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Title:
INTERNAL REARVIEW MIRROR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/022623
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an internal rearview mirror (01, 08) to be arranged in the passenger compartment of a motor vehicle, having a mirror element for observing the traffic behind, with a projection device (02, 09) being provided at the internal rearview mirror (01, 08), which projection device (02, 09) can be used to project a light signal (07, 10) onto a projection surface (04, 11) on the vehicle.

Inventors:
LÜFTNER, Robert (Bayernstr. 1, Dorfprozelten, 97904, DE)
FUCHS, Hans-Joachim (Gartenstrasse 1a, Dorfprozelten, 97904, DE)
Application Number:
DE2007/001445
Publication Date:
February 28, 2008
Filing Date:
August 16, 2007
Export Citation:
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Assignee:
MAGNA DONNELLY ENGINEERING GMBH (Kurfürst-Eppstein-Ring 9, Sailauf, 63877, DE)
LÜFTNER, Robert (Bayernstr. 1, Dorfprozelten, 97904, DE)
FUCHS, Hans-Joachim (Gartenstrasse 1a, Dorfprozelten, 97904, DE)
International Classes:
B60R1/12
Attorney, Agent or Firm:
BÖCK, Bernhard (Advotec. Patent- und Rechtsanwälte, Beethovenstrasse 5, Würzburg, 97080, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Innenrückspiegel (Ol, 08) zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einem Spiegelelement zur Beobachtung des nachfol- genden Verkehrs, dadurch g ek ennz ei chnet, dass am Innenrückspiegel (01, 08) eine Projektionseinrichtung (02, 09) vorgesehen ist, mit der ein Lichtsignal (07, 10) auf eine Projektionsfläche (04, 11) am Fahrzeug projiziert werden kann.

2. Innenrückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gek ennz ei chn et, dass die Projektionseinrichtung (02, 09) in der Art einer Laserlichtquelle ausgebildet ist.

3. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzei chnet, dass als Projektionsfläche (02) das Spiegelelement (05) des Außenspiegels (06) dient.

4. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennz ei chn et, dass als Projektionsfläche die Innenseite einer Seitenscheibe dient.

5. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gek ennzei chn et, dass die Projektionsfläche im Bereich des Sichtfeldes auf der Seitenscheibe angeordnet ist, durch das der Außenspiegel (06) beobachtbar ist.

6. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtsignal (07, 10) in der Art eines Warnsignals, insbesondere in der Art eines Warnsignals zur Warnung bei einem Spurwech- sei, ausgebildet ist.

7. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Projektionsfläche (11) die Oberseite des Armaturenbretts (12) dient.

8. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtsignal (02, 09) in der Art einer Tastatur (13), eines Tastaturelements (14) oder in der Art eines Bedienelements ausgebildet ist.

9. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionseinrichtung (02, 09) hinter einer Lichtaustrittsöffnung im Gehäuse des Innenrückspiegels (01, 08) angeordnet ist.

10. Innenrückspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch g ekennz ei chnet, dass die Lichtaustrittsöffnung auf der vom Auge des Fahrers abgewandten Seite des Gehäuses angeordnet ist.

Description:

'Innenrückspiegel'

Die Erfindung betrifft einen Innenrückspiegel zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einem Spiegelelement zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs.

Innenrückspiegel entsprechend der Gattung erfüllen bislang lediglich eine Aufgabe, nämlich die Möglichkeit der Beobachtung des rückwärti- gen Verkehrs. Dabei sind die Innenrückspiegel unmittelbar an der Windschutzscheibe oder am Himmel des Kraftfahrzeugs befestigt und über eine Automatik oder manuell abblendbar.

Bedingt durch die günstige Lage im Kraftfahrzeug und dem oftmaligen Kontrollblick von Seiten des Fahrzeugführers während der Fahrt, eignet sich der Innenrückspiegel jedoch nicht nur für die Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs, sondern könnte darüber hinaus auch für die Darstellung weiterer wichtiger Informationen hilfreich sein.

Aus diesem Grunde ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Innenrückspiegel zu schaffen, der neben der Beobachtung des nachfol-

genden Verkehrs ein weiteres, der Fahrzeugsicherheit dienendes Funktionsmerkmal umfasst.

Diese Aufgabe wird durch einen Innenrückspiegel nach der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist der Innenrückspiegel dadurch gekennzeichnet, dass am Innenrückspiegel eine Projektionseinrichtung vorgesehen ist, mit der ein Lichtsignal auf eine Projektionsfläche am Fahrzeug projiziert werden kann. Die Anordnung der Projektionseinrichtung im oder am Innenrückspiegel hat den Vorteil, dass die Projektionseinrichtung nahezu resistent gegenüber Verschmutzungen und Vereisungen ausgeführt ist. Darüber hinaus unterliegt die Projektionseinrichtung einer geringeren Sonneneinstrahlungsbeeinflussung, wodurch eine bessere Wahrnehmung des Licht- Signals für den Kraftfahrzeugführer ermöglicht wird.

Eine Aus führungs form sieht vor, die Proj ektionseinrichtung in der Art einer Laserlichtquelle auszubilden. Das im Innenrückspiegel verbaute Lasermodul projiziert dann auf einer dem Fahrzeuglenker zugewandten Projektionsfläche eine optische Meldung, beispielsweise beim Fahrspur- Wechsel. Es ist natürlich auch denkbar Warnhinweise oder andere relevante Fahrzeuginformationen auf die Projektionsfläche zu projizieren.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass als Projektionsfläche beispielsweise das Spiegelelement des Außenspiegels dienen kann. Dies hat den Vorteil, dass der Kraftfahrzeugführer das projizierte Signal während des Fahrspurwechsels leicht wahrnehmen kann, da der Blick des Kraftfahrzeugführers beim Fahrspurwechsel in der Regel verstärkt auf den Außenspiegel des Kraftfahrzeugs gerichtet ist.

Es ist jedoch auch vorstellbar, dass als Proj ektionsfläche die Innenseite einer Seitenscheibe, insbesondere die Seitenscheibe der Fahrertür,

dienen kann. Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Projektionsfläche im Bereich des Sichtfeldes auf der Seitenscheibe angeordnet ist, durch das der Außenspiegel beobachtbar ist. Auch hierbei liegt der Vorteil darin, dass dieser Bereich der Seitenscheibe vom Kraftfahrzeugführer während des Fahrspurwechsels bzw. des Verkehrsflusses oft beobachtet und verstärkt wahrgenommen wird.

Das Lichtsignal kann in der Art eines Warnsignals, insbesondere in der Art eines Warnsignals zur Warnung bei einem Spurwechsel, ausgebildet sein. Das Warnsignal kann also in der Art eines Spurverlassenswarners ausgebildet sein, welcher den Fahrer bei Verlassen der Fahrspur oder drohendem Verlassen der Fahrspur warnt. Dabei wird überprüft, ob das Fahrzeug die beispielsweise durch Fahrbahnrandmarkierung begrenzte Fahrspur verlässt bzw. zu verlassen droht. Ist dies der Fall, wird der Fahrer gewarnt. Denkbar ist ferner das Warnsignal zusätzlich beispiels- weise akustisch zu Untermauern, um so die volle Aufmerksamkeit des Fahrzeugführers zu gewährleisten.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht ferner vor, dass als Projektionsfläche die Oberseite des Armaturenbretts dienen kann. Dies hat den Vorteil, dass die Projektionsfläche verstärkt gegenüber möglichen Sonneneinstrahlungsbeeinflussungen geschützt werden kann und ebenfalls resistent gegenüber Vereisungen oder dergleichen ausgebildet ist. Als Projektionsfläche kann dabei die ursprüngliche Oberseite des Armaturenbretts dienen bzw. eine auf der Oberseite des Armaturenbretts befestigbare externe Projektionsfläche, welche beispielsweise in der Art einer Tafel oder dergleichen, ausgebildet sein kann.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Lichtsignal in der Art einer Tastatur, eines Tastaturelements oder in der Art eines Bedienelements ausgebildet sein kann. Beispielsweise ist denkbar, das Lichtsignal mit Bedien- oder Tastenelementen zu verknüp- fen, so dass Funktionen bzw. Funktionsmerkmale in Abhängigkeit des ausgegebenen Lichtsignals generiert werden können. Denkbar ist ferner,

dass die Bedienung bzw. Wahrnehmung der Tastatur- bzw. Bedienelemente durch geeignete Mittel zusätzlich haptisch, optisch oder akustisch verstärkt oder unterstützt werden kann.

Eine besonders bevorzugte Aus führungs form der Erfindung sieht vor, dass die Projektionseinrichtung hinter einer Lichtaustrittsöffnung im Gehäuse des Innenrückspiegels angeordnet sein kann. Dabei ist die Lichtaustrittsöffnung bevorzugt auf der vom Auge des Fahrers abgewandten Seite des Gehäuses angeordnet. Für den Fahrer des Kraftfahrzeugs entsteht somit keine unangenehme Blendwirkung bzw. störendes Lichtaustrittssignal, da die Lichtaustrittsöffnung vom Fahrer des Kraftfahrzeugs nicht wahrgenommen wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand schematischer Zeichnungen beispielhaft erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Innenrückspiegels mit Projektionseinrichtung in schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Innenrückspiegels mit Projektionseinrichtung in schematischer Dar- Stellung.

In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eines Innenrückspiegels 01 mit einer darin angeordneten Projektionseinrichtung 02, mit der eine Information 03 auf eine Projektionsfläche 04 am Fahrzeug projiziert werden kann, dargestellt. Die Projektionsfläche 04 wird hierbei vom Spiegelele- ment 05 des Außenspiegels 06 des Kraftfahrzeugs gebildet. Die Proj ektionseinrichtung 02 ist in der Art einer Laserlichtquelle ausgebildet und projiziert einen Laserlichtstrahl bzw. ein Lichtsignal 07, welches in der Art eines Warnsignals, hierbei insbesondere in der Art eines Warnsignals zur Warnung bei einem Spurwechsel ausgebildet ist, auf die Projektions-

fläche 04. Die Projektionseinrichtung 02 ist so in den Innenrückspiegel 01 integriert, dass für den Fahrer des Kraftfahrzeugs lediglich eine Projektionsöffnung bzw. ein Projektionsglas oder dergleichen, wahrnehmbar ist. Es ist auch denkbar die Projektionseinrichtung nachträglich beispielsweise als externes Bauteil am Innenrückspiegel anzubringen. Dies hätte den Vorteil, dass ältere Innenrückspiegel nachträglich mit einer Projektionseinrichtung versehen werden könnten.

Das Lichtsignal 07 wird unbemerkt vom Kraftfahrzeugführer auf die Projektionsfläche 04 projiziert und kann dem Kraftfahrzeugführer, j e nach gewünschtem Funktionsumfang, Informationen aus dem Innenraum des Kraftfahrzeugs oder Informationen den umgebenden Verkehr des Kraftfahrzeugs betreffend zur Verfügung stellen.

In Fig. 2 ist eine zweite Ausführungsform eines Innenrückspiegels 08 mit einer im Innenrückspiegel angeordneten Projektionseinrichtung 09 dargestellt. Die Proj ektionseinrichtung 09 projiziert ein Lichtsignal 10 auf eine Projektionsfläche 1 1 , wobei die Projektionsfläche 1 1 eine Oberseite des Armaturenbretts 12 darstellt. Das Lichtsignal 10 projiziert das Lichtsignal auf eine Tastatur 13 bzw. auf Tastaturelemente 14, so dass beispielsweise in Abhängigkeit des ausgegebenen Lichtsignals 10 das betreffende Tastaturelement der Tastatur 13 gewählt bzw. betätigt werden kann. Je nach Bedarf können über das Lichtsignal 10 verschiedene Tastaturelemente der Tastatur 13 mit verschiedenen Symbolen bzw. Warnhinweisen belegt und so mit der Tastatur 13 verknüpft werden. Denkbar ist ferner, die Wahrnehmung bzw. Bedienung der Tastatur- bzw. Bedienelemente mit geeigneten Mitteln, beispielsweise akustisch oder haptisch, zu verstärken bzw. zu untermalen. Beispielsweise wäre im Falle einer bevorstehenden Projizierung denkbar, dem Fahrer ein akustisches Signal zu übermitteln, mit dem die Aufmerksamkeit des Fahrers auf die Proj ektionsfläche 1 1 gelenkt werden kann. Kann der Fahrer den Blick nicht in Richtung der Projektionsfläche wenden, so wäre denkbar die Wahrnehmung der einzelnen Bedienelemente haptisch zu verstärken.