Einsatzteil für einen Spender und Spender Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft zunächst ein Einsatzteil für einen Spender, insbesondere einen Stückgut-Spender, wie beispielsweise einen Tablettenspender, mit einem Bodenteil und einer randseitigen Einsatzteilwandung, wobei das Bo- denteil eine Durchsatzöffnung und eine die Durchsatzöffnung umgebende

Aufnahmefläche aufweist und wobei die Aufnahmefläche von einer Wandung, vorzugsweise der Einsatzteilwandung, überragt ist und bezogen auf einen Nutzungszustand, in welchem eine geometrische Mittelachse, die vorzugsweise zentral zu der Einsatzteilwandung sowie senkrecht zu einer Öffnungsfläche der Durchsatzöffnung verläuft, in Richtung der Schwerkraft ausgerichtet ist, die Wandung oberhalb der Durchsatzöffnung ausgebildet ist.

[0002] Weiter betrifft die Erfindung einen Spender zur Ausgabe eines Spendegutes, insbesondere einen Stückgut-Spender, wie beispielsweise Tablettenspender, mit einem Einsatzteil, wobei das Einsatzteil ein Bodenteil und eine randsei- tigen Einsatzteilwandung aufweist, wobei das Bodenteil eine Durchsatzöffnung und eine die Durchsatzöffnung umgebende Aufnahmefläche aufweist und wobei weiter die Aufnahmefläche von einer Wandung, vorzugsweise der Einsatzteilwandung, überragt ist, wobei weiter der Spender befüllt ist mit Spendegut und der Spender eine Ausgabeöffnung und einen Boden aufweist, wobei die Wandung, vorzugsweise Einsatzteilwandung, ausgabeöffnungsseitig der Durchsatzöffnung ausgebildet ist.

Stand der Technik

[0003] Einsatzteile, wie auch Spender der in Rede stehenden Art sind bereits bekannt. Diese sind ausgelegt zur bevorzugten Separierung von Spendegut, um eine entsprechende Entnahme von Spendegut aus dem Spender zu vereinfachen. Zum Stand der Technik ist bspw. auf die US 4,530,447 A zu verweisen.

[0004] Weiter ist aus der JP 2010-260613A ein solcher Spender mit einem Ein- satzteil bekannt.

Zusammenfassung der Erfindung

[0005] Ausgehend von dem genannten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung hinsichtlich des Einsatzteiles mit der Aufgabenstellung, ein Einsatz- teil in vorteilhafter Weise weiterzubilden, so dass eine vorteilhafte Ausbringung von Spendegut ermöglicht ist.

[0006] Diese Aufgabe ist nach einer ersten Lehre der Erfindung bei einem Ein- satzteil gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Durchsatzöffnung bezüglich einer Mittelachse des Einsatzteiles nur einseitig in Richtung der Mittelachse von der Einsatzteilwandung überragt ist und dass an der Wandung, vorzugsweise der Einsatzteilwandung, eine oder mehrere zu der Durchsatzöffnung hin vorstehende Rippen ausgebildet sind.

[0007] Hinsichtlich des Spenders beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, einen möglichst einfach herzustellenden und vorzugsweise hinsichtlich der Nutzung variablen Spender anzugeben.

[0008] Diese Aufgabe ist nach einer weiteren Lehre der Erfindung beim Gegenstand des Anspruches 2 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Durchsatzöffnung bezüglich einer Mittelachse des Einsatzteiles nur einseitig in Richtung der Mittelachse von der Einsatzteilwandung überragt ist und dass an der Wandung, vorzugsweise der Einsatzteilwandung, eine oder mehrere zu der Durchsatzöffnung hin vorstehende Rippen ausgebildet sind, wobei in Um- f angsrichtung betrachtet zwischen zwei benachbarten Rippen ein Zwischenraum belassen ist.

[0009] Es ergeben sich mit Bezug auf eine Draufsicht auf die Aufnahmefläche, in welcher Draufsicht sich eine Durchsetzungsrichtung durch die Durchsatz- Öffnung, wie auch die Mittelachse des Einsatzteiles, punktförmig darstellt, bevorzugt dreiseitig geschlossene Separierungskammern. Diese Separierungs- kammern sind flankiert von den Rippen und rückwärtig geschlossen durch die Wandung, bevorzugt durch die Einsatzteilwandung. Weiter können die Kammern, wie auch bevorzugt, zu der Durchsatzöffnung hin gerichtet offen sein. [0010] Es ergeben sich zwischen in Umf angsrichtung benachbarten Rippen Zwischenräume, in welchen ein Spendegut aufgefangen und zur günstigen Entnahme freiliegen kann.

[0011] Die Wandung, insbesondere die Einsatzteilwandung, von welcher die Rippen sich nach innen in Richtung auf die Mittelachse erstrecken, kann so ausgebildet sein, dass sich diese nur in einem Bereich oberhalb des die Durchsatzöffnung aufweisenden Bodenteils erstreckt. So kann weiter die Wandung die Durchsatzöffnung nur einseitig überragen, wobei die Wandung durchaus auch die Ebene der Öffnungsfläche der Durchsatzöffnung in entgegengesetzter Richtung durchsetzen kann. Ein sich so auch unterhalb dieser Ebene erstrecken- der Wandungsabschnitt, insbesondere Einsatzteilwandungsabschnitt, geht bevorzugt über in das Bodenteil des Einsatzteiles.

[0012] Die Rippen und die Zwischenräume können, wie auch bevorzugt, insbesondere bezüglich der in Umf angsrichtung betrachteten Breite und der quer hierzu - etwa in radialer Richtung zur Durchsetzungsrichtung - betrachteten Tiefe so ausgebildet sein, dass ein in einer Separierungskammer einliegendes Spendegut mit einer Fingerkuppe in Richtung auf die freie Stirnfläche der Wandung, insbesondere Einsatzteilwandung, zur Entnahme verlagert werden kann, bevorzugt ohne hierbei ggf. weitere auf der Aufnahmefläche oder in weiteren Separierungskammern auf- bzw. einliegende Spendegüter zu berühren. [0013] Jede Rippe kann zudem in Vorstehrichtung, d.h. in Erstreckungsrich- tung ausgehend von der Wandung in Richtung auf die Durchsatzöffnung, ein abnehmendes Vorstandsmaß aufweisen. Bevorzugt nimmt das Vorstandsmaß - bezogen auf eine Erstreckung in Ausrichtung der Durchsetzungsachse, welche in bevorzugter Ausgestaltung auch die Spenderachse sein kann - mit zuneh- mendem Abstand zu der Aufnahmefläche ab. Hierdurch kann ein aus Richtung der Wandung betrachteter keilförmiger oder konkaver Verlauf der freien Stirnfläche der Rippen erreicht sein, der eine Entnahme eines Spendegutes begüns- tigt.

[0014] In einer möglichen Ausgestaltung können zwei, drei oder vier Rippen, ggf. auch bis hin zu sechs Rippen oder mehr, bspw. bis hin zu elf, zwölf oder auch fünfzehn Rippen, vorgesehen sein. Diese können in Umf angsrichtung betrachtet gleiche Winkel zu der jeweils in Umf angsrichtung nachfolgenden Rippe einschließen.

[0015] In einer möglichen, darüber hinaus auch bevorzugten, Ausgestaltung geht die Eins atzteil wandung zumindest im Bereich des zwischen zwei in Um- f angsrichtung benachbarten Rippen ausgeprägten Zwischenraumes in das Bodenteil über. Der Übergang kann in einem entsprechenden Querschnitt betrachtet kontinuierlich gegeben sein. Diesbezüglich ist jedoch auch, wie weiter bevorzugt, ein Übergang möglich, bei welchem die Einsatzteilwandung zu dem Bodenteil bzw. der Aufnahmefläche winklig verläuft, bspw. in Richtung auf die Spendeachse betrachtet einen Winkel von 75 bis 120° einschließend. [0016] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung und der Zeichnung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu den bereits vorstehend erläuterten Konzepten beschrieben bzw. dargestellt. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einem oder mehreren einzel- nen Merkmalen, die beschrieben oder zeichnerisch dargestellt sind, oder unabhängig oder in einem anderen Gesamtkonzept, von Bedeutung sein.

[0017] So kann die Öffnungsflächenebene der Durchsatzöffnung im Bodenteil des Einsatzteiles in Erstreckungsrichtung der Mittelachse beabstandet unterhalb einer Entnahmeöffnung darstellt. Es kann sich so eine nach oben offene topf förmige Ausgestaltung des Einsatzteiles ergeben, mit der in das Topf innere weisenden Aufnahmefläche. Die Rippen sind bevorzugt der Aufnahmefläche zugewandt angeordnet, sind entsprechend in einer bevorzugten Ausgestaltung bei freigelegter Entnahmeöffnung sichtbar.

[0018] Weiter ist bevorzugt, dass das Spendegut in den Zwischenraum, ent- fernt zu der Durchsatzöffnung, eingepasst, aber an einer Bewegung nach radial innen zu der Durchsatzöffnung gehindert ist.

[0019] Der Spender bzw. das Einsatzteil ist entsprechend so geschaffen, dass das Spendegut in einer Entnahme-Bereitschaftsstellung nicht, zumindest nicht ohne gezielte äußere Einflüsse, zurück durch die Durchsatzöffnung in den Vor- ratsbehälter des Spenders zurückgelangen kann. Das in dem Zwischenraum quasi gefangene Spendegut ist an einer Rückbewegung in den Vorratsraum gehindert. Dies kann allein durch eine entsprechende Ausbildung des Bodenteils, insbesondere der Aufnahmefläche, gegeben sein, die in einer üblichen Abstellstellung des Spenders auf einer ebenen, horizontalen Fläche zumindest par- tiell horizontal ausgerichtet sein kann. [0020] Auch kann zumindest im Bereich des Zwischenraumes die Durchsatzöffnung flankiert sein von einer rippenartigen Erhöhung, welche aus Richtung des Zwischenraumes betrachtet ein stufenförmiges Hindernis darstellt.

[0021] Die Hinderung kann auch durch eine Klemmeinwirkung auf das Spendegut erreicht sein. Die Klemmwirkung kann durch entsprechende Anordnung und/ oder Ausgestaltung der Rippen erreicht sein.

[0022] Bei kreisförmig verlaufender Wandung kann eine Rippe sich mit Bezug auf eine Durchsatzrichtung durch die Durchsatzöffnung radial erstrecken.

[0023] Spenderseitig kann ein Wandvorsprung des Spenders das Bodenteil untergreifen. Wie weiter unten noch erläutert, kann einsatzteilseitig ein radial nach außen vorkragender Übergriff, etwa auf eine Stirnfläche des Vorratsgehäuses, vorgesehen sein. Möglich ist weiter eine Ausgestaltung, bei welcher keinerlei Formschlussmittel im Vorratsgehäuse gegeben ist. Bei einer zylindrischen Gestaltung der Einsatzwand ist die Außenfläche also in diesem Fall eine umlaufende Zylinderfläche, die bevorzugt nicht mehr nach radial außen übergriffen ist. Gleiches ergibt sich im Falle eines rechteckigen, quadratischen oder ovalen oder sonstwie gearteten Umriss der Einsatzwand.

[0024] Eine Formschlussverbindung kann entsprechend auch durch einen an dem Einsatzteil nach außen vorkragenden Übergriff gegeben sein, der mit einem Wandungsabschnitt des Spenders, insbesondere des Vorratsgehäuses, zusammenwirkt. So kann sich das Einsatzteil über den vorkragenden Übergriff auf einer zugewandten Stirnrandfläche der Gehäusewandung abstützen.

[0025] Es kann diesbezüglich weiter eine Rast- oder Schraubfestlegung des Einsatzteiles an dem Vorratsgehäuse des Spenders gegeben sein. In diesem Fall weisen das Einsatzteil und das Vorratsgehäuse an miteinander korrespondierenden Flächen Rastmittel und Gegenrastmittel bzw. Gewinde und Gegengewinde auf. Darüber hinaus ist auch eine Klemm- bzw. Reibschlussverbindung zwischen Einsatzteil und Gehäuse möglich. [0026] In bevorzugter Ausgestaltung ist die Formschlussverbindung zwischen Einsatzteil und Spender bzw. Einsatzteil und Vorratsgehäuse reversibel, bspw. zum erleichterten Wiederbefüllen des Vorratsgehäuses nach Abnahme des Ein- satzteiles.

[0027] Im Übrigen kann das formschlüssig mit dem Gehäuse verbundene Ein- satzteil von einer Verschlusskappe bei Nichtgebrauch des Spenders überfangen sein. Die Kappe kann als Schraubkappe oder als rastbare Kappe ausgebildet sein. Darüber hinaus kann eine Kappe über ein Scharnier, ggf. einteilig, an dem Spendergehäuse oder dem Einsatzteil angebunden sein.

[0028] Auch können an der den Übergriff aufweisenden, sich oberhalb der Durchsatzöffnung erstreckenden Einsatzteilwandung die Rippen ausgebildet sein, entsprechend ggf. der Entnahmeöffnung zugewandt.

[0029] Ein Zwischenraum zwischen den zugeordneten Wandflächen zweier in Umfangsrichtung benachbarter Rippen kann über eine Höhe des Einsatzteiles - entlang der Achserstreckung des Spenders betrachtet - unterschiedliche Ab- standsmaße aufweisen. So kann das Abstandsmaß, wie auch weiter bevorzugt, in Entnahmerichtung des in Bereitschaftsstellung liegenden Spendegutes sich vergrößern. Entgegen der Entnahmerichtung in Richtung auf die Durchsatzöffnung ist bevorzugt endseitig der Rippen ein kleinstes in Umfangsrichtung betrachtetes Abstandsmaß gegeben. Hieraus ergibt sich weiter bevorzugt eine keilförmige Anstellung der zugeordneten Wandflächen eines Zwischenraumes mit einer in Richtung auf die Durchsatzöffnung weisenden, wenngleich bevorzugt geometrisch nicht ausgeprägten V-Spitze.

[0030] Um eine Bewegungshinderung eines in dem Zwischenraum aufgenommenen Spendegutes nach radial innen zu der Durchsatzöffnung zu bilden, ist das geringste in Umfangsrichtung betrachtete Abstandsmaß zugeordneter

Wandflächen eines Zwischenraumes bevorzugt kleiner gewählt als das kleinste Erstreckungsmaß des Spendegutes.

[0031] Auch kann der Zwischenraum zwischen den zugeordneten Wandflächen zweier in Umfangsrichtung benachbarter Rippen quer zur Höhenrichtung des Einsatzteiles betrachtet unterschiedliche Tiefen aufweisen. Es kann sich so ein wannen- oder trogförmiger Zwischenraum ergeben, mit einer größten Tiefe bezogen auf eine Zwischenraum-Öffnungsebene, die in Umfangsrichtung in die Stirnflächen der benachbarten Rippen übergeht. Diese größte Tiefe erstreckt sich bevorzugt in einem Bereich des Zwischenraumes, der zu den beiden in Er- Streckungsrichtung des Zwischenraumes betrachteten Endbereichen distanziert ist. Die größte Tiefe kann geringer gemessen sein, als das größte Erstreckungsmaß des Spendegutes, so dass dieses einliegend in dem Zwischenraum partiell über die Öffnungsebene hinausragt. Dies führt zu einer erleichterten Entnahme des Spendegutes aus dem Zwischenraum. [0032] Eine Rippe, bzw. jede Rippe, weist eine Stirnfläche auf, die in einem Grundriss des Einsatzteiles betrachtet sichtbar ist. In diesem Grundriss zeigt sich die Durchsetzungsrichtung punktförmig.

[0033] Die Stirnfläche kann in Umfangsrichtung des Einsatzteiles bzw. der Einsatzteilwandung betrachtet eine Breite aufweisen, die dem 0,5- bis 2-Fachen des Abstandsmaßes zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Rippen entspricht. Das Verhältnis von Breite zu Abstandsmaß bezieht sich bevorzugt auf eine Stirnflächenbreite und einen Rippenabstand innerhalb einer gemeinsamen Höhenebene.

[0034] Die Stirnfläche kann eine von einem oberen Rand, bspw. ausgehend von der Einsatzteilwandung, bis zu der Durchsatzöffnung gekrümmte Fläche aufweisen. Diese zeigt sich insbesondere in einem Querschnitt durch das Ein- satzteil, in welchem Querschnitt sich die Durchsetzungsrichtung linienartig darstellt. Es ergibt sich bevorzugt eine vom Bodenteil aus in Durchsetzungsrichtung betrachtete konkav gekrümmte Fläche, die insgesamt schanzenartig von radial außen, d.h. von der Einsatzteilwandung ausgehend, sich in Richtung zu einem Rand der Durchsatzöffnung erstreckt. Auf der Rippenstirnfläche nach Umwenden des Spenders in die übliche Nutzungsposition aufliegendes Spendegut wird so sicher und gezielt zurück durch die Durchsatzöffnung in den Vorratsraum zurückgeführt. [0035] Die Krümmung der Stirnfläche kann diskontinuierlich sein. Alternativ kann auch eine kontinuierlich gekrümmte Fläche vorliegen.

[0036] Über die Höhe des Einsatzteiles betrachtet, kann eine sich in Umfangs- richtung erstreckende Wandung des Zwischenraumes zwischen den zugewandten Wandflächen zweier in Umf angsrichtung benachbarter Rippen teil- weise von der Einsatzteilwandung und teilweise von dem Bodenteil gebildet sein. So geht insbesondere im Bereich des Zwischenraumes die Einsatzteilwandung in das Bodenteil über, wobei die diesbezüglichen Abschnitte der Einsatzteilwandung und des Bodenteiles mit Bezug auf einen Querschnitt durch den Zwischenraum, wie weiter oben bereits erwähnt, winklig zueinander angestellt sein können. Auch kann ein bspw. tangentialer, entsprechend knickfreier Übergang gegeben sein. [0037] Auch kann eine größte Tiefe eines Zwischenraumes - gemessen quer zu dem in Umfangsrichtung betrachteten Abstandsmaßes des Zwischenraumes - dem 0,5- bis 2-Fachen des Abstandsmaßes entsprechen. Das größte Tiefenmaß kann hierbei gemessen sein entlang einer im Querschnitt betrachteten Winkel- halbierenden im Übergangsbereich von Einsatzteilwandung zum Bodenteil. Auch kann dieses größte Tiefenmaß gemessen sein entlang einer Linie, die eine- rends im Eckbereich zwischen Einsatzteilwandung und Bodenteil im Zwischenraum beginnt und senkrecht zu einer Tangente verläuft, welche Tangente im Querschnitt eine Öffnungsfläche des Zwischenraumes berührt. [0038] Ein kleinstes Breitenmaß einer Rippe in Umfangsrichtung kann, wie auch bevorzugt, zusammen mit einem kleinsten Abstandsmaß zwischen zwei benachbarten Rippen auf einer gemeinsamen Höhenebene ausgebildet sein. Hierbei ist bevorzugt eine der Durchsatzöffnung zugewandte Höhenebene bevorzugt, so dass sich ein kleinstes Abstandsmaß zwischen zwei benachbarten Rippen zugewandt der Durchsatzöffnung ergibt.

[0039] In weiter bevorzugter Ausgestaltung sind die Rippen über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordnet. Diesbezüglich ist auch eine ungleichmäßige Verteilung möglich, d.h. eine über den Umfang betrachtete Ausbildung von Zwischenräumen mit unterschiedlichen Abstandsmaßen zwischen den die Zwischenräume flankierenden Rippen.

[0040] Die vor- und nachstehend angegebenen Bereiche bzw. Wertebereiche oder Mehrfachbereiche schließen hinsichtlich der Offenbarung auch sämtliche Zwischenwerte ein, insbesondere in 1/10-Schritten der jeweiligen Dimension, ggf. also auch dimensionslos. Bspw. beinhaltet die Angabe 0,5- bis 2-Fach auch die Offenbarung von 0,6- bis 2-Fach, 0,5- bis 1,9-Fach, 0,6- bis 1,9-Fach etc. Diese Offenbarung kann einerseits zur Eingrenzung einer genannten Bereichsgrenze von unten und/ oder oben, alternativ oder ergänzend aber zur Offenbarung eines oder mehrerer singulärer Werte aus einem jeweilig angegebenen Bereich dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0041] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung er- läutert, die aber lediglich Ausführungsbeispiele darstellt. Ein Teil, das nur bezogen auf eines der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausführungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausführungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Auf der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 einen Spender in Ansicht mit eingesetztem Einsatzteil und einem das Einsatzteil überspannenden Verschlussteil, eine Ausgangsstellung betreffend;

Fig. 2 eine der Figur 1 im Wesentlichen entsprechende Darstellung, eine umgewendete Spenderstellung betreffend;

Fig. 3 eine Folgedarstellung zu Figur 2 mit wieder in Ausgangsstellung zurückgewendetem Spender mit freigelegtem Einsatzteil durch Abnahme des Verschlussteils;

Fig. 4 das Einsatzteil in einer ersten Ausführungsform in perspektivischer Darstellung;

Fig. 5 die Draufsicht hierzu; Fig. 6 eine Seitenansicht gegen das Einsatzteil;

Fig. 7 eine perspektivische Unteransicht gegen das Einsatzteil;

Fig. 8 den Schnitt gemäß der Linie VIII- VIII in Figur 5;

Fig. 9 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung, eine zweite Aus- führungsform des Einsatzteiles betreffend;

Fig. 10 die Draufsicht hierzu;

Fig. 11 eine weitere der Figur 4 entsprechende Darstellung, betreffend ein Einsatzteil in einer dritten Ausführungsform;

Fig. 12 die Draufsicht zu Figur 11; Fig. 13 in weiterer Ausführungsform das Einsatzteil in einer Darstellung gemäß Figur 4;

Fig. 14 die Draufsicht hierzu;

Fig. 15 die Seitenansicht hierzu;

Fig. 16 eine der Figur 13 im Wesentlichen entsprechende perspektivi- sehe Darstellung eines Einsatzteiles in weiterer Ausführungsform;

Fig. 17 die Seitenansicht zu Figur 16; Fig. 18 ein Einsatzteil in perspektivischer Darstellung, betreffend eine weitere Ausführungsform;

Fig. 19 in einer weiteren Ausführungsform das Einsatzteil in perspektivischer Darstellung.

Beschreibung der Ausführungsformen [0042] Die Figuren 1 bis 3 zeigen zunächst einen Spender 1, im Wesentlichen aufweisend einen Vorratsbehälter 2 mit einer Behälterwandung 3 und einem Behälterboden 4. Die Behälterwandung 3 geht - abgewandt dem Behälterboden 4 - über in einen Behälter hals 5.

[0043] In dem Vorratsbehälter 2 ist Spendegut 6 bevorratet, bspw. Spendegut in Form von Tabletten.

[0044] Im Bereich des Behälterhalses 5 ist ein Einsatzteil 7, die Behälteröffnung durchsetzend und in das Behälterinnere einragend angeordnet.

[0045] In einer Nichtgebrauchs Stellung gemäß Figur 1 ist der Vorratsbehälter 2 durch ein das Einsatzteil 7 zugleich überdeckendes Verschlussteil 8 verschlos- sen. Es handelt sich hierbei bevorzugt um einen üblichen Deckel. Dieser kann zur Schraub- oder Klemmbefestigung in Zusammenwirkung insbesondere mit dem Behälterhals 5 ausgebildet sein. Auch kann das Verschlussteil 8 insbesondere an den Behälterhals 5 anscharniert sein, weiter bspw. bei einteiliger Ausgestaltung von Vorratsbehälter 2 und Verschlussteil 8. [0046] Bevorzugt sind die Einzelteile des Spenders 1 im Kunststoff -Spritzverfahren hergestellt. [0047] In der dargestellten Ausführungsform ist der Vorratsbehälter 2 und entsprechend auch das Verschlussteil 8 im Grundriss kreisrund ausgebildet. Es ergibt sich so ein Vorratsbehälter 2 in kreiszylindrischer Geometrie. Die sich hierbei ergebende mittige Spenderachse x erstreckt sich in Durchsatzrichtung eines Spendegutes 6.

[0048] Die Figuren 4 bis 19 zeigen Einsatzteile 7 in unterschiedlichen Ausführungsformen zum Einsatz in die Behälteröffnung des Vorratsbehälters 2.

[0049] Die dargestellten Varianten weisen allesamt einen kreisrunden Grundriss auf, angepasst an die grundrissmäßige Ausgestaltung des Behälterhalses 5.

[0050] Das Einsatzteil 7 kann als Kunststoff -Spritzteil hergestellt sein, alternativ bspw. auch als Kunststoff -Tief ziehteil.

[0051] Des Weiteren ist das Einsatzteil 7 insgesamt etwa schalenartig ausgeformt mit einer randseitigen Einsatzteil wandung 9, die in ein Bodenteil 10 übergeht.

[0052] Das Bodenteil 10 formt mittig, in der Zuordnungsstellung zum Vorratsbehälter 2 mittig von der Spenderachse x durchsetzt, eine Durchsatzöffnung 11. Diese kann, wie auch bevorzugt, einen kreisrunden Grundriss aufweisen.

[0053] Die Durchsatzöffnung 11 mündet innenseitig des Einsatzteiles 7 in einer die Durchsatzöffnung 11 umgebenden Aufnahmefläche 12. Diese wird im Wesentlichen durch das Bodenteil 10 angeboten, ggf. auch durch die Einsatzteilwandung 9. [0054] Abgewandt dem Bodenteil 10 kann endseitig der Einsatzteilwandung 9 an dem Einsatzteil 7 ein nach außen vorkragender Übergriff 13 angeformt sein. Dieser ist kragenartig ausgebildet, zur Formschlussverbindung mit dem Spender 1. Die Einsatzteilwandung 9 begrenzt eine dem Bodenteil 10 abgewandte Entnahmeöffnung 19.

[0055] In der Zuordnungsstellung stützt sich das Einsatzteil 7 mittels des Übergriffs 13 auf dem durch den Behälterhals 5 gebildeten Wandvorsprung des Spenders 1 ab. Die Behälterwandung im Bereich des Behälter halses 5 umfasst das Einsatzteil 7 über den gesamten Umfang. [0056] Das Einsatzteil 7 kann, wie auch bevorzugt, entnehmbar an dem Behälterhals 5 sich abstützend angeordnet sein. In der Deckelverschlussstellung gemäß Figur 1 und Figur 2 ist dann das Einsatzteil 7 unverlierbar und bevorzugt nicht verlagerbar zwischen Behälterhals 5 und Verschlussteil 8 gefangen.

[0057] In alternativer Ausführungsform kann das Einsatzteil 7 auch nicht lös- bar mit dem Spender 1 verbunden sein, bspw. zufolge Verklebung oder Verschweißung. Auch kann diesbezüglich eine Rast- oder Schraubverbindung vorgesehen sein.

[0058] Der Durchmesser d des Einsatzteiles 7 im Bereich der in Aufstellstellung des Spenders 1 gemäß Figur 1 nach oben gerichteten Öffnungsfläche des Einsatzteiles 7 kann etwa dem 2- bis 4-Fachen, bevorzugt dem 2,3- bis 3-Fachen des Durchmessers d' der Durchsatzöffnung 11 entsprechen.

[0059] Die Einsatzteilwandung 9 kann, wie auch dargestellt, im Querschnitt gemäß Figur 8 nach außen gekrümmt verlaufen. Diese geht in das Bodenteil 10 über unter Einschluss eines Winkels von bspw. 110 oder 120°. Dieser stumpfe Winkel stellt sich einsatzteilinnenseitig ein.

[0060] Der vorbeschriebene Winkelbereich ist nur beispielhaft. Es kann auch beispielsweise ein strenger rechter Winkel von 90° eingeschlossen sein, darüber hinaus auch stumpfe Winkel von mehr als 90° bis hin zu bspw. 160°. Selbst spitze Winkel unter 90° sind diesbezüglich möglich.

[0061] Über den Umfang des Einsatzteiles 7 sind insbesondere innenseitig des Einsatzteiles 7 gleichmäßig verteilt Rippen 14 ausgebildet.

[0062] Zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Rippen 14 ist ein Zwischenraum 15 belassen. Ein solcher Zwischenraum 15 dient zur einfangenden Aufnahme eines Spendegutes 6 nach einem ersten Wenden des Spenders 1 in eine 180°-Überkopfstellung gemäß Figur 2, in welcher ein Spendegut (oder mehrere) durch die Durchsatzöffnung 11 in den durch das Verschlussteil 8 überdeckten Innenbereich des Einsatzteiles 7 gelangt und nach einer weiteren 180°-Drehung des Spenders 1 zurück in die Ausgangsstellung.

[0063] Nach Abnahme des Verschlussteiles 8 liegt das Spendegut 6 zur günstigen Entnahme in einem der Zwischenräume 15 frei.

[0064] In der in den Figuren 4 bis 8 dargestellten ersten Ausführungsform eines Einsatzteiles 7 sind über den Umfang gleichmäßig verteilt sechs gleich groß ausgebildete Zwischenräume 15 vorgesehen. In der Ausführungsform gemäß den Figuren 9 und 10 sind fünf Zwischenräume 15 ausgebildet, welche hinsichtlich ihrer Abmessungen, insbesondere Grundrissabmessungen, größer gewählt sind als die Zwischenräume 15 der ersten Ausführungsform, bspw. zur Separierung entsprechend größerer Spendegüter 6. [0065] Die Figuren 11 und 12 zeigen eine Ausführungsform eines Einsatztei- les 7 mit sieben gleich groß und gleichmäßig verteilt angeordneten Zwischenräumen 15.

[0066] Weitere Ausführungsformen zeigen die Figuren 13 bis 17. Diese betref- fen Einsatzteile 7 mit elf über den Umfang gleichmäßig verteilte Zwischenräume 15, wobei sich die Ausführungsform gemäß den Figuren 13 bis 15 gegenüber der Ausführungsform gemäß den Figuren 16 und 17 hinsichtlich der in Achsrichtung betrachteten Höhe h unterscheiden.

[0067] Die Höhe h eines Einsatzteiles kann etwa einem Viertel bis einem Hal- ben des Durchmessers d entsprechen. In der Ausführungsform gemäß den Figuren 16 und 17 entspricht die Höhe h etwa einem Fünftel des Durchmessers d.

[0068] Darüber hinaus kann, wie bspw. anhand der Ausführungsformen in den Figuren 9 bis 17 gezeigt, die Einsatzteilwandung 9 in einem Querschnitt zumindest annähernd knickfrei, d.h. darüber hinaus etwa tangential in das Bo- denteil 10 übergehen.

[0069] Die Rippen 14 sind in den dargestellten Ausführungsformen im Wesentlichen gebildet durch nach radial innen vorgewölbte Ausformungen der Eins atzteilwandung.

[0070] Es ergibt sich eine in der Draufsicht erkennbare Stirnfläche 16 einer je- den Rippe 14. Diese Stirnfläche 16 ist mit Bezug auf einen Grundriss beidseitig begrenzt durch eine zumindest annähernd senkrecht hierzu verlaufende Wandfläche 17. Durch zwei in Umfangsrichtung aufeinander zu gewandte Wandflächen 17 ist der Zwischenraum 15 begrenzt. [0071] Mit Bezug auf einen Querschnitt gemäß Figur 8 kann sich eine kontinuierlich gekrümmte Stirnfläche 16 ergeben, ausgehend vom freien Endbereich der Einsatzteilwandung 9 in der Ebene der Einsatzteilöffnung bis zum Rand der Durchsatzöffnung 11. Die Wölbung der Stirnfläche 16 ist in Richtung des Bo- denteiles 10 gerichtet.

[0072] Die Rippen 14 sind bezüglich der Wandflächen 17 so gestaltet, dass sich die Zwischenräume 15 mit Bezug auf einen Grundriss ausgehend von radial außen nach radial innen hin zur Durchsatzöffnung 11 keilförmig verjüngen. Es ergeben sich entsprechend in Umf angsrichtung betrachtete Abstandsmaße a zwischen den Wandflächen 17, die mit Bezug auf einen Zwischenraum 15 über die Höhe h des Einsatzteiles 7 und über die radiale Erstreckung im Grundriss unterschiedlich sind.

[0073] So ergibt sich ein geringstes Abstandsmaß a eines Zwischenraumes 15 im der Durchsatzöffnung 11 zugewandten Endbereich des Zwischenraumes 15, bspw. unmittelbar im Bereich des Öffnungsrandes.

[0074] Das kleinste Abstandsmaß a eines Zwischenraumes 15 ist bevorzugt kleiner gewählt als ein größtes Erstreckungsmaß eines mittels des Einsatzteiles 7 zu separierenden und zur Entnahme anzubietenden Spendegutes 6.

[0075] Zufolge dieser keilförmigen Ausgestaltung der Zwischenräume 15 ist ein in einem Zwischenraum 15 aufgefangenes Spendegut 6 gegen ein Zurückrollen oder -gleiten durch die Durchsatzöffnung 11 in den Vorratsbehälter 2 gehindert.

[0076] Quer zur Höhenrichtung betrachtet, kann ein Zwischenraum 15, wie bspw. in Figur 8 dargestellt, unterschiedliche Tiefen t aufweisen. Die Tiefe t ist hierbei ein Abstandsmaß zwischen der Innenfläche der Einsatzteilwandung 9 oder der Aufnahmefläche 12 und der nach oben und nach innen gerichteten Öffnungsfläche des Zwischenraumes 15, welche Öffnungsfläche in Umfangs- richtung beidseitig des Zwischenraumes 15 in die Stirnfläche 16 der flankieren- den Rippen 14 übergeht.

[0077] Es kann sich eine größte Tiefe t ergeben, insbesondere bei einer Ausgestaltung des Einsatzteiles 7 gemäß den Darstellungen in den Figuren 4 bis 8. Hier ergibt sich ein größtes Tiefenmaß t zwischen dem Eckbereich zwischen Einsatzteilwandung 9 und Bodenteil 10 und einer Tangente zu der Öffnungsflä- che. Diese größte Tiefe t kann einem Viertel bis drei Viertel, bspw. einem Drittel der quer zur Höhe h betrachteten radialen Länge eines Zwischenraumes 15 im Grundriss entsprechen.

[0078] Es ergibt sich in Umfangsrichtung eine Breite b einer jeden Rippe 14. Diese Breite b entspricht etwa einem 0,5- bis 2-Fachen des Abstandsmaßes a zwischen zwei Rippen 14, wobei sich auch hier ein geringstes Breitenmaß ergibt. Dieses geringste Breitenmaß b ergibt sich auf derselben Höhenebene wie das geringste Abstandsmaß a zwischen den Rippen 14, bevorzugt entlang des Randes der Durchsatzöffnung 11.

[0079] Die Figur 18 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Einsatzteiles 7. Ausgabeseitig sind auf der Aufnahmefläche 12 Rippen 14 ausgebildet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier solcher Rippen 14 vorgesehen, die parallel und gleichmäßig zueinander beabstandet verlaufen, hierbei bevorzugt parallel ausgerichtet sind zu einer Radialen der im Grundriss kreisförmigen Aufnahmefläche 12. [0080] Die Rippen 14 erstrecken sich jeweils von der Einsatzteilwandung 9 ausgehend in Richtung auf die Durchsatzöffnung 11, wobei die nach Innen weisenden Rippen 14 in einer gemeinsamen, quer zu einer parallel zum Verlauf der Rippen ausgerichteten Durchmesserlinie der Wandung verlaufenden Ebene und mit Abstand zu der Durchsatzöffnung 11 enden.

[0081] Die Rippen 14 können nur einer Seite der Wandung zugeordnet vorgesehen sein (siehe Fig. 18).

[0082] Auch ist die gegenüberliegende Anordnung von Rippengruppen möglich (vgl. Fig. 19). [0083] Gemäß Figur 2 ist verdeutlicht, dass ein Nutzer, um Spendegut 6 aus dem Spender 1 entnehmen zu können, zunächst im geschlossenen Zustand den Spender 1 umzuwenden hat, auf den Kopf zu stellen hat, so dass Spendegut 6 in den sich zwischen Einsatzteil 7 und Verschlussteil 8 ergebenden Aufnahmeraum 18 fallen kann. Beim Zurückdrehen gemäß Figur 3 und nach einem Öff- nen bzw. Abnehmen des Verschlussteiles 8 liegt das Spendegut 6 sodann entnahmebereit auf der Aufnahmefläche 12 bzw. in einem der Zwischenräume 15.

[0084] Durch ein einmaliges Umwenden des Spenders 1 um insgesamt 360° kann entsprechend der Anzahl von Zwischenräumen 15 eine Mehrzahl von Spendegütern 6 separiert und zur Entnahme bereitgehalten werden. Entspre- chend ist in diesem Fall nicht bei jeder Spendgutentnahme ein Wenden des Spenders nötig. Auch kann die Anzahl an Zwischenräumen 15 angepasst sein an eine (maximale) Dosierung des Spendegutes.

[0085] Überschüssiges Spendegut 6, das nicht in den Zwischenräumen 15 gefangen wird, gleitet durch die Durchsatzöffnung 11 zurück in den Behälter. [0086] Die Zwischenräume können so ausgebildet sein, dass je Zwischenraum 15 nur ein Spendegut 6 gefangen wird.

[0087] Die konkav in Richtung auf die Durchsatzöffnung 11 zulaufenden Stirnflächen 16 der Rippen 14 ergeben einen handhabungs günstigen Effekt. Durch eine abstreifende Bewegung mit einem Finger in Richtung auf die Öffnungsebene des Einsatzteiles 7 wird das Spendegut 6 mitgeschleppt und zum Ergreifen freigelegt.

[0088] Alternativ kann auch das mit einem oder mehreren Spendegütern 6 (einliegend in mehreren Zwischenräumen 15) bestückte Einsatzteil 7 gänzlich aus dem Bereich des Behälter halses 5 entnommen werden, um hiernach das separierte Spendegut durch eine Ausschüttbewegung zu entnehmen.

[0089] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän- dig weiterbilden, nämlich:

[0090] Ein Einsatzteil, das dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Wandung, vorzugsweise der Einsatzteilwandung 9, eine oder mehrere zu der Durchsatzöffnung 11 hin vorstehende Rippen 14 ausgebildet sind.

[0091] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Wandung, vorzugsweise der Einsatzteilwandung 9, eine oder mehrere zu der Durchsatzöffnung 11 hin vorstehende Rippen 14 ausgebildet sind, wobei in Umfangsrich- tung betrachtet zwischen zwei benachbarten Rippen 14 ein Zwischenraum 15 belassen ist. [0092] Ein Spender, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Spendegut 6 in den Zwischenraum 15, entfernt zu der Durchsatzöffnung 11, eingepasst, aber an einer Bewegung nach radial innen zu der Durchsatzöffnung 11 gehindert ist.

[0093] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sich bei kreisförmig verlaufender Wandung eine Rippe 14 radial erstreckt.

[0094] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass spenderseitig ein Wandvorsprung des Spenders 1 das Bodenteil 10 untergreift.

[0095] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass das Einsatzteil 7 einen nach außen vorkragenden Übergriff 13 aufweist, zur Formschluss Verbindung mit dem Spender 1.

[0096] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass ein Zwischenraum 15 zwischen den zugeordneten Wandflächen 17 zweier in Umf angsrichtung benachbarter Rippen 14 über eine Höhe h des Einsatzteiles 7 betrachtet unterschiedliche Abstandsmaße a aufweist. [0097] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass der Zwischenraum 15 zwischen den zugeordneten Wandflächen 17 zweier in Umf angsrichtung benachbarter Rippen 14 quer zur Höhenrichtung des Einsatzteiles 7 betrachtet unterschiedliche Tiefen t aufweist.

[0098] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass eine Rippe 14 eine Stirnfläche 16 aufweist, die eine in Umfangsrichtung betrachtete Breite b aufweist, die dem 0,5- bis 2-Fachen des Abstandsmaßes a zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarter Rippen 14 entspricht. [0099] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Stirnfläche 16 eine von einem oberen Rand bis zu der Durchsatzöffnung 11 gekrümmte Fläche aufweist.

[00100] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Stirnfläche 16 eine kontinuierlich gekrümmte Fläche aufweist.

[00101] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass, über, die Höhe h des Einsatzteiles 7 gesehen, eine sich in Umfangsrich- tung erstreckende Wandung des Zwischenraumes 15 teilweise von der Einsatzteilwandung 9 und teilweise von dem Bodenteil 10 gebildet ist. [00102] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass eine größte Tiefe t eines Zwischenraumes 15, gemessen quer zu dem in Um- fangsrichtung betrachteten Abstandsmaß a des Zwischenraumes 15, dem 0,5- bis 2-Fachen des Abstandsmaßes a entspricht.

[00103] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass ein kleinstes Breitenmaß b einer Rippe 14 in Umfangsrichtung und ein kleinstes Abstandsmaß a zwischen zwei benachbarten Rippen 14 auf einer gemeinsamen Höhenebene ausgebildet sind.

[00104] Ein Einsatzteil oder ein Spender, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Rippen 14 über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordnet sind. [00105] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzu- nehmen.

Liste der Bezugszeichen

1 Spender a Abstandsmaß

2 Vorratsbehälter b Breite

3 Behälterwandung d Durchmesser

4 Behälterboden d' Durchmesser

5 Behälterhals h Höhe

6 Spendegut t Tiefe

7 Eins atzteil X Spenderachse

8 Verschlussteil

9 Einsatzteilwandung

10 Bodenteil

11 Durchsatzöffnung

12 Aufnahmefläche

13 Übergriff

14 Rippe

15 Zwischenraum

16 Stirnfläche

17 Wandfläche

18 Aufnahmeraum

19 Entnahmeöffnung