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Patent Searching and Data


Title:
INSTRUMENT, IN PARTICULAR SURGICAL INSTRUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/162809
Kind Code:
A1
Abstract:
Instrument (1) with a grip part (2) and a pressure lever (3) which is mounted movably with respect to the grip part (2), and a lever arm (4) which is mounted movably with respect to the grip part (2) about a rotation or pivot point (13), wherein a portion of the grip part (2) is designed as first jaw part (7.1), and wherein a portion of the lever arm (4) is designed as second jaw part (7.2), wherein the instrument (1) is configured in such a way that the pressure lever (3) applies force to the lever arm (4) when the pressure lever (3) is moved relative to the grip part (2) in order to move the second jaw part (7.2) relative to the first jaw part (7.1), to be characterized by a device (21) for moving the rotation or pivot point (13), which device is suitable for moving the rotation or pivot point (13) of the lever arm (4).

Inventors:
SPITZNAGEL, Bernhard (6 Deckenhofenweg, Seitingen-Oberflacht, Seitingen-Oberflacht, 78606, DE)
Application Number:
EP2017/056961
Publication Date:
September 28, 2017
Filing Date:
March 23, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KARL KLAPPENECKER GMBH & CO.KG (Medical Instruments, 5 Industriestrasse, Tuttlingen-Nendingen, 78532, DE)
International Classes:
A61B17/88; A61B17/29; B23D29/02; B25B7/12; B25B7/18; B26B13/00; B26B17/02; H02G1/00
Domestic Patent References:
WO2010005437A12010-01-14
WO2014195295A12014-12-11
Foreign References:
US3572192A1971-03-23
US20150047208A12015-02-19
US3793914A1974-02-26
EP1414357A12004-05-06
GB139528A1920-03-11
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE UND RECHTSANWALT WEISS, ARAT & PARTNER MBB et al. (4 Zeppelinstrasse, Engen, Engen, 78234, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Instrument (1 ) mit einem Griffteil (2) und einem Druckhebel (3), der gegenüber dem Griffteil (2) beweglich gelagert ist sowie einen Hebelarm (4), der gegenüber dem Griffteil (2) um einen Dreh- oder Schwenkpunkt (13) beweglich gelagert ist, wobei ein Abschnitt des Griffteils (2) als erstes Maulteil

(7.1 ) ausgebildet ist und wobei ein Abschnitt des Hebelarms (4) als zweites Maulteil (7.2) ausgebildet ist, wobei das Instrument (1 ) derart eingerichtet ist, dass der Druckhebel (3) den Hebelarm (4) mit Kraft beaufschlagt, wenn der Druckhebel (3) gegenüber dem Griffteil (2) bewegt wird, um das zweite Maulteil

(7.2) relativ zum ersten Maulteil (7.1 ) zu bewegen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13), welche geeignet ist, den Dreh- oder Schwenkpunkt (13) des Hebelarms (4) zu verlagern.

2. Instrument (1 ) nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch ein Kraftspeicherelement, welches geeignet ist, die Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13) mit einer Kraft zu beaufschlagen.

3. Instrument (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13) zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorgerückten Position hin- und her bewegbar ist, wobei die Kraft des Kraftspeicherelements geeignet ist, die Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13) in die vorgerückte Position zu bewegen.

4. Instrument (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13) ein Stufenschieber ist. 5. Instrument (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) eine Führung (23) zur Führung des Hebelarms (4) umfasst, welche mit einem Führungselement (29) zusammenwirken kann, das mit dem Hebelarm (4) in Wirkverbindung steht, wobei das Führungselement (29) in zumindest eine angehobene und in zumindest eine abgesenkte Position innerhalb der Führung (23) bringbar ist.

6. Instrument (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13) die von dem Kraftspeicherelement bereitgestellte Kraft derart auf den Hebelarm (4) überträgt, dass das Führungselement (29) in die angehobene Position gebracht wird.

7. Instrument (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Vorspann-Einrichtung (6), welche den Hebelarm (4) derart mit einer Kraft beaufschlagt, dass sich das zweite Maulteil (7.2) vom ersten Maulteil (7.1 ) entfernt, und dass Führungselement (29) mit einer Kraft beaufschlagt wird, welche in Richtung auf die abgesenkte Position wirkt.

8. Instrument (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Kraftspeicherelement bereitgestellte Kraft in einer auf das Führungselement

(29) wirkenden Kraft resultiert, welche die von der Vorspann-Einrichtung (6) auf das Führungselement (29) übertragene Kraft überwiegt.

9. Instrument (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Kraftübertragung (5) vorgesehen ist, um eine auf den Druckhebel (3) ausgeübte Kraft auf den Hebelarm (4) zu übertragen.

10. Instrument (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Arretierungsmittel, um die Einrichtung (21 ) zur Verlagerung des Drehoder Schwenkpunktes (13) zu arretieren.

Description:
Instrument, insbesondere chirurgisches Instrument

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft Instrument, insbesondere ein chirurgisches Instrument, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik ist die GB 139 528 A bekannt, die eine Zange offenbart. Die Zange umfasst ein Griffteil und einen Druckhebel, wobei der Druckhebel schwenkbar über einen Zapfen mit dem Griffteil verbunden ist. Die Zange umfasst ferner einen Hebel, welcher ebenfalls schwenkbar am Griffteil festgelegt ist. Korrespondierende Abschnitte von Griffteil und Hebel bilden das Maul der Zange. Der Druckhebel wirkt mit dem Hebel zusammen, um das Maul zu schliessen.

Aus dem Stand der Technik ist ferner die WO 2014 195 295 A1 bekannt, welche als Weiterentwicklung der GB 139 528 A angesehen werden kann. Die WO 2014 195 295 A1 offenbart ebenfalls eine Zange mit einem Griffteil und einem Druckhebel, welcher gegenüber dem Griffteil schwenkbar gelagert ist. Ferner ist ein Maul bestehend aus zwei Maulteilen offenbart. Das erste Maulteil ist hierbei am Griffteil vorgesehen. Das zweite Maulteil ist hingegen an einem Hebelarm angeordnet, welcher durch den Druckhebel mit Druck beaufschlagbar ist.

Eine Zange gemäss der WO 2014 195 295 A1 ist einfach gebaut und komfortabel in der Handhabung. Zugleich ermöglicht sie eine hohe Übersetzung bzw. Kraftübertragung. Die Anordnung von Druckhebel, Griffteil und Hebelarm ermöglicht es, eine hohe Kraft über die Maulteile auf ein zu bearbeitendes Werkstück zu übertragen. Ferner erfolgt die Kraftübertragung bei einer Zange gemäss der WO 2014 195 295 A1 weitestgehend verlustfrei, insbesondere ohne Reibungsverluste. Dies wird ermöglicht, indem im Inneren der Zange auf feste Verbindungen verzichtet wird.

Die Zange gemäss der WO 2014 195 295 A1 ist insbesondere im Bereich der Chirurgie einsetzbar und hat sich in diesem Bereich bereits bewährt. Allerdings sind Ihrer Anwendung auch Grenzen gesetzt. Dies gilt insbesondere, wenn sie zum Schneiden oder Biegen von Implantaten oder dergleichen eingesetzt wird, insbesondere wenn die Implantate einen grossen Durchmesser haben und/oder aus einem harten Werkstoff gefertigt sind. Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Instrument, insbesondere ein chirurgisches Instrument bereitzustellen, welches einfach gebaut und mit einer Hand bedienbar ist und welches die Kraft der menschlichen Hand in eine möglichst grosse Kraft umsetzt, die mittels des Maulteils auf ein zu bearbeitendes Werkstück übertragen werden kann.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führt ein Instrument mit den Merkmalen nach Anspruch 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäss umfasst das Instrument ein Griffteil und einen Druckhebel, wobei der Druckhebel gegenüber dem Griffteil beweglich gelagert ist.

Derartige Instrumente sind aus der Chirurgie bekannt, finden aber auch im Handwerk und in der Industrie Verwendung. Vorzugsweise handelt es sich bei einem Instrument gemäss der vorliegenden Erfindung um ein chirurgisches Instrument, welches beispielsweise zum Biegen, Prägen, Stanzen oder Schneiden eingesetzt wird. Hierbei kann beispielsweise an chirurgische Zangen, Scheren, Klemmen oder dergleichen gedacht sein. Wie nachfolgend noch aufgezeigt wird, kann auch an Spreiz-Instrumente gedacht sein. Der Druckhebel und das Griffteil weisen vorzugsweise Griffflächen auf. Derartige Griffflächen umfassen beispielsweise Einkerbungen, die der Anatomie menschlicher Finger nachempfunden sind, damit Druckhebel und Griffteil einfach und abrutschsicher zu bedienen sind. Es kann ferner auch daran gedacht sein, Ringe zur Aufnahme von Fingern vorzusehen.

Erfindungsgemäss umfasst das Instrument ferner einen Hebelarm, der gegenüber dem Griffteil um einen Dreh- oder Schwenkpunkt beweglich gelagert ist.

Um eine bewegliche Lagerung zwischen Griffteil und Druckhebel sowie zwischen Hebelarm und Griffteil bereitzustellen, kommen dieselben Einrichtungen und Anordnungen in Betracht, welche daher nachfolgend als bewegliche Lagerung zweier Instrumenten-Bestandteile gemeinsam vorgestellt werden. Hierbei muss die Lagerung zwischen Druckhebel und Griffteil nicht identisch ausgebildet sein wie die Lagerung zwischen Hebelarm und Griffteil. Die relativ zueinander beweglich gelagerten Instrumenten-Bestandteile sind vorzugsweise drehbar oder schwenkbar gelagert. Eine von zumindest einem der Instrumenten-Bestandteile bei der bestimmungsgemässer Verwendung durchgeführte Bewegung erfolgt somit vorzugsweise als Dreh- oder Schwenkbewegung. Vorzugsweise erfolgt diese Bewegung um einen Dreh- oder Schwenkpunkt als feststehenden oder im Wesentlichen feststehenden Angelpunkt.

Vorzugsweise umfasst das Instrument somit einen Druckhebel, der gegenüber dem Griffteil um einen Dreh- oder Schwenkpunkt drehbar oder schwenkbar gelagert ist. Ferner umfasst das Instrument einen Hebelarm, der gegenüber dem Griffteil um einen Dreh- oder Schwenkpunkt drehbar oder schwenkbar gelagert ist.

Jedes der relativ zueinander beweglich gelagerten Instrumenten-Bestandteile umfasst vorzugsweise einen Abschnitt oder eine Einrichtung, welche mit einer Einrichtung oder einem Abschnitt auf dem korrespondierenden Instrumenten- Bestandteil zusammenwirken kann. Diese Abschnitte oder Einrichtungen legen die Bewegungen fest, welche die Instrumenten-Bestandteile beim bestimmungsgemässen Gebrauch relativ zueinander durchführen können.

Gemäss einem einfachen Ausführungsbeispiel treten Abschnitte der Instrumenten-Bestandteile derart miteinander in Wirkverbindung, dass Druckhebel und/oder Hebelarm beweglich gegenüber dem Griffteil gelagert sind, ohne dass die Instrumenten-Bestandteile hierfür über zusätzliche Einrichtungen verfügen. Beispielsweise ist es denkbar, dass dem Griffteil eine Führung bzw. eine Führungseinrichtung angeformt ist, welche im zusammengebauten Zustand lediglich bestimmte Bewegungen der Instrumenten-Bestandteile relativ zueinander zulässt. Bei einer derartigen Führungseinrichtung kann es sich um eine Begrenzung, eine Kulisse, eine Schiene oder dergleichen handeln. Das Griffteil kann ein Gehäuse umfassen, in dem die Führungseinrichtungen angeordnet sind. Es ist aber auch denkbar, dass zusammenwirkende Abschnitte und Einrichtungen der Instrumenten-Bestandteile, welche die Relativ-Bewegungen festlegen, innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Vorzugsweise verbinden die Abschnitte oder Einrichtungen die Instrumenten- Bestandteile reversibel miteinander.

Als korrespondierende Abschnitte bzw. Einrichtungen kommen die Teile eines Gelenks, also beispielsweise Gelenkpfanne und Gelenkkopf in Frage. Sind die relativ zueinander beweglich gelagerten Instrumenten-Bestandteile über ein Gelenk, beispielsweise ein Drehgelenk, ein Scharnier oder dergleichen verbunden, so kann an einen Bolzen, einen Niet, einen Zapfen, eine Schraube oder ein anderes Führungselement als Angelpunkt bzw. Drehachse gedacht sein. Ferner kann an eine Kombination aus Bolzen oder Zapfen und korrespondierender Aufnahme oder korrespondierender Führung gedacht sein.

Als korrespondierende Abschnitte bzw. Einrichtungen kommen ferner eine konkave Aufnahme und ein komplementär, also beispielsweise konvex ausgebildetes Gegenstück in Betracht. Aufnahme und Gegenstück sind hierbei nicht fest miteinander verbunden, d.h. es ist kein Bolzen, Zapfen, Niet oder dergleichen vorhanden. Bei derartigen Ausgestaltungen ist meist ein Schwenkpunkt vorhanden, welcher im Wesentlichen dem Drehpunkt eines Drehgelenks entspricht, also im Wesentlichen am gleichen Ort verbleibt und sich bei einer Relativbewegung der Instrumenten-Bestandteile lediglich dreht. Im Unterschied zum Gelenk werden die korrespondierenden Abschnitte jedoch nicht durch einen Bolzen, Niet oder Zapfen im Schwenkpunkt zueinander festgelegt, sondern durch die Anordnung sämtlicher Teile des Instruments im zusammengebauten Zustand. Die Instrumenten-Bestandteile können zusätzlich von Begrenzungselementen in Ihrer Bewegungsfreiheit und/oder Ihren Bewegungs-Freiheitsgraden eingeschränkt sein. Als Schwenkpunkt wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung also beispielsweise ein dem Dreh- bzw. Angelpunkt eines Gelenks entsprechender Punkt in einer gelenk-ähnlichen Anordnung verstanden.

Vorzugsweise sind die relativ zueinander beweglich gelagerten Instrumenten- Bestandteile reversibel, d.h. lösbar, miteinander verbunden. Es kann aber auch an eine dauerhafte Verbindung gedacht sein. Beispielsweise kann an eine Kugelgelenk-artige Anordnung gedacht sein, wobei eine Gelenkpfanne einen Gelenkkopf derart umschliesst, dass sich beide nicht trennen können. Ferner kann an ein Drehgelenk gedacht sein, dessen Bestandteile sich nicht voneinander trennen lassen.

Gemäss der vorliegenden Erfindung ist ein Abschnitt des Griffteils als erstes Maulteil ausgebildet und ein Abschnitt des Hebelarms ist als zweites Maulteil ausgebildet.

Maulteile sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt, sämtliche bekannten Maulteile und sämtliche Kombinationen zweier Maulteile sind in einem Instrument gemäss der vorliegenden Erfindung verwendbar. Üblicherweise umfasst das Maul zwei relativ zueinander bewegliche Teile oder Abschnitte, welche dem Verwendungszweck des Instruments entsprechend ausgewählt sind. In der Regel sind beide Teile korrespondierend, d.h. beispielsweise derart aufeinander zu bewegbar, dass sie gemeinsam ein Werkstück greifen, schneiden, festhalten, prägen, biegen, stanzen oder in anderer Weise auf ein Werkstück einwirken oder dieses bearbeiten können. Bei chirurgischen Instrumenten dienen Maulteile beispielsweise dazu, Gewebe, Organe oder Teile davon, Fäden, Stents, Implantate, Kabel, Elektroden oder andere Materialien zu fassen, zu halten oder zu bearbeiten, beispielsweise zu formen, zu biegen, zu prägen, zu schneiden oder dergleichen.

Zwei korrespondierende Maulteile bilden gemeinsam das Maul eines Instruments.

Üblicherweise sind beide Maulteile gleichartig und/oder komplementär ausgebildet. So kann beispielsweise an zwei Schneid- oder Scherflächen gedacht sein, welche gemeinsam ein Schneidwerkzeug, beispielsweise eine chirurgische Schere, bilden.

Ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung von Maulteilen die Rede, so sollen stets auch Aufnahmen umfasst sein, welche mit einem Werkzeugelement bzw. einer Werkzeughälfte bestückt werden bzw. diese aufnehmen können, um das gebrauchsfertige Maulteil zu bilden. Beispielsweise kann ein Maulteil im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch ein Abschnitt des Griffteils oder des Hebelarms sein, welcher eine Schneid- oder Scherfläche aufnehmen kann, um ein gebrauchsfertiges Maulteil zu bilden. Eine derartige Anordnung birgt den Vorteil, dass dasselbe Instrument für verschiedene Zwecke eingesetzt werden kann. Beispielsweise kann dasselbe Instrument, je nach Auswahl der Werkzeughälften, entweder als Schere oder als Zange dienen.

Erfindungsgemäss ist das Instrument derart eingerichtet, dass der Druckhebel den Hebelarm mit Kraft beaufschlagt, wenn der Druckhebel gegenüber dem Griffteil bewegt wird, um das zweite Maulteil relativ zum ersten Maulteil zu bewegen. Vorzugsweise wird der Hebelarm vom Druckhebel mit Kraft beaufschlagt, wenn sich der Druckhebel auf den Hebelarm zu bewegt, insbesondere durch Verschwenken oder Drehen, beispielsweise durch Zusammendrücken von Griffteil und Druckhebel in der menschlichen Hand.

Gemäss einem einfachen Ausführungsbeispiel kann daran gedacht sein, dass der Druckhebel die auf ihn ausgeübte Kraft unmittelbar auf den Hebelarm überträgt, wenn er sich auf das Griffteil zu bewegt, indem beide Teile einander während des Bewegens zumindest zeitweise berühren.

Gemäss alternativen Ausführungsformen kann daran gedacht sein, dass der Druckhebel mittelbar Kraft auf den Hebelarm überträgt, indem er beispielsweise unmittelbar Kraft auf ein weiteres Element überträgt, welches wiederum unmittelbar Kraft auf den Hebelarm überträgt. In solch einem Fall überträgt der Druckhebel mittelbar Kraft auf den Hebelarm.

Handelt es sich bei dem Instrument um eine Schere, eine Zange, ein Fassinstrument oder dergleichen, so bewegen sich die Maulteile beim Zusammendrücken von Griffteil und Druckhebel aufeinander zu. Handelt es sich bei dem Instrument hingegen um einen Spreizer oder dergleichen, so bewegen sich die Maulteile beim Zusammendrücken von Griffteil und Druckhebel voneinander weg.

Erfindungsgemäss umfasst das Instrument ferner eine Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes, welche geeignet ist, den Drehoder Schwenkpunkt des Hebelarms zu verlagern.

Abhängig von der Ausgestaltung des Dreh- oder Schwenkpunktes sind zahlreiche Einrichtungen zur Verlagerung denkbar.

Vorzugsweise umfasst das Griffteil eine Führung, in welcher der Hebelarm über einen Zapfen oder Bolzen lösbar festgelegt und somit gelagert ist. Die Führung ermöglicht hierbei sowohl die Dreh- oder Schwenkbewegung des Hebelarms als auch eine für die Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts durchzuführende Bewegung. Die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts bestimmt hierbei die Position eines Bolzen- bzw. Zapfen-seitigen Abschnitts des Hebelarms innerhalb der Führung. Die Einrichtung zur Verlagerung des Drehoder Schwenkpunkts kann ein im Wesentlichen keilförmiger Schieber sein. Dieser Schieber kann den Dreh- oder Schwenkpunkt stufenlos verstellen. Auf dem Schieber können jedoch auch Stufen vorgesehen sein, welche nur diskrete Stellungen des Schiebers relativ zum Bolzen bzw. Zapfen zulassen, so dass der Dreh- oder Schwenkpunkt in vorbestimmte Stellungen verbracht werden kann.

Zahlreiche alternative Anordnungen sind ebenfalls denkbar. So kann die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwerpunkts ein keilförmiger Schieber sein, welcher selbst eine Führung aufweist, innerhalb der der Drehoder Schwenkpunkt gelagert ist. Vorzugsweise ist der Schieber hierbei nur in einer Richtung relativ zum Griffteil beweglich.

Die Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts des Hebelarms beeinflusst die Kinematik des Instruments. Beispielsweise wird bei einer Schere, einer Zange oder dergleichen eine Öffnungsweite des Mauls, d.h. ein Abstand der Maulteile zueinander beeinflusst. Bei einem Spreizer wird entsprechend der Abstand zwischen den Maulteilen verändert. Ferner kann auch daran gedacht sein, statt eines Bolzens, Zapfens oder dergleichen ein anderes Führungselement einzusetzen. Dieses muss nicht dauerhaft mit dem Hebelarm verbunden sein sondern muss lediglich mit ihm zusammenwirken. Nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist das Instrument im Wesentlichen so ausgestaltet wie in der WO 2014 195 295 A1 unter„Lösung der Aufgabe" auf den Seiten 3 bis 9 beschrieben, jedoch mit kleinen Abänderungen wie nachfolgend beschrieben.

Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist das Instrument im Wesentlichen so ausgestaltet wie in der WO 2014 195 295 A1 auf den Seiten 10 bis 16 beschrieben, jedoch mit kleinen Abänderungen wie nachfolgend beschrieben.

Gemäss den vorstehend erwähnten Ausführungsbeispielen wurden ausgehend von der WO 2014 195 295 A1 folgende Abänderungen vorgenommen:

Es wurde auf die Kulisse verzichtet und die konkave Aufnahme des Griffteils sowie das konvexe Gegenstück am griffseitigen Abschnitt des Hebelarms wurden durch die Führung und den Zapfen ersetzt. Ferner wurden die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts sowie deren griffteil-seitige Aufnahme vorgesehen. Sämtliche auf den Seiten 10 bis 16 der WO 2014 195 295 A1 genannten Wirkungen und Vorteile sind auch gemäss den vorstehend erwähnten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung verwirklicht, wobei zusätzlich eine variable Übersetzung durch die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts bereitgestellt wird.

Bei der Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts kann es sich um einen Schieber, insbesondere um einen Stufenschieber handeln.

Die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts kann in Richtung auf das Maul zu mit Kraft beaufschlagt sein, beispielsweise durch ein Kraftspeicherelement, insbesondere durch einen Federstrang.

Die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts kann zwischen einer zurückgezogenen Position und einer vorgerückten Position hin- und her bewegbar sein. Vorzugsweise ist die Kraft des Kraftspeicherelements geeignet, die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes in die vorgerückte Position zu bewegen. Das Griffteil kann eine Führung zur Führung des Hebelarms umfassen, welche mit einem Führungselement zusammenwirken kann, das mit dem Hebelarm in Wirkverbindung steht, wobei das Führungselement in zumindest eine angehobene und in zumindest eine abgesenkte Position innerhalb der Führung bringbar ist. Bei dem Führungselement kann es sich um einen Bolzen, einen Zapfen, eine Hinterschneidung oder dergleichen handeln.

Die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes kann die von dem Kraftspeicherelement bereitgestellte Kraft derart auf den Hebelarm übertragen, dass das Führungselement in die angehobene Position gebracht wird. Dies erfolgt vorzugsweise, indem die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes in die vorgerückte Position bewegt wird. Es kann eine Vorspann-Einrichtung vorgesehen sein, welche den Hebelarm in Richtung auf den Druckhebel zu vorspannt.

Eine solche Vorspann-Einrichtung kann eingerichtet sein, um den Hebelarm derart mit einer Kraft zu beaufschlagen, dass sich das zweite Maulteil vom ersten Maulteil entfernt, und dass Führungselement mit einer Kraft beaufschlagt wird, welche in Richtung auf die abgesenkte Position wirkt.

Bei einer solchen Vorspann-Einrichtung kann es sich beispielsweise um eine Blattfeder handeln. Die Vorspann-Einrichtung kann so ausgestaltet sein, dass sie zugleich den Zapfen-seitigen Abschnitt des Hebelarms innerhalb der Führung in Richtung auf die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunkts vorspannt.

Die von dem Kraftspeicherelement, beispielsweise dem Federstrang, bereitgestellte Kraft resultiert in einer auf das Führungselement wirkenden Kraft Ebenso resultiert die von der Vorspann-Einrichtung, beispielsweise der Blattfeder, auf den Hebelarm übertragene Kraft in einer auf das Führungselement wirkenden Kraft. Die von dem Kraftspeicherelement bereitgestellte Kraft, welche in einer auf das Führungselement wirkenden Kraft resultiert, kann die Kraft überwiegen, welche von der Vorspann-Einrichtung auf das Führungselement übertragen wird.

Es kann Einrichtung zur Kraftübertragung vorgesehen sein, um eine auf den Druckhebel ausgeübte Kraft auf den Hebelarm zu übertragen. Hierbei kann an einen Wälzkörper gedacht sein. Besonders vorteilhaft an einem Wälzkörper ist die geringe Reibung bei der Kraftübertragung.

Das Instrument kann ferner mit einem Arretierungsmittel ausgestattet sein, um die Einrichtung zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes zu arretieren. Vorzugsweise erfolgt diese Arretierung in der zurückgezogenen Position.

Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in Figur 1 eine Zange 1 gemäss einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit geschlossenem Gehäusedeckel 8; in den Figuren 2 bis 5 jeweils eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Zange 1 nach Figur 1 mit zurückgezogenem Stufenschieber 21 ; in den Figuren 5 bis 7 jeweils eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Zange 1 nach Figur 1 mit vorgerücktem Stufenschieber 21 ; in den Figuren 8 bis 16 einzelne Bestandteile der Zange 1 gemäss den Figuren 1 bis 7, jeweils in Seitenansicht und Draufsicht.

Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. In den Figuren 1 bis 7 sind der Übersicht halber nicht alle Bezugsziffern der Figuren 8 bis 16 eingefügt.

Ausführungsbeispiel

Figur 1 zeigt die Zange 1 mit montiertem Gehäusedeckel 8. Der Gehäusedeckel 8 ist an Befestigungsabschnitten mit dem Griffteil 2 verbunden, beispielsweise über Schrauben oder dergleichen.

Ein Druckhebel 3 und ein Griffteil 2 sind erkennbar, ebenso wie ein Betätigungselement 26 des Stufenschiebers 21 . Dem Druckhebel 3 und dem Griffteil 2 sind Griffflächen 37 angeformt.

Ferner sind ein erstes Maulteil 7.1 und ein zweites Maulteil 7.2 erkennbar, die jeweils mit einem Werkzeugelement 16.1 , 16.2 bestückt sind.

Figur 1 zeigt die Zange 1 im geschlossenen Zustand, die Maulteile 7.1 , 7.2 sind einander ebenso angenähert wir der Druckhebel 3 und das Griffteil 2.

Die Maulteile 7.1 , 7.2 und die Griffflächen 37 liegen einander im Wesentlichen gegenüber. Ist von maulseitig oder griffseitig die Rede, so ist stets im Wesentlichen die Richtung entlang einer Längsachse L auf die Maulteile 7.1 , 7.2 oder auf die Griffflächen 37 zu gemeint.

Figur 2 zeigt die Zange 1 im geöffneten Zustand, die Maulteile 7.1 , 7.2 sind voneinander entfernt und das Maul somit geöffnet. Ferner ist der Druckhebel 3 von dem Griffteil 2 entfernt.

Der Stufenschieber 21 befindet sich im zurückgezogenen Zustand, das Betätigungselement 26 befindet sich innerhalb der Ausnehmung 24 an deren griffseitigem Ende. In Figur 2 sind zahlreiche Einzelheiten der Zange 1 erkennbar. Diese werden nachfolgend auch in Bezug auf die Figuren 8 bis 16 erläutert. Dem Druckhebel 3 sind maulseitig ein Mitnehmer 35 und ein konvexes Gegenstück 36 angeformt.

Das Griffteil 2 verfügt über eine Aufnahme 14.1 für ein Werkzeugelement 16.1 , 16.2 sowie über eine konkave Aufnahme 1 1 für das konvexe Gegenstück 36 und über eine Aufnahme 38 für den Stufenschieber 21 und über eine Ausnehmung 24 für den Betätigungsabschnitt 26.

Das Griffteil 2 umfasst ferner eine Führung 23 für einen Zapfen 29 eines Hebelarms 4. Der Hebelarm 4 umfasst eine Aufnahme 14.2 für ein Werkzeugelement 16.1 , 16.2 und eine konkav ausgestaltete Aufnahme 20 für einen Wälzkörper 5. Der Hebelarm 4 umfasst ferner einen Steg 30 und einen Vorsprung 22. Das Griffteil 2 umfasst weiterhin eine Einhängeausnehmung 12 zur Aufnahme eines ersten Endabschnitts 31 einer Blattfeder 6.

Das Griffteil 2 umfasst weiterhin Befestigungsabschnitte 28 zur Befestigung des Gehäusedeckels 8, beispielsweise mittels Schrauben. Bei den Befestigungsabschnitten 28 kann es sich um Bohrungen, beispielsweise um Gewindebohrungen handeln.

Das Griffteil 2 umfasst maulseitig einen geschlossenen Kanal 10. Ferner ist in Figur 2 ein Wälzkörper 5 erkennbar. Weiterhin sind Dreh- bzw. Schwenkpunkte 13.1 , 13.2 erkennbar.

Die Figur 3 zeigt die Zange 1 nach Figur 1 im halb-geschlossenen Zustand. Die Figur 4 zeigt die Zange 1 nach Figur 1 im geschlossenen Zustand. Die Figuren 5 bis 7 unterscheiden sich von den Figuren 2 bis 4 nur insofern, als der Stufenschieber 21 sich innerhalb der Ausnehmung 24 an deren maulseitigem Ende und somit in einer vorgerückten Position befindet. Ferner befindet sich der Zapfen 29 in einer angehobenen Position innerhalb der Führung 23.

Im Gegensatz dazu befindet sich der Zapfen 29 in den Figuren 2 bis 4 in einer abgesenkten Position und der Stufenschieber 21 befindet sich in einer zurückgezogenen Position.

Den Figuren 8 bis 16 sind weitere Einzelheiten der Bestandteile der Zange 1 zu entnehmen.

Figur 8 zeigt das Werkzeugelement 16.1 zum Einsatz in die Aufnahme 14.1 . Das Werkzeugelement 16.1 umfasst einen Befestigungsabschnitt 28, beispielsweise eine Bohrung oder dergleichen, um in der Aufnahme 14.1 des Griffteils 2 festgelegt zu werden.

Figur 10 zeigt den Stufenschieber 21 . Hierbei sind Stufen 25.1 , 25.2, 25.3 zu erkennen sowie ein Rastierungselement 27 und der Betätigungsabschnitt 26.

Figur 1 1 das Werkzeugelement 16.2 zum Einsatz in die Aufnahme 14.2 des Hebelarms 4. Das Werkzeugelement 16.2 umfasst einen Befestigungsabschnitt 28, beispielsweise eine Bohrung oder dergleichen, um in der Aufnahme 14.2 des Hebelarms 4 festgelegt zu werden.

Figur 12 zeigt die Blattfeder 6, wobei deren erster Endabschnitt 31 und deren zweiter Endabschnitt 32 erkennbar sind. Die Endabschnitte 31 , 32 sind gebogen.

Figur 14 zeigt den Gehäusedeckel 8, welcher ein erstes Begrenzungselement 33 und ein zweites Begrenzungselement 34 umfasst. Bezugnehmend auf die Figuren 1 - 16 erklärt sich die Funktionsweise der erfindungsgemässen Vorrichtung folgendermassen: Um die Zange 1 in den betriebsbereiten Zustand zu versetzen, werden die in den Figuren 8 bis 16 gezeigten Bestandteile 16.1 , 16.2, 8, 21 , 6, 4, 8, 3, 2 zusammengesetzt wie in den Figuren 2 bis 7 gezeigt.

Im zusammengebauten und somit einsatzbereiten Zustand wird der Druckhebel 3 durch das erste Begrenzungselement 33 des Gehäusedeckels 8, der Lagerung des konvexen Gegenstücks 36 in der konkaven Aufnahme 1 1 sowie den Wälzkörper 5, welcher am Druckhebel 3 anliegt, sicher in Position gehalten. Durch diese Anordnung ist lediglich eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung des Druckhebels 3 um dem Dreh- bzw. Schwenkpunkt 13.2 möglich.

Will ein Operateur beispielsweise ein grosses Implantat (nicht gezeigt) oder dergleichen mit Hilfe der Zange 1 schneiden oder anderweitig bearbeiten, geht er vor wie nachfolgend in Bezug zunächst auf Figur 2 beschrieben. Zunächst wird das Implantat im Maul, d.h. zwischen den Maulteilen 7.2, 7.1 bzw. zwischen den in die Aufnahmen 14.1 , 14.2 eingesetzten Werkzeugelementen 16.1 , 16.2 platziert. Der Stufenschieber 21 befindet sich im zurückgezogenen Zustand, das Betätigungselement 26 befindet sich also innerhalb der Ausnehmung 24 an deren griffseitigem Ende.

Der Stufenschieber 21 ist hierbei in Richtung auf das Maul hin vorgespannt bzw. mit einer Kraft beaufschlagt. Hierfür kann beispielsweise ein nicht dargestellter Federstrang vorgesehen sein. Ferner ist der Stufenschieber weiterhin mit einem ebenfalls nicht dargestellten Arretierungsmittel ausgestattet, welches es dem Operateur erlaubt, den Stufenschieber 21 zu arretieren, wenn dieser sich im zurückgezogenen Zustand befindet. Das Arretierungsmittel kann beispielsweise mit dem Rastierungselement 27 zusammenwirken oder teilweise von ihm gebildet sein.

Der zweite Endabschnitt 32 der Blattfeder 6 übt eine Kraft auf den Vorsprung 22 des Hebelarms 4 aus. Der Hebelarm 4 wird daher am maulseitigen Abschnitt nach oben, d.h. im Wesentlichen in Richtung auf die konkave Aufnahme 1 1 zu, gedrückt. Da sich in der konkaven Aufnahme 20 wiederum der Wälzkörper 5 befindet und dieser sowohl mit dem Hebelarm 4 als auch mit dem Druckhebel 3 in direktem Kontakt steht, wird die von der Blattfeder 6 über den Vorsprung 22 auf den Hebelarm 4 übertragene Kraft über den Wälzkörper 5 an den Druckhebel 3 weitergegeben. Da sich das konvexe Gegenstück 36 des Druckhebels 3 in der konkaven Aufnahme 1 1 befindet, kann der Druckhebel 3 sich nicht nach oben bewegen. Die Kraft der Blattfeder 6 bewirkt also, dass das konvexe Gegenstück 36 des Druckhebels 3 in die konkave Aufnahme 1 1 gedrückt und der Druckhebel 3 somit festgelegt wird.

Weiterhin ist der Vorsprung 22 derart am maulseitigen Abschnitt des Hebelarms 4 angeordnet, dass die von der Blattfeder 6 auf den Vorsprung 22 übertragene Kraft in einem Drehmoment resultiert, wobei der Drehpunkt sich im Wesentlichen am Grund der konkaven Aufnahme 20 befindet. Das Drehmoment bewirkt, dass ein griffseitiger Abschnitt und somit insbesondere der Zapfen 29 des Hebelarms 4 nach unten, d.h. in Richtung auf die Einhängeausnehmung 12 zu, vorgespannt sind. Dadurch befindet sich der Drehpunkt 13.1 des Hebelarms 4 innerhalb der Führung 23 stets am untersten, d.h. der Einhängeausnehmung 12 nächstgelegenen, Punkt.

Bewegt nun ein Operateur den Druckhebel 3 händisch auf das Griffteil 2 zu, so erfolgt eine Bewegung der Zange 1 wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Wird die Grifffläche 37 des Druckhebels 3 auf die Grifffläche 37 des Griffteils 2 zu bewegt, so dreht sich der Druckhebel 3 um den Dreh- bzw. Schwenkpunkt 13.2 innerhalb der konkaven Aufnahme 1 1 . Hierbei überträgt der Druckhebel 3 eine Kraft auf den Wälzkörper 5, welche dieser über die konkave Aufnahme 20 auf den Hebelarm 4 überträgt, welcher sich wiederum nach unten d.h. in Richtung von der konkaven Aufnahme 1 1 weg bewegt. Da zwischen dem Wälzkörper 5 und dem Druckhebel 3 eine Wälzbewegung stattfindet, wird die auf den Druckhebel 3 ausgeübte Kraft im Wesentlichen verlustfrei, vor allem reibungsfrei, auf den Wälzkörper 5 und in entsprechender Weise auf den Hebelarm 4 übertragen.

Die Schwenkbewegung des Druckhebels 3 wie in den Figuren 2 bis 4 dargestellt resultiert in einer Drehbewegung des Hebelarms 4 um den Drehbzw. Schwenkpunkt 13.1 . Hierdurch bewegt sich das zweite Maulteil 7.2 auf das erste Maulteil 7.1 zu und das Maul schliesst sich zumindest teilweise.

Eine der Abfolge der Figuren 2 bis 4 entsprechende Abfolge bzw. Bewegung ist den Figuren 5 bis 7 zu entnehmen. Im Vergleich zu den Figuren 2 bis 4 ist lediglich der Stufenschieber 21 vorgerückt, so dass der Drehpunkt 13.1 des Hebelarms 4 nach oben, d.h. von der Einhängeausnehmung 12 weg, verlagert ist. Hierbei ist die Führung 23 selbstverständlich so ausgestaltet, dass der Stufenschieber 21 sich in Längsrichtung L durch sie hindurch erstrecken kann.

Wie einem Vergleich der Figuren 2 und 5 deutlich zu entnehmen ist, beeinflusst die Lage des Drehpunkts 13.1 des Hebelarms 4 die Öffnungsweite 39 des Mauls, d.h. die lichte Weite zwischen den Werkzeugelementen 16.1 , 16.2. Je weiter oben, d.h. von der Einhängeausnehmung 12 entfernt sich der Drehpunkt 13.1 des Hebelarms 4 befindet, desto kleiner ist die Öffnungsweite 39 des Mauls bei vollständig geöffnetem Druckhebel 3, wie dem Vergleich der Figuren 2 und 5 zu entnehmen ist.

Mit der Zange 1 kann mit einer Hand bedient werden und ermöglicht es dem Operateur, Implantate zu bearbeiten, die vormals nur mit längeren Instrumenten mit entsprechend längerem Hebelarm 4 bearbeitet werden konnten. Die Zange 1 ist kompakt ausgebildet, insbesondere sind Druckhebel 3 und Griffteil 2 so kurz ausgebildet sein, dass sie mit einer Hand bedient werden können. Dies Zange 1 kann dennoch die zum Bearbeiten eines Implantats hohe Kraft aufbringen, indem sie diese auf mehrere Handhübe verteilt.

Hierbei geht der Operateur wie folgt vor.

Das zu bearbeitende Implantat oder dergleichen wird in das Maul eingebracht und das nicht gezeigte Arretierungsmittel des Stufenschiebers 21 wird gelöst. Hierdurch kann der nicht gezeigte Federstrang den Stufenschieber vorspannen, wobei dieser in Richtung auf das Maul hin mit einer Kraft beaufschlagt wird. Die Kennzahlen des Federstrangs und der Blattfeder 6 sind dabei so ausgewählt, dass das von der Blattfeder 6 auf den Hebelarm 4 ausgeübte Drehmoment den griffseitigen Abschnitt des Hebelarms 4 stets nach unten drückt und insbesondere den Zapfen 29 stets in die unterste, d.h. der Einhängeausnehmung 12 nächstkommende Position drückt. Jedoch ist die Kraft des Federstrangs so ausgewählt, dass die auf den Stufenschieber 21 in Richtung auf das Maul hin wirkende Kraft das von der Blattfeder 6 bewirkte Drehmoment überwindet und der Stufenschieber 21 den Zapfen 29 innerhalb der Führung 23 nach oben schiebt, wenn er sich in maulseitiger Richtung, d.h. in Richtung auf das Maul zu bewegt. Die Bewegung des Stufenschiebers 21 in maulseitiger Richtung und die daraus resultierende Dreh- bzw. Schwenkbewegung des Hebelarms 4, wenn sich der Zapfen 29 innerhalb der Führung 23 nach oben bewegt, wird in der Regel begrenzt durch das im Maul befindliche Implantat. Bewegt sich der Zapfen 29 innerhalb der Führung 23 nach oben, so vollzieht der Hebelarm 4 eine Schwenkbewegung um einen im Wesentlichen am Grund der konkaven Aufnahme 20 befindlichen Schwenkpunkt, so dass sich letztlich das zweite Maulteil 7.2 auf das erste Maulteil 7.1 zubewegt.

Die vom Federstrang auf den Stufenschieber 21 wirkende und wir vorstehend beschrieben auf das zweite Maulteil 7.2 übertragene Kraft vermag es in aller Regel nicht, das Implantat zu verformen, zu verbiegen oder gar zu schneiden. Daher wird die vorstehend beschriebene und durch den Stufenschieber 21 bewirkte Schwenkbewegung des Hebelarms 4 begrenzt durch die Öffnungsweite 39 des Mauls, welche dem Durchmesser des im Maul befindlichen Implantats entspricht.

Ausgehend von einer Anordnung nach Figur 2 schliesst sich also das Maul nach Lösen des nicht gezeigten Arretierungsmittels des Stufenschiebers 21 so weit, dass die Werkzeugelemente 16.1 , 16.2 am zu bearbeitenden Implantat anliegen. Je kleiner der Durchmesser des Implantats, desto weiter bewegt sich der Stufenschieber 21 nach dem Lösen des Arretierungsmittels in Richtung auf das Maul zu. Soll allerdings ein Implantat mit grossem Durchmesser, dessen Bearbeitung viel Kraft erfordert, bearbeitet werden, so kann der Stufenschieber 21 auch in der in Figur 2 gezeigten Position verbleiben, nachdem das Arretierungsmittel gelöst wurde. Weiterhin kann der Stufenschieber 21 sich auch ein Stück weit in maulseitiger Richtung bewegen, so dass der Zapfen 29 beispielsweise auf der mittleren Stufe 25.2 zum Liegen kommt. Diese und auch die anderen Stufen 25.1 , 25.3 dient als Auflage für den Zapfen 29. Ausgehend von einer Auflage des Zapfens 29 auf der mittleren Stufe 25.2 des Stufenschiebers 21 drückt der Operateur die Zange 1 zu, bewegt also den Druckhebel 3 wie in den Figuren 2 bis 4 und 5 bis 7 gezeigt auf das Griffteil 2 zu. Hierbei schliesst sich das Maul teilweise bzw. seine Öffnungsweite 39 verringert sich.

Sobald der Operateur nach diesem Zudrücken der Zange 1 öffnet sich die Zange 1 wieder, sobald der Operateur keine Kraft mehr auf die Griffflächen 37 ausübt. Dieses Öffnen erfolgt, da die Blattfeder 6 über den Vorsprung 22 eine Kraft auf den Hebelarm 4 und somit über den Wälzkörper 5 auch auf den Druckhebel 3 ausübt. Diese nach oben, d.h. in Richtung auf die konkave Aufnahme 1 1 hin wirkende Kraft resultiert in einem dem vorstehend beschriebenen händischen Zudrücken der Zange 1 entgegengesetzten Öffnungsvorgang. Die über den Wälzkörper 5 auf den Druckhebel 3 übertragene Kraft bewirkt eine Schwenkbewegung des Hebelarms 4 um dessen Schwenkpunkt 13.2, welche durch das Zusammenwirken der konkaven Aufnahme 1 1 und dem darin liegenden konvexen Gegenstück 36 vermittelt wird. Dieser Öffnungsvorgang entspricht einer Abfolge der Zustände in den Figuren 4, 3 und 2 bzw. 7, 6 und 5.

Während des Öffnungsvorgangs bewirkt der Mitnehmer 35, dass der Wälzkörper 5 sich so bewegt, dass er eine den Figuren 2 bzw. 5 entsprechende Position einnimmt. Der Mitnehmer 35 drückt hierbei während des Öffnungsvorgangs auf den oberen, d.h. der konkaven Aufnahme 1 1 naheliegenden, Abschnitt des Wälzkörpers 5, um diesen in griffseitiger Richtung, d.h. auf die Griffflächen 37 zu, zu bewegen. Wurde die Zange 1 zusammengedrückt, wobei der Zapfen 29 auf der mittleren Stufe 25.2 des Stufenschiebers 21 lag und wurde das zu bearbeitende Implantat ein Stück eingeschnitten oder zusammengepresst oder verformt, so dass sein zu bearbeitender Durchmesser sich verringert, so wird der Stufenschieber 21 durch in maulseitiger Richtung wirkende Kraft des nicht dargestellten Federstrangs in Richtung Maul bewegt, wie oben ausführlich beschrieben. Der Zapfen 29 kommt dann am Ende des Öffnungsvorgangs auf der dritten Stufe 25.3 zum Liegen.

Danach kann der Operateur die Zange 1 erneut zusammendrücken. Während einer Operation kann der Operateur die Zange 1 beispielsweise am zu bearbeitenden Implantat ansetzen, indem dieses innerhalb des Mauls platziert ist. Sodann wird das Arretierungsmittel des Stufenschiebers 21 gelöst und der Operateur führt hintereinander mehrere Handhübe durch bzw. drückt die Zange 1 mehrfach zusammen und zerschneidet oder biegt somit das zu bearbeitende Implantat mit der Kraft sämtlicher durchgeführter Handhübe, ohne dass der Operateur weitere Einstellungen an der Zange 1 vornehmen muss. Wie aus dem vorstehend beschriebenen Funktionsprinzip hervorgeht, stellt die Zange 1 , eine Hubverteilung durch eine variable Übersetzung bereit. Die für das Bearbeiten eines Implantats oder dergleichen nötige Kraft wird auf mehrere Handhübe verteilt. Somit kann die Zange 1 kompakter ausgeführt sein, weil es nicht nötig ist, entsprechend dem Hebelgesetz lange Hebelarme, d.h. einen langen Druckhebel 3 und ein langes Griffteil 2 bereitzustellen. Die Zange 1 ist komfortabel mit einer Hand bedienbar. Sie kann damit auch leichter ausgeführt sein und auf Grund des geringeren Gewichts besser in der Hand liegen. Ferner wird somit auch Material eingespart.

Weiterhin weist die in den Figuren 1 bis 16 gezeigt Zange 1 weitere Vorteile auf.

Der Steg 30 dient der Verstärkung des Hebelarms 4. Indem sich dieser bei der Benutzung der Zange 1 nicht verbiegt. Wird der Hebelarm 4 im verbogenen Zustand bewegt, kommt es zu unerwünschter Reibung zwischen dem Hebelarm 4 und dem ersten Begrenzungselement 33, wenn der Hebelarm 4 derart um die konkave Aufnahme 20 verbogen ist, dass sich Zapfen 29 und Aufnahme 14.2 einander annähern. Der Steg 30 dient als Stabilisierungseinrichtung, um den Hebelarm 4 funktionell zu versteifen.

Ausgehend von der vorstehenden Beschreibung des Ausführungsbeispiels sind zahlreiche alternative Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung denkbar, welche nachfolgend umschrieben sind. Die Blattfeder 6 kann auch auf andere Weise als durch den zweiten Endabschnitt 32 am Hebelarm 4 angreifen. Hierbei kann der Vorsprung 22 durch eine andere Einrichtung ersetzt sein, beispielsweise durch eine Kerbe oder dergleichen, oder durch ein anderes geeignetes Rückstellmittel, welches den Wälzkörper 5 in die gewünschte Position bewegen kann, wenn sich die Zange 1 öffnet. Ferner kann auch eine Einrichtung vorgesehen sein, welche das von der Blattfeder 6 auf den Hebelarm 4 übertragene Drehmoment ersetzt. Beispielsweise kann innerhalb der Führung 23 alternativ oder zusätzlich wie in Bezug auf die Figuren 1 bis 16 beschrieben eine Feder oder dergleichen vorgesehen sein, welche den griffseitigen Abschnitt des Hebelarms 4 und insbesondere den Zapfen 29 nach unten, d.h. in Richtung auf die Einhängeausnehmung 12 zu, drückt.

Der Steg 30 kann durch eine andere Stabilisierungseinrichtung ersetzt sein. Hierbei ist jedes Mittel geeignet, welches den Hebelarm 4 funktionell versteift. Durch Auswahl eines besonders verbiegungsarmen, in der Regel jedoch teuren Werkstoffs kann auch auf den Steg 30 verzichtet werden, ohne dass die Funktion der Zange 1 leidet. Wird auf den Steg 30 verzichtet ist in der Regel lediglich zu befürchten, dass es beispielsweise zwischen dem ersten Begrenzungselement 33 und dem Hebelarm 4 zu unerwünschter Reibung kommt, wenn sich der Hebelarm 4 bewegt. Wird auf den Steg verzichtet, so bedarf es jedoch nicht zweier Wälzkörper 5, weil die konkave Aufnahme 20 nicht zweigeteilt ist, wie in Figur 13 zu erkennen. Sowohl die Führung 23 als auch der Zapfen 29 können durch andere geeignete Einrichtungen ersetzt werden. Hierbei ist lediglich darauf zu achten, dass die ausgewählten Einrichtungen so zusammenwirken wie vorstehend für Zapfen 29 und Führung 23 beschrieben. Insbesondere muss eine Verlagerung des Drehpunkts 13.1 des Hebelarms 4 möglich sein, wobei der Zapfen 29 oder eine entsprechende geeignete Einrichtung innerhalb der Führung 23 oder der entsprechenden geeigneten Einrichtung lediglich in einer Richtung bewegbar sein sollte. Zugleich sollte der Zapfen 29 oder die entsprechende geeignete Einrichtung in jeder Position um den Drehpunkt 13.1 drehbar sein. Zusätzliche oder alternativ zu den Griffflächen 37 können Ringe oder dergleichen vorgesehen sein. Es kann auch an andere bekannte Einrichtungen zur Handhabe derartiger Instrumente, insbesondere von Zangen gedacht sein. Der Stufenschieber 21 kann entsprechend dem Verwendungszweck über mehr oder weniger Stufen 25 verfügen. Je nach Ausgestaltung von Stufenschieber 21 , Zapfen 29 und Führung 23 ist auch an eine stufenlose Ausgestaltung denkbar, so dass der Schieber stufenlos entlang der Längsachse L verschiebbar ist. Anstelle des Zapfens 29 kann auch ein anderes geeignetes Führungselement verwendet werden. Auch eine Neigung bzw. ein Gefälle des Stufenschiebers kann auf den Verwendungszeck angepasst werden. Ebenso könnten die Stufen 25 selbst mit einer Neigung ausgestaltet sein.

Statt eines Federstrangs kann jeder Mittel eingesetzt werden, welches den Stufenschieber 21 wie beschrieben vorzuspannen vermag.

Die Blattfeder 6 kann durch ein oder mehrere geeignete Mittel ersetzt werden, welche den maulseitigen Abschnitt des Hebelarms 4 nach oben in Richtung auf die konkave Aufnahme 1 1 hin vorspannen und den griffseitigen Abschnitt des Hebelarms 4 nach unten in Richtung auf den Grund der Führung 23 bzw. im Wesentlichen in Richtung auf die Einhängeausnehmung 12 hin vorspannen können. Einem einfachen Ausführungsbeispiel gemäss kann auch auf ein Mittel verzichtet werden, welches den griffseitigen Abschnitt nach unten hin vorspannt.

In Figur 16 ist ein geschlossener Kanal 40 erkennbar, welcher durch welchen der Stufenschieber 21 sich in maulseitiger Richtung erstreckt. Dieser geschlossene Kanal 40 kann durch andere geeignete Einrichtungen ersetzt werden. Ferner kann auf ihn verzichtet werden, sofern der Stufenschieber 21 im Griffteil 2 dahingehend sicher geführt ist, dass während des Betriebs des Instruments bzw. der Zange 1 der Stufenschieber 21 nicht unerwünschterweise aus der Ausnehmung 24 herausspringen kann. Hierbei kann auch das zweite Begrenzungselement 34 des Gehäusedeckels 8 zur Festlegung des Stufenschiebers 21 innerhalb des Griffteils 2 ausreichen. Die Befestigungsabschnitte 28 zur Festlegung des Gehäusedeckels 8 am Griffteil 2 und zur Festlegung der Werkzeugelemente 16.1 , 16.2 an den Aufnahmen 14.1 , 14.2 können durch geeignete Einrichtungen ersetzt sein. Sind die Befestigungsabschnitte 28 als Gewindebohrung ausgeführt, so hat dies zu Vorteil, dass die Zange 1 leicht mittels eines Schraubendrehers zerlegbar ist und somit leicht gereinigt werden kann.

Weiß, Arat & Partner mbB

Patentanwälte und Rechtsanwalt European Patent Attorneys

Aktenzeichen: P 5150/PCT Datum: 01 .03.17

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