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Title:
ITEM OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/192807
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of furniture (1) comprising a furniture carcass (2) and at least one drawer element (3) retained movably on at least two runners (10), wherein the runners (10) are fixed to a guide track (12) on the furniture carcass (2) and a track (13) on the drawer element (3), and an ejection device (14) is provided on every runner (10), in order to expel the drawer element (3) by means of a force accumulator in the opening direction when the ejection devices (14) are unlocked, wherein between the two ejection devices (14) synchronization means (16, 17, 18) are provided which, when one ejection device (14) is unlocked, also unlock the other ejection device (14), wherein the two ejection devices (14) are fitted offset with respect to one another in the direction of movement of the drawer element (3).

Inventors:
REDECKER DETLEF (DE)
WEICHELT RAINER (DE)
FREIHEIT PATRICK (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/059200
Publication Date:
October 25, 2018
Filing Date:
April 10, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/463
Domestic Patent References:
WO2015051386A22015-04-16
WO2015192153A12015-12-23
WO2013135522A12013-09-19
Foreign References:
EP2515711A12012-10-31
DE102016120585A12018-05-03
DE102016123482A12018-01-18
DE102016113044A12018-01-18
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einem an mindestens zwei Auszugsführungen (10) verfahrbar gehaltenen Schubelement (3), wobei die Auszugsführungen (10) mit einer Führungsschiene (12) an dem Möbelkorpus (2) und einer Laufschiene (13) an dem Schubelement (3) fixiert sind, wobei optional zwischen der Führungsschiene 12 und der Laufschiene 13 noch eine oder mehrere auszugsverlängernde Mittelschienen angeordnet sind, und an jeder Auszugsführung (1 0) eine Ausstoßvorrichtung (14) vorgesehen ist, um bei einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtungen (14) das Schubelement (3) über einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung auszuwerfen, wobei zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen (14) Synchronisationsmittel (16, 17, 18) vorgesehen sind, die bei Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung (14) auch die andere Ausstoßvorrichtung (14) entriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ausstoßvorrichtungen (14) in Bewegungsrichtung des Schubelementes (3) versetzt zueinander angeordnet sind.

Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Frontblende (7) und/oder eine Rückwand (22) des Schubelementes (3) zu einer Ebene senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubelementes (3) um eine vertikale Achse geneigt ausgerichtet ist.

Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Schubelement (3) zwei Seitenzargen (20, 21 ) aufweist, die eine unterschiedliche Länge in Bewegungsrichtung des Schubelementes (3) aufweisen.

Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (3) in Draufsicht gesehen die Grundform eines Parallelogramms oder ungleichwinkliges und/oder ungleichseitiges Vierecks besitzt.

Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsführungen (10) in Bewegungsrichtung des Schubelementes (3) versetzt angeordnet sind.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel eine drehbare Stange (17) um- fassen, die über mindestens ein Gelenk (1 6, 18) mit einer Welle (15) einer Ausstoßvorrichtung (14) verbunden ist.

7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (1 6, 18) als Kardangelenk, Kugelgelenk oder Biegegelenk ausgebildet ist.

8. Möbel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Stange (17) sich im Wesentlichen parallel zu einer Frontblende (7) des Schubelementes (3) erstreckt.

9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtungen (14) an einem Boden (8) des Schubelementes (3) fixiert sind.

10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (2) zwei Seitenwände (4, 5) umfasst und an jeder Seitenwand (4, 5) eine Auszugsführung (10) fixiert ist, wobei die Seitenwände (4, 5) eine unterschiedliche Länge in Bewegungsrichtung des Schubelementes (3) aufweisen.

1 1 . Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Boden des Schubelementes (3) eine zur Rückseite hin offene Aussparung (9) vorgesehen ist.

Description:
Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einem an mindestens zwei Auszugsführungen verfahrbar gehaltenen Schubelement, wobei die Auszugsführungen mit einer Führungsschiene an dem Möbelkorpus und einer Laufschiene an dem Schubelement fixiert sind, und an jeder Auszugsführung eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist, um bei einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtungen das Schubelement über einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung auszuwerfen, wobei zwischen den beiden Ausstoßvorrichtungen Synchronisationsmittel vorgesehen sind, die bei Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung auch die andere Ausstoßvorrichtung entriegeln.

Es gibt Möbel, bei denen die Bewegung von zwei beabstandeten Auszugsführungen über eine Synchronisationsstange synchronisiert ist, um eine Schubelement ohne Schrägstellung über die Auszugsführungen verfahren zu können. Ein entsprechendes Schienensystem ist in der EP 2 515 71 1 A1 offenbart.

Zudem gibt es für Schubelemente Ausstoßvorrichtungen, mit denen ein verfahrbar gelagertes Schubelement aus einer verriegelten Schließposition über einen Kraftspeicher ausgeworfen werden kann. Solche Ausstoßvorrichtungen an einer Auszugsführung sind ebenfalls über Synchronisationsmittel synchroni- siert, die bei Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung auch die andere Ausstoßvorrichtung entriegeln. Eine Synchronisation zweier Ausstoßvorrichtungen ist beispielsweise in der WO 13/135522 A1 offenbart.

Diese Ausstoßvorrichtungen eignen sich gut für quaderförmige Schubelemente. Allerdings kann es aufgrund beengter Platzverhältnisse oder aus Designgründen vorkommen, dass die Frontblende oder Rückwand eines Schubelementes geneigt zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung ausgebildet sein muss. Zudem kann es erforderlich sein, die Länge der Seitenzargen eines Schubelementes unterschiedlich zu gestalten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel mit einem Schubelement zu schaffen, das auch bei Sonderformen eines Schubelementes eingebaut werden kann. Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei einem erfindungsgemäßen Möbel ist mindestens ein Schubelement über zwei Auszugsführungen verfahrbar gehalten, wobei an jeder Auszugsführung eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist. Die beiden Ausstoßvorrichtungen sind dabei in Bewegungsrichtung des Schubelementes versetzt zueinander montiert, so dass die Ausstoßvorrichtungen auch dann montiert werden können, wenn die Frontblende oder die Rückwand des Schubelementes zu einer Rich- tung senkrecht zu Bewegungsrichtung geneigt ausgerichtet ist, also das Schubelement oder der Möbelkorpus eine Sonderform besitzen. Eine Synchronisierung der beiden Ausstoßvorrichtungen kann trotz der versetzten Anordnung durch die Synchronisationsmittel erfolgen. Vorzugsweise ist eine Frontblende und/oder eine Rückwand des Schubelementes zu einer Ebene senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubelementes um eine vertikale Achse geneigt ausgerichtet, beispielsweise um einen Winkel von mehr als 4°, insbesondere 5° bis 30°. Das Schubelement kann dabei Seitenzargen aufweisen, die eine unterschiedliche Länge besitzen, beispielsweise um mehr als 5 %. Das Schubelement kann in Draufsicht gesehen die Grundform eines Parallelogramms oder ungleichwinkliges und/oder ungleichseitiges Vierecks besitzen und somit als Sonderform ausgebildet sein. Aus Designgründen kann die schräg angeordnete Frontblende bogenförmig ausgebildet sein, um das Viereck zu bilden.

In einer weiteren Ausgestaltung sind die Auszugsführungen in Bewegungsrichtung des Schubelementes ebenfalls versetzt angeordnet. Gerade bei einer winklig zu einer Ebene senkrecht zur Bewegungsrichtung ausgerichteten Frontblende kann eine versetzte Anordnung der Auszugsführungen sinnvoll sein, um optimal Gewichtslasten aufnehmen zu können.

Die Synchronisationsmittel für die beiden Ausstoßvorrichtungen umfassen vorzugsweise eine drehbare Stange, die über mindestens ein Gelenk mit einer Welle einer Ausstoßvorrichtung verbunden ist. Das Gelenk kann beispielsweise als Kardangelenk, Kugelgelenk, Biegegelenk oder Zahnstangensystem ausgebildet sein. Dadurch können Drehbewegungen von einer Welle einer Ausstoßvorrichtung problemlos über die drehbare Stange auf die andere Ausstoßvorrichtung übertragen werden. Die Stange kann sich dabei im Wesentlichen parallel zu einer Frontblende des Schubelementes erstrecken, wobei auch andere Ausrichtungen der Stange relativ zur Frontblende möglich sind. Das Biegegelenk kann durch ein Kunststoffteil gebildet sein, dass entsprechende Materialschwächungen in Biegerichtung aufweist. Das Biegegelenk ist dabei gleichzeitig torsionsteif, so dass die Drehbewegung von einer Ausstossvorrichtung auf die andere übertragen werden kann.

Die Ausstoßvorrichtungen sind vorzugsweise an einem Boden des Schubelementes fixiert, insbesondere an einer Unterseite. Dadurch lässt sich das Schubelement einfach montieren, wobei die Ausstoßvorrichtungen einen bewegba- ren Mitnehmer aufweisen, der an einem stationären Aktivator abgestützt ist. Alternativ können die Ausstoßvorrichtungen auch am Möbelkorpus oder an der Korpsschiene der Auszugsführung fixiert sein und mit einem am Schubelement oder an der Ladenschiene des Auszugs fixierten Aktivator zusammenwirken oder in umgekehrter Folge angeordnet sein. Je nach Anordnung der Ausstoß- Vorrichtung im Möbel kann die Ausstoßvorrichtung bei einem Öffnungsvorgang im Korpus unbeweglich verbleiben oder relativ mit dem Schubelement verfahren.

Der Möbelkorpus umfasst vorzugsweise zwei Seitenwände, wobei an jeder Sei- tenwand eine Auszugsführung fixiert ist und die Seitenwände eine unterschiedliche Länge besitzen. Das Schubelement kann ferner eine Aussparung im Bodenbereich aufweisen, insbesondere zur Durchführung eines Siphons, so dass das Schubelement in einem Bad- oder Küchenschrank einsetzbar ist. In einer alternativen Ausgestaltung können die Auszugsführungen auch in der Höhenposition im Korpus zueinander versetzt sein. Durch die Gelenke der Synchronisationsmittel wäre auch hier eine Synchronisation der Ausstoßvorrichtungen möglich. In einer weiteren Ausgestaltung können die Schubkästen auch nach dem Prinzip der DE 1 0 201 6 1 20 585 angeordnet sein. Hier sind mehrere Schubelemente mit einer gemeinsamen Frontblende angeordnet. Durch z.B. eine Anordnung zweier Schubelemente mit einer gemeinsamen gebogenen Frontblende können die beiden außen liegenden Seitenzargen der Schubelemente länger und die innen liegenden Seitenzargen kürzer sein. Bei dieser Anordnung können vier Ausstoßvorrichtungen eingesetzt werden, die zumindest zum Teil über erfindungsgemäße Synchronisationsmittel mit Gelenken miteinander verbunden sind. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit dem Schubelement in der geschlossenen Position;

Figur 2 eine Ansicht des Möbels der Figur 1 mit dem Schubelement in der geöffneten Position;

Figur 3 eine Draufsicht auf das Möbel der Figur 2;

Figur 4 eine Draufsicht auf das Möbel der Figur 1 ;

Figur 5 eine Unteransicht auf das Möbel mit geöffnetem Schubelement, und

Figur 6 eine vergrößerte Detailansicht des Möbels der Figur 5.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem mindestens ein Schubelement 3 verfahrbar gelagert ist. Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei Seitenwände 4 und 5, die in Bewegungsrichtung des Schubelementes 3 eine unterschiedliche Länge besitzen. Die Seitenwände 4 und 5 sind über eine Rückwand 6 und einen Boden 1 1 miteinander verbunden. Eine obere Abdeckplatte ist aus Gründen der vereinfachten Darstellung nicht gezeigt, wobei die obere Abdeckung auch eine Spüle oder ein Waschbecken umfassen kann.

Das Schubelement 3 ist als Schubkasten ausgebildet und umfasst eine Frontblende 7, einen Boden 8 und eine Rückwand 22. Der Boden 8 umfasst eine zur Rückseite hin offene Aussparung 9, und die Rückwand 22 ist geteilt ausgebildet, so dass in die Aussparung 9 ein Siphon oder ein anderer Gegenstand einfügbar ist, wenn das Schubelement 3 sich in einer geschlossenen Position befindet.

Das Schubelement 3 kann von einer geschlossenen Position gemäß Figur 1 in eine geöffnete Position gemäß Figur 2 ausgeworfen werden. Hierfür sind an gegenüberliegenden Seiten Auszugsführungen 10 vorgesehen, die jeweils mit einer Führungsschiene 12 an einer Seitenwand 4 oder 5 fixiert sind. Jede Auszugsführung umfasst ferner eine verfahrbare Laufschiene 13, an der das Schubelement 3 gehalten ist, wobei optional zwischen der Führungsschiene 12 und der Laufschiene 1 3 noch eine oder mehrere auszugsverlängernde Mittelschienen vorgesehen sein können.

In Figur 3 ist das Schubelement 3 in einer geöffneten Position in Draufsicht ge- zeigt. Es ist erkennbar, dass die Frontblende 7 zur Rückwand 22 nicht parallel verläuft, sondern in einem Winkel, beispielsweise in einem Bereich zwischen 4° und 30°. Die Seitenzargen 20 und 21 des Schubelementes 3 besitzen eine unterschiedliche Länge, ähnlich wie die Seitenwände 4 und 5 des Möbelkorpus 2. Die Rückwand 22 des Schubelementes 3 ist parallel zur Rückwand 6 des Mö- belkorpus 2 ausgerichtet, so dass das Volumen in dem Möbelkorpus 2 durch das Schubelement 3 optimal ausgenutzt wird. In Figur 4 ist das Schubelement 3 in einer Schließposition dargestellt, in der das Schubelement 3 bis auf die Frontblende 7 innerhalb des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Um das Schubelement 3 von einer geschlossenen Position in eine Öffnungsposition zu bewegen, sind auf beiden Seiten des Schubelementes 3 benachbart zu der Auszugsführung Ausstoßvorrichtungen 14 vorgesehen, wie dies die Figuren 5 und 6 zeigen, wobei in diesem Beispiel die Ausstoßvorrichtungen 14 jeweils den gleichen Abstand zur Frontblende aufweisen. Die Ausstoßvorrich- tungen 14 umfassen dabei einen Kraftspeicher, um bei einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtungen 14 das Schubelement 3 in eine Öffnungsrichtung auszuwerfen. Die Ausstoßvorrichtungen können dabei so ausgebildet sein, wie dies in der DE 1 0 201 6 1 23 482 oder der DE 1 0 201 6 13 044 offenbart ist, auf die hiermit Bezug genommen wird. Jede Ausstoßvorrichtung 14 umfasst eine drehbare Welle 1 5, die bei einem Eindrücken des Schubelementes 3 in der

Schließposition in eine Überdrückstellung gedreht wird, wobei gleichzeitig eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 14 stattfindet. Um zu gewährleisten, dass bei einem einseitigen Eindrücken an der Frontblende 7 beide Ausstoßvorrichtungen 14 gleichzeitig entriegelt werden, sind Synchronisationsmittel vorgese- hen, die eine drehbare Stange 1 7 umfassen. Die drehbare Stange 1 7 ist mit der Welle 1 5 der Ausstoßvorrichtung 14 über ein Gelenk 1 6 und auf der gegenüberliegenden Seite über ein Gelenk 18 gekoppelt. Da die Ausstoßvorrichtungen 14 in Bewegungsrichtung des Schubelementes 3 versetzt angeordnet sind, beispielsweise um eine Wegstrecke zwischen 2 cm und 1 0 cm, sind die beiden Wellen 1 5 der Ausstoßvorrichtung 14 ebenfalls versetzt angeordnet. Dadurch verläuft die Stange 1 7 zwischen den beiden Wellen 1 5 mit einer Neigung, die etwa der Neigung der Frontblende 7 entspricht. Um von den Wellen 1 5 eine Drehbewegung auf die Stange 1 7 zu übertragen, sind die Gelenke 1 6 und 1 8 als Kardangelenke, Kugelgelenke, Biegegelenke oder Zahnstangesystem aus- gebildet, so dass eine Drehbewegung und/oder Schubbewegung von einer Ausstoßvorrichtung 14 über die Gelenke 1 6 und 1 8 sowie die Stange 1 7 auf die andere Ausstoßvorrichtung 14 übertragen werden kann, und gewährleistet wird, dass bei Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung 14 die andere Ausstoß- Vorrichtung 14 ebenfalls entriegelt wird.

In Figur 6 ist eine Detailansicht der Ausstoßvorrichtung 14 gezeigt, die an der Unterseite des Bodens 8 des Schubelementes 3 montiert ist. Benachbart zu der Ausstoßvorrichtung 14 ist die Laufschiene 1 3 der Auszugsführung 1 0 ge- zeigt. In der geöffneten Position ist die Ausstoßvorrichtung 14 von einem stationären Aktivator entkoppelt und kann sich frei bewegen. Erst kurz vor der Schließposition wird ein Mitnehmer der Ausstoßvorrichtung 14 in Eingriff mit dem Aktivator gebracht, um bei einer Schließbewegung einen Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung 14 zu spannen und die beiden Ausstoßvorrichtungen in ei- ner Schließposition zu verriegeln. Der Aktivator kann in einfacher Form eine

Anschlagfläche sein oder auch einen Magneten zur Kopplung mit dem Mitnehmer aufweisen. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung auch beim Öffnen gespannt werden kann. Hinsichtlich der Mechanik der Ausstoßvorrichtungen 14 wird auf die beiden obigen Doku- mente verwiesen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besitzen die Seitenzargen 20 und 21 des Schubelementes 3 eine unterschiedliche Länge, und die Ausstoßvorrichtungen 14 sind deshalb versetzt in eine Bewegungsrichtung des Schubelemen- tes 3 montiert. Es ist auch möglich, dass die Seitenzargen eines Schubelementes 3 die gleiche Länge besitzen, aber dennoch in eine Bewegungsrichtung des Schubelementes 3 versetzt angeordnet sind, beispielsweise weil die Rückwand 22 und die Frontblende 7 parallel zueinander ausgerichtet sind. Ferner ist die Rückwand 6 senkrecht zur Ebene der Seitenwände 4 und 5 des Möbelkorpus 2 ausgerichtet. Es ist auch möglich, die Rückwand 6 ebenfalls schräg anzuordnen. Auch die Rückwand 22 des Schubelementes 3 kann winklig zu einer Ebene verlaufen, die sich senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubelementes 3 erstreckt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel werden die beiden Ausstoßvorrichtungen 14 über eine drehbare Stange 1 7 miteinander gekoppelt, wobei auch andere Synchronisationsmittel, beispielsweise Gelenkmechanismen, Hebelmechanismen oder Seilzüge eingesetzt werden können. Bezugszeichenliste

Möbel

Möbelkorpus

Schubelement

Seitenwand

Seitenwand

Rückwand

Frontblende

Boden

Aussparung

Auszugsführung

Boden

Führungsschiene

Laufschiene

Ausstoßvorrichtung

Welle

Gelenk

Stange

Gelenk

Seitenzarge

Seitenzarge

Rückwand