, dass der Entriegelungsschieber 27 quer zur Längsachse A der Gewindespindel 22 verschiebbar ist, d. h. im dargestellten Ausführungsbeispiel in und entgegen Pfeilrichtung V rechtwinklig zur Längsachse A. Der Aufnahmeraum 262 mit darin angeordnetem Entriegelungsschieber 27 wird mittels einer mit Schrauben an der Gleitbrücke 26 befestigten Abdeckplatte 264 verschlossen.

Der Entriegelungsschieber 27, welcher seinerseits ebenfalls aus einem geeigneten spritzgegossenen Kunststoff hergestellt sein kann, weist einen etwa quaderförmigen Grundkorpus 270 mit einem einseitig angeformten

vorstehenden Kragarm 271 auf, der sich parallel zu einer Durchgangsbohrung 273 erstreckt, durch welche im Einbauzustand gemäß Figuren 3 und 4 die Gewindespindel 22 hindurchgeführt ist.

Die Durchgangsbohrung 273 des Entriegelungsschiebers 27 ist als

Langlochbohrung mit einem größeren und einem kleineren Durchmesser ausgeführt, wobei der kleinere Durchmesser geringfügig größer als der

Außendurchmesser der Gewindespindel 22 gewählt ist und der größere

Durchmesser demgegenüber so weit vergrößert ist, dass sich ein

ausreichender Verstellweg in und entgegen Pfeilrichtung V bei durch die Durchgangsbohrung 273 hindurchgeführter Gewindespindel 22 ergibt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel verhält sich der kleinere Durchmesser der Durchgangsbohrung 273 zum größeren Durchmesser der Durchgangsbohrung 273 wie 1 : 1 .5, wobei der größere Durchmesser in Pfeilrichtung V und damit quer zur Längsachse A der Gewindespindel 22 verläuft. In einem Endbereich 274 des größten Durchmessers der Durchgangsbohrung 273 ist ein an das Außengewinde der Gewindespindel 22 angepasstes

Teilgewinde, z.B. ein Halbgewinde als Innengewindeabschnitt eingebracht, welches es dem Entriegelungsschieber 27 ermöglicht, als Spindelmutter in das Außengewinde der Gewindespindel 22 einzugreifen und bei Drehung der Gewindespindel 22 um ihre Längsachse A entlang dieser Längsachse A bewegt zu werden.

Im gegenüberliegenden Endbereich 275 des größten Durchmessers der

Durchgangsbohrung 273 ist hingegen kein entsprechendes Gewinde

vorgesehen, die Wandung der Durchgangsbohrung 273 ist in diesem Bereich vielmehr glatt ausgeführt.

Es ist somit möglich, den Entriegelungsschieber 27 aufgrund seiner

Verschieblichkeit in und entgegen Pfeilrichtung V innerhalb des

Aufnahmeraums 262 der Gleitbrücke 26 in zwei verschiedenen Positionen anzuordnen, die zwei unterschiedlichen Schaltzuständen entsprechen und in den Figuren 3 und 4 gegenübergestellt sind. In der Figur 3 ist der Entriegelungsschieber 27 in einer Eingriffsposition dargestellt, in welcher er in Pfeilrichtung V so weit nach unten verschoben ist, dass das Halbgewinde 274 der Durchgangsbohrung 273 in das Außengewinde der Gewindespindel 22 eingreift. Wird die Gewindespindel 22 in der bereits erläuterten Weise motorisch um ihre Längsachse A im entsprechenden

Drehsinn gedreht, läuft der Entriegelungsschieber 27 in dieser Eingriffsposition nach Art einer Spindelmutter auf der Gewindespindel 22 entlang der

Längsachse A ab, beispielsweise in Richtung des Pfeiles I.

Man erkennt des Weiteren, dass auf der dem Spindelzapfen 220 abgewandten Seite der Gewindespindel 22 ein die Gewindespindel 22 konzentrisch

einhüllendes Schubrohr 24 aufgeschoben ist, welches mit einem Ende seitlich am Entriegelungsschieber 27 anliegend ebenfalls in der Gleitbrücke 26 aufgenommen ist und im Bereich dieses Endes auf der Gewindespindel 22 mit einer eingesetzten Gleitbuchse 240 verschiebbar geführt ist.

Bei Bewegung des als Spindelmutter wirkenden Entriegelungsschiebers 27 in Pfeilrichtung I aufgrund einer Drehung der Gewindespindel 22 überträgt sich diese Bewegung entsprechend auf die Gleitbrücke 26 und das Schubrohr 24, welches an seinem der Gleitbrücke 26 abgewandten Ende über einen

Klemmkonus 30 die Anlagefläche 25 zum Angriff am Spritzenkolben 43 trägt.

Es ist von daher offensichtlich, dass bei in Eingriffsposition gemäß Figur 3 befindlichem Entriegelungsschieber 27 über eine motorische Drehung der Gewindespindel 22 eine Vorverlagerung des Schubrohrs 24 und der am vorderen Ende desselben ausgebildeten Anlagefläche 25 entlang der

Längsachse A der Gewindespindel 22 in Pfeilrichtung I zum Injizieren der Flüssigkeit aus der in die Spritzenhalterung 15 eingelegten Spritze 4 erfolgt.

Wird der Entriegelungsschieber 27 entgegen Pfeilrichtung V in seine aus der Figur 4 ersichtliche Freigabeposition innerhalb des Aufnahmeraums 262 der Gleitbrücke 26 angehoben, ist dementsprechend das Halbgewinde 274 der Durchgangsbohrung 273 nicht mehr mit dem Außengewinde der

Gewindespindel 22 in Eingriff. Dadurch ist die Funktion des

Entriegelungsschiebers 27 als Spindelmutter auf der Gewindespindel 22 aufgehoben und die Einheit aus Entriegelungsschieber 27, Gleitbrücke 26 und Schubstange 24 lässt sich beispielsweise nach Abschluss eines

Injektionsvorganges in dieser Freigabeposition schnell und beispielsweise von Hand in Pfeilrichtung R zurückbewegen, um eine entleerte Spritze zu entnehmen und die Spritzenaufnahme 15 für das Einlegen einer neuen gefüllten Spritze 4 mit dementsprechend weit aus dem Spritzenzylinder 40 herausstehendem Spritzenkolben 41 vorzubereiten. Auch kann in umgekehrter Richtung nach Einlegen einer nur teilgefüllten, beispielsweise halb gefüllten Spritze 4 die Schubstange 24 sowie die damit verbundene Gleitbrücke 26 mit Entriegelungsschieber 27 schnell in Pfeilrichtung I an den teilweise aus dem Spritzenzylinder 40 herausragenden Spritzenkolben 41 anlegen. Das Handling des Antriebes 2 wird dadurch enorm vereinfacht. Die Positionierung des Entriegelungsschiebers 27 in der Eingriffsposition gemäß Figur 3 oder Freigabeposition gemäß Figur 4 sowie die zum

Positionswechsel erforderliche Bewegung wird auf besonders einfache Weise über das Schubrohr 24 bewirkt. Dazu weist das Schubrohr 24, wie aus den Darstellungen gemäß Figuren 5 und 6 ersichtlich, an seinem in der Gleitbrücke 26 aufgenommenen Ende eine als Schaltnocken 241 ausgeführte Verdickung auf, bei der zwei diametral gegenüberliegende zylindrische Abschnitte 243 mit größerem Durchmesser über zwei um 90° versetzte diametral

gegenüberliegende gerade Kanten 242 verbunden sind, die voneinander den kleineren Durchmesser aufweisen.

Die als Schaltnocken 241 ausgeführte Verdickung bewirkt zum einen die verliersichere endseitige Aufnahme des Schubrohrs 24 in der Gleitbrücke 26, die zu diesem Zweck eine den Aufnahmeraum 262 begrenzende stufenförmige Bohrung 263 aufweist, welche der innerhalb des Aufnahmeraums 262 zum Liegen kommende Schaltnocken 241 hintergreift.

Andererseits bewirkt der Schaltnocken 241 jedoch auch die Bewegung und Positionierung des Entriegelungsschiebers 27 innerhalb des Aufnahmeraums 262. Der Entriegelungsschieber 27 weist dazu im Bereich der Unterseite seines vorstehenden Kragarmes 271 eine an den Schaltnocken 241 angepasste Gleitfläche 272 auf, sodass durch Drehung des Schubrohres 24 mitsamt des im Aufnahmeraum 262 aufgenommenen Schaltnocken 241 um die Achse A der Entriegelungsschieber 27 zwischen seiner Eingriffsposition gemäß Figur 3 und seiner Freigabeposition gemäß Figur 4 in und entgegen Pfeilrichtung V bewegt wird. Liegt die Gleitfläche 272 an einer geraden Kante 242 des Schaltnockens 241 an, entspricht dies der Darstellung gemäß Figur 3 und der

Entriegelungsschieber 27 befindet sich in der Eingriffsposition. Wird

demgegenüber das Schubrohr 24 um seine mit der Längsachse A der

Gewindespindel 22 zusammenfallenden Längsachse um 90° gedreht, liegt der zylindrische Abschnitt 243 des Schalt-nockens 241 mit entsprechend größerem Radius an der Gleitfläche 272 des Entriegelungsschiebers 27 an und hebt diesen entgegen Pfeil V aus der in Figur 3 dargestellten Eingriffsposition in die in der Figur 4 dargestellte Freigabeposition an, sodass der Gewindeeingriff mit der Gewindespindel 22 aufgehoben wird. Bei erneuter Rückverlagerung des Schubrohrs 24 um 90° gelangt der Entriegelungsschieber 27 wieder in seine Eingriffsposition gemäß Figur 3. Das Schubrohr 24 übernimmt insoweit eine Doppelfunktion, nämlich einerseits die der Kraftübertragung von dem als Spindelmutter dienenden

Entriegelungsschieber 27 auf den Spritzenkolben 41 und andererseits die des Schaltorgans für den Entriegelungsschieber 27 und dessen Bewegung zwischen der Freigabeposition und der Eingriffsposition.

Um das vorangehend erläuterte Drehen des Schubrohrs 24 um 90° zwecks Verlagerung des Entriegelungsschiebers 27 zu erleichtern, ist am vorderen, die Anlagefläche 25 aufweisenden Ende ein Hebel 250 zum Drehen des Schubrohr 24 um dessen Längsachse, somit auch um die Längsachse A der

Gewindespindel 22, angeformt.

Dem Hebel 250 in Bezug auf die Längsachse diametral gegenüberliegend ist ferner ein Haken 251 angeformt, der die Druckfläche 43 einer in die

Spritzenaufnahme 15 eingelegten Spritze 4 umgreift.

Um die Bewegung des Entriegelungsschiebers 27 zwischen der

Eingriffsposition gemäß Figur 3 und der Freigabeposition gemäß Figur 4 präzise gemäß der Stellung des Schaltnockens 241 nachzuführen, ist oberhalb des Entriegelungsschiebers 27 in der Gleitbrücke 26 ein an einer Druckfläche 276 des Entriegelungsschiebers 27 anliegender Kontaktstift 28 vorgesehen, der mit einer nicht dargestellten, in einem den Kontaktstift 28 umgebenden

Federraum 282 angeordneten Spiralfeder in Pfeilrichtung V auf den

Entriegelungsschieber 27 elastisch vorgespannt ist. Als entsprechendes

Gegenlager dient eine oberseitig auf die Gleitbrücke 26 mittels Schraube 284 aufgebrachter Federdeckel 283. Aufgrund des elastisch vorgespannten

Kontaktstifts 28 ist auch der Entriegelungsschieber 27 in Pfeilrichtung V auf die Gewindespindel 22 und damit auf die in der Figur 3 dargestellte Eingriffsposition elastisch vorgespannt und wird durch Anlage der zylindrischen Nockenfläche 243 des Schaltnockens 241 an der Gleitfläche 272 entgegen der Federkraft in die in der Figur 4 dargestellte Freigabeposition angehoben, ist jedoch bestrebt, in die Eingriffsposition gemäß Figur 3 zurückzukehren. Neben dem vorangehend erläuterten, durch bewussten Bedienereingriff bewirkten Umschalten des Entriegelungsschiebers 27 zwischen der Eingriffsund Freigabeposition bietet der solchermaßen elastisch in Richtung auf die Eingriffsposition vorgespannte Entriegelungsschieber 27 auch eine selbsttätig wirkende Überlastsicherung des Antriebes 2. Kommt es während der Injektion bzw. des die Injektion bewirkenden Ausfahrens des Schubrohrs 24 in

Pfeilrichtung I zu einer Störung zum Beispiel aufgrund eines Ver- klemmens des Spritzenkolbens 41 im Spritzenzylinder 40 oder zu einer Durchflussstörung im Schlauchabschnitt zwischen der Düse 44 und dem Patienten, droht bei weiterer Rotation der Gewindestange 22 durch den sich in Pfeilrichtung R aufbauenden Gegendruck eine Überlastung des Antriebes 2 mit der Folge einer möglichen mechanischen Beschädigung oder einer zu hohen Druckbelastung für den Patienten. Bei Überschreiten einer von der Federkraft der auf den Kontaktstift 28 einwirkenden Schraubenfeder sowie der Gewindegeometrie zwischen

Gewindespindel 22 und Entriegelungsschieber 27 abhängigen Grenzkraft in Pfeilrichtung R kommt es zu einem Aufsteigen der mit der Gewindespindel 22 in Eingriff befindlichen Gewindeflanken des Halbgewindes 274 an den

Gewindeflanken der Gewindespindel 22. Dabei wird der Entriegelungsschieber 27 entgegen Pfeilrichtung V und entgegen der Vorspannung durch den

Kontaktstift 28 kurzzeitig in Richtung der Freigabeposition angehoben und springt letztlich in Pfeilrichtung R einen Gewindegang über, bis er durch die Wirkung des elastisch vorgespannten Kontaktstifts 28 wieder in Pfeilrichtung V in die Eingriffsposition zurückkehrt. Dieser Vorgang wiederholt sich so lange, bis die Grenzkraft in Pfeilrichtung R unterschritten wird. Einer Überlastung des Antriebes 2 und/oder des Patienten wird somit zuverlässig und vollkommen selbsttätig entgegengewirkt. Oberhalb des Kontaktstiftes 28 ist ferner ein den Kontaktstift 28 überwachender Sensor 29 in Form eines Mikroschalters angeordnet, an dessen Anschlüsse 290 Signalleitungen einer hier nicht näher dargestellten Steuerungseinrichtung für den Injektor angeschlossen werden können. Im unbelasteten Schaltzustand des Sensors 29 befinden sich der Entriegelungsschieber und der diesen fed erelastisch belastende Kontaktstift 28 in der unteren Eingriffsposition gemäß Figur 3. Durch ein entsprechendes Signal an den Anschlüssen 290 kann der Steuerungseinrichtung die Eingriffsposition und damit Betriebsbereitschaft des Entriegelungsschiebers 27 und des gesamten Antriebes 2 signalisiert werden und entsprechend eine Injektion durchgeführt werden.

Wird jedoch ausgehend von der Darstellung in Figur 3 das Schubrohr 24 um 90° in Bezug auf die Längsachse gedreht und die Ausrichtung gemäß Figur 4 eingenommen, drückt der Schaltnocken 241 über die zylindrische Nockenfläche 243 den Entriegelungsschieber 27 sowie den Kontaktstift 28 entgegen

Pfeilrichtung V nach oben, wodurch auch der auf dem Kontaktstift 28

angeordnete Sensor 29 entsprechend betätigt wird. Durch ein entsprechendes abweichendes Signal an den Anschlüssen 290 kann der Steuerungseinrichtung die Freigabeposition und damit Betriebsunterbrechung des

Entriegelungsschiebers 27 und des gesamten Antriebes 2 signalisiert werden und entsprechend eine Injektion verhindert werden.

Der Sensor 29 registriert darüber hinaus in gleicher weise auch das

vorangehend erläuterte überlastbedingte Überspringen des

Entriegelungsschiebers 27 über einzelne Gewindegänge der Gewindespindel 22, da hierbei jeweils kurzzeitig die Freigabeposition eingenommen wird und der Sensor 29 über den synchron bewegten Kontaktstift 28 entsprechend angesteuert wird. Über ein entsprechend abgegebenes Signal an den

Anschlüssen 290 kann bei laufendem Injektionsvorgang der

Steuerungseinrichtung die Überlastsituation übermittelt und von dieser eine sofortige Abschaltung des Antriebes und/oder eine entsprechende

Alarmauslösung vorgenommen werden.

Da üblicherweise der vom Entriegelungsschieber 27 und Kontaktstift 28 entgegen der Pfeilrichtung V vorgenommene vertikale Hub beim Wechsel zwischen der Eingriffsposition und der Freigabeposition größer ist als der Tastenhub eines beispielsweise als Mikroschalter ausgeführten Sensors 29, wird der Sensor 29 gemeinsam mit einem Kontaktdeckel 280 elastisch entgegen Pfeilrichtung V nachgiebig auf der Gleitbrücke 26 mittels der Schraube 281 befestigt. In Pfeilrichtung V wird diese Anordnung zum Beispiel durch eine über den Kontaktdeckel 280 gespannte und mittels Schrauben 266 an der Gleitbrücke 26 befestigte Gummischnur 265 elastisch vorgespannt. Der vorangehend erläuterte Antrieb 2 eines Injektors ermöglicht von daher eine besonders einfache und gegen Bedienungsfehler geschützte Anwendung. Befindet sich der Hebel 250 am Schubrohr 24 in der aus den Figuren , 2 und 3 ersichtlichen Ausrichtung, kann eine vorgefüllte Spritze 4 in die

Spritzenaufnahme 5 eingelegt und nachfolgend durch motorisches

Vorschieben des Schubrohrs 24 in Pfeilrichtung I in Richtung auf den Patienten entleert werden. Durch Drehung des Hebels 250 in Pfeilrichtung D gemäß Figur 2 in eine um 90° versetzte Anordnung, die aus der Figur 4 ersichtlich ist, wird der Entriegelungsschieber 27 aus der Eingriffsposition in die Freigabeposition verlagert und aus der Wirkung einer Spindelmutter ausgekuppelt, sodass nachfolgend die gesamte Einheit bestehend aus Schubrohr 24, Gleitbrücke 26 und darin aufgenommenen Entriegelungsschieber 27 von Hand in Pfeilrichtung R in die Ausgangsposition gemäß Figur 1 zurück verschoben werden kann. Es ist von daher nicht erforderlich, das Schubrohr 24 durch Rücklauf der

Gewindespindel 22 motorisch wieder in die Ausgangsposition zurück zu befördern, was üblicherweise infolge der vorherrschenden geringen

Gewindesteigung hohe Drehzahlen der Gewindespindel 22 und/oder eine unerwünscht lange Zeitdauer mit sich bringen würde.

Darüber hinaus bietet der Antrieb 2 eine selbsttätige und rein mechanische zuverlässige Überlastsicherung, die ohne externen Steuerungseingriff und unabhängig von der Energiezufuhr dauerhaft aktiv ist, sodass größtmögliche Patientensicherheit erreicht wird.

Der erfindungsgemäße Injektor kann zum ganz überwiegenden Teil aus nicht magnetischen Materialien hergestellt werden, sodass er gefahrlos auch in der Nähe starker Magnetfelder, etwa eines MRT-Geräts aufgestellt werden kann.