Vorrichtung zum Bügeln

Die Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung zum Bügeln von Wäsche, wenigstens umfassend eine Bügelsohle, welche wenigstens eine öffnung zum Dampfaustritt aufweist, ein Heizelement zum Beheizen der Bügelsohle, einen Wassertank, ein Tropfventil, eine Wasserdurchführung, eine Dampfkammer mittels derer Wasser aus dem Wassertank ü- ber das Tropfventil zur Dampferzeugung in die Dampfkammer überführbar ist, ein Dampfmengenstellteil, mithilfe dessen über eine Betätigung einer Ventilstange die über das Tropfventil eintropfende Wassermenge steuerbar ist, ein Tropfstoppventil, welches sich in der Wasserdurchführung befindet, und sich oberhalb einer definierten Temperatur öffnet und unterhalb einer definierten Temperatur schließt sowie ein separates Mittel zum Spülen, welches sich außerhalb der Wasserdurchführung befindet, und durch die Wasser direkt aus dem Wassertank in die Dampfkammer überführbar ist.

Elektrische Vorrichtungen zum Bügeln von Wäsche sind im Stand der Technik bekannt. Diese weisen teilweise Vorrichtungen zum Spülen auf. Diese Vorrichtungen dienen dem Zweck, eine größere Menge kalten Wassers in die heiße Dampfkammer zu spülen, damit lose Kalkpartikel und Flusen ausgewaschen werden. Gleichzeitig werden entstandene Kalkschichten durch den plötzlich eintretenden Temperaturschock, der aus dem Temperaturunterschied zwischen der beheizten Dampfkammer und dem einströmenden kalten Wasser resultiert, aufgesprengt und die Partikel werden anschließend ausgespült.

Diese bekannten Vorrichtungen weisen jedoch eine Reihe von Nachteilen auf. So sind die Vorrichtungen, bei denen eine separate Vorrichtung zum Spülen durch ein separates Betätigungselement gesteuert wird, in der Produktion verhältnismäßig kompliziert und auf- wendig. Dies wiederum hat häufig zur Folge, dass diese Vorrichtungen anfällig sind und häufiger gewartet werden müssen. Darüber hinaus kann der Verbraucher leicht durch zu viele Bedienelemente irritiert werden. Schließlich weisen einige der verfügbaren Vorrichtungen eine sehr geringe Kapazität auf, so dass nur geringe Mengen von Wasser in die Dampfkammer einströmen können, und somit der Spüleffekt nur schwach ausgeprägt ist.

Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Reinigung der Dampfkammer zur Verfügung zu stellen, die eine effektive Reinigung bewirkt, einfach zu bedienen ist und kostengünstig gefertigt werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße elektrische Vorrichtung zum Bügeln baut auf gattungsgemäßen Vorrichtungen dadurch auf, dass über ein Anheben der Ventilstange ein Verschluss des Mittels zum Spülen geöffnet werden kann, so dass durch dieses Mittel zum Spülen eine größere Menge Wasser direkt in die Dampfkammer überführbar ist.

Dadurch wird gegenüber dem Stand der Technik ein deutlich verbesserter Bedienkomfort erzielt. Dadurch, dass ein separates Mittel zum Spülen über ein Anheben der Ventilstange geöffnet werden kann, wird eine technisch einfache, kostengünstige und effektive Möglichkeit der Reinigung zur Verfügung gestellt. Die Zahl der Bedienelemente auf der Oberfläche der Vorrichtung zum Bügeln bleibt begrenzt, so dass der Anwender nicht durch ein weiteres Bedienelement zum Auslösen der Spülfunktion irritiert werden kann. Da das Mittel zum Spülen separat von der Tropfvorrichtung ausgestaltet ist, kann es mit einer größe- ren Gestaltungsfreiheit ausgeführt werden, sowohl hinsichtlich der Größe der öffnung, durch die Wasser hindurch tritt sowie des Abstandes zwischen Tropfvorrichtung und Spülvorrichtung. Dadurch dass das Wasser, welches der Spülung der Dampfkammer zur Kalkentfernung dien, an einer anderen Stelle in die Dampfkammer gelangt als das Wasser, welches zur Dampferzeugung in die Kammer gelangt, ist es möglich, eine größere Menge zur Spülung in die Kammer zu bringen und somit das Spülen der Kammer wirkungsvoller zu gestalten.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das separate Mittel zum Spülen eine Feder um- fasst. Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, wenn ein Verschluss des se- paraten Mittels zum Spülen über die Feder erfolgt, und/oder eine Rückführung des Mittels zum Spülen von einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand über die Feder ausführbar ist. Dadurch wird gewährleistet, dass im regulären Bügelbetrieb das separate Mittel zuverlässig schließt und ein unbeabsichtigtes Eindringen von Wasser vermeiden wird.

Zugleich wird sichergestellt, dass nach Abschluss der Spülfunktion das separate Mittel ebenfalls wieder zuverlässig schließt.

Als vorteilhaft hat es sich weiterhin erwiesen, wenn die Ventilstange über ein radförmiges Stellteil anhebbar ist. Dadurch kann die Bedienung der Spülfunktion in einfacher Weise in die Regulierung der Dampffunktion integriert werden. Dadurch wird es dem Anwender ermöglicht, mit einer einfachen Betätigung des radförmigen Stellteils die Spülfunktion auszulösen. Es kann auch mit einer Betätigung des radförmigen Stellteils die Spülfunktion wieder abgeschlossen werden.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die elektrische Vorrichtung zum Bügeln ein Hinweismittel aufweist, welches den Anwender darauf hinweist, wenn die Durchführung einer Spülfunktion erforderlich ist. Dadurch kann sicher gestellt werden, dass der Anwender eine verlässliche Information erhält, wann die Durchführung eines Spülprogramms erforderlich ist. Beschädigungen der Vorrichtung zum Bügeln werden so wirkungsvoll vermieden.

Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn der Hinweis an den Anwender, dass eine Durchführung einer Spülfunktion erforderlich ist, optisch und/oder akustisch erfolgt. Dies kann z.B. über ein Signallämpchen, welches zum Zwecke der Energieeinsparung eine LED-Leuchte sein kann, erfolgen oder über einen charakteristischen Signalton.

Von ganz besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die Ermittlung, wann eine Spülfunktion erforderlich ist, in Abhängigkeit einer gemessenen Zeitspanne und/oder gemessener technischer Parameter der Vorrichtung erfolgt. Dies kann z.B. dadurch erfolgen, dass die Vorrichtung zum Bügeln ein Mittel zur Bestimmung der Betriebszeit aufweist, und nach Ablauf einer definierten Betriebszeit, z.B. nach 100 Betriebstunden, den Anwender informiert, dass eine Durchführung einer Spülfunktion erforderlich ist. Die Ermittlung, ob das Durchführen einer Spülfunktion erforderlich ist, kann aber auch besonders vorteilhaft in Abhängigkeit von gemessenen technischen Parametern erfolgen. Dies bedeutet, dass die Vorrichtung zum Bügeln technische Werte Parameter, die sich bei Vorliegen einer Kalkschicht verändern, z.B. die elektrische Leitfähigkeit oder die Wärmeleitfähigkeit.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung zum Bügeln eine elektrisch betriebene Pumpe auf, mittels derer die Spülfunktion verstärkbar ist. Dadurch wird es ermöglicht, die Spülfunktion noch schneller und effektiver ablaufen zu lassen. Dabei kann die elektrisch betriebene Pumpe das Wasser auch in Intervallen durch die Dampfkammer spülen.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht bei einer Vorrichtung zum Bügeln in effektiver und kostengünstiger weise eine Spülfunktion zur Entfernung von Verkalkungen.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung werden im Weiteren anhand ver- schiedener Ausführungsbeispiele, auf welche die vorliegende Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, sowie unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert.

Darin zeigen schematisch:

Fig. 1 eine seitliche Querschnittszeichnung einer Vorrichtung zum Bügeln;

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung zum Bügeln, wobei diese

Ausführungsform ein radförmiges Stellteil aufweist;

Fig. 3 eine Ausführungsform mit radförmigem Stellteil, wobei das Stellteil im Uhr- zeigersinn weiter gedreht wurde; sowie

Fig. 4 eine weitere Arbeitsstellung der Vorrichtung zum Bügeln.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegen- den Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Fig. 1 zeigt in einer seitlichen Querschnittzeichnung eine Vorrichtung 1 zum Bügeln von Wäsche. Diese umfasst eine Bügelsohle 2 mit Heizelementen 3a; 3b welche die Bügel- sohle 2 erhitzen und dabei das eintropfende Wasser verdampfen.. Oberhalb der Bügelsohle 2 ist ein Tropfventil 5 durch welches Wasser, welches sich in einem Wassertank 4 befindet, dem Verlauf einer Wasserdurchführung 7 folgend, über ein Tropfstoppventil 10 zu einem Tropfventil 5, von welchem es in die Dampfkammer 6 gelangt und verdampft

und durch Austrittsöffnungen 15 auf die Wäsche zu behandelnde gelangt. Die Dampfmenge lässt sich über ein Dampfmengenstellteil 8 steuern. Wird dieses Dampfmengen- stellteil 8 nach oben bewegt, so gibt die Ventilstange 9 das Tropfventil 5 frei, so dass Wasser in die Dampfkammer 5 tropft. Auf der linken Seite der Fig. 1 ist ein separates Mittel zum Spülen 1 1 zuerkennen. über dieses gelangt Wasser direkt aus dem Wassertank 4 in die Dampfkammer 6. Das separate Mittel zum Spülen 1 1 weist an seiner Oberseite einen Verschluss 12 auf, mittels dessen es verschlossen ist. Der Verschluss 12 ist durch eine Feder 13 gesichert. Wird die Ventilstange 9 über eine definierte Distanz hin angehoben, so hebt sie den Verschluss 12 des separaten Mittels zum Spülen 1 1 an, so dass eine größere Menge Wasser in die Dampfkammer gelangen kann. Unter einer größeren Men- ge ist eine Menge Wasser zu verstehen die größer ist als eine solche Menge, die bei maximaler Heizleistung vollständig verdampft. Dies bedeutet, dass dieser nicht verdampfte Teil Wasser im Verlauf des Spülvorgangs die Dampfkammer 5 flutet und spült.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Im Unterschied zu Fig 1 wird in dieser Ausführungsform ein Dampfmengenstellteil 8 über ein radförmiges Stellteil 14 geführt. Dieses radförmige Stellteil 14 weist auf seiner Innenseite einen Innenradius 17 auf, über den das Dampfmengenstellteil 8 geführt wird. Der Innenradius 17 verengt sich mit zunehmendem Drehwinkel des radförmigen Stellteils 14. Fig. 2 zeigt eine Ausgangstellung, bei der sowohl Topfventil 5 als auch separates Mittel zum Spülen 1 1 geschlossen sind.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform wie in Fig. 2. Auf dieser Fig. ist das radförmige Stellteil 14 gegen den Uhrzeigersinn weiter gedreht. Da der Innenradius 17 enger wird, wird das von ihm geführte Dampfmengenstellteil 8 ebenfalls enger geführt, weshalb es relativ zu der Dampfkammer angehoben wird. Dadurch wird das Tropfventil freigegeben, so dass Wasser in die Dampfkammer 6 gelangt. Durch das Anheben der Ventilstange 9 wird mittels einer Betätigungseinheit 16 auch der Verschluss 12 des separaten Mittels zum Spülen 1 1 angehoben, wodurch eine große Menge Wasser durch das separates Mittel zum Spülen 1 1 in die Dampfkammer 6 gelangt.

Fig. 4 zeigt eine weitere Arbeitsstellung der Vorrichtung 1 zum Bügeln. Durch Drehen des radförmigen Stellteils 14 wird das von ihm geführte Dampfmengenstellteil 8 ebenfalls enger geführt und angehoben. Da es aber noch nicht maximal angehoben wurde, wird das

Tropfventil 5 freigegeben, während der Verschluss 12 des separaten Mittels zum Spülen 1 1 verschlossen bleibt. Eine Feder 13 sorgt zusätzlich für einen dichten Verschluss des separaten Mittels zum Spülen 11. Die hier gezeigte Arbeitsstellung ist eine Arbeitsstellung, die zum Bügeln geeignet ist, da das gesamte in die Dampfkammer 6 eintretende Wasser verdampft.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht bei einer Vorrichtung zum Bügeln in effektiver und kostengünstiger weise eine Spülfunktion zur Entfernung von Verkalkungen.

Bezugszeichenliste

1. Elektrische Vorrichtung zum Bügeln

2. Bügelsohle

3a.; 3b. Heizelement

4. Wassertank

5. Tropfventil

6. Dampfkammer

7. Wasserdurchführung

8. Dampfmengenstellteil

9. Ventilstange

10. Tropfstoppventil

1 1. Separates Mittel zum Spülen der Dampfkammer

12. Verschluss

13. Feder

14. Radförmiges Stellteil

15a.; 15b.; 15c; 15d Austrittsöffnung 16. Betätigungseinheit 17. Innenradius

18. Hinweismittel