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Patent Searching and Data


Title:
INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/114026
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an internal combustion engine, comprising at least one crank housing, at least one cylinder head, at least one cylinder head cover, at least one oil separator and at least one oil sump for collecting returning oil, and at least one oil return duct connecting the oil separator and the oil sump.

Inventors:
KRINGELS MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/001297
Publication Date:
June 28, 2018
Filing Date:
November 08, 2017
Export Citation:
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Assignee:
DEUTZ AG (DE)
International Classes:
F01M13/04
Foreign References:
US4602595A1986-07-29
DE102004012160A12005-09-29
DE102004019853A12004-11-25
US20110167774A12011-07-14
DE102008058920A12010-05-27
US20160265404A12016-09-15
JPH06123212A1994-05-06
DE19715061C21999-01-21
DE10119924B42014-03-20
DE3128470A11983-01-27
DE3122851A11982-12-30
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Claims:
A N S P R Ü C H E

1 . Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens ein Kurbelgehäuse (1 ), wenigstens einen Zylinderkopf (2), wenigstens eine Zylinderkopfhaube (3), wenigstens einen Olabscheider (4) und wenigstens eine Ölwanne zum Sammeln von rücklaufendem Öl und wenigstens einen den Olabscheider (4) und die Ölwanne verbindenden Olrücklaufkanal (7).

2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olabscheider (4) in der Zylinderkopfhaube (3) angeordnet ist.

3. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olabscheider (4) ein Schott zum Reinluftteil (5) hin aufweist.

4. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olrücklaufkanal (7) am unteren Ende des Ölabscheiders (4) angeordnet ist.

5. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olrücklaufkanal (7) mittig unterhalb des Ölabscheiders (4) angeordnet ist.

6. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olrücklaufkanal von der Zylinderkopf- haube in den Zylinderkopf über wenigstens ein Steckstück oder eine axiale Dichtung erfolgt.

7. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olrücklaufkanal nach dem Eintritt in den Zylinderkopf schräg nach außen in Richtung einer Zylinderkopfschraube und um sie herum verläuft.

8. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olrücklaufkanal Teil der Zylinderkopfdichtung ist, so dass der Zylinderkopfdichtung ölführende Eigenschaften zuteilwerden. 9. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Olrücklaufkanal unterhalb der Zylinderkopfdichtung mittels einer in die Rohteilkontur des Kurbelgehäuses eingearbeiteten Nut realisiert ist und in einen im Wesentlichen senkrecht in Richtung Ölwanne verlaufenden Rohrquerschnitt übergeht.

10. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Ölrücklaufkanals mit einem Rückschlagventil versehen ist.

Description:
Brennkraftmaschine

B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem zentral angeordneten Ölrücklauf.

Derartige Brennkraftmaschinen sind bekannt, z. B. aus der DE 197 15 061 C2, in der eine Entlüftungsvorrichtung für ein Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine beschrieben wird, an welchem ein Zylinderkopf befestigt ist, der von einer Zylinderkopfhaube abgedeckt ist, wobei die Entlüftungsvorrichtung einen im Wesentlichen in die Zylinderkopfhaube integrierten und mit Schikanen versehenen Olabscheider aufweist, der durch ein einstückig mit der Zylinderkopfhaube verbundenes Oberteil und ein Bodenteil gebildet ist, wobei der Olabscheider einen Eintritt, einen mit dem Ansaugsystem der Brennkraftmaschine verbundenen Ansaugstutzen sowie einen Ölaustritt aufweist, und wobei die Schikanen des Ölabscheiders durch Stege des Oberteils gebildet werden.

Weiter ist aus der DE 101 19 924 B4 eine Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug mit einer Ölfördereinrichtung zur Ölversorgung von Schmierstellen offenbart, wobei eine Ölwanne zum Sammeln von rücklaufendem Öl vorgesehen ist, wobei in der Ölwanne eine Trennvorrichtung vorgesehen ist, welche die Ölwanne in einen ersten und einen zweiten Abschnitt unterteilt, wobei eine Vorrichtung zur Nasssumpfschmierung mit einem Nasssumpfkreislauf, welche mit dem ersten Abschnitt verbunden ist, und eine Vorrichtung zur Trockensumpfschmierung mit einem Trockensumpfkreislauf, welche mit dem zweiten Abschnitt verbunden ist, vorgesehen ist, wo- bei die Trennvorrichtung ein sich in Richtung des ersten Abschnitts mit Nasssumpfschmierung öffnendes Rückschlagventil aufweist. Des Weiteren ist aus der DE 31 28 470 A1 ein Zyklonölabscheider für die Kurbelgehäuse-Entlüftung von Brennkraftmaschinen bekannt mit einer Einlassdüse für die ölhaltige Kurbelgehäuseluft, die tangential in eine Zyklonkammer im Abscheidergehäuse mündet, wobei der Querschnitt der Einlass- düse zur Erzeugung eines optimalen Druckgefälles bzw. zum Erreichen einer optimalen Abscheidung veränderbar ist.

Die DE 31 22 851 A1 offenbart eine Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine mit einem in der Ventilkammer auf dem Kipphebelbock gela- gerten topfförmigen Behälter, der nach oben gegenüber dem Ventilgehäusedeckel unter Zwischenschaltung einer elastischen Dichtung verschlossen ist, wobei der im Behälter befindliche Raum einerseits durch den Gehäusedeckel mit dem Ansaugsystem der Brennkraftmaschine und andererseits durch eine entgegengesetzt angeordnete Öffnung mit der Ventilkammer bzw. mit dem Kurbelgehäuse in Verbindung steht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Brennkraftmaschine auch bei entsprechender Schräglage den Ölrücklauf zuverlässig sicher zu stellen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Brennkraftmaschine geschaffen wird, die wenigstens ein Kurbelgehäuse, wenigstens einen Zylinderkopf, wenigstens eine Zylinderkopfhaube, wenigstens einen Ölabscheider und wenigstens eine Ölwanne zum Sammeln von rücklaufen- dem Öl und wenigstens einen den Ölabscheider und die Ölwanne verbindenden Ölrücklaufkanal umfasst.

Weiter ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ölabscheider in der Zylinderkopfhaube angeordnet ist.

Eine andere erfindungsgemäße Weiterbildung sieht vor, dass der Ölabscheider ein Schott zum Reinluftteil hin aufweist. In einer erfindungsgemäßen Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Öl- rücklaufkanal am unteren Ende des Ölabscheiders angeordnet ist.

Weiter ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ölrücklaufkanal mittig unterhalb des Ölabscheiders angeordnet ist.

Eine andere erfindungsgemäße Weiterbildung sieht vor, dass der Ölrücklaufkanal von der Zylinderkopfhaube in den Zylinderkopf über wenigstens ein Steckstück oder eine axiale Dichtung erfolgt.

Eine weitere erfindungsgemäße Weiterbildung sieht vor, dass der Ölrücklaufkanal nach dem Eintritt in den Zylinderkopf schräg nach außen in Richtung einer Zylinderkopfschraube und um sie herum verläuft. In einer anderen erfindungsgemäßen Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Ölrücklaufkanal Teil der Zylinderkopfdichtung ist, so dass der Zylinderkopfdichtung ölführende Eigenschaften zuteilwerden.

Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ölrücklaufkanal un- terhalb der Zylinderkopfdichtung mittels einer in die Rohteilkontur des Kurbelgehäuses eingearbeiteten Nut realisiert ist und in einen im Wesentlichen senkrecht in Richtung Ölwanne verlaufenden Rohrquerschnitt übergeht.

Eine weitere erfindungsgemäße Weiterbildung sieht vor, dass das Ende des Ölrücklaufkanals mit einem Rückschlagventil versehen ist.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen: Figur 1 eine Brennkraftmaschine mit maximaler Schräglage alpha und einem Ölrücklaufkanal

Figur 2 eine Brennkraftmaschine mit maximaler Schräglage alpha und zwei Ölrücklaufkanälen Figur 3 eine Brennkraftmaschine mit mittig angeordnetem Ölrücklaufkanal und Schräglage beta.

In Figur 1 ist eine Brennkraftmaschine mit einer maximalen Schräglage al- pha und einem Ölrücklaufkanal 7 dargestellt. Die Brennkraftmaschine verfügt über ein Kurbelgehäuse 1 , einen Zylinderkopf 2 und eine über dem Zylinderkopf 2 angeordnete Zylinderkopfhaube 3, in der ein Olabscheider 4 angeordnet ist, der ein Schott 5 hin zum Reinluftteil aufweist. Das abgeschiedene Öl 6 ist bei dem definierten Schräglagenwinkel alpha so im Öl- abscheider 4 angeordnet, dass es gerade nicht aus dem Olabscheider 4 überlaufen kann. Der Ölrücklaufkanal 7 ist an einem unteren Ende des Olabscheiders angeordnet und wird auf einer äußeren Seite der Brennkraftmaschine hin zur Ölwanne geführt. Figur 2 stellt eine Brennkraftmaschine mit einer maximalen Schräglage alpha und zwei Ölrücklaufkanälen 7 dar. Die Brennkraftmaschine verfügt über ein Kurbelgehäuse 1 , einen Zylinderkopf 2 und eine über dem Zylinderkopf 2 angeordnete Zylinderkopfhaube 3, in der ein Olabscheider 4 angeordnet ist, der ein Schott 5 hin zum Reinluftteil aufweist. Das abgeschie- dene Öl 6 ist bei dem definierten Schräglagenwinkel alpha so im Olabscheider 4 angeordnet, dass es gerade nicht aus dem Olabscheider 4 überlaufen kann. Die Ölrücklaufkanäle 7 sind jeweils an einem unteren Ende des Olabscheiders angeordnet und werden auf einer äußeren Seite der Brennkraftmaschine hin zur Ölwanne geführt.

In Figur 3 ist eine Brennkraftmaschine mit einer maximalen Schräglage beta und einem Ölrücklaufkanal 7 dargestellt, wobei der Winkel beta größer ist als der Winkel alpha. Die Brennkraftmaschine verfügt über ein Kurbelgehäuse 1 , einen Zylinderkopf 2 und eine über dem Zylinderkopf 2 an- geordnete Zylinderkopfhaube 3, in der ein Olabscheider 4 angeordnet ist, der ein Schott 5 hin zum Reinluftteil aufweist. Das abgeschiedene Öl 6 ist bei dem definierten Schräglagenwinkel beta so im Olabscheider 4 angeordnet, dass es gerade nicht aus dem Olabscheider 4 überlaufen kann. Der Ölrücklaufkanal 7 ist mittig unter dem Olabscheider 4 angeordnet und wird von der Mitte des Zylinderkopfs 2 in Richtung der Zylinderkopfschraube 8 so zu einer äußeren Seite der Brennkraftmaschine hin zur Ölwanne geführt, dass die Zylinderkopfschraube 8 in einem Teilbereich vom rückfließenden Öl umströmt wird, wobei im Bereich der Zylinderkopfdichtung das rückführende Öl weg von der Zylinderkopfschraube und hin zur Wandung des Kurbelgehäuses geführt wird, z. B. in einer hierfür im Kurbelgehäuse 1 angeordneten Nut. Am unteren Ende des Ölrücklaufkanals 7 ist ein Rückschlagventil angeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Kurbelgehäuse

2 Zylinderkopf

3 Zylinderkopfhaube

4 Ölabscheider

5 Schott zum Reinluftteil

6 Abgeschiedenes Öl

7 Ölrücklaufkanal

8 Zylinderkopfschraube