Die Erfindung betrifft eine Zwischenplatte zur Montage zwischen Gehäuseteilen einer fluidbetriebenen Steuereinheit, insbesondere einer Getriebesteuereinheit, umfassend ein plattenförmig ausgebildetes Zentralelement und beiderseits des Zentralelements jeweils ein Dichtungssystem zur Abdichtung zwischen dem Zentralelement und dem jeweiligen diesem gegenüberliegenden Gehäuseteil, wobei das auf der jeweiligen Seite des Zentralelements angeordnete

Dichtungssystem um Durchlässe herum abdichtende Dichtelemente umfasst.

Außerdem betrifft die Erfindung eine fluidbetriebene Steuereinheit.

Derartige Zwischenplatten sind aus dem Stand der Technik bekannt.

Bei diesen besteht das Problem, eine möglichst optimale Abdichtung zwischen dem Zentralelement und den Gehäuseteilen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird bei einer Zwischenplatte der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das jeweilige Dichtungssystem als Dichtelement in eine Funktionslage eingeformte Doppelhalbsicken aufweist, welche zwei im Abstand voneinander angeordnete und sich über eine Flachmaterialbasis der Funktionslage erhebende Halbsicken umfassen, die durch einen im Abstand von der Flachmaterialbasis verlaufenden Halbsicken- verbindungssteg miteinander verbunden sind .

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist somit darin zu sehen, dass durch das Einsetzen von Doppelhalbsicken jeweils insgesamt zwei Dichtungslinien im Bereich der Gehäuseteile und zwei Dichtungslinien im Bereich des Zentralelementes zur Abdichtung zur Verfügung stehen, so dass dadurch eine optimale Abdichtung realisiert werden kann. Eine besonders zweckmäßige Lösung sieht vor, dass jede Halbsicke der Doppelhalbsicken am Übergang zur jeweiligen Flachmaterialbasis einen

Sickenfuß aufweist, welcher an dem Zentralelement anliegt.

Ein derartiger Sickenfuß in Form einer Umbiegung schafft eine ideale Voraussetzung für die Ausbildung einer Dichtlinie an dem Zentralelement.

Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass bei zwischen den Gehäuseteilen eingebauter Zwischenplatte jeder Sickenfuß eine Dichtlinie mit dem Zentralelement, insbesondere mit einer Flachseite des Zentralelements, ausbildet.

Damit lässt sich mit dem Sickenfuß ein definierter Verlauf der Dichtlinie auf dem Zentralelement festlegen.

Eine weitere vorteilhafte Lösung sieht vor, dass jede Halbsicke der Doppelhalbsicken am Übergang zum Halbsickenverbindungssteg einen Sickenkamm zur Anlage an dem diesen zugewandten Gehäuseteil aufweist.

Damit lässt sich insbesondere durch den als Umbiegung ausgebildeten Sickenkamm ebenfalls ein definierter Verlauf der sich durch den Sickenkamm ausbildenden Dichtlinie festlegen.

Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass bei zwischen den Gehäuseteilen eingebauter Zwischenplatte der jeweilige Sickenkamm eine Dichtlinie mit einer Dichtfläche des jeweiligen Gehäuseteils ausbildet.

Hinsichtlich der Ausbildung der Doppelhalbsicken wurden im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Lösung keine spezifischen Angaben gemacht.

So sieht eine vorteilhafte Lösung vor, dass eine Flankensteigung der Doppelhalbsicken des jeweiligen Dichtungsstatus, insbesondere in dem gesamten Verlauf derselben, im Wesentlichen konstant ist. Unter einer im Wesentlichen konstanten Flankensteigung ist dabei zu verstehen, dass ein Steigungswinkel der jeweiligen Flanke, welcher zwischen der Flanke und einer durch die Flachmaterialbasis festgelegten Ebene zu messen ist, um maximal ± 10 % variiert.

Alternativ oder ergänzend hierzu ist ferner vorteilhafterweise vorgesehen, dass eine Flankenlänge der Doppelhalbsicken des jeweiligen Dichtungssystems im Wesentlichen konstant ist.

Dabei ist unter einer im Wesentlichen konstanten Flankenlänge zu verstehen, dass der Abstand zwischen dem Sickenfuß und dem Sickenkamm, welcher die Flankenlänge definiert, sich um maximal ± 10 % ändert.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine Flankenhöhe der Doppelhalbsicken des jeweiligen Dichtungssystems im Wesentlichen konstant ist.

Dabei ist unter einer Flankenhöhe der Abstand des Sickenkamms von der durch die Flachmaterialbasis vorgegebenen Ebene zu verstehen.

Eine im Wesentlichen konstante Flankenhöhe heißt dabei, dass sich der Abstand des Sickenkamms von der vorgegebenen Ebene um maximal ± 10 % verändert.

Die Flankensteigung und/oder die Flankenlänge und/oder die Flankenhöhe definieren in Verbindung mit einer Materialdicke der Funktionslage die elastischen Eigenschaften der jeweiligen Halbsicke und somit auch die elastischen Eigenschaften der Doppelhalbsicke im Hinblick auf die eine im Wesentlichen gleichmäßige Abdichtung über die gesamte Länge der sich ausbildenden Dichtlinien. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Flankensteigung durch einen Steigungswinkel definiert ist, der im Bereich von 30° bis 75° liegt.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Flankenlänge in einem Bereich von 0,3 mm bis 1,5 mm, vorzugsweise im Bereich von 0,3 mm bis 1,0 mm, liegt.

Außerdem ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Flankenhöhe ebenfalls im Bereich von 0,08 mm bis 0,75 mm, vorzugsweise im Bereich von 0,08 mm bis 0,3 mm, liegt.

Hinsichtlich der Materialdicke der Funktionslage ist vorgesehen, dass diese bei einem Metallblech im Bereich von 0,1 mm bis 0,35 mm, vorzugsweise im Bereich von 0,15 mm bis 0,25 mm, liegt, wobei unter der Materialdicke der Funktionsanlage die Dicke des Materials derselben ohne eventuelle Zusatz- beschichtungen, beispielsweise zur Mikroabdichtung, zu verstehen ist.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist es in Ausnahmefällen möglich, sich nicht verzweigende Doppelhalbsicken als Dichtelemente in dem Dichtungssystem vorzusehen.

Da jedoch meist auch Verzweigungen der Doppelhalbsicken erforderlich sind, um die notwendigen Dichtlinien auszubilden, ist vorzugsweise vorgesehen, dass in einem Verzweigungsbereich der Doppelhalbsicken eine Breite des Halbsickenverbindungsstegs bei allen von der Verzweigung wegführenden Doppelhalbsicken relativ zur Breite des Halbsickenverbindungsstegs außerhalb des Verzweigungsbereiches reduziert ist. Durch die Variation der Breite des Halbsickenverbindungsstegs ist die

Möglichkeit geschaffen, die zur Deformation der Doppelhalbsicken im

Verzweigungsbereich notwendige Kraft so festzulegen, dass diese ungefähr der Kraft zur Verpressung der Doppelhalbsicken außerhalb des

Verzweigungsbereiches entspricht.

Somit stellt die Breite des Halbsickenverbindungsstegs einen einfachen Parameter dar, mit welchem sich zweckmäßiger Weise die Kraft zur

Verpressung der Doppelhalbsicken im Verzweigungsbereich einstellen lässt.

Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Breite des Halbsickenverbindungsstegs der Doppelhalbsicken an der Verzweigung minimal ist.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Breite des Halbsickenverbindungsstegs der Doppelhalbsicken ausgehend von der minimalen Breite an der Verzweigung mit zunehmendem Abstand von der Verzweigung innerhalb des Verzweigungsbereiches bis zur Breite des Halbsickenverbindungsstegs außerhalb des Verzweigungsbereiches zunimmt.

Vorzugsweise nimmt dabei die Breite des Halbsickenverbindungsstegs kontinuierlich zu.

Insbesondere ist es im Rahmen der erfindungsgemäßen Lösung zweckmäßig, wenn die Breite des Halbsickenverbindungsstegs der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches mindestens das 1,5-fache der minimalen Breite des Halbsickenverbindungsstegs beträgt.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Breite des Halbsickenverbindungsstegs der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches maximal das 2,5-fache der minimalen Breite des Halbsickenverbindungsstegs beträgt. Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, dass die minimale Breite des Halbsicken- verbindungsstegs im Verzweigungsbereich mindestens 0,2 mm, besser mindestens 0,3 mm, noch besser mindestens 0,4 mm, beträgt.

Ferner ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die minimale Breite des

Halbsickenverbindungsstegs im Verzweigungsbereich höchstens 0,6 mm, besser höchstens 0,5 mm, beträgt.

Bezüglich der Breite des Halbsickenverbindungsstegs der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches ist vorzugsweise vorgesehen, dass diese im Bereich von 0,3 mm bis 1,5 mm, besser im Bereich von 0,45 mm bis 1,5 mm, noch besser im Bereich von 0,6 mm bis 1,5 mm, liegt.

Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Breite des Halbsickenverbindungsstegs der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches im Wesentlichen konstant ist.

Dabei ist unter einer im Wesentlichen konstanten Breite des Halbsickenverbindungsstegs zu verstehen, dass die Breite um maximal ± 10 % variiert.

Insbesondere ist beim Vorsehen einer Verzweigung, vorzugsweise die Flankensteigung der Doppelhalbsicken im Verzweigungsbereich so gewählt, dass sie der Flankensteigung der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches im Wesentlichen entspricht.

Ferner ist auch hinsichtlich der Flankenlänge vorgesehen, dass die Flankenlänge der Doppelhalbsicken im Verzweigungsbereich einer Flankenlänge der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches entspricht. Schließlich ist ebenfalls vorgesehen, dass die Flankenhöhe der Doppel- halbsicken im Verzweigungsbereich im Wesentlichen der Flankenhöhe der Doppelhalbsicken außerhalb des Verzweigungsbereiches entspricht.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele.

In der Zeichnung zeigen :

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Steuereinheit mit zwei demontierten und im Abstand voneinander positionierten Gehäuseteilen sowie einer zwischen den Gehäuseteilen liegenden erfindungsgemäßen Zwischenplatte;

Fig . 2 einen ausschnittsweise vergrößerten Schnitt durch die Zwischenplatte bei fester Montage derselben zwischen den zwei Gehäuseteilen im Bereich einer Durchtrittsöffnung mit Drosselöffnung;

Fig. 3 einen Schnitt längs Linie 3-3 in Fig . 4 durch eine Doppelhalbsicke im nicht eingebauten Zustand außerhalb eines Verzweigungsbereichs;

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Verzweigungsbereich eines Dichtungssystems und

Fig. 5 einen Schnitt längs Linie 5-5 in Fig. 4 durch eine Doppelhalbsicke in einem Verzweigungsbereich. Eine in Fig. 1 schematisch dargestellte und als Ganzes mit 10 bezeichnete Steuereinheit für druckmittelbetriebene Verbraucher, beispielsweise für druckmittelbetriebene Getriebeeinheiten, insbesondere Getriebeeinheiten für Kraftfahrzeuge, umfasst ein erstes Gehäuseteil 12, insbesondere aus Metall, und ein zweites Gehäuseteil 14, insbesondere aus Metall, von denen beispielsweise das erste Gehäuseteil Ventile 16, 18 und das zweite Gehäuseteil 14

beispielsweise einen Schieber 22 aufweist, wobei diese jeweils einen Fluss von Druckmittel in dem jeweiligen Gehäuseteil 12, 14 steuern oder regeln.

Die beiden Gehäuseteile 12, 14 weisen einander zugewandte Kanalseiten 24 und 26 auf, welche so ausgebildet sind, dass das Druckmittel von dem einen Gehäuseteil 12, 14 in das jeweils andere Gehäuseteil 14, 16 übertreten kann.

Zwischen diesen Kanalseiten 24 und 26 der Gehäuseteile 12, 14 ist eine als Ganzes mit 30 bezeichnete Zwischenplatte eingesetzt, die an einer von der Kanalseite 24 des ersten Gehäuseteils 12 gebildeten Dichtfläche 32 mit einem ersten Dichtungssystem 36 und an einer von der Kanalseite 26 des zweiten Gehäuseteils 14 mit einem zweiten Dichtungssystem 38 anliegt und jeweils mit den Dichtflächen 32, 34 der Kanalseiten 24, 26 dicht abschließt, wobei in der Zwischenplatte 30 Durchlässe, beispielsweise die Durchlässe 42, 44, 46 und eventuell noch weitere Durchlässe, vorgesehen sind, durch welche ein Übertreten des Druckmittels von einem Gehäuseteil 12, 14 in das andere Gehäuseteil 14, 16 erfolgt.

Dabei ermöglichen einige der Durchlässe, beispielsweise die Durchlässe 42 und 46, ein ungehindertes Übertreten des Druckmittels von dem einen Gehäuseteil 12, 14 in das jeweils andere Gehäuseteil 14, 12, ergänzend dazu dienen einige der Durchlässe, beispielsweise der Durchlass 44, dazu, als Drossel für das vom einen Gehäuseteil 12, 14 in das andere Gehäuseteil 14, 12 übertretende Druckmittel, wobei durch einen derartigen Durchlass eine gezielte anpassbare Drosselwirkung zu Steuerung von Abläufen, insbesondere zeitlichen Abläufen bei Schaltvorgängen, erreicht werden kann.

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Zwischenplatte 30 ist der Durchlass 46 in einer eine Zentralelement 50 bildenden, metallischen Trägerplatte 52 der Zwischenplatte 30 eingeformt, die sich ausgehend von einer Flachseite 56 der Trägerplatte 52 durch die Trägerplatte 54 hindurch erstreckt bis zu einer der Flachseite 56 gegenüberliegenden zweiten Flachseite 58.

Die das Zentralelement 50 bildende Trägerplatte 52 trägt auf ihren Flachseiten 56 und 58 die Dichtungssysteme 36 und 38, welche beispielsweise durch metallische Funktionslagen 62, 64 gebildet sind, die auf den Flachseiten 56 und 58 aufliegen.

In die Funktionslagen 62, 64 sind als Ganzes mit 72 und 74 ausgebildete Dichtelemente eingeformt, die sich jeweils über eine Flachmaterialbasis 76, 78 der Funktionslagen 62,64, welche auf der jeweiligen Flachseite 56 bzw. 58 aufliegt, erheben.

Die Dichtelemente 72, 74 sind vorzugsweise als Doppelhalbsicken 82, 84 ausgebildet, wobei jede der Doppelhalbsicken 82, 84, wie in Fig. 3 am Beispiel der Doppelhalbsicke 82 dargestellt, zwei Halbsicken 92, 94 umfasst, die sich von der Flachmaterialbasis 76 erhebende Sickenflanken 96 und 98 aufweisen, wobei die Sickenflanken 96 und 98 im Bereich von Sickenfüßen 102, 104 in Form einer Umbiegung in die Flachmaterialbasis 76 übergehen und im Bereich von Sickenkämmen 106, 108 in Form einer Umbiegung in einen gemeinsamen Halbsickenverbindungssteg 112 übergehen, der im Abstand und

näherungsweise parallel zu der Flachmaterialbasis 76, 78 verläuft. Die in Fig . 3 im nicht eingebauten Zustand dargestellte Doppelhalbsicke 82 bildet im eingebauten Zustand zwischen den Gehäuseteilen 12, 14 mit jedem ihrer Sickenfüße 102, 104 jeweils eine linienförmige Abdichtung mit der jeweiligen Flachseite 56 bzw. 58 der Trägerplatte 30 und mit jedem ihrer Sickenkämme 106 jeweils eine linienförmige Abdichtung mit den Dichtflächen 32 bzw. 34 der jeweiligen Kanalseite 24 bzw. 26.

Somit erzeugt jede der Doppelhalbsicken 82, 24 jeweils zwei Dichtlinien auf der jeweiligen Flachseite 56 bzw. 58 der Trägerplatte und jeweils zwei Dichtlinien an der jeweiligen Dichtfläche 32 bzw. 34 der jeweiligen Kanalseite 24 bzw. 26.

Die Doppelhalbsicken 82, 84 haben vorzugsweise eine im unbeaufschlagten Zustand der Doppelhalbsicke 82, 84 zu messende Sickenhöhe SH im Bereich von 0,08 mm bis 0,75 mm, insbesondere im Bereich von 0,08 mm bis 0,03 mm, wobei die Sickenhöhe SH gemäß Fig. 3 definiert ist durch den Abstand einer Oberseite 122 bzw. 124 des jeweiligen Sickenkamms 106, 108 von einer Unterseite 126, 128 des jeweiligen Sickenfußes 102, 104.

Ferner haben die sich zwischen den Sickenfüßen 102, 104 und den Sicken- kämmen 106, 108 erstreckenden Sickenflanken 96, 98 eine Länge im Bereich von 0,3 mm bis 1,5 mm und sind relativ zu der jeweiligen durch Flachmaterialbasis 76 definierten Ebene E, wie in Fig . 3 dargestellt, um einen Winkel geneigt, welcher im Bereich von 30° bis 75° liegt.

Schließlich ist es für die Funktion der Doppelhalbsicken 82, 84 von Vorteil, dass die Halbsicken 92, 94 in einem ausreichenden Abstand voneinander angeordnet sind, der durch den Halbsickenverbindungssteg 112 vorgegeben ist. Vorzugsweise hat der Halbsickenverbindungssteg eine Breite B von 0,3 mm oder mehr und insbesondere 1,5 mm oder weniger.

Wie in Fig. 1 und 4 dargestellt, können die als Doppelhalbsicken 82, 84 ausgebildeten Dichtelemente 72, 74 nicht immer kreuzungsfrei oder verzweigungsfrei zueinander verlaufen, sondern es bilden sich Verzweigungen V, in welchen beispielsweise eine zweite Doppelhalbsicke 82b von einer ersten Doppelhalbsicke 82a abzweigt und an einer Verzweigungsstelle 132 von der Doppelhalbsicke 82a weg verläuft, wobei beispielsweise eine T-Verzweigung gebildet wird .

Es ist aber auch möglich, dass die zweite Doppelhalbsicke 82b durch die Verzweigungsstelle 132 hindurch verläuft und sich somit beiderseits der ersten Doppelhalbsicke 82a erstreckt.

Generell besteht das Problem, dass die Höhenelastizität der Doppelhalbsicken 82a und 82b über deren gesamten Verlauf konstant bleiben soll und

insbesondere an der Verzweigungsstelle 132 möglichst gleich der Höhenelastizität der Doppelhalbsicken 82a, 82b außerhalb der Verzweigungsstelle 132 sein soll.

Es ist im Rahmen der erfindungsgemäßen Lösung vorgesehen, dass in einem die Verzweigungsstelle 132 umgebenden Verzweigungsbereich 134 der Halbsickenverbindungssteg 112 hinsichtlich seiner Breite variiert.

Beispielsweise wird die Breite B des Halbsickenverbindungsstegs 112 der Doppelhalbsicken 82a und 82b innerhalb des Verzweigungsbereichs 134 reduziert, so dass die minimale Breite B des Halbsickenverbindungsstegs 112 an der Verzweigungsstelle 132 bei Werten liegt, die insbesondere dem

0,4-fachen der Breite BA des Halbsickenverbindungsstegs 112 außerhalb des Verzweigungsbereichs 134 oder mehr entsprechen und die insbesondere dem 0,65-fachen der Breite BA oder weniger entsprechen. Beispielsweise liegt die Breite B des Halbsickenverbindungsstegs 112 außerhalb des Verzweigungsbereichs 134 bei Werten im Bereich von 0,3 mm bis 1,5 mm.

Ferner liegt beispielsweise die minimale Breite B des Halbsickenverbindungsstegs 112 an der Verzweigungsstelle 132 bei Werten im Bereich von 0,2 mm bis 0,6 mm.

Ferner nimmt vorzugsweise die Breite B des Halbsickenverbindungsstegs 112 ausgehend von der minimalen Breite B an der Verzweigungsstelle 132 kontinuierlich zu bis zum Erreichen der Breite BA, welche der Breite des Halbsickenverbindungsstegs 112 außerhalb des Kreuzungsbereiches 134 entspricht.

Ferner ist vorzugsweise außerhalb des Kreuzungsbereiches 134 die Breite BA des Halbsickenverbindungsstegs 112 im Wesentlichen konstant, insbesondere konstant.

Die kontinuierliche Reduktion der Breite B des Halbsickenverbindungsstegs 112 im Verzweigungsbereich 134 von dem Wert BA an der Außengrenze des Kreuzungsbereiches 134 bis zum Wert B an der Verzweigungsstelle 132 führt dazu, dass bei der jeweiligen Doppelhalbsicke 82a bzw. 82b die Elastizität bei Annäherung an die Verzweigungsstelle 132 zunimmt, d.h. die zum Verpressen der Doppelhalbsicke 82a bzw. 82b erforderliche Kraft abnimmt, was jedoch dadurch kompensiert wird, dass in dem Kreuzungsbereich 134 eine weitere Doppelhalbsicke 82a bzw. 82b verläuft, die ebenfalls eine zunehmende Elastizität aufweist, wobei sich die Elastizitäten der beiden Doppelhalbsicken 82a und 82b im Verzweigungsbereich 132 zu einer Gesamtelastizität, insbesondere an der Verzweigungsstelle 132, addieren, die im Wesentlichen der Elastizität der Doppelhalbsicken 82a und 82b außerhalb des

Verzweigungsbereiches 134 entspricht. Der Verzweigungsbereich 134 hat erfindungsgemäß eine Ausdehnung, die ungefähr dem Doppelten der Breite BA des Halbsickenverbindungsstegs 112 außerhalb des Verzweigungsbereiches 134 entspricht oder größer als dieser ist, wobei der Verzweigungsbereich 134 maximal eine Ausdehnung aufweist, die dem 4-fachen der Breite BA der Doppelhalbsicken 82a, 82b außerhalb des Verzweigungsbereiches 134 entspricht oder weniger.

Ferner ist im Rahmen der erfindungsgemäßen Lösung vorgesehen, dass bei beiden Doppelhalbsicken 82a und 82b die Länge und Höhe der Sickenflanken 96, 98 und der Winkel a, um welchen die Sickenflanken 96, 98 geneigt zur

Flachmaterialbasis 76 verlaufen, maximal innerhalb einer Bandbreite von ± 10 %, bezogen auf die Länge und Höhe der Sickenflanken 96, 98 und den Winkel a außerhalb des Kreuzungsbereiches 134 variiert.