Die Erfindung richtet sich auf ein TürinnengriffSystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen mit einem Türschloss des Kraftfahrzeugs verbindbaren Schlosshebel, welcher aus einer Schließstellung in eine zum elektrischen Öffnen des Türschlosses dienende Öffnungsstellung bewegbar ist, ein motorisch angetriebenes Stellelement, welches den Schlosshebel aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegend ausgebildet ist, und einen von einem Benutzer manuell bewegbaren Griffhebel, welcher aus einer Grundstellung in eine zum Öffnen des Türschlosses dienende Betätigungsstellung bewegbar ist. Insbesondere richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein TürinnengriffSystem, bei welchem der Schlosshebel in einem elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems von einem motorisch angetriebenen Stellelement in die Öffnungsstellung bewegbar ist.

Es ist bekannt, dass Kraftfahrzeuge TürinnengriffSysteme aufweisen, um von innen heraus die Tür des Kraftfahrzeugs zu öffnen. Üblicherweise ist bei Kraftfahrzeugen eine Tür mit einem bewegbaren Griffhebel ausgestattet, wobei ein Verschwenken des Griffhebels von einer Sensorik erfasst wird, woraufhin ein Schlosshebel in Bewegung gesetzt wird, welcher beispielsweise über einen Bowdenzug mit dem Türschloss gekoppelt ist, um das Türschloss aus einem Sperrzustand in einen Öffnungszustand zu bewegen. Dabei wird dann mittels eines motorisch angetriebenen Stellelements ein mechanischer Riegel des Türschlosses gelöst, so dass das Türschloss aus dem Sperrzustand in den Öffnungszustand gebracht wird und anschließend die Tür durch Druck von innen geöffnet werden kann.

Das Öffnen einer Tür stellt eine zusätzliche Gefahrenquelle dar, weil durch eine Unachtsamkeit der im Ausstieg aus dem Kraftfahrzeug befindlichen Person diese nicht immer sorgfältig genug kontrolliert, ob sich Passanten, Radfahrer oder ein anderes Kraftfahrzeug in unmittelbarer Nähe der zu öffnenden Tür aufhalten, wodurch es zu Kollisionen mit der öffnenden Tür kommen kann. Daher sind Systeme zum Vermeiden einer solchen Kollision beim Öffnen einer Tür bekannt, bei dem ein sich näherndes Objekt oder ein sich in Nähe der zu öffnenden Tür befindendes Objekt von entsprechenden Sensoren erfasst wird und bei dem dann im Fall eines ermittelten Hindernisses bzw. Objekts ein Warnsignal an den Insassen des Kraftfahrzeugs ausgegeben wird, so dass der Insasse von der Öffnung der Tür absieht.

Neben einem Warnsignal sind auch Systeme bekannt, bei welchem mit Ausgeben des Warnsignals gleichzeitig ein elektrisches Öffnen des Türschlosses unterbunden wird, um eine Kollision zu vermeiden. Sollte beispielsweise beim Einparken in einem Parkhaus die Fahrertür zu nahe bei einem anderen parkenden Kraftfahrzeug angeordnet sein, so würde in nachteiliger Weise die elektrische Öffnung der Tür ausbleiben, da eine Kollision der Tür mit dem anderen parkenden Kraftfahrzeug in jedem Fall vermieden werden soll. Es können aber auch verschiedene Notsituationen eintreten, bei denen zwar von dem System eine Kollision angezeigt und das elektrische Öffnen der Tür unterbunden ist, eine Öffnung der Tür aber zwingend erforderlich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise ein TürinnengriffSystem bereitstellt, durch welches der oben beschriebene Nachteil überwunden wird und eine Türöffnung auf komfortable Weise auch mechanisch möglich ist, wenn ein Hindernis zwar erkannt wird, ein Öffnen der Tür aber gewünscht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein TürinnengriffSystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 1. Das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs umfasst einen mit einem Türschloss des Kraftfahrzeugs verbindbaren Schlosshebel, welcher drehbar an einer Lagerachse gelagert ist und welcher aus einer Schließstellung in eine zum elektrischen Öffnen des Türschlosses dienende Öffnungsstellung bewegbar ist, ein motorisch angetriebenes Stellelement, welches in einem elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems den Schlosshebel aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegend ausgebildet ist, einen an der Lagerachse axial versetzt zu dem Schlosshebel schwenkbar gelagerten und von einem Benutzer manuell bewegbaren Griffhebel, welcher aus einer Grundstellung in eine zum Öffnen des Türschlosses dienende Betätigungsstellung bewegbar ist, und ein mechanisches Kopplungselement, welches an dem Griffhebel aus einer Entkopplungsstellung in eine Kopplungsstellung bewegbar gelagert ist und welches mit Bezug auf die Lagerachse in Richtung des Schlosshebels axial bewegbar ist, um in der Kopplungsstellung mit dem Schlosshebel in Eingriff zu stehen, wobei der Griffhebel für einen mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems bei manueller Betätigung durch den Benutzer das mechanische Kopplungselement in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet ist.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den entsprechenden Unteransprüchen.

Durch die Erfindung wird ein TürinnengriffSystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt, die sich durch eine einfache Konstruktion und durch ein besonderes Konzept hinsichtlich eines redundanten und mechanischen Öffnens des Türschlosses in einem Notbetrieb auszeichnet, sollte für einen rein elektrischen Betrieb des TürinnengriffSystems keine Freigabe vorliegen und dementsprechend das motorisch angetriebene Stellelement nicht in Betrieb gesetzt werden. Erfindungsgemäß wird durch eine manuelle Betätigung des Griffhebels eine Position erreicht, in welcher in einem elektrischen Normalbetrieb der Wunsch zum Öffnen des Türschlosses erfasst wird. Je nach Ausführungsform kann die erste Betätigung des Griffhebels in seine Betätigungsstellung bereits dazu führen, dass sich das mechanische Kopplungselement in die Kopplungsstellung bewegt, so dass das Kopplungselement mit dem Schlosshebel in Eingriff steht. Bei einer alternativen und von der Erfindung umfassten Ausführungsform kann die erste Betätigung des Griffhebels auch eine Stellung sein, in welcher keine Kopplung erfolgt. Stellt der Benutzer dies fest, weil kein elektrisches Öffnen eintritt, muss der Benutzer den Griffhebel nochmals und damit ein erstes Mal für ein mechanisches Öffnen betätigen und in eine Notbetätigungsstellung auslenken, welche über die Betätigungsstellung hinausgeht und für die gegebenenfalls eine Kraftschwelle überwunden werden muss, damit die mechanische Kopplung erreicht wird. Zum mechanischen Öffnen des Türschlosses muss dann der Griffhebel ein zweites Mal bis in die Notbetätigungsstellung ausgelenkt werden, was dann aufgrund des IneingriffStehens von Kopplungselement und Schlosshebel dazu führt, dass der Schlosshebel durch den Benutzer manuell in seine Öffnungsstellung bewegt wird, wodurch das Türschloss öffnet. Die Erfindung stellt folglich eine mechanische Redundanz für ein im Normalbetrieb elektrisch öffnendes TürinnengriffSystem bereit.

Die Erfindung sieht in Ausgestaltung vor, dass der Griffhebel für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems in eine Notbetätigungsstellung bewegbar ist, in welcher der Griffhebel das mechanische Kopplungselement in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet ist, wenn das Kopplungselement in der Entkopplungsstellung angeordnet ist, oder in welcher der Griffhebel den Schlosshebel in die Öffnungsstellung bewegend ausgebildet ist, wenn das mechanische Kopplungselement in der Kopplungsstellung angeordnet ist. Gemäß dieser Ausgestaltung ist es erforderlich, dass der Griffhebel zweimal in die Notbetätigungsstellung bewegt werden muss, damit bei der ersten Bewegung die Kopplung zwischen Schlosshebel und Kopplungselement hergestellt ist, um dann bei der zweiten Bewegung den mit dem Kopplungshebel gekoppelten Schlosshebel in die Öffnungsstellung zum Öffnen des Türschlosses zu bewegen.

Dies impliziert, dass der Griffhebel über das Kopplungselement den Schlosshebel bewegen kann. Darüber hinaus impliziert dies, dass in einem elektrischen Normalbetrieb der Griffhebel in eine zwischen der Grundstellung und der Notbetätigungsstellung liegenden Position bewegt werden kann, wobei in dieser Position dann ein Sensor erkennt, dass das Türschloss geöffnet werden soll, woraufhin das motorisch angetriebene Stellelement auf den Schlosshebel einwirkt und diesen in die Öffnungsstellung bewegt, ohne dass eine Kopplung zwischen Schlosshebel und Kopplungselement erfolgt.

Im Hinblick auf einen kompakten und geringen Bauraum ist es in Ausgestaltung des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems von Vorteil, wenn das mechanische Kopplungselement in einer Aufnahme des Griffhebels gelagert ist und in Richtung des Schlosshebels federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist.

Diesbezüglich sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass das motorisch angetriebene Stellelement an einer beabstandet zu der Lagerachse angeordneten Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und mit zumindest einem Hebelarm ausgebildet ist, welcher bei einer Bewegung um seine Schwenkachse zumindest mit dem Schlosshebel zusammenwirkend ausgebildet ist. Die axiale Erstreckung des Hebelarms kann sich dabei allein auf den Bereich des Schlosshebels beziehen, wobei es auch denkbar ist, die axiale Erstreckung größer zu wählen, um mit Hilfe des Hebelarms oder einer anderen Ausgestaltung des motorisch angetriebenen Stellelements eine mögliche Kopplung von Schlosshebel und Kopplungselement aufzuheben.

Zur Bewegungskopplung sieht die Erfindung in Ausgestaltung des TürinnengriffSystems ferner vor, dass zwischen dem Schlosshebel und dem Griffhebel ein relativ zu dem Griffhebel bewegbares Kopplungsteil angeordnet ist, welches eine Entkopplungsfläche, an welcher ein Abstützansatz des mechanischen Kopplungselements in seiner Entkopplungsstellung anliegt, und eine Kopplungsfläche, an welcher der Abstützansatz des mechanischen Kopplungselements in seiner Kopplungsstellung anliegt, aufweist, und wobei ein Axialabstand der Entkopplungsfläche zu dem Schlosshebel größer ist als ein Axialabstand der Kopplungsfläche zu dem Schlosshebel. Die Entkopplungsfläche hält somit das Kopplungselement auf Distanz zu dem Schlosshebel, um eine Kopplung zu vermeiden, wohingegen die Kopplungsfläche es gestattet, dass sich das Kopplungselement in Richtung des Schlosshebels bewegen und mit diesem koppeln kann.

Ebenfalls im Hinblick auf eine konstruktiv günstige und baulich einfache Bewegungskopplung ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Schlosshebel eine

Kopplungsausnehmung mit einer Betätigungsfläche aufweist, wobei das mechanische Kopplungselement einen sich mit Bezug auf die Lagerachse axial erstreckenden Kopplungsansatz aufweist, welcher in der Entkopplungsstellung außerhalb des Kopplungsausnehmung angeordnet ist und welcher in der Kopplungsstellung innerhalb der Kopplungsausnehmung und an der Betätigungsfläche anliegend angeordnet ist, und wobei das Kopplungsteil eine Bewegungsdurchgangsöffnung aufweist, in welcher der Kopplungsansatz des mechanischen Kopplungselements zumindest teilweise angeordnet ist. Dementsprechend erstreckt sich der Kopplungsansatz in axialer Richtung mit Bezug auf die Lagerachse, wobei zur Kopplung der Kopplungsansatz in Anlage an die Betätigungsfläche gebracht wird, so dass eine Bewegung des Griffhebels gleichzeitig den Schlosshebel bewegt.

Gemäß einer ersten Ausführungsform sieht die Erfindung vor, dass die Betätigungsstellung des Griffhebels für den elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems zwischen der Grundstellung und der Notbetätigungsstellung angeordnet ist, wobei die Betätigungsstellung des Griffhebels für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems gleich der Notbetätigungsstellung ist. Folglich betrifft diese Ausgestaltung eine Ausführung, bei welcher eine erste Bewegung des Griffhebels in die Notbetätigungsstellung die Bewegungskopplung herstellt, woraufhin eine zweite Bewegung des Griffhebels aus der Grundstellung in die Notbetätigungsstellung zur Bewegung des Schlosshebels in die Öffnungsstellung führt.

Von besonderem Vorteil ist es bei der ersten Ausführungsform, wenn das Kopplungsteil scheibenförmig ausgebildet ist und an der Lagerachse drehbar gelagert ist, wobei die Kopplungsausnehmung in dem Schlosshebel und die Bewegungsdurchgangsöffnung in dem Kopplungsteil jeweils in einem konstanten Radialabstand zur Lagerachse ausgeformt sind, und wobei das Kopplungsteil und der Schlosshebel derart relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, dass die

Kopplungsausnehmung und die Bewegungsdurchgangsöffnung zumindest abschnittsweise übereinanderliegend angeordnet sind. Dadurch taucht der an dem Griffhebel gelagerte Kopplungsansatz zur Bewegungskopplung durch die Bewegungsdurchgangsöffnung in die Kopplungsausnehmung und liegt bei einer Bewegung des Griffhebels an der Betätigungsfläche an und dreht den Schlosshebel um die Lagerachse in die Öffnungsstellung.

Im Hinblick auf eine kompakte Bauform, die einen geringen Bauraum beansprucht, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung der ersten Ausführungsform vor, dass auf der dem Schlosshebel abgewandten Seitenfläche des Kopplungsteils die Kopplungsfläche und die Entkopplungsfläche ausgebildet sind, und wobei ein Längsende der Bewegungsdurchgangsöffnung in die Entkopplungsfläche übergeht.

Um das Kopplungsteil in unterschiedlichen Stellungen lösbar zu fixieren, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung der ersten Ausführungsform vor, dass auf der dem Schlosshebel abgewandten Seitenfläche des Kopplungsteils eine Führungsausnehmung und eine Halteausnehmung ausgebildet sind, wobei die Halteausnehmung zwischen der Führungsausnehmung und der Entkopplungsfläche ausgeformt ist, und wobei ein in Richtung der Halteausnehmung und der Führungsausnehmung federkraftbeaufschlagtes Arretierungselement angeordnet ist, welches in der Entkopplungsstellung des mechanischen Kopplungselements in der Halteausnehmung das Kopplungsteil in Position haltend angeordnet ist und welches in der Kopplungsstellung des mechanischen Kopplungselements in der Führungsausnehmung das Kopplungsteil in Position haltend angeordnet ist.

Für eine zweite Ausführungsform sieht die Erfindung vor, dass die Betätigungsstellung des Griffhebels für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems gleich der Notbetätigungsstellung ist. Damit findet eine Bewegungskopplung zwischen dem Kopplungselement und dem Schlosshebel auch bei einem elektrischen Normalbetrieb statt, so dass nach dem Öffnen des Türschlosses für eine Entkopplung gesorgt werden muss. Andererseits ist bei dieser Ausgestaltung für die Gängigkeit des TürgriffSystems gesorgt, denn es besteht die Gefahr, dass Verunreinigungen dazu führen, dass ein Notbetrieb gestört wird, wohingegen das ständige Koppeln diese Gefahr ersichtlich mindert, denn würde die Gängigkeit bis zur Kopplung nicht gewährleistet sein, so würde auch den Normalbetrieb stören.

Bei der zweiten Ausführungsform ist in Ausgestaltung vorgesehen, dass das Kopplungsteil in einer in dem Griffhebel ausgebildeten Verstellungsausnehmung mit Bezug auf die Lagerachse in radialer Richtung bewegbar gelagert ist, wobei das Kopplungsteil einen Führungsansatz aufweist, welcher sich mit Bezug auf die Lagerachse in axialer Richtung erstreckt und welcher innerhalb der Kopplungsausnehmung des Schlosshebels angeordnet ist. Somit ist das Kopplungsteil zu der Lagerachse hin oder von dieser weg bewegbar gelagert, was den Bauraum kompakt gestaltet, da die übliche Bauform des Griffhebels beibehalten werden kann.

Von besonderem Vorteil ist es bei der zweiten Ausführungsform, wenn bei einer Bewegung des Griffhebels aus der Grundstellung in die Notbetätigungsstellung eine an der Kopplungsausnehmung ausgebildete Verstellungsfläche gegen den Führungsansatz des Kopplungsteils derart drängt, dass sich das Kopplungsteil innerhalb der Verstellungsausnehmung radial in Richtung der Lagerachse bewegt. Bei Bewegung des Griffhebels aus der Grundstellung in die Betätigungsstellung wird folglich der Führungsansatz des Kopplungsteils gegen die Verstellungsfläche der Kopplungsausnehmung gedrängt, woraufhin sich das Kopplungsteil nur in Richtung der Lagerachse in radialer Richtung bewegen kann, so dass folglich die Verstellungsfläche den Führungsansatz und damit das Kopplungsteil in Richtung der Lagerachse radial bewegt, woraufhin sich das Kopplungsteil relativ zu dem Kopplungselement bewegt und das Kopplungselement in Anlage an die Kopplungsfläche gelangt.

Schließlich sieht die Erfindung für beide Ausführungsformen in Ausgestaltung vor, dass der Griffhebel in Richtung seiner Grundstellung federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist und/oder dass der Schlosshebel in Richtung seiner Schließstellung federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist. Beispielsweise dient dabei eine Feder als ein Rückstellelement, um sowohl den Griffhebel als auch den Schlosshebel zurück in ihre jeweilige Ausgangsstellung zu drängen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhafte und bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit mehreren erfindungsgemäßen TürinnengriffSystemen,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes TürinnengriffSystem gemäß einer ersten Ausführungsform,

Figur 3 einer perspektivische Einzelteilansicht des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 4 eine Perspektivansicht auf einen Schlosshebel des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 5 eine perspektivische Draufsicht auf ein Kopplungsteil und ein mechanisches Kopplungselement des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 6 eine perspektivische Unteransicht auf das Kopplungsteil des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 7 eine perspektivische Schnittansicht eines Griffhebels des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 8 eine Draufsicht auf den Griffhebel des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 9 eine detaillierte Schnittansicht des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der ersten Ausführungsform,

Figur 10a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei der Schlosshebel in einer Schließstellung und der Griffhebel in einer Grundstellung angeordnet sind, Figur 10b eine Unteransicht auf das in Figur 10a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 10c eine Schnittansicht auf das in Figur 10a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 11a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei der Schlosshebel in der Schließstellung und der Griffhebel in einer aus der Grundstellung herausbewegten Position angeordnet sind,

Figur 11b eine Unteransicht auf das in Figur 11a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 11c eine Schnittansicht auf das in Figur 11a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 12a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei ein erster Schritt eines elektrischen Normalbetriebs gezeigt ist und der Schlosshebel in der Öffnungsstellung angeordnet ist,

Figur 12b eine Unteransicht auf das in Figur 12a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 12c eine Schnittansicht auf das in Figur 12a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 13a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei ein zweiter Schritt des elektrischen Normalbetriebs gezeigt ist und der Schlosshebel in der Öffnungsstellung angeordnet ist,

Figur 13b eine Unteransicht auf das in Figur 13a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 13c eine Schnittansicht auf das in Figur 13a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 14a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei ein erster Schritt des mechanischen Notbetriebs gezeigt ist und der Griffhebel in einer Notbetätigungsstellung angeordnet ist,

Figur 14b eine Unteransicht auf das in Figur 14a gezeigte TürinnengriffSystem, Figur 14c eine Schnittansicht auf das in Figur 14a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 15a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei der Griffhebel in der Grundstellung und das mechanische Kopplungselement in der Kopplungsstellung angeordnet sind,

Figur 15b eine Unteransicht auf das in Figur 15a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 15c eine Schnittansicht auf das in Figur 15a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 16a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der ersten Ausführungsform, wobei der Griffhebel in der Notbetätigungsstellung angeordnet ist,

Figur 16b eine Unteransicht auf das in Figur 16a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 16c eine Schnittansicht auf das in Figur 16a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 17 eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes TürinnengriffSystem gemäß einer zweiten Ausführungsform,

Figur 18 einer perspektivische Einzelteilansicht des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der zweiten Ausführungsform,

Figur 19 eine Perspektivansicht auf den Schlosshebel des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der zweiten Ausführungsform,

Figur 20 eine Perspektivansicht auf den Griffhebel des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der zweiten Ausführungsform,

Figur 21 eine perspektivische Draufsicht auf das Kopplungsteil und das mechanische Kopplungselement des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der zweiten Ausführungsform, Figur 22 eine perspektivische Draufsicht auf das Kopplungsteil, das mechanische Kopplungselement und den Griffhebel des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der zweiten Ausführungsform,

Figur 23 eine detaillierte Schnittansicht des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems gemäß der zweiten Ausführungsform,

Figur 24a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei der Schlosshebel in der Schließstellung und der Griffhebel in der Grundstellung angeordnet sind,

Figur 24b eine Unteransicht auf das in Figur 24a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 24c eine Schnittansicht auf das in Figur 24a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 25a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei der Schlosshebel in der Schließstellung und der Griffhebel in der Betätigungsstellung angeordnet sind,

Figur 25b eine Unteransicht auf das in Figur 25a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 25c eine Schnittansicht auf das in Figur 25a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 26a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei der Schlosshebel und das Kopplungselement miteinander bewegungsgekoppelt angeordnet sind,

Figur 26b eine Unteransicht auf das in Figur 25a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 26c eine Schnittansicht auf das in Figur 25a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 27a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei ein elektrischer Normalbetrieb gezeigt ist und der Schlosshebel in der Öffnungsstellung angeordnet ist,

Figur 27b eine Unteransicht auf das in Figur 27a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 27c eine Schnittansicht auf das in Figur 27a gezeigte TürinnengriffSystem,

Figur 28a eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei ein mechanischer Notbetrieb gezeigt ist und der Schlosshebel in der Öffnungsstellung angeordnet ist,

Figur 28b eine Unteransicht auf das in Figur 28a gezeigte TürinnengriffSystem und

Figur 28c eine Schnittansicht auf das in Figur 28a gezeigte TürinnengriffSystem.

In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches in dem Beispiel über vier Türen 2 (zwei davon sind aus Figur 1 ersichtlich) verfügt, die über ein jeweiliges TürinnengriffSystem 3 von innen geöffnet werden können. Die Türen 2 sind dabei über ein jeweiliges Türschloss 4 verschlossen und können von innen über eine jeweilige Betätigung des TürinnengriffSystems 3 geöffnet werden.

In den Figuren 2 bis 16c ist eine ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems 3 gezeigt. Das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform umfasst einen Schlosshebel 5, ein motorisch angetriebenes Stellelement 6, einen Griffhebel 7 und ein mechanisches Kopplungselement 8. Der Schlosshebel 5 ist drehbar an einer Lagerachse 9 gelagert und kann durch Drehen um die Lagerachse 9 zwischen einer Schließstellung in eine zum elektrischen Öffnen des Türschlosses 4 dienende Öffnungsstellung bewegt werden. Der Schlosshebel 5 ist zweiarmig ausgebildet, wobei ein erste freies Ende 10 mit dem Türschloss 4 des Kraftfahrzeugs 1 verbindbar ist, wohingegen ein zweites freies Ende 11 des Schlosshebels 5 mit einem in den Figuren nicht näher gezeigten Rückstellelement verbunden ist, welches als Federelement ausgebildet sein kann, so dass der Schlosshebel 5 in Richtung seiner Schließstellung federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist (siehe zum Beispiel Figuren 2, 3 und 4). Das motorisch angetriebene Stellelement 6 ist mit einem in den Figuren nicht näher gezeigten Stellmotor antriebsverbunden, so dass das motorisch angetriebene Stellelement 6 in einem elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems 3 den Schlosshebel 5 um die Lagerachse 9 dreht und dabei den Schlosshebel 5 aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt. Der von einem Benutzer manuell bewegbaren Griffhebel 7 ist ebenfalls an der Lagerachse 9 schwenkbar gelagert, wobei der Griffhebel 7 zu dem Schlosshebel 5 mit Bezug auf die Lagerachse 9 axial versetzt gelagert ist. Dabei ist der Griffhebel 7 einarmig ausgebildet, wobei ein erstes (freies) Ende 14 des Griffhebels 7 von einem Benutzer handhabbar ist, wohingegen das andere Ende 15 des Griffhebels 7 an der Lagerachse 9 gelagert ist. Der Griffhebel 7 ist ferner an ein in den Figuren nicht gezeigtes Rückstellelement angebunden, welches beispielsweise als Feder ausgebildet sein kann, so dass der Griffhebel 7 in Richtung seiner Grundstellung federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist (siehe Figuren 3 und 8). Somit ist der Griffhebel 7 von einem Benutzer aus einer Grundstellung in eine zum Öffnen des Türschlosses 4 dienende Betätigungsstellung bewegbar gelagert, wobei die Federkraftbeaufschlagung den Griffhebel 7 nach seiner Betätigung in seine Grundstellung zurückdrängt.

Das mechanische Kopplungselement 8 ist an dem Griffhebel 7 aus einer Entkopplungsstellung (siehe zum Beispiel Figur 10c) in eine Kopplungsstellung (siehe zum Beispiel Figur 15c) bewegbar gelagert und mit Bezug auf die Lagerachse 9 in Richtung des Schlosshebels 5 axial bewegbar, um in der Kopplungsstellung mit dem Schlosshebel 5 in Eingriff zu stehen. Dabei ist der Griffhebel 7 für einen mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 bei manueller Betätigung durch den Benutzer das mechanische Kopplungselement 8 in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet.

Ferner weist das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform ein Kopplungsteil 16 auf, worauf nachstehend noch im Detail eingegangen wird.

Bei dem TürinnengriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform ist das mechanische Kopplungselement 8 in einer Aufnahme 17 des Griffhebels 7 gelagert, wie beispielsweise den Figuren 7 bis 9 zu entnehmen ist. Ein in den Figuren nicht näher gezeigtes Federelement sorgt dafür, dass das mechanische Kopplungselement 8 in Richtung des Schlosshebels 5 federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist. Somit ist das mechanische Kopplungselement 8, welches zylinderförmig ausgebildet ist, bestrebt, sich aus der hülsenförmigen Aufnahme

17 herauszubewegen.

Wie ferner beispielsweise der Figur 2 zu entnehmen ist, ist das motorisch angetriebene Stellelement 6 an einer Schwenkachse

18 schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse 18 ist zu der Lagerachse 9 beabstandet angeordnet. Das motorisch angetriebene Stellelement 6 ist bei der ersten Ausführungsform als ein einarmiger Hebelarm 19 ausgebildet, welcher bei einer Bewegung um die Schwenkachse 18 zumindest mit dem Schlosshebel 5 zusammenwirkend ausgebildet ist. Zusätzlich kann der Hebelarm 19 derart ausgebildet sein, dass er auch mit dem Kopplungsteil 16 Zusammenwirken kann, um das Kopplungsteil 16 aus einer Kopplungsstellung in eine Entkopplungsstellung zu bewegen.

Das Kopplungsteil 16 ist relativ zu dem Griffhebel 7 bewegbar ausgebildet und an der Lagerachse 9 drehbar gelagert, wobei das Kopplungsteil 16 zwischen dem Schlosshebel 5 und dem Griffhebel 7 angeordnet ist, wie beispielsweise aus Figur 2 ersichtlich ist. Das Kopplungsteil 16 ist scheibenförmig ausgebildet und weist eine Entkopplungsfläche 20 und eine Kopplungsfläche 21 auf, wie zum Beispiel die Figuren 6 und 9 zeigen. An der Entkopplungsfläche 20 liegt in der Entkopplungsstellung ein Abstützansatz 22 des mechanischen Kopplungselements 8 an, wobei an der Kopplungsfläche 21 der Abstützansatz 22 des mechanischen Kopplungselements 8 in der Kopplungsstellung anliegt. Wie insbesondere die Schnittansicht in Figur 9 zeigt, ist ein Axialabstand 23 der Entkopplungsfläche 20 zu dem Schlosshebel 5 größer als ein Axialabstand 24 der Kopplungsfläche 21 zu dem Schlosshebel 5. Die Entkopplungsfläche 20 und die Kopplungsfläche 21 sind auf der dem Schlosshebel 5 abgewandten Seitenfläche 30 des Kopplungsteils 16 angeordnet und ausgebildet .

Wie ferner beispielsweise die Figur 4 zeigt, weist der Schlosshebel 5 eine Kopplungsausnehmung 25 mit einer Betätigungsfläche 26 auf, welche von einem Abschnitt der Innenwandung der Kopplungsausnehmung 25 gebildet ist. Das mechanische Kopplungselement 8 weist dabei einen sich mit Bezug auf die Lagerachse 9 axial erstreckenden Kopplungsansatz 27 auf. Da der Kopplungsansatz mit der Betätigungsfläche 26 je nach Betrieb des TürinnengriffSystems 3 zusammenwirkt, weist das Kopplungsteil 16 eine Bewegungsdurchgangsöffnung 28 auf, in welcher der Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 zumindest teilweise angeordnet ist, wie nachstehend noch genauer beschrieben wird. Dabei geht ein Längsende 31 der Bewegungsdurchgangsöffnung 28 in die Entkopplungsfläche 20 über, wie beispielsweise Figur 6 zeigt.

Aus der Zusammenschau der Figuren 2 bis 6 geht hervor, dass die Kopplungsausnehmung 25 in dem Schlosshebel 5 und die Bewegungsdurchgangsöffnung 28 in dem Kopplungsteil 16 jeweils in einem konstanten Radialabstand 29 zur Lagerachse 9 ausgeformt sind. Dabei ist der Radialabstand 29 bei dem Schlosshebel 5 gleich dem Radialanstand bei dem Kopplungsteil 16. Insbesondere sind bei der ersten Ausführungsform des TürinnengriffSystems 3 das Kopplungsteil 16 und der Schlosshebel 5 derart relativ zueinander bewegbar ausgebildet, dass die Kopplungsausnehmung 25 und die Bewegungsdurchgangsöffnung 28 zumindest abschnittsweise übereinanderliegend angeordnet sind.

Wie ferner der Figur 6 zu entnehmen ist, sind auf der dem Schlosshebel 5 abgewandten Seitenfläche 30 des Kopplungsteils 16 eine Führungsausnehmung 32 und eine Halteausnehmung 33 ausgebildet, wobei die Halteausnehmung 33 zwischen der Führungsausnehmung 32 und der Entkopplungsfläche 20 ausgeformt ist. Die Führungsausnehmung 32 und die Halteausnehmung 33 sind für ein Arretierungselement 34 vorgesehen, welches in Richtung der Halteausnehmung 33 und der Führungsausnehmung 32 federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist. Das Arretierungselement 34 ist dabei in den Figuren an einem Träger 35 angeordnet, an welchem auch die Lagerachse 9, die Schwenkachse 18 und zwei Anschläge 36, die der Bewegungsbegrenzung des Griffhebels 7 dienen, gelagert sind. Das Arretierungselement 34 ist in der Entkopplungsstellung des mechanischen Kopplungselements 8 in der Halteausnehmung 33 das Kopplungsteil 16 in Position haltend angeordnet und in der Kopplungsstellung des mechanischen Kopplungselements 8 in der Führungsausnehmung 32 das Kopplungsteil 16 in Position haltend angeordnet.

Nachstehend wird nun anhand der Figuren 10a bis 16c der Betrieb des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems 3 gemäß der ersten Ausführungsform beschrieben.

Die Figuren 10a, 10b und 10c zeigen das TürgriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform in einer Ausgangsstellung, in welcher der Schlosshebel 5 in seiner Schließstellung und der Griffhebel 7 in seiner Grundstellung angeordnet sind. In dieser Anordnung befindet sich das mechanische Kopplungselement 8 in seiner Entkopplungsstellung. Dabei ist der Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 in seiner Entkopplungsstellung außerhalb der Kopplungsausnehmung 25 angeordnet, wie beispielsweise Figur 10c zeigt. In der Entkopplungsstellung sind der Griffhebel 7 und der Schlosshebel 5 mechanisch voneinander entkoppelt, so dass bei einer Bewegung des Griffhebels 7 der Schlosshebel 5 in seiner Schließstellung verbleibend angeordnet ist. In der Entkopplungsstellung liegt ferner der Abstützungsansatz 22 des mechanischen Kopplungselements 8 an der Entkopplungsfläche 20 des Kopplungsteils 16 an und stützt sich an der Entkopplungsfläche 20 ab, so dass der Kopplungsansatz 27 außerhalb der Kopplungsausnehmung 25 angeordnet ist. Der Griffhebel 7 wird aufgrund der Federkraftbeaufschlagung gegen einen der beiden Anschläge 36 gedrückt.

In den Figuren 11a, 11b und 11c ist das TürgriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform für eine Anordnung der Bauteile gezeigt, bei welcher der Griffhebel 7 durch einen Benutzer manuell in eine Betätigungsstellung verschwenkt angeordnet ist. Dabei ist der Griffhebel 7 nicht bis zu dem anderen Anschlag 36 verschwenkt. Vielmehr ist der Griffhebel 7 mittig der beiden Anschläge 36 angeordnet, wobei diese Stellung bei der ersten Ausführungsform der Betätigungsstellung des Griffhebels 7 entspricht. Der Schlosshebel 5 ist nach wie vor in seiner Schließstellung angeordnet, wobei sich der Abstützungsansatz 22 des mechanischen Kopplungselements 8 ebenfalls nach wie vor an der Entkopplungsfläche 20 des Kopplungsteils 16 abstützt, so dass das mechanische Kopplungselement 8 in seiner Entkopplungsstellung verbleibt. In der in den Figuren 11a, 11b und 11c gezeigten Betätigungsstellung des Griffhebels 7 wird ein Aktuator ausgelöst, wodurch das motorisch angetriebene Stellelement 6 in Bewegung gesetzt wird und um die Schwenkachse 18 verschwenkt wird.

Das Verschwenken des motorisch angetriebenen Stellelements 6 ist in den Figuren 12a, 12b und 12c gezeigt. In den Figuren ist der Griffhebel 7 aufgrund der Federkraftbeaufschlagung wieder in seine Grundstellung zurückgekehrt und liegt an einem der beiden Anschläge 36 an. Beim Verschwenken des motorisch angetriebenen Stellelements 6 gelangt dessen Hebelarm 19 in Anlage an den Hebelarm des Schlosshebel 5, welcher das erste freie Ende 10 aufweist. Dadurch wird der Schlosshebel 5 um die Lagerachse 9 verschwenkt, um das Türschloss 4 zu öffnen.

In den Figuren 13a, 13b und 13c ist das motorisch angetriebene Stellelement 6 noch weiter im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 18 verschwenkt worden und schwenkt in Richtung seiner Ausgansposition, die in den Figuren 10a, 10b und 10c gezeigt ist. Dabei schwenkt der Hebelarm 19 an dem Kopplungsteil 16 vorbei. Wäre das Kopplungsteil 16 um die Lagerachse 9 verschwenkt, dann würde jetzt der Hebelarm 19 des motorisch angetriebenen Stellelements 6 das Kopplungsteil 16 in seine Ausgangsposition zurückbewegen. Folglich kann das motorisch angetriebene Stellelement 6 auch zur Rückstellung des Kopplungsteils 16 verwendet werden, was aber bei der ersten Ausführungsform bei einem elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems 3 nicht erforderlich ist. Der elektrische Normalbetrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosshebel 5 nicht mittels der Kraft eines den Griffhebel 7 handhabenden Benutzers das Türschloss 4 öffnet, sondern das motorisch angetriebene Stellelement 6 letztlich die Öffnung des Türschlosses 4 bewirkt. Folglich verbleibt das Kopplungsteil 16 bei erster Ausführungsform beim elektrischen Normalbetrieb unbewegt in seiner Ausgangslage.

In den Figuren 14a bis 16c ist ein mechanischer Notbetrieb für die erste Ausführungsform gezeigt. Ausgehend von der in den Figuren 10a, 10b und 10c gezeigten Grundstellung des TürgriffSystems 3 ist aus den Figuren 14a, 14b und 14c zu erkennen, dass für den mechanischen Notbetrieb der Griffhebel 7 aus seiner Grundstellung in eine Notbetätigungsstellung bewegt angeordnet ist. Die Notbetätigungsstellung ist bei der ersten Ausführungsform eine über die Betätigungsstellung (siehe Figuren 11a und 11b) hinaus gehende Stellung, bei welcher der Griffhebel 7 soweit verschwenkt wird, bis der Griffhebel 7 an dem anderen Anschlag 36 anliegt, wie es in den Figuren 14a und 14b gezeigt ist. Bei dieser Bewegung kommt der Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 in Anlage an das Ende der Bewegungsdurchgangsöffnung 28, welche der Kopplungsfläche 21 abgewandt ist. Dadurch verschwenkt der Griffhebel 7 bei seiner Bewegung in die Notbetätigungsstellung das Kopplungsteil 16 um die Lagerachse 9, wodurch das Arretierungselement 34 nicht mehr in der Halteausnehmung 33, sondern in der Führungsausnehmung 32 angeordnet ist und dabei das Kopplungsteil 16 in der verschwenkten Position hält (siehe Figur 14b). Das mechanische Kopplungselement 8 ist nach wie vor in seiner Entkopplungsstellung angeordnet und stützt sich an der Entkopplungsfläche 20 ab.

In den Figuren 15a, 15b und 15c ist der Griffhebel 7 aufgrund der Federkraftbeaufschlagung wieder in seine Grundstellung zurückgekehrt. Das Zurückkehren des Griffhebels 7 bewirkt die Kopplung, indem bei der Bewegung des Griffhebels 7 aus der Notbetätigungsstellung in die Grundstellung das mechanische Kopplungselement 8 nun in Anlage an die Kopplungsfläche 21 des verschwenkt angeordneten und von dem Arretierungselement 34 in Position gehaltenen Kopplungsteils 16 gelangt, wie es beispielsweise in Figur 15c gezeigt ist. Das mechanische Kopplungselement 8 ist somit in seiner Kopplungsstellung angeordnet. Ferner ist aus der Figur 15c zu erkennen, dass der Kopplungsansatz 27 in der Kopplungsstellung innerhalb der Kopplungsausnehmung 25 des Schlosshebels 5 und an der Betätigungsfläche 26 des Schlosshebels 5 anliegend angeordnet ist. Folglich ist der Griffhebel 7 für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 gemäß der ersten Ausführungsform in die Notbetätigungsstellung (erste Bewegung in die Notbetätigungsstellung) bewegbar, in welcher der Griffhebel 7 das mechanische Kopplungselement 8 in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet ist, wenn das Kopplungselement 8 in der Entkopplungsstellung angeordnet ist. Ein Öffnen des Türschlosses 4 im Notbetrieb ist aber noch nicht erfolgt . Das Öffnen des Türschlosses 4 für das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform ist in den Figuren 16a, 16b und 16c gezeigt. Für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 gemäß der ersten Ausführungsform wird der Griffhebel 7 durch einen Benutzer wiederum in die Notbetätigungsstellung (zweite Bewegung in die Notbetätigungsstellung) bewegt. Dabei liegt der Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 an der Betätigungsfläche 26 des Schlosshebels 5 an und verschwenkt bei der Bewegung in die Notbetätigungsstellung den Schlosshebel 5 aus der Schließstellung in die in den Figuren 16a, 16b und 16c gezeigte Öffnungsstellung, so dass das Türschloss 4 öffnet. Folglich ist der Griffhebel 7 für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 gemäß der ersten Ausführungsform in die Notbetätigungsstellung (ein zweites Mal) bewegbar, in welcher der Griffhebel 7 (dann) den Schlosshebel 5 in die Öffnungsstellung bewegend ausgebildet ist, wenn das mechanische Kopplungselement 8 in der Kopplungsstellung angeordnet ist.

Bei der ersten Ausführungsform des TürinnengriffSystems 3 ist daher die Betätigungsstellung des Griffhebels 7 für den elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems 3 zwischen der Grundstellung und der Notbetätigungsstellung angeordnet, wobei die Betätigungsstellung des Griffhebels 7 für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 gleich der Notbetätigungsstellung ist.

Die Figuren 17 bis 28c zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems 3, wobei die vorgenannten Bezugszeichen für die erste Ausführungsform auch für die zweite Ausführungsform gelten. Auch das erfindungsgemäße TürinnengriffSystem 3 gemäß der zweiten Ausführungsform weist einen Schlosshebel 5, ein motorisch angetriebenes Stellelement 6, einen Griffhebel 7, ein mechanisches Kopplungselement 8 und ein Kopplungsteil 16 auf (siehe beispielsweise Figuren 17 und 18). Ebenso ist bei der zweiten Ausführungsform der Schlosshebel 5 drehbar an einer Lagerachse 9 gelagert und kann durch Drehen um die Lagerachse 9 zwischen einer Schließstellung in eine zum elektrischen Öffnen des Türschlosses 4 dienende Öffnungsstellung bewegt werden. Dabei ist der Schlosshebel 5 wiederum zweiarmig ausgebildet, wobei das erste freie Ende 10 mit dem Türschloss 4 des Kraftfahrzeugs 1 verbindbar ist, wohingegen das zweite freie Ende 11 des Schlosshebels 5 mit einem in den Figuren nicht näher gezeigten Rückstellelement verbunden ist, welches als Federelement ausgebildet sein kann, so dass der Schlosshebel 5 in Richtung seiner Schließstellung federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist. Auch dreht bei der zweiten Ausführungsform das motorisch angetriebene Stellelement 6 in dem elektrischen Normalbetrieb des TürinnengriffSystems 3 den Schlosshebel 5 um die Lagerachse 9, so dass das motorisch angetriebene Stellelement 6 den Schlosshebel 5 dabei aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt. Auch ist der von einem Benutzer manuell bewegbare Griffhebel 7 wieder an der Lagerachse 9 schwenkbar gelagert, wobei der Griffhebel 7 zu dem Schlosshebel 5 mit Bezug auf die Lagerachse 9 axial versetzt gelagert ist.

Der Griffhebel 7 ist einarmig ausgebildet, wobei das freie Ende

14 von einem Benutzer handhabbar ist, wohingegen das andere Ende

15 des Griffhebels 7 an der Lagerachse 9 gelagert ist. Ebenso wie der Schlosshebel 5, so ist auch der Griffhebel 7 an ein nicht gezeigtes Rückstellelement angebunden, so dass der Griffhebel 7 in seine Grundstellung federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist. Somit ist der Griffhebel 7 von einem Benutzer aus einer Grundstellung in eine zum Öffnen des Türschlosses 4 dienende Betätigungsstellung bewegbar gelagert, wobei die Federkraftbeaufschlagung den Griffhebel 7 in seine Grundstellung zurückdrängt, wenn der Benutzer nicht weiter auf den Griffhebel

7 einwirkt.

Bei der zweiten Ausführungsform des TürinnengriffSystems 3 ist das mechanische Kopplungselement 8 auch wiederum an dem Griffhebel 7 aus einer Entkopplungsstellung (siehe zum Beispiel Figur 24c) in eine Kopplungsstellung (siehe zum Beispiel Figur 26c) bewegbar gelagert und mit Bezug auf die Lagerachse 9 in Richtung des Schlosshebels 5 axial bewegbar, um in der Kopplungsstellung mit dem Schlosshebel 5 in Eingriff zu stehen. Der Griffhebel 7 ist für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 bei manueller Betätigung durch den Benutzer das mechanische Kopplungselement 8 in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet.

Bei dem TürinnengriffSystem 3 gemäß der zweiten Ausführungsform ist das mechanische Kopplungselement 8 auch in einer Aufnahme 17 des Griffhebels 7 gelagert, wie beispielsweise den Figuren 18, 20 und 22 zu entnehmen ist. Ein nicht gezeigtes Federelement sorgt dafür, dass das mechanische Kopplungselement

8 in Richtung des Schlosshebels 5 federkraftbeaufschlagt ausgebildet ist, so dass das mechanische Kopplungselement 8, welches zylinderförmig ausgebildet ist, bestrebt ist, sich aus der hülsenförmigen Aufnahme 17 herauszubewegen. Wie ferner beispielsweise der Figur 2 zu entnehmen ist, ist das motorisch angetriebene Stellelement 6 auch an einer Schwenkachse 18 schwenkbar gelagert, wobei die Schwenkachse 18 zu der Lagerachse

9 beabstandet angeordnet ist. Das motorisch angetriebene Stellelement 6 ist bei der zweiten Ausführungsform ebenfalls als ein einarmiger Hebelarm 19 ausgebildet, welcher bei einer Bewegung um die Schwenkachse 18 zumindest mit dem Schlosshebel 5 zusammenwirkend ausgebildet ist.

Auch bei der zweiten Ausführungsform ist das Kopplungsteil 16 relativ zu dem Griffhebel 7 bewegbar ausgebildet und an der Lagerachse 9 drehbar gelagert. Dabei ist das Kopplungsteil 16 wiederum zwischen dem Schlosshebel 5 und dem Griffhebel 7 angeordnet (siehe zum Beispiel Figuren 17 und 23). Allerdings ist das Kopplungsteil 16 nicht scheibenförmig ausgebildet und auch nicht an der Lagerachse 9 gelagert. Vielmehr ist bei der zweiten Ausführungsform das Kopplungsteil 16 quaderförmig ausgebildet, wobei eine Unterseite des Kopplungsteils 16 die Entkopplungsfläche 20 und die Kopplungsfläche 21 aufweist, wie es beispielsweise der Figur 21 zu entnehmen ist. Auch bei der zweiten Ausführungsform liegt in der Entkopplungsstellung der Abstützansatz 22 des mechanischen Kopplungselements 8 an der Entkopplungsfläche 20 an, wohingegen in der Kopplungsstellung der der Abstützansatz 22 an der Kopplungsfläche 21 anliegt. Die Schnittansicht der Figur 23 zeigt, dass der Axialabstand 23 der Entkopplungsfläche 20 zu dem Schlosshebel 5 größer als der Axialabstand 24 der Kopplungsfläche 21 zu dem Schlosshebel 5 ist, so dass der Kopplungsansatz 27 in der Entkopplungsstellung von dem Kopplungsteil 16 niedergedrückt gehalten ist und außerhalb der Kopplungsausnehmung 25 angeordnet ist, wohingegen der Kopplungsansatz 27 in der Kopplungsstellung zwar auch von dem Kopplungsteil 16 in Position gehalten wird, dabei allerdings der Kopplungsansatz 27 in die Kopplungsausnehmung 25 hineinragt und innerhalb der Kopplungsausnehmung 25 angeordnet ist. Wie aus der Zusammenschau der Figuren 21 bis 23 hervorgeht, sind die Entkopplungsfläche 20 und die Kopplungsfläche 21 auf der dem Schlosshebel 5 abgewandten Seitenfläche 30 des Kopplungsteils 16 angeordnet und ausgebildet.

Wie ferner aus Figur 19 zu erkennen ist, weist der Schlosshebel 5 die Kopplungsausnehmung 25 mit der Betätigungsfläche 26 auf. Die Betätigungsfläche 26 ist auch bei der zweiten Ausführungsform von einem Abschnitt der Innenwandung der Kopplungsausnehmung 25 gebildet. Da der Kopplungsansatz 27 mit der Betätigungsfläche 26 je nach Betrieb des

TürinnengriffSystems 3 zusammenwirkt, weist das Kopplungsteil 16 auch bei der zweiten Ausführungsform ebenfalls die Bewegungsdurchgangsöffnung 28 auf, in welcher der Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 zumindest teilweise angeordnet ist. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform erstreckt sich bei der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystem 3 die

Bewegungsdurchgangsöffnung 28 sowohl über die Entkopplungsfläche 20 als auch über die Kopplungsfläche 21, wie zum Beispiel aus Figur 21 ersichtlich ist.

Ferner ist den Figuren 18, 20 und 22 zu entnehmen, dass das Kopplungsteil 16 in einer in dem Griffhebel 7 ausgebildeten Verstellungsausnehmung 37 mit Bezug auf die Lagerachse 9 in radialer Richtung bewegbar gelagert ist. Das Kopplungsteil 16 ist nach Art eines Schlittens innerhalb der

Verstellungsausnehmung 37 linear in radialer Richtung auf die Lagerachse 9 zu und von der Lagerachse 9 wegbewegbar gelagert, wobei die Richtung der Bewegung von dem Betriebsfall und der Position des Kopplungsteils 16 innerhalb der

Verstellungsausnehmung 37 abhängig ist. Zur Bewegungsführung des Kopplungsteils 16 weit das Kopplungsteil 16 einen Führungsansatz 38 auf, welcher sich mit Bezug auf die Lagerachse 9 in axialer Richtung erstreckt und welcher im Gegensatz zu dem Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 dauerhaft bzw. permanent innerhalb der Kopplungsausnehmung 25 des Schlosshebels 5 angeordnet ist. Bei einer Bewegung des Griffhebels 7 aus der Grundstellung in die Notbetätigungsstellung drängt dann eine an der

Kopplungsausnehmung 25 ausgebildete Verstellungsfläche 39 gegen den Führungsansatz 38 des Kopplungsteils 16, so dass sich das Kopplungsteil 16 innerhalb der Verstellungsausnehmung 37 radial in Richtung der Lagerachse 9 bewegt. Die nach Art einer Kulissenführung ausgebildete Kopplungsausnehmung 25 des Schlosshebels 5 führt die Bewegung des Kopplungsteils 16 und stellt gleichzeitig die Betätigungsfläche 26 für den Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 bereit (siehe zum Beispiel Figur 19), wodurch bei Anordnung in Kopplungsstellung der mechanische Notbetrieb realisiert ist, bei welchem der Schlosshebel 5 durch einen Benutzer manuell aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist. Anhand der Figuren 24a bis 28c wird nachstehend der Betrieb des erfindungsgemäßen TürinnengriffSystems 3 gemäß der zweiten Ausführungsform beschrieben.

In den Figuren 24a, 24b und 24c ist das TürgriffSystem 3 gemäß der ersten Ausführungsform in einer Ausgangsstellung gezeigt. In dieser Ausgangsstellung sind der Schlosshebel 5 in seiner Schließstellung und der Griffhebel 7 in seiner Grundstellung angeordnet, wobei das mechanische Kopplungselement 8 in seiner Entkopplungsstellung angeordnet ist. Das mechanische Kopplungselement 8 befindet sich ferner in seiner Entkopplungsstellung, in welcher der Kopplungsansatz 27 außerhalb der Kopplungsausnehmung 25 angeordnet ist und in welcher der Abstützungsansatz 22 an der Entkopplungsfläche 20 des Kopplungsteils 16 anliegt und sich an der Entkopplungsfläche 20 abstützt, so dass in der Entkopplungsstellung der Griffhebel 7 und der Schlosshebel 5 mechanisch voneinander entkoppelt sind, wodurch bei einer Bewegung des Griffhebels 7 der Schlosshebel 5 in seiner Schließstellung verbleibend angeordnet ist. Der Griffhebel 7 ist aufgrund der Federkraftbeaufschlagung an einem der beiden Anschläge 36 gedrängt angeordnet.

In den Figuren 25a, 25b und 25c ist der Griffhebel 7 von einem Benutzer manuell bis an den anderen der beiden Anschläge 36 verschwenkt angeordnet. Der Schlosshebel 5 ist aufgrund der Federkraftbeaufschlagung nach wie vor in seiner Schließstellung angeordnet. Die Bewegung des Griffhebels 7 führt dazu, dass der Führungsansatz 38 des Kopplungsteils 16 entlang der Verstellungsfläche 39 bewegt wird, wodurch sich das Kopplungsteil 16 innerhalb der Verstellungsausnehmung 37 radial in Richtung der Lagerachse 9 und auf diese zu bewegt. Das federkraftbeaufschlagte mechanische Kopplungselement 8 kann sich aber noch nicht vollständig in seine Kopplungsstellung bewegen, da der Kopplungsansatz 27 von der Unterseite des Schlosshebels 5 daran gehindert wird, an der Kopplungsfläche 21 in Anlage zu kommen, wie es beispielsweise Figur 25c zeigt. Folglich hält der Schlosshebel 5 das mechanische Kopplungselement 8 in seiner Entkopplungsstellung, wenn der Griffhebel 7 ein erstes Mal aus der Grundstellung in die Betriebsstellung bewegt wird, so wie es die zweite Ausführungsform vorsieht.

Eine Kopplung erfolgt dann, wenn der Griffhebel 7 wieder in seine Grundstellung zurückgelangt, wie es in den Figuren 26a,

26b und 26c gezeigt ist. Der Griffhebel 7 ist aufgrund der Federkraftbeaufschlagung wieder an dem anderen Anschlag 36 zurückgedrängt angeordnet, wobei der Kopplungsansatz 27 aber jetzt aufgrund der relativen Verstellung von mechanischem Kopplungselement 8 und Schlosshebel 5 möglich ist, in die Kopplungsausnehmung 25 einzutauchen, wobei der Abstützansatz 22 nun an der Kopplungsfläche 21 anliegt (siehe Figur 26c).

Die erste Bewegung des Griffhebels 7 aus der Grundstellung in die in Figuren 25a, 25b und 25c gezeigte Betriebsstellung ist sowohl für einen elektrischen Normalbetrieb als auch für einen mechanischen Notbetrieb erforderlich. Folglich ist die Betätigungsstellung des Griffhebels 7 für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 gemäß der zweiten Ausführungsform gleich der Notbetätigungsstellung.

Bei dem elektrischen Normalbetrieb erfasst ein Sensor die Lage des Griffhebels 7 in der Betätigungsstellung, woraufhin das motorisch angetriebene Stellelement 6 in Betrieb gesetzt wird und um die Schwenkachse 18 schwenkt, wie es in den Figuren 27a, 27b und 27c gezeigt ist. Dabei drängt der Hebelarm 19 des motorisch angetriebenen Stellelements 6 gegen den Schlosshebel 5 und bewegt den Schlosshebel 5 aus der Schließstellung in die in den Figuren 27a, 27b und 27c gezeigte Öffnungsstellung. Bei dieser Bewegung des Schlosshebels 5 wird der Führungsansatz 38 des Kopplungsteils 16 aufgrund der nach Art einer Kulissenführung ausgebildeten Kopplungsausnehmung 25 radial in eine von der Lagerachse 9 wegweisende Richtung bewegt, wodurch der Kopplungsansatz 27 aus der Kopplungsfläche 21 zu der Entkopplungsfläche 20 gedrängt angeordnet ist (siehe Figur 27c). Dadurch sind der Griffhebel 7 und der Schlosshebel 5 wieder voneinander entkoppelt und bleiben voneinander entkoppelt, wenn sich der Schlosshebel 5 aus seiner Öffnungsstellung wieder in seine Schließstellung bewegt. Eine zweite Betätigung des Griffhebels 7 ist somit bei dem elektrischen Normalbetrieb zum Öffnen des Türschlosses 4 nicht erforderlich.

Ausgehend von der in den Figuren 26a, 26b und 26 c gezeigten Anordnung, welche nach einer ersten Bewegung des Griffhebels 7 aus der Grundstellung in die Betätigungsstellung vorliegt und in welcher der Griffhebel 7 mit dem Schlosshebel 5 über das mechanische Kopplungselement 8 gekoppelt ist, ist in den Figuren 28a, 28b und 28c der mechanische Notbetrieb gezeigt, bei dem der Griffhebel 7 ein zweites Mal aus der Grundstellung in die Betätigungsstellung bewegt werden muss, was in den Figuren 28a, 28b und 28c gezeigt ist. Der Griffhebel 7 ist nun, nachdem das mechanische Kopplungselement 8 in seiner Kopplungsstellung angeordnet ist, durch manuelle Betätigung durch einen Benutzer ein zweites Mal in seiner Betätigungsstellung angeordnet und liegt an dem anderen Anschlag 36 an. Dadurch, dass der Kopplungsansatz 27 bei Kopplung an der Betätigungsfläche 26 des mechanischen Kopplungselements 8 anliegt, führt die zweite Bewegung des Griffhebels 7 aus der Grundstellung in die Betätigungsstellung dazu, dass der Schlosshebel 5 aus der Schließstellung in die in den Figuren 28a, 28b und 28c gezeigte Öffnungsstellung manuell durch einen Benutzer bewegt wird, wenn der Benutzer den Griffhebel 7 betätigt und ein zweites Mal in die Betätigungsstellung bewegt. Bei der Bewegung des Griffhebels 7 aus der Grundstellung in die Betätigungsstellung gelangt der Führungsansatz 38 des Kopplungsteils 16 in Anlage an die Verstellungsfläche 39, so dass die Verstellungsfläche 39 bei der zweiten Bewegung des Griffteils 7 in die Betätigungsstellung gegen den Führungsansatz 38 drängt und das Kopplungsteil 16 innerhalb der Verstellungsausnehmung 37 radial von der Lagerachse 9 wegbewegt, wodurch der Kopplungsansatz 27 des mechanischen Kopplungselements 8 von der Kopplungsfläche 21 weg zu der Entkopplungsfläche 20 gedrängt angeordnet ist, wie beispielsweise aus Figur 28c ersichtlich ist. Dementsprechend bewirkt eine zweite Bewegung des Griffhebels 7 in die Betätigungsstellung, dass bei Erreichen der Betätigungsstellung der Schlosshebel 5 in der Öffnungsstellung angeordnet ist und dadurch das Türschloss 4 öffnet und dass bei Erreichen der Betätigungsstellung das mechanische Kopplungselement 8 aus der Kopplungsstellung in seine Entkopplungsstellung gedrängt angeordnet ist und dadurch der Griffhebel 7 von dem Schlosshebel 5 entkoppelt ist. Bei der zweiten Ausführungsform führt somit die zweite Bewegung des Griffhebels 7 in die

Betätigungsstellung, welche gleich der Notbetätigungsstellung ist, zu einer Entkopplung des TürgriffSystems 3, so dass dieses anschließend auch wieder für einen Normalbetrieb einsetzbar ist. Die zweimalige Betätigung des Griffhebels 7 lässt sich auch abstrakt so formulieren, dass der Griffhebel 7 für den mechanischen Notbetrieb des TürinnengriffSystems 3 in eine Notbetätigungsstellung bewegbar ist, in welcher der Griffhebel 7 das mechanische Kopplungselement 8 in die Kopplungsstellung bewegend ausgebildet ist, wenn das Kopplungselement 8 in der Entkopplungsstellung angeordnet ist, oder in welcher der Griffhebel 7 den Schlosshebel 5 in die Öffnungsstellung bewegend ausgebildet ist, wenn das mechanische Kopplungselement 8 (zu Beginn der Bewegung) in der Kopplungsstellung angeordnet ist.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der von den Ansprüchen definierte Bereich der Erfindung verlassen wird.