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Patent Searching and Data


Title:
ITEM OF CUTLERY WITH ALTERABLE-LENGTH STEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/004118
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of cutlery (1) having a cutlery-item head (2), having a stem (3) formed from a shank part (4) and a handle component (5), and having a guide device (6) which has guide elements (8, 10) and by means of which the stem (3) can be altered in length along its longitudinal extent from a shortened, storage position into a lengthened, use position. Furthermore, a latching device (7) with interacting latching elements (15, 27, 28) is provided between the handle component (5) and the shank part (4). A first guide element (8) of the guide device (6) is formed by a first guide surface (9), formed on the shank part (4), and a second guide element (10) is formed by a first guide crosspiece (11). The latter is spaced apart from the guide surface (9) perpendicularly in relation to the first guide surface (9) and is connected peripherally to the shank part (4), in the region of longitudinal end sides (12), of the handle component (5) in order to form a guide channel (13). The guide device (6) is arranged at an end (14) of the shank part (4), said end being directed away from the cutlery-item head (2), wherein the first guide crosspiece (11), furthermore, also forms a first latching element (15) of the latching device (7).

Inventors:
EBLI STEFAN (AT)
Application Number:
PCT/EP2014/064570
Publication Date:
January 15, 2015
Filing Date:
July 08, 2014
Export Citation:
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Assignee:
RUNDPACK AG (CH)
International Classes:
A47G21/02
Foreign References:
JPS5111284U1976-01-27
US5735050A1998-04-07
US20090144991A12009-06-11
Attorney, Agent or Firm:
ANWÄLTE BURGER UND PARTNER RECHTSANWALT GMBH (AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Besteckteil (1), insbesondere Löffel, Gabel oder Messer, mit einem Besteckteilkopf (2), einem Stiel (3), der aus einem Schaftteil (4) sowie zumindest einem Griffstück (5) gebildet ist, wobei der Schaftteil (4) mit dem Besteckteilkopf (2) verbunden ist, sowie einer Führung s Vorrichtung (6) mit Führungselementen (8, 10, 24, 25), mittels welcher der Stiel (3) in seiner Läng ser Streckung durch eine Relativverlagerung des Griffstücks (5) bezüglich des Schaftteils (4) von einer verkürzten Lagerstellung in eine dazu verlängerte Gebrauchsstellung längenveränderbar, insbesondere teleskopierbar, ausgebildet ist, sowie mit zumindest einer zwischen dem Griff stück (5) und dem Schaftteil (4) angeordneten Rastvorrichtung (7) mit in zumindest einer der Stellungen (Lagerstellung, Gebrauchsstellung) zusammenwirkenden Rastelementen (15, 27, 28, 30, 31, 32), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Führungselement (8) der Führung s Vorrichtung (6) durch eine am Schaftteil (4) ausgebildete erste Führungsfläche (9) und ein zweites Führungselement (10) durch einen ersten Führungssteg (11) gebildet ist, welcher erste Führungssteg (11) in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Führungsfläche (9) distanziert von dieser angeordnet ist und randseitig im Bereich von Längsstirnseiten (12) des Griffstücks (5) zur Bildung eines Führungskanals (13) mit dem Schaftteil (4) verbunden ist, wobei die Führungsvorrichtung (6) an einem vom Besteckteilkopf (2) abgewendeten Ende (14) des Schaftteils (4) angeordnet ist, und der erste Führungssteg (11) weiters auch ein erstes Rastelement (15) der Rastvorrichtung (7) bildet.

2. Besteckteil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (6) einen zweiten Führungssteg (16) umfasst, der dem ersten Führungssteg (11) bezüglich des Führungskanals (13) gegenüberliegend sowie vom Schaftteil (4) auf der vom Be- steckteilkopf (2) abgewendete Seite distanziert angeordnet ist.

3. Besteckteil (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Führungssteg (11) bezüglich des zweiten Führungsstegs (16) in Richtung der Läng ser Streckung des Schaftteils (4) versetzt zu diesem angeordnet ist.

4. Besteckteil (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Führungssteg (11) in Richtung der Läng ser Streckung des Schaftteils (4) dem Besteckteilkopf (2) näher liegend angeordnet ist als der zweite Führungssteg (16).

5. Besteckteil (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaftteil (4) an seiner dem ersten Führungssteg (11) gegenüberliegenden Seite des Führungskanals (13) einen ersten Durchbruch (17) aufweist, durch welchen der zweite Führungs- steg (16) in Läng ser Streckung des Schaftteils (4) distanziert davon angeordnet ist.

6. Besteckteil (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsfläche des ersten Durchbruchs (17) einer Projektionsfläche des ersten Führungsstegs (11) in einer senkrechten Richtung auf die Flachseite des Griffstücks (5) entspricht.

7. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung s Vorrichtung (6) weiters einen dritten Führungssteg (18) sowie einen vierten Führungssteg (19) umfasst, wobei die dritten und vierten Führungsstege (18, 19) bezüglich des Führungskanals (13) einander gegenüberliegend sowie in Richtung der Längser- Streckung des Schaftteils (4) jeweils distanziert auf der vom Besteckteilkopf (2) abgewendeten Seite des ersten sowie zweiten Führungsstegs (11, 16) angeordnet sind.

8. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Führungssteg (11) und/oder der zweite Führungssteg (16) an einer bei sich in der Gebrauchsstellung einem Benutzer zugewendeten Oberseite des Schaftteils (4) angeordnet ist bzw. sind.

9. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Führungssteg (11) und dem dritten Führungssteg (18) ein zwei- ter Durchbruch (20) ausgebildet ist, wobei eine zweite Querschnittsfläche des zweiten Durchbruchs (20) einer Projektionsfläche des zweiten Führungsstegs (16) in einer senkrechten Richtung auf die Flachseite des Griffstücks (5) entspricht.

10. Besteckteil (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zweiten Führungssteg (16) und dem vierten Führungssteg (19) ein dritter

Durchbruch (21) ausgebildet ist, wobei eine dritte Querschnittsfläche des dritten Durchbruchs (21) einer Projektionsfläche des dritten Führungsstegs (18) in einer senkrechten Richtung auf die Flachseite des Griffstücks (5) entspricht.

11. Besteckteil (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Führungssteg (16) eine zweite Führungsfläche (22) und/oder am vierten Führungssteg (19) eine dritte Führungsfläche (23) ausgebildet ist bzw. sind, welche weitere Füh- rungselemente (24, 25) der Führung s Vorrichtung (6) bilden, und die zweite Führungsfläche (22) und/oder dritte Führungsfläche (23) parallel sowie fluchtend bezüglich der ersten, am Schaftteil (4) ausgebildeten Führungsfläche (9) ausgerichtet ist bzw. sind.

12. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- net, dass zumindest einer der Führungsstege (11, 16, 18, 19) einen gekrümmt ausgebildeten

Längsverlauf aufweist.

13. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Schaftteil (4) zumindest ein Längsführungselement (26) angeordnet ist, welches zur Führung zumindest einer der Längsstirnseiten (12) des Griffstücks (5) ausgebildet ist.

14. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (5) auf seiner dem Besteckteilkopf (2) zugewendeten Seite sowie an seiner dem ersten Führungssteg (11) zugewendeten Flachseite über diese Flachseite in senk- rechter Richtung vorragende sowie in Richtung der Läng ser Streckung des Griffstücks (5) voneinander distanzierte zweite Rastelemente (27) und dritte Rastelemente (28) aufweist, zwischen denen eine Rastausnehmung (29) ausgebildet ist, in welcher in der Gebrauchsstellung das durch den ersten Führungssteg (11) gebildete erste Rastelement (15) einrastend aufgenommen ist.

15. Besteckteil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (5) auf seiner vom Besteckteilkopf (2) abgewendeten Seite an seiner dem zweiten Führungssteg (16) zugewendeten Flachseite zumindest ein über diese Flachseite in senkrechter Richtung vorragendes viertes Rastelement (30) aufweist, welches in der ver- kürzten Lagerstellung entweder in den zwischen dem Schaftteil (4) und dem zweiten Führungssteg (16) angeordneten ersten Durchbruch (17) oder in den zwischen dem zweiten Führungssteg (16) und dem vierten Führungssteg (19) angeordneten dritten Durchbruch rastend eingreift und dabei jeweils die den ersten Durchbruch (17) oder die den zweiten Durchbruch (20) in Richtung der Läng ser Streckung des Schaftteils (4) begrenzenden Teile weitere Rastelemente (31, 32) bilden.

Description:
Besteckteil mit längenveränderbarem Stiel

Die Erfindung betrifft einen Besteckteil, insbesondere Löffel, Gabel oder Messer, wie dieser im Anspruch 1 beschrieben ist.

Aus dem DE 90 03 606 Ul ist Besteckteil, wie ein Löffel oder eine Gabel bekannt geworden, welcher einen Besteckteilkopf sowie einen Stiel, der aus einem Schaftteil sowie zumindest einem Griffstück gebildet ist, umfasst. Der Schaftteil ist mit dem Besteckteilkopf verbunden. Weiters umfasst der Besteckteil eine Führungsvorrichtung mit Führungselementen, mittels welcher der Stiel in seiner Läng ser Streckung durch eine Relativverlagerung des Griffstücks bezüglich des Schaftteils von einer verkürzten Lagerstellung in eine dazu verlängerte Gebrauchsstellung teleskopierbar ausgebildet ist. Zwischen dem Griffstück und dem Schaftteil ist weiters eine Rastvorrichtung mit zusammenwirkenden Rastelementen vorgesehen, mittels welcher das Griff stück in der verlängerten Gebrauchsstellung relativ bezüglich des Schaftteils arretiert gehalten ist. Der Stiel ist dabei hohlprofilförmig ausgebildet und nimmt den Schaftteils in sich auf.

Einen ähnlich ausgebildeten Besteckteil beschreibt auch die US 2009/0144991 AI, bei wel- chem zusätzlich noch der Besteckteilkopf über eine Gelenkanordnung schwenkbar mit dem Schaftteil verbunden ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Besteckteil zu schaffen, der trotz seiner Längenveränderbarkeit einfach und kostengünstig herstellbar ist und welcher in der Gebrauchsstellung bzw. Einsatzstellung eine ausreichende Festigkeit trotz seiner

Längsverstellbarkeit in seinem Stielbereich aufweist.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Der sich durch die Merkmale des Anspruches 1 ergebende Vorteil liegt darin, dass durch die Anordnung der Führungsvorrichtung mit dem oder den Führungselementen an dem mit dem Besteckteilkopf verbundenen Schaftteil ein einfach herzustellender Bauteil geschaffen wird, welcher zusätzlich noch eine ausreichende Stabilität bei gleichzeitig guten Führungseigen- schaften für das Griffstück bietet. Damit wird gerade im Nahbereich des Besteckteilkopfes durch das Vorsehen des Führungskanals mit seiner tunnelförmigen Führungsstruktur zur Aufnahme des Griff Stücks in Verbindung mit dem Schaftteil eine stabile Baueinheit geschaffen, in welche je nach Bedarf das entsprechende Griff stück damit verbunden sowie daran geführt werden kann. So kann das Griffstück als flachprofilartiger, länglicher Bauteil ausgebildet werden, welcher insbesondere in einem einfachen Spritzgussprozess kostengünstig herstellbar ist. Durch eine entsprechende Verrippung durch die unterschiedlichsten Stege kann darüber hinaus auch noch ein hohes Ausmaß an Werkstoff eingespart werden und trotzdem eine ausreichende Stabilität erzielt werden. Dadurch, dass die Führungsanordnung für das Griffstück im Bereich des Schaftteils angeordnet ist, kann der Schaftteil gemeinsam mit dem Besteckteilkopf einen stabilen Aufbau aufweisen. Das Griffstück hingegen kann dadurch schlanker und dimensionsmäßig kleiner ausgebildet werden, da bei einer höheren Kraftaufbringung auf den Besteckteilkopf die Krafteinleitung auch eher im Schaftteil erfolgt, welcher durch die Führungsvorrichtung und dem dort ausgebildeten Führungskanal eine hohe Eigensteifigkeit bzw. Festigkeit aufweist. Darüber hinaus dient gleichzeitig eines der Führungselemente der Führungsvorrichtung auch als Rastelement im Zusammenwirken mit den am Griffstück angeordneten, weiteren Rastelementen der Rastvorrichtungen. Damit kann durch das durch den Führungssteg gebildete Führungselement auch gleichzeitig die Funktion eines Rastelements übernehmen und es kann auf zusätzliche Bauteile zur Bildung von Rastelementen der Rast- Vorrichtung verzichtet werden.

Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausführungsform nach Anspruch 2, da dadurch die Führung sgenauigkeit und die Stabilität der Führungsvorrichtung zusätzlich noch erhöht bzw. verbessert werden kann.

Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 3, da dadurch für das Griff stück in der Gebrauchsstellung des Besteckteils eine noch bessere Kraftübertragung, ausgehend vom Griffstück über die Führungsvorrichtung hin auf den Schaftteil und weiter auf den damit verbunden Besteckteilkopf erzielt werden kann. Darüber hinaus wird auch noch die Stabilität der gesamten Führungsvorrichtung erhöht. Durch die Ausbildung nach Anspruch 4 ist es möglich, im Gebrauch des Besteckteils insbesondere im Bereich der Unterseite des Schaftteils eine noch bessere Abstützung des Griffstücks in der Führung s Vorrichtung zu erzielen. Nach einer anderen Ausführungsvariante gemäß Anspruch 5 oder 6 wird die Möglichkeit geschaffen, die Führungsvorrichtung in einem einfacher aufgebauten Spritzgusswerkzeug in einem Spritzgussvorgang mit den restlichen Bauteilen ausbilden zu können, ohne dass dazu kompliziert aufgebaute Schieberwerkzeuge eingesetzt werden müssen. Damit können Werkzeugkosten eingespart sowie der Betrieb des Spritzgusswerkzeuges einfacher und kostengüns- tiger gestaltet werden.

Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 7 ist von Vorteil, dass durch das Vorsehen weiterer Führungsstege der Führungskanal in seiner Läng ser Streckung und damit seiner zur Verfügung stehenden Führungslänge verlängert wird, wodurch sich eine noch bessere Längsführung für das Griff stück erzielen lässt. Damit kann ein Verkanten des Griff Stücks während dessen

Längs Verstellung leichter vermieden werden. Darüber hinaus wird aber auch die gesamte Führung s Vorrichtung noch stabiler ausgebildet, wodurch auch bei einer erhöhten Krafteinleitung, ausgehend vom Griffstück über die Führungsvorrichtung hin auf den Schaftteil ein Versagen des Besteckteils durch Bruch nahezu vermieden werden kann. Weiters können der dritte Füh- rungssteg sowie der vierte Führungssteg ebenfalls zueinander in Richtung der Längserstreckung des Führungskanals zueinander versetzt angeordnet sein.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 8 wird erreicht, dass so ein kompakter Schaftteil geschaffen werden kann, der durch den ersten Führungssteg und/oder den zweiten Führungs- steg auf der dem Benutzer zugewandten Oberseite überragt wird. Damit kann bei entsprechender Ausbildung des Besteckteilkopfs ein ausreichend langes Griffstück geschaffen werden, welches ohne Kollision mit dem Besteckteilkopf zwischen den beiden Endstellungen längs verschoben werden kann. Durch die Ausbildung nach Anspruch 9 oder 10 kann wiederum eine einfache Formgebung der Führung s Vorrichtung in einem Spritzgusswerkzeug erfolgen und die Ausformung der einzelnen Führungsstege ohne zusätzliche, bewegte Bauteile im Spritzgusswerkzeug durchgeführt werden. Gemäß einer Ausbildung, wie im Anspruch 11 beschrieben, wird eine plan ausgerichtete Auf- lagefläche bzw. Führungsfläche für das Griffstück im Bereich des Schaftteils geschaffen. Damit wird, insbesondere im Bereich der Führung s Vorrichtung eine relativ große Führungs- länge erzielt, wodurch auch in der Gebrauchsstellung eine hohe Gesamtstabilität des Griffs erzielt wird.

Dabei erweist sich eine Ausgestaltung nach Anspruch 12 vorteilhaft, da so bei geringerem Materialaufwand trotzdem eine bessere Ab stütz Wirkung und damit verbunden eine erhöhte Führungsgenauigkeit für das Griffstück in der Führung s Vorrichtung erzielt werden kann.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung gemäß Anspruch 13 wird auch noch eine bessere Längsführung des Griffstücks erzielt. Darüber hinaus kann aber auch noch die Eigensteifig- keit des Schaftteils gleichzeitig damit erhöht werden.

Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 14, da dadurch im Zusammenwirken mit dem ersten Führungssteg eine arretierte Position des Griffstücks relativ bezüglich des Schaftteils erzielt werden kann. Bei entsprechender Ausbildung der zweiten und dritten Rastelemente mit den entsprechenden Rastflächen kann eine Rückversteilung des Griffstücks in die Lagerstellung nahezu bzw. vollständig verhindert werden, um so auch bei einer höheren bzw. größeren Krafteinbringung, wie dies z.B. bei einer Stichbewegung auftreten kann, ein Zusammenschieben des Besteckteils vermieden werden.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung, wie im Anspruch 15 beschrieben möglich, da dadurch bereits in der Lagerstellung bzw. Ausgangsstellung eine gewisse gegenseitige Fixierung zwischen dem Griffstück und dem Schaftteil erfolgen kann. So kann ein unbeabsichtigtes Trennen der Bauteile voneinander vor dem bestimmungsgemäßen Einsatz vermieden werden. Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung: Fig. 1 ein erstes Besteckteil in dessen Gebrauchsstellung, in einer schaubildlichen Darstellung von oben;

Fig. 2 den Besteckteil nach Fig. 1 in dessen Gebrauchsstellung, in einer schaubildlichen

Darstellung von unten;

Fig. 3 den Besteckteil nach den Fig. 1 und 2 in dessen Gebrauchsstellung, im Axialschnitt;

Fig. 4 den Besteckteil nach den Fig. 1 bis 3 in dessen verkürzten Lagerstellung, im Axialschnitt;

Fig. 5 die Führungs- und Rastvorrichtung des Besteckteils, im Axialschnitt sowie vergrößerter Darstellung;

Fig. 6 den Besteckteil nach den Fig. 1 bis 5, in Draufsicht sowie voneinander getrennter

Stellung des Griffstücks vom Schaftteil;

Fig. 7 eine andere Ausführungsform des Besteckteils in dessen Gebrauchsstellung, in einer schaubildlichen Darstellung von oben;

Fig. 8 den Besteckteil nach Fig. 7 in dessen Gebrauchsstellung, in einer schaubildlichen

Darstellung von unten;

Fig. 9 den Besteckteil nach den Fig. 7 und 8 in dessen verkürzten Lagerstellung, im Axialschnitt.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, un- ten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

In den Fig. 1 bis 6 ist eine erste mögliche Ausführungsform eines Besteckteils 1 gezeigt, wel- eher im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Form eines Löffels ausgebildet ist. Dabei sei erwähnt, dass unter Besteckteil alle möglichen Ausführungsformen wie Löffel, Gabel oder Messer verstanden werden können, wobei die Raumform zur Ausbildung des Löffels, der Gabel oder des Messers im Bereich von dessen Verwendungsabschnitts formmäßig bzw. raummäßig unterschiedlichst ausgebildet sein kann. Dies hängt vom jeweiligen Einsatzzweck ab und kann frei gewählt werden.

Der hier beispielhaft beschriebene Besteckteil 1 soll derart ausgebildet sein, dass dieser längenveränderbar, insbesondere teleskopierbar, ausgebildet ist, um so in Richtung der Längserstreckung durch eine Relativverlagerung ausgehend von einer verkürzten Lagerstellung in eine dazu verlängerte Gebrauchsstellung umkonfiguriert zu werden. Die verkürzte Lagerstellung dient dazu, ein minimiertes bzw. verkleinertes Packvolumen in Richtung der gesamten Läng ser Streckung zu erzielen, um so auch bei abmessungsmäßig kleineren Verpackungseinheiten den Besteckteil 1 mit an oder mit in der Verpackung integrieren zu können. Die gezeigten Abmessungen sind nur beispielhaft gewählt, wobei die tatsächlichen Abmessungen und Proportionen zueinander davon abweichen können.

Der hier gezeigte Besteckteil 1 ist aus mehreren Bauteilkomponenten zusammengesetzt und kann einen Besteckteilkopf 2 und einen Stiel 3 umfassen. Der Stiel 3 kann aus einem Schaftteil 4 sowie zumindest einem Griffstück 5 gebildet sein. Der Schaftteil 4 ist bei diesem Aus- führungsbeispiel mit dem Besteckteilkopf 2 feststehend verbunden. Bevorzugt bildet der

Schaftteil 4 mit dem Besteckteilkopf 2 einen einstückigen Bauteil aus. Zumeist wird der Besteckteil 2 aus einem Kunststoffmaterial in einem Spritzgussprozess gefertigt und dient überwiegend als Einwegartikel für den Verzehr von Lebensmitteln, welche in der nicht gezeigten Verpackung bevorratet sind. So kann es sich dabei beispielsweise um einen Joghurtlöffel, Eislöffel, Gabel oder Messer handeln.

Weiters umfasst der Besteckteil 1 zumindest eine Führungsvorrichtung 6, mittels welcher der Stiel 3 in seiner Läng ser Streckung durch eine Verlagerung seines Griffstücks 5 relativ bezüg- lieh des Schaftteils 4 von einer verkürzten Lagerstellung bzw. Speicherstellung in eine dazu verlängerte Gebrauchsstellung bzw. Einsatzstellung längenveränderbar, insbesondere telesko- pierbar, ausgebildet ist. Des Weiteren kann auch noch zumindest eine Rastvorrichtung 7 vorgesehen sein, welche bevorzugt zwischen dem Griffstück 5 und dem Schaftteil 4 angeordnet bzw. ausgebildet ist. Damit wird es möglich, das Griffstück 5 zumindest in den beiden Endstellungen, nämlich der Lagerstellung und/oder der Gebrauchsstellung, zueinander in einer verrasteten bzw. arretierten Stellung zueinander positioniert halten zu können.

Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Griffstück 5 als länglicher, flachprofil- artig ausgebildeter Bauteil ausgebildet, welcher in seiner Lage zum Besteckteilkopf 2 bzw. dessen Schaftteil 4 in seiner relativen Position dazu verstellbar ausgebildet ist. Diese Längenveränderung erfolgt durch einen in Läng sers treckung des Schaftteils 4 bzw. Griffstücks 5 ausgerichteten Verstellweg. Darunter wird eine geradlinige Bewegungsrichtung verstanden. Dazu ist ein erstes Führungselement 8 der Führung s Vorrichtung 6 durch eine am Schaftteil 4 ausgebildete, erste Führungsfläche 9 und ein zweites Führungselement 10 durch einen ersten Führungssteg 11 gebildet. Dabei ist der erste Führungssteg 11 in senkrechter Richtung bezüglich der ersten Führungsfläche 9 distanziert von dieser angeordnet. Zusätzlich ist der erste Führungssteg 11 randseitig jeweils im Bereich von Längsstirnseiten 12 des Griffstücks 5 zur Bildung eines Führungskanals 13 mit dem Schaftteil 4 verbunden. Damit wird ein im Querschnitt bezüglich der Läng ser Streckung des Griffstücks 5 gesehen rundum geschlossen ausgebildeter Führungskanal 13 ausgebildet, welcher für die Aufnahme und die Längs Verstellung des Griffstücks 5 dient. Dieser Führungskanal 13 kann auch als tunnelförmige Aufnahme bezeichnet werden, wobei jedoch der Querschnitt des Tunnels in etwa rechteckig ausgebildet ist. Weiters ist die Führung s Vorrichtung 6 an einem vom Besteckteilkopf 2 abgewendeten Ende 14 des Schaftteils 4 angeordnet bzw. ausgebildet. Gleichzeitig bildet aber auch der erste Führungssteg 11 auch noch ein erstes Rastelement 15 der Rastvorrichtung 7 aus. Diese Ausbildung stellt eine hier nicht näher dargestellte Minimalvariante einer Führung s Vorrichtung 6 für das Griffstück 5 dar. Weitere Führungs- sowie Rastelemente werden nachfolgend noch in Ergänzung zu dieser Minimalvariante beschrieben.

Bevorzugt umfasst jedoch die Führungs Vorrichtung 6 zumindest einen zweiten Führungssteg 16. Dieser zweite Führungssteg 16 ist dem ersten Führungssteg 11 bezüglich des Führungska- nals 13 gegenüberliegend sowie vom Schaftteil 4 auf der vom Besteckteilkopf 2 abgewendeten Seite distanziert davon angeordnet. Damit befindet sich ein Teil der Führung s Vorrichtung 6 an dem dem Besteckteilkopf 2 gegenüberliegenden Ende des Schaftteils 4. Das verschiebbare Griffstück 5 weist im Querschnitt gesehen eine in etwa rechteckige Außenform auf, wobei zumindest an den Umfangsrändern bzw. Umfangsrandabschnitten die AbStützung an den Teilen der Führungsvorrichtung 6 des Schaftteils 4 erfolgt.

Wie nun besser aus den Fig. 3 bis 5 zu ersehen ist, ist der erste Führungssteg 11 bezüglich des zweiten Führungsstegs 16 in Richtung der Läng ser Streckung des Schaftteils 4 versetzt zu diesem angeordnet. So ist es vorteilhaft, wenn der erste Führungssteg 11 in Richtung der Läng ser Streckung des Schaftteils 4 gesehen dem Besteckteilkopf 2 näherliegend angeordnet ist als der zweite Führungssteg 16. Weiters kann vorgesehen sein, dass der Schaftteil 4 an seiner dem ersten Führungssteg 11 gegenüberliegenden Seite des Führungskanals 13 einen ersten Durchbruch 17 aufweist, durch welchen der zweite Führungssteg 16 in Läng ser Streckung des Schaftteils 4 distanziert von diesem angeordnet ist. Durch das Vorsehen des ersten Durchbruchs 17 wird es beispielsweise ermöglicht, das erste Führungselement 8, welches hier durch den ersten Führungssteg 11 gebildet ist, im Zuge eines Spritzgussvorganges einfach an seiner dem Führungskanal 13 zugewendeten Seite ausformen zu können, ohne dass dazu komplizierte Schieberwerkzeuge benötigt werden. Dies kann beispielsweise dann erreicht werden, wenn eine Querschnittsfläche des ersten Durch- bruchs 17 einer Projektionsfläche des ersten Führungsstegs 11 in einer senkrechten Richtung auf die Flachseite des Griffstücks 5 entspricht.

Um eine noch bessere Führung s Wirkung des Griffstücks 5 in der Führungsvorrichtung 6 zu erzielen, kann die Führung s Vorrichtung 6 weiters auch noch mindestens einen dritten Füh- rungssteg 18 sowie einen vierten Führungssteg 19 umfassen. Dabei können die dritten und vierten Führungsstege 18, 19 bezüglich des Führungskanals 13 einander gegenüberliegend sowie in Richtung der Läng sers treckung des Schaftteils 4 gesehen jeweils distanziert auf der vom Besteckteilkopf 2 abgewendeten Seite des ersten sowie zweiten Führungsstegs 11, 16 angeordnet sein.

Zumeist bzw. bevorzugt ist der erste Führungssteg 11 und/oder der dritte Führungssteg 18 bei sich in der Gebrauchsstellung befindlichen Position an einer einem Benutzer zugewendeten Oberseite des Schaftteils 4 angeordnet.

Weiters ist es auch möglich, so wie dies bereits für den zweiten Führungssteg 16 beschrieben worden ist, dass auch zwischen dem ersten Führungssteg 11 und dem dritten Führungssteg 18 ein zweiter Durchbruch 20 ausgebildet bzw. angeordnet ist. Damit ist auch der dritte Führungssteg 18 vom ersten Führungssteg 11 in Längsrichtung des Schaftteils 4 gesehen von diesem distanziert angeordnet. Dabei kann eine zweite Querschnittsfläche des zweiten Durchbruchs 20 einer Projektionsfläche des zweiten Führungsstegs 16 einer senkrechten Richtung auf die Flachseite des Griffstücks 5 entsprechen. So ist wiederum ein einfacher Formge- bungsvorgang zur Ausbildung der Führungsvorrichtung 6 und/oder Rastvorrichtung 7 möglich.

Weiters kann auch noch zwischen dem zweiten Führungssteg 16 und dem vierten Führungssteg 19 ein dritter Durchbruch 21 angeordnet bzw. vorgesehen sein. Eine dritte Querschnitts- fläche des dritten Durchbruchs 21 kann bevorzugt einer Projektionsfläche des dritten Führungsstegs 18 in einer senkrechten Richtung auf die Flachseite des Griff Stücks 5 entsprechen.

Wie nun weiter aus der Fig. 5 zu ersehen ist, ist am zweiten Führungssteg 16 eine zweite Führungsfläche 22 und bei Vorhandensein eines vierten Führungsstegs 19 eine dritte Führungs- fläche 23 daran ausgebildet. Dabei bilden die beiden Führungsstege 16 bzw. 19 mit deren

Führungsflächen 22 und/oder 23 weitere Führungselemente 24, 25 der Führungsvorrichtung 6 aus. Bezüglich der ersten, am Schaftteil 4 ausgebildeten Führungsfläche 9 sind dazu die zweite Führungsfläche 22 und/oder dritte Führungsfläche 23 parallel sowie fluchtend zu dieser ausgerichtet. Damit kann über die Läng sers treckung des Führungskanals 13 gesehen, eine ausreichend gute und stabile Führung des Griffstücks 5 am Schaftteil 4 erfolgen.

Weiters ist es möglich, dass zumindest einer der Führungsstege 11, 16, 18 und /oder 19 einen gekrümmt ausgebildeten Längsverlauf aufweist. Damit kann bei geringerem Materialeinsatz zusätzlich noch das Ab stütz verhalten des Griffstücks 5 im Bereich der Führung s Vorrichtung 6 verbessert werden.

Um auch eine ausreichende Parallelführung des Griffstücks 5 in senkrechter Richtung bezüg- lieh von dessen Längsstirnseiten 12 zu erreichen, kann am Schaftteil 4 zumindest ein Längsführung selement 26 angeordnet bzw. vorgesehen sein. Dieses dient zur Führung zumindest einer der Längsstirnseiten 12 des Griffstücks 5. Bevorzugt werden jedoch beidseitig im Bereich der Längsstirnseiten 12 zu deren Abstützung entsprechende Längsführungselemente 26 vorgesehen. So kann bzw. können die Längsführungselemente 26, beispielsweise durch einen Längssteg gebildet sein, zwischen welchen das Griff stück 5 aufgenommen und daran abstützbar ist.

In den Fig. 4 und 5 ist zu ersehen, dass das Griffstück 5 auf seiner dem Besteckteilkopf 2 zugewendeten Seite sowie an seiner dem ersten Führungssteg 11 zugewendeten Flachseite (Oberseite) über diese Flachseite in senkrechter Richtung vorragende sowie in Richtung der Läng ser Streckung des Griffstücks 5 voneinander distanziert angeordnete zweite und dritte Rastelemente 27, 28 aufweist. Die beiden Rastelemente 27 und 28 bilden zwischen sich eine Rastausnehmung 29 aus, in welcher zum Beispiel in der Gebrauchsstellung das durch den ersten Führungssteg 11 gebildete erste Rastelement 15 einrastend aufgenommen ist. Wie be- reits zuvor beschrieben, wird das erste Rastelement 15 im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch das durch den ersten Führungssteg 11 gebildete, zweite Führungselement 10 gebildet.

Um auch in der verkürzten Lager- bzw. Aufbewahrungsstellung eine gewisse Arretierung bzw. Halterung des Griffstücks 5 relativ gegenüber dem Schaftteil 4 zu erreichen, kann das Griffstück 5 auch noch auf seiner vom Besteckteilkopf 2 abgewendeten Seite an seiner dem zweiten Führungssteg 16 zugewendeten Flachseite (Unterseite) zumindest ein über diese Flachseite in senkrechter Richtung vorragendes, viertes Rastelement 30 aufweisen. Je nach gewählter, verkürzter Lager- bzw. Aufbewahrungsstellung kann das vierte Rastelement 30 entweder in den zwischen dem Schaftteil 4 und dem zweiten Führungssteg 16 angeordneten, ersten Durchbruch 17 oder in den zwischen dem zweiten Führungssteg 16 und dem vierten Führungssteg 19 angeordneten dritten Durchbruch 21 rastend eingreifen. Dabei können jeweils die den ersten Durchbruch 17 und/oder die den dritten Durchbruch 21 in Richtung der Läng ser Streckung des Schaftteils 4 begrenzenden Teile weitere Rastelemente 31, 32 der Rastvorrichtung 7 ausbilden.

In den Fig. 7 bis 9 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungs- form des Besteckteils 1 gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 hingewiesen bzw. Bezug genommen. Der hier gezeigte Besteckteil 1 ist ebenfalls als löffeiförmiges Hilfsinstrument ausgebildet und kann beispielsweise zum Verzehr von Eis verwendet werden. Grundsätzlich umfasst der Besteckteil 1 wiederum den Besteckteilkopf 2 und den Stiel 3, der aus dem Schaftteil 4 sowie zumindest einem Griffstück 5 gebildet ist. Der Schaftteil 4 ist bevorzugt wiederum mit dem Besteckteilkopf 2 feststehend verbunden. Das Griffstück 5 ist hier ebenfalls flachprofilartig ausgebildet und in der Führung s Vorrichtung 6 längenveränderbar, insbesondere teleskopier- bar, relativ bezüglich des Schaftteils 4 verstellbar geführt.

Die Ausbildung der Führungsvorrichtung 6 sowie der Rastvorrichtung 7 mit den zuvor beschriebenen Führungselementen kann analog erfolgen, wie dies bereits detailliert in den Fig. 1 bis 6 beschrieben worden ist.

Da bei diesem Ausführungsbeispiel das Griffstück 5 gegenüber dem zuvor in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Griffstücks 5 dazu kürzer ausgebildet ist, greift in der verkürzten Lagerstellung bzw. Aufbewahrungsstellung das am Griffstück 5 angeordnete, vierte Rastelement 30 hier in den ersten Durchbruch 17, welcher zwischen dem Schaftteil 4 und dem zweiten Führungssteg 16 angeordnet bzw. ausgebildet ist, ein. Es wäre aber auch möglich, dass das vierte Rastelement 30 in den zwischen dem zweiten Führungssteg 16 und dem vierten Führungssteg 19 ausgebildeten dritten Durchbruch 21 einrastend eingreift. Ansonsten können die weiteren nicht näher beschriebenen Bauteile analog ausgebildet sein, wie dies bereits zuvor in den Fig. 1 bis 6 detailliert beschrieben worden sind. Deshalb wird, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, hier nicht mehr näher darauf eingegangen. Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Au sführungs Varianten des Besteckteils 1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführung s Varianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindung sgemäße Lö sungen darstellen .

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden. Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mitumfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereiche beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1, oder 5,5 bis 10.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1, 2, 3, 4, 5, 6; 7, 8, 9 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Fi- guren zu entnehmen.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Besteckteils 1 dieses bzw. dessen Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden. Bezugszeichenaufstellung Besteckteil 31 weiteres Rastelement Besteckteilkopf 32 weiteres Rastelement Stiel

Schaftteil

Griffstück

Fühmngsvorrichtung

Rastvorrichtung

erstes Führungselement

erste Führungsfläche

zweites Führungselement

erster Führung ssteg

Längsstirnseite

Führungskanal

Ende

erstes Rastelement

zweiter Führungssteg

erster Durchbruch

dritter Führung s steg

vierten Führungssteg

zweiter Durchbruch

dritter Durchbruch

zweite Führungsfläche

dritte Führungsfläche

weiteres Führungselement

weiteres Führungselement

Längsführungselement

zweites Rastelement

drittes Rastelement

Rastau snehmung

viertes Rastelement