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Patent Searching and Data


Title:
INTERDENTAL CLEANER SET AND SALES UNIT FOR SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/159745
Kind Code:
A2
Abstract:
An interdental cleaner set consists of several interdental cleaners, which have a support, a cleaning portion and a grip portion. A holding part is additionally provided, which is designed with the interdental cleaners as a one-piece plastic part, wherein each interdental cleaner is connected to the holding part via a predetermined breaking point. A sales unit consists of a corresponding interdental cleaner set and of a receiving part on which a connection device is provided, with which the interdental cleaner set can be fixed on the receiving part without play.

Inventors:
BUTZ JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/002183
Publication Date:
November 29, 2012
Filing Date:
May 23, 2012
Export Citation:
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Assignee:
INTERBROS GMBH (DE)
BUTZ JUERGEN (DE)
International Classes:
A61C15/02; A46B5/00; A46B7/04; A61C15/00
Domestic Patent References:
WO2003039999A12003-05-15
WO1996011644A11996-04-25
Foreign References:
DE7725786U11981-10-29
Attorney, Agent or Firm:
LEMPERT, Jost, LL., M. et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Interdentalreiniger-Set (10), bestehend aus mehreren Interdentalreinigern (11), die einen Träger (IIa), ei¬ nen Reinigungsabschnitt (IIb) und einen Griffabschnitt (11c) aufweisen, wobei ein Halteteil (12) vorgesehen ist, das mit den Interdentalreinigern (11) als einstü¬ ckiges Kunststoff-Teil ausgebildet ist, und wobei dass jeder Interdentalreiniger (11) über eine Sollbruchstel¬ le (13) mit dem Halteteil (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (12) eine formstabi¬ le Platte ist, die einen Versteifungsrand (14) besitzt.

Interdentalreiniger-Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungsrand (14) vollständig umlaufend ausgebildet ist.

Interdentalreiniger-Set nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteteil (12) eine Zentrier- und/oder Rastausnehmung (15) ausgebildet ist.

Verkaufseinheit bestehend aus zumindest einem Interdentalreiniger-Set (10), das mehrere Interdentalreiniger (11) aufweist, die mit einem Halteteil (12) als einstü¬ ckiges Kunststoffteil ausgebildet sind, wobei jeder Interdentalreiniger (11) über eine Sollbruchstelle (13) mit dem Halteteil (12) verbunden ist, und einem Aufnahmeteil (20), wobei am Aufnahmeteil (20) eine Verbin¬ dungsvorrichtung (21, 22) vorgesehen ist, mit der das Interdentalreiniger-Set (10) am Aufnahmeteil (20) spielfrei fixierbar ist.

Verkaufseinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung eine Rastvorrichtung ist.

Verkaufseinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung zumindest einen Rasthaken (21) umfasst, der das Halteteil (12) des Interdentalreiniger-Sets (10) übergreift.

Verkaufseinheit nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Rastvorrichtung zumindest einen Rastvorsprung (22) aufweist, der mit einer Rastausneh- mung (15) des Interdentalreiniger-Sets (11) in Eingriff bringbar ist.

Verkaufseinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (20) ein unteres Grundteil (23) aufweist, auf das das Interdentalreiniger-Set (10) aufsetzbar ist.

Verkaufseinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (23) schalenförmig ausgebildet ist . Verkaufseinheit nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Aufnahmeteil (20) zumindest ein Deckelteil (24) aufweist, das auf das Grundteil (23) aufsetzbar ist.

Verkaufseinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (23) und das zumindest eine De¬ ckelteil (24) einen dicht verschließbaren Behälter bilden .

Verkaufseinheit nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (24) über zumindest ein Scharniergelenk (25) mit dem Grundteil (23) verbunden ist.

Verkaufseinheit nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (23) mit dem zumindest einen Deckelteil (24) als einstückiges Kunst- stoff-Spitzgussteil ausgebildet ist.

Verkaufseinheit nach einem der Ansprüche 8 bis 13, da¬ durch gekennzeichnet, dass an dem Grundteil (23) erste Positionierungsanschläge (28, 29) für das Halteteil (12) des Interdentalreiniger-Sets (10) ausgebildet sind .

Verkaufseinheit nach einem der Ansprüche 8 bis 14, da¬ durch gekennzeichnet, dass an dem Grundteil (23) zweite Positionierungsanschläge (30) für die Interdentalreiniger (11) des Interdentalreiniger-Sets (10) ausgebildet sind . Verkaufseinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 15, da¬ durch gekennzeichnet, dass ein Greifer (17) zur Aufnah me eines Interdentalreinigers (11) vorgesehen ist.

Description:
Interdentalreiniger-Set und Verkaufseinheit für dieses

Die Erfindung betrifft ein Interdentalreiniger-Set, beste ¬ hend aus mehreren Interdentalreinigern, die einen Träger, einen Reinigungsabschnitt und einen Griffabschnitt aufwei ¬ sen, wobei ein Halteteil vorgesehen ist, dass mit dem In ¬ terdentalreiniger als einstückiges Kunst Stoff-Teil ausge ¬ bildet ist, und wobei jeder Interdentalreiniger über eine Sollbruchstelle mit dem Halteteil verbunden ist.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Verkaufseinheit für ein entsprechendes Interdentalreiniger-Set.

Ein Interdentalreiniger üblichen Aufbaus besitzt einen aus Kunststoff bestehenden, stabförmigen Träger, an dessen hinteren Ende ein Griffabschnitt ausgebildet ist, an dem der Benutzer den Interdentalreiniger ergreifen kann. An dem dem Gr iffabschnitt entgegengesetzten Ende ist an oder auf dem Träger ein Reinigungsabschnitt ausgebildet, der beispiels ¬ weise durch eine aufgespritzte 2. Kunststoff komponente ge ¬ bildet sein kann, die einen Überzug mit radial hervorste ¬ henden Fingern oder Noppen bildet. Diese Interdentalreiniger werden nicht einzeln, sondern in einem Interdentalrei-

BESTÄTIGUNGSKOPIE niger-Set von üblicherweise 10 einzelnen Interdentalreinigern verkauft, die nebeneinander angeordnet sind und in ih ¬ rem Griffabschnitt über Stege miteinander verbunden sind. Wenn ein Benutzer einen Interdentalreiniger benutzen möch ¬ te, nimmt er das Interdentalreiniger-Set und bricht den ersten oder letzten Interdentalreiniger ab, indem er die Stege durchreißt.

Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass dieses Interdental ¬ reiniger-Set sehr instabil ist und dass während des

Gebrauchs die Gefahr besteht, dass das Interdentalreiniger- Set in unbeabsichtigter Weise in mehrere Gruppen von einem oder mehreren Interdentalreinigern zerlegt wird, womit auch das Problem verbunden ist, dass einige Interdentalreiniger zu Boden fallen und dadurch unbrauchbar werden können.

Des Weiteren besitzt das gesamte Interdentalreiniger-Set aufgrund der gelenkigen Verbindung der einzelnen Interden ¬ talreiniger nach Art einer Gliederkette eine sehr geringe Eigenstabilität und lässt sich schlecht handhaben.

Aus der DE 77 25 786 Ul ist ein Interdentalreiniger-Set be ¬ kannt, das aus mehreren Interdentalreinigern bzw. Zahnsto ¬ chern besteht, die an ihrem hinteren, nahe einem Griffabschnitt liegenden Ende über eine Verbindungsleiste zu einem einstückigen Kunststoff-Teil zusammengefasst sind. Jeder Interdentalreiniger ist über eine Sollbruchstelle mit der Verbindungsleiste verbunden und kann von dieser abgebrochen werden. Auch dieses Interdentalreiniger-Set ist relativ verformungsweich und lässt sich deshalb schlecht handhaben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Interdentalreiniger-Set zu schaffen, das sich gut handhaben lässt und eine einfache und zuverlässige Entnahme eines einzelnen In ¬ terdentalreinigers ermöglicht. Darüber hinaus soll eine Verkaufseinheit für ein entsprechendes Interdentalreiniger- Set geschaffen werden, die eine einfache Handhabung des In ¬ terdentalreiniger-Sets ermöglicht .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Interdental ¬ reiniger-Set mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei ist ebenfalls ein Halteteil vorgesehen, das mit den In ¬ terdentalreinigern als einstückiges Kunststoff-Teil ausge ¬ bildet ist, wobei jeder Interdentalreiniger über eine Soll ¬ bruchstelle mit dem Halteteil verbunden ist.

Um dem Halteteil eine ausreichende Eigenstabilität zu ver ¬ leihen, ist es erfindungsgemäß als formstabile Platte aus ¬ gebildet, die zusätzlich mit Stabilisierungs- oder Ausstei ¬ fungselementen versehen ist. Insbesondere ist das Halteteil mit einem Versteifungsrand versehen, der in einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung vollständig um das Halteteil umlaufend ausgebildet ist.

Das Halteteil, das als formstabile Platte ausgebildet ist, gibt dem Interdentalreiniger-Set eine ausreichende Stabili ¬ tät und der Benutzer kann das Interdentalreiniger-Set an dem Halteteil ergreifen und von dem Interdentalreiniger-Set einen einzelnen Interdentalreiniger abnehmen, indem er die Sollbruchstelle zwischen dem gewünschten Interdentalreini ¬ ger und dem Halteteil bricht.

Vorzugsweise sind die einzelnen Interdentalreiniger des Interdentalreiniger-Sets nicht mehr unmittelbar miteinander verbunden, sondern lediglich jeweils an das Halteteil ange ¬ schlossen . Die Ausbildung der Interdentalreiniger und des Halteteils als einstückiges KunstStoff-Teil stellt eine schnelle und kostengünstige Herstellung des Interdentalreiniger-Sets sicher .

Vorzugsweise ist die Sollbruchstelle von einem Verbindungssteg gebildet, der den Griffabschnitt des jeweiligen Interdentalreinigers mit dem Halteteil verbindet.

Das Halteteil kann für jeden Interdentalreiniger einen angeformten Ansatz besitzen und es kann vorgesehen sein, dass die Sollbruchstelle an dem dem Halteteil abgewandten, freien Ende des Ansatzes ausgebildet ist.

Um das Halteteil und damit das Interdentalreiniger-Set an einem gewünschten Ort, beispielsweise einer Umverpackung oder einer Aufnahme sicher zu positionieren, kann an dem Halteteil eine Zentrierausnehmung oder auch ein entsprechender Zentriervorsprung ausgebildet sein, womit vorzugs ¬ weise eine Verrastung erreicht wird.

Die obenstehende Aufgabe wird des Weiteren durch eine Verkaufseinheit gelöst, die aus zumindest einem Interdentalreiniger-Set besteht, das mehrere Interdentalreiniger auf ¬ weist, die mit einem Halteteil als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet sind, wobei jeder Interdentalreiniger über eine Sollbruchstelle mit dem Halteteil verbunden ist, und zusätzlich ein Aufnahmeteil aufweist, wobei an dem Aufnahmeteil eine Verbindungsvorrichtung vorgesehen ist, mit der das Interdentalreiniger-Set am Aufnahmeteil spielfrei fixierbar ist. Bei der Aufnahme kann es sich beispielsweise um ein unteres Grundteil handeln, in das das Interdentalreiniger-Set ein ¬ setzbar oder insbesondere einrastbar ist. Das Grundteil kann schalenförmig ausgebildet sein.

Das Interdentalreiniger-Set kann mittels der Verbindungs ¬ vorrichtung an dem Aufnahmeteil lösbar oder unlösbar befes ¬ tigt sein. Als unlösbare Befestigung kommt eine Verschwei ¬ ßung, eine Klebung oder eine Nietung in Frage. Vorzugsweise ist das Interdentalreiniger-Set jedoch lösbar an dem Auf ¬ nahmeteil befestigt, so dass das Aufnahmeteil mit einem neuen Interdentalreiniger-Set weiterverwendet werden kann, wenn alle Interdentalreiniger eines Interdentalreiniger- Sets verbraucht sind.

Bei der Verbindungsvorrichtung, mit der das Interdentalrei ¬ niger-Set lösbar an dem Aufnahmeteil fixiert wird, kann es sich um eine Klemmvorrichtung oder vorzugsweise um eine Rastvorrichtung handeln.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rastvorrichtung zumindest einen und insbesondere zumindest zwei Rasthaken umfasst, die das Halteteil des In ¬ terdentalreiniger-Sets übergreifen. Alternativ oder zusätz ¬ lich dazu kann die Rastvorrichtung auch zumindest einen Rastvorsprung umfassen, der mit einer Rastausnehmung des Interdentalreiniger-Sets und insbesondere mit der Rastaus ¬ nehmung des Halteteils des Interdentalreiniger-Sets in Ein ¬ griff bringbar ist.

In kinematischer Umkehr der Halterung können die Rasthaken auch an dem Halteteil des Interdentalreiniger-Sets ausge- bildet sein und mit einem Rastvorsprung des unteren Grundteils in Eingriff treten.

Das Interdentalreiniger-Set kann von oben auf das Aufnahme ¬ teil aufgesetzt oder in dieses eingesetzt werden, wobei die Rastvorrichtung in Eingriff gebracht wird, so dass das Interdentalreiniger-Set formschlüssig an dem Aufnahmeteil gehalten ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Aufnahmeteil zumindest ein Deckelteil aufweist, das auf das untere Grundteil vorzugsweise in abgedichteter Weise aufgesetzt werden kann. Das Deckelteil kann als separates Teil ausgebildet sein, vorzugsweise ist jedoch vorge ¬ sehen, dass das Deckelteil über zumindest ein Scharniergelenk mit dem Grundteil verbunden ist. Dabei kann das Grundteil mit dem zumindest einen Deckelteil als einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Grundteil und das zumindest eine Deckelteil einen dicht verschließbaren, boxartigen Behälter bilden.

Um das Interdentalreiniger-Set und insbesondere dessen Halteteil und die daran angeformten Interdentalreiniger an dem Grundteil sicher zu positionieren, können an dem Grundteil erste Positionierungsanschläge für das Halteteil des Inter ¬ dentalreiniger-Sets und/oder zweite Positionierungsanschläge für die einzelnen Interdentalreiniger des Interdentalreiniger-Sets ausgebildet sein.

Um einen Interdentalreiniger von dem in dem Aufnahmeteil aufgenommenen Interdentalreiniger-Set zu entnehmen, kann der Benutzer den gewünschten Interdentalreiniger an dessen Griffabschnitt ergreifen und relativ zu dem Halteteil so verschwenken, dass die Sollbruchstelle reißt. Das Ergreifen des Interdentalreinigers kann der Benutzer mit seinen Hän ¬ den ausführen, in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch ein stab- oder stift förmiger Greifer vorgesehen, mit dem der Benutzer einen Interdentalreiniger erfassen und von dem Halteteil ablösen kann.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Interdental ¬ reiniger-Sets,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Aufnahmeteils für das Interdentalreiniger-Set,

Fig. 3 das Aufnahmeteil gemäß Fig. 2 mit eingesetztem

Interdentalreiniger-Set ,

Fig. 4 perspektivische Ansicht eines Greifers;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer ersten Phase der Entnahme eines Interdentalreinigers,

Fig. 6 perspektivische Ansicht einer zweiten Phase

Entnahme eines Interdentalreinigers und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der Bauteile nach

Entnahme eines Interdentalreinigers. Fig. 1 zeigt ein Interdentalreiniger-Set 10 mit einem plat- tenförmigen Halteteil 12, das von einem Versteifungsrand 13 vollständig umfasst bzw. eingefasst ist, wobei an einer Seite des Halteteils 12 zehn auf Abstand angeordnete, frei auskragende Ansätze 16 vorgesehen sind. In der Mitte des Halteteils 12 ist eine Zentrier- und/oder Rastausnehmung 15 ausgebildet .

An jedem der Ansätze 16 ist ein Interdentalreiniger 11 einstückig angeformt. Jeder Interdentalreiniger 11 besteht aus einem stabförmigen Träger IIa, der an seinem dem Ansatz 16 zugewandten, hinteren Ende einen Griffabschnitt 11c und an seinem vorderen Ende einen Reinigungsabschnitt IIb besitzt, der im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Vielzahl von radial hervorstehenden Fingern besitzt. Das Halteteil 12 und die Interdentalreiniger 11 und somit das gesamte Interdentalreiniger-Set 10 sind als einstückiges Kunst ¬ stoffteil vorzugsweise in einem Zwei-Komponenten-Spritz ¬ gussverfahren hergestellt, wobei das Halteteil 15 und der Träger IIa mit dem Griffabschnitt 11c in einem ersten Verfahrensschritt aus einem ersten Kunststoffmaterial gespritzt werden, woraufhin dann der Reinigungsabschnitt IIb aus einem zweiten Kunststoffmaterial, insbesondere einem elastomeren Kunststoff auf den Träger IIa aufgespritzt wird .

Jeder Interdentalreiniger 11 ist mit seinem Griffabschnitt 11c unter Bildung einer Querschnittsverengung, die eine Sollbruchstelle 13 bildet, einstückig an einen entsprechenden Ansatz 16 des Halteteils 12 angeformt. Fig. 2 zeigt ein kästen- oder behälterartiges Aufnahmeteil 20, in das das Interdentalreiniger-Set 10 gemäß Fig. 1 eingesetzt werden kann.

Das Aufnahmeteil 20 besitzt ein unteres schalenartiges Grundteil 23, an das über mehrere Scharniergelenke 25 ein Deckelteil 24 einstückig angeformt ist. Sowohl das untere Grundteil 23 als auch das Deckelteil 24 besitzen jeweils ein Verschlussteil 26 bzw. 27. Das Deckelteil 24 kann um die Scharniergelenke 25 geschwenkt und somit auf das untere Grundteil 23 vorzugsweise in abgedichteter Weise aufgesetzt werden, woraufhin die beiden Verschlussteile 26 in Eingriff treten und das Deckelteil 24 in lösbarer Weise auf dem unteren Grundteil 23 fixieren.

Im Innenraum des unteren Grundteils 23 ist jeweils im seitlichen Rand- bzw. Endbereich ein Auflagesteg 28 eingeformt. Zusätzlich ist im unteren mittleren Teil des Innenraums des unteren Grundteils 23 ein Rastvorsprung 22 angeformt, der von kreuzweise angeordneten Auflagestegen 29 umgeben ist. Die Auflagestege 28 und 29 bilden erste Positionierungsan ¬ schläge und dienen als Auflager für das Halteteil 12 des Interdentalreiniger-Sets 10 und der Rastvorsprung 22 kann mit der Rastausnehmung 15 des Halteteils 12 in Eingriff treten .

Nahe den seitlichen Auflagestegen 28 sind zwei Rasthaken 21 angeformt, die das Halteteil 12 übergreifen können.

Des Weiteren ist in dem unteren Grundteil 23 eine sich über die gesamte Breite erstreckende Auflagerippe 30 ausgeformt, ie einen zweiten Positionierungsanschlag bildet und als Auflager für die Reinigungsabschnitte 11c der Interdentalreiniger 11 des Interdentalreiniger-Sets 10 dient.

Fig. 3 zeigt das kästen- oder behälterartige Aufnahmeteil 20 mit eingesetztem Interdentalreiniger-Set 10. Das Interdentalreiniger-Set 10 ist in dem Aufnahmeteil 20 so aufgenommen, dass das plattenförmige Halteteil 12 in seinen Endabschnitten auf den Auflagestegen 28 aufliegt und von den Rasthaken 21 übergriffen ist. Zusätzlich liegt das Halteteil 12 in seinem mittleren Bereich auf den Auflagestegen 29 auf und die Rastausnehmung 15 des Halteteils 12 steht mit dem Rastvorsprung 22 im Rasteingriff.

Die Interdentalreiniger 11 sind durch die Auflagerippe 30 abgestützt, indem jeder Interdentalreiniger 11 mit seinem Griffabschnitt 11c auf der Oberseite der Auflagerippe 30 aufliegt. Die Reinigungsabschnitte IIb der Interdentalreiniger 11 kragen frei in den Innenraum des unteren Schalenteils 23 aus.

Fig. 4 zeigt einen stabförmigen Greifer 17, der einen hinteren Griffabschnitt besitzt und an seinem vorderen Ende mit einem Zangenabschnitt 19 ausgebildet ist. Der Zangenab ¬ schnitt 19 besitzt zwei Zangenbacken 19a, 19b, die so ausgestaltet sind, dass zwischen ihnen der Griffabschnitt 11c eines Interdentalreinigers 11 verrastet aufgenommen werden kann .

Im Folgenden soll anhand der Fig. 5 bis 7 der Vorgang der Entnahme eines Interdentalreinigers beschrieben werden.

Im Ausgangszustand ist das Interdentalreiniger-Set 10 in das untere Schalenteil 23 des Aufnahmeteils 20 in genannter Weise eingerastet. Der Benutzer ergreift den Griffabschnitt 18 des Greifers 17 und setzt den Zangenabschnitt 19 unter elastischer Verformung der Zangenbacken 19a und 19b auf den Griffabschnitt 11c eines der Interdentalreiniger 11 auf, wie es durch den Pfeil A in Fig. 5 angedeutet ist. Dadurch steht der Griffabschnitt 18 des Greifers 18 mit dem Griffabschnitt 11c des Interdentalreinigers 11 in Eingriff. Anschließend schwenkt der Benutzer den Greifer 17 relativ zu dem Interdentalreiniger-Set 10 in der Art, dass der Inter- dentalreiniger 11 aus dem unteren Schalenteil 23 angehoben wird (siehe Pfeil B in Fig. 6) . Die dabei auf die Sollbruchstelle 23 einwirkenden Biegemomente führen zum Bruch der Sollbruchstelle 23, so dass der Interdentalreiniger 11 von dem Halteteil 12 freikommt und somit frei auskragend in dem Greifer 17 gehalten ist, wie es in Fig. 7 dargestellt ist .