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Patent Searching and Data


Title:
INSERT FOR AN EYEGLASS TEMPLE MADE OF PLASTIC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/000003
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an insert for an eyeglass temple (8) made of plastic, comprising an insert wire (7), a hinge part (1) provided on one end (6) of the insert wire (7), and a coupling projection (4) between the hinge part (1) and the insert wire (7). In order to provide advantageous construction conditions, according to the invention, the coupling projection (4) formed by the hinge part (1) has a plug-in receptacle (5) for the end (6) of the insert wire (7).

Inventors:
BUCHEGGER, Harald (Dürnberg 18, 4817 St. Konrad, 4817, AT)
Application Number:
AT2017/050011
Publication Date:
January 04, 2018
Filing Date:
May 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
REDTENBACHER PRÄZISIONSTEILE GES.M.B.H. (Redtenbacherstraße 13, 4644 Scharnstein, 4644, AT)
International Classes:
G02C5/18; G02C5/22
Attorney, Agent or Firm:
HÜBSCHER, Helmut et al. (Spittelwiese 4, 4020 Linz, 4020, AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Einlage für einen Brillenbügel (8) aus Kunststoff mit einem Einlagedraht (7), mit einem an einem Ende (6) des Einlagedrahts (7) vorgesehenen Scharnierteil (1 ) und mit einem Kupplungsansatz (4) zwischen dem Scharnierteil (1 ) und dem Einlagedraht (7), dadurch gekennzeichnet, dass der vom Scharnierteil (1 ) gebildete Kupplungsansatz (4) eine Steckaufnahme (5) für das Ende (6) des Einlagedrahts (7) aufweist.

2. Einlage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Kupplungsansatz (4) Teil einer Ankerplatte (3) zur Halterung des Scharnierteils (1 ) im Brillenbügel (8) ist.

3. Einlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (6) des Einlagedrahts (7) in der Steckaufnahme (5) des Kupplungsansatzes (4) verpresst ist.

4. Einlage nach Anspruch einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass der Kupplungsansatz (4) Teil eines Gehäuses (9) eines federnden Scharnierteils (1 ) ist.

5. Einlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse des Gehäuses (9) des federnden Scharnierteils (1 ) unter einem spitzen Winkel zur Achse der Steckaufnahme (5) geneigt verläuft.

Description:
Einlage für einen Brillenbügel aus Kunststoff

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einlage für einen Brillenbügel aus Kunststoff mit einem Einlagedraht, mit einem an einem Ende des Einlagedrahts

vorgesehenen Scharnierteil und mit einem Kupplungsansatz zwischen dem

Scharnierteil und dem Einlagedraht.

Um das dem Bügel einer Brille zugehörige Scharnierteil eines Brillenscharniers zwischen Bügel und Bügelbacken bzw. Brillengestell mit einem Brillenbügel aus Kunststoff dauerhaft zu verbinden, wird das Scharnierteil an einer Einlage für den Brillenbügel vorgesehen. Da solche Brillenbügel aus Kunststoff häufig mit einem Einlagedraht ausgerüstet werden, wird der Einlagedraht mit einer Ankerplatte versehen, auf der das Scharnierteil aufgelötet wird, bevor diese Einlage nach einer Erwärmung in den erwärmten Brillenbügel in Bügellängsrichtung eingeschoben wird. Die durch ein Flachprägen eines Endes des Einlagedrahts hergestellte Ankerplatte, die einen Kupplungsansatz zwischen dem Einlagedraht und dem Scharnierteil darstellt, erfordert allerdings aufgrund ihrer geforderten

Abmessungen einen größeren Drahtdurchmesser, sodass ein in seinem

Durchmesser abgestufter Einlagedraht vorgefertigt werden muss. Dazu kommt die Lötverbindung zwischen der Ankerplatte und dem Scharnierteil mit der dadurch bedingten Wärmebelastung der Einlage, sodass ein vergleichsweise aufwendiges Fertigungsverfahren für solche das bügelseitige Scharnierteil des Brillenscharniers aufnehmenden Einlagen in Kauf genommen werden muss. Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Einlage für einen

Brillenbügel aus Kunststoff so auszugestalten, dass trotz eines vergleichsweise einfachen Herstellungsverfahrens eine sichere Verankerung des bügelseitigen Scharnierteils eines Brillenscharniers im Kunststoff des Brillenbügels gewährleistet ist.

Ausgehend von einer Einlage der eingangs geschilderten Art löst die Erfindung die gestellte Aufgabe dadurch, dass der vom Scharnierteil gebildete Kupplungsansatz eine Steckaufnahme für das Ende des Einlagedrahts aufweist. Da zufolge dieser Ausbildung der Einlage der Kupplungsansatz vom Scharnierteil selbst gebildet wird, bedarf es keiner Lötverbindung zwischen dem Scharnierteil und dem Kupplungsansatz, sodass die von einer solchen Lötverbindung

abhängigen Nachteile entfallen. Der Kupplungsansatz kann ohne

Konstruktionsaufwand so ausgestaltet werden, dass das Scharnierteil sicher im Kunststoff des Brillenbügels verankert werden kann, insbesondere dann, wenn der Kupplungsansatz Teil einer Ankerplatte zur Halterung des Scharnierteils im

Brillenbügel ist. Dies bedeutet, dass es nicht auf eine lastabtragende Verbindung zwischen dem Kupplungsansatz und dem Einlagedraht ankommt. Unter dieser Voraussetzung braucht demnach der Einlagedraht mit seinem scharnierseitigen Ende lediglich in eine Steckaufnahme des Kupplungsstücks einzugreifen, um die erforderliche Ausrichtung des Kupplungsstücks gegenüber dem Einlagedraht konstruktiv vorzugeben. Zur Sicherung des Eingriffs des Endes des Einlagedrahts in der Steckaufnahme kann das Ende des Einlagedrahts in der Steckaufnahme zusätzlich verpresst werden. Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung der Einlage können auch Federscharniere zum Einsatz kommen. In diesem Fall wird der Kupplungsansatz als Teil des Gehäuses des federnden Scharnierteils ausgebildet. Damit in diesem

Zusammenhang die Voraussetzungen für eine kompakte Konstruktion geschaffen werden können, kann die Längsachse des Gehäuses des federnden Scharnierteils unter einem spitzen Winkel zur Achse der Steckaufnahme geneigt verlaufen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Einlage für einen Brillenbügel aus Kunststoff in einer zum Teil aufgerissenen Seitenansicht,

Fig. 2 diese Einlage in einem Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 und

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung einer Konstruktionsvariante für ein Federscharnier.

Weg zur Ausführung der Erfindung

Gemäß den Fig. 1 und 2 weist die Einlage ein Scharnierteil 1 in Form einer Lagergabel mit zwei Scharnierlappen 2 auf, die einen dem Brillenbacken zugehörigen mittleren Scharnierlappen zwischen sich aufnehmen, der auf einem in die Lagergabel eingeschraubten Lagerbolzen gelagert wird. An das zweilappige Scharnierteil 1 ist eine Ankerplatte 3 mit einem abstehenden Kupplungsansatz 4 angeformt, der mit einer Steckaufnahme 5 für das scharnierseitige Ende 6 eines Einlagedrahts 7 versehen ist, das vorzugsweise in der Steckaufnahme 6 verpresst wird. Zu diesem Zweck kann der Kupplungsansatz 6 im Bereich der

Steckaufnahme 7 unter einer plastischen Verformung durch einen Stempel in radialer Richtung zusammengepresst werden.

Die aus dem Scharnierteil 1 und dem Einlagedraht 7 zu einer Baueinheit verbundene Einlage kann in herkömmlicher Weise in einen strichpunktiert angedeuteten Brillenbügel 8 eingebracht werden. Aus den Abmessungen des Brillenbügels 8 ist erkennbar, dass die Ankerplatte 3 eine Überlänge gegenüber dem Brillenbügel 8 aufweist. Die scharnierseitige Stirnseite des Brillenbügels 8 ist daher nachzuarbeiten, was eine genaue Einstellung der Winkellage des

geöffneten Brillenbügels 8 gegenüber dem Brillengestell in der Strecklage erlaubt. In der Fig. 3 ist eine erfindungsgemäße Einlage für ein Federscharnier dargestellt. Das federnde Scharnierteil 1 dieses Federscharniers umfasst ein Gehäuse 9, das ein einen mittleren Scharnierlappen 10 bildendes Gleitstück 1 1 aufnimmt, das durch eine Feder 12 beaufschlagt wird. Diese Feder 12 stützt sich an einem Widerlager 13 ab, das durch eine Durchtrittsausnehmung 14 im Scharnierlappen 10 in das Gehäuse 9 eingeschraubt ist. Das Gleitstück 1 1 kann daher entgegen der Kraft der Feder 12 anschlagbegrenzt im Gehäuse 9 verlagert werden, wenn der Scharnierlappen 10 vom Gehäuse 9 weggezogen wird.

Da das Gehäuse 9 entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 eine Ankerplatte 3 mit einem Kupplungsansatz 7 formt, der eine Steckaufnahme 5 für das Ende 6 eines Einlagedrahts 7 bildet, kann diese Einlage in analoger Weise für die Herstellung eines Brillenbügels 8 aus Kunststoff eingesetzt werden. Gemäß der Fig. 3 verläuft die Längsachse des Gehäuses 9 des federnden Scharnierteils 1 unter einem spitzen Winkel zur Achse der Steckaufnahme 5 geneigt, was eine vorteilhafte Voraussetzung für eine kompakte Bauform des federnden

Scharnierteils 1 darstellt.