Tintenstrahidrucker für die Beschriftung von Waren haben typischerweise einen deut- lich höheren Verbrauch an Flüssigkeiten wie Pigmentflüssigkeit und Lösungsmittel als Tintenstrahidrucker, mit denen Papier bedruckt wird. Bei dem Tintenstrahidrucker der eingangs genannten Art für die Beschriftung von Waren werden die für den Betrieb und die Beschriftung notwendigen Flüssigkeiten, insbesondere also Pigment und Lö- sungsmittel, aus Vorratsflaschen zugeführt, die beispielsweise ein Volumen von einem Liter haben.

Als Vorratsflaschen möchte man möglichst handelsübliche, preiswerte Standardfla- schen einsetzen. Speziell geformte Behalter, die nur in konkrete Tintenstrahldrucker passen, sind dagegen teurer. Dieser geldliche Aspekt wird aber noch durch einen ande- ren Aspekt übertroffen. Es kommt immer wieder vor, dass ein Kunde ein bereits be- nutzte, leere Vorratsflasche erneut auffüllt, dabei aber nicht die geforderte Flüssigkeit verwendet. Es kommt auch vor, dass nicht genau passende Flüssigkeiten von anderen Herstellern in zumindest vergleichbaren Vorratsflaschen angeboten werden. Eine nicht passende Flüssigkeit, beispielsweise ein falsches Lösungsmittel, kann jedoch in einfa- chen Fällen zu einem schlechten Druckergebnis, in schwerwiegenden Fällen zu einem Ausfall des Tintenstrahidruckers führen. Für den Hersteller des Tintenstrahldruckers ist es nicht immer einfach, bei Beanstandungen, insbesondere bei Garantieansprüchen festzustellen, ob ein Drucker mit korrekten Flüssigkeiten oder mit falschen Flüssigkei- ten betrieben wurde.

Hier setzt nun die Erfindung ein. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen Tinten- strahldrucker der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass trotz Verwendung von möglichst einfachen, handelsüblichen Vorratsflaschen der Tinten- strahldrucker selbsttätig eine Kontrolle darüber durchführt, ob eine in ihn eingesetzte neue Vorratsflasche mit einer korrekten Flüssigkeit befüllt ist. Dabei soll insbesondere verhindert werden, dass gerade wegen der Verwendung einfacher Flaschen eine un- gewollte Verwechslung zweier mit unterschiedlichen Flüssigkeiten gefüllten Vorratsfla- schen auftreten kann.

Ausgehend von dem Tintenstrahidrucker der eingangs genannten Art wird diese Auf- gabe dadurch gelöst, dass die Vorratsflasche eine äußerlich sichtbare Kennzeichnung aufweist, die eine verschlüsselte Information über die enthaltene Flüssigkeit, z. B. Ver- fallsdatum, Art der Flüssigkeit, Menge der Flüssigkeit, Viskosität usw. enthält, dass die Kennzeichnung beim Einsetzen einer neuen Vorratsflasche in den Rechner eingegeben wird, dass im Rechner ein Prüfprogramm vorliegt, das die in ihm eingegebene Kenn- zeichnung prüft und den normalen Betrieb des Tintenstrahldruckers nur dann freigibt, wenn mindestens ein ausgewähltes Prüfkriterium, z. B. die Verfallszeit, in Ordnung ist, und dass das Ausgangssignal der Anordnung zur Erfassung der aus der Vorratsflasche entnommenen Menge an Flüssigkeit am Rechner anliegt und nach Entnahme der vor- bekannten Menge an Flüssigkeit aus der Vorratsflasche ein Signal"Vorratsflasche leer" ausgegeben wird.

Erfindungsgemäß ist jede Vorratsflasche individuell gekennzeichnet. Ihre Kennzeich- nung beinhaltet eine verschlüsselte Information über die in ihr enthaltene Flüssigkeit, insbesondere das Verfallsdatum. Vorzugsweise hat jede Vorratsflasche ihre eigene, in- dividuelle Kennzeichnung, die bei keiner weiteren Vorratsflasche auftritt. In der Kenn- zeichnung sind weitere Angaben über die Flüssigkeit, beispielsweise Art der Flüssigkeit, Menge der Flüssigkeit, Viskosität enthalten. Die Kennzeichnung wird beim Einsetzen einer neuen Vorratsflasche in den Rechner eingegeben, die Eingabe erfolgt dabei bei- spielsweise manuel, indem die Kennzeichnung abgelesen und in ein Tastenfeld des Tintenstrahidruckers eingegeben wird, oder maschinell, beispielsweise mit einem Le- segerät oder gar einer Lesevorrichtung, die sich in der Halterung befindet, in der die Vorratsflasche sich im Tintenstrahidrucker befindet.

Im Rechner liegt ein Prüfprogramm vor, ihm wird die eingegebene Kennzeichnung zugeleitet. Es prüft die Kennzeichnung, in dem es sie mit zulässigen Kennzeichnungen vergleicht. Dabei kann die Kennzeichnung entschlüsselt werden oder nicht. Der norma- le Betrieb des Tintenstrahidrukkers wird nur dann freigegeben, wenn mindestens ein ausgewähltes Prüfkriterium, z. B. die Verfallszeit, in Ordnung ist. Zusätzlich ist eine Vor- richtung zur Erfassung der aus dem Vorratsbehälter entnommenen Menge an Flüssig- keiten vorhanden, deren Ausgangssignal ebenfalls am Rechner anliegt. Nach Entnahme der vorbekannten Menge an Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter wird ein Signal"Vor- ratsflasche leer"ausgegeben. Der normale Betrieb des Tintenstrahidruckers wird im Anschluß daran gesperrt und erst dann wieder der normale Betrieb freigegeben, wenn eine neue Kennzeichnung eingegeben wurde.

Erfindungsgemäß akzeptiert der Tintenstrahidrucker eine neue Vorratsflasche nur dann, wenn die eingegebene Kennzeichnung stimmt. Das Nachfüllen und Wiederein- setzen einer alten, entleerten Vorratsflasche wird dadurch unmöglich gemacht. Der Tintenstrahldrucker akzeptiert nur ordnungsgemäße Vorratsflaschen. Dadurch ist si- chergestellt, dass der Tintenstrahidrucker nur mit den Flüssigkeiten betrieben werden kann und nur solche Flüssigkeiten verarbeitet, für die er ausgelegt ist. Dadurch wird beispielsweise vermieden, dass durch eine falsche Flüssigkeit, beispielsweise ein fal- sches Lösungsmittel, eine Dichtung zerstört wird, das Druckergebnis verschlechtert wird oder gar ein gefährlicher Betriebszustand auftreten kann, beispielsweise bei einer brennbaren oder explosiven Flüssigkeit.

Vorzugsweise ist die Kennzeichnung in Form eines Siegels an der Stelle der Vorratsfla- sche angebracht, die beim Einsetzen in den Tintenstrahidrucker beschädigt werden muß, weil dort die Vorratsflasche geöffnet werden muß. Damit geht die Kennzeich- nung verloren, wenn die Vorratsflasche einmal eingesetzt wurde.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird zugleich mit dem Signal"Vor- ratsflasche leer"jedwede Entnahme von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter gesperrt.

Es wird beispielsweise eine Pumpe zwischen Vorratsflasche und Zwischenbehälter ge- sperrt. Erst nach Eingabe einer neuen, verschlüsselten Kennzeichnung wird der norma- le Betrieb des Tintenstrahldruckers wieder freigegeben.

Vorzugsweise hat die Vorratsflasche ein Volumen, das deutlich großer ist als das Volu- men des Zwischenbehälters. Der Zwischenbehälter übernimmt in einer bevorzugten Ausführungsform die Aufgabe, die aus der Vorratsflasche entnommene Menge an Flüs- sigkeit zu erfassen. Aufgrund des Zwischenbehälters muß die Vorratsflasche nicht mit eigenen Mitteln zur Erfassung der in ihr aktuell enthaltenen Menge an Flüssigkeit aus- gerüstet sein, die Vorratsflasche kann also sehr einfach ausgebildet werden.

In einer anderen Ausführung wird die aus der Vorratsflasche entnommene Flüssig- keitsmenge dadurch bestimmt, dass die Anzahl der mit dem Tintenstrahidrucker ge- druckten Punkte gezähit wird. Pro Punkt wird eine gewisse Menge an Flüssigkeit ver- braucht, diese kann man durch Zählen der aufgebrachten Druckpunkte bestimmen.

Die beschriebenen Verfahren eignen sich insbesondere für die Bestimmung von Pig- mentflüssigkeit. Für die Erfassung von Lösungsmittel ist es vorteilhaft, einfach die Zeit des Betriebs des Tintenstrahidruckers zu registrieren und dabei zusätzlich noch die Temperatur und möglicherweise andere Parameter zu berücksichtigen.

In einer bevorzugten Weiterbildung wird das Signal"Vorratsflasche leer"abgegeben, wenn zwar die Vorratsflasche leer ist, aber der Zwischenbehälter noch zumindest teil- weise gefüllt ist. Dies bedeutet, dass der Betrieb des Tintenstrahidruckers weiterge- führt werden kann. Er kann für eine angemessene Zeitspanne weitergeführt werden, während dieser kann die neue Vorratsflasche eingebracht werden.

Für die Bestimmung des Verfallsdatums hat der Rechner vorzugsweise eine Uhr, die ein internes Datum erzeugt. Dieses interne Datum wird mit der Datumsangabe in der Kennzeichnung verglichen. Stimmen die Angaben nicht überein, wird die neu einge- setzte Vorratsflasche nicht akzeptiert, der Tintenstrahldrucker nimmt nicht seinen normalen Betrieb auf. Wenn der Tintenstrahldrucker sich nicht in seinem normalen Betrieb befindet, weil eine falsche Kennzeichnung eingegeben wurde, überhaupt kei- ne Kennzeichnung eingegeben wurde oder dergleichen, wird eine entsprechende Anzeige ausgegeben, beispielsweise erscheint in einem Anzeigefeld des Tintenstrahl- druckers die Nachricht"falsche Eingabe". Die entsprechende Nachricht ist so abgefaßt, dass ein Benutzer klar zwischen einem fehlerhaften Arbeiten des Tintenstrahldruckers, beispielsweise durch Ausfall eines Bauteils, und der Eingabe einer falschen Kennzeich- nung unterscheiden kann.

In einer weiteren, bevorzugten Ausführung ist die Kennzeichnung maschinenlesbar ausgebildet, beispielsweise ist sie in Form eines Strichcodes ausgeführt. Dies hat den Vorteil, dass die Kennzeichnung nicht erst gelesen und über die Tastatur des Tinten- strahldruckers in diesen eingegeben werden muß, sondern die Eingabe der Kenn- zeichnung maschinell erfolgt und damit vereinfacht ist. In einer besonderen Weiterbil- dung erfolgt ein Lesevorgang der Kennzeichnung, wenn eine neue Vorratsflasche an ihren richtigen Platz im Tintenstrahldrucker gebracht wurde.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprü- chen sowie der nun folgenden Beschreibung von nicht einschränkend zu verstehen- den Ausführungsbeispielen der Erfindung, die unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert werden. In dieser zeigen : FIC. 1 : eine schematische Darstellung, im wesentlichen als Ansicht vorn, eines Tinten- strahidruckers für die Beschriftung von Waren und FIG. 2 : eine Darstellung ähnlich Figur 1 eines Tintenstrahldruckers, jedoch in einer anderen Ausführung.

Der Tintenstrahidrucker hat einen die internen Betriebsabläufe steuernden Rechner 20. Weiterhin hat er mindestens eine in einer Halterung 22 untergebrachte Vorratsfla- sche 24, in der sich eine Flüssigkeit befindet, beispielsweise Pigment oder ein Lö- sungsmittel. Erfindungsgemäß wird eine Vorratsflasche 24 einfachster Bauart verwen- det. Sie hat weder Fenster für Lichtschranken zur Niveauerfassung, noch irgendwelche mechanischen Besonderheiten oder einen ungewöhnlichen Verschluß. Über eine Saug- leitung 26, in der sich eine Pumpe 28 befindet, wird die in der Vorratsflasche 24 befind- llche Fiüsslgkeit 30 entnommen und einem installierten Zwischenbehälter 32 zuge- führt. In der Ausführung nach Figur 1 ist dieser mit einer Anordnung 34 zur Erfassung aus der Vorratsflaschen 24 entnommenen Menge an Flüssigkeit 30 ausgestattet. Hierzu ist ein Sensor 34 im Zwischenbehälter 32 angeordnet, beispielsweise ein kapazitiver Sensor. Sein Ausgang ist mit dem Rechner 20 verbunden. Wenn das innerhalb zweier Pegel erfaßte Niveau der Flüssigkeit 30 im Zwischenbehälter 32 abgefallen ist, wird dies dem Rechner 20 gemeldet, der die entsprechenden Informationen speichert. Ist der Zwischenbehälter 32 mehrfach entleert worden und entspricht die Zahl der Entlee- rungen einer vorgegebenen Menge an Flüssigkeit, so wird vom Rechner 20 ein Signal ausgegeben"Vorratsflasche leer". Dieses Signal erscheint beispielsweise auf der Anzei- ge 36. Es kann aber auch akustisch ausgegeben werden, beispielsweise in Form eines Tons.

In dem beschriebenen Zustand ist die Vorratsflasche 24 leer, der Zwischenbehälter 32 aber noch so ausreichend gefüllt, dass der Druckvorgang noch eine gewisse Zeit wei- tergeführt werden kann. Die entleerte Vorratsflasche 24 kann nun durch eine neue, gefüllte Vorratsflasche 24 ausgetauscht werden. Auf dieser befindet sich eine Kenn- zeichnung 38. Sie besteht beispielsweise aus Zahlen und Buchstaben. Sie wird in eine Tastatur 40 des Tintenstrahldruckers eingegeben. Die Tastatur 40 ist mit dem Rechner 20 verbunden. Im Rechner befindet sich eine interne Uhr, die ein internes Datum er- zeugt. Dieses Datum wird mit dem in der Kennzeichnung 38 enthaltenen Datum ver- glichen. Es werden noch weitere Vergleiche durchgeführt. So ist im Rechner 20 bei- spielsweise die Art der Flüssigkeit hinterlegt. Auch diese ist in der Kennzeichnung ent- halten. Stimmen die aus der Kennzeichnung gelesene Information und die im Rechner abgespeicherte Information über die Art der Flüssigkeit überein, so wird das ent- sprechende Prüfkriterium positiv. Sind alle ausgewählten Prüfkriterien positiv, so wird der normale Betrieb des Tintenstrahidruckers freigegeben.

Wenn das Signal"Vorratsflasche leer"ausgegeben wird, führt der Tintenstrahldrucker seinen normalen Betrieb nur solange durch, bis die noch im Zwischenbehälter 32 vor- handene Menge an Flüssigkeit aufgebraucht ist. Danach wird der Betrieb gesperrt, in- dem z. B. die Pumpe 28 gesperrt wird. Der normale Betrieb erst dann wieder aufge- nommen, wenn eine ordnungsgemäße Kennzeichnung eingegeben wurde.

In der Ausführung nach Figur 2 ist in der Halterung 22 ein Lesegerät 42 vorgesehen, es ist mit dem Rechner 20 verbunden. Das Lesegerät 42 erfaßt automatisch eine Kenn- zeichnung 38, die sich auf der Vorratsflasche 24 befindet. Eine manuelle Eingabe ist dann nicht mehr nötig.

Auch die Anordnung zur Erfassung der aus der Vorratsflasche entnommenen Menge an Flüssigkeit ist anders ausgeführt. Entweder wird die Anzahl der Tröpfchen gezählt, die aus einem Druckkopf 44 abgegeben und auf eine hier nicht dargestellten Ware aufge- druckt wurden und es wird nach einer gewissen Anzahl von Tröpfchen, beispielsweise 50 Millionen, das Signal"Vorratsflasche leer"ausgegeben. Oder es wird während des Betriebs des Tintenstrahidruckers sowohl die Betriebszeit erfaßt und aufsummiert, als auch zumindest die Temperatur bestimmt. Aus diesen Daten wird dann ermittelt, wie- viel Flüssigkeit, beispielsweise Lösungsmittel, während des Betriebs verlorengegangen ist. Die ohnehin einzusetzende Menge an Flüssigkeiten, beispielsweise für den Druck- vorgang, wird dabei berücksichtigt.

In der Ausbildung nach Figur 1 kann die Kennzeichnung 38 ein Strichcode sein, wie in der Figur auch dargestelit, der von einem optischen Lesegerät 42 erfaßt wird. Es kann als Kennzeichnung aber auch ein Chip 38 verwendet werden, der die relevanten Daten in sich trägt. Dieser Chip speichert die notwendigen Daten permanent, er ist also nicht flüchtig. Er kann permanent mit der Vorratsflasche 24 verbunden sein. Bei einer Neu- füllung der Vorratsflasche 24 wird er überschrieben mit neuer Information. Er weist zudem eine Übertragungsvorrichtung auf, die im Lesegerät 42, das hier als Gerät zur Datenerfassung ausgelegt ist, ihr Gegenstück hat. Die Übertragung der Daten kann elektromagnetisch, magnetisch, kapazitiv oder auf anderem Wege erfolgen. Bei ma- gnetischer Kopplung hat der Chip 38 eine Spule, der eine entsprechende Spule im Da- tenerfassungsgerät 42 zugeordnet ist. Auf induktivem Wege wird die Information übertragen. Die induktive Kopplung kann dabei auch dazu benutzt werden, eine Wech- selspannung vom Gerät in den Chip zu übertragen, um diesem elektrische Leistung zuführen zu können.

Die Datenübertragung zwischen dem Chip 38 und dem Datenerfassungsgerät 42 kann nur in eine Richtung verlaufen, also vom Chip 38 zum Datenerfassungsgerät 42, sie kann aber auch zusätzlich in umgekehrter Richtung verlaufen, so dass der Chip Infor- mationen vom Datenerfassungsgerät 42 erhält und diese abspeichert.

Die Erfindung bezieht sich auf die Verwendung einer Vorratsflasche 24 in einem Tin- tenstrahtdrucker, wobei die Vorratsflasche 24 a) mit einer Flüssigkeit 30 gefüilt ist, die für den Betrieb des Tintenstrahidruckers benötigt wird und b) mit einer Kennzeich- nung 38 versehen ist, die für den Rechner 20 notwendige Daten für den Betrieb des Tintenstrahidruckers beinhaltet.