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Title:
INSULATING GLASS ELEMENT WITH AN INCORPORATED MOBILE SHADE OR PRIVACY BLIND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/025554
Kind Code:
A3
Abstract:
An insulating glass element with an incorporated mobile shade or privacy blind is provided with at least two glass panes (4, 5) which are spaced apart from one another. A closed air space (10) is formed between these glass panes (4, 5). A blind (11a, 11b) which can be wound onto or unwound from a reel (12a, 12b) on the roller blind principle and which can be operated by means of closing and opening cords (20, 21, 22) which are operatively connected to at least one drivable spool are arranged in said air space. The spool drive (30) is arranged on the outside of one of the glass panes (4) and is operatively connected to an external rotor (40) which is likewise arranged outside the closed air space (10). This external rotor (40) is magnetically rotationally connected to an internal rotor (50) which is arranged in the closed air space (10) and by means of which spools for the closing and opening cords (20, 21, 22) can be driven. The spool drive is therefore accessible at any time and can be repaired or replaced without adversely affecting the tightness of the insulating glass element.

Inventors:
LUTZ SIMON (CH)
Application Number:
PCT/EP2007/007599
Publication Date:
June 12, 2008
Filing Date:
August 30, 2007
Export Citation:
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Assignee:
LUTZ SIMON (CH)
International Classes:
E06B9/264
Foreign References:
EP0483528A11992-05-06
US3722572A1973-03-27
EP0737795A21996-10-16
Attorney, Agent or Firm:
LUCHS, Willi (Schulhausstrasse 12, Zürich, CH)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Isolierglas-Element mit eingebauter mobiler Sonnen- oder Sichtschutz-Folie, mit mindestens zwei zueinander beabstandeten Glasscheiben (4, 5), die an ihrem Umfang dichtend miteinander verbunden sind, derart, dass zwischen den Glasscheiben (4, 5) ein verschlossener Luftraum (10) gebildet ist, in welchem eine auf einem Rolloprinzip von und auf eine Bobine (12a, 12b) ab- und aufwickelbare Folie (11a, 11 b) angeordnet ist, welche mittels Zug- und Gegenzugstränge (20, 21 , 22) betätigbar ist, die mit mindestens einem Spulenantrieb (30) wirkverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenantrieb (30) auf der Aussenseite der einen Glasscheibe (4) angeordnet ist und mit einem ebenfalls ausserhalb des verschlossenen Luftraumes (10) angeordneten Aussenrotor (40) wirkverbunden ist, der mit einem im verschlossenen Luftraum (10) angeordneten Innenrotor (50) magnetisch drehverbunden ist, wobei über diesen Innenrotor (50) Spulen für die Zug- und Gegenzugstränge (20, 21 , 22) antreibbar sind.

2. Isolierglas-Element nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrotor (50), der ein durch eine öffnung (47) der Glasscheibe (4) ragendes Antriebsritzel (25) aufweist, durch einen an der Aussen- seite der Glasscheibe (4) befestigten Gehäuseteil (53) und durch eine antimagnetische Platte (45) luftdicht gegen aussen abgeschlossen ist.

3. Isolierglas-Element nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rotoren (40, 50) mit Magnetkörpem (40', 50') in einem zweiteiligen Gehäuse (43, 53) drehbar gelagert sind, derart, dass der mit dem Antriebsorgan (30) drehverbundene Aussenrotor (40) den Innenrotor (50) über die gegeneinander gerichteten Magnetkörper (40', 50') antreibt, wobei die antimagnetische Platte (45) die Rotoren voneinander trennt.

4. Isolierglas-Element nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Glasscheibe (4) ragende Ritzel (25) einen Teil eines im verschlossenen Luftraum (10) angeordneten Getriebes bildet, über welches Getriebe Zug- und Gegenzugwellen (20a, 21a, 22a) mit entsprechenden Spulen als Zug- und Gegenzugstränge (20, 21 , 22) antreibbar sind.

5. Isolierglas-Element nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine Antriebswelle (25) umfasst, über welche eine erste Zugwelle (20a) und eine Gegenzugwelle (22a) andererseits jeweils in der gleichen Drehrichtung antreibbar sind, wobei die Drehbewegung der Gegenzugwelle (22a) auf eine zweite, in der anderen Drehrichtung rotierende Zugwelle (21 a) übertragbar ist.

6. Isolierglas-Element nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass von der auf der jeweiligen Zugwelle (20a, 21a) angeordneten Spule je ein Zugstrang (20,21) auf- und abwickelbar ist, der über je eine orts-

fest angeordnete Umlenkrolle (24, 26) zu einem Folienträger (13) geführt und an dessen Enden befestigt ist.

7. Isolierglas-Element nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (11 a, 11 b) zwischen dem Folienträger (13) und der Bobine (12a, 12b) mittels einer, der Bobine zugeordneten Spannfeder verspannt ist.

8. Isolierglas-Element nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass von der auf die Gegenzugwelle (22a) angeordneten Spule ein Gegenzugstrang (22) über eine Umlenkrolle (25) zu einer Gegenzug- Wickelrolle (28) geführt ist, die auf einer Bobinenwelle (16, 15) drehfest angeordnet und mit der Bobine (12a, 12b) über die Spannfeder wirkverbunden ist.

9. Isolierglas-Element nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zug- und Gegenzugstränge (20, 21 , 22) für das Ab- und Aufwickeln der Folie (11a, 11b) als unelastische Stahlbänder ausgebildet sind.

10. Isolierglas-Element mit eingebauter mobiler Sonnen- oder Sichtschutz-Folie, mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Glasscheiben (4, 5), die an ihrem Umfang dichtend miteinander verbunden sind, derart, dass zwischen den Glasscheiben (4, 5) ein verschlossener Luftraum (10) gebildet ist, in welchem eine auf einem Rolloprinzip von und auf eine Bobine (12a, 12b) ab- und aufwickelbare Folie (11 a, 1 1 b) angeordnet ist, welche mittels Zug- und Gegenzugstränge (20, 21 , 22) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie aus mehreren sich seitlich überlappenden Folienbahnen (11 a, 11b) besteht.

11. Isolierglas-Element nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass für die Folienbahnen (11a, 11b) je eine Bobine (12a, 12b) vorhanden ist, wobei die Bobinen (12a, 12b) auf je einer Welle (16, 15) angeordnet sind, die über ein Getriebe (31) miteinander drehverbunden sind, wobei die Folienbahnen (11a, 11 b) abwechselnd der einen oder anderen Bobinengruppe zugeordnet sind und auf einer der Wellen (15, 16) die Gegenzug-Wickelrolle (28) angeordnet ist.

12. Isolierglas-Element nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Federorgan, beispielsweise eine Spiralfeder, jeweils eine Bobine (12a, 12 b) mit der ihr zugehörigen Achse (15, 16) verbindet, so dass durch diese Spiralfeder Differenzen beim Auf- bzw. Abwickeln ausgleichbar sind, indem diese Spiralfeder mehr oder weniger verspannt wird, wobei diese Differenzen durch die entstehenden unterschiedlichen Durchmesser der Aussenseite des Wickelmaterials entstehen.

Description:

Isolierglas-Element mit eingebauter mobiler Sonnen- oder

Sichtschutz-Folie

Die Erfindung betrifft eine Isolierverglasung, insbesondere gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es sind Isolier-Verglasungen mit 2 oder mehreren voneinander beabstandeten Glasscheiben bekannt, die an ihrem Umfang dichtend miteinander verbunden sind und zwischen den Glasscheiben einen oder mehrere geschlossene Lufträume bilden. Die Dicke der einzelnen Scheiben hängt vom Verwendungszweck ab und kann 4 - 50 mm betragen. Der Luft-Abstand der einzelnen Scheiben beträgt in der Regel maximal

24 mm. Es ist auch bekannt im verschlossenen Luftraum im Rollo-Prinzip auf- und abwickelbare Folie anzuordnen, die über Zug- oder Zug- und Gegenzug-Stränge betätigt wird. Die Rollo-Spule ist dabei in den verschlossenen Luftraum eingebaut. Dies um zu verhindern, dass beispielsweise durch eine das Glas durchschreitende Antriebswelle eine undichte Stelle, die im Isolierglaselement zu Kondenswasser führen kann, entsteht. Diese Lösung hat den Nachteil, dass bei defektem Antriebsmotor das ganze Isolierglas-Element funktionsuntüchtig ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Isolierglas der eingangs genannten Art zu schaffen, das einen einfachen Ersatz oder eine allfällige Reparatur des Antriebsmotors erlaubt, ohne die Funktionstüchtigkeit des mit einer Folie versehenen Isolierglas-Elementes zu beeinträchtigen. Ferner soll auch ein solches Isolierglas-Element mit Sonnen- oder Sichtschutz-Folien für grosse Flächen ermöglicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein Isolierglas mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Isolierglaselementes bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäss ist der Spulenantrieb ausserhalb des verschlossenen Luftraumes, auf der Aussenfläche des Isolierglaselementes angeordnet und mit einem ebenfalls ausserhalb des verschlossenen Luftraumes Aussenrotor wirkverbunden, der mit einem im verschlossenen Luftraum angeordneten Innenrotor magnetisch drehverbunden ist. über den Innenrotor werden die Spulen für die Zug- und Gegenzugstränge angetrieben. Der Spulenantrieb ist jederzeit zugänglich und kann repariert oder ersetzt werden, ohne dass die Funktionstüchtigkeit, insbesondere die Dichtheit des Isolierglaselementes beeinträchtigt wird.

Zudem erlaubt die erfindungsgemässe Lösung auch eine manuelle Betätigung der auf einem Rolloprinzip ab- und aufwickelbaren Folie. Anstelle eines Antriebsmotors kann beispielsweise eine Handkurbel verwendet werden.

Besonders vorteilhaft ist es, statt einer einzigen Folie mehrere sich seitlich überlappende Folienbahnen zu verwenden. Jede Folienbahn ist dabei auf einer eigenen Bobine aufgewickelt, die gegen die Drehachse spiralfederverspannt ist. Die Folien bestehen in der Regel aus einer transparenten Tragschicht, die mit Metall oder in der Wirkung metallähnlich beschichtet ist. Bei Sonnenschutzfolien hat diese Beschichtung die Aufgabe, die Sonnenstrahlung zu reflektieren, bei Sichtschutzfolien die Durchsicht zu verhindern.

Das Erscheinungsbild des Elementes mit mehreren Folienbahnen, die einzeln federverspannt sind, wirkt vorteilhafter und ruhiger als bei einer einzigen elementgrossen Folie, da eine solche nicht so verspannt werden kann, dass sich eine plane Fläche ergibt. Zudem reduziert sich die bei statischer Aufladung stattfindende Adhäsion gegenüber einer grossen Folie. Die Anwendung mehrerer Folienbahnen anstelle einer einzigen elementgrossen Folie erlaubt überdies Isolierglaselemente herzustellen, die grösser sind als es Folien zulassen, deren Breiten produktionsbedingt beschränkt sind.

Von besonderem Vorteil ist es, als Zug- und Gegenzugstränge UV- unempfindliche, abriebfeste Stahlbänder zu verwenden. Bisher war es üblich für, die Gegenzüge Materialien zu benutzen, deren Lebensdauer infolge UV-Strahlung beschränkt ist. Zudem weisen Stahlbänder gegenüber dem Glas einen Ausdehnungskoeffizient mit einer Abweichung von weniger als 15 % auf, wohingegen Kunststoffzüge ein Mehrfaches als das Glas aufweisen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 ein erfindungsgemässes Isolierglaselement in schematischer Seitenansicht und teilweise im Schnitt,

Fig. 2 einen Teil des Isolierglaselementes nach Fig. 1 in Frontansicht, und

Fig. 3 einen schematischen Längsschnitt einer magnetischen Kupplung für die Isolierverglasung nach Fig. 1 und Fig. 2.

Fig. 1 zeigt ein Isolierglaselement 1 mit einer antriebsseitigen Glasscheibe 4 und einer gegenüberliegenden Glasscheibe 5, die mittels eines Abstandhalters 5 von einander beabstandet sind und an ihrem Umfang dichtend miteinander verbunden sind, dazu Randabdichtungen 6, 7 vorgesehen sind, derart, dass ein verschlossener Luftraum 10 gebildet wird. Zu erwähnen ist, dass der Luftraum auch mit Gas gefüllt sein kann.

Erfindungsgemäss ist in diesem Luftraum 10 eine im Rolloprinzip funktionierende mehrbahnige Folie 11a 11 b untergebracht. Gemäss Fig. 2 weisen die Bahnen unterschiedliche Breiten auf. Die überlappenden Bahnen könnten aber auch die gleiche Breite aufweisen. Das Isolierglaselement 1 ist so dargestellt, dass es von oben nach unten schliesst. Eine Schliessung von unten nach oben ist aber genauso realisierbar.

Für die mit einem Ende an einem gemeinsamen Folienträger 13 z.B. mittels Spannwippen 27 befestigten Folienbahnen 11a 11 b ist am anderen Folienende je eine Bobine 12a, 12 b vorhanden, wobei die Bobinen 12 a, 12b in zwei Gruppen auf je einer Welle, vorzugsweise einer Sechskantstange 15, 16 angeordnet sind. Jeder Bobine 12a, 12b ist in einer an sich bekannten und daher nicht näher dargestellten Weise eine Spannfeder (Spiralfeder) zugeordnet, mittels welcher die jeweilige, von und auf die Bobine 12a, 12b ab- und aufwickelbare Folienbahn 11a, 11 b zwischen dem Folienträger 13 und der Bobine in jeder Stellung verspannt

wird. Die Bobinen sind gemäss Fig.1 in einem in die eine Glasscheibe 4 dichtend eingesetzten Bobinen-Gehäuse 14a untergebracht. Dessen Innenraum gehört zum verschlossenen Luftraum.

Gemäss Fig. 2 bewegen sich die Spulen 20a, 22a in gleicher Richtung, Spule 21a indes in Gegenrichtung. Wenn sich - wie dargestellt - die Bobinen abwickeln, werden die Spulen 20a, 21a und 28 aufgewickelt, indessen die Spule 22a abgewickelt. Beim Aufwickeln erhöht sich der Durchmesser an der Aussenseite des Wickelmaterials, d.h. er verändert sich aufsteigend beim Aufwickeln, absteigend beim Abwickeln. Durch diese Durchmesserveränderung ergeben sich pro Umdrehung der jeweiligen Spule unterschiedliche Längen des Wickelmaterials.

Im Rahmen der Erfindung werden die beim Auf- und Abwickeln entstehenden Differenzen durch in den Bobinen angeordneten Spiralfedern ausgeglichen. Diese nicht näher gezeigten Spiralfedern verbinden zu diesem Zwecke die Bobinen 12a, 12 b mit den zugehörigen Achsen 15 und 16, so dass sich durch diese Spiralfedern die durch diese unterschiedlichen Durchmesser erzeugten Differenzen überbrückt werden, in dem diese Spiralfeder mehr oder weniger verspannt wird.

Das auf dem Rolloprinzip ab - und aufwickelbare Foliensystem 11a, 11 b kann im verschlossenen Luftraum 10 mittels Zug- und Gegenzugstränge in beide Richtungen bewegt werden. Die Zug- und Gegenzugstränge 20, 21 und 22 sind dabei von und auf entsprechende Spulen ab- und aufwickelbar, die auf aus Fig. 2 ersichtlichen und über Stirnräder miteinander drehverbundenen Zugwellen 20a, 21a und Gegenzugwelle 22a angeordnet sind. Diese Wellen 20a, 21a und Gegenzugwelle 22a werden über eine Antriebswelle 25 von einem in Fig.1 angedeuteten Spulenantrieb 30 angetrieben. Durch die Antriebswelle 25 werden die Wellen 20a und 22a in gleicher Richtung angetrieben, wobei durch die Gegenzugwelle 22a auf eine in Gegenrichtung laufende Welle 21a übertragen wird. Die Zug-

stränge 20 und 21 führen über ortsfest angeordnete Umlenkrollen 24 und 26 zum Folienträger 14 und anderen Enden befestigt. Eine Bewegung in Pfeilrichtung der Wellen 20a und 21a, mit Pfeil D1 angedeutet, führt zur Aufwicklung der Stränge 20 und 21 , während der Gegenzug-Strang 22 über Welle 22a abgewickelt wird.

Unter diesen Voraussetzungen wird der Folienträger 14 in Pfeilrichtung P geführt. Der Gegenzugstrang 21 , geführt über Umlenkrolle 25, führt in Pfeilrichtung G über die Umlenkrolle 29 zur Wickelrolle 28, womit die Folien in Pfeilrichtung P abgewickelt werden. Dabei sorgen die bereits erwähnten Spiralfedern in den Bobinen 12a und 12b dafür, dass die Folien 11a und 11b stets verspannt bleiben. Die Bobinenwellen 15, 16 sind miteinander über ein Stirnradgetriebe drehverbunden. Durch eine entsprechende Einrichtung kann die Ab- oder Aufwicklung in den Endpositionen gestoppt.

Erfindungsgemäss ist nach Fig. 3 ein Spulenantrieb 30 auf der Aussen- seite der einen Glasscheibe 4 angeordnet und mit einem ebenfalls aus- serhalb des verschlossenen Luftraumes 10 angeordneten Aussenrotor 40 wirkverbunden. Der Aussenrotor 40 ist hierbei mit einem im verschlossenen Luftraum 10 angeordneten Innenrotor 50 magnetisch drehverbunden, wobei über diesen Innenrotor 50 Spulen für die Zug- und Gegen- zugstränge 20, 21 , 22 antreibbar sind.

Der Innenrotor 50 weist ein durch eine öffnung 47 der Glasscheibe 4 ragendes Antriebsritzel 25 auf. Er ist durch einen an der Aussenseite der Glasscheibe 4 befestigten Gehäuseteil 53 und durch eine antimagnetische Platte 45 luftdicht gegen aussen abgeschlossen. Der Gehäuseteil 53 ist zu diesem Zweck über eine nicht näher gezeigte Dichtung an der Glassscheibe 4 befestigt und die Platte 45 ist dicht zwischen den Gehäuseteilen eingeklemmt.

Die beiden Rotoren 40, 50 sind jeweils mit mehreren Magnetkörpern 40', 50' bestückt und in einem zweiteiligen Gehäuse 43, 53 drehbar gelagert, dazu den Rotoren Axiallager 56, 57 zugeordnet sind. Der mit dem Antriebsorgan 30 drehverbundene Aussenrotor 40 dreht den Innenrotor 50 über die gegeneinander gerichteten Magnetkörper 40', 50'. Die zwischen den beiden Gehäuseteilen 43, 53 dicht festgeklemmte Platte 45 trennt die Rotoren voneinander.