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Title:
INSTALLATION-FRIENDLY CONNECTION SYSTEM FOR SANITARY PRODUCTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/095970
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connection system for sanitary products, comprising a fastening part (15), which has an adhesive surface (2) with an adhesive agent and by means of which the fastening part (15) is connected to a sanitary product

Inventors:
ORTWEIN ANGELIKA (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/077048
Publication Date:
June 26, 2014
Filing Date:
December 18, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ORTWEIN GMBH (DE)
International Classes:
F16B47/00; A47K13/12; F16B1/00
Domestic Patent References:
WO2006084458A12006-08-17
Foreign References:
DE10006988A12000-10-26
DE102010056221A12012-06-28
US6763529B12004-07-20
DE20017026U12001-01-18
DE202007013980U12008-01-03
EP0978594A22000-02-09
US6530097B12003-03-11
DE202010000453U12010-06-02
FR2915667A12008-11-07
FR2898033A12007-09-07
DE102009003176A12010-11-25
DE102011012351B32012-05-10
DE102010056221A12012-06-28
EP2012064185W2012-07-19
Attorney, Agent or Firm:
RUCKH, RAINER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verbindungssystem für Sanitärprodukte mit einem Befestigungsteil (15), welches eine Klebefläche (2) mit einem Klebemittel aufweist, mittels derer das Befestigungsteil (15) mit einem Sanitärprodukt verbunden ist.

2. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (15) dazu ausgebildet ist, ein Befestigungsmittel aufzunehmen, umfassend einen einkomponentigen aeroben Klebstoff, welchem dosiert Feuchtigkeit zuführbar ist, bevor eine Fixierung an einem Gegenstand erfolgt, so dass der mit Feuchtigkeit versetzte Klebstoff bei Bildung einer Klebeverbindung aushärten kann. 3. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (15) dazu ausgebildet ist ein Befestigungsmittel aufzunehmen, bestehend aus einem aeroben Klebstoff und einem fließ fähigen Stoff, wobei der aerobe Klebstoff in einer ersten Aufnahme mit einem zugeordneten ersten Entnahmemittel gelagert ist, und der fließ fähige Stoff in einer zweiten, von der ersten Aufnahme getrennten Aufnahme mit einem zugeordneten zweiten Entnahmemittel gelagert ist, wobei das erste Entnahmemittel so ausgebildet ist, dass mit diesem auf dem Klebesockel eine höhenprofilierte Schicht von aerobem Klebstoff generiert wird, und wobei das zweite Entnahmemittel so ausgebildet ist, dass auf der höhenprofilierten Schicht von aerobem Klebstoff eine vom fließfähigen Stoff gebildete Oberflächenschicht gebildet wird, und wobei durch Aufpressen eines Gegenstands auf die so gebildete Schichtstruktur Volumeneinlagerungen des fließ fähigen Stoffs in dem aeroben Klebstoff gebildet werden. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsteil (15) ein aus gas- und flüssigkeitsundurchlässigem Material bestehender Grundkörper vorgesehen ist, welcher mittels eines Klebstoffs auf einer Auflagefläche fixierbar ist, wobei an der der Aufla- gefläche zugewandten Innenseite des Grundkörpers eine hydrophile Einlage aufgebracht ist, der dosiert Feuchtigkeit zugeführt ist und auf welche ein aerober Klebstoff aufbringbar ist, wobei dieser mit der hydrophilen Einlage in einem von der Auflagefläche und dem Grundkörper umschlossenen Hohlraum gasdicht und flüssigkeitsdicht gekapselt ist.

Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (15) eine Aufnahme für ein Klebemittel aufweist, welches dazu ausgebildet ist, in einer gas- und flüssigkeitsdichten Kapselung auszuhärten, und dass ein Vorfixierelement mit einem Klebeelement vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, den Klebesockel mit einer sofortigen Haftwirkung an eine Auflagefläche vorzufixieren, so dass dort das Klebemittel aushärten kann, und dass das Klebemittel einen aeroben Klebstoff aufweist.

Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der aerobe Klebstoff von silanen Polymeren gebildet ist.

Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (15) mit einem Funktionsteil (16) einen Kombinationsbefestiger ausbildet.

Verbindungssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (15) eine Aussparung (3) zur Aufnahme von überschüssigem Klebstoff aufweist.

9. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsteil (15) ein Armaturensockel (1) vorgese- hen ist, dessen Geometrie individuell an eine Armatur als Funktionsteil (16) angepasst ist.

10. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsteil (15) eine einem S-Anschluss (B) zu- geordnete Rosette (4) vorgesehen ist.

11. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionsteil (16) ein WC-Scharnierbefestiger (7) vorgesehen ist, wobei diesem als Befestigungsteil (15) ein Adaptionsteil (9) zugeordnet ist, welches auf ein Objekt aufgeklebt ist, wobei zwischen WC-Scharnierbefestiger (7) und Adaptionsteil (9) eine werkzeuglos herstellbare und lösbare Verbindung besteht.

12. Verbindungssystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer Magnetverbindung zwischen WC-Scharnierbefestiger (7) und Adaptionsteil (9) in einem dieser Elemente ein Magnet (11) und im anderen ein Gegenpol (12) integriert ist.

13. Verbindungssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (11) und/oder der Gegenpol (12) in einem Käfigteil (14) gelagert ist beziehungsweise sind.

14. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der WC-Scharnierbefestiger (7) mindestens eine Kle- befläche (2) aufweist.

15. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kombinationsbefestiger vorgesehen ist, mittels dessen unterschiedliche Ausstattungsteile fixiert werden können.

Description:
Montagefreundliche Verbindungssysteme für Sanitärprodukte

Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für Sanitärprodukte.

Bei bekannten Verbindungssystemen werden beispielsweise Einloch-und Standardarmaturen werden mittels speziellen Befestigungssätzen und speziellen Werkzeugen von unten her mit einer Keramik als Sanitärprodukt verschraubt.

Diese Montage ist sehr mühselig und ohne spezielle Werkzeuge nicht von Jedermann auszuführen. Die so befestigten Armaturen neigen sehr oft zu losem Sitz und wackeln in der Keramik.

Zudem ist die Abdichtung zwischen Armatur und Keramik sehr oft undicht, sodass stehendes Wasser bei der Benutzung nach unten in weitere Bauteile eindringen und Schaden anrichten kann. Bei weiteren bekannten Verbindungssystemen werden Wandarmaturen mittels S-Anschlüssen mit einer Installation verbunden. Hierbei ist der stabile Halt der Armatur von der darunterliegenden Qualität der Rohrleitungsbefestigung abhängig, welche speziell in Leichtbauwänden oft sehr instabil ist. Die Abdichtung solcher Armaturen gegen eindringendes Wasser in den Baukörper erfordert einen zusätzlichen Arbeitsgang und ist deshalb sehr aufwändig.

Weiterhin ist es bekannt, dass WC-Sitze durch Verschrauben mit einer Kera- mik verbunden werden. Auch hierbei kommt es sehr oft zu instabilen Verbindungen. Da die Montage meist unterhalb der Keramik erfolgen muss, ist die Montage beschwerlich.

Zudem ist bei fixen Verbindungen die Positionierung des WC-Sitzes mit und ohne Deckel bei der Erstmontage zentrale Voraussetzung, da diese Ausrichtung nicht mehr korrigiert werden kann.

Weiterhin ist nachteilig, dass bei fixer Montage eines WC-Scharnierteiles auf einem Objekt das Scharnierteil zu Reinigungszwecken nicht abnehmbar ist und somit nicht einer Reinigung oder Desinfektion unterzogen werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungssystem bereitzustellen, welches eine einfache und dennoch zuverlässige Montage von Sanitärprodukten ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für Sanitärprodukte mit einem Befestigungsteil, welches eine Klebefläche mit einem Klebemittel aufweist, mittels derer das Befestigungsteil mit einem Sanitärprodukt verbunden ist.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass bei Verbindungen zwischen Sanitärprodukten eine positionsgenaue, schnelle und zuverlässige Verbindung zwischen den aneinander zu fixierenden Teilen erfolgt.

Insbesondere ist vorteilhaft, dass zur Herstellung der Verbindungen keine Bohrlöcher in die jeweiligen Teile eingebracht werden, das heißt die Teile bleiben unversehrt. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verbindungssystems besteht darin, dass keine Beschädigungen durch eindringendes Wasser zu befürchten ist, da bei dem erfindungsgemäßen Verbindungssystem undichte Stellen zwischen den zu verbindenden Teilen vermieden werden. Weiter ist hierbei vorteilhaft, dass eine Abdichtung zwischen den zu verbindenden Teilen durch die Klebeverbindungen selbst geschaffen wird, das heißt es sind keine zusätzlichen Arbeitsvorgänge oder Dichtmittel erforderlich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung bildet das Befestigungsteil mit einem Funktionsteil einen Kombinationsbefestiger aus.

Insbesondere weist das Befestigungsteil eine Aussparung zur Aufnahme von überschüssigem Klebstoff auf.

Damit wird ein unerwünschtes Überlaufen oder Auslaufen von Klebstoff am Befestigungsteil vermieden. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung ist als Befestigungsteil ein Armaturensockel vorgesehen, dessen Geometrie individuell an eine Armatur als Funktionsteil angepasst ist.

Mit dem erfindungsgemäßen Verbindungssystem wird ein positionsgenauer, stabiler Halt des Armaturensockels erhalten. Weiter wird eine dichte Verbindung ohne zusätzliche Arbeitsschritte hergestellt.

Der Armaturensockel ist in allen Geometrien, für Einloch-, Stand- und Wandarmaturen, sowie aus allen metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen herstellbar.

Gemäß einer zweiten Variante der Erfindung ist als Befestigungsteil eine einem S-Anschluss zugeordnete Rosette vorgesehen. Der S-Anschluss mit der Rosette ist in seiner Geometrie auch abweichend der S-Form an alle Wand- und Standarmaturenanschlusstechniken anpassbar. Wesentlich ist, dass der S-Anschluss mit der Rosette mindestens eine Klebeflä- che aufweist, so dass eine Montage ohne Schraub Verbindungen möglich ist.

Weiterhin ist der S-Anschluss mit der Rosette in allen Geometrien, sowie aus allen metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen herstellbar.

Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung ist als Funktionsteil ein WC- Scharnierbefestiger vorgesehen, wobei diesem als Befestigungsteil ein Adaptionsteil zugeordnet ist, welches auf ein Objekt aufgeklebt ist. Zwischen WC- Scharnierbefestiger und Adaptionsteil besteht eine werkzeuglos herstellbare und lösbare Verbindung.

Bei der Montage von WC-Scharnierbefestigern wird durch die Bildung der Klebeverbindungen mittels des erfindungsgemäßen Verbindungssystems eine erhebliche Vereinfachung geschaffen, da dort die umständliche Anbringung von Schraub Verbindungen an der Unterseite einer Keramik entfallen kann. Zudem kann der WC-Scharnierbefestiger vorteilhaft auch so gestaltet werden, dass er am WC abnehmbar ist und damit das WC einfach gereinigt und desinfiziert werden kann.

Vorteilhaft kann der WC-Scharnierbefestiger an alle WC-Sitze mit und ohne Deckel angepasst werden.

Weiterhin vorteilhaft kann der WC-Scharnierbefestiger an alle WC- Scharniersysteme angepasst werden. Vorteilhaft ist, dass der WC-Scharnierbefestiger nicht an die Keramik geklebt wird, sondern über ein Adaptionsteil, welches an die Keramik geklebt ist, mit der Keramik verbunden wird.

Weiter vorteilhaft weist der WC-Scharnierbefestiger mindestens eine Klebefläche auf. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform wird der WC-Scharnierbefestiger über ein auf das Objekt geklebtes magnetisches Adaptionsteil mit der WC- Scharniertechnik direkt oder indirekt verbunden und gelöst.

Weiter vorteilhaft ist der WC-Scharnierbefestiger über einen auf das Objekt geklebten Gegenpol und einen in das Scharnierteil eingeklebten Magneten mit einem Sanitärteil wie einer Keramik eines WCs verbunden.

Vorteilhaft sind die Magnetteile beziehungsweise Gegenpole in einem zusätzlichen Käfigteil gegen mechanische Krafteinwirkungen gesichert eingelagert.

Vorteilhaft ist generell, dass der WC-Scharnierbefestiger durch das Adaptions- teil vom Objekt, insbesondere einem WC, werkzeuglos einfach abnehmbar ist.

Das Adaptionsteil kann magnetisch ausgeführt sein. Weiterhin kann das Adaptionsteil als Formschlussteil zum Scharnier ausgebildet sein.

Schließlich kann das Adaptionsteil Verriegelungen, vorzugsweise federnde Druckstücke, zur Verriegelung zum WC-Scharnier aufweisen. Allgemein ist das Adaptionsteil gegen Objekt und gegen Scharnierteil universell in Kombination und Reihenfolge mechanisch verbindbar, magnetisch und/oder klebbar ausgebildet.

Der WC-Scharnierbefestiger und die Adaptionsteile sind in allen Geometrien und aus allen metallischen und nichtmetallischen Werkstoffen herstellbar und aufeinander abstimmbar.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein Kombinationsbefestiger vorgesehen, mittels dessen unterschiedliche Ausstattungsteile fixiert werden können. Dabei bilden die Ausstattungsteile oder Bestandteile hiervon die Funktionstei- le.

Der Kombinationsbefestiger kann neben einer Klebeverbindung auch eine me- chanische oder magnetische Verbindung zu einem Ausstattungsteil aufweisen.

Allgemein ist der Kombibefestiger in allen Geometrien und aus allen metallischen und nichtmetallischen Materialien herstellbar. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung ist der oder jeder Klebesockel dazu ausgebildet, ein Befestigungsmittel aufzunehmen, welches einen einkomponentigen aeroben Klebstoff umfasst, welchem dosiert Feuchtigkeit zuführbar ist, bevor eine Fixierung an einem Gegenstand erfolgt, so dass der mit Feuchtigkeit versetzte Klebstoff bei Bildung einer Klebeverbindung aus- härten kann.

In diesem Fall wird für das Befestigungsteil ein Befestigungsmittel mit einem aeroben Klebstoff verwendet, wie es aus der DE 10 2009 003 176 AI bekannt ist. Gemäß einer zweiten Variante der Erfindung ist der oder jeder Klebesockel dazu ausgebildet, ein Befestigungsmittel aufzunehmen, bestehend aus einem aeroben Klebstoff und einem fließfähigen Stoff. Der aerobe Klebstoff ist in einer ersten Aufnahme mit einem zugeordneten ersten Entnahmemittel gelagert, und der fließ fähige Stoff in einer zweiten, von der ersten Aufnahme ge- trennten Aufnahme mit einem zugeordneten zweiten Entnahmemittel. Das erste Entnahmemittel ist so ausgebildet, dass mit diesem auf dem Klebesockel eine höhenprofilierte Schicht von aerobem Klebstoff generiert wird. Das zweite Entnahmemittel ist so ausgebildet, dass auf der höhenprofilierten Schicht von aerobem Klebstoff eine vom fließfähigen Stoff gebildete Oberflächenschicht gebildet wird. Durch Aufpressen eines Gegenstands auf die so gebildete Schichtstruktur werden Volumeneinlagerungen des fließfähigen Stoffs in dem aeroben Klebstoff gebildet.

In diesem Fall wird auf dem Befestigungsteil ein Befestigungsmittel mit einem aeroben Klebstoff verwendet, wie es aus der DE 10 2011 012 351 AI bekannt ist.

Gemäß einer dritten Variante der Erfindung ist an dem Klebesockel ein aus gas- und flüssigkeitsundurchlässigem Material bestehender Grundkörper vorgesehen, welcher mittels eines Klebstoffs auf einer Auflagefläche fixierbar ist. An der der Auflagefläche zugewandten Innenseite des Grundkörpers ist eine hydrophile Einlage aufgebracht, der dosiert Feuchtigkeit zugeführt ist und auf welche ein aerober Klebstoff aufbringbar ist. Die hydrophile Einlage und der aerobe Klebstoff sind in einem von der Auflagefläche und dem Grundkörper umschlossenen Hohlraum gasdicht und flüssigkeitsdicht gekapselt. In diesem Fall wird für das Befestigungsteil ein Klebemittel verwendet, wie es aus der DE 10 2010 056 221 AI bekannt ist.

Gemäß einer vierten Variante der Erfindung weist der Klebesockel eine Aufnahme für ein Klebemittel auf, welches dazu ausgebildet ist, in einer gas- und flüssigkeitsdichten Kapselung auszuhärten. Ein Vorfixierelement ist mit einem Klebeelement vorgesehen, welches dazu ausgebildet ist, den Klebesockel mit einer sofortigen Haftwirkung an eine Auflagefläche vorzufixieren, so dass dort das Klebemittel aushärten kann, wobei das Klebemittel einen aeroben Klebstoff aufweist.

In diesem Fall wird für das Befestigungsteil ein Klebemittel verwendet, wie es aus der PCT/EP 20120641185 bekannt ist.

Vorteilhaft werden für die angeführten Befestigungs- beziehungsweise Klebemittel aerobe Klebstoffe verwendet, die von silanen Polymeren gebildet sind. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : Einen mit dem erfindungsgemäßen Verbindungssystem auf einer

Einlocharmatur montierten Armaturensockel.

Figur 2: Ein Ausführungsbeispiel eines Armaturensockels mit einer Kle- befläche als Bestandteil des erfindungsgemäßen Verbindungssystems.

Figur 3 : Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbindungssystems für einen S-Anschluss mit einer Rosette.

Figur 4: Ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbin- dungssystems für einen WC-Scharnierbefestiger.

Figur 5 : Ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbindungssystems für einen WC-Scharnierbefestiger. Figur 6: Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbindungssystems für eine Kücheneinrichtung.

Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbindungssystems. Das Verbindungssystem umfasst einen Armaturensockel 1 auf welchem eine Einlocharmatur A befestigt ist. Der Armaturensockel 1 wird mit einer Klebeverbindung als Verbindungssystem auf einer Unterlage moniert.

Figur 2 zeigt eine Ausgestaltung des Armaturensockels 1 gemäß Figur 1. Der Armaturensockel 1 weist einen Klebesockel mit einer Klebefläche 2 mit einer umfangsseitig umlaufenden Aussparung 3 zur Aufnahme von überschüssigem Klebstoff auf. Figur 3 zeigt einen S-Anschluss B auf, an dem eine Rosette 4 mit einer Klebe- fläche 5 als Klebesockel zur Ausbildung des Verbindungssystems montiert ist. Die Rosette 4 dient zur Fixierung und Abdichtung einer Armatur. Im Bereich der Klebefläche 5 ist eine Aussparung 3 zur Aufnahme von überschüssigem Klebstoff vorgesehen.

Figur 4 zeigt eine erste Ausführungsform eines WC-Scharnierbefestigers 7. Der WC-Scharnierbefestiger 7 umfasst ein Scharnierteil 8, allgemein ein Scharniersytem. Ein Magnet 11 kann in ein Käfigteil 14 eingebaut werden und ein magnetisches Adaptionsteil 9 bilden. Ein Magnet 13 kann in den WC- Scharnierbefestiger 7 eingeklebt werden. Hierzu weist der WC- Scharnierbefestiger 7 eine Klebefläche 10 zur Ausbildung eines Klebesockels auf. Weiterhin ist ein Gegenpol 12 vorgesehen, der auf ein Objekt geklebt wird. Damit kann der WC-Scharnierbefestiger 7 über Magnetkräfte mit einem Objekt verbunden werden.

Figur 5 zeigt einen WC-Scharnierbefestiger 7 mit einem Scharnierteil 8 und einem zugeordneten Adaptionsteil 9. Dieses System ist universell an alle Scharniersysteme anpassbar.

Figur 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbindungssystems zur Befestigung eines Küchenspiegels 19. Als Kombmationsbefestiger ist ein Befestigungsteil 15 vorgesehen. Das Funktionsteil 16 dient zur Halterung einer Küchenreling. Bezugszeichenliste

(1) Armaturenso ekel

(A) Einlocharmatur

(B) S-Anschluss

(2) Klebefläche

(3) Aussparung

(4) Rosette

(5) Klebefläche

(6)

(?) WC-Scharnierbefestiger

(8) Scharnierteil

(9) Adaptionsteil

(10) Klebefläche

(11) Magnet

(12) Gegenpol

(13) Magnet

(14) Käfigteil

(15) Befestigungsteil

(16) Funktionsteil

(17)

(18)

(19) Küchenspiegel