Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus mit einem Oberboden und einer Klappe, wobei auf dem Oberboden mindestens ein Klappenbeschlag angeordnet ist, um die Klappe zwischen einer einen Stauraum des Möbelkorpus verschließenden und einer Öffnungsposition bewegbar zu halten, wobei der Klappenbeschlag ein Gehäuse aufweist, an dem ein Tragarm drehbar gelagert ist, der ein Halteelement zur Fixierung der Klappe umfasst, und einen Kraftspeicher aufweist, mittels dem der Tragarm mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei der Tragarm gelenkig mit einem Antriebshebel verbunden ist, der gelenkig mit einem Umlenkhebel verbunden ist.

Zum Verschwenken von Klappen ist es aus der US 2008/0238276 bekannt, einen Schwenkbeschlag mit einem drehbar gelagerten Tragarm vorzusehen, der einerseits am Möbelkorpus drehbar gelagert ist und am freien Ende mit der Klappe verbunden ist. Der Tragarm ist dabei über eine Feder in Öffnungsrich- tung vorgespannt, um der Gewichtskraft der Klappe entgegenzuwirken. Da die Klappe nach oben verschwenkbar gehalten ist, kann es je nach Einbauposition erforderlich sein, die Position der Klappe in der maximalen Öffnungsposition höher oder tiefer einzustellen, um eine einfache Handhabung für den Benutzer zu gewährleisten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel mit einem Klappenbeschlag zu schaffen, der eine verbesserte Anpassung an die Einbauposition einer Klappe ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Möbel ist zwischen dem Antriebshebel und dem Umlenkhebel ein Öffnungsbegrenzer vorgesehen, mittels dem die maximale Öffnungsposition des Tragarms einstellbar ist. Dadurch kann verhindert werden, dass die Klappe bei einem Anheben in die maximale Öffnungsposition zu hoch angeordnet wird und vom Benutzer nur noch schlecht gegriffen werden kann. Zudem kann die maximale Öffnungsposition an die jeweilige Einbauposition angepasst werden. Vorzugsweise umfasst der Öffnungsbegrenzer ein Stellelement, das relativ zu dem Spannhebel und dem Umlenkhebel verstellbar ist und mit einem Anschlag zusammenwirkt. Dabei können sich der Öffnungsbegrenzer und ein Anschlag während der Schwenkbewegung der Klappe relativ zu dem schwenkenden Tragarm und der Klappe bewegen. Das Stellelement kann dabei an einem Verbindungsbereich zwischen Antriebshebel und Umlenkhebel angeordnet sein, was einen kompakten Aufbau ermöglicht. In der Schließposition des Tragarms kann dieser den Antriebshebel und den Umlenkhebel U-förmig umgreifen. Der Umlenkhebel ist vorzugsweise an dem Gehäuse drehbar gelagert, wobei die Drehachse des Umlenkhebels beabstandet von der Drehachse des Tragarms angeordnet ist.

Für eine stufenlose Verstellung kann das Stellelement ein Gewindeelement umfassen, um durch eine Drehbewegung in Längsrichtung verstellt zu werden. Das Gewindeelement kann als Gewindestift, Gewindehülse oder als Formteil mit einem Gewinde ausgeführt sein.

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Öffnungsbegrenzer als drehbar gelagerter Hebel ausgebildet sein. Für einen kompakten Aufbau kann der Öffnungsbegrenzer um eine Achse drehbar sein, um die auch der Antriebshebel und der Umlenkhebel drehbar miteinander verbunden sind.

Optional kann an dem Öffnungsbegrenzer ein Dämpfer, insbesondere ein Lineardämpfer, vorgesehen sein, der bei einer Bewegung des Tragarms in Öff- nungsrichtung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist. Der Dämpfer kann dabei durch eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt sein, so dass sich der Dämpfer selbsttätig beim Schließen des Klappenbeschlages wieder in eine Ausgangsposition bewegt.

Für eine einfache Verstellung kann der Öffnungswinkelbegrenzer eine Werkzeugaufnahme zum Einstellen des Öffnungswinkels der Klappe aufweisen.

Das Halteelement zur Fixierung der Klappe ist bevorzugt am freien Ende an dem Tragarm angeordnet. Das Halteelement kann dabei einen Rastmechanismus zur Fixierung der Klappe für eine werkzeugfreie Montage aufweisen.

Vorzugsweise ist der Tragarm mit einem Antriebshebel verbunden, der wiederum gelenkig mit einem Umlenkhebel verbunden ist. Dabei kann die Anlenkung des Antriebshebels in einem mittleren Bereich des Tragarms vorgesehen sein, vorzugsweise in einem Bereich zwischen 25 % bis 75 % der Länge des Tragarms.

Der Kraftspeicher ist bevorzugt über eine in der Position verstellbare Anbindung mit dem Umlenkhebel verbunden, so dass die Wirkung des Kraftspeichers durch eine Verstellung der Anbindung veränderbar ist. Durch die Verstellung der Anbindung kann der Arbeitshub des Kraftspeichers und die Wirkung des Kraftspeichers abhängig von der Position des Tragarmes verändert werden. Dies lässt eine erhöhte Flexibilität bei der Einstellung des Kraftspeichers zu, was eine bessere Anpassung an das Gewicht der Klappe ermöglicht.

Vorzugsweise ist die Anbindung an einer Verstelleinrichtung gehalten, über die die Position der Anbindung relativ zu dem Umlenkhebel verstellbar ist, um den Punkt der Krafteinleitung des Kraftspeichers zu verändern. Der Kraftspeicher wirkt dabei über die Anbindung auf den Umlenkhebel, so dass über den Abstand der Drehachse zur Anbindung die effektive Hebellänge veränderbar ist.

Die Verstelleinrichtung für die Anbindung umfasst vorzugsweise eine Linearführung, wobei alternativ auch eine Kurvenführung oder ein Schwenkhebel vorgesehen sein kann, um die Position der Anbindung zu verändern. Bei Einsatz einer Linearführung kann beispielsweise eine drehbare Spindel vorgesehen werden, die über einfache Mittel verstellbar ist und einen kompakten Aufbau ermöglicht. Es können auch andere Linearführungen eingesetzt werden, beispielsweise eine Zahnstange oder Rastmechanik mit unterschiedlichen Befestigungspositionen.

Bevorzugt bildet die Verstelleinrichtung mit dem Umlenkhebel eine Einheit, die einerseits gelenkig mit dem Antriebshebel und andererseits gelenkig mit dem Gehäuse verbunden ist. Dadurch verbleibt die Anbindung im Wesentlichen benachbart zu dem Gehäuse, da der Antriebshebel über den Tragarm eine größere Wegstrecke zurücklegt. Die Verstelleinrichtung kann dabei an dem Umlenkhebel festgelegt sein oder zusammen mit dem Umlenkhebel um die beiden Achsen drehbar gelagert sein.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der Kraftspeicher über einen Hebel mit der verstellbaren Anbindung gekoppelt. Dadurch kann der Kraftspeicher im Wesentlichen linear geführt sein, während über den Hebel oder ein Zugelement eine Verbindung zwischen der Anbindung und dem Kraftspeicher hergestellt wird. Für das Vermeiden harter Anschlaggeräusche ist vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen, über den eine Bewegung des Tragarms in Schließrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition abbremsbar ist. Dieser Dämpfer kann optional auch für eine Öffnungsdämpfung eingesetzt werden, wobei hierfür vorzugsweise ein Betätigungselement zum Bewegen des Dämpfers vorgesehen ist, über das bei einer Bewegung des Tragarms in Öffnungsrichtung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition ein Abbremsen des Tragarmes bewirkt werden kann. Dieser Dämpfer kann beispielsweise als Lineardämpfer, insbesondere als Fluiddämpfer, ausgebildet sein, der durch eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt ist. Dadurch kann der Dämpfer nach einer Betätigung automatisch in eine Ausgangsposition bewegt werden.

Der Kraftspeicher umfasst vorzugsweise wenigstens eine Federn, die insbesondere als Druckfedern ausgebildet sind und mit einem Ende an einem Gehäuse und mit einem gegenüberliegenden Ende an einem Federhalter gehalten sind. An dem Federhalter kann ein Zugelement fixiert sein. Dadurch lässt sich der Klappenbeschlag besonders kompakt ausbilden und kann hohe Kräfte bereitstellen. Beispielsweise können zwei bis sechs Federn parallel zueinander zwischen dem Gehäuse und dem Federhalter angeordnet sein. Die Federn können dabei an Stiften geführt sein, um eine lineare Bewegung zu gewährleisten. Es können aber auch andere Kraftspeicher eingesetzt werden, beispielsweise mit Zugfedern oder anderen Federelementen.

Das Möbel kann beispielsweise als Oberschrank in einer Küche ausgebildet sein. Vorzugsweise ist der Möbelkorpus mit einem Oberboden ausgestattet, wobei mindestens ein Klappenbeschlag oberhalb der Oberseite angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Klappe an mehreren Klappenbeschlägen gehalten, insbesondere an gegenüberliegenden Seiten. Der Klappenbeschlag kann dabei auf dem Oberboden verdeckt liegend angeordnet sein, beispielsweise wenn die Seitenwände zumindest bis zur Höhe des Klappenbeschlages hochgezogen sind. Der Klappenbeschlag kann an den hochgezogenen Seitenwänden und/oder an dem Oberboden befestigt sein.

Vorzugsweise ist der Öffnungsbegrenzer so verstellbar, dass eine untere Kante der Klappe in einer maximalen Öffnungsposition, bei einem kleinsten einstellbaren Öffnungswinkel unterhalb der Unterseite des Oberbodens ist. Bei einem größten einstellbaren Öffnungswinkel kann die untere Kante der Klappe in einer maximalen Öffnungsposition oberhalb der Unterseite des Oberbodens angeordnet sein. Eine untere Kante der Klappe kann beispielsweise um mindestens 5cm in der Höhe verstellbar sein.

Vorzugsweise ist der Öffnungsbegrenzer über eine Werkzeugaufnahme bewegbar und die Werkzeugaufnahme ist dabei nur in einer geöffneten Stellung der Klappe zugänglich. Die Werkzeugaufnahme kann dann für einen Verstellvorgang in der geöffneten Position des Tragarmes bezogen auf das Möbel von vorne oder von der Seite zugänglich sein.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Lage bzw. Position der Klappe in der Tiefe, der Seite, der Höhe und/oder der Neigung einstellbar sein. Die Justiereinrichtung kann an dem Gehäuse des Klappenbeschlags vorgesehen sein und oder an der Befestigungsschnittstelle zwischen Halteelement und der Klappe. Als Verstellmittel zum Einstellen der relativen Lage in einer Raumrichtung der Klappe zum Möbel können hier Exzenter, Schneckenräder, Langlöcher und/oder Formteile mit Gewinde bzw. Schrauben eingesetzt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Klappenbeschlag;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 1 mit geöffneter Klappe;

Figuren 3A bis 3C mehrere Schnittansichten des Möbels der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 4 eine Ansicht des Klappenbeschlages ohne Möbel;

Figur 5 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4, teilweise im Schnitt;

Figur 6 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4 in unterschiedlichen Positionen zur Darstellung eines minimalen Arbeitshubes; Figur 7 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4 in unterschiedlichen Positionen zur Darstellung eines maximalen Arbeitshubes;

Figur 8 eine Ansicht des Klappenbeschlages der Figur 4 mit unterschiedlicher Federvorspannung,

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten des Klappenbeschlages zur Darstellung der Schließdämpfung;

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten des Klappenbeschlages der Figur 4 zur Darstellung der Öffnungsdämpfung;

Figuren 11A bis 11 C mehrere Ansichten des Klappenbeschlages der Figur 4 zur Darstellung einer Öffnungsbegrenzung;

Figur 12 eine Detailansicht der Öffnungsbegrenzung;

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten einer modifizierten Öffnungsbegrenzung mit einem Lineardämpfer;

Figur 14 eine perspektivische Ansicht des Klappenbeschlages in einer mittleren Öffnungsposition;

Figuren 15A und 15B zwei Ansichten eines modifizierten Möbels mit einem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag, und

Figuren 16A und 16B zwei Schnittansichten des Möbels der Figur 15 in unterschiedlichen Positionen.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine Klappe 3 über zwei Klappenbeschläge 10 verschwenkbar gehalten ist. Das Möbel 1 kann dabei als Oberschrank oder anderes Schrankmöbel ausgebildet sein. Die Klappe 3 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und über einen Tragarm 11 des Klappenbeschlages 10 verschwenkbar gehalten, wie dies der Figur 2 zu entnehmen ist. Der Klappenbeschlag 10 ist dabei auf einem Oberboden 4 angeordnet und in einem Freiraum 70 zwischen zwei Seitenwänden des Möbelkorpus angeord- net, wobei die Seitenwände den Oberboden 4 optional überragen. In der geöffneten Position der Klappe 3 wir ein Stauraum 80 von einer Vorderseite des Möbelkorpus 2 zugänglich.

Der Möbelkorpus 2 weist entsprechend den Figuren 3A und 3B einen Boden 5 und den Oberboden 4 auf, wobei optional ein oder mehrere Regalböden 6 in dem Möbelkorpus 2 angeordnet sein können. Auf einer Oberseite des Oberbodens 4 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Klappenbeschlag 10 fixiert, der ein Gehäuse 12 umfasst, an dem ein Tragarm 11 um eine horizontale Achse 41 drehbar gelagert ist. Die Seitenwände des Möbelkorpus 2 überragen dabei den Oberboden 4, so dass der Klappenbeschlag 10 in horizontale Richtung nicht sichtbar ist.

In Figur 3B ist eine maximal geöffnete Position des Klappenbeschlages 10 gezeigt, wobei die Klappe 3 mit einer unteren Kante unterhalb des Oberbodens 4 angeordnet ist. Über eine verstellbare Öffnungsbegrenzung kann die maximale Öffnungsposition eingestellt werden, wie dies in Figur 3C gezeigt ist. Die maximale Öffnungsposition ist nun so angeordnet, dass die untere Kante der Klappe 3 im Wesentlichen auf einer horizontalen Ebene mit einer Unterseite des Oberbodens 4 liegt.

In Figur 4 ist der Klappenbeschlag 10 ohne Möbel gezeigt. Der Klappenbeschlag 10 umfasst den an dem Gehäuse 12 an einem Stützelement 42 drehbar gelagerten Tragarm 11 , an dem an dem freien Ende ein Halteelement 13 fixiert ist, das zur Befestigung der Klappe 3 dient.

In Figur 5 ist der Klappenbeschlag 10 in einer verschwenkten Position des Tragarms 11 und teilweise im Schnitt gezeigt. An dem Halteelement 13 ist eine Drehklinke 14 drehbar an dem Tragarm 11 gelagert. Die Drehklinke 14 dient der Verrastung des Halteelement 13 am Tragarm 11 , insbesondere für eine werkzeuglose Montage der Klappe 3. Wenn die Klappe 3 montiert wird, rastet die Drehklinge 14 ein und fixiert das Halteelement 13 und den Tragarm 11 aneinander. Die Drehklinke 14 ist dabei über ein Federelement 15 in eine Endposition vorgespannt und um eine Drehachse 16 an dem Tragarm 11 gelagert, wobei optional auch auf eine solche Lagerung verzichtet werden kann und das Halteelement 13 fest an dem Tragarm 11 fixiert oder integral mit diesem ausgebildet sein kann. In einem mittleren Bereich des Tragarms 11 , vorzugsweise in einem Bereich zwischen 25 % bis 75 % der Länge des Tragarms 11 , befindet sich eine Achse 44, an der ein Antriebshebel 17 angelenkt ist. Der Antriebshebel 17 ist um eine Achse 23 gelenkig mit einem Umlenkhebel 18 verbunden. Der Umlenkhebel 18 ist um eine Achse 39 drehbar an dem Gehäuse 12 gelagert ist. An dem Gehäuse 12 ist der Tragarm 11 um eine Achse 41 drehbar gelagert.

Der Klappenbeschlag 10 umfasst einen Kraftspeicher 30 mit wenigstens einer Feder, insbesondere einer Schraubenfeder, die zwischen einer Abstützung 35 an dem Gehäuse 12 und einem Federhalter 32 angeordnet ist. Dabei ist die wenigstens eine Feder bzw. sind die Federn des Kraftspeichers 30 jeweils um einen Führungsstift 31 angeordnet, der teleskopierbar ist und somit eine axiale Ausrichtung der Federn des Kraftspeichers gewährleistet. Die Federn des Kraftspeichers 30 werden auf Druck belastet.

Der Federhalter 32 ist über ein Zugelement 33, insbesondere einen Zugstab, mit einem Stift 61 verbunden, der eine Gelenkachse für einen Hebel 22 bildet. Der Hebel 22 ist somit auf einer Seite gelenkig mit dem Zugelement 33 und auf der gegenüberliegenden Seite über eine weitere Achse 21 gelenkig mit einer Anbindung 19 in Form eines Schlittens verbunden. Der Schlitten umfasst eine mit einem Gewinde versehene Durchführung für eine Spindel 20, die drehbar an dem Umlenkhebel 18 oder einem damit verbundenen Bauteil gelagert ist. Die Spindel 20 ist dabei über ein Antriebselement drehbar, um die Anbindung 19 in Längsrichtung der Spindel 20 verstellen zu können.

An dem Umlenkhebel 18 ist benachbart zu der Achse 23 ein Stellelement 24 zum Verstellen der Position eines Öffnungsbegrenzers 26 angeordnet, der an einem Einsatz 25 drehbar ist. Der Öffnungsbegrenzer 26 kann mit einem Lineardämpfer 27 Zusammenwirken, der in einer Dämpferaufnahme 28 an dem Antriebshebel 17 gehalten ist. Alternativ kann der Lineardämpfer 27 auch an dem Umlenkhebel 18 und der Öffnungsbegrenzer 26 an dem Antriebshebel 17 vorgesehen sein. Optional kann der Lineardämpfer 27 auch weggelassen werden.

Ein weiterer Dämpfer 37 ist in dem Gehäuse 12 angeordnet und kann über eine Dämpferführung 38 betätigt werden, insbesondere durch Eindrücken einer Kolbenstange in ein Dämpfergehäuse, die durch eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt ist. Die Dämpferführung 38 ist über ein Betätigungselement 40 bewegbar. An dem Tragarm 11 ist in einem mittleren Bereich ein Vorsprung 43 mit einer Rolle 45 angeordnet, die zur Schließdämpfung gegen das Betätigungselement 40 gedrückt werden kann.

In Figur 6 ist der Klappenbeschlag 10 in zwei unterschiedlichen Positionen gezeigt, nämlich einmal mit dem Tragarm 11 in einer Schließposition und einmal in einer maximalen Öffnungsstellung, in der der Tragarm 11 im Wesentlichen um 90° verschwenkt wurde. Durch die Bewegung des Tragarms 11 wurden auch der Antriebshebel 17, der Umlenkhebel 18 und der Hebel 22 verschwenkt, so dass der Kraftspeicher 30 sich bei der Bewegung von der Schließposition in die maximale Öffnungsposition etwas entspannen konnte, wie dies durch den Arbeitshub Amin eingezeichnet ist. Durch die geringe Bewegung des Kraftspeichers 30 wirkt während des gesamten Schwenkweges nur eine geringe Kraft in Öffnungsrichtung, was für leichte Klappen 3 von Vorteil ist. Eine wirksame Hebellänge zwischen der Gelenkachse zwischen dem Hebel 22 und dem Umlenkhebel 18 sowie der Wirkrichtung des Kraftspeichers 30 ist gering. Optional kann beim Absenken des Tragarmes 11 auch ein Totpunkt durchfahren werden, so dass der Kraftspeicher 30 für ein Anziehen der Klappe 3 an den Möbelkorpus 2 sorgt.

In Figur 7 ist eine geänderte Einstellung gezeigt, bei der die Verstelleinrichtung mit der drehbaren Spindel 20 verstellt wurde, so dass die Achse 21 zur Lagerung des Hebels 22 nicht mehr benachbart zu der Achse 39 des Umlenkhebels 18 an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, sondern eher in einem mittleren Bereich des Umlenkhebels 18. Dies bewirkt eine Vergrößerung der wirksamen Hebellänge und führt auch dazu, dass der Arbeitshub Amax des maximalen Hubes des Kraftspeichers 30 deutlich größer ist als bei der Einstellung nach Figur 6. Durch die schwenkbare Anordnung des Hebels 22 an der Anbindung 19 und dem Kraftspeicher 30 ist der Arbeitsweg Smax des Hebels 22 größer, als der Arbeitshub Amax des Kraftspeichers 30. Je weiter die Anbindung 19 von der Achse 39 entfernt ist, desto größer wird die Differenz zwischen Arbeitsweg S und Arbeitshub A. Im Bereich des minimalen Arbeitshubs Amin kann es vorgesehen sein, dass der Arbeitsweg S kleiner ist, als der Arbeitshub A. Im Bereich des minimalen Arbeitshubs Amin kann es somit auch vorgesehen sein, dass in einer Einstellung der Arbeitsweg S dem Arbeitshub A entspricht.

In Figur 8 ist der Klappenbeschlag 10 jeweils in der Schließposition gezeigt, wobei unterschiedliche Positionen der Verstelleinrichtung dargestellt sind. In der oberen Darstellung wurde der Hebel 22 über die Verstelleinrichtung in eine erste Endposition bewegt, in der die Achse 21 benachbart zu der Achse 39 des Umlenkhebels 18 liegt, damit eine Federvorspannung Fmin möglichst gering ist, da die Federn das Kraftspeichers 30 durch die Verstellung entspannt wurden. Wird hingegen eine stärkere Kraft beim Bewegen des Tragarms 11 benötigt, wird über die Verstelleinrichtung der Hebel 22 nach rechts verstellt, maximal bis hin zu einer zweiten Endposition, so dass die insbesondere als Druckfedern ausgebildeten Federn des Kraftspeichers 30 komprimiert werden und eine größere Kraft Fmax auf den Federhalter 32 ausüben. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur eine Verstelleinrichtung vorgesehen, um sowohl die wirksame Hebellänge des Hebels 22 als auch die Kraft des Kraftspeichers 30 zu verstellen. Es ist auch möglich, dass an dem Federhalter 32 eine weitere Verstellvorrichtung vorgesehen wird, so dass die Position des Hebels 22 an dem Umlenkhebel 18 getrennt von der Federkraft des Kraftspeichers 30 eingestellt werden kann, beispielsweise wenn über ein Stellelement an dem Federhalter 32 die Vorspannung der Federn veränderbar ist.

In den Figuren 9A und 9B ist eine Schließdämpfung des Tragarms 11 dargestellt. In Figur 9A befindet sich der Tragarm 11 kurz vor der Schließposition, beispielsweise in einem Winkelbereich zwischen 10° bis 40°. In diesem Bereich gelangt die Rolle 45 an dem Vorsprung 43 an eine Kurvenführung an dem Betätigungselement 40, das als Drehhebel ausgebildet ist und um eine Achse 46 im Gehäuse 12 drehbar ist. Wird der Tragarm 11 nun weiter in Schließrichtung bewegt, drückt die Rolle 45 gegen die Kurvenführung an dem Betätigungselement 40, das mit einem Arm gegen den Dämpfer 37 drückt. Der Dämpfer 37 ist dabei als Lineardämpfer ausgebildet und umfasst einen Dämpfungszylinder, in dem ein Kolben mit einer Kolbenstange verschiebbar ist. Durch Eindrücken der Kolbenstange wird das Betätigungselement 40 und somit auch der Tragarm 11 abgebremst. Durch eine Feder in dem Dämpfer 37 wird die Kolbenstange automatisch in die ausgefahrene Position bewegt.

In den Figuren 10A und 10B ist eine Öffnungsdämpfung für den Tragarm 11 gezeigt, die über denselben Dämpfer 37 bewirkt wird wie bei der Schließdämpfung. Bei einer Bewegung des Tragarms 11 in Öffnungsrichtung gelangt eine Rolle 48 an einem Ausleger 47 des Umlenkhebels 18 in Eingriff mit dem Betätigungselement 40, das aufgrund der Feder in dem Dämpfer 37 wieder in die Ausgangsposition bewegt wurde. Wird der Tragarm 11 nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in Figur 10B gezeigt ist, drückt die Rolle 48 an dem Ausleger 47 gegen das Betätigungselement 40, das den Dämpfer 37 zusammendrückt und somit den Tragarm 11 vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition abbremst.

In den Figuren 11A bis 11 C sind mehrere Ansichten des Klappenbeschlages 10 gezeigt, bei dem der Tragarm 11 jeweils in einer maximalen Öffnungsposition angeordnet ist. Die maximale Öffnungsposition wird dabei durch einen Öff- nungsbegrenzer 26 vorgegeben, der als drehbar gelagerter Anschlag ausgebildet ist und über ein Stellelement 24 in Form eines Gewindestiftes verstellbar ist. Das Stellelement 24 kann an dem Einsatz 25 verstellt werden.

In Figur 11 A ist die maximale Öffnungsposition des Tragarms 11 bei einem kurzen Schwenkweg gezeigt, und es ist erkennbar, dass der Öffnungsbegrenzer 26 durch das Stellelement 24 gegen den Uhrzeigersinn verstellt wurde, so dass der Öffnungsbegrenzer 26 gegen eine Kontaktfläche des Antriebshebels 17 anschlägt, was den Schwenkweg des Tragarms 11 begrenzt. Wird das Stellelement 24 nun an dem Einsatz 25 verstellt, wie dies Figur 11 B zeigt, dreht sich der Öffnungsbegrenzer 26 in Uhrzeigerrichtung und ermöglicht somit eine weitere Bewegung des Tragarms 11 in Öffnungsrichtung. In Figur 11 C ist das Stellelement 24 noch weiter aus dem Einsatz 25 herausgedreht worden, um den Öffnungsbegrenzer 26 zu verstellen, was eine Öffnung des Tragarmes 11 um einen weiteren Schwenkbereich ermöglicht. Im Arbeitsbereich des Öffnungs- winkelbegrenzers ist jenseits der exemplarisch dargestellten Positionen eine variable Einstellung des Anschlags möglich, sodass jeder beliebige Öffnungswinkel einstellbar ist.

In Figur 12 ist das Stellelement 24 mit dem Öffnungsbegrenzer 26 im Detail dargestellt, der um eine Achse an dem Einsatz 25 drehbar ist. Der als Hebel ausgebildete Öffnungsbegrenzer 26 liegt auf einer Seite an dem Stellelement 24 und auf der gegenüberliegenden Seite an einer Kontaktfläche des Antriebshebels 17, um die Endposition beim Öffnen des Tragarms 11 vorzugeben. Zudem sind in der vergrößerten Ansicht die Antriebsräder 50 und 51 sichtbar, die beide an dem Einsatz 25 drehbar gelagert sind. Das Antriebsrad 50 ist drehfest mit der Spindel 20 verbunden. Das Antriebsrad 51 ist über einen Zahneingriff mit dem Antriebsrad 50 gekoppelt und kann über einen Werkzeugeinsatz 53 gedreht werden. Der Werkzeugeinsatz 53 ist in dieser Ausführung drehbar an dem Umlenkhebel 18 angeordnet. In den Figuren 13A und 13B ist eine gegenüber Figur 11 modifizierte Ausführungsform gezeigt, bei der der Öffnungsbegrenzer 26 nicht unmittelbar an einer Kontaktfläche des Antriebshebels 17 anliegt, sondern an einem Lineardämpfer 27, der über die Dämpferaufnahme 28 an dem Antriebshebel 17 fixiert ist, wie dies auch in Figur 5 gezeigt ist. In Figur 13A liegt der Öffnungsbegrenzer 26 an einer Kolbenstange des Lineardämpfers 27 an, und der Bremsvorgang des Tragarms 11 beginnt. In Figur 13B hat der Tragarm 11 die maximale Öffnungsposition erreicht, und der Öffnungsbegrenzer 26 hat den Lineardämpfer 27 eingedrückt. Bei einer Schließbewegung kann der Lineardämpfer 27 die Kolbenstange wieder ausfahren, die über eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt ist. Auch bei dieser Ausführungsform kann die maximale Öffnungspo- sition über das Stellelement 24 verstellt werden, das auf den Öffnungsbegrenzer 26 wirkt.

In Figur 14 ist der Klappenbeschlag 10 in einer mittleren Öffnungsposition gezeigt, in der der Antriebshebel 17 und der Umlenkhebel 18 zu sehen sind, die im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind. Der Umlenkhebel 18 weist dabei ein Langloch auf, in dem die Achse 21 an dem Hebels 22 geführt ist. Der Hebel 22 umfasst dabei zwei Arme, die den Umlenkhebel 18 und das Gehäuse 12 umgreifen. Auch in dem Gehäuse 12 ist ein Langloch ausgebildet, in dem ein Stift 61 des Hebels 22 geführt ist.

In den Figuren 15A und 15B ist ein modifiziertes Möbel T gezeigt, das einen Möbelkorpus 2 umfasst, an dem eine Klappe 3‘ über zwei Klappenbeschläge 10 verschwenkbar gehalten ist. Die Klappe 3‘ ist an der Unterseite mit einer Platte 7 über Scharniere 8 verbunden, die beim Öffnen der Klappe 3‘ relativ zu dieser verschwenkbar sind. Die Klappe 3‘ und Platte 7 bilden eine faltbare Einheit.

Wie die Figuren 16A und 16B zeigen, ist die Platte 7 über Scharniere 8 mit der Klappe 3‘ verbunden, wobei in dem Möbelkorpus 2 ein Hebel 9 drehbar gelagert ist, um die untere Platte 7 zu führen. Der Hebel 9 ist um eine Achse 90 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 drehbar gelagert und umfasst zwei Hebelteile 92 und 93, die teleskopierbar sind und in der eingestellten Länge aneinander fixiert werden. Der Hebel 9 kann somit in der Länge verstellt werden und ist endseitig über ein Verbindungselement 94 an der Platte 7 festgelegt. Der Klappenbeschlag 10 ist somit nicht nur für einteilige Klappen 3, sondern auch für mehrteilige faltbare Klappen 3‘, 7 einsetzbar. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel lässt sich die Position des Hebels 22 über eine Spindel 20 verstellen, die an dem Umlenkhebel 18 drehbar gelagert ist. Es können auch andere Verstellmechaniken eingesetzt werden, beispielsweise Linearführungen oder Rastmechaniken, um ein Ende des Hebels 22 in der gewünschten Position an dem Umlenkhebel 18 zu arretieren.

Bezugszeichenliste

1 , 1‘ Möbel

2 Möbelkorpus

3, 3‘ Klappe

4 Oberboden

5 Boden

6 Regalboden

7 Platte

8 Scharnier

9 Hebel

10 Klappenbeschlag

11 Tragarm

12 Gehäuse

13 Halteelement

14 Drehklinke

15 Federelement

16 Drehachse

17 Antriebshebel

18 Umlenkhebel

19 Anbindung

20 Spindel

21 Achse

22 Hebel

23 Achse

24 Stellelement

25 Einsatz

26 Öffnungsbegrenzer

27 Lineardämpfer

28 Dämpferaufnahme

29 Werkzeugaufnahme

30 Kraftspeicher

31 Führungsstift

32 Federhalter

33 Zugelement

35 Abstützung

37 Dämpfer

38 Dämpferführung

39 Achse 40 Betätigungselement

41 Achse

42 Stützelement

43 Vorsprung

44 Achse

45 Rolle

46 Achse

47 Ausleger

48 Rolle

50 Antriebsrad

51 Antriebsrad

53 Werkzeugeinsatz

61 Achse

70 Freiraum

80 Stauraum

90 Achse

92 Hebelteil

93 Hebelteil

94 Verbindungselement

Amin Arbeitshub

Amax Arbeitshub

Smin Arbeitsweg

Smax Arbeitsweg

Fmin Kraft

Fmax Kraft