Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbel, umfassend:

- einen Möbelkorpus,

- wenigstens einen relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Türflügel,

- wenigstens ein Möbelscharnier zur bewegbaren Lagerung des wenigstens einen Türflügels, wobei das Möbelscharnier mit dem Türflügel gelenkig verbunden ist,

- ein im oder am Möbelkorpus angeordnetes Aufnahmefach zur zumindest teilweisen Aufnahme des wenigstens einen Türflügels, wobei das Aufnahmefach durch wenigstens eine Seitenwand des Möbelkorpus definiert ist,

- wenigstens eine Blende, welche zumindest zwischen einer ersten Betriebsstellung, in welcher die Blende das Aufnahmefach zumindest bereichsweise abdeckt, und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher die Blende das Aufnahmefach freigibt, bewegbar ist.

Möbel mit einer bewegbar gelagerten Blende zum Abdecken eines zwischen zwei Möbelteilen befindlichen Spaltes sind beispielsweise aus der EP 2 899 344 A1 , der EP 2 071 108 A1 und aus der WO 99/23337 A1 bereits bekannt.

In der DE 10 2014 018 682 B3 ist ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mit mehreren Falttürelementen gezeigt, welche von einer den Möbelkorpus verdeckenden ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar sind, in welcher die zusammengefalteten Falttürelemente in einem oberen Aufnahmefach des Möbelkorpus aufgenommen sind. Die Falttürelemente sind ausgehend von der ersten Stellung durch einen ersten motorischen Antrieb relativ zum Möbelkorpus anhebbar, anschließend sind die Falttürelemente durch einen zweiten motorischen Antrieb in das obere Aufnahmefach des Möbelkorpus hinein bewegbar. Zudem ist eine bewegbar gelagerte Verschlussklappe vorgesehen, welche durch eine vom zweiten motorischen Antrieb antreibbaren Schubkette betätigt wird. Durch die Verschlussklappe ist das obere Aufnahmefach des Möbelkorpus verschließbar, wenn sich die Falttürelemente innerhalb des Aufnahmefachs befinden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbel der eingangs erwähnten Gattung mit einer verbesserten Steuerung einer Bewegung der Blende anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Patentansprüche 1 oder 2 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Möbelscharnier wenigstens ein Steuerteil aufweist, durch welches die Blende bei einer zumindest abschnittsweisen Bewegung des wenigstens einen Türflügels innerhalb des Aufnahmefachs zwischen den beiden Betriebsstellungen bewegbar ist.

Mit anderen Worten weist das Möbelscharnier wenigstens ein bewegbar gelagertes Steuerteil zum Beaufschlagen der Blende auf, wobei das Steuerteil in der ersten Betriebsstellung, in welcher die Blende das Aufnahmefach zumindest bereichsweise abdeckt, von der Blende außer Eingriff ist. Das Steuerteil ist erst ab einer vorgegebenen Stellung des Türflügels im Aufnahmefach mit der Blende in Eingriff bringbar, sodass die Blende durch das Anliegen des Steuerteiles in eine zweite Betriebsstellung bewegbar ist, in welcher die Blende das Aufnahmefach freigibt.

Die wenigstens eine Seitenwand kann eine vertikal verlaufende Ecke aufweisen, um welche der wenigstens eine Türflügel bewegbar ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Blende an der wenigstens einen Seitenwand des Möbelkorpus angeordnet ist. Mit anderen Worten ist der Türflügel um eine Ecke der Seitenwand herum bewegbar, an welcher auch die Blende angeordnet ist. Auf diese Weise ist die Blende in zumindest einer Relativstellung des Türflügels durch den Türflügel abdeckbar, sodass die Blende in der zumindest einen Relativstellung des Türflügels von vorne her nicht sichtbar ist.

Das Steuerteil des Möbelscharniers kann in der ersten Betriebsstellung der Blende in einer Tiefenrichtung des Aufnahmefachs von der Blende beabstandet angeordnet sein. In der zweiten Betriebsstellung der Blende liegt das Steuerteil des Möbelscharniers an der Blende an. Das Steuerteil des Möbelscharniers kann eine Steuerkurve zum gleitenden Abstützen an der Blende aufweisen. Auf diese Weise ist der Beginn, der Verlauf und das Ende einer Bewegung der Blende zeitlich und kinematisch verbessert steuerbar.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass eine Bewegung des Steuerteiles des Möbelscharniers an eine Bewegung des Möbelscharniers gekoppelt ist. Auf diese Weise erhält man eine von einer Relativstellung des Möbelscharniers abhängige, über den Schließ- und Öffnungsweg des Möbelscharniers veränderliche Bewegung des Steuerteiles, durch welche eine Bewegung der Blende zwischen den zwei Betriebsstellungen steuerbar ist.

Das Steuerteil des Möbelscharniers kann eine, vorzugsweise langlochförmige, Führungsbahn aufweisen, entlang welcher ein Führungselement des Möbelscharniers verschiebbar geführt ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Blende derart ausgebildet ist, dass die Blende durch eine Drehbewegung innerhalb eines Winkelbereiches zwischen 70° und 110°, vorzugsweise im Wesentlichen 90°, zwischen der ersten Betriebsstellung und der zweiten Betriebsstellung bewegbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung:

Fig. 1 a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Türflügeln in zwei verschieden Stellungen,

Fig. 2a-2c zeigen einen in das Aufnahmefach eingeschobenen Türflügel in einer

Ansicht von vorne sowie zwei weitere Detaildarstellungen hierzu, Fig. 3a, 3b zeigen das Aufnahmefach zur Aufnahme des Türflügels in einer Ansicht von vorne und eine vergrößerte Schnittdarstellung hierzu, Fig. 4a, 4b zeigen zwei verschiedenen Stellungen des Türflügels entlang der

Ausziehrichtung,

Fig. 5a, 5b zeigen zwei weitere Relativstellungen des Türflügels, Fig. 6a-6c zeigen perspektivische Ansichten eines Möbelscharniers zur bewegbaren Lagerung des Türflügels sowie die Blende in der ersten und zweiten Betriebsstellung.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbaren Türflügeln 3a, 3b, 4. Die Türflügel 3a, 3b sind über eine vertikal verlaufende Achse gelenkig miteinander verbunden. Durch ein Führungssystem 8 sind die Türflügel 3a, 3b zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar. In der ersten (komplanaren) Stellung decken die Türflügel 3a, 3b den Möbelkorpus 2 im Wesentlichen vollständig ab. In der zweiten (parallelen) Stellung sind die Türflügel 3a, 3b in ein Aufnahmefach 5a des Möbelkorpus 2 einschiebbar. Das Aufnahmefach 5a wird durch zwei im Wesentlichen parallel voneinander beabstandete Seitenwände 6a, 6b gebildet. Das Führungssystem 8 weist eine erste Führungsschiene 9a zur Führung der Türflügel 3a, 3b auf, wobei die erste Führungsschiene 9a dazu ausgebildet ist, die Türflügel 3a, 3b entlang einer Stirnseite 2a des Möbelkorpus 2 zu führen. Durch eine quer zur ersten Führungsschiene 9a verlaufende zweite Führungsschiene 9b sind die Türflügel 3a, 3b entlang der Seitenwand 6a des Möbelkorpus 2 führbar.

Der Türflügel 4 ist hingegen als einzelner Türflügel 4 ausgebildet, welcher in einer ersten Stellung komplanar zu den beiden anderen Türflügeln 3a, 3b ausgerichtet ist. In einer zweiten Stellung, in welcher der Türflügel 4 im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 7a ausgerichtet ist, ist der Türflügel 4 entlang einer Führung 9c in ein weiteres Aufnahmefach 5b des Möbelkorpus 2 einschiebbar. Das Aufnahmefach 5b wird ebenfalls durch zwei im Wesentlichen parallel voneinander beabstandete Seitenwände 7a, 7b gebildet.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 gemäß Fig. 1 a, wobei die Türflügel 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander im Aufnahmefach 5a aufgenommen sind. Der Türflügel 4 ist hingegen im Aufnahmefach 5b eingeschoben, welches durch die beiden Seitenwände 7a, 7b gebildet ist. Fig. 2a zeigt den Türflügel 4 in einer Ansicht von vorne, wobei der Türflügel 4 parallel zur Seitenwand 7a ausgerichtet ist und sich in vollständig im Aufnahmefach 5b befindet. Zwischen der Seitenwand 7a und dem Türflügel 4 wird ein vertikal verlaufender Spalt 10 gebildet, welcher durch eine bewegbar gelagerte Blende 11 zumindest teilweise abdeckbar ist. Die Funktionsweise der Blende 11 wird aus Gründen der Einfachheit im Zusammenhang mit dem Türflügel 4 und dem Aufnahmefach 5b beschrieben. Die Blende 11 kann aber auch in Kombination mit den beiden anderen Türflügeln 3a, 3b eingesetzt werden.

Zwischen der Seitenwand 7a und dem Türflügel 4 befindet sich also ein Spalt 10, welcher beispielsweise eine Breite von etwa 3 cm aufweist. Dieser Spalt 10 ist in jener Stellung, in welcher der Türflügel 4 im Aufnahmefach 5b eingeschoben ist, durch die Blende 11 abdeckbar. Die Blende 4 kann eine Länge aufweisen, welche im Wesentlichen einer Höhe des Türflügels 4 entspricht.

Fig. 2b zeigt die Anordnung gemäß Fig. 2a in einer Ansicht von oben, wobei der Türflügel 4 vollständig in dem von den Seitenwänden 7a, 7b gebildeten Aufnahmefach 5b versenkt ist. An der Seitenwand 7a ist die Führung 9c in Form einer Schiene befestigt. Der Türflügel 4 ist an einem vertikal verlaufenden Träger 12 um eine vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert, wobei der Träger 12 entlang der Führung 9c verfahrbar ist. Im vorderen Bereich der Seitenwand 7a ist ein Montageteil 13 befestigt, wobei die Blende 11 am Montageteil 13 um eine vertikal verlaufende Achse 14 schwenkbar gelagert ist.

Fig. 2c zeigt den in Fig. 2b eingekreisten Bereich„A“ in einer vergrößerten Ansicht. An der Seitenwand 7a ist das Montageteil 13 befestigt, wobei die Blende 11 um eine vertikal verlaufende Achse 14 relativ zum Montageteil 13 schwenkbar ist. Die Blende 11 weist einen ersten Steg 11 a und einen vom ersten Steg 11 a quer abstehenden zweiten Steg 11 b auf. In einer den Spalt 10 abdeckenden ersten Betriebsstellung ist der erste Steg 11 a der Blende 11 im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand 7a ausgerichtet. An der Blende 11 ist ein Abweiselement 15 mit einer, vorzugsweise konvex ausgebildeten, Abweiskontur 15a gelagert, wobei das Abweiselement 15 zusammen mit der Blende 11 um die vertikal verlaufende Achse 14 bewegbar ist. Durch das Abweiselement 15 wird eine Kollision zwischen dem Türflügel 4 und der Seitenwand 7a und/oder der Blende 11 verhindert, insbesondere dann, wenn der Türflügel 4 von einer Person relativ zur Seitenwand 7a zu früh verkippt wird. Durch das Abweiselement 15 wird also sichergestellt, dass der Türflügel 4 erst nach vollständigem Herausbewegen aus dem Aufnahmefach 5b entlang der Stirnseite 2a des Möbelkorpus 2 bewegbar ist.

Fig. 3a zeigt das durch die Seitenwände 7a, 7b gebildete Aufnahmefach 5b in einer Ansicht von vorne, wobei der Türflügel 4 aus dem Aufnahmefach 5b herausbewegt wurde.

Fig. 3b zeigt einen Querschnitt entlang der in Fig. 3a eingezeichneten Ebene B-B, wobei der aus dem Aufnahmefach 5b herausbewegte Türflügel 4 ersichtlich ist. Der Türflügel 4 ist über zumindest ein Möbelscharnier 16 mit dem Träger 12 schwenkbar verbunden, wobei der Träger 12 entlang der Führung 9c verfahrbar ist. Das Möbelscharnier 16 weist wenigstens ein Steuerteil 17 auf, durch welches die Blende 11 bei einer zumindest abschnittsweisen Bewegung des Türflügels 4 innerhalb des Aufnahmefachs 5b zwischen zwei Betriebsstellungen bewegbar ist. In der ersten Betriebsstellung deckt die Blende 11 das Aufnahmefach 5b zumindest bereichsweise ab (Fig. 2c). In der zweiten Betriebsstellung gibt die Blende 11 das Aufnahmefach 5b frei, was in Fig. 3b gezeigt ist. In der zweiten Betriebsstellung ist der erste Steg 11 a der Blende 11 annähernd parallel zur Seitenwand 7a des Möbelkorpus 2 ausgerichtet. In der ersten Betriebsstellung (Fig. 2c) ist das Steuerteil 17 des Möbelscharniers 16 von der Blende 11 in einer Tiefenrichtung des Aufnahmefachs 5b beabstandet. Gegen Ende der Ausfahrbewegung des Türflügels 4 aus dem Aufnahmefach 5b ist das Steuerteil 17 des Möbelscharniers 16 mit der Blende 11 , im vorliegenden Fall mit dem zweiten Steg 11 b der Blende 11 , in Eingriff bringbar, wodurch die Blende 11 um die vertikal verlaufende Achse 14 (Fig. 4b) verkippt wird. Das Steuerteil 17 des Möbelscharniers 16 weist eine, vorzugsweise langlochförmige, Führungsbahn 18 auf, entlang welcher ein Führungselement 19 des Möbelscharniers 16 verschiebbar geführt ist. Außerdem kann das Steuerteil 17 eine Steuerkurve 20 zum gleitenden Abstützen der Blende 11 aufweisen. Durch verschiedene Konturierungen der Steuerkurve 20 können verschiedene kinematische Bewegungsabläufe der Blende 11 realisiert werden. Fig. 4a zeigt eine Bewegung des Türflügels 4 in Ausziehrichtung 22 aus dem Aufnahmefach 5b. Der Türflügel 4 ist über das Möbelscharnier 16 am Träger 12 schwenkbar gelagert, wobei der Träger 12 entlang der an der Seitenwand 7a befestigten Führung 9c verschiebbar ist. Zu erkennen ist das (strichliert gekennzeichnete) Steuerteil 17 mit der daran angeordneten Steuerkurve 20, wobei eine Bewegung des Steuerteiles 17 an eine Bewegung des Möbelscharniers 16 gekoppelt ist. In der gezeigten Figur ist das Steuerteil 17 des Möbelscharniers 16 von der Blende 11 außer Eingriff. Die Blende 11 zur Abdeckung des Spalts 10 ist um die vertikal verlaufende Achse 14 schwenkbar gelagert und wird durch eine Kraft eines Kraftspeichers 21 (beispielsweise in Form einer Zugfeder) in Richtung der den Spalt 10 abdeckenden ersten Betriebsstellung beaufschlagt.

Bei einer weiteren Bewegung des Türflügels 4 in Ausziehrichtung 22 kontaktiert das Steuerteil 17 den zweiten Steg 11 b der Blende 11 , wodurch die Blende 11 um die vertikal verlaufende Achse 14 verschwenkt wird (Fig. 4b). Der Türflügel 4 kann sich an der Abweiskontur 15a des Abweiselementes 15 gleitend abstützen, wodurch eine Kollision des Türflügels 4 mit der Blende 1 1 und/oder mit der Seitenwand 7a verhindert ist. Das Führungselement 19 des Möbelscharniers 16 ist bei einer Bewegung des Möbelscharniers 16 entlang der Führungsbahn 18 des Steuerteiles 17 verschiebbar, wodurch das Steuerteil 17 um eine Gelenkachse des Möbelscharniers 16 verschwenkt wird.

Fig. 5a zeigt eine fortgesetzte Bewegung des Türflügels 4 in Ausziehrichtung 22. Der Türflügel 4 wurde so weit aus dem Aufnahmefach 5b herausbewegt, bis der Türflügel 4 vom Abweiselement 15 außer Eingriff ist. Der zweite Steg 11 b der Blende 11 liegt jedoch weiterhin an der Steuerkurve 20 des Steuerteiles 17 an, wodurch eine unerwünschte Rückstellbewegung der Blende 11 in die erste Betriebsstellung - verursacht durch eine Kraft des Kraftspeichers 21 - verhindert ist.

Nachdem der Türflügel 4 vollständig aus dem Aufnahmefach 5b herausgezogen wurde, kann der Türflügel 4 um eine vertikal verlaufende Achse relativ zur Seitenwand 7a verschwenkt werden, so wie es in Fig. 5b dargestellt ist. Die Blende 11 , vorzugsweise der zweite Steg 11 b der Blende 11 , ist an der Steuerkurve 20 des Steuerteiles 17 gleitend abstützbar. Wenn der Türflügel 4 die Stellung gemäß Fig. 1 a erreicht hat, in welcher der Türflügel 4 den Möbelkorpus 2 abdeckt, so liegt der zweite Steg 1 1 b der Blende 1 1 an einem Endanschlag 20a der Steuerkurve 20 an, wodurch die Blende 1 1 in der zweiten Betriebsstellung lösbar verriegelt ist.

Die Seitenwand 7a weist eine vertikal verlaufende Ecke 25 auf, um welche der Türflügel 4 bewegbar ist. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Blende 1 1 an dieser Seitenwand 7a des Möbelkorpus 2 angeordnet ist.

Fig. 6a zeigt eine beispielhafte Ausführungsform eines Möbelscharniers 16 zur bewegbaren Lagerung des Türflügels 4. Das Möbelscharnier 16 weist ein erstes Beschlagteil 23a zur Befestigung am Träger 12 und ein zweites Beschlagteil 23b zur Befestigung am Türflügel 4 auf, wobei die Beschlagteile 23a, 23b über einen Gelenkmechanismus 24 miteinander verbunden sind. Das Möbelscharnier 16 umfasst den Steuerteil 17 mit der daran angeordneten Steuerkurve 20, welche dazu ausgebildet ist, mit der Blende 1 1 , vorzugsweise mit dem zweiten Steg 1 1 b der Blende 1 1 , zusammenzuwirken. Das Führungselement 19 ist an oder in einer Führungsbahn 18 des Steuerteiles 17 verschiebbar geführt. Anstelle des in die Führungsbahn 18 eingreifenden Führungselementes 19 kann das Steuerteil 17 auch über zusammenwirkende Verzahnungen an eine Bewegung des Möbelscharniers 16 gekoppelt werden.

Fig. 6b zeigt die Blende 1 1 in der ersten Betriebsstellung, in welcher der zwischen der Seitenwand 7a und dem Türflügel 4 gebildete Spalt 10 abdeckbar ist. Die Blende 1 1 ist über die vertikal verlaufende Achse 14 schwenkbar mit dem an der Seitenwand 7a zu befestigenden Montageteil 13 verbunden. Durch eine Kraft des Kraftspeichers 21 , beispielsweise in Form einer Zugfeder, ist die Blende 1 1 ständig in Richtung der ersten Betriebsstellung vorgespannt. An der Blende 1 1 ist zudem das Abweiselement 15 mit der Abweiskontur 15a angeordnet, durch welche eine Kollision des Türflügels 4 mit der Seitenwand 7a und/oder mit der Blende 1 1 verhindert ist. Die beiden Stege 1 1 a, 1 1 b der Blende 1 1 können eine unterschiedliche Länge aufweisen, wobei der erste Steg 1 1 a mindestens dreimal so lang als der zweite Steg 1 1 b ausgebildet sein kann. In der ersten Betriebsstellung der Blende 1 1 ist der erste Steg 1 1 a im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand 7a ausgerichtet. Fig. 6c zeigt die Blende 11 in der zweiten Betriebsstellung, in welcher die Blende 11 das Aufnahmefach 5b freigibt. In der zweiten Betriebsstellung ist der erste Steg 11 a der Blende 11 im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 7a ausgerichtet, sodass eine Bewegung des Möbelscharniers 16 aus dem Aufnahmefach 5b freigegeben ist. Die Blende 11 ist also durch eine Drehbewegung um die Achse 14 innerhalb eines Winkelbereiches zwischen 70° und 110°, vorzugsweise im Wesentlichen 90°, zwischen der ersten Betriebsstellung und der zweiten Betriebsstellung schaltbar.

Die Beschlagteile 23a, 23b des Möbelscharniers 16 und das Montageteil 13 der Blende 11 können jeweils zumindest eine Befestigungsstelle (beispielsweise in Form von

Bohrungen, Dübeln oder Verriegelungselementen) aufweisen, durch welche diese Bauteile an den vorgesehenen Positionen zu montieren sind.