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Patent Searching and Data


Title:
INSTALLATION AID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/140071
Kind Code:
A1
Abstract:
Diverse floor drain configurations are known. However, fitting into a ceiling is generally complicated. An installation aid for fitting a floor drain (10) having a drain stub (13) into an opening (5) in a ceiling (1) is proposed, said installation aid comprising a pipe extension piece (20) which is attached to a closure element (30) for closing the opening (5) in such a manner that a drainpipe can be connected. Furthermore, the pipe extension piece (20) is connected in a liquid-tight manner to a sleeve element (21) into which the drain stub (13) can be inserted.

Inventors:
PALUCHOWSKI DARIUSZ (DE)
WINTER ENRICO (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/056562
Publication Date:
October 18, 2012
Filing Date:
April 11, 2012
Export Citation:
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Assignee:
AHLMANN ACO SEVERIN (DE)
PALUCHOWSKI DARIUSZ (DE)
WINTER ENRICO (DE)
International Classes:
E03F5/04
Foreign References:
US6065160A2000-05-23
DE4406783B42004-02-12
US4092745A1978-06-06
DE19649499A11998-06-04
EP0899493A11999-03-03
GB1054779A
DE4406783B42004-02-12
DE10219086A12003-11-20
DE4430039C21998-07-16
Attorney, Agent or Firm:
BOHNENBERGER, Johannes (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Montagehilfe zum Einbau eines Bodenablaufs (10) mit einem Ablaufstutzen (13) in einer Öffnung (5) einer Geschossdecke (1), umfassend: einen Oberflansch (12) zur Auflage auf der Geschossdecke (1),

ein Leitungsansatzstück (20), das derart an einem Verschlusselement (30) zum Verschließen der Öffnung (5) angebracht ist, dass eine Ablaufleitung anschließbar ist, und das mit einem Muffenelement (21) in flüssigkeitsdichter Verbindung steht, in welches der Ablaufstutzen (13) einsetzbar ist, wobei das Verschlusselement (30) zum Verschließen der Öffnung (5) zwischen

Geschossdecke (1) und Muffenelement (21) ausgebildet ist

2. Montagehilfe nach Anspruch 1,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

das Leitungsansatzstück (20) ein Spitzende (22) zum Anschließen der

Ablaufleitung aufweist.

3. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

das Muffenelement (21) derart tief ausgebildet ist, dass eine Tiefenanpassung an eine Tiefe oder Länge der Öffnung (5) durch ein mehr oder weniger tiefes Einschieben des Ablaufstutzens (13) in das Muffenelement (21) durchführbar ist.

4. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

das Verschlusselement (30) eine an der Geschossdecke (1) befestigbare Abdeckplatte (31) umfasst.

5. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

das Verschlusselement (30) einen in die Öffnung (5) einsetzbaren Stopfen umfasst.

6. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 5,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

der Stopfen Anpassmittel (34 bis 37) zur Vergrößerung seines

Außendurchmessers und/oder Verkleinerung seines Innendurchmessers aufweist.

7. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Anpassmittel (34 bis 37) eine zwischen Spannmittel (35 bis 37)

eingespannte verformbare Spreizeinrichtung (34) umfassen.

8. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

g e ke n n ze i c h n et d u rc h

eine Festsetzeinrichtung (16, 17, 24), die derart an der Montagehilfe angebracht und mit dem Bodenablauf (10) verbindbar ist, dass bei Betätigen der Festsetzeinrichtung (16, 17, 24) der Bodenablauf (10) in Richtung auf die Montageeinrichtung bewegt oder verspannt wird.

9. Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 8,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die Festsetzeinrichtung (16, 17, 24) eine am Muffenelement (21) vorgesehene erste Spanneinrichtung (24) und eine am Bodenablauf (10) anbringbare zweite Spanneinrichtung (16, 17) umfasst.

Montagehilfe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 9,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die erste Spanneinrichtung ein Innengewinde (24) im Muffenelement (21) und die zweite Spanneinrichtung einen zum Innengewinde (24) korrespondierend geformten Überwurfring (16) mit Außengewinde (17) umfasst, der drehbar aber in Richtung auf die Montagehilfe zugfest am Bodenablauf (10) befestigba ist.

Description:
Montagehilfe

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Montagehilfe zum Einbau eines Bodenablaufs.

Bodenabläufe sind in vielfältigen Ausführungsformen z. B. aus der DE 44 06 783 B4 oder der DE 102 19 086 AI bekannt. Diese Bodenabläufe werden in eine Geschossdecke eingebaut und an ihrer Unterseite mit einem Ablaufrohr verbunden. Sowohl der konstruktive Aufwand für die Bodenabläufe selbst als auch der Montageaufwand sind erheblich.

Aus der DE 44 30 039 C2 ist ein Bodenablauf bekannt, der mit einer feuerhemmenden Verschlussplatte ausgestattet und in eine Öffnung einer Geschossdecke eingebaut werden kann. Bei diesem Bodenablauf ist der Montageaufwand ebenfalls erheblich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Montagehilfe zum Einbau eines Bodenablaufes in eine Geschossdecke aufzuzeigen, die einen erleichterten Einbau mit einem stabilen und optisch einwandfreien Ergebnis ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Montagehilfe nach Anspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Montagehilfe zum Einbau eines

Bodenablaufes mit Ablaufstutzen in eine Öffnung einer Geschossdecke gelöst, welche umfasst:

Einen Oberflansch zur Auflage auf der Geschossdecke, ein Leitungsansatzstück, das derart an einem Verschlusselement zum Verschließen der Öffnung angebracht ist, dass eine Ablaufleitung anschließbar ist und das mit einem Muffenelement in flüssigkeitsdichter Verbindung steht, in welches der Ablaufstutzen einsetzbar ist, wobei das Verschlusselement zum Verschließen der Öffnung zwischen Geschossdecke und Muffenelement ausgebildet ist. Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass eine einfache Kopplung zwischen der Ablaufleitung und dem Ablaufstutzen des Bodenablaufes geschaffen wird, wobei dieses„Kopplungsstück" einerseits die Öffnung verschließt, andererseits durch dieses Verschließen auch gleichzeitig in der Geschossdecke bzw. in der Öffnung gehalten wird. Es ist also nicht notwendig, gesonderte Schalungsmaßnahmen zum Eingießen der verschiedenen Bauteile zu treffen, es kann vielmehr eine einfache Kernbohrung verwendet werden.

Das Leitungsansatzstück weist vorzugsweise ein Spitzende zum Anschließen der Ablaufleitung auf. Dadurch ist es möglich, in der strömungstechnisch korrekten Folge Spitzende-Muffe-Spitzende die Leitungsstücke aneinander zu montieren, so dass absolute Flüssigkeitsdichtigkeit einfach gewährleistet werden kann.

Das Muffenelement ist vorzugsweise derart tief ausgebildet, dass eine Tiefenanpassung an eine Tiefe oder Länge der Öffnung durch ein mehr oder weniger tiefes Einsetzen des Ablaufstutzens in das Muffenende durchführbar ist. Es müssen also nicht unbedingt mehrere verschiedene Montagehilfen für verschiedene

Geschossdecken vorgesehen werden. Darüber hinaus ist die Verwendung der erfindungsgemäßen Montagehilfe mit einer Vielzahl bereits marktgängiger

Bodenabläufe möglich.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfasst das Verschlusselement eine an der Geschossdecke befestigbare Abdeckplatte. Diese Platte dient somit gleichzeitig zum Verschließen der Öffnung in der Geschossdecke, zum anderen wird das

Leitungsansatzstück über die Abdeckplatte in der Geschossdecke bzw. der dort vorgesehenen Öffnung befestigt. Ein Vergießen insbesondere durch einen

brandhemmenden Mörtel kann zusätzlich noch geschehen.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung (oder zusätzlich) umfasst das Verschlusselement einen in die Öffnung einsetzbaren Stopfen, so dass die Öffnung dadurch verschlossen und die Montagehilfe in der Öffnung gehalten wird . Die

Montage erfährt hierdurch eine weitere Vereinfachung .

Vorzugsweise weist der Stopfen Anpassungsmittel auf, um seinen Außendurchmesser zu vergrößern und gegebenenfalls auch seinen Innendurchmesser zu verkleinern. Durch diese Anpassungsmittel kann eine Verpressung stattfinden, so dass der mechanische Halt und die Dichtigkeit der Anordnung in der Geschossdeckenöffnung verbessert werden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfassen die Anpassungsmittel eine zwischen Spannmittel eingespannte, verformbare Spreizeinrichtung. Derartige

Einrichtungen sind an sich bekannt und umfassen üblicherweise zwei über Bolzen gegeneinander verspannbare ringförmige Platten, zwischen denen ein elastisches, aber im Wesentlichen inkompressibles Element, z. B. ein Gummiring eingespannt ist. Durch das Zusammenspannen der Platten ergibt sich dann die angestrebte

Einspreizung .

Vorzugsweise ist eine Festsetzeinrichtung vorgesehen, die derart an der Montagehilfe angebracht und mit dem Bodenablauf verbindbar ist, dass bei Betätigen der Festsetzeinrichtung der Bodenablauf in Richtung auf die Montageeinrichtung bewegt oder verspannt wird. Dies ergibt eine weitere Vereinfachung der Montage. Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfasst die Festsetzeinrichtung eine am Muffenelement vorgesehene erste Spanneinrichtung und eine am Bodenablauf anbringbare zweite Spanneinrichtung, die jeweils derart ausgebildet sein, dass die beiden Teile gegeneinander verspannt werden können. Hierzu ist es möglich, dass die erste Spanneinrichtung ein Innengewinde im Muffenelement und die zweite Spanneinrichtung einen zum Innengewinde korrespondiert geformten Überwurfring mit

Außengewinde umfasst, der drehbar aber in Richtung auf die Montagehilfe zugfest am Bodenablauf befestigbar ist. Durch Einschrauben des Überwurfringes mittels eines handbetätigten oder elektrisch betätigten Werkzeugs kann somit der Bodenablauf in die Öffnung hineingezogen und an seiner Oberseite auf eine Unterlage, z. B. eine Dichtungsbahn abdichtend gezogen werden. Auf diese Weise kann eine einfache und wirkungsvolle Abdichtung zwischen Bodenablauf und Bodenfläche erreicht werden, wobei auf zusätzliche Bauteile, z. B. Schrauben, Muttern, Scheiben Kappen etc., die üblicherweise zur Befestigung und Abdichtung des Bodenablaufs auf der Bodenfläche verwendet werden müssen, verzichtet werden kann. Dies hat den positiven Effekt, dass Montageaufwand und Bauteile eingespart werden können. Üblicherweise wird bisher ein Festflansch in der Rohbetondecke - um seine Bauteildicke - vertieft eingebaut und mit einem Losflansch verpresst. Bei der erfindungsmäßen Montagehilfe zum Einbau eines Bodenablaufs wirkt die Rohbetondecke bzw. die Bodenfläche, insbesondere mit einem Dichtungselement, z. B. einer Dichtungsbahn, als Festflansch. Mit der erfindungsgemäßen Montagehilfe für Bodenabläufe können so auch niedrige Fußbodenaufbauten realisiert werden. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und den nachfolgenden Ausführungsbeispielen, die anhand von Abbildungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der

Erfindung von schräg unten,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung ähnlich der nach Fig. 1, jedoch von schräg oben,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Montagehilfe nach den vorigen

Abbildungen,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Montagehilfe gemäß einer

zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Montagehilfe nach Fig. 4, jedoch in einem gespannten Zustand mit einem Abdeckring,

Fig. 6 eine perspektivische Schnittdarstellung der Anordnung nach den Fig. 3 und 4 im Einbauzustand,

Fig. 7 einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform der Montagehilfe mit einer Spanneinrichtung, und

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung eines Ablauftopfes mit angekoppeltem Überwurfring im Längsschnitt.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine erste Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Hierbei ist ein Bodenablauf 10 in eine Kernbohrung 5 in einer Geschossdecke 1 derart angeordnet, dass ein Topf 11 des Bodenablaufes 10 in der Kernbohrung 5 relativ eng ansitzt. Ein Oberflansch 12 des Bodenablaufes 10 liegt auf einer Bodenfläche 3 der Geschossdecke 1 auf. Von der Unterseite des Topfes 11 erstreckt sich ein Ablaufstutzen 13 nach unten und steckt - abgedichtet über eine Dichtung 23 - in einem Muffenelement 21 eines Leitungsansatzstückes 20. Das Muffenelement 21 geht in ein Spitzende 22 über, das derart (normgerecht) dimensioniert ist, dass es in ein Muffenelement einer (nicht gezeigten) Ablaufleitung einsteckbar ist.

Das Spitzende 22 ist in einer Abdeckplatte (bzw. einem Abdeckblech) 31 befestigt, das über Schrauben 32 an der Geschossdecke 1 so gehalten ist, dass die Abdeckplatte 31 an einer Deckenfläche 2 der Geschossdecke 1 fest anliegt. Diese Platte bildet somit ein Verschlusselement 30, mit welchem die Kernbohrung 5 von unten verschlossen ist. Es ist leicht ersichtlich, dass mittels der hier gezeigten Montagehilfe ein Bodenablauf 10 sehr leicht und schnell aber dennoch stabil und optisch einwandfrei in einer Geschossdecke 1 bzw. einer dort vorgesehenen Öffnung 5, die als Kernbohrung oder als eingegossene Öffnung ausgebildet sein kann, montierbar ist.

Alternativ aber durchaus auch zusätzlich zur Abdeckplatte 31 kann das Verschlusselement 30 als„Stopfen" vorgesehen sein. Eine derartige Ausführungsform ergibt sich aus den Fig. 4 bis 7.

Bei dieser Anordnung ist eine obere Spannplatte 35 fest mit dem Spitzende 21 verbunden. Eine untere Spannplatte 36 ist beweglich auf dem Spitzende 21 gelagert (oder umgekehrt). Die beiden Spannplatten 35 und 36 schließen zwischeneinander eine Spreizeinrichtung 34 ein, die beispielsweise als Gummiring ausgebildet sein kann. Werden die beiden Spannplatten 35 und 36 mittels der gezeigten Spannbolzen 37 gegeneinander verspannt, so beult sich die Spreizeinrichtung 34 aus, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist. Gleichzeitig findet auch eine Ausbeulung nach innen und damit eine weitere Abdichtung statt. Auf diese Weise sitzt nach einem Zuziehen der Spannbolzen 37 das Leitungsansatzstück 20 fest in der Kernbohrung 5, was für den Fachmann leicht ersichtlich eine weitere Montagevereinfachung bedeutet.

Zusätzlich ist - wie in Fig . 5 gezeigt - eine Abdeckblende 38 vorgesehen, die im Wesentlichen denselben Durchmesser wie die Kernbohrung 5 aufweist und vorzugsweise derart ausgebildet ist, dass durch ein entsprechendes Verputzen oder durch Malerarbeiten ein optisch einwandfreier Übergang erzeugt werden kann. Dies ergibt sich insbesondere aus der Darstellung gemäß Fig. 6.

Nachfolgend wird ein weiteres wesentliches Merkmal anhand der Fig . 7 und 8 beschrieben. Um die Montage weiter zu vereinfachen und das Montageergebnis weiter zu verbessern, ist bei der in den Fig. 7 und 8 gezeigten Ausführungsform der Erfindung eine Festsetzeinrichtung vorgesehen, welche dazu dient, den Bodenablauf 10 fest auf eine Dichtungsbahn 4 zu ziehen, welche auf der Bodenfläche 3 der Geschossdecke 1 angebracht ist. Hierzu ist das Muffenelement 21 mit einem Innengewinde 24 versehen. Auf dem Ablaufstutzen 13 des Bodenablaufes 10 ist ein Überwurfring 16 drehbar angebracht, der durch einen Sitz 14 auf dem Ablaufstutzen 13 gehalten ist. Der Überwurfring 16 weist ein Außengewinde 17 auf, welches korrespondierend zum Innengewinde 24 des Muffenelementes 21 geformt ist. Weiterhin sind an dem

Unterrand des Überwurfrings 16 einander diametral gegenüberliegend Eingriffselemente 15 vorgesehen, von denen in Fig. 8 nur eines gezeigt ist. Diese Eingriffselemente 15 ragen so weit in das Innere des Ablaufstutzens, dass sie mit einem entsprechend geformten Werkzeug 40, das in Fig. 7 gezeigt ist, in Eingriff gebracht werden können. Hierfür weist das Werkzeug 40 eine Traverse 42 mit Eingriffszapfen 43, 43' an ihrem Ende auf, welche in die Bohrungen der Eingriffselemente 15 einsetzbar sind. Man kann durch Drehen eines Griffes 41 des Werkzeugs 40 den Überwurfring 16 in seinem Außengewinde 17 in das Innengewinde 24 des

Muffenelementes 21 einschrauben, so dass durch Eingriff des Überwurfrings 16 mit dem Sitz 14 der Bodenablauf 10 nach unten (in Fig. 7) gezogen wird, so dass sein Oberflansch 12 fest auf die Dichtungsbahn 4 gezogen wird. Eine weitere Befestigung des Bodenablaufes 10 ist dann nicht mehr notwendig, was die Montage weiter vereinfacht.

Bezuqszeichenliste

1 Geschossfläche

2 Deckenfläche

3 Bodenfläche

4 Dichtungsbahn

5 Kernbohrung

10 Bodenablauf

11 Topf

12 Oberflansch

13 Ablaufstutzen

14 Sitz

15 Eingriffselement

16 Überwurfring

17 Außengewinde 20 Leitungsansatzstück

21 Muffenelement

22 Spitzende

23 Dichtung

24 Innengewinde

30 Verschlusselement

31 Abdeckplatte

32 Schraube

34 Spreizeinrichtung

35 obere Spannplatte

36 untere Spannplatte

37 Spannbolzen

38 Abdeckblende

40 Werkzeug

41 Griff

42 Traverse

43, 43' Eingriffszapfen