Bei herkömmlichen, intermittierenden Getrieben werden mittels Zahnrädern, Gestänge, Kniehebel und dgl. mehrere Abtriebeswellen zeitversetzt angetrieben, was insbesondere für Türverriegelungsgetriebe, beispielsweise im Bereich der Luftfahrt äusserst nachteilig ist. Derartige Gestänge, Kniehebel und dgl. sind aufwendig herzustellen und sind schwer.

Insbesondere für Türverriegelungsgetriebe, bei welchen einzelne sequentiell aufeinanderfolgende Bewegungen zur Sicherung, zur Entriegelung, zum Ausfahren, zum Ausklappen, Ausschwenken od. dgl. ausgeführt werden müssen, sind derartige zeitversetzte Bewegungsabläufe erforderlich.

Diese Bewegungsabläufe müssen exakt nach bestimmten Zeitabläufen gesteuert werden. Derartige Türverriegelungs- getriebe finden nicht nur in der Luftfahrt, sondern auch beispielsweise in der Schiffahrt, im Bahnwesen und bei öffentlichen Verkehrsmitteln immer mehr Anwendung.

Ferner dienen derartige intermittierende Getriebe, insbesondere Türverriegelungsgetriebe auch der Sicherung der Türen zwangsgesteuerter Sicherungsmechanismen, beispielsweise nach einem Verschliessen der Türe.

Entsprechende Sicherungsbolzen oder Elemente werden zum Verschliessen der Türe ein oder ausgefahren. Herkömmlich werden mehrere Antriebe und Antriebseinrichtungen ver- wendet, um zeitversetzt derartige Sicherungsein-richtungen mittels aufwendigen Gestänge oder Kniehebel zu betreiben.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein intermittierendes Getriebe, insbesondere Türverriegelungs- getriebe der eingangs genannten Art zu schaffen, welches die genannten Nachteile beseitigt und mit welchem auf einfache und kostengünstige Weise exakt zeitgesteuerte und zeitversetzte Bewegungsabläufe möglich sind, wobei insbesondere die Herstellungskosten reduziert werden sollen und die Präzision der Bewegungsabläufe einzelner Schritte erhöht werden soll. Ferner soll ein harmonischer und zwangsgesteuerter Mechanismus in einer exakten auch

bestimmten Reihenfolge einzelner Schritte auch mit nur einem einzigen Antrieb möglich sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass zum Bewegen eines ersten Zahnrades gegenüber einem zweiten wiederlösbar festgelegten Zahnrad, das erste Zahnrad im Bereich einer Verzahnung zumindest teilweise mit einer Ausnehmung versehen ist.

Bei der vorliegenden Erfindung ist von Bedeutung, dass einem ersten Zahnrad eine Ausnehmung zugeordnet ist, die sich im Bereich eines Fusskreises des Zahnrades mantelabschnittartig erstreckt. In diesem Bereich sind keine Zahnflanken vorgesehen.

Stehen zwei Zahnräder miteinander in Eingriff, so kann im Bereich der Ausnehmung das eine Zahnrad gegenüber dem anderen Zahnrad verdreht werden, wobei das zweite Zahnrad mittels einer Verriegelungseinrichtung festgehalten werden kann.

Bei der vorliegenden Erfindung greift exakt und passgenau eine Verriegelungseinrichtung, insbesondere ein Rastelement in ein zweites Zahnrad ein, wenn das erste Zahnrad aus dem Eingriff des Wirkungsbereiches des zweiten Zahnrades im Bereich der Ausnehmung gelangt. Dieses Ein-und Ausrasten des Rastelementes der Verriegelungseinrichtung erfolgt über eine der Veriegelungseinrichtung zugeordnete Führungskulisse, die um ein Führungselement entsprechend dem Rastelement drehbar gelagert ist. Die Führungskulisse weist eine erste, eine zweite und eine dritte Führungsbahn auf.

In diese Führungsbahn greift ein Zapfenelement eines Kulissenhebels ein, der mit der ersten Welle des ersten Zahnrades in Verbindung steht. Dabei kann der Kulissenhebel direkt mit der ersten Welle des ersten Zahnrades aber auch mit einem dritten Zahnrad in Verbindung stehen. Im wesentlichen steht der Kulissenhebel drehfest mit dem ersten Zahnrad mit der ersten Welle in Verbindung.

Die erste Führungsbahn verläuft in einem kleineren Radius um die Welle des ersten Zahnrades als ein grösserer Radius der dritten Führungsbahn. Zwischen dritter und erster Führungbahn liegt die zweite Führungsbahn leicht abgewinkelt. Wird der Kulissenhebel über die erste Führungsbahn bewegt, so wird die Führungskulisse um das Führungselement und damit das Rastelement mit seinen Rastflanken aus den Flanken des zweiten Zahnrades herausbewegt.

In diesem Bewegungsbereich steht das erste Zahnrad exakt mit dem zweiten Zahnrad in Eingriff. Wird der Kulissenhebel in die zweite Führungsbahn der Führungskulisse geleitet, so wird das Rastelement mit seinen Rastflanken in die Zahnflanken des ersten Zahnrades eingeschwenkt, was ein Fixieren des zweiten Zahnrades zur Folge hat. Gleichzeitig wird durch weiteres Bewegen entlang der dritten Führungsbahn das erste Zahnrad aus dem Wirkbereich der Zahnflanken des zweiten Zahnrades im Bereich der Ausnehmung herausgefahren, so dass das erste Zahnrad unabhängig von der Bewegung des festgelegten ersten Zahnrades bewegbar ist.

Beim Zurückbewegen des Kulissenhebels bzw. des ersten Zahnrades in die zweite Führungsbahn der Kulisse greift

zeitgleich eine erste an die Ausnehmung anschliessende Zahnflanke des ersten Zahnrades in das zweite Zahnrad ein, wobei gleichzeitig die Führungskulisse und damit das Rastelement um das Führungselement derart verschwenkt wird, dass dieses aus den Zahnflanken des zweiten Zahnrades ausgreift und eine anschliessende gemeinsam gekoppelte Bewegung des ersten und des zweiten Zahnrades möglich ist, da diese in Eingriff stehen. Hierdurch wird gewährleistet, dass eine zwangsgesteuerte, zeitversetzte Bewegung des ersten Zahnrades gegenüber des zweiten Zahnrades im Bereich der Ausnehmung möglich ist, um beispielsweise eine ganz bestimmte Bewegung oder Bewegungsabläufe vorzunehmen. Dabei können an das erste Zahnrad oder an das Zahnrad, auf welchem der Kulissenhebel angeordnet ist, weitere Zahnräder und weitere Wellen anschliessen, die vorzugsweise als Abtriebswellen zum Steuern von bestimmten Bewegungsabläufen dienen.

Der Antrieb wird vorzugsweise in das erste Zahnrad eingeleitet. Vorteilhaft ist, dass nur ein einziger Antrieb vorgesehen sein muss.

Auch können mehrere derartiger Verriegelungseinrichtungen in einem intermittierenden Getriebe vorgesehen sein, um bestimmte Bewegungsabläufe zwangsgesteuert auszusetzen und unabhängig gegenüber anderen durchzuführen. Der vorliegenden Erfindung sei hier keine Grenze gesetzt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt in Figur 1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht auf ein erfindungsgemässes intermittierendes Getriebe ; Figur 2 eine perspektivisch dargestellte Ansicht des intermittierenden Getriebes gemäss Figur 1.

Gemäss Figur 1 weist ein erfindungsgemässes intermittierendes Getriebe R ein erstes Zahnrad 1.1, ein zumindest teilweise mit diesem in Eingriff stehendes zweites Zahnrad 1. 2 und ggf. weitere Zahnräder 1.3 bis 1.6 auf, die, wie dargestellt, auf den Wellen 2.1 bis 2.5 gelagert sind. Dabei können die einzelnen Zahnräder 1.1 bis 1.6 als Antriebs-oder Abtriebszahnräder auf den entsprechenden Wellen 2.1 bis 2.5 angeordnet sein. Im folgenden Ausführungsbeispiel spielt es keine Rolle, welche Welle 2.1 bis 2. 5 als Antriebswelle, Abtriebswelle oder lediglich als Lagerungswelle für die Zahnräder 1.1 bis 1.6 ausgebildet ist. Hierauf ist die Erfindung nicht beschränkt. Bevorzugt sind die Wellen 2.1 bis 2.6 achsparallel zueinander beabstandet angeordnet, wobei die Welle 2.1 als Antriebswelle und die übrigen Wellen 2.2 bis 2.5 als Antriebswellen ausgebildet sind.

Im bevorzugten Ausführungsbeispiel stehen die Zahnräder 1.1 und 1.2, die auf den Wellen 2.1 und 2.2 angeordnet sind miteinander über Zahnflanken 3.1,3.2 in Eingriff.

Zur zeitversetzten unabhängigen Bewegung des ersten Zahnrades 1.1 gegenüber dem zweiten Zahnrad 1.2 ist das erste Zahnrad 1.1 mit einer Ausnehmung 4 versehen, welche als Mantelabschnitt 5 im Bereich eines Fusskreises 6 des Zahnrades 1.1 ausgebildet ist. Im Bereich der Ausnehmung 4 bzw. des Mantelabschnittes 5 ist das Zahnrad 1.1 ohne Zahnflanken 3.1 ausgebildet. In diesem Bereich der Ausnehmung 4 steht das Zahnrad 1.1 nicht in Eingriff mit den Zahnflanken 3.2 des Zahnrades 1.2.

Somit ist das Zahnrad 1.1 gegenüber dem Zahnrad 1.2 über den Bereich der Ausnehmung 4 bzw. Mantelabschnitt 5 verdrehbar.

Damit während des Verdrehens des ersten Zahnrades 1.1 das zweite Zahnrad 1.2 fest steht und nicht verdreht wird, ist dem intermittierendem Getriebe R eine Verriegelungseinrichtung 7 zugeordnet.

Die Verriegelungseinrichtung 7 weist eine Führungskulisse 8 auf, welche schwenkbar um ein Führungselement 9 gelagert ist. Die Führungskulisse 8 besitzt vorzugsweise drei Führungsbahnen 10.1 bis 10.3, welche schlitz-oder nutartig ausgebildet sein können. Die Führungsbahn 10.1 verläuft in einem Radius ri um die Welle 2.1, wobei sich in etwa winkelig bzw. leicht abgewinkelt nach aussen endseits die zweite Führungsbahn 10.2 anschliesst, welche abgewinkelt übergeht in eine dritte Führungsbahn 10.1, die wiederum in einem Radius r2 um die Welle 2.1 verläuft. Dabei ist der Radius r2 der dritten Führungsbahn 10.3 grösser als der Radius ri der ersten Führungsbahn 10.1.

Die Führungsbahn 10.1 bis 10.3 kann schlitzartig, nutartig in der Führungskulisse 8 vorgesehen sein. Hier sei der Erfindung keine Grenze gesetzt.

In die Führungskulisse 8 greift ein Kulissenhebel 11 ein, welcher direkt oder indirekt mit dem Zahnrad 1.1 oder der Welle 2.1 in Verbindung steht. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel schliesst an das Zahnrad 1.1 ein Zahnrad 1.3 axial an, auf welchem der Kulissenhebel 11 drehfest gelagert ist. Der Kulissenhebel 11 überträgt eine Drehbewegung der Welle 2.1 bzw. des Zahnrades 1.1 oder 1.3 auf die Führungskulisse 8, insbesondere auf dessen Führungsbahn 10.1 bis 10.3, in welche ein dem Kulissenhebel 11 zugeordnetes Zapfenelement 12 eingreift. Somit ist die Drehbewegung des Kulissenhebels 11 und damit des Zahnrades 1.1 oder 1.3 bzw. der Welle 2.1 auf die Führungsbahn 10.1 bis 10.3 beschränkt.

Ferner ist der Verriegelungseinrichtung 7 ein Rastelement 13 zugeordnet, welches ebenfalls schwenkbar mit dem Führungselement 9 in Eingriff steht. Dabei sind Rastelement 13 und Führungskulisse 8 drehfest miteinander verbunden.

Eine Schwenkbewegung der Führungskulisse 8 um das Führungselement 9 bewirkt eine Schwenkbewegung des Rastelementes 13.

Vorzugsweise endseits ist das Rastelement 13 mit Rastflanken 14 versehen, die mit den entsprechenden Zahnflanken 3.2 des zweiten Zahnrades 1.2, wie in Figur 1 dargestellt, in Eingriff stehen. Wird die Führungskulisse 8 durch Verschwenken des Kulissenhebels 11 bzw.

Zapfenelementes 12 in der ersten Führungsbahn 10.1 aus dem Eingriff mit dem zweiten Zahnrad 1.2 um das Führungselement

9 herausgeschwenkt, so greift eine erste, an die Ausnehmung 4 anschliessende Zahnflanke 3.1 des ersten Zahnrades 1.1 zwischen die Zahnflanken 3.2 des zweiten Zahnrades 1.2 zeitgleich ein.

Dann stehen beide Zahnräder 1.1 und 1.2 miteinander bei der Bewegung des ersten Zahnrades 1.1 über die erste Führungsbahn 10.1 vollständig miteinander in Eingriff. In diesem Fall ist das Rastelement 13 bzw. sind die Rastflanken 14 aus dem Eingriffsbereich des zweiten Zahnrades 1.2 herausgeschwenkt.

Wird die Führungskulisse 8 mittels des Kulissenhebels 11 um das Führungselement 9 durch Verfahren des Zapfenelementes 12 in die zweite Führungsbahn 10.2 und anschliessende Führungsbahn 10.3 bewegt, so erfolgt ein zweitgleiches Eingreifen des Rastelementes 14 in das zweite Zahnrad 1.2 und ein gleichzeitiges Ausgreifen der Zahnflanken 3.1 aus dem zweiten Zahnrad 1.2 im Bereich der Ausnehmung 4 des ersten Zahnrades 1.1.

Hierdurch wird das Zahnrad 1.1 mittels des Rastelementes 13 drehfest festgelegt, währenddessen sich das zweite Zahnrad 1.2 im Bereich der Ausnehmung 4 verdrehen lässt.

In dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 2 ist ersichtlich, dass die Kulisse 8 sowie das Zahnrad 1.1 mit anschliessendem Kulissenhebel 11 ausserhalb einer Ebene der Zahnräder 1.1 und 1.2 angeordnet sind. Dabei wird die Führungskulisse 8 beidseitig durch den Kulissenhebel 11 übergriffen, wobei endseits des Kulissenhebel 11 das Zapfenelement in die Führungsbahn 10.1 bis 10.3 der Führungskulisse 8 eingreift.

DR. PETER WEISS & DIPL.-ING. A. BRECHT Patentanwälte European Patent Attorney Aktenzeichen : P 2444/PCT Datum : 22.06.01 Positionszahlenliste 1 Zahnrad 34 67 2 Welle 35 68 3 Zahnflanke 36 69 4 Ausnehmung 37 70 5 Mantelabschnitt 38 71 6 Fusskreis 39 72 7 Verriegelungsein-40 73 richtung 8 Führungskulisse 41 74 9 Führungselement 42 75 10 Führungsbahn 43 76 11 Kulissenhebel 44 77 12 Zapfenelement 45 78 13 Rastelement 46 79 14 Rastflanken 47 15 48 16 49 R intermitt. Getriebe 17 50 18 51 ri Radius 19 52 r2 Radius 20 53 21 54 22 55 23 56 24 57 25 58 26 59 27 60 28 61 29 62 30 63 31 64 32 65 33 66