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Patent Searching and Data


Title:
INLINE CARBONATOR WHICH IS FILLED WITH BULK MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/105279
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an inline carbonator (32), filled with bulk material (9), for enriching carbonated tap water with mineral substances or other substances in a flow method.

Inventors:
SPIEGEL MARGRET (DE)
SPIEGEL PASQUALE (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/000803
Publication Date:
November 10, 2005
Filing Date:
April 29, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SPIEGEL MARGRET (DE)
SPIEGEL PASQUALE (DE)
International Classes:
A23L2/54; B01F3/04; B01F5/06; C02F1/68; (IPC1-7): B01F3/04; B67D1/00; C02F1/68
Domestic Patent References:
WO2000007707A12000-02-17
Foreign References:
DE10160397A12003-06-18
US20030168754A12003-09-11
US4732674A1988-03-22
US5837136A1998-11-17
DE3937510A11991-05-16
Attorney, Agent or Firm:
Heldt, Gert (Hamburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Das man während des vorzugsweise Kabonisierzungsprozesses, über vorzugsweise mindestens einen Inlinekarbonator(32) befüllt mit Schüttgut(9) und beigemischten vorzugsweise Schüttgut Mineralstoffen(lO) bevorzugt als Schüttgut Granulat(lO) ausgebildet ist gleichzeitig karbonisiert und auch in diesen Vorgang karbonisiertes Leitungswasser mit Mineralstoffen oder anderen Stoffen anreichert im Durchflussverfahren(bildlich nicht dargestellt).
2. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 12 dadurch gekennzeichnet: das die aufbereitete Flüssigkeit über mindestens einer Zapfstelle entnommen wird. (Bildlich nicht dargestellt).
3. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 13 dadurch gekennzeichnet: das die aufbereitete Flüssigkeit über mindestens einen Post Mix Hahn gezapft wird. (Bildlich nicht dargestellt).
4. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 14 dadurch gekennzeichnet: das der Inlinekarbonator(32) auch als Nachrüstung bei normal herkömmlichen Karbonatoren eingesetzt wird.(Bildlich nicht dargestellt).
5. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 15 dadurch gekennzeichnet: das der Inlinekarbonator(32) mit mindestens einen Flüssigkeitsvorrat und mindestens einen Gasevorrat verbunden wird.(Bildlich nicht dargestellt).
6. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 16 dadurch gekennzeichnet: das der Inlinekarbonator(32) auch als industrielle Abfüllanlage ausgelegt ist. (Bildlich nicht dargestellt).
7. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 17 dadurch gekennzeichnet: das die Mineralstoffe (10) austauschbar sind, ohne das der komplette Karbonator(32) ausgetauscht wird. (Bildlich nicht dargestellt).
8. Über mindestens einen Inlinekarbonator(32) nach Anspruch 110 dadurch gekennzeichnet: das mindestens ein Inlinekarbonator(32) dafür genutzt wird, um vorzugsweise Schankanlagen oder Tisch oder Untertisch Karbonatoren sowie Kreislaufkarbonatoren sowie WarmKarbonatoren zur Anwendung kommt.(Bildlich nicht dargestellt).
9. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 111 dadurch gekennzeichnet: das mindestens ein Inlinekarbonator (32) mit normalen Leitungswasserdruck betrieben wird. (Bildlich nicht dargestellt).
10. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 112 dadurch gekennzeichnet: das den Inlinekarbonator (32) mindestens eine Druckerhöhungspumpe für Flüssigkeiten vorgeschaltet ist. (Bildlich nicht dargestellt).
11. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 113 dadurch gekennzeichnet: das mindestens ein Inlinekarbonator (32) mindestens eine Druckerhöhungspumpe für Flüssigkeiten sowie mindestens eine Kreislaufpumpe für Flüssigkeiten (Stillwasser) vorgeschaltet ist (bildlich nicht dargestellt).
12. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 114 dadurch gekennzeichnet: das mindestens eine Kreislaufpumpe für karbonisierte Flüssigkeiten vorgeschaltet ist (bildlich nicht dargestellt).
13. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 115 dadurch gekennzeichnet: das mindestens ein Inlinekarbonator im Wasserbettkühler eingebaut ist ( bildlich nicht dargestellt).
14. lβ.Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 1.
15. dadurch gekennzeichnet: das vorzugsweise das Schüttgut aus Calzium, Magnesium und Fluride besteht (bildlich nicht dargestellt).
16. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 117 dadurch gekennzeichnet: das mindestens über ein Inlinekarbonator (32) schon karbonisierte Flüssigkeit und schon versetzt mit Erfrischungsgetränkesimp mindestens eine Sorte gezapft wird oder in Flaschen abgefüllt wird oder in ähnlichen Behältnissen (bildlich nicht dargestellt).
17. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 118 dadurch gekennzeichnet: das mindestens über ein Inlinekarbonator (32) schon karbonisierte Flüssigkeiten und schon versetzt mit Erfrischungsgetränkesirup mindestens eine Sorte gezapft wird oder in Flaschen abgefüllt wird oder in ähnlichen Behältnissen zum Zweck das beim Zapfen oder abfüllen in Flaschen oder ähnlichen Behältnissen keine Schaumbildung auftritt( bildlich nicht dargestellt). 9. Über mindestens einen Inlinekarbonator (32) nach Anspruch 119 dadurch gekennzeichnet: das der Inlinekarbonator (32) als Flüssigkeitsleitung ausgelegt ist die auch gleichzeitig für den Transport von gekühlten Leitungswasser genutzt wird innerhalb eines Flüssigkeitskühlagregat (Durchlaufkühler)mit mindestens einen Flüssigkeitsanschluss und mit mindestens einen Gaseanschluss vorzugsweise Leitungswasser und CO2 verbunden ist ( bildlich nicht dargestellt).
Description:
IT SCHÜTTGUT BΞFÜLLTER INLINE-KARBONATOR

Beschreibung

Die Erfindung macht es möglich, Leitungswasser auch Stadtwasser genannt, mit Mineralien anzureichern die sich nicht im normalen Leitungswasser mehr befinden, wie es aus zum Beispiel: Handelsüblichen Mineralwässern kennt wie zum Beispiel: Calcium, Magnesium, Natrium, Kalium, Chlorid, Sulfat, Hydrogencarbonat und Fluride.

Da das Stadtleitungswasser zum Beispiel: in Deutschland das meistkontrollierte Lebensmittel ist und sehr viel getrunken wird oder auch genutzt wird wie zum Beispiel: Tischsprudler mit Leitungswasser betreibt man indem man Leitungswasser in eine Flasche gibt und dann das Leitungswässer mit Co2 beaufschlagt und so dann ein karbonisiertes Leitungswasser zum Trinken herstellen kann. Hauptsächlich wird dieses Verfahren im Privathaushalt angewandt aber in diesem Verfahren ist es nicht möglich konstant und kostengünstig das aufbereitete Leitungswasser mit Mineralien anzureichern, die der menschliche Organismus benötigt der natürlich über das Trinken von mineralhaltigen Getränken gut einnehmbar ist. Die * vorgenannten Tischsprudler haben schon ca. 25% Marktanteil in Deutschland, bezogen auf Minerarwasserkonsum. Also ist es so, dass in Deutschland ca. 25% weniger Mineralwasser konsomiert werden wie vor der Markteinführung vor ca. 10 Jahren in Deutschland und der Trend ist steigend, da der menschliche Organismus aber Mineralien benötigt, auch gerade bei heranwachsenden Menschen sollte jede Möglichkeit der Aufnahme von Mineralien genutzt werden und das macht die Erfindung auf einfache Weise möglich und von Jedermann anwendbar und äußerst kostengünstig, indem man bevorzugt ein Inlinekarbonator bevorzugt mit Schüttgut befüllt. Aber man gibt dem Schüttgut dosiert natürliches oder chemisch hergestelltes Schüttgut von Mineralien zu in der gewünschten Vielfalt an benötigten Mineralien oder anderen Stoffen, wie zum Beispiel: Geschmacksstoffen die zum Verzehr geeignet sind. Die Erfindung macht es möglich, dass das normale Leitungswasser mit Mineralien oder anderen Stoffen angereichert werden kann, weil ein karbonisiertes Leitungswasser eine sehr Hochkonzentrierte Säure ist und nur dadurch kann die Säure innerhalb des Karbonators Mineralien auflösen und in das Leitungswasser einbringen. Das nach der Karbonisierung dann getrunken werden kann oder auch zu anderen Zwecken genutzt werden kann.

Würde man dieses Verfahren ohne karbonisieren anwenden, also kein Leitungswasser mit bevorzugt Co2 anreichern sondern nur Leitungswasser durch einen Hohlkörper befüllt mit Schüttgut und Mineralhaltigen Schüttgut durchlaufen lassen, ist es nicht möglich das das Leitungswasser von natürlichen Schüttgut Mineralien Mineralstoffe abzulösen um es dann zu nutzen, weil normales Leitungswasser die Agressivität fehlt wie es karbonisiertes Leitungswasser hat. Die Agressivität muß auch sein, weil das Leitungswasser versetzt bevorzugt Co2 nur eine kurze Zeit braucht, um den Inlinekarbonator zu durchströmen hat um dann bevorzugt ein Zapfventil entnommen werden kann. Der Vorteil das ein Inlinekarbonator befüllt mit Schüttgut, bevorzugt zur Anwendung kommt ist ,dass bei nicht zapfen nur eine geringe Menge an aufbereitetem Leitungswasser sich in dem Inlinekarbonator befindet und durch diese Tatsache kann es möglich werden, dass das verbleibende Leitungswasser angereichert mit Mineralstoffen oder anderen Stoffen hochkonzentriert sein kann. Dieses reguliert sich aber wieder von ganz alleine wenn gezapft wird, verdünnt sich die hohe Konzentration weil frisches karbonisiertes Leitungswasser den Inlinekarbonator durchströmt und gezapft werden kann.

Als Vorteilhaft ist es, dass die angewandten Mineralstoffe oder andere Stoffe als Schüttgut ausgebildet sind und fest sein sollten. Zum Beispiel: Kalziumhaltiges Granulat. Dieses gewährt das eine Dosierte Nutzung gewährleistet ist und nur eine geringe Abnutzung stattfinden kann und so könnte eine Abnutzung vorberechnet werden und man kann zum Beispiel: voraussagen wie zum Beispiel das sich die Mineralien nach so und so viel Liter gezapftes Leitungswasser versetzt mit Co2 und Mineralien und anderen Stoffen abgenutzt ist und gegebenenfalls ausgetauscht werden sollten, um weiterhin die vorgenannten Vorteile zu nutzen. Man kann auch den Inlinekarbonator oder generell Karbonatorsystem so ausstatten, dass man auch bei Abnutzung von Mineralhaltigen oder anderen Stoffen nachbefüllt werden kann, ohne den ganzen Karbonator auszutauschen..

Es folgt eine genaue Beschreibung der Erfindung und die Figur 1

Figur 1: zeigt ein bevorzugten Inlinekarbonator mit bevorzugten Mineralstoffen und Geschmacksstoffen Schüttgut Granulaten sowie Schüttgut das eng gepackt in einen Hohlkörperkarbonatorrohr eingebracht ist, um eine Aufspülung des Schüttgutes zu verhindern, sowie mindestens ein Gaseanschluß, sowie mindestens ein Flüssigkeitsanschluß, bevorzugt Leitungswasser, sowie mindestens einen Entnahmeanschluß für die karbonisierten Flüssigkeiten versetzt mit Mineralstoffen oder auch ähnlichen Stoffen und Geschmacksstoffen jeglicher Art oder Erfrischungsgetränke-Sirupe die sich schon in karbonisierten Flüssigkeiten befinden. (Bildlich nicht dargestellt) Dieser bevorzugte Inlinekarbonator kann mindestens eine Druck- oder Kreislaufpumpe vorgeschaltet sein. Bevorzugte Einbauweise für den oben genannten Inlinekarbonator ist direkt im gekühlten Wasserbett oder im Kühlalublock direkt eingebracht oder unmittelbar am Kühlalublock. Als weiteres kann der bevorzugte Inlinekarbonator auch als Kühlleitung ausgelegt werden und hat dabei die gleiche Funktion wie der oben beschriebene Inlinekarbonator.(Bildlich nicht dargestellt) Die Erfindung sollte vorzugsweise wie folgt eingesetzt werden und Baulich angeordnet sein.

Vorzugsweise sollte ein Karbonatorsystem (32) angewandt werden weil ein Inlinekarbonator (32) kostengünstig herzustellen ist Als weiterer Vorteil ist es anzusehen, dass ein solcher Inlinekarbonator(32) sehr gut zu reinigen ist, ohne das größere Montagearbeiten zu machen sind. Auch die Verkeimung und Bakterienbildung, die in allen üblichen Karbonatoren stattfmdet(bildlich nicht dargestellt) ist unerheblich bei dem Inlinekarbonator(32) weil der Anteil von karbonisierter Flüssigkeit im Karbonatorsystem (32) sehr gering ist und alle anfallenden Keime oder Bakterien(bildlich nicht dargestellt) durch das Nachfließende neu Aufbereiteten karbonisierter Flüssigkeit so hoch ist, dass die stehende karbonisierte Flüssigkeit so stark verdünnt wird, dass auf jeden Fall alle Richtwerte eingehalten werden, bezogen, auf die Trinkwasservorschriften, weltweit. Der Verdünnungsprozess wird ganz einfach eingeleitet, indem man karbonisierte Flüssigkeit zapft.

Vorzugsweise sollten die Mineralstoffe(lO), denen das Schüttgut Granulat(9) beigemischt wird, so Materialbeschaffen sein das der Auflösungsprozess wahrend des karbonisieren von langer Dauer ist.

Die Erfindung nutzt die Tatsache, dass karbonisierte Flüssigkeit(bildlich nicht dargestellt) eine agressive Säure ist und nur durch diese Tatsache ist es möglich, vorzugsweise von sehr harten Mineralstoffen(lO) immer während der Durchflußkarbonisierung (bildlich nicht dargestellt) Bestandteile von den Mineral Schüttgut(lO) in die Flüssigkeit abzugeben und als karbonisierte Flüssigkeit mit angereicherten Mineralien oder anderen Stoffen zu zapfen (bildlich nicht dargestellt).

Vorteil ist ,das mit Mineralhaitigen Stoffen angereichertes Leitungswasser (bildlich nicht dargestellt) gut im privaten Haushalt anzuwenden ist und durch diese Tatsache allein ist es wohl besser ein solch angereichertes Leitungswasser zu trinken als herkömmliches Tafelwasser das ohne zusätzliche Mineralstoffe angereichert ist. (bildlich nicht dargestellt)

Die Erfindung macht es auch möglich, mit den vorgenannten Verfahren auch Erfrischungsgetränke herzustellen, wie vorzugsweise über das Post Mix Verfahren(bildlich nicht dargestellt).

Als weiteres kann die Erfindung nach vorgenannten Verfahren und Anordnung eine kostengünstige Industrie-Abfullanlage gebaut werden. (bildlich nicht dargestellt)

Als weiteres macht die Erfindung es möglich, dass man herkömmliche Karbonatorsysteme(bildlich nicht dargestellt) zusätzlich mit dem Inlinekarbonator(32) nachrüstet oder zusätzlich ausstattet(bildlich nicht dargestellt) um schon karbonisierte Flüssigkeiten nachträglich mit Mineralstoffen anzureichern, wie zum Beispiel: Kationen und Anionen(bildlich nicht dargestellt). Als weiteres macht die Erfindung es möglich, dass man mindestens eine Kühlwasserleitung gleichzeitig als vorgenannten Inlinekarbonator auslegt mit Schüttgut aller Arten befüllt sowie beigemischten Schüttgut vorzugsweise Magnesium, Calium, Fluride oder Geschmacksstoffe und es möglich macht, mit mindestens einer Flüssigkeitsversorgung sowie mindestens eine Gaseversorgung für den Betrieb einer solchen Inlinekarbonator- Flüssigkeitskühlleitung den Karbonisierangsprozess aufrecht zu erhalten. Bauteile Übersicht zu Figur 1

1. Ausgang für karbonisierte und versetzte mit Mineralien( 10) angereicherte Flüssigkeiten.

2. Gewinde bevorzugt 1Zz Zoll sechzehngang (BSP British Standard Fein)für Anschlussmöglichkeit für mindestens eine Leitung zur Zapfstelle.

3. Schlüsselweite um den Nippel(4) gegen verdrehen zu sichern.

4. Ausgangs-Bauteil für Flüssigkeiten.

5. Werkzeugaufmahme für Quetschwerkzeug (bildlich nicht dargestellt) um das Karbonatorrohr (1 1) zu verbinden mit dem Bauteil(4) Karbonatorrohr(l 1) dreilagig.

6. Quetschbereiche

7. O-Ring Aufnahme am Bauteil(4).

8. Sicherungs Bauteil bevorzugt mindestens ein eng anliegendes Sieb am Karbonatorrohr( 11) für die Abdichtung.

9. Schüttgut Granulat eng gepackt im Karbonatorrohr(l 1) gesichert durch vorzugsweise mindestens 1 Sieb(8) auf jeder Karbonatorrohrseite(ll).

10. Mineralien und andere Stoffe die als Schüttgut bevorzugt in das Karbonatorrohr(l 1) in Verbindung mit Schüttgut(9) zur karbonisierung geeignet eingebracht in das Karbonatorrohr(l 1).

11. Karbonatorrohr(l 1) dreilagig dargestellt vorzugshalber.

12. Bauteil für das Karbonatorrohr(l 1) um die Verbindung zum Bauteil (15) genutzt wird mit mindestens einer Bohrung(13) um Flüssigkeiten und Gase bevorzugt Co2 in das Karbonatorrohr (11) fließen kann.

13. Bohrung im Bauteil(12).

14. Anschlussgewinde von den Bauteilen(12) und (15).

15. Einspeisungsbauteil für Gase und Flüssigkeiten 16. Steuerventile(bildlich nicht dargestellt) bevorzugt für die Co2 Einspeisung.

17. Bohrung um bevorzugt Co2 in das Karbonatorrohr(l 1) einzubringen.

18. Raum um Steuerventile (bildlich nicht dargestellt) in das Bauteil(l 6) einzubringen.

19. Gewinde vorzugsweise 1A Zoll sechzehngang (BSF British Standard Fein) um den Karbonator(l 1) mit mindestens ein Gasevorrat anschliessen zu können(bildlich nicht dargestellt).

20. Bohrung im Bauteil(21) um Gase vorzugshalber Co2 in Richtung Steuerventile (bildlich nicht dargestellt) einzubringen.

21. Bauteil für die Gaseeinspeisung und Sicherung für die Steuerventile(bildlich nicht dargestellt).

22. Raum für mindestens ein Steuerventil(bildlich nicht dargestellt) für Flüssigkeiten.

23. Gewinde vorzugshalber 1A Zoll sechzehngang (BSF British Standard Fein)um mindestens eine Flüssigkeitsversorgungsleitung (bildlich nicht dargestellt) zur Versorgung des Karbonators( 11) mit Flüssigkeiten zu versorgen.

24. Bohrung für das Bauteil(25).

25. Bauteil zur Sicherung des Steuerventils(bildlich nicht dargestellt).

26. Bauteil zur Aufnahme von mindestens ein Steuerventil(bildlich nicht dargestellt) für Flüssigkeiten und Gase.

27. Gewinde für die Bauteile (1 5) und (26).

28. Gewinde oder Pressverbindung oder generelle Verbindungsmöglichkeiten(büdlich nicht dargestellt) für die Bauteile (25) und (26).

29. Anschlussmöglichkeit für die Bauteile (21)(16).

30. O-Ring Aufnahme für die Bauteile (21)(25).

31. Durchläse für Flüssigkeiten nach den Steuerventilen(bildlich nicht dargestellt).

32. Komplettes Karbonatorsystem.