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Patent Searching and Data


Title:
INSERT ELEMENT FOR PIPE CLAMPS, AND PIPE CLAMP FOR ACCOMMODATING SUCH AN INSERT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/065494
Kind Code:
A1
Abstract:
In the case of an insert element (1) for pipe clamps which can be accommodated between opposite clamping bodies (9) and has at least one clamping surface for bearing against a component (11) to be fixed in the clamp and has at least one supporting surface which, by bearing against the associated clamping body (9), enables a clamping force to be transmitted from the clamping body (9) to the clamping surface of the insert element (1), the insert element (1) is formed from a plurality of sections (3, 5) which are connected to one another via releasable separating points and can be folded at the separating points in such a way that clamping surfaces of one section (3, 5) bear against supporting surfaces of a respectively adjoining section (3, 5).

Inventors:
EVEN RAINER (DE)
Application Number:
EP2006/009075
Publication Date:
June 14, 2007
Filing Date:
September 19, 2006
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC ACCESSORIES GMBH (DE)
EVEN RAINER (DE)
International Classes:
F16L3/10; H02G3/22
Domestic Patent References:
WO2004112211A12004-12-23
WO2003052895A12003-06-26
Foreign References:
US5697194A1997-12-16
DE8030416U11981-04-02
DE10313306B32004-07-01
EP1388699A12004-02-11
US3559933A1971-02-02
DE20104279U12001-07-19
EP1388699A12004-02-11
US3559933A1971-02-02
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER (Stuttgart, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Einsatzelement (1) für Rohrschellen, das zwischen einander gegenüberliegenden Spannkörpern (9) aufnehmbar ist und zumindest eine Klemm- fläche zur Anlage an einem in der Schelle zu fixierenden Bauelement

(1 1) sowie mindestens eine Abstützfläche aufweist, die durch Anlage am zugehörigen Spannkörper (9) die übertragung einer Klemmkraft vom Spannkörper (9) auf die Klemmfläche des Einsatzelementes (1) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (1) aus mehreren, über lösbare Trennstellen (21) miteinander verbundenen

Teilelementen (3, 5, 7) gebildet ist, die an den Trennstellen (21) derart faltbar sind, dass Klemmflächen eines Teilelementes (3, 5, 7) an Abstützflächen eines jeweils anschließenden Teilelementes (5, 7) anliegen.

2. Einsatzelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass für die Anlage an jedem Spannkörper (9) je ein aus Teilelementen (3, 5, 7) gebildetes Einsatzelement (1) vorgesehen ist.

3. Einsatzelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Einsatzelemente (1) gleich ausgebildet sind.

4. Einsatzelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen und die Klemmflächen der Teilelemente (3, 5, 7) jeweils zwei Teilflächen (25 bzw. 23) aufweisen, die bei sämtlichen Teilelementen (3, 5, 7) in jeweils gleicher Neigung zueinander verlaufen und an der Klemmfläche miteinander einen stumpfen Winkel einschließen, um einen das zu fixierende Bauelement (11) teilweise umfassenden Klemmkanal zu bilden.

5. Einsatzelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen der Teilelemente (3, 5, 7), gemessen in der zum Klemmkanal quer verlaufenden Längsrichtung, eine größere Erstreckung besitzen als ihre Klemmflächen und dass die Länge der Klemmflächen je- weils der Länge der Abstützfläche des benachbarten Teilelementes (5, 7) entspricht.

6. Einsatzelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennstellen (21) zwischen den Teilelementen (3, 5, 7) durch FiIm- Scharniere (21) gebildet sind, die jeweils ein Ende der Klemmfläche eines Teilelementes (3, 5, 7) mit dem Ende der Abstützfläche eines sich jeweils anschließenden Teilelementes (5, 7) verbinden und zueinander parallele Faltachsen definieren, die sich senkrecht zur Längsrichtung erstrecken.

7. Einsatzelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Abstützflächen und Klemmflächen jedes Teilelementes (3, 5, 7) durch ebene Endflächen (27) verbunden sind, die sich bei dem mit den Spannkörpern (9) vereinigten Zustand in der Trennebene derselben erstrecken.

8. Einsatzelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Abstützflächen und Klemmflächen der Teilelemente (3, 5, 7) mit zueinander komplementären Oberflächenunregelmäßigkeiten (29, 31) versehen sind, die im gefalteten Zustand eine formschlüssige

Sicherung der aneinander angrenzenden Teilelemente (3, 5, 7) gegen Relativbewegungen bilden.

9. Rohrschelle für die Aufnahme von Einsatzelementen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, mit einander gegenüberliegenden Spannkörpern (9), die Anlageflächen (35) für zueinander im Winkel geneigt verlaufende Teilflächen (25) der Abstützfläche eines anliegenden Teilelementes (3) aufweisen, wobei die Anlageflächen (35) der Spannkörper (9) zueinander im gleichen Winkel geneigt sind wie die Teilflächen (25) des Teilelementes (3) .

10. Rohrschelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannkörper (9) lösbare Rastmittel (37, 39, 41) für ihre Sicherung in aneinander anliegender Lage aufweisen.

1 1. Rohrschelle nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spanneinrichtung (13, 17) zum Festspannen der Spannkörper (9) in aneinander anliegender Lage vorhanden ist.

Description:

12. September 2006

Hydac Accessories GmbH, Hirschbachstr. 2, 66280 Sulzbach/Saar

Einsatzelement für Rohrschellen sowie Rohrschelle für die Aufnahme eines solchen Einsatzelementes

Die Erfindung bezieht sich auf ein Einsatzelement für Rohrschellen, das zwischen einander gegenüberliegenden Spannkörpern aufnehmbar ist und zumindest eine Klemmfläche zur Anlage an einem in der Schelle zu fixierenden Bauelement sowie mindestens eine Abstützfläche aufweist, die durch Anlage am zugehörigen Spannkörper die übertragung einer Klemmkraft vom Spannkörper auf die Klemmfläche des Einsatzelementes ermöglicht.

Rohrschellen dieser Art finden in mannigfaltiger Ausgestaltung für viele Anwendungszwecke Verwendung. Insbesondere dienen sie der Fixierung von röhr- oder schlauchartigen Bauelementen oder anderer strangartiger Bauteile, etwa auch elektrischer Leitungen. Je nach Art, Verwendungszweck oder Durchmesser der betreffenden, zu fixierenden Bauelemente kommen bei Bedarf Einsatzelemente unterschiedlicher Art und Größe zur Anwen- düng. Wenn an einer betreffenden Montagestelle Rohre oder andere Leitungselemente unterschiedlicher Außendurchmesser gesichert werden sollen, ist man in nachteiliger Weise gezwungen, Einsatzelemente in entsprechender Größenabstufung vorzuhalten, um die in Frage kommenden Durchmesserbereiche mit einheitlichen Grundbestandteilen der Schelle abdecken zu können, d.h. mit gleich ausgebildeten Spannkörpern.

Durch die EP 1 388 699 A1 ist eine Rohrschelle bekannt mit zwei gleich ausgebildeten Spannkörpern, die zwischen sich Aufnahmekanäle verschiedenen, aber gleichbleibendem Durchmessers begrenzen zwecks Aufnahme von röhr- oder schlauchartigen Bauelementen. Die beiden Spannkörper lassen sich an ihren beiden gegenüberliegenden freien Enden jeweils über eine Schraubverbindung zum Herbeiführen einer Klemmung für die Bauelemente miteinander verbinden und über ein- und ausfahrbare Clipnasen läßt sich der dahingehende Rohrschellenverbund an sonstigen feststehenden Baukomponenten lösbar festlegen. Der jeweilige Aufnahmekanalteil eines Spannkörpers, der zusammen mit dem Aufnahmekanalteil des gegenüberliegenden Spannkörpers den Aufnahmekanal bildet, weist drei jeweils konzentrisch zueinander angeordnete Einsatzelemente auf, wobei ein mittleres elastisch nachgiebiges Einsatzelement zwischen zwei starren Einsatz elementen aufgenommen ist. über das elastische Einsatzelement läßt sich insoweit eine Dämpfung für den aufgezeigten Rohrschellenverbund erreichen; jedoch sind alle Einsatzelemente unter Bildung von Anlagesitzen derart miteinander in Anlage, dass für einen Aufnahmekanal mit gleichem Durchmesser immer nur eine Art von röhr- oder schlauchartigem Bauelement aufnehmbar ist mit entsprechendem Durchmesser-Größenverhältnis. Eine universelle Verwendung der bekannten Rohrschelle in dem Sinne, dass man mit einem Aufnahmekanal der Rohrschelle verschiedene Durchmesserbereiche an aufzunehmenden Bauelementen abdecken kann, ist dergestalt nicht erreicht.

Zwar ist in der US 3,559,933 A bereits vorgeschlagen worden, im Sinne eines Baukastens für eine Rohrschelle zur Abdeckung verschiedener Durchmessserbereiche an aufzunehmenden Bauelementen neben einem Basisspannkörper weitere, auf diesen aufzusetzende Spannkörper als eine Art Einsatzelemente vorzusehen, die in gewinkelter oder gestufter Anord-

nung in einem relativ weiten Bereich unterschiedlichen Durchmesserverhältnissen anpaßbar sind; allein die Elemente dieses Baukastens können leicht verloren gehen und im übrigen sind die Einzelkomponenten an Spannkörpern und Einsatzelementen derart voneinander verschieden, dass das dahingehende Schellensystem teuer und aufwendig in der Herstellung ist und im übrigen erklärt sich der jeweils gewünschte Aufbau an verschiedenen Einsatzelementen zur Realisierung der Rohrschelle mit im Durchmesser unterschiedlichen Aufnahmekanälen nicht derart einfach, als dass ein Durchschnittsmonteur vor Ort ohne Schwierigkeiten die Montage im- mer sicher gewährleisten kann.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Einsatzelement zur Verfügung zu stellen, das eine universelle Verwendung einer betreffenden Rohrschelle ermöglicht, die sich im übrigen kostengünstig realisieren läßt und sich als einfach montierbar vor Ort erweist.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch ein Einsatzelement für Rohrschellen gelöst, das die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 das Einsatzelement durch einen Verbund aus einander anliegenden Teilelementen gebildet ist, die über lösbare Trennstellen miteinander verbunden sind, besteht die Möglichkeit, Teilelemente, die bei einem gegebenen Montagevorgang nicht benötigt werden, an den Trennstellen vom Verbund zu lösen. Je nachdem, ob mehr oder weniger Teilelemente aus dem Verbund heraus genommen werden, verbleibt somit ein mehr oder weniger großer Klemmbereich zwischen den Spannkörpern, d. h. die betreffende Rohrschelle läßt

sich so dem benötigten Durchmesserbereich anpassen. Dadurch gelingt es, mit wenigen gleichen Bauteilen eine große Bandbreite an Durchmessern von Bauteilen fixieren zu können.

Die Trennstellen können durch Filmscharniere gebildet sein, die die Gelenkstellen für das Zusammenfalten der Teilelemente bilden. Bei entsprechend dünner Ausbildung der Filmscharniere können nicht benötigte Teilelemente leicht und bequem entfernt werden.

Vorzugsweise ist für die Anlage an jedem Spannkörper je ein aus Teilelementen gebildetes Einsatzelement vorgesehen, wobei in besonders vorteilhafter Weise beide Einsatzelemente gleich ausgebildet sein können.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen weisen die Abstützflächen und die Klemmflächen der Teilelemente jeweils zwei Teilflächen auf, die bei sämtlichen Teilelementen in jeweils gleicher Neigung zueinander verlaufen und an der Klemmfläche miteinander einen stumpfen Winkel einschließen, um einen das zu fixierende Bauelement teilweise umfassenden Klemmkanal zu bilden.

Um die bei gefaltetem Einsatzelement aneinander anliegenden Teilelemente gegen Kräfte zu sichern, die durch axiale Verschiebungen des fixierten Bauelementes entstehen, können Abstützflächen und Klemmflächen der Teilelemente mit zueinander komplementären Unregelmäßigkeiten verse- hen sein, die im gefalteten Zustand eine formschlüssige Sicherung der aneinander angrenzenden Teilelemente gegen Relativbewegungen bilden. Hierbei kann es sich um vorspringende Fixierkörper und diese aufnehmende Vertiefungen handeln.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine Rohrschelle für die Aufnahme eines erfindungsgemäßen Einsatzelementes, die die Merkmale des Patentanspruches 9 aufweist.

Um die Spannkörper in aneinander anliegender Lage lösbar zu sichern, können lösbare Rastmittel an den Spannkörpern vorgesehen sein. Eine solche Verrastung kann für die Vormontage der zu fixierenden Bauelemente vorgesehen sein, wobei in einem solchen Fall eine Spanneinrichtung zum endgültigen Festspannen der Spannkörper in aneinander anliegender Lage vorhanden sein kann. Bei entsprechend stark ausgebildeter, gegenseitiger Verrastung der Spannkörper kann in bestimmten Anwendungsfällen kann auch eine zusätzliche Spanneinrichtung entfallen.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogen gezeichnete perspektivische Schrägansicht einer Rohrschelle mit einem Paar eingesetzter Einsatzelemente gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; - Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 in größerem Maßstab gezeichnete perspektivische Schrägansicht lediglich des einen der in Fig. 1 gezeigten Einsatzelemente in teilweise zusammengefaltetem Zustand; - Fig. 3 eine in gleichem Maßstab wie Fig. 2 gezeichnete perspektivische Schrägansicht des Einsatzelementes, wobei dessen Teilelemente in auf- gefaltetem Zustand gezeigt sind;

Fig. 4 eine gegenüber Fig. 2 und 3 in etwas kleinerem Maßstab gezeichnete perspektivische Schrägansicht eines der Spannkörper der Rohrschelle von Fig. 1 und

- Fig. 5 eine in etwa gleichem Maßstab wie Fig. 1 gezeichnete perspektivische Schrägansicht der Rohrschelle in geschlossenem Zustand jedoch ohne in der Schelle befindliche Einsatzelemente.

Fig. 1 zeigt in auseinandergezogen gezeichneter Darstellung die Bestandteile einer Rohrschelle mit einem Paar von Einsatzelementen 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Bei den Einsatzelementen 1 handelt es sich um einen Verbund aus Teilelementen, die in Fig. 2 und 3 näher dargestellt und mit den Bezugszahlen 3, 5 und 7 bezeichnet sind. Bei dem Bei- spiel von Fig. 1 befinden sich zwischen Spannkörpern 9 lediglich die Teilelemente 3 und 5 des Einsatzelementes 1, um zwischen den Spannkörper 9 einen Klemmkanal zu definieren, der für die Fixierung eines sträng- oder rohrförmigen Bauelementes 1 1 mit dem in Fig. 1 gezeigten Außendurchmesser geeignet ist. Die Spannkörper 9, die Anlageflächen (35 in Fig. 4) für das Paar der Einsatzelemente 1 bilden, sind beide gleich ausgebildet und weisen die in Fig. 4 näher gezeigte Gestalt auf.

Bei dem Beispiel von Fig. 1 ist zum gegenseitigen Verspannen der Spannkörper 9 eine Spanneinrichtung in Form eines Spannbügels 13 vorgesehen, der gewölbte Ränder 15 zur seitlichen Einfassung der betreffenden Spannkörper 9 aufweist. Der Spannbügel 13 ist durch Halteschrauben 17 mit einer mit Innengewinde versehenen Trägerplatte 19 verschraubbar.

Fig. 2 und 3 zeigen das Einsatzelement 1 als Verbund aus den drei Teilele- menten 3, 5 und 7, die über filmscharnierartig ausgebildete Trennstellen 21 miteinander zusammenhängen, die sowohl Faltachsen für das Zusammenfalten (Fig. 2) oder Auseinanderfalten (Fig. 3) der Teilelemente 5 und 7 als auch lösbare Trennstellen für das Herausnehmen nicht benötigter Teilelemente 5 oder 7 aus dem Verbund darstellen.

Jedes der Teilelemente 3, 5 und 7 bildet auf der dem zu bildenden Klemmkanal zugewandten Seite eine Klemmfläche aus zwei im Winkel zueinander geneigten, ebenen Teilflächen 23, die, wie am deutlichsten aus Fig. 2 zu ersehen ist, miteinander jeweils den gleichen stumpfen Winkel einschlie- ßen.

Die entgegengesetzte, äußere, dem betreffenden Spannkörper 9 zugewandte Seite der Teilelemente 3, 5 und 7 bildet eine Abstützfläche, die ebenfalls aus ebenen Teilflächen 25 gebildet ist, die zueinander in dem gleichen Winkel geneigt sind wie die Teilflächen 23 der Klemmflächen. In dem vollständig zusammengefalteten Zustand, wenn also die Teilelemente 3, 5 und 7 noch stärker aneinander angenähert sind als dies in Fig. 2 gezeigt ist, liegen Teilflächen 23 und 25 bündig aneinander an. Bei diesem Zustand liegen ebene Endflächen 27, die bei den Teilelementen 3, 5 und 7 jeweils die äußeren Enden der Teilflächen 25 und 23 miteinander verbinden, bündig aneinander an und definieren die Trennebene zwischen einem Paar der zwischen den Spannkörpern 9 befindlichen Einsatzelemente 1. Die ebenen Endflächen 27 sind dadurch gebildet, dass bei jedem Teilelement 3, 5 und 7 jeweils die Längserstreckung der Abstützfläche, gebildet durch die Teilflä- chen 25, größer ist als die Länge der Klemmfläche, gebildet durch die

Teilflächen 23. Wie aus Fig. 2 deutlich zu ersehen ist, vergrößert sich die lichte Weite des zwischen den Einsatzelementen 1 gebildeten Klemmkana- les, wenn das Teilelement 7 oder die Teilelemente 7 und 5 aus dem Verbund herausgenommen sind, oder anders ausgedrückt, ergibt sich der größ- te, bei Benutzung des Einsatzelementes 1 definierte Klemmkanal, wenn lediglich das Teilelement 3 Verwendung findet.

Um die Teilelemente 3, 5 und 7 gegen Axialkräfte gegenseitig zu verriegeln, die durch ein betreffendes, in der Schelle fixiertes Bauelement 11 er-

zeugt werden, sind an den Teilflächen 25 als Oberflächenunregelmäßigkeit 29 vorspringende Fixierkörper 29 vorgesehen, die mit zugeordneten Vertiefungen als weitere Oberflächenunregelmäßigkeit 31 in formschlüssigen Eingriff kommen.

Bei entsprechend dünner Gestaltung der Filmscharniere lassen sich nicht benötigte Teilelemente 7 und 5 leicht und bequem aus dem Verbund des Einsatzelementes 1 ablösen, beispielsweise wenn das Filmscharnier bei aus einem Kunststoffwerkstoff pressgeformten Einsatzelement 1 oder bei einem aus einem metallischen Werkstoff geformten Einsatzelement 1 durch eine dünne Folie gebildet ist. Um das Ablösen zu erleichtern, sind zusätzlich seitliche Taschen 33 in Form randseitiger Ausnehmungen vorgesehen, an denen ein H ilfs Werkzeug, beispielsweise eine Schraubendreherklinge, angesetzt werden kann.

Fig. 4 verdeutlicht die Form der Spannkörper 9. Wie ersichtlich, handelt es sich um einen Formkörper mit einer quer zum Klemmkanal gemessenen solchen Länge, dass er eine Einfassung für das die größte Länge aufweisende Teilelement 3 des Einsatzelementes 1 bildet. Wie ebenfalls ersichtlich, sind die Anlageflächen 35, an denen die Teilflächen 25 der Abstützfläche des Teilelementes 3 am Spannkörper 9 zur Anlage kommen, in dem gleichen Winkel zueinander geneigt wie die Teilflächen 25, so dass das Einsatzelement 1 ganzflächig und bündig anliegt.

An die äußeren Enden der Anlageflächen 35 schließen sich Endflächenteile 43 an, die die Trennebene der aneinanderliegenden Spannkörper 9 definieren und mit den Endflächen 27 des eingesetzten Einsatzelementes 1 ko- planar sind.

Die Spannkörper 9 weisen für ihre gegenseitige Verrastung am einen Endbereich jeweils eine elastische Rastlasche 37 mit vorspringenden Rasten 39 und am entgegengesetzten Endbereich eine Schlitzöffnung 41 zum Einstekken der Lasche 37 und zur Bildung einer Verrastung auf. Die gegenseitige Verrastung der Spannkörper 9 kann zur Vormontage dienen, wobei die eigentliche Fixierung des Bauelementes 11 im Klemmkanal durch Verspannen mittels des Spannbügels 13 erfolgt. Bei entsprechend ausgebildeter Verrastung und in Fällen, wo lediglich eine geringe Haltekraft zur Fixierung des Bauelementes 11 erforderlich ist, kann gegebenenfalls auf ein Verspannen durch den Spannbügel 13 verzichtet werden. Da die Anlageflächen 35 an den Spannkörpern 9 zueinander im gleichen Winkel geneigt sind wie die Teilflächen 23 und 25 an den Teilelementen 3, 5 und 7 des Einsatzelementes 1, können die Anlageflächen 35 der Spannkörper 9, ohne dass ein Einsatzelement 1 eingesetzt wäre, als Klemmflächen zur Bildung eines Klemm- kanales für ein Bauelement 11 entsprechend großen Außendurchmessers fungieren. Fig. 5 zeigt die Verwendung der Rohrschelle ohne eingesetztes Einsatzelement 1, wobei ein Bauelement 11 in Form eines Rohres mit entsprechend großem Durchmesser fixiert ist.