Die Erfindung betrifft einen Einsatz für ein Einhebel- Mischventil mit einer ortsfesten Außenhülse, mit einer in der Außeπhülse drehbar gelagerten Innenhülse, mit einem mit der Innenhülse drehbaren und bezogen auf die Innenhülse radial bewegbaren Mitnehmer, mit einer quer in der Innenhülse schwenkbar gelagerten, innen in den Mitnehmer eingreifenden und von außen betätigbaren Spindel, und mit plan aneinanderliegenden und Durch¬ brüche aufweisenden Scheiben, von denen eine als Einlaßscheibe ausgebildet und an der Außenhülse, eine andere als Steuerscheibe ausgebildet und an dem Mitnehmer befestigt ist.

Einsätze für Einhebel-Mischventile der vorgenannten Art sind bekannt (DE 26 01 952 AI; DE 27 39 587 C2) . Die bekannten Einsätze weisen zwei Scheiben, nämlich die Einlaß- oder Festscheibe und die Steuerscheibe, auf. Ihre Außenhülse besteht aus einem geschlossenen

Zylinder; Warm- und Kaltwasser-Zufluß sowie Misch¬ wasser-Abfluß erfolgen über seine der Spindel abgewandte Stirnseite. Das Öffnen und Schließen des Ventils sowie das Mischen von Kalt- und Warmwasser erfolgen im Bereich der Scheiben in derselben Ebene.

Das Mischwasser muß auf der der Festscheibe abgewandten Seite der Steuerscheibe umgelenkt und noch einmal durch die Scheiben geführt werden. Geringe Öffnungsquer¬ schnitte und große Dreh- und Verschiebeflächen sind die Folge.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einsatz für ein Einhebel-Mischventil der eingangs genannten Art so auszubilden, daß große Öffnungen und kleine Dreh- und Verschiebeflächen möglich sind. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß zwischen der Einlaßscheibe und der Steuerscheibe mindestens eine Zwischenscheibe vorgesehen ist, die zusammen mit der Öffnungen in der Wandung aufweisenden Innenhülse bezogen auf die von der kongruente Öffnungen in der Wandung aufweisenden Außenhülse gehaltene Einla߬ scheibe drehbar ist und auf die bezogen die mit dem ebenfalls Öffnungen in der Wandung aufweisenden Mitnehmer bewegbare Steuerscheibe radial bewegbar ist.

Bei der Erfindung erfolgt das Mischen von Kalt- und Warmwasser zu Mischwasser in einer Ebene, nämlich zwischen Einlaßscheibe und Zwischenscheibe; das Öffnen und Schließen des Ventils in der zweiten Ebene, nämlich zwischen Zwischenscheibe und Steuerscheibe;

beides jedoch mit Hilfe derselben von einem Hebel betätig- baren Spindel. Durch Verlagerung der Misch- und Öffnungs- bzw. Schließbewegung auf zwei Ebenen ist eine schlankere Bauweise des Ventils bei gleichem Volumenstrom möglich. Es eröffnen sich bessere Designmöglichkeiten für ein den Einsatz aufnehmendes Gehäuse; auch wird Material eingespart. Bei dem Ventil nach der Erfindung sind kleinere Drehflächen und kleinere Verschiebeflächen vorhanden, wodurch auch kleinere Betätigungsmomente auftreten. Der seitliche Auslauf des Mischwassers erfordert keinen Adapter mehr zwischen dem Einsatz und unterschiedliche Einhebel- Mischventile, für die der Einsatz bestimmt ist. Durch einen Voranschlag - eine Raste - oder eine asymmetrisch ausgeführte Steuerscheibe ist eine Sparwasserausführung möglich.

Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen in unterschiedlich vergrößerter Darstellung :

Fig. 1 einen Axialschnitt durch einen Einsatz für ein Einhebel-Mischventil in montiertem Zustand;

Fig. 2 einen Axialschnitt durch eine Außenhülse für den Einsatz;

Fig. 3 einen gegenüber der Darstellung in Fig. 2 um 90 gedrehten Axialschnitt durch die Außenhülse mit an ihr befestigten Teilen des Einsatzes in gesprengter Darstellung; Fig. 4 im Axialschnitt in die Außenhülse einsetzbare und ihr gegenüber bewegbare Teile des Einsatzes in gesprengter Darstellung ;

Fig. 5 in einer gegenüber der Darstellung in

Fig. 4 um 90 ° gedrehten Darstellung einen Axialschnitt/Teilschnitt durch eine Innenhülse und einen Mitnehmer des Einsatzes;

Fig. 6 eine Einlaßscheibe für den Einsatz in der Ansicht sowie in zwei um 90 ° gegenein¬ ander versetzten Längsschnitten; Fig. 7 eine Zwischenscheibe für den Einsatz in Draufsicht und einem Längsschnitt;

Fig. 8 eine Steuerscheibe für den Einsatz in einem Axialschnitt sowie der Draufsicht mit einem Teilschnitt und der Uπteraπsicht; Fig. 9 eine Formdichtung für den Einsatz in einem Axialschnitt, der Draufsicht mit einem Teilschnitt sowie der Unteransicht. Fig. 10 die Außenhülse in zwei um 90° gegeneinander versetzten Axialschnitten sowie zwei Querschnitten und einer

Stirnansicht; Fig. 11 die Innenhulse in einem Axialschnitt sowie einem Querschnitt und einer Stirnansicht; Fig. 12 den Mitnehmer in zwei teil-Axialschnit- ten, einem Querschnitt sowie einer Stirnansicht; Fig. 13 eine Spindel für den Einsatz in Vorder¬ ansicht und Uπteransicht.

Der als Ausführungsbeispiel gewählte Einsatz für ein Einhebel-Mischventil weist eine ortsfeste Außenhülse 1 auf. In der Außenhülse 1 ist eine Innenhülse 2 drehbar gelagert. Mit der Innenhülse 2 drehbar und auf sie

bezogen radial bewegbar ist ein Mitnehmer 3. Quer in der Innenhülse 2 ist schwenkbar eine Spindel 4 gelagert. Die Spindel 4 greift innen in den Mitnehmer 3 und ist von außen betätigbar. Für die Steuerung von Menge und Temperatur des aus zufließendem Kalt- und Warmwasser gemischten und abgegebenen Mischwassers weist der Einsatz Scheiben auf, die plan aneinanderliegen und Durchbrüche aufweisen. Eine der Scheiben ist als Einlaßscheibe 5 ausgebildet und an der Außenhülse 1 befestigt. Eine weitere Scheibe ist als Steuerscheibe 6 ausgebildet und an dem Mitnehmer 3 befestigt. Zwischen der Einlaßscheibe 5 und der Steuerscheibe 6 ist eine Zwischenscheibe 7 vorgesehen. Die Zwischenscheibe 7 ist zusammen mit der Innenhülse 2 bezogen auf die Einlaßscheibe 5 rotatorisch bewegbar.

Bezogen auf die Zwischenscheibe 7 ist die Steuerscheibe 6 translatorisch bewegbar. Die Einlaßseite des Einsatzes bildet eine von der Außenhülse 1 gehaltene Form- dichtung 8.

Das spindelseitige Ende des Einsatzes bildet ein Seeger-Ring 91, der in die Außenhülse 1 eingelassen ist. Von dem Seeger-Ring 91 ist ein Verschlußring 92 gehalten. Auf der der Innenhülse 2 zugewandten Seite weist der Verschlußring 92 eine Nut auf, die einen O-Ring 93 aufnimmt. Der O-Ring 93 liegt an der Stirnseite der Innenhülse 2 an. Gegenüber der Außenhülse 1 und der Spindel 4 ist die Innenhülse 2 durch weitere O-Ringe 94, 95 abgedichtet. Zwischen der Innenhülse 2 und dem Mitnehmer 3 ist eine Gleitscheibe 96 vorgesehen. Die Außenhülse 1 und mit ihr der gesamte Einsatz ist gegenüber einem nicht dargestellten Gehäuse, das den Einsatz aufnimmt, mittels eines

weiteren O-Rings 97 abgedichtet. Der lagerichtigen Fixierung des Einsatzes in dem nicht dargestellten Ventil dient ein Axialstift 98, der von der Außenhülse

I gehalten ist und sie auf der der Formdichtung 8 benachbarten Stirnseite überragt. Der Drehbegrenzung der Innenhülse 2 bezogen auf die Außenhülse 1 dient ein von der Innenhülse 2 gehaltener und in einen Ringspalt

II der Außenhülse 1 hineinragender Radialstift 99.

Die Einlaßscheibe 5 ist im wesentlichen kreisförmig ausgebildet. Sie weist zwei spiegelsymmetrisch angeordnete sektorförmige Durchbrüche 51 auf. Einer der beiden Druchbrüche steht mit der Kaltwasser-, der andere mit der Warmwasser-Zuleitung in Verbindung. Am Rand weist die Einlaßscheibe über den von den sektorförmigen Durchbrüchen 51 eingeschlossenen Bereich hinausgehende ringförmige Stufen 52 auf. Mit den ringförmigen Stufen 52 liegt die Einlaßscheibe 5 auf einer Ringschulter 12 in der Außenhülse 1 auf. Die ringförmigen Stufen 52 sind durch radiale Stege 53 voneinander getrennt. Jeder radiale Steg 53 greift in eine Ausnehmung 13 in der Ringschulter 12 der Außenhülse 1 ein. Die radial außen angeordneten Wände 54 der sektorförmigen Durchbrüche 51 sind zur Einlaßseite des Einsatzes sich öffnend schräg ausgebildet. Für den lagerichtigen Einsatz der Einlaßscheibe 5 in die Außenhülse 1 können die radialen Stege 53 und mit ihnen die Ausnehmungen 13 entgegen der genau diametralen Anordnung nach derselben Seite versetzt angeordnet sein.

Auch ^' die Zwischenscheibe 7 hat im wesentlichen Kreisform. Sie weist einen nach Art eines Kreissegments ausgebildeten Durchbruch 71 auf. Die längere Sehne 72 des Kreissegments ist im Bereich des Durchmessers der Zwischenscheibe 7 angeordnet. In dem der längeren Sehne 72 gegenüberliegenden Bereich ist der Druchbruch 71 mit einer zur Einlaßscheibe 5 sich öffnenden schrägen Wandung 73 versehen; im übrigen mit einer zu den Scheibenstirnflächen senkrechten Wandung 74. Am Umfang der Zwischenscheibe 7 sind in der Verlängerung der längeren Sehne 72 diametral gegenüberliegend, jedoch nach derselben Seite versetzt angeordnete Nasen 75 angeformt, damit ein seitenverkehrter Einbau unmöglich ist. Die Nasen greifen in Ausnehmungen 21 in der Innenwandung der Innenhülse 2. Die Ausnehmungen 21 sind in Breite und Winkelversatz unterschiedlich, damit seitenverkehrter und verdrehter Einbau unmöglich ist.

Die Steuerscheibe 6 ist aus einer Halbkreisscheibe 61, einer an den Durchmesser der Halbkreisscheibe anschließenden schmalen Reckteckscheibe 62 und einer sich auf der der Halbkreisscheibe 61 gegenüberliegenden Seite an die Rechteckscheibe 62 anschließenden Trapezscheibe 63 gebildet, die gekrümmte Schmalseiten 64 aufweist. Die Steuerscheibe 6 weist einen rechteckigen Durchbruch 65 auf. Der Durchbruch 65 verläuft in Hauptausdehnungsrichtung parallel zur kleineren Kante der Trapezscheibe 63. Er ist im wesentlichen mittig zwischen der kleineren Kante der Trapezscheibe 63 und dem Scheitel der Halbkreisscheibe 61 angeordnet. Der Durchbruch 65 weist an seinen Schmalseiten sich zur Zwischenscheibe 7 öffnende schräge Wandungen 66 auf. Ausgehend von der der Zwischenscheibe 7 abgewandten Stirnseite weist die Steuerscheibe 6 auf der Schmalseite 64 der

Trapezscheibe 63 sowie diametral gegenüberliegend eingelassene Stufen 67 auf. In die Stufen 67 greifen

axial über die anliegende Stirnseite vorstehende Vorsprünge 31 des Mitnehmers 3.

Die die Einlaßseite des Einsatzes bildende Formdichtung 8 liegt an der Einlaßscheibe 5 an und ist von der Außenhülse 1 gehalten. Die Formdichtung 8 ist im wesentlichen kreisförmig ausgebildet und mit zwei spiegelsymmetrisch angeordneten, sektorförmigen Öffnungen 81 versehen. Die sektorförmigen Öffnungen 81 der Formdichtung 8 sind kongruent den sektorförmigen

Durchbrüchen 51 der Einlaßscheibe 5. Die Formdichtung 8 ist auf der an der Einlaßscheibe 5 anliegenden Seite plan ausgeführt. Auf dieser Seite weist die Formdichtung 8 zwei prismatische Nocken 82 für den Eingriff in die Einlaßscheibe 5 auf. Auf der der

Einlaßscheibe 5 abgewandten Seite ist die Formdichtung 8 im Bereich der Durchbrüche 81 mit zum Innern sich verjüngenden Wänden 83 versehen. Die Formdichtung 8 schließt einerseits mit umlaufenden Lippen 84 den Kalt- und Warmwasserzulauf ab. Andererseits verhindern die beiden prismatischen Nocken 82 ein seitliches Wegrutschen bei einseitigem Überdruck. Zwei seitliche Kegelstümpfe 85, die in nicht dargestellte Bohrungen der Einlaßscheibe 6 eingreifen, sichern die Form- dichtung 8 gegen Verdrehung.

Die Außenhülse 1 weist neben dem Ringspalt 11 für die Drehbegrenzung der Innenhülse 2 sowie der Ringschulter 12 mit den Ausnehmungen 13 für die Fixierung der Einlaßscheibe 5 in Höhe des Mitnehmers 3 Öffnungen 14 auf. Die Öffnungen 14 sind dadurch gebildet, daß in diesem Bereich die Wandung der Außenhülse 1 nur noch durch diametral gegenüberliegende Stege 15 gebildet ist. Die Öffnungen 14 ermöglichen den seitlichen

Austritt des Mischwassers aus dem Einsatz. Auf der Seite der Scheiben ist in der Außenhülse 1 eine parallel zur Mittelachse verlaufende Bohrung 16 für die Aufnahme des Axialstifts 98 eingebracht. Zwischen dem Ringspalt 11 und den Öffnungen 14 weist die Wandung der Außenhülse 1 eine Ringnut 17 für die Aufnahme des O-Rings 97 auf.

Die Innenhülse 2 enthält zwischen den Ausnehmungen 21 für die Aufnahme der Zwischenscheibe 7 zu den Öffnungen 14 in der Außenhülse 1 kongruente Öffnungen 22. Auch diese Öffnungen 22 sind durch diametral gegenüber- liegene Stege 23 gebildet. An die Stege 23 schließt auf der den Scheiben abgewandten Seite ein kopfartiges Teil 24 an. In dem kopfartigeπ Teil 24 ist außen eine

Ringnut 25 für die Aufnahme des O-Rings 95 vorgesehen. Innen ist der kopfartige Teil 24 durch einen Innenflansch 26 begrenzt, auf den der O-Ring 94 auf der den Scheiben abgewandten Seite aufliegt. Im Abstand von dem Innenflansch 26 ist einmal eine Bohrung 27 für die Aufnahme des Radialstifts 99 vorgesehen, der zusammen mit dem Ringspalt 11 die Drehbegrenzung der Innenhülse 2 bezogen auf die Außenhülse 1 bildet. Außerdem weist der kopfartige Teil 24 eine durchgehende Bohrung 28 auf, die als Schwenklager für die Spindel 4 dient.

Der Mitnehmer 3 ist hülsenartig ausgebildet. An einer Stirnseite stehen die Vorsprünge 31 für den Eingriff in die Steuerscheibe 6 vor. Im Abstand von dieser Stirnseite weist auch der Mitnehmer 3 Öffnungen 32 für den Austritt des Mischwassers auf. Auch diese Öffnungen 32 sind zwischen diametral sich gegenüberliegenden, in Axialrichtung verlaufenden Stege 33 gebildet. Die den

Vors ^' prüngen 31 gegenüberliegende Stirnseite ist durch eine Decke 34 verschlossen. In der Decke 34 ist eine Öffnung 35 vorgesehen. Die Öffnung ist länglich; sie weist in der Mitte Zylinderform auf. Die Öffnung 35 nimmt das innere Ende der Spindel 4 auf.

In der Bohrung 28 der Innenhülse 2 ist die Spindel 4 mit Hilfe eines Schwenkbolzens 41 gelagert. In seinem in die Öffnung 35 des Mitnehmers 3 hineinragenden Teil ist die Spindel 4 als kugelförmiger Steg 42 ausgebildet. Der Steg 42 bewirkt zusammen mit der Öffnung 35 in dem Mitnehmer 3 die spielfreie rotatorische Bewegung des Mitnehmers 3 bei Drehung der Spindel 4. Beim Schwenken der Spindel 4 drückt der kugelförmige Steg 42 über die Öffnung 35 den Mitnehmer 3 in translatorische Bewegung. Diese translatorische Bewegung ist begrenzt durch schräge Innenflächen, die an dem Verschlußring 92 vorgesehen sind, und an die ein zylindrischer Mittelteil 43 der Spindel 4 in ihrer Endlage anschlägt. Der Bereich zwischen kugelförmigem Ende 42 und zylindrischem Teil 43, das ist der Bereich um den Schwenkbolzen 41, ist die Spindel 4 als Kugel 44 ausgeführt. Mit der Kugel 44 liegt die Spindel 4 an der Innenwand der Innenhülse 2 an. Auf diese Weise ist die Weitergabe der Spindelbewegung in Vertikalrichtung an die Bohrung 28 gewährleistet. Das äußere Ende der Spindel 4 bildet ein Mehrkant 45, auf den ein nicht dargestellter Hebel der Mischarmatur aufsteckbar ist.

Die ^' Durchbrüche 51, 65 und 71 in Einlaß-, Steuer- und Zwischenscheibe 5, 6 und 7 überstreichen und über¬ decken sich abhängig von der durch die Spindel 4 ausgelösten Stellung des Mitnehmers 3 bezogen auf die Innenhülse 2 und die Außenhülse 4: In Schließ- oder Ruhestellung verschließt die mit dem Mitnehmer 3 verbundene Steuerscheibe 6 den Durchbruch 71 in der Steuerscheibe 7; es kann kein Wasser den Einsatz passieren. Abhängig von dem Grad der Schwenkbewegung der Spindel 4 in Vertikalrichtung findet eine translatorische Bewegung des Mitnehmers 3 bezogen auf die Innenhülse 2 und damit der Steuerscheibe 6 bezogen auf die Zwischenscheibe 7 statt. Die Durchbrüche 65 und 71 überdecken sich mehr oder weniger; die gewünschte Menge Mischwasser kann den Einsatz passieren und über die seitlichen Öffnungen 32, 22 und 14 austreten. Abhängig von dem Grad der Drehbewegung der Spindel 4 in Horizoπtalrichtung findet eine rotatorische Bewegung sowohl des Mitnehmers 3 als auch der Innenhülse 2 bezogen auf die Außenhülse 1 und damit der

Steuerscheibe 6 und der Zwischenscheibe 7 bezogen auf die Einlaßscheibe 5 statt. Abhängig von der Spindelstellung überdeckt der Durchbruch 71 in der Zwischenscheibe 7 den Durchbruch 51 für Warmwasser in der Einlaßscheibe 5 zwischen vollständiger Abdeckung bis vollständiger Öffnung; umgekehrt den Durchbruch 51 für Kaltwasser in der Einlaßscheibe 5 zwischen voll¬ ständiger Öffnung und vollständiger Abdeckung. Mischwasser gewünschter Temperatur wird gemischt und passiert die Durchbrüche. Die translatorische und die rotatorische Bewegung ü-berlagern sich.