Die Erfindung betrifft eine auswechselbare Kehrbürsteneinrichtung für ein Trägerfahrzeug mit mindestens einer um eine nahezu vertikal ausgerichtete Bürstendrehachse drehend antreibbaren Kehrbürste, die an einem Tragrahmen gehalten ist, wobei der Tragrahmen mit einer Traggabel des Trägerfahrzeuges lösbar verbindbar ist, die um eine quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete erste horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist.

Außerdem betrifft die Erfindung eine Kehrmaschine mit einem Fahrgestell und einer mit dem Fahrgestell gekoppelten Traggabel, die um eine quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete erste horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist, und mit einer mit der Traggabel lösbar verbindbaren Kehrbürsteneinrichtung der voranstehenden Art.

Es sind Trägerfahrzeuge bekannt, die frontseitig eine Traggabel aufweisen, an der eine Kehrbürsteneinrichtung gehalten werden kann zum Kehren einer Bodenfläche, beispielsweise einer Straße oder eines Gehwegs. Das Trägerfahrzeug kann eine Saugeinrichtung aufnehmen, mit der das Kehrgut von der Bodenfläche aufgenommen und in einen Schmutzbehälter überführt werden kann. Anstatt einer Kehrbürsteneinrichtung kann an der frontseitigen Traggabel auch eine andere Einrichtung festgelegt werden, beispielsweise ein Schneepflug oder auch eine Schaufel. Die Kehrbürsteneinrichtung sollte daher möglichst einfach mit der Traggabel verbindbar und bei Bedarf von dieser lösbar sein. Hierzu weist die Kehrbürsteneinrichtung einen Tragrahmen auf. Am Tragrahmen ist die mindestens eine Kehrbürste um eine nahezu vertikal ausgerichtete Bürstendrehachse drehend antreibbar gehalten.

Die Traggabel kann üblicherweise um eine quer zur Fahrzeuglängsachse aus- gerichtete erste horizontale Schwenkachse verschwenkt werden. Dies gibt die Möglichkeit, die Position der mindestens einen Kehrbürste relativ zur Bodenfläche zu verstellen. Durch Verschwenken der Traggabel ändert sich allerdings die Ausrichtung der Kehrbürste und damit auch der von ihr erfasste Bereich der zu reinigenden Bodenfläche. Es wäre daher wünschenswert, wenn die mindestens eine Kehrbürste parallel zur Bodenfläche verstellt werden könnte.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Kehrbürsteneinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie auf einfache Weise mit der Traggabel des Trägerfahrzeugs verbunden und bei Bedarf von dieser gelöst werden kann, wobei die mindestens eine Kehrbürste durch Verschwenken der Traggabel parallel zur Bodenfläche verstellt werden kann.

Außerdem ist es Aufgabe der Erfindung, eine Kehrmaschine der eingangs genannten Art mit einer derartigen Kehrbürsteneinrichtung bereitzustellen.

Bei einer auswechselbaren Kehrbürsteneinrichtung der gattungsgemäßen Art wird die voranstehend genannte Aufgabe dadurch gelöst, dass der Tragrahmen eine erste Traganordnung aufweist, an der die mindestens eine Kehrbürste drehbar gelagert ist, sowie eine zweite Traganordnung, die mit der Traggabel lösbar verbindbar ist, wobei die erste Traganordnung um eine zweite horizontale Schwenkachse verschwenkbar mit der zweiten Traganord- nung verbunden und über mindestens ein Zugglied mit dem Trägerfahrzeug lösbar verbindbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Kehrbürsteneinrichtung kommt ein Tragrahmen mit einer ersten Traganordnung und einer zweiten Traganordnung zum Einsatz. Die zweite Traganordnung ist mit der Traggabel lösbar verbindbar, die um eine quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete erste horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist. Die erste Traganordnung ist verschwenkbar mit der zweiten Traganordnung verbunden, wobei sie relativ zur zweiten Trag- anordnung um eine zweite horizontale Schwenkachse verschwenkt werden kann. Außerdem ist die erste Traganordnung über ein Zugglied unmittelbar mit dem Trägerfahrzeug lösbar verbindbar. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Kehrbürsteneinrichtung auf sehr einfache Weise mit dem Trägerfahrzeug verbunden werden kann. Hierzu muss lediglich die zweite Traganordnung mit der Traggabel verbunden werden, und zusätzlich muss das mindestens eine Zugglied mit der ersten Traganordnung in Verbindung gebracht werden. Durch Verschwenken der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse kann die mit der Traggabel unmittelbar verbundene zweite Traganordnung verschwenkt werden zum Anheben und Absenken der min- destens einen Kehrbürste. Die erste Traganordnung ist verschwenkbar mit der zweiten Traganordnung gekoppelt und über das Zugglied unmittelbar mit dem Trägerfahrzeug verbindbar. Dadurch kann beim Verschwenken der Traggabel die Neigung der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung verändert werden, so dass die mindestens eine Kehrbürste parallel zur Bodenflä- che versetzt werden kann. Die Traggabel bildet nämlich in Verbindung mit dem mindestens einen Zugglied und den beiden Traganordnungen eine Parallelogrammführung für die mindestens eine Kehrbürste aus, so dass diese beim Verschwenken der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse parallel zur Bodenfläche versetzt werden kann. Dies gibt die Möglichkeit, die Lage der Kehrbürste relativ zur Bodenfläche auf einfache Weise zu verändern, um dadurch ein möglichst optimales Reinigungsergebnis zu erzielen. Hierzu ist es lediglich erforderlich, die Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse zu verschwenken.

Bei der erfindungsgemäßen Kehrbürsteneinrichtung kann die mindestens eine Kehrbürste durch eine Schwenkbewegung der Traggabel parallel zur Bodenflä- che versetzt werden, ohne dass hierzu eine aufwändige und nicht ohne Weiteres mit der Traggabel lösbar verbindbare Führungsmechanik zum Einsatz kommen muss. Die erfindungsgemäße Kehrbürsteneinrichtung zeichnet sich somit zum einen durch eine leichte Versetzbarkeit der mindestens einen Kehrbürste parallel zur Bodenfläche aus, zum anderen kann die Kehrbürstenein- richtung auf sehr einfache Weise mit der Traggabel verbunden und von dieser gelöst werden.

Die mindestens eine Kehrbürste kann eine definierte Ausrichtung und eine vorgegebene Lage relativ zur Bodenfläche einnehmen, ohne dass der Trag- rahmen der Kehrbürsteneinrichtung über zusätzliche Stützelemente an der Bodenfläche abgestützt werden muss. Derartige Stützelemente beeinträchtigen das Reinigungsergebnis, denn es besteht die Gefahr, dass sie beim Überfahren der Bodenfläche Kehrgut gegen die Bodenfläche drücken, so dass dieses anschließend nur mit Schwierigkeiten mittels der mindestens einen Kehr- bürste von der Bodenfläche entfernt werden kann. Dies gilt beispielsweise für feuchtes Laub, das von den Stützelementen gegen die Bodenfläche gedrückt wird. Derartige Stützelemente können bei der erfindungsgemäßen Kehr- bürsteneinrichtung entfallen, da die mindestens eine Kehrbürste aufgrund ihrer parallelen Versetz barkeit relativ zur Bodenfläche optimal justiert werden kann. Hierzu ist es lediglich erforderlich, die Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse zu verschwenken. Eine derartige Verschwenkbarkeit der Traggabel ist bei üblicherweise zum Einsatz kommenden Trägerfahrzeugen allgemein üblich.

Das Zugglied kann beispielsweise in Form eines Seiles oder einer Kette ausgestaltet sein, die einerseits zum Beispiel am Fahrgestell des Trägerfahrzeugs und andererseits an der ersten Traganordnung befestigt werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Anpressdruck, den die mindestens eine Kehrbürste auf die zu reinigende Bodenfläche ausübt, einstellbar. Dadurch kann der Anpressdruck an die jeweils zu reinigende Bodenfläche angepasst werden, um ein möglichst optimales Reinigungsergebnis zu erzielen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die erste Traganordnung entgegen einer federelastischen Rückstellkraft um die zweite horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist. Die gibt die Möglichkeit, die erste Traganordnung und damit auch die mindestens eine Kehrbürste, die an der ersten Traganordnung drehbar gelagert ist, mit einer Federkraft in Richtung auf die zu reinigende Bodenfläche zu beaufschlagen.

Von Vorteil ist es, wenn die Stärke der federelastischen Rückstellkraft einstellbar ist, denn dadurch kann der Anpressdruck, den die mindestens eine Kehr- bürste auf die zu reinigende Bodenfläche ausübt, auf einfache Weise justiert werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die erste Traganordnung einen Zuggliedhalter auf, der im Abstand zur zweiten horizontalen Schwenkachse mit dem Zugglied verbindbar ist und der über ein Federelement mit der zweiten Traganordnung gekoppelt ist. Der Zuggliedhalter bildet somit einen Anlenkpunkt für das Zugglied, über das die erste Traganordnung unmittelbar mit dem Trägerfahrzeug verbindbar ist. Darüber hinaus bildet der Zugglied- halter ein Gegenlager für ein Federelement, über das der Zuggliedhalter mit der zweiten Traganordnung gekoppelt ist. Das Federelement stützt sich einerseits an der zweiten Traganordnung und andererseits am Zuggliedhalter der ersten Traganordnung ab und kann dadurch die erste Traganordnung mit einer federelastischen Rückstellkraft beaufschlagen.

Günstigerweise ist das Federelement als Druckfeder ausgestaltet. Hierzu kann insbesondere eine Schraubenfeder zum Einsatz kommen.

Die Federkraft der Druckfeder ist bevorzugt einstellbar. Hierzu kann beispiels- weise vorgesehen sein, dass die Druckfeder zwischen dem Zuggliedhalter der ersten Traganordnung und einem Federhalter der zweiten Traganordnung eingespannt ist, wobei der Abstand des Federhalters zum Zuggliedhalter verstellbar ist. Durch Versellen des Abstandes zwischen dem Federhalter und dem Zuggliedhalter kann die Federkraft, die die Druckfeder auf diese beiden Teile ausübt, verändert und justiert werden. Von Vorteil ist es, wenn die Schwenkbarkeit der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung begrenzt ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann die erste Traganordnung um einen maximalen Schwenkwinkel relativ zur zweiten Traganordnung um die zweite horizontale Schwenkachse verschwenkt werden. Nach Erreichen des maximalen Schwenkwinkels ist eine weitere Schwenkbewegung der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung nicht mehr möglich. Dies hat den Vorteil, dass die mindestens eine Kehrbürste ausgehend von einer Kehrstellung, in der sie die Bodenfläche zum Kehren berührt, durch Verschwenken der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse zunächst parallel zur Bodenfläche angehoben werden kann, indem die Neigung, die die erste Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung einnimmt, durch Verschwenken der ersten Traganordnung um die zweite horizontale Schwenkachse korrigiert werden kann. Die hierzu erforderliche Schwenkbewegung der ersten Traganordnung um die zweite horizontale Schwenkachse ist allerdings begrenzt, so dass bei Erreichen des maximalen Schwenkwinkels das weitere Verschwenken der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse zur Folge hat, dass die erste Traganordnung unmittelbar der Bewegung der starr mit der Traggabel gekoppelten zweiten Traganordnung folgt. Die zunächst gegebene parallele Versetzbarkeit der mindestens einen Kehrbürste relativ zur Bodenfläche wird somit bei Erreichen des maximalen Schwenkwinkels deaktiviert. Dies wiederum hat zur Folge, dass die mindestens eine Kehrbürste zusammen mit der ersten und zweiten Traganordnung durch Verschwenken der Traggabel beträchtlich angehoben werden kann, um schließlich eine Ruhestellung einzunehmen, in der die mindestens eine Kehrbürste einen beträchtlichen Abstand zur Bodenfläche einnimmt.

Durch die Begrenzung der Schwenkbarkeit der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung kann somit der Übergang der mindestens einen

Kehrbürste von deren Kehrstellung in deren Ruhestellung durch eine anfängliche parallele Anhebung der Kehrbürste und eine sich daran anschließende Verkippung der Kehrbürste um die erste horizontale Schwenkachse erfolgen.

Zur Begrenzung der Schwenkbarkeit der ersten Traganordnung kann vorgesehen sein, dass die zweite Traganordnung einen Anschlag aufweist, an den die erste Traganordnung bei Erreichen eines maximalen Schwenkwinkels anlegbar ist. Wird die Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse verschwenkt, so folgt die zweite Traganordnung auf ihrer starren Verbindung mit der Trag- gabel der Schwenkbewegung der Traggabel, wohingegen die erste Traganordnung aufgrund ihrer Schwenkbarkeit um die zweite horizontale Schwenkachse und ihrer unmittelbaren Kopplung mit dem Trägerfahrzeug über das mindestens eine Zugglied zunächst nur ihre Neigung relativ zur ersten Traganordnung verändert, so dass die mindestens eine Kehrbürste parallel zur Boden- fläche versetzt wird. Die Neigungsänderung der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung kann jedoch nur so lange erfolgen, bis ein maximaler Schwenkwinkel der ersten Traganordnung um die zweite horizontale Schwenkachse erreicht ist. In dieser Stellung kommt die erste Traganordnung an einem Anschlag der zweiten Traganordnung zur Anlage. Beim weiteren Ver- schwenken der Traggabel und der starr mit dieser gekoppelten zweiten Traganordnung um die erste horizontale Schwenkachse folgt dann auch die erste Traganordnung unmittelbar dieser Schwenkbewegung. Der Abstand der ersten Traganordnung zum Anschlag der zweiten Traganordnung gibt somit die Schwenkbarkeit der ersten Traganordnung vor.

Es kann vorgesehen sein, dass die Kehrbürsteneinrichtung lediglich eine einzige Kehrbürste aufweist. Diese kann beispielsweise als Tellerbürste aus- gestaltet sein. Von besonderem Vorteil ist es jedoch, wenn die Kehrbürsteneinrichtung zwei Kehrbürsten umfasst, vorzugsweise zwei Tellerbürsten, deren Bürstendrehachsen geringfügig zur Vertikalen geneigt sind. Die Neigung der Bürstendrehachsen zur Vertikalen bestimmt den Bereich der Kehrbürsten, indem diese die Bodenfläche kontaktieren, das heißt den so genannten Kehrspiegel. Da die beiden Kehrbürsten ausgehend von ihrer Kehrstellung zunächst parallel zur Bodenfläche versetzt werden können, ist ein gleich bleibender Kehrspiegel sichergestellt beim anfänglichen Verschwenken der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die erste Traganordnung einen ersten Querträger auf, an dessen Enden jeweils ein um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbarer Haltearm gelagert ist, der eine Kehrbürste trägt. Die Bereitstellung der verschwenkbaren Haltearme gibt die Mög- lichkeit, die Kehrbürsten bei Auftreten eines Hindernisses in Richtung der

Fahrzeuglängsachse zu verschwenken, so dass sie dem Hindernis ausweichen können. Günstig ist es hierbei, wenn die Haltearme entgegen der Wirkung einer federelastischen Rückstellkraft in Richtung der Fahrzeuglängsachse verschwenkbar sind. Die Federkraft drückt somit die Haltearme nach außen und bei Auftreten eines Hindernisses können die Haltearme und die jeweils daran festgelegte Kehrbürste entgegen der federelastischen Rückstellkraft dem Hindernis ausweichen.

Der erste Querträger ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung mit zwei Längsträgern starr verbunden, die um die zweite horizontale

Schwenkachse verschwenkbar an der zweiten Traganordnung gelagert sind. Die beiden Längsträger bilden somit jeweils ein Lager für die erste Traganord- nung aus, über das die erste Traganordnung mit der zweiten Traganordnung gekoppelt ist.

Die beiden Längsträger sind günstigerweise über einen zweiten Querträger starr miteinander verbunden, wobei die zweite horizontale Schwenkachse zwischen dem ersten Querträger und dem zweiten Trägerträger verläuft. Die erste Traganordnung ist somit mittels der beiden Längsträger pendelnd an der zweiten Traganordnung aufgehängt. An einem frontseitigen Ende sind die Längsträger starr mit dem ersten Querträger verbunden, der an seinen Enden jeweils eine Kehrbürste tragen kann. An ihrem rückwärtigen Ende sind die beiden Längsträger über den zweiten Querträger starr miteinander gekoppelt, und im Bereich zwischen dem ersten Querträger und dem zweiten Querträger sind die Längsträger jeweils um die zweite horizontale Schwenkachse schwenkbar an der zweiten Traganordnung gelagert.

Der zweite Querträger ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung starr mit einem Zuggliedhalter verbunden, wobei das Zugglied mit dem vom zweiten Querträger abstehenden freien Ende des Zuggliedhalters verbindbar ist. Der Zuggliedhalter kann beispielsweise quer zur Längsachse des zweiten Querträgers ausgerichtet sein und an seinem freien Ende einen Haken oder eine Öse tragen, an der das mindestens eine Zugglied festgelegt werden kann.

Es kann vorgesehen sein, dass der Zuggliedhalter nach Verschwenken der ersten Traganordnung um einen maximalen Schwenkwinkel an einen Anschlag der zweiten Traganordnung anlegbar ist. Der Zuggliedhalter kann somit als

Bauelement dienen, das die Schwenkbarkeit der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung begrenzt.

Wie bereits erläutert, ist es vorteilhaft, wenn die erste Traganordnung an der zweiten Traganordnung pendelnd gehalten ist. Mittels eines Federelements kann die erste Traganordnung mit einer Rückstellkraft beaufschlagbar sein, die das von der mindestens einen Kehrbürste relativ zur Pendelachse, das heißt der zweiten horizontalen Schwenkachse, ausgeübte Drehmoment so weit ausgleicht, dass die mindestens eine Kehrbürste einen vorgebbaren Anpressdruck auf die Bodenfläche ausübt.

Die zweite Traganordnung weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung eine auf die freien Endbereiche der Traggabel aufsetzbare Traverse auf, an der die erste Traganordnung um die zweite horizontale Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist. Die Traverse ermöglicht eine starre Kopplung der zweiten Traganordnung mit der Traggabel. Die zweite Traganordnung folgt somit unmittelbar einer Schwenkbewegung der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse.

Es kann vorgesehen sein, dass die Traggabel Zinken aufweist, die an ihrem freien Ende jeweils einen vertikal nach oben abstehenden Stift aufweisen, der eine Ausnehmung der Quertraverse durchgreift. Die nach oben abstehenden Stifte der Traggabel ermöglichen somit eine einfache Positionssicherung der Quertraverse relativ zur Traggabel.

Vorzugsweise umfasst die Quertraverse Aufnahmen, die jeweils einen freien Endbereich eines Zinkens der Traggabel aufnehmen. Die Aufnahmen können beispielsweise im Querschnitt U-förmig ausgestaltet sein und können von oben auf die freien Endbereiche der Zinken aufgesetzt werden.

Günstigerweise bildet die Traverse einen Anschlag, der die Schwenkbarkeit der ersten Traganordnung relativ zur zweiten Traganordnung begrenzt.

Die Traverse kann beispielsweise einen Federhalter tragen, der über ein Federelement mit der ersten Traganordnung gekoppelt ist. Der Federhalter kann beispielsweise in Form eines Federbolzens ausgestaltet sein, der von der Traverse koaxial zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtet absteht und eine schraubenlinienförmige Feder durchgreift, die sich einerseits an einem Bolzenkopf des Federbolzens und andererseits an der ersten Traganordnung abstützt und dadurch eine federelastische Rückstellkraft ausübt zwischen der ersten Traganordnung und der zweiten Traganordnung.

Wie bereits eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung auch eine Kehrmaschine mit einem Fahrgestell und einer mit dem Fahrgestell gekoppelten Traggabel, die um eine erste horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist, sowie mit einer mit der Traggabel lösbar verbindbaren Kehrbürsteneinrichtung der vor- anstehend genannten Art. Um sicherzustellen, dass die mindestens eine Kehrbürste durch Verschwenken der Traggabel um die erste horizontale Schwenkachse parallel zur Bodenfläche versetzt werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am Fahrgestell mindestens ein Befestigungselement gehalten ist zum Verbinden des mindestens einen Zuggliedes mit dem Fahrgestell. Die Traggabel ist relativ zum Fahrgestell um die erste horizontale Schwenkachse verschwenkbar. Hierzu kommt ein Antriebsaggregat des Trägerfahrzeugs zum Einsatz, beispielsweise ein hydraulisches oder pneumatisches KoI- ben-Zylinderaggregat. Die zweite Traganordnung der Kehrbürsteneinrichtung ist mit der Traggabel lösbar verbindbar, wobei sie starr mit der Traggabel gekoppelt werden kann. Eine Schwenkbewegung der Traggabel wird somit auf die zweite Traganordnung übertragen, das heißt die zweite Traganordnung folgt der Schwenkbewegung der Traggabel. Damit beim Verschwenken der zweiten Traganordnung die Ausrichtung der ersten Traganordnung korrigiert werden kann, so dass die Ausrichtung der Bürstendrehachsen relativ zur Vertikalen unverändert bleibt, kann die pendelnd an der zweiten Traganordnung gehaltene erste Traganordnung über das mindestens eine Zugglied unmittel- bar mit dem Fahrgestell gekoppelt werden. Am Fahrgestell ist hierzu ein Befestigungselement gehalten.

Das Befestigungselement kann beispielsweise in Form einer Lasche, eines Hakens oder einer Öse ausgebildet sein, an der das mindestens eine Zugglied, beispielsweise eine Kette oder ein Seil, befestigt werden kann.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn am Fahrgestell ein Tragteil um die erste horizontale Schwenkachse verschwenkbar gehalten ist und die Traggabel um eine parallel zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete dritte horizontale Schwenkachse verschwenkbar am Tragteil gelagert ist. Dies gibt die Möglichkeit, die Traggabel zusammen mit dem Tragteil um die quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete erste horizontale Schwenkachse zu verschwenken, so dass die an der Traggabel gehaltene Kehreinrichtung angehoben werden kann. Zusätzlich kann die Traggabel um eine dritte horizontale Schwenkachse relativ zum Tragteil verschwenkt werden. Die dritte horizontale Schwenkachse ist parallel zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtet. Dies gibt die Möglichkeit, die Traggabel und damit auch die an dieser gehaltenen Kehrbürsteneinrichtung um eine koaxial zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtete Schwenkachse zu verschwenken. Dadurch können Neigungen der Bodenfläche quer zur Fahrzeuglängsachse ausgeglichen werden.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer Kehrmaschine mit einer Trag- gabel, an der eine Kehrbürsteneinrichtung lösbar gehalten ist;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung der Traggabel mit der daran gehaltenen Kehrbürsteneinrichtung schräg von vorne;

Figur 3: eine perspektivische Darstellung der Traggabel mit der daran gehaltenen Kehrbürsteneinrichtung schräg von hinten;

Figur 4: eine perspektivische Darstellung der Kehrbürsteneinrichtung aus

Figur 1;

Figur 5: eine perspektivische Darstellung der Traggabel aus Figur 1 und

Figur 6: eine Seitenansicht der Traggabel mit der daran lösbar gehaltenen

Kehrbürsteneinrichtung aus Figur 1.

In Figur 1 ist schematisch eine selbstfahrende Kehrmaschine 10 dargestellt. Sie umfasst ein Trägerfahrzeug 12 mit einem Fahrgestell 14. Am Fahrgestell

14 sind zwei lenkbare Vorderräder 15, 16 sowie um eine gemeinsame Drehachse drehbare Hinterräder 17, 18 gelagert. Oberhalb der Vorderräder 15, 16 weist das Trägerfahrzeug 12 eine Fahrerkabine 20 auf und oberhalb der Hinterräder 17, 18 befindet sich eine Stützfläche 22, auf die eine Schmutzauf- nahmeeinrichtung 24 aufgesetzt ist mit einem Schmutzbehälter 26 und einem in der Zeichnung nicht erkennbaren, an sich bekannten Saugaggregat, mit dessen Hilfe der Schmutzbehälter 26 mit Unterdruck beaufschlagt werden kann.

Zwischen den beiden Vorderrädern 15, 16 ist ein an sich bekannter und deshalb zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung nicht dargestellter Saugmund angeordnet, der über einen Saugschlauch 28 mit dem Schmutzbehälter 26 verbunden ist. Dies gibt die Möglichkeit, Kehrgut mit Hilfe des Saugmundes von einer zu reinigenden Bodenfläche aufzusaugen und über den Saugschlauch 28 in den Schmutzbehälter 26 zu überführen.

Am Fahrgestell 14 ist ein im Wesentlichen U-förmiges Tragteil 30 um eine erste horizontale Schwenkachse 32 verschwenkbar gelagert. Die erste horizontale Schwenkachse 32 ist quer zur Fahrzeuglängsachse 34 des Trägerfahr- zeugs 12 ausgerichtet. Das Tragteil 30 weist einen Tragbügel 36 auf mit einem ersten Schenkel 37 und einem zweiten Schenkel 38, die über einen Steg 39 einstückig miteinander verbunden sind. An den Rückseiten der freien Enden der Schenkel 37 und 38 ist jeweils ein Lagerbock 40 mit einem Lagerauge 41 gehalten. Die Lageraugen 41 werden von einer in der Zeichnung nicht darge- stellten, starr mit dem Fahrgestell 14 verbundenen Welle durchgriffen, die die erste horizontale Schwenkachse 32 definiert. Im Übergangsbereich zwischen dem Steg 39 und dem zweiten Schenkel 38 ist an den Tragbügel 36 ein weiterer Lagerbock 43 angeformt, der drehbar mit der Kolbenstange 44 eines hydraulischen Kolben-Zylinderaggregates 45 verbunden ist. Mittels des Kolben-Zylinderaggregates 45 kann das Tragteil 30 um die erste horizontale Schwenkachse 32 verschwenkt werden.

Auf der den Lagerböcken 40 und 43 abgewandten Vorderseite trägt das Tragteil 30 eine Traggabel 48 mit zwei nach vorne abstehenden Zinken 49, 50. Die Traggabel 48 ist um eine parallel zur Fahrzeuglängsachse 34 ausgerichtete dritte Schwenkachse 52 verschwenkbar am Tragbügel 36 gehalten und kann zusammen mit diesem um die erste horizontale Schwenkachse 32 verschwenkt werden.

Die Zinken 49 und 50 weisen an ihrem freien Ende jeweils einen vertikal nach oben abstehenden Stift 53, 54 auf.

Zusätzlich zum Tragteil 30 sind am Fahrgestell 14 zu beiden Seiten des Tragteils 30 Befestigungselemente in Form einer ersten Haltelasche 56 und einer zweiten Haltelasche 57 gehalten. Die Haltelaschen 56 und 57 dienen der Befestigung von Zuggliedern in Form einer ersten Kette 58 und einer zweiten Kette 59.

Die Traggabel 48 nimmt eine Kehrbürsteneinrichtung 65 auf. Diese umfasst eine erste Traganordnung 66, die pendelnd um eine zweite horizontale Schwenkachse 68 verschwenkbar an einer zweiten Traganordnung 70 gelagert ist. Die zweite horizontale Schwenkachse 68 ist parallel zur ersten horizontalen Schwenkachse 32 ausgerichtet. Die zweite Traganordnung 70 kann mit der Traggabel 48 lösbar verbunden werden. Hierzu weist die zweite Traganordnung 70 eine Traverse 72 auf, die zwei U-förmige Aufnahmen 73, 74 definiert und oberhalb der Aufnahmen 73, 74 jeweils eine Durchbrechung 75 bzw. 76 umfasst. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich.

Die Traverse 72 kann auf die Endbereiche der Zinken 49 und 50 der Traggabel 48 aufgesetzt werden, wobei die Stifte 53 und 54 jeweils eine Durchbrechung 75 bzw. 76 durchgreifen und die Aufnahmen 73 und 74 einen Endbereich der Zinken 49 bzw. 50 aufnehmen. Mit Hilfe von Sicherungsbolzen 78, 79 kann die Traverse 72 an den Zinken 49 und 50 der Traggabel 48 gesichert werden.

Die erste Traganordnung 66 umfasst einen ersten Querträger 82, der parallel zur zweiten horizontalen Schwenkachse 68 ausgerichtet ist und an seinen Enden jeweils einen Haltearm 83 bzw. 84 trägt, der um eine vertikal ausge- richtete Schwenkachse 85 bzw. 86 verschwenkbar ist. Am freien Ende der

Haltearme 83 und 84 ist jeweils eine Kehrbürste in Form einer Tellerbürste 88 bzw. 89 gehalten. Mittels eines Hydraulikmotors 91 bzw. 92 können die Tellerbürsten 88 und 89 jeweils um eine geringfügig zur Vertikalen geneigte Bürstendrehachse 93 bzw. 94 in Drehung versetzt werden.

Der erste Querträger 82 ist starr mit zwei parallel zur Fahrzeuglängsachse 34 ausgerichteten Längsträgern 96, 97 verbunden, die an ihren dem ersten Querträger 82 abgewandten Enden über einen zweiten Querträger 98 miteinander gekoppelt sind. Zwischen dem ersten Querträger 82 und dem zweiten Querträger 98 sind die beiden Längsträger 96 und 97 jeweils über Kugelbolzen 99 mit der Traverse 72 der zweiten Traganordnung 70 drehbar verbunden. Die erste Traganordnung 66 ist dadurch um die zweite horizontale Schwenkachse 68 pendelnd an der zweiten Traganordnung 70 gehalten.

Vom zweiten Querträger 98 steht quer zu dessen Längsachse ausgerichtet ein Zugmittelhalter 101 ab, der an seinem freien Ende mit einer Schraube 103 verschraubt ist, die eine Öse 104 bildet, über die die beiden Ketten 58 und 59 mit dem Zugmittelhalter 101 der ersten Traganordnung 66 verbunden werden können.

Der Zugmittelhalter 101 wird von einem Federbolzen 106 durchgriffen, der parallel zur Fahrzeuglängsachse 34 ausgerichtet und starr mit der Traverse 72 der zweiten Traganordnung 70 verbunden ist. An seinem freien Ende trägt er einen Bolzenkopf 108. Zwischen dem Bolzenkopf 108 und dem Zugmittelhalter 101 ist ein Federelement eingespannt, das als schraubenlinienförmige Druck- feder 110 ausgestaltet ist. Die Druckfeder 110 stützt sich über den Federbolzen 106 an der zweiten Traganordnung 70 und über den Zugmittelhalter 101 an der ersten Traganordnung 66 ab und übt somit von der starr mit der Traggabel 48 gekoppelten zweiten Traganordnung 70 eine Federkraft und damit ein Drehmoment auf die erste Traganordnung 66 aus. Die erste Traganord- nung 66 kann entgegen der von der Druckfeder 110 ausgeübten federelastischen Rückstellkraft um die zweite horizontale Schwenkachse 68 verschwenkt werden. Die Stärke der von der Druckfeder 110 ausgeübten Rückstellkraft kann durch Verdrehen des mit der Traverse 72 verschraubten Federbolzen 106 eingestellt werden. Die Druckfeder 110 gibt in der Betriebsstellung der Teller- bürsten 88, 89, in der diese auf die zu reinigende Bodenfläche abgesenkt sind, den Anpressdruck vor, den die Tellerbürsten 88, 89 auf die Bodenfläche ausüben. Hierzu ist das von der Druckfeder 110 auf die erste Traganordnung 66 ausgeübte Drehmoment dem Drehmoment entgegengerichtet, das von den Tellerbürsten 88, 89 aufgrund von deren Gewicht ausgeübt wird. Das Drehmoment der Druckfeder 110 gleicht das Drehmoment der Tellerbürsten 88, 89 bis auf einen gewünschten Restbetrag, der den gewünschten Anpressdruck bestimmt, aus.

Wie insbesondere aus Figur 6 deutlich wird, bilden die Ketten 58, 59 in Kombination mit dem Tragteil 30 und der Traggabel 48 sowie der ersten Traganordnung 66 und der zweiten Traganordnung 70 eine Parallelogrammführung für die beiden Tellerbürsten 88, 89. Im Bereich des Fahrgestells 14 definieren nämlich die beiden Ketten 58 und 59 jeweils einen ersten Anlenkpunkt 112 und die Lagerböcke 40 des Tragbügels 36 bilden im Bereich des Fahrgestells 14 einen zweiten Anlenkpunkt 114. Im Bereich der Kehrbürsteneinrichtung 65 sind die Ketten 58, 59 an einem dritten Anlenkpunkt 116 mit der ersten Trag- anordnung 66 gekoppelt. Die starr mit den Zinken 49, 50 der Traggabel 48 gekoppelte zweite Traganordnung 70 ist an einem vierten Anlenkpunkt 118 in Form der Kugelbolzen 99 mit der ersten Traganordnung 66 gekoppelt.

Während des Betriebes der Kehrmaschine 10 nehmen die Tellerbürsten 88, 89 eine Kehrstellung ein, in der sie die zu reinigende Bodenfläche mit einem durch die Stellung des Federbolzens 106 vorgebbaren Anpressdruck beaufschlagen. Wird ausgehend von der Kehrstellung die Traggabel 48 mittels des Kolben-Zylinderaggregates 45 um die erste horizontale Schwenkachse 32 verschwenkt, so werden die Tellerbürsten 88, 89 parallel zur Bodenfläche ange- hoben, das heißt die Ausrichtung der Bürstendrehachsen 93, 94 relativ zur Vertikalen bleibt unverändert. Beim Verschwenken der Traggabel 48 ändert sich die Neigung der ersten Traganordnung 66 relativ zur zweiten Traganord- nung 70. Da die erste Traganordnung 66 eine Schwenkbewegung um die zweite horizontale Schwenkachse 68 ausführt, nähert sich der Zugmittelhalter 101 zunehmend einem von der Traverse 72 ausgebildeten Anschlag 120, der zwischen den beiden Aufnahmen 73, 74 an der dem Fahrgestell 14 zuge- wandten Rückseite 122 der Traverse 72 angeordnet ist. Erreicht der Zugmittelhalter 101 den Anschlag 120, so kann bei einer fortdauernden Schwenkbewegung der Traggabel 48 um die erste horizontale Schwenkachse 32 die erste Traganordnung 66 keine weitere Schwenkbewegung um die zweite horizontale Schwenkachse 68 ausführen, vielmehr folgt die erste Traganordnung 66 nunmehr der Schwenkbewegung der zweiten Traganordnung 70, so dass nun auch die Tellerbürsten 88, 89 um die erste horizontale Schwenkachse 32 verschwenkt werden und sich daher die Neigung der Bürstendrehachsen 93, 94 relativ zur Vertikalen verändert, bis sie in vollständig nach oben ver- schwenkter Stellung der Traggabel 48 ihre Ruhestellung einnehmen.

Ausgehend von der Ruhestellung können die Tellerbürsten 88, 89 durch Verschwenken der Traggabel 48 in die entgegengesetzte Richtung um die erste horizontale Schwenkachse wieder in ihre Betriebsstellung übergehen. Hierbei führen sie zunächst eine Schwenkbewegung um die erste horizontale Schwenkachse 32 durch, bis sich der Zugmittelhalter 101 aufgrund seiner Kopplung über die Ketten 58, 59 mit dem Fahrgestell 14 vom Anschlag 120 abhebt, so dass bei weiterem Absenken der Traggabel 48 die Tellerbürsten 88, 89 parallel zur Bodenfläche nach unten bewegt werden unter gleich bleibender Ausrichtung der Bürstendrehachsen 93, 94.

Die gesamte Kehrbürsteneinrichtung 65 kann auf sehr einfache Weise mit der Traggabel 48 und den Ketten 58, 59 verbunden werden. Wie bereits erläutert, ist es hierzu lediglich erforderlich, die Traverse 72 der zweiten Traganordnung 70 auf die freien Enden der Zinken 49, 50 aufzusetzen, wobei die Stifte 53, 54 die Durchbrechungen 75 bzw. 76 durchgreifen. Anschließend kann die Traverse 72 mittels der Sicherungsbolzen 78, 79 an der Traggabel 48 gesichert werden. Es ist dann nur noch erforderlich, die Ketten 58, 59 an der Öse 104 der Schraube 103 des Zugmittelhalters 101 zu befestigen. Weitere Maßnahmen zur Verbindung der Kehrbürsteneinrichtung 65 mit der Traggabel 48 sind nicht erforderlich. Die Verbindung kann somit innerhalb sehr kurzer Zeit auch von ungeübtem Personal vorgenommen werden.