| WO/2002/062620 | IN-CAR ANTIGLARE MIRROR |
| JP2009154567 | INNER MIRROR |
| JP08244527 | DIMMABLE REARVIEW MIRROR FOR AUTOMOBILE |
FUCHS, Hans-Joachim (Gartenstrasse 1a, Dorfprozelten, 97904, DE)
LÜFTNER, Robert (Bayernstr. 1, Dorfprozelten, 97904, DE)
FUCHS, Hans-Joachim (Gartenstrasse 1a, Dorfprozelten, 97904, DE)
Patentansprüche
1. Innenrückspiegel (Ol) zur Anordnung im Innenrauin eines Kraftfahrzeugs mit einem Spiegelelement (02) zur Beobachtung des nachfol- genden Verkehrs, wobei am Gehäuse (03) des Innenrückspiegels (01) eine Zusatzeinrichtung (04) vorgesehen ist, die zwischen einer Ruhestellung im Inneren des Gehäuses (03) und einer Gebrauchsstellung außerhalb des Gehäuses (03) verstellt werden kann, dadurch g ekennz ei chnet, dass der Schwerpunkt (07) der verstellbar gelagerten Zusatzeinrichtung (04) bei Anordnung der Zusatzeinrichtung (04) in der Ruhestellung in einer Vertikalebene liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (01) verläuft.
2. Innenrückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt (07) der verstellbar gelagerten Zusatzeinrichtung (04) bei Anordnung der Zusatzeinrichtung (04) in der Ruhestellung in einer Vertikalebene liegt, die rechtwinkelig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
3. Innenrückspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennz ei chnet, dass der Schwerpunkt (07) der verstellbar gelagerten Zusatzeinrichtung (04) bei Anordnung der Zusatzeinrichtung (04) in der Gebrauchsstellung in der Vertikalebene liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
4. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch g ekennzei chn et, dass der Schwerpunkt (07) der verstellbar gelagerten Zusatzeinrichtung (04) bei Anordnung der Zusatzeinrichtung (04) in der Gebrauchsstellung in der Vertikalebene liegt, die rechtwinkelig zur
Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
5. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g ekennzei chnet, dass die Zusatzeinrichtung (04) nach oben und/oder unten aus dem
Gehäuse (03) verstellt werden kann, wobei der dabei zurückgelegte Stellweg des Schwerpunkts (07) der Zusatzeinrichtung (04) in der Vertikalebene liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
6. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g ekennz ei chnet, dass die Zusatzeinrichtung (04) nach oben und/oder unter aus dem Gehäuse (03) verstellt werden kann, wobei der dabei zurückgelegte Stellweg des Schwerpunkts (07) der Zusatzeinrichtung (04) in der Vertikalebene liegt, die rechtwinkelig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
7. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzei chnet, dass der Befestigungspunkt, in dem das Gehäuse (03) des Innenrück- spiegeis (Ol) beweglich im Innenraum des Fahrzeuges gelagert ist, in der Vertikalebene liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
8. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gek ennz ei chnet, dass der Befestigungspunkt, in dem das Gehäuse (03) des Innenrückspiegels (Ol) beweglich im Innenraum des Fahrzeuges gelagert ist, in der Vertikalebene liegt, die rechtwinkelig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt (06) des Innenrückspiegels (Ol) verläuft.
9. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gek ennz ei chnet, dass an der Zusatzeinrichtung (04) eine Videoeinheit zur Darstellung optischer Signale, insbesondere ein Navigationsdisplay (05) oder ein
Kamerabildschirm, befestigt ist.
10. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch g ekennz ei chn et, dass die Zusatzeinrichtung (04) elektromechanisch ausfahrbar ist.
11. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch g ekennz ei chnet, dass die Zusatzeinrichtung (04) in Abhängigkeit bestimmter Be- triebszustände automatisch ausfahrbar ist.
12. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch g ekennz ei chnet, dass die Zusatzeinrichtung (04) vom Gehäuse (03) des Innenrückspiegels (01) abnehmbar ist.
13. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzeinrichtung (04) eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Datenübertragung, insbesondere eine WLAN-Schnittstelle oder eine Bluetooth-Schnittstelle, aufweist.
14. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzeinrichtung (04) eine vom Spannungsnetz des Fahrzeuges unabhängige Spannungsversorgung aufweist. |
Innenrückspiegel mit Zusatzeinrichtung
Die Erfindung betrifft einen Innenrückspiegel zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeuges nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Gattungsgemäße Innenrückspiegel weisen neben dem Spiegelelement zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs eine Zusatzeinrichtung auf, die am Gehäuse des Innenrückspiegels verstellbar gelagert ist. Der im Innenrückspiegel vorhandene Bauraum wird zur Unterbringung der
Zusatzeinrichtung genutzt, wobei die Zusatzeinrichtung beispielsweise einen kleinen Bildschirm oder eine Ablage zur Aufbewahrung von Kleinteilen oder sonstige Einrichtungen aufweisen kann. So sind beispielsweise Innenrückspiegel mit verstellbar gelagerter Videoeinheit bekannt, die beim Einlegen des Rückwertsgangs ausgefahren wird und die Videobilder aus dem Fahrzeugraum anzeigen. Alternativ sind auch Videoeinheiten am Innenrückspiegel bekannt, mit denen Bilder der Innenraumkammara zur Beobachtung der Passagiere im Fahrzeugraum des Kraftfahrzeuges angezeigt werden können. Immer weitere Verbrei- tung finden auch Navigationsdisplays, die am Innenrückspiegel befestigt sind.
Gemäß dem bekannten Stand der Technik werden die Zusatzeinrichtungen seitlich aus dem Innenrückspiegel ausgefahren. Insbesondere bei Zusatzeinrichtungen mit höherem Eigengewicht, beispielsweise Videoeinheiten, führt diese seitliche Anordnung der Zusatzeinrichtungen zu einer ungünstigen Schwerpunktverlagerung des zentrisch befestigten Innenspiegels. Untersuchungen haben dabei gezeigt, dass auf den Innenspiegel im Fahrbetrieb primär Vibrationskräfte wirken, die im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind. Diese vertikal ausgerichteten Vibrationskräfte führen aufgrund der durch die Zusatzeinrichtung verursachten Schwerpunktverlagerungen dazu, dass es zu Sichtverzerrungen aufgrund der erhöhten Vibrationsneigung des Innenrückspiegels kommt. Im ungünstigsten Fall können die Vibrationskräfte zu einer unerwünschten Verstellung des Spiegelgehäuses durch Rotation um die Längsachse führen, wodurch die Fahrsicherheit gefährdet ist.
Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen neuen Innenrückspiegel mit Zusatzeinrichtung vorzuschlagen, der eine geringere Vibrationsneigung aufweist.
Diese Aufgabe wird durch einen Innenrückspiegel nach der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unter ansprüche.
Der erfindungsgemäße Innenrückspiegel beruht auf dem Grundgedanken, dass der Schwerpunkt der Zusatzeinrichtung in einer Vertikalebene liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft. Im Ergebnis führt diese Art der Anordnung dazu, dass die vom Schwerpunkt der Zusatzeinrichtung vertikal nach unten gerichteten Vibrationskräfte in der gleichen Vertikalebene parallel zur Fahrzeuglängsachse wirken wie die Vibrationskräfte, die vom Schwerpunkt des Innenrückspiegels ausgehen. Dies führt dazu, dass aufgrund der Anordnung in der gleichen Vertikalebene parallel zur
Fahrzeuglängsachse kein Drehmoment auf den Innenrückspiegel wirkt. Eine Rotation des Innenrückspiegels verursacht durch Vibrationskräfte ist damit weitgehend ausgeschlossen. Von größter Bedeutung ist die Vermeidung von Vibrationsdrehmomenten naturgemäß im Normalbetrieb, bei der sich die Zusatzeinrichtung in ihrer Ruhestellung innerhalb des Innenrückspiegels befindet. Insbesondere bei Anordnung der Zusatzeinrichtung in ihrer Ruhestellung sollte deshalb der Schwerpunkt der Zusatzeinrichtung in der Vertikalebene liegen, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft.
Weiterhin ist es selbstverständlich vorteilhaft, wenn der Schwerpunkt der Zusatzeinrichtung zugleich auch in einer Vertikalebene liegt, die rechtwinklig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft. Im Ergebnis liegt in diesem Falle der Schwerpunkt der Zusatzeinrichtung lotrecht unterhalb des Schwerpunkts des Innenrückspiegels.
Um die Vibrationsneigung des Innenrückspiegels nicht nur bei Anordnung der Zusatzeinrichtung in ihrer Ruhestellung, sondern auch bei Anordnung in ihrer Gebrauchsstellung zu verbessern, kann durch geeignete Anordnung der Zusatzeinrichtung dafür gesorgt werden, dass der Schwerpunkt der Zusatzeinrichtung auch in der Gebrauchsstellung in einer Vertikalebene liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft.
Gleiches gilt selbstverständlich auch für die Anordnung des Schwerpunks während der in Gebrauchsstellung befindlichen Zusatzeinrichtung in einer Vertikalebene, die rechtwinklig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Zusatzeinrichtung nach oben und/oder nach unten aus dem Gehäuse verstellt, beispielsweise ausgefahren werden, wobei der dabei zurückgelegte Stellweg des Schwerpunkts der Zusatzeinrichtung in der Vertikalebene
liegt, die parallel zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft.
Dabei ist selbstverständlich zusätzlich auch noch denkbar, dass der Stellweg des Schwerpunkts der Zusatzeinrichtung zugleich auch in einer Vertikalebene liegt, die rechtwinklig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft. In diesem Falle verläuft also der Stellweg der Zusatzeinrichtung in einer Lotachse durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels.
Eine weitere Verbesserung der Vibrationsfestigkeit des Innenrückspie- gels ergibt sich, wenn auch der Befestigungspunkt, mit dem das Gehäuse des Innenrückspiegels beweglich im Innenraum des Fahrzeuges gelagert ist, in der Vertikalebene liegt, die parallel, beziehungsweise rechtwinklig zur Fahrzeuglängsachse und durch den Schwerpunkt des Innenrückspiegels verläuft.
Welchem Zweck die Zusatzeinrichtung am Innenrückspiegel dient, ist grundsätzlich beliebig. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Videoeinheit zur Darstellung optischer Signale an der Zusatzeinrichtung befestigt. Insbesondere für die verstellbare Lagerung von Navigationsdisplays beziehungsweise Kammarabildschirmen am Innenrückspiegel ist die erfindungsgemäße Befestigung der Zusatzeinrichtung von besonderem Vorteil, weil die Vibrationsfestigkeit des Innenrückspiegels trotz des relativ hohen Gewichts dieser Videoeinheiten gewährleistet bleibt.
In welcher Weise die Zusatzeinrichtung am Innenrückspiegel verstellt wird, ist grundsätzlich beliebig. Die Verstellung kann insbesondere auch manuell erfolgen. Nach einer bevorzugten Aus führungs form ist vorgesehen, dass die Zusatzeinrichtung elektromechanisch ausfahrbar ist, wozu im Innenrückspiegel ein entsprechender elektromechanischer Antrieb vorgesehen wird.
Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, wenn die Zusatzeinrichtung in Abhängigkeit bestimmter Betriebszustände automatisch ausgefahren wird. Beispielsweise kann die Zusatzeinrichtung automatisch bei Aktivierung des Navigationssystems, beziehungsweise beim Einlegen des Rückwärtsgangs ausgefahren werden, um das Navigationsdisplay, beziehungsweise den Kammarabildschirm zur Anzeige der Bilder der Rück- fahrkammara sichtbar werden zu lassen. Für bestimmte Anwendungen ist es zusätzlich von Vorteil, wenn die Zusatzeinrichtung wahlweise auch vom Gehäuse des Innenrückspiegels abgenommen werden kann. Auf diese Weise kann beispielsweise ein Navigationsgerät auch außerhalb des Fahrzeuges benutzt werden.
Um die Datenkommunikation der Fahrzeugsteuerung mit zusätzlichen Funktionsmodulen an der Zusatzeinrichtung zu erleichtern, kann die Zusatzeinrichtung eine Kommunikationseinrichtung zur drahtlosen Datenübertragung aufweisen. Beispielsweise kann an der Zusatzeinrichtung eine WLan-Schnittstelle oder eine Bluetooth-Schnittstelle vorgesehen sein. Außerdem kann die Zusatzeinrichtung auch mit einer separaten Spannungsversorgung ausgestattet werden, um die Zusatzeinrichtung vom Spannungsnetz des Fahrzeuges unabhängig betreiben zu können.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend beispielhaft erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 Einen erfindungsgemäßen Innenrückspiegel mit Zusatzeinrichtung in perspektivischer Ansicht von vorne.
Fig. 1 zeigt einen Innenrückspiegel 01 mit einem Spiegelelement 02 und einem Gehäuse 03. An der Unterseite des Gehäuses 03 ist eine Zusatzeinrichtung 04 nach unten ausfahrbar gelagert. An der Zusatzeinrichtung 04 ist ein Navigationsdisplay 05 befestigt. Die Zusatzeinrichtung 04, die in Fig. 1 in ihrer ausgefahrenen Gebrauchsstellung gezeigt ist, kann mittels
eines elektromechanischen Antriebs ins Innere des Gehäuses 03 verfahren werden, so dass der untere Rand der Zusatzeinrichtung 04 mit dem unteren Rand des Gehäuses 03 abschließt.
Der Schwerpunkt 06 des Innenrückspiegels 01 und der Schwerpunkt 07 der Zusatzeinrichtung 04 mit dem darin befestigten Navigationsdisplay 05 ist in Fig. 1 schematisch angedeutet. Der Schwerpunkt 07 der Zusatzeinrichtung 04 befindet sich lotrecht unterhalb dem Schwerpunkt 06 des Innenrückspiegels 01 , so dass die durch das Gewicht der Zusatzeinrichtung 04 beziehungsweise des Navigationsdisplays 05 verursachten Vibrationskräfte koaxial zu den Vibrationskräften verlaufen, die durch das Gewicht des Spiegelelements 02 und des Gehäuses 03 verursacht werden. Der Stellweg des Schwerpunkts 07 bei Verstellung der Zusatzeinrichtung 04 zwischen Gebrauchsstellung und Ruhestellung verläuft entlang einer Lotachse durch die Schwerpunkte 06 und 07.
Im Ergebnis wird damit erreicht, dass der Innenrückspiegel 01 eine hohe Vibrationsfestigkeit aufweist und unerwünschte Rotationsstellbewegungen verursacht durch Vibrationskräfte im Prinzip ausgeschlossen sind.