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Patent Searching and Data


Title:
INSERTABLE BOTTOM FOR REFRIGERATORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/043434
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an insertable bottom (10) for refrigerators which is used as a multifunctional board and comprises a preferably rotatable rotary plate (20) that can be inserted into a mounting depression (22) of the insertable bottom. The rotary plate is fitted with a thin-walled double bottom. A cold accumulating medium is introduced in a sealed manner into the intermediate space between the two bottom zones such that cold food remains chilled also during the meal in the corresponding receptacles thereof when the rotary plate is removed from the refrigerator and is put on the table as a tray. The multifunctional board can be adjusted to different refrigerator widths by means of an extractable extension board (15) which can be simultaneously used as a thawing and dripping surface for frozen food. Inserted elastic plastic strips (34) along the mounting edges (39) of the multifunctional board ensure that, as a result of lateral pressure on the plastic strips (34), the insertable bottom is prevented from being accidentally pulled out, and tolerances with respect to the internal size of common refrigerator types that conically taper towards the rear on the inside are compensated.

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JPH04161783REFRIGERATOR
JP3978487refrigerator
Inventors:
VEITH HORST K (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/007569
Publication Date:
April 09, 2009
Filing Date:
September 12, 2008
Export Citation:
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Assignee:
VEITH HORST K (DE)
International Classes:
F25D25/02; F25D3/08
Domestic Patent References:
WO2002021057A12002-03-14
Foreign References:
US1870593A1932-08-09
JPH11253A1999-01-06
US2070055A1937-02-09
DE9316635U11994-02-10
EP1162421A12001-12-12
US2051271A1936-08-18
US20030155317A12003-08-21
US1687149A1928-10-09
DE29610522U11996-09-19
EP1224897A22002-07-24
FR2312182A71976-12-17
JP2004205196A2004-07-22
US5307647A1994-05-03
US2810276A1957-10-22
Attorney, Agent or Firm:
HOFFMANN, Jörg, Peter (Hoffman & PartnerInnere Wiener Strasse 17, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Einschubboden für Kühlschränke mit auf diesem gelagertem Drehteller zur rotierbaren Lagerung von Kühlgut, dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller (2; 20) auf einer feststehenden, auf einem Etageneinschub ( 1 ; 10) des Kühlschranks zu fixierenden Grundplatte drehbar gelagert ist.

2. Einschubboden nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als Grundplatte ( 10) eine mit einer Lagerbuchse (5) für den Drehteller (2) versehene Kühlgutablagefläche des Etageneinschub dient.

3. Einschubboden nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (5) zur vom Benutzer gewünschten Positionierung des Drehtellers innerhalb des Kühlschranks in einer in Längsrichtung des Etageneinschubs bzw. in Breitenrichtung des Kühlschranks verlaufenden Schlitzführung fixierbar gehalten ist.

4. Einschubboden nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Etageneinschub in seiner Längsrichtung verstellbar ist zur Adaption an unterschiedlich breite Typen von Kühlschränken.

5. Einschubboden nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Etageneinschub in seiner Querrichtung bzw. in Tiefenrichtung des vorgesehenen Kühlschranks verstellbar ist.

6. Einschubboden nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte ( 10) mittels unterseitiger Saugnäpfe , mittels Klebeband, mittels Klebepads (8) oder dergleichen auf der Oberfläche des Etageneinschubs an einer vom Kühlschrankbenutzer gewünschten Position für den Drehteller (2) fixierbar ist.

7. Einsatzteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , dass die Grundplatte ( 10) mit einer zentralen Lagerbuchse (5) versehen ist, in die ein auf der Unterseite des Drehtellers (2) angeformter, passgenauer Lagerzapfen (6) einsetzbar ist.

8. Einsatzteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte zur verkantungsstabilden Lagerung des Drehtellers (2) an einem außenrandnahen Bereich mit einer umlaufenden Gleitnut (7) versehen

ist, in die bei aufgesetztem Drehteller (2) ein auf dessen Unterseite angeformter Kranz von Geitzapfen (9), Rollelementen oder dergleichen eingreift.

9. Einschubboden nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller (2) mit einer an seinem Außenrand umlaufenden Galerie (4) versehen ist, um ein Herunterrutschen von Kühlgut zu verhindern.

10. Einschubboden nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller als Schutz gegen unterseitige Verschmutzung an seinem Außenrand mit einer die äußere Umlaufkante der Grundplatte ( 10) überdeckenden umlaufenden Schürze (3) versehen ist.

1 1 . Einschubboden nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Galerie an ihrem peripheren Außenrand mit aufeinanderfolgenden Beschriftungsfeldern versehen ist.

12. Einsatzteil nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens Teilbereiche einzelner der Beschriftungsfelder mit Blindenschrift- markierungen, insbesondere als Positionierungshinweis für die Platzierung gängigen Kühlgüter auf dem Drehteller (2) versehen sind.

13. Einschubboden für Kühlschränke mit auf diesem gelagerten Drehteller (20) zur rotierbaren Lagerung von Kühlgut, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine rotationssymmetrische Vertiefung als Aufnahmesenke (22) für den Drehteller (20) aufweist, deren Durchmesser geringfügig größer ist als der des Drehtellers.

14. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller mit einem den Tellerboden zentrisch durchsetzenden, im Tellerboden fixierten, nach oben bis über den Drehtellerrand hinausragenden Stiel (15) versehen ist.

15. Einschubboden nach Anspruch 14 , dadurch gekennzeichnet , dass der Stiel ( 15) am oberen Ende mit fingergerechten Griffmulden versehen ist.

16. Einschubboden nach Anspruch 14 , dadurch gekennzeichnet , dass der Stiel am oberen Ende mit einem Handgriff (4) versehen ist.

17. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet , dass der Stiel ( 15) im Drehtellerboden durch einen Klemmsitz gehalten ist und unterseitig etwas übersteht um eine Zentrierung und leichte Drehbarkeit des Drehtellers zu gewährleisten.

18. Einschubboden nach Anspruch 1 7 , dadurch gekennzeichnet , dass der Boden der Aufnahmesenke im Einschubboden eine auf den unterseitig am Drehteller überstehenden Ansatz (9) angepasste zentrische Vertiefung ( 10) aufweist.

19. Einschubboden nach Anspruch 1 7 , dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmsitz für den Stiel im Drehtellerboden nach Art eines Spreizdübels gestaltet ist.

20. Einschubboden nach Anspruch 1 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmsitz für den Stiel im Drehtellerboden durch Einkleben oder Verschweißen des Stiels in einem zentrischen Durchgangsloch des Drehtellerbodens gewährleistet ist.

21. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller unterseitig in einem außenrandnahen Bereich mit einem Kranz von unterseitig geringfügig überstehenden Gleitzapfen (7) versehen ist.

22. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller unterseitig in einem außenrandnahen Bereich mit einem Kranz von Gleit- oder Rollelementen versehen ist.

23. Einschubboden nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden der Aufnahmesenke eine auf die Position der Gleitzapfen bzw. der Gleit- oder Rollelemente angepasste umlaufende Gleit- oder Rollrinne ausgespart ist.

24. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass dieser wenigstens ein seitlich ausziehbares bzw. einschiebbares Verlängerungsboard (6) zur Anpassung an unterschiedliche Kühlschrankbreiten aufweist.

25. Einschubboden nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet , dass das Verlängerungsboard (6) in zwei in Ausziehrichtung verlaufenden auf der Unterseite des Einschubbodens angeformte Führungsnuten (43) geführt und gehalten ist.

26. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass dieser auf der der Kühlschrankinnenrückwand zugekehrten Seite mit einer angelenkten oder einsteckbaren Flächenleiste versehen ist zur Anpassung des Einschubbodens an unterschiedliche Kühlschranktiefen.

27. Einschubboden nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung des seitlich ausziehbaren Verlängerungsboards (6) eine nach unten leicht konvexe Auflagefläche (30) umschließt.

28. Einschubboden nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die nach unten gekrümmte Auflagefläche im Bereich ihres tiefsten Punkts ein Abtropfloch (31 ) aufweist.

29. Einschubboden nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die konvexe Auflagefläche (30) unterseitig mit einer auswechselbaren Abtropfschale (32) versehen ist.

30. Einschubboden nach Anspruch 28 , dadurch gekennzeichnet , dass die nach unten konvexe Auflagefläche durch vier zu einer stumpfwinkligen Pyramide verbundene Trapezflächen (33) gebildet ist, an deren bodenseiti- ger Spitze das Abtropfloch (31 ) vorgesehen ist.

31 . Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller (20) mit einem abgeschlossenen, mit einem Kältespeicher- medium gefüllten Kühlraum (45) versehen ist.

32. Einschubboden nach Anspruch 3 1 , dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller (20) mit einem flachen Hohlraum über im Wesentlichen seine gesamte Bodenfläche ausgestattet ist als Aufnahmeraum für das Kältespei- chermedium.

33. Einschubboden nach Anspruch 32 , dadurch gekennzeichnet , dass der Drehteller mit einem Doppelboden (42) mit geringem Zwischenabstand versehen ist zur Aufnahme des Kältespeichermedium.

34. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller unterseitig im Bereich seines Außenrands mit einem Kranz von Gleitnoppen ausgestattet ist.

35. Einschubboden nach Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmesenke (22) für den Drehteller (20) im Bereich ihres bodensei- tigen Außenrands mit einem Kranz von aus der Bodenfläche nach oben stehenden angeformten Gleitnoppen (37) zur Verbesserung der leichten Drehbarkeit des heraushebbaren Drehtellers versehen ist.

35. Einschubboden nach einem der Ansprüche 31 bis 33 , dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller unterseitig mit mehreren, vorzugsweise mit drei, kälte- /wärmeisolierenden Noppen (41 ) versehen ist, die den Dreh- teller bodenseitig abstützen.

36. Einschubboden nach einem der vorstehenden Ansprüche 31 bis 35 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmesenke mit wenigstens einem Belüftungs- bzw. Abtropfloch für Kondenswasser versehen ist.

37. Einschubboden nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmesenke unterseitig mit einer auswechselbaren Kondenswasser- Auffangschale ausgestattet ist.

38. Einschubboden für Kühlschränke gekennzeichnet durch eine sich über einen wesentlichen Teil der Länge und bei in den Kühlschrank eingesetztem Einschubboden über einen wesentlichen Teil der Kühlschrankbreite erstreckenden, rechteckigen Aufnahmesenke, in die ein rechteckiges Tablett passgenau einsetzbar ist, das unterseitig einen Doppelboden aufweist, in dessen schmalen Zwischenraum ein Kältespeichermedium eingebracht ist.

Description:

Einschubboden für Kühlschränke

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung bei der Nutzung von Kühlschränken.

Jeder Kühlschrankbesitzer kennt das Problem bei einem vollen Kühlschrank: Genau das Getränk, die Milch, die saure Sahne etc. , die hinten stehen, werden rasch benötigt. Man versucht, das Gewünschte nach vorne zu hangeln. Dies führt häufig, insbesondere bei bodenständigen, in eine Küchenzeile eingebauten Kühlschränken zu äußerst lästigen unerwünschten Begleiterscheinungen, denn es fallen nicht selten angefangene Sahnebecher, Flaschen, Marmeladengläser und dergleichen um. Das vorherige Aus- und wieder Einräumen wird, insbesondere wenn die Zeit knapp ist, als lästig empfunden. Bei den erwähnten auf dem Boden stehenden Kühlschränken muss der Nutzer dazu in die Hocke gehen. Dies ist häufig für ältere Personen, aber auch für Behinderte schwierig, wenn das gewünschte Kühlgut nicht in der Sichtli- nie und greifbar vorne steht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Gebrauchswert von Kühlschränken im Hinblick auf das geschilderte Problem deutlich zu verbessern und die Nutzbarkeit bequemer zu gestalten.

Zur Lösung des geschilderten Problems wird zunächst ein Einsatzteil für Kühlschränke vorgeschlagen, auf dem sich Kühlgut rotierbar lagern lässt. Vorzugsweise ist dieses Einsatzteil als rotierbarer Drehteller gestaltet, was grundsätzlich bekannt ist, beispielsweise aus DE 30 03 013 Al .

Der Drehteller kann in verschiedenen konstruktiven Ausführungsformen verwirklicht werden. Vorzugsweise ist der Drehteller auf einer feststehenden, auf einem Etageneinschub des Kühlschranks zu fixierenden Grundplatte drehbar gelagert. Der Durchmesser des Drehtellers wird wiederum vorzugs- weise auf die Tiefe eines Etageneinschubs des Kühlschranks angepasst. Somit beträgt der Durchmesser des Drehtellers beispielsweise 30 cm bis 50 cm; für die meisten gängigen Kühlschranktypen also etwa 40 cm.

Bei einer ersten Ausführungsvariante des Drehtellers gemäß der Erfindung zur vom Benutzer gewünschten Positionierung innerhalb des Kühlschranks kann der Drehteller in einer in Längsrichtung eines bestimmten Etagenein-

schubs bzw. in Tiefenrichtung des Kühlschranks verlaufenden Schlitzführung fixierbar gehalten sein. Der Etageneinschub selbst kann in seiner Längsrichtung verstellbar sein zur Adaption an unterschiedlich breite Typen von Kühlschränken. Auch kann der Etageneinschub in seiner Querrichtung, d.h. in Tiefenrichtung des Kühlschranks verstellbar gestalten sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die weiter unten näher erläutert wird, kann die Grundplatte mittels unterseitiger Saugnäpfe, mittels Klebeband, mittels Klebepads oder dergleichen auf der Oberfläche der Glas- oder Kunststoffplatte des Etageneinschubs an einer vom Kühlschrankbenutzer gewünschten Position für den Drehteller fixierbar sein. Sofern für einen betreffenden Kühlschrank die vorgesehenen Etageneinschübe nicht aus Glas oder flächigen Kunststoffplatten gefertigt sind sondern aus längs- oder querverlaufenden Stegen eines Draht- oder Gitterrosts bestehen, können zur Positionierung und Fixierung eines Drehtellereinsatzteils auf der Unterseite der Grundplatte angeformte Klemmelemente vorgesehen werden, die auf der längs oder quer verlaufenden Stege bzw. den Draht des Gitterrostes des Etageneinschubs angepasst sind. Zur Positionierung des Drehtellers innerhalb des Kühlschranks rasten die Klemmelemente auf der Unterseite der Grundplatte durch Druck von oben in die Stege oder die Drahtelemente des Gitterrostes ein und fixieren so die Drehtelleranordnung.

Vorteilhaft ist es, die Grundplatte mit einer zentralen Lagerbuchse, insbesondere aus Kunststoff zu versehen, in die ein auf der Unterseite des Dreh- tellers angeformter, passgenauer Lagerzapfen einsetzbar ist. Da davon ausgegangen werden sollte, dass der Drehteller von oben unsymmetrisch belastet wird, ist es vorteilhaft, zu dessen verkantungsstabiler Lagerung an einem außenrandnahen Bereich der Grundplatte eine umlaufende Gleitnut vorzusehen, in die bei aufgesetztem Drehteller ein an dessen Unterseite an- geformter Kranz von Gleitzapfen, Rollelementen oder dergleichen eingreift.

Weiterhin ist es vorteilhaft, den Drehteller entlang seines Außenumfangs mit einer umlaufenden Galerie zu versehen, um ein Herunterrutschen von Kühlgut zu verhindern. Auch kann es vorteilhaft sein, den Drehteller als Schutz gegen unterseitige Verschmutzung an seinem Außenrand mit einer die äußere Umlaufkante der Grundplatte überdeckenden umlaufenden Schürze zu versehen.

Der Drehteller kann auch optisch attraktiv gestaltet werden, z.B . dadurch, dass die Galerie an ihrem peripheren Außenrand mit einer aufeinander fol-

genden Anzahl von Beschriftungsfeldern versehen wird, die herstellerseitig beispielsweise die Beschriftung "Milch" , "Marmelade" , "Jogurt" oder dergleichen tragen. Dazu alternativ können die Beschriftungsfelder vom Benutzer entsprechend beschriftet werden, also herstellerseitig frei bleiben. Auch können bei den Beschriftungsfeldern seitliche Führungsleisten vorgesehen sein, so dass Beschriftungsangaben ausgetauscht werden können. Bei einer besonderen Ausführungsform kann mindestens ein Teilbereich der einzelnen Beschriftungsfelder mit Blindenschriftmarkierungen versehen sein, so dass der entsprechend gehandikapte Benutzer einen abtastbaren Positionie- rungshinweis für die richtige Platzierung gängigen Kühlguts auf dem Drehteller erhält.

Eine wesentliche Gebrauchsverbesserung besteht darin, den Einschubboden mit einer rotationssymmetrischen Aufnahmesenke für den Drehteller zu ver- sehen, deren Durchmesser geringfügig größer als der des Drehtellers ist. Diese Verbesserung gemäß der Erfindung hat den Vorteil, dass der Nutzer des Kühlschranks hinsichtlich des Zugriffs auf häufig benötigtes Kühlgut (Butter, Wurst, Milch etc. ), diese gekühlten Nahrungsmittel nicht mehr einzeln, sondern sozusagen „en bloc" aus dem Kühlschrank entnehmen kann, indem er den Drehteller, z.B . an einem zentral befestigten stielartigen Griff oder vorzugsweise an zwei gegenüberstehenden peripheren Haltegriffen anhebt, und die gewünschten Nahrungsmittel sofort zugriffsschnell und gleichzeitig, beispielsweise für den Frühstückstisch zur Verfügung hat.

Der den Drehteller zentrisch durchsetzende Stiel kann am oberen Ende mit fingergerechten Griffmulden oder auch mit einem Handgriff versehen sein, so dass der Drehteller leicht aus der im Einschubboden vorgesehen Senke herausgehoben werden kann. Der Stiel ist im Drehtellerboden vorzugsweise durch einen Klemmsitz gehalten und kann unterseitig etwas überstehen um eine Zentrierung und leichte Drehbarkeit des Drehtellers auf der Unterlage, nämlich dem Boden der rotationssymmetrischen Senke zu gewährleisten. Weiterhin kann am Boden der Aufnahmesenke eine auf den unterseitig am Drehteller überstehenden Ansatz angepasste zentrische Vertiefung vorgesehen sein. Der Klemmsitz für den Stiel im Drehtellerboden kann nach Art ei- nes Spreizdübels gestaltet sein, oder alternativ dazu auch durch einen Presssitz beim Einstecken des Stiels in ein zentrisches Durchgangsloch im Drehteller gewährleistet werden. Alternativ ist es auch möglich, den Stiel im Drehtellerboden durch Einkleben oder Verschweißen des Stiels im Bereich des zentrischen Durchgangsloch des Drehtellers zu realisieren .

Vorteilhaft ist es auch, wenn der Drehteller unterseitig in einem außenrand- nahen Bereich mit einem Kranz von unterseitig geringfügig abstehenden Gleitzapfen, Gleit- oder Rollenelementen versehen ist. Um eine einwandfreie Führung des Drehtellers auch bei unsymmetrischer oberseitiger Belastung zu gewährleisten, kann es auch von Vorteil sein, im Boden der Aufnahmesenke eine auf die Position der Gleitzapfen bzw. der Gleit- oder Rollenelemente angepasste umlaufende Gleitrinne oder Rollrinne vorzusehen. Alternativ und ebenfalls vorteilhaft kann der unterseitige Boden des aus der Aufnahmesenke im Einschubboden heraushebbaren, mit randseitigen, gegenü- berstehende Halte- oder Hebegriffen versehenen, als Tablett für die darauf gelagerten, gekühlten Speisen dienenden Drehtellers mindestens in seinem Randbereich glatt gestaltet sein. Die leichte Rotierbarkeit des Drehtellers wird dann durch einen randseitigen Kranz von nach innen bzw. nach oben vorstehenden runden Gleitnoppen am Boden der Aufnahmesenke gewährleis- tet.

Um den Einschubboden auf unterschiedlich breite Innenabmessungen von Kühlschränken bzw. auf unterschiedliche Tiefen anpassen zu können, kann dieser mit einer seitlich und /oder in Tiefenrichtung ausziehbaren bzw. ein- schiebbaren Verlängerung in Form eines Verbreiterungs- bzw. Verlängerungsboards versehen sein. Dieses Verbreiterungs- bzw. Verlängerungsboard kann in zwei, in Ausziehrichtung verlaufenden, randseitigen Führungsnuten auf der Unterseite des Einschubbodens geführt und gehalten sein. Entlang der Außenkante des Verlängerungsboards kann eine Einfügleiste aus zähem, elastischen Material, typischerweise aus Silikonkautschuk eingesetzt, beispielsweise eingeklebt sein, die eine Anpassung des Einschubbodens an unterschiedliche Breiteninnenabmessungen von Kühlschränken ermöglicht. Eine entsprechende Einfügleiste wird vorteilhafter Weise entlang der gegenüberliegenden Abstützkante des Einschubbodens vorgesehen. Diese beiden Einfügleisten gewährleisten eine sichere, belastbare Führung und Halterung des Einschubbodens auch in solchen Kühlschränken, die aus fertigungstechnischen Gründen innen, in Tiefenrichtung nach hinten, geringfügig konisch verjüngt gestaltet sind. Auf der der Kühlschrankinnenrückwand zugekehrten Seite kann zur Tiefenanpassung des Einschubbodens auch eine flä- chenartige Leiste verwendet werden, die an der Rückseite des Einschubbodens angelenkt oder beispielsweise in dafür vorgesehene Bohrungen mittels an der Flächenleiste vorhandener Zapfen eingesteckt werden kann. Eine fertigungstechnisch günstige Lösung für das Problem der Anpassung der Tiefe des Einschubbodens an unterschiedliche Kühlschranktiefen kann darin be- stehen, die zur Tiefenanpassung vorgesehene flächenartige Leiste in eine

entlang der rückseitigen Kante des Einschubbodens verlaufende, durch Pressformen des Flächenmaterials des Einschubbodens erzeugte U-förmige Nut einzuschieben, wobei die entsprechende Längskante der Flächenleiste mit einem auf die U-Nut angepassten Gegenstück versehen ist. Die der Tie- fenanpassung des Einschubbodens dienende Flächenleiste kann der Lieferung des gesamten Einschubbodens einschließlich Drehteller als separates Tiefenanpassungselement beigefügt werden.

Ein besondere Vorteil für den Kühlschranknutzer gibt sich dann, wenn das seitlich ausziehbare Verlängerungsboard innerhalb seiner Umrandung eine nach unten geringfügig konvexe Auflagefläche aufweist, die insbesondere zur Zwischenlagerung von langsam aufzutauendem Tiefkühlgut, beispielsweise tiefgefrorenen Hähnchen dient. Das dabei entstehende Kondenswasser wird in der konvexen Auflagefläche gesammelt. Am tiefsten Punkt der nach unten gekrümmten Auflagefläche kann vorteilhafter Weise ein Abtropfloch vorgesehen sein, dem unterseitig eine kleine auswechselbare z.B. auf zwei Führungsschienen geführte Abtropfschale zugeordnet ist. Eine fertigungstechnische günstige Ausführungsform der nach unten leicht konvexen Auflagefläche ergibt sich dann, wenn letztere aus vier zu einer stumpfwinkligen Pyra- mide verbundene Trapezflächen gebildet ist an deren bodenseitiger Spitze das Abtropfloch vorgesehen ist.

Eine weitere für den täglichen Gebrauch vorteilhafte Nutzungsverbeseserung des Einschubbodens besteht darin, den Drehteller in seinem Bodenbereich mit einem abgeschlossenen, mit einem Kältespeichermedium gefüllten Kühlraum zu versehen, der vorzugsweise als flacher Hohlraum über im Wesentlichen die gesamte Bodenfläche des Drehtellers ausgestaltet ist. Vorteilhafter Weise ist der Drehteller also mit einem Doppelboden mit geringem Zwischenabstand versehen zur Aufnahme des Kältespeichermediums . Durch diesen dem Drehteller zugeordneten bodenseitigen Kältespeicher wird sichergestellt, dass nicht nur die sofort für den Esstisch bereitstehenden Speisen auch während der Tischzeit gekühlt bleiben, vielmehr wird auch gewährleistet, dass verderbliche Speisen in geöffneten Gläsern, Dosen oder Bechern länger frisch bleiben, weil häufige Aufwärm- und Abkühlphasen vermieden sind. Der erfindungsgemäß vorgeschlagene Doppelboden am Drehteller mit schmalem spaltförmigem Zwischenabstand zwischen den beiden Bodenflächen in den das Kältespeichermedium, insbesondere so genanntes Kühlgel einge- presst wird mit anschließender Versiegelung der Einpressöffnung, wird derzeit als die vorteilhafteste Ausführungsvariante zur Kühlhaltung von Speisen nach der Entnahme des als Tablett gestalteten Drehtellers aus dem Kühl-

schrank gesehen. Denkbar sind jedoch auch andere Ausführungsvarianten. Beispielsweise kann ein mit Kühlmedium gefüllter außenrandseitig umlaufender Kühlringkranz auf der Unterseite des Drehtellers vorgesehen sein. Auch andere Gestaltungsvarianten für die unterseitige Kühlhaltung des Drehtellers kommen in Frage.

Um eine Wärmeübertragung vom Boden des Drehtellers auf die Bodenwand der Aufnahmesenke möglichst gering zu halten, kann der Drehteller unterseitig mit mehreren, vorzugsweise mit drei kälte- /wärmeisolierenden Noppen versehen sein, die den in die Aufnahmesenke eingesetzten Drehteller am Boden der Aufnahmesenke abstützen.

Eine andere alternative vorteilhafte Ausgestaltung des Drehtellers besteht darin, diesen unterseitig im Bereich seines Außenrandes mit einem Kranz von Gleitnoppen auszustatten, wobei dann die Bodenfläche der Aufnahmesenke mindestens im Außenrandbereich glattflächig gestaltet ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zur leicht drehbaren Lagerung des Drehtellers besteht darin im Außenrandbereich des Bodens der Aufnah- mesenke einen Kranz von aus der Bodenfläche nach oben stehenden angeformten runden Gleitnoppen zu versehen.

Vorteilhaft kann es auch sein, die Aufnahmesenke mit wenigstens einem Be- lüftungs- bzw. Abtropfloch für Kondenswasser zu versehen, das durch eine unterseitige flache auswechselbare Kondenswasser-Auffangschale gesammelt und leicht entfernt werden kann.

Der erfindungsgemäße Einschubboden mit bodenseitig gekühltem Drehteller und seitlicher Auftau- und Abtropffläche für Tiefkühlkost wird derzeit als bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung gesehen. Dies deshalb , weil bei in dem Kühlschrank eingesetztem Einschubboden die auf dem Drehteller befindlichen Speisen problemlos nach vorn in eine günstige Entnahmeposition gedreht werden können.

Eine verbesserte Flächennutzung für einen Kühlschrank-Einschiebboden mit erfindungsgemäßen Merkmalen lässt sich dann erreichen, wenn der als Tablett gestaltete Drehteller durch ein heraushebbares rechteckiges Tablett mit Kühlboden ersetzt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezug auf die Zeichnungen in mehreren beispielsweisen Ausführungsvarianten näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Drehtellers für Kühlschränke;

Fig. 2 die Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einschubbodens für Kühlschränke mit vertieft angeordnetem Drehteller;

Fig. 3 eine anders gestaltete Ausführungsform eines Einschubbodens für Kühlschränke mit Drehteller;

Fig. 4 in Perspektivdarstellung die Draufsicht auf einen erfindungsgemä- ßen Einschubboden für Kühlschränke mit versenktem Drehteller und seitlichem als Auftau- und Abtropffläche für Gefriergut gestaltetem Ausziehboard;

Fig. 5 die perspektivische Bodenansicht des Einschubbodens nach Fig. 4; und

Fig. 6 die Teilschnittdarstellung des als Tablett gestalteten Drehtellers mit Doppelboden und Zwischenraum zwischen den beiden Flächen in den ein Kältespeichermedium eingepresst und hermetisch ver- schlössen ist.

Bei der Ausführungsvariante der Erfindung nach Fig. 1 dient ein in einem Kühlschrank ohnehin vorhandener Etageneinschub I 1 in der Regel aus Glas oder Kunststoff, als Abstützfläche. Auf diesem Etageneinschub 1 wird am vom Kühlschrankbenutzer gewünschter Position eine Grundplatte 10, beispielsweise mittels unterseitiger Saugnäpfe, mittels Klebeband oder Klebe- pads 8 oder dergleichen befestigt. Der Durchmesser dieser Grundplatte 10 ist etwas kleiner als der eines darüber angeordneten Drehtellers 2. Die Grundplatte 10 weist eine zentrale Lagebuchse 5 auf, beispielsweise aus hartem Teflon oder einer anderen geeigneten Kunststoffart, und außerdem eine nahe ihres Außenrands umlaufende Gleitnut 7. Der Drehteller 2 ist e- benso wie die Grundplatte 10 vorzugsweise als einstückiges Spritzgussteil aus einem schlagfesten, zähen Kunststoff gefertigt. Der Drehteller 2 weist unterseitig einen angeformten Lagerzapfen 6 auf, der auf die Innenbohrung der Lagerbuchse 5 angepasst ist und vom Benutzer beim Zusammensetzen

des Drehteller-Einsatzteils einfach in die Lagerbuchse 5 eingesteckt wird. Der Drehteller 2 weist außerdem unterseitig einen umlaufenden Kranz von Gleit- Lagerzapfen 9 auf, so dass eine verkantungsfreie Lagerung des Drehtellers auch bei größerer Belastung oder bei unsymmetrischer Belastung von oben gewährleistet ist. Anstelle der Gleit-Lagerzapfen 9 können auch unterseitig am Drehteller 2 angeformte oder in entsprechende Bohrungen einsteckbare Rollelemente dienen, die in der umlaufenden Gleitnut 7 geführt werden.

Der Drehteller 2 kann oberseitig eine nach oben ragende umlaufende Galerie 4 aufweisen, so dass darauf gestelltes Kühlgut (Flaschen, Jogurtbecher und dergleichen) nicht herunterrutschen kann. Auf der Außenseite kann die Galerie 4 optisch ansprechend gestaltet sein, beispielsweise durch aufeinanderfolgende Beschriftungsfelder, die bereits herstellerseitig mit gängigen Kühl- gutbegriffen, wie "Milch", "Sahne", "Bier" und dergleichen beschriftet sein können. Dazu alternativ können die Beschriftungsfelder rechts- und linksseitig mit Rahmenelementen versehen sein, so dass austauschbare Beschriftungsschilder eingesetzt werden können.

Um ein unterseitiges Verschmutzen des Drehtellers 2 bzw. der Gleitnut 7 und des Lagers 5 zu verhindern, kann der Drehteller 2 mit einer umlaufenden, nach unten ragenden Schürze 3 versehen sein.

Die Bauhöhe des Drehtellers 2 kann so gering gestaltet werden, dass inner- halb des Kühlschranks in vertikaler Richtung so gut wie kein Stauraumverlust entsteht. Diese und alle nachfolgend beschriebenen Ausführungsvarianten der Erfindung verbessern die Nutzbarkeit von Kühlschränken, insbesondere von bodenständigen Kühlschränken erheblich.

Der Einschubboden 10 für Kühlschränke nach Fig. 2 bzw. Fig. 3 , hergestellt aus einem mit Kunststoff beschichtetem Blechmaterial oder einem für diese Zwecke verwendeten bekannten Kunststoffmaterial ist seitlich (Fig. 2) mit einer starren Einschubrastnase 21 versehen, deren Dicke und seitliche Erstreckung auf übliche Einschubschienen in Kühlschränken angepasst ist. Bei der Ausführungsvariante nach Fig. 3 sind für entsprechende Halteelemente in Kühlschränken rechts- und linksseitige Halteelemente 1 1 vorgesehen. Der Einschubboden 10 weist eine rotationssymmetrische Senke 22 auf zur Aufnahme eines Drehtellers 20 , der mit einem umlaufenden nach oben sich erstreckenden Rand 12 versehen ist. Außenseitig kann der Rand 12 im über die Oberfläche des Einschubbodens 10 hinausragenden Bereich mit

Beschriftungsfeldern oder Blindenschriftelementen versehen sein, die beispielsweise Hinweise auf die auf den Drehteller 20 gestellten Nahrungsmittel geben.

Im Bereich einer seitlichen Ablagefläche neben dem Drehteller 20 kann die Breite des Einschubbodens 10 durch ein flexibles einschiebbares und ausziehbares Erweiterungsboard 15 verändert werden, das beidseitig in unterseitigen Führungsnuten 23 geführt ist. Auch eine Tiefenanpassung für den Einschubboden (nicht dargestellt) kann vorgesehen sein, z.B . in Form einer einsteckbaren Flächenleiste , die beispielsweise mit einer Lochreihe versehen ist, in welche an dem Einschubboden rückseitig ausgebildete Zapfen eingreifen. Auch kann der Einschubboden 10 mit einer rückseitigen Lochreihe versehen sein, in welche entsprechende Zapfen der einsteckbaren Flächenleiste eingreifen. Die genannte Flächenleiste kann auch scharnierartig angelenkt sein, beispielsweise durch Materialschwächung im Bereich der Verbindungslinie zwischen der Flächenleiste und dem Hauptkörper des Einschubbodens 10. Wie oben erwähnt, kann auch entlang der rückseitigen Kante des Einschubbodens eine U-förmige Nut ausgebildet sein, in die ein angepasstes Gegenstück der Flächenleiste einschiebbar ist.

Der Drehteller 20 ist mit einem den Tellerboden zentrisch durchsetzenden Stiel 24 versehen, der am oberen Ende fingergerechte Griffmulden oder einen Handgriff 13 aufweisen kann. Der Stiel 24 ist in einer den Drehtellerboden zentrisch durchsetzenden Bohrung 25 mit Klemmsitz, beispielsweise in Form eines Spreizdübels oder durch Verkleben und dergleichen gehalten. Der Stiel 24 steht unterseitig geringfügig über, sodass eine Rotationsjustierung 18 und leichte Drehbarkeit gegeben ist, insbesondere wenn, wie vorteilhafter Weise vorgesehen, im Boden des Drehtellers 20 eine entsprechend angepass- te Vertiefung 19 vorgesehen ist.

Der Drehteller 20 kann unterseitig, weiterhin vorzugsweise, in einem außen- randnahen Bereich mit einem Kranz von Gleitzapfen, Rollelementen bzw. Kugelkallotenelementen 16 versehen sein, die einerseits ein Verkanten und Verklemmen des Drehtellers 20 bei unsymmetrischer Belastung ausgleichen. Andererseits gewährleisten die Elemente 16 auch eine einwandfreie Drehbarkeit des Drehtellers 20 bei relativ großer oberseitiger, insbesondere unsymmetrischer Belastung. Die Gleitzapfen, Gleit- oder Rollelemente 16 können zusätzlich in einer umlaufenden Rinne 17 am Boden der Senke 22 geführt sein.

Der Einschubboden einschließlich der Senke 22 sowie der Drehteller 20 und der Stiel 24 können vollständig aus geeignetem und für solche Zwecke bekannten Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die nachfolgend beschriebenen Figuren 4 bis 6 veranschaulichen eine erprobte und derzeit bevorzugte Ausführungsform eines Einschubbodens für Kühlschränke mit erfindungsgemäßen Merkmalen.

Der in Fig. 4 (perspektivische Draufsicht) und Fig. 5 (perspektivische Unteransicht) dargestellte Einschubboden 10 weist ein in Breitenrichtung des Kühlschranks ausziehbares Erweiterungsboard 15 auf, das in einer seitlichen Führung 43 des Hauptkörpers des Einschubbodens ausziehbar geführt ist. Vorzugsweise auf der Unterseite im Bereich der Führung sind beidseitig aufeinanderfolgende Rastmulden oder Rastkerben 36 vorgesehen, so dass das Erweiterungsboard 15 nach entsprechender Einstellung der Ausziehlänge auf gewünschte Kühlschrankbreite mittels zweier klemmender Rastzapfen 35 gegen Verschieben gesichert werden kann. Der Einschubboden lässt sich somit durch den Benutzer auf alle oder zumindest die meisten gängigen Innenbreiten von Haushaltskühlschränken einstellen und in die üblicherweise vorhandenen Schienen entlang seitlicher Haltekanten 39 einschieben. Neuere Kühlschränke deren Kunststoff-Innenauskleidung meist in einem Tiefziehprozess hergestellt wird, sind aus fertigungstechnischen Gründen in Tiefenrichtung nach hinten geringfügig verjüngt, also konisch gestaltet. Um eine sichere Halterung des Einschubbodens 10 in den entsprechenden vorhandenen Führungsschienen oder Führungswulsten bei solchen Kühlschränken mit konisch nach hinten verjüngter Form zu gewährleisten ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, entlang der außenseitigen Haltekante 39 relativ hartelastische Dicht- und Ausgleichsstreifen 34 vorzugsweise in eine jeweils ausgesparte Nut einzudrücken bzw. gegebenenfalls einzukleben, die einerseits einen Toleranzausgleich für die kühlschrankrückseitig etwas geringere Breite des Kühlschranks gewährleisten andererseits aber auch eine Abdichtung des Einschubbodens rechts- und linksseitig zur Kühlschrankwand gewährleisten, so dass etwa auslaufende Flüssigkeiten nicht sofort nach unten durchtropfen können. Die für den Toleranzausgleich vorgesehenen Leisten 34 gewährleisten außerdem einen sicheren und rutschfesten Halt des Einschubbodens gegen unbeabsichtiges Herausgleiten, beispielsweise dann, wenn der als Tablett dienende Drehteller 20 an seitlichen Handgriffen 40 herausgehoben und samt der darauf gestellten gekühl- ten Speisen und deren Behälter aus dem Kühlschrank entnommen wird um auf den Frühstückstisch gestellt zu werden. Die dem Toleranzausgleich, der

Fixierung und Abdichtung dienenden eingesetzten Leisten 34 können beispielsweise aus relativ zähem und hartem Silikonkautschuk hergestellt sein. Auch andere für ähnliche Zwecke bekannte und bewährte harte aber elastische Materialien kommen in Frage.

Wie die Fig. 4 und 5 erkennen lassen, ist das Erweiterungsboard nicht nur als Ablage oder Stellfläche für zu kühlende Lebensmittel bestimmt, sondern im dargestellten Ausführungsbeispiel als Auftaufläche oder Auftauschale für tiefgefrorene Lebensmittel geeignet und ausgestaltet. Bekanntlich werden durch einen langsamen Auftauprozess wertvolle Nahrungsbestandteile in tiefgekühlten Nahrungsmitteln besser erhalten. Insbesondere tiefgefrorene Fleischwaren verlieren bei einem langsamen Auftauprozess weniger Saft und der Geschmack wird besser erhalten. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 4 und 5 ist das Erweiterungsboard bei eingesetztem Einschubboden 10 nach unten leicht konvex gestaltet, beispielsweise wie in den Zeichnungen dargestellt, durch vier zu einer stumpfwinkeligen Pyramide verbundene Trapezflächen 33, an deren bodenseitiger Spitze ein Abtropfloch 31 vorgesehen ist. Um das bei einem Auftauprozess unvermeidlich entstehende Kondens- wasser nicht in die darunter liegenden Etagen des Kühlschranks gelangen zu lassen ist unter dem Abtropfloch 31 eine auswechselbare Auffangschale 32 vorgesehen.

Der als Tablett gestaltete Drehteller 20 ist in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung mit einem doppelwandigen Boden 42 ver- sehen (vgl. Teilschnittdarstellung der Fig. 6), wobei in den dünnlagigen Zwischenraum 45 ein Kältespeichermedium insbesondere in Form eines bekannten Kühlgels versiegelt eingebracht ist. Der Drehteller 20, als Tablett auf den Tisch gestellt, hält also Güter des täglichen Bedarfs in gewünschter übersicht bereit und sorgt gleichzeitig dafür, dass insbesondere geöffnete Nah- rungsgefäße auch bei einem zeitlich ausgedehnten Mahl gekühlt bleiben und weniger rasch verderben.

Um einer raschen bodenseitigen Erwärmung des herausgenommenen und als Tablett auf einen Esstisch gestellten Drehtellers 20 zu vermeiden kann die- ser unterseitig mit Noppen 41 , beispielsweise und insbesondere drei Noppen aus nicht oder schlecht wärmeleitendem Material versehen sein. Diese isolierenden Noppen 41 können entweder aufgeklebt, in vorgefertigte Aussparungen eingedrückt oder bereits im Fertigungsprozess des Drehtellers mit angeformt sein. In Fig. 4 sind die unterseitigen kälteisolierenden Noppen 41 nur gestrichelt dargestellt.

Um ein leichtes Drehen des in die Aufnahmesenke 22 eingesetzten Drehtellers 20 und eine verkantungsfreie Abstützung zu gewährleisten ist bei der Ausführungsvariante der Erfindung nach den Fig. 4 und 5 ein randseitiger Kranz von in den Boden der Aufnahmesenke 22 nach innen vorspringender Gleitnoppen 37 vorgesehen, die eine sichere Abstützung und leichte Drehbarkeit des Drehtellers 20 gewährleisten. Weiterhin können im Boden der Aufnahmesenke 22 einige Belüftungslöcher 38 ausgespart sein, über die gegebenenfalls vorhandenes Schwitz- oder Kondenswasser von der Unterseite des Drehtellers 20 abtropfen kann. Diese Löcher 38 dienen zusätzlich der Luftzirkulation im Bereich des Drehtellers und des Kühlschranks insgesamt.

Falls eine optimale Flächennutzung des Einschubbodens im Vordergrund des Interesses steht, ohne auf den Vorteil eines unterseitig mit Kühlboden versehenen entnehmbaren Tabletts zu verzichten, so kann statt des runden Drehtellers 20 auch ein rechteckiges Einsatztablett anstelle des Drehtellers vorgesehen werden.

Mit der Erfindung wurde ein Multifunktionsboard als Einschubboden für Kühlschränke vorgestellt, durch welches der praktische Nutzen von Kühlschränken im täglichen Gebrauch in vieler Hinsicht verbessert wird nämlich insbesondere durch ein vorzugsweise rotierbares entnehmbares, kühlendes Tablett einerseits sowie durch eine funktionsgerechte Ablagefläche für langsam aufzutauende Tiefkühlkost andererseits. Als besonderer Zusatzvorteil wird sich ein Energieeinspareffekt bei der praktischen Anwendung der Erfindung ergeben. Bekanntlich verbrauchen Kühlschränke im täglichen, familiären Gebrauch erhebliche Energie lediglich dadurch, das die Kühlschranktür länger offen steht, beispielsweise wenn für eine mehrköpfige Familie die individuellen Frühstücksutensilien aus den unterschiedlichen Kühlschrankfä- ehern zusammenzustellen sind. Bei Verwendung des mit einem Handgriff entnehmbaren kühlenden und gut vorsortierten Tabletts gemäß der Erfindung wird die Kühlschranktür nach wenigen Augenblicken wieder geschlossen. Bei energiebewusstem Handeln lässt sich damit ein nennenswerter Einspareffekt erreichen.