Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft das oberbegrifflich Beanspruchte und befasst sich somit mit Schmuckstücken, insbeson ^¬ dere mit Anhängern, die bewegliche Teile aufweisen. Hochwertiger Schmuck zeichnet sich nicht nur durch die Verwendung besonders teurer Materialien aus, sondern auch durch die hochwertige Verarbeitung desselben. Eine bevorzugte Möglichkeit, hochwertige Verarbeitung zu demonstrieren, besteht darin, bewegliche Teile am Schmuckstück vorzusehen. Die Be- weglichkeit von Schmuckstücken kann zugleich verwendet werden, um dem Betrachter unterschiedliche Ansichten des

Schmuckstücks darzubieten, was die Hochwertigkeit unterstreicht. Von Bedeutung ist hierbei aber, dass der Bewegungsmechanismus haptisch ein hochwertiges Gefühl vermittelt und insbesondere praktisch spielfreie Betätigung erlaubt.

Es sind Schmuckstücke bekannt, bei denen zwei äußere Elemente um ein inneres Element in verschiedenen Positionen klappbar sind, wobei sie mehrere stabile Positionen einnehmen können. Die vorliegende Erfindung zielt darauf, ein weiteres hochwertiges Schmuckstück anzugeben, das optisch und haptisch ansprechend gestaltet werden kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch das unab- hängig Beanspruchte gelöst; bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

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BESTÄTIGUNGSKOPIE Die Lösung dieser Aufgabe wird in una

sprucht .

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird somit ein

Schmuckstück mit einer Befestigung, einem Außenteil und einem darin drehbaren Innenteil vorgeschlagen, bei welchem vorgesehen ist, dass die Befestigung relativ zum Außenteil hin und her beweglich ist und weiter ein Mitnehmermittel zwischen Befestigung und Innenteil vorgesehen ist, um das Innenteil bei bestimmten Bewegungen in eine Richtung zu drehen.

Ein erster Grundgedanke ist somit darin zu sehen, dass die Befestigung zwar zum Außenteil hin und her beweglich ist und das Innenteil von der Befestigung mitgenommen wird, aber nur bei bestimmten Bewegungen der Befestigung durch Drehen in eine vorgegebene Richtung bewegt wird. Damit wird zunächst eine ansonsten weitgehend unkontrollierte Bewegung des Innenteils zum Außenteil, wie sie ohne Beschränkung auf bestimmte Bewegungen möglich wäre, vermieden und es wird zugleich vermittelt, dass eine bewusste Betätigung möglich ist.

In einer besonders bevorzugten Form kann das Mitnehmermittel formschlüssig für bestimmte Bewegungen gesperrt werden und ein reibschlüssiger Eingriff von Elementen des Mitnehmermittels untereinander vorgesehen werden, wobei der Reibschluss bei formschlüssiger Sperrung überwunden wird.

Die Befestigung wird typisch eine Öse zur Durchführung einer Kette aufweisen, so dass das Schmuckstück an eine Kette oder dergleichen, gehängt werden kann. Die Verwendung als Ohrschmuck oder Brosche sei jedoch ebenfalls beispielhaft erwähnt . In einer bevorzugten Variante wird da

bruch aufweisen, durch . welchen das Innenteil sichtbar ist. Die Bewegung des Innenteils führt dann dazu, dass sich das Innenteil hinter dem Durchbruch bewegt, was dazu verwendet werden kann, unterschiedliche Ansichten des Innenteils durch den Dürchbruch hindurch zu präsentieren.

Das Innenteil wird bevorzugt einen Bereich aufweisen, der wahlweise vollständig direkt hinter dem Durchbruch angeordnet oder vollständig von diesem weg orientiert ist. Es kann sich bei diesem Bereich insbesondere um einen Hohlraum handeln, der entweder geöffnet oder vollständig verdeckt ist.

Bevorzugt wird der Mitnehmer zur Drehung des Innenteils während einer vorgegebenen Phase der Hin-und-Herbewegung ausgebildet sein, das heißt sich nur bei einer Bewegungsrichtung drehen. Es wäre alternativ auch möglich, etwa abhängig von einer Axialposition der Befestigung, entweder eine Hin- oder eine Herbewegung zuzulassen.

In einer besonders bevorzugten Variante kann die Hin-und- Herbewegung eine Axialbewegung sein, die mit der Befestigung entlang der Drehachse ausgeführt wird, und der Mitnehmer ist zur Umsetzung in eine Drehbewegung ausgebildet. In einem solchen Fall kann das Mitnehmermittel ein Getriebebahn-Nocken- Paar zur Umsetzung der Axial- in die Drehbewegung umfassen. Auf die entsprechenden, per se in der Technik bekannten Mitnehmermittel, wie sie etwa aus .Druckkugelschreiben bekannt sind, sei hingewiesen.

In einer alternativen und besonders bevorzugten Variante ist die Hin-und-Herbewegung bereits eine Drehbewegung und das Mitnehmermittel zur Mitdrehung des In

Drehrichtung ausgebildet, wobei diese Drehung beschränkt sein kann . Die Erfindung wird im Folgenden nur beispielsweise an Hand der Zeichnung beschrieben. In dieser ist dargestellt durch:

Fig. 1 eine Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Schmuckstücks,

Fig. 2 die Explosionsansicht von Fig. 1 aus unterschiedlicher Richtung,

Fig. 3 eine weitere Ansicht zu dem Schmuckstück von

Fig. 1,

Fig. 4 eine alternative Ausführungsform für eine

Axialbewegung des Befestigungsmittels.

In Fig. 1 ist ein allgemein mit 1 bezeichnetes Schmuckstück 1 dargestellt mit einer Befestigung 2, einem Außenteil 3 und einem darin drehbaren Innenteil 4, wobei die Befestigung 2 relativ zum Außenteil 3 hin- und her beweglich ist und ein Mitnehmermittel 5 zwischen Befestigung 2 und Innenteil 4 vorgesehen ist, um das Innenteil 4 bei bestimmten Bewegungen in eine Richtung zu drehen. Das Schmuckstück 1 ist im vorliegenden Fall ein hochwertiges Schmuckstück, dessen Befestigung 2 eine Öse 2a für eine Kette (nicht gezeigt) aufweist. Die Befestigung 2 ist so bemaßt, dass sie leicht mit zwei Fingern ergriffen und bewegt werden kann. Das Außenteil 3 ist vorliegend mit einem Durchbruch 3a gebildet, der sich in einem Winkel von etwa 120° öffnet. Vor die Öffnung 3a können durch Drehung unterschiedliche Bereiche des Innenteils 4 gedreht werden; diese unterschiedlichen Be- reiche des Innenteils 4 sind optisch

tet . Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Innenteil 4 gleichfalls als Hohlraum gestaltet, so dass dieser entweder vor die Öffnung 3a des Außenteils gedreht oder vollständig davon verdeckt wird. Das Innenteil 4 ist auf der von der Befestigung 2 abgewandten Seite im Inneren des mehrstückig gebildeten Außenteils dreh- beziehungsweise schwenkbar gelagert (Lagerung nicht gezeigt) . Auf der zur Befestigung 2 hin zugewandten Seite weist das Außenteil 3 eine weitere Ausnehmung 3b auf, durch welche am Innenteil 4 vorgesehene Mitnehmerfinger 4al, 4a2, 4a3 treten.

Das Mitnehmermittel umfasst in der vorliegenden Ausführungsform von der Befestigung 2 ausgehend zu den Innen- und Außen- teilen hin eine Hülse 5a, ein Element 5b als Hülseneinsatz, eine Druckfeder 5c sowie vier Ringteller 5d, 5e, 5f und 5g, wobei die Tellerringe 5d, 5e zueinanderweisende Zahnungen besitzen und die Tellerringe 5f, 5g gleichfalls zueinanderweisende Zahnungen besitzen.

Die Hülse 5a weist zur Befestigung 2 hin eine zentrale Öffnung 5al auf, durch welche die Oberseite 5bl des Elements 5b hindurchtreten kann. Das Element 5b kann dabei so weit durch die Öffnung 5al treten, dass eine Querbohrung 5b2 in Element 5b vor eine Querbohrung 2b der Befestigung 2 treten kann, so dass das Element 5b mit einem durch die Bohrung 2b und die Querbohrung 5b2 tretenden Stift (nicht gezeigt) gesichert werden kann. Das Element 5b weist um seinen Umfang herum eine kragenförmige Verbreiterung 5b3 auf, von welcher ein Kreis- segment ausgespart ist, so dass zwei Anschlagschultern 5b3a und 5b3b gebildet sind. Im Inneren der Hülse 5a ist eine Vor- sprungstruktur vorgesehen, an welcher entweder, in einer Drehstellung, die Schulter 5b3a ansch

gengesetzten Drehrichtung, die Schulter 5b3b. Auf diese Weise ist die Hin-und-Her-Drehbewegung der mit dem Element 5b drehfest verbundenen Befestigung 2 relativ zur Hülse 5a be- schränkt. Die Hülse .5a hat eine Höhe H, die ausreicht, um die Elemente 5b-5g darin aufzunehmen.

Der Außendurchmesser der Hülse 5a entspricht dem lichten Durchmesser der Öffnung 3b im Außenteil 3. Die Hülse 5a weist aber einen befestigungsartigen Kragen 5a4 auf, mit welchem sie über den inneren Teil der Durchtrittsöffnung des Außenteils überkragt. In Außenteil und Kragen sind komplementäre Ansätze 5a5 beziehungsweise Eintiefungen 3c vorgesehen, um eine durch Formschluss drehfeste Verbindung zwischen Hülse 5a und Außenteil 3 zu schaffen. Die Hülse 5a hat an ihrem zum Außenteil gewandten unteren Randbereich 5a2 eine Anzahl von hier rechteckig gestalteten Kerben 5a3, in welche komplementär gebildete Ansätze des untersten Ringtellers 5g eindringen, um diesen relativ zur Hülse gegen Verdrehen zu sichern. Im fertig montierten Schmuckstück kann auch eine dauerhafte Verbindung, beispielsweise mit Lot, zusätzlich und/oder alternativ ergänzend vorgenommen werden.

Das Element 5b ist innen hohl gestaltet, um in seinem Inneren die Druckfeder 5c aufzunehmen, die auf einem Ansatz 5dl des Ringtellers 5d aufsitzt. Das Element 5b weist zum Ringteller 5d hin drei Mitnehmerfinger 5b4a, 5b4b, 5b4c auf, die in jeweilige, komplementär geformte Öffnungen des Ringtellers 5d eintreten, also in die Öffnungen 5d2a, 5d2b, 5d2c.

Der Ringteller 5f weist ebenfalls Ausnehmungen auf, durch welche die vom Innenteil 4 aufstehenden Finger 4al-4a3 drin- gen, und zwar bis zu den zu den Finge

nehmungen in dem der Befestigung näheren Ringteller 5e. Die zentrale Ausnehmung des Ringtellers 5g ist so groß, dass dieser frei um die Finger 4al-4a3 drehbar ist. Wie aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich, muss das Innenteil nicht einstückig ausgebildet sein.

Gemäß dem Vorstehenden ist somit drehfest miteinander verbunden: die Befestigung 2 über den Querstift mit dem Element 5b und dieses über die Finger 5b4a, 5b4b, 5b4c mit dem Ringteller 5d.

Das Innenteil 4 ist hingegen über die Finger 4al-4a3 mit dem Ringteller 5e verbunden, während der Ringteller 5g per se frei um die Finger drehbar ist. Die Hülse steht in drehfester Verbindung mit dem unteren Ringteller 5g. Durch die Zahnung der Ringteller 5d-5g wird eine Drehung der Befestigungsöse nur bei Drehung in eine Richtung auf jeweils in Eingriff stehende Teile übertragen.

Die Anordnung kann nach Zusammenbau verwendet werden wie folgt:

Das Schmuckstück wird an einer Kette, die durch die Öse 2a der Befestigung 2 geführt ist, befestigt. Auch während des

Tragens kann dann das Außenteil 4 mit zwei Fingern der ersten Hand festgehalten und die Befestigung 2 relativ dazu hin und her gedreht werden. Bei Drehung in einer Richtung, im gezeigten Ausführungsbeispiel im Uhrzeigersinn, wird Drehmoment von der Befestigung 2 über das Element 5b und dessen Finger 5b4a-5b4c auf das Ele- ment 5d übertragen und wird so über c

ment 5e mitdrehen. Das Element 5e nimmt wiederum über die Finger 4al-4a3 das Innenteil mit, so dass sich das Innenteil relativ zum festgehaltenen Außenteil drehen wird. Sobald die Schulter 5b3a in Anschlag an der (nicht gezeigten) Struktur im Hülseninneren steht, ist die Weiterdrehung der Befestigung 2 beschränkt .

Beim Zurückdrehen wird der Ringteller 5d auf dem Ringteller 5e aufgleiten. Eine Mitnahme ist bei dieser Drehrichtung insoweit nur durch Reibschluss zwischen den Verzahnungen, nicht jedoch durch deren Formschluss möglich. Die Rücknahme wird daher nur so weit gehen, bis die Elemente 5f und 5g ihre Verzahnungen in Anschlag gebracht haben, was eine exakte und korrekte Ausrichtung des Innenteils relativ zum Außenteil an einer genau vorgegebenen Position gewährleistet. Danach wird die Rückdrehung der Befestigung ohne weitere Mitnahme des Innenteils oder anderer Teile geschehen, weil die weitere Bewegung der anderen Teile blockiert ist. Die Rückdrehung der Be- festigung wird dabei so weit möglich sein, bis die zweite Verzahnung zwischen den Ringtellern 5d und 5e in Eingriff tritt. Die Befestigung 2 befindet sich dann wieder in ihrer nicht verdrehten Ausgangslage. Auf diese Weise kann eine präzise Bewegung des Innenteils durch Hin-und-Herdrehung der Befestigung erreicht werden.

Eine weitere Ausführungsform ist in Fig. 4 gezeigt. In Fig. 4 weist ein Schmuckstück 10 eine Befestigung 20, ein Außenteil 30 und ein Innenteil 40 auf, zwischen denen ein Mitnehmer 50 vorgesehen ist, um das Innenteil 40 bei bestimmten Bewegungen der Befestigung 20 in eine Richtung zu drehen. Der Mitnehmer 50 weist im vorliegende

eine Druckfeder 51, eine Außenhülse 52, Nocken 53, eine Innenhülse 54 sowie einen Zapfen 55 mit einer Nockenbahn 56 für die Nocken auf. Die Außenhülse 52 weist Ausnehmungen 52a auf, in denen Ansätze 54a der Innenhülse axial gleiten können. Die Ansätze 54a sind mit Bohrungen für die Nocken 53 versehen, die in die Nockenbahn 56 des Zapfens 55 eindringen. Die Nockenbahn 56 ist so geformt, dass bei axialer Hin-und-Herbe- wegung die Befestigung 20 die auf der Nockenbahn aufgleiten- den und mit dem Außenteil drehfest verbundenen Nocken eine Drehung des Zapfens 55 und damit des Innenteils 40 bewirken. Auf diese Weise kann eine Axialbewegung der Befestigung in eine Drehung des Innenteils übersetzt werden.