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Patent Searching and Data


Title:
ITEM OF LUGGAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/109010
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an item of luggage having a luggage item body, which has at least one first and one second luggage item part, wherein the first and the second luggage item parts can be pivoted in relation to one another so that the luggage item body can be opened or closed, at least one handle which is connected to the second luggage item part, at least one first and one second frame element, wherein the first frame element is arranged on an edge of the first luggage item part and the second frame element is arranged on an edge of the second luggage item part, wherein at least the first frame element has a first recess, and it is provided that at least one hook element is arranged on the second luggage item part, which extends over the first frame element in the closed state of the luggage item body and engages in the first recess in a state in which the luggage item body is loaded and raised at the handle, wherein the hook element does not engage in the recess in a state in which the luggage item body is not raised.

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Inventors:
MORSZECK DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/082265
Publication Date:
June 29, 2017
Filing Date:
December 21, 2016
Export Citation:
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Assignee:
RIMOWA GMBH (DE)
International Classes:
A45C13/04; A45C5/03; A45C13/06
Foreign References:
DE2015530A11970-12-03
US2950793A1960-08-30
Attorney, Agent or Firm:
DOMPATENT VON KREISLER SELTING WERNER - PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN UND RECHTSANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Gepäckstück, mit

- einem Gepäckstückkörper, der zumindest ein erstes und ein zweites Gepäckstückteil aufweist, wobei das erste und das zweite Gepäckstückteil zueinander verschwenkbar sind, so dass der Ge¬ päckstückkörper geöffnet oder geschlossen werden kann,

- zumindest einem Handgriff, der mit dem zweiten Gepäckstückteil verbunden ist,

- zumindest einem ersten und einem zweiten Rahmenelement, wobei das erste Rahmenelement an einer Kante des ersten Gepäckstückteils angeordnet ist und das zweite Rahmenelement an einer Kante des zweiten Gepäckstückteils angeordnet ist, wobei zumindest das erste Rahmenelement eine erste Vertiefung aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass an dem zweiten Gepäckstückteil zumindest ein Hakenelement angeordnet ist, das im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers über das erste Rahmenelement reicht und in einem Zustand, in dem der Gepäckstückkörper beladen und an dem Handgriff angehoben ist, in die erste Vertiefung eingreift, wobei das Hakenelement in einem Zustand, in dem der Gepäckstückkörper nicht angehoben ist, nicht in die Vertiefung eingreift.

2. Gepäckstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ha- . kenelement mit dem zweiten Rahmenelement verbunden, insbesonder verschraubt und/oder vergeklebt ist.

3. Gepäckstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenelement mit dem Handgriff verbunden ist.

4. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Rahmenelement im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers aneinander grenzen und zumindest teilweise ineinander greifen.

5. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers ein Dichtungselement zwischen ersten und zweitem Rahmenelement angeordnet ist.

6. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rahmenelement eine zweite Vertiefung aufweist, wobei das Hakenelement teilweise in der zweiten Vertiefung angeordnet und mit dem zweiten Rahmenelement verbunden ist.

7. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schloss vorgesehen ist, mit dem das erste und das zweite Gepäckstückteil im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers miteinander verbindbar sind.

8. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gepäckstückkörper zumindest eine Innen- und zumindest eine Außenseite aufweist, wobei das Hakenelement auf der zumindest einen Innenseite angeordnet ist.

9. Gepäckstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff auf der zumindest einen Außenseite angeordnet ist, wobei die erste Innenseite, an der das Hakenelement angeordnet ist, die entsprechende Innenseite der ersten Außenseite ist, an der der Handgriff angeordnet ist, so dass das mindestens eine Hakenelement dem Handgriff gegenüberliegt.

10. Gepäckstück nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Schloss an der mindestens einen Außenseite angeordnet ist, an der auch der Handgriff angeordnet ist.

11. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gepäckstückkörper zumindest zwei Hauptseiten, zwei Längsseiten, eine Ober- und eine Unterseite aufweist, wobei die eine erste Außenseite eine der Längsseiten des Gepäckstückkörpers ist.

12. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenelement und/oder das Rahmenelement aus einem Material besteht, das Metall oder Kunststoff aufweist.

13. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass erste Rahmenelement mit dem ersten Gepäckstückkörper und das zweite Rahmenelement mit dem zweiten Gepäckstückkörper über eine Klebeschicht und/oder Schrauben und/oder Nieten verbunden ist.

14. Gepäckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff über Schrauben und/oder Nieten mit dem Hakenelement verbunden ist.

15. Verfahren zur Verriegelung eines zumindest ein erstes und ein zweites Gepäckstückteil aufweisenden Gepäckstückkörpers eines Gepäckstücks, durch

- Vorsehen eines Hakenelements an dem zweiten Gepäckstückkörper, wobei

- das Hakenelement beim Anheben des geschlossenen, beladenen Gepäckstückkörpers an einem Handgriff des Gepäckstücks das erste und das zweite Gepäckstückteil miteinander verriegelt, so dass kein Spalte zwischen erstem und zweitem Gepäckstückteil entsteht.

Description:
Gepäckstück

Die Erfindung betrifft ein Gepäckstück nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Verriegelung eines Gepäckstücks nach Anspruch 15.

Es sind Gepäckstücke, insbesondere Koffer, bekannt, die einen Gepäckstückkörper mit zumindest einem ersten und einem zweiten Gepäckstückteil aufweisen, wobei das erste und das zweite Gepäckstückteil zueinander verschwenkbar sind, so dass der Gepäckstückkörper geöffnet oder geschlossen werden kann. Es ist ferner häufig zumindest ein Handgriff vorgesehen, der mit dem zweiten Gepäckstückteil verbunden ist. Es ist häufig ein erstes und ein zweites Rahmenelement vorgesehen, wobei das erste Rahmenelement an einer Kante des ersten Gepäckstückteils angeordnet ist und das zweite Rahmenelement an einer Kante des zweiten Gepäckstückteils angeordnet ist, wobei zumindest das erste Rahmenelement eine erste Vertiefung aufweist. Das erste und das zweite Rahmenelement greifen im geschlossenen Zustand in einander ein und grenzen im geschlossenen Zustand einander an.

Bei den bisherigen Gepäckstücken besteht häufig das Problem, dass insbesondere bei einem beladenen angehobenen Gepäckstück ein Spalt zwischen erstem und zweitem Gepäckstückteil entsteht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Gepäckstück und ein Verfahren zu schaffen, bei dem verhindert wird, dass ein Spalt zwischen erstem und zweitem Gepäckstückteil entsteht, wenn das Gepäckstück im geschlossenen und beladenen Zustand angehoben wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale der Ansprüche 1 und 15.

Die Erfindung sieht in vorteilhafterer Weise vor, dass an dem zweiten Gepäck ¬ stückteil zumindest ein Hakenelement angeordnet ist, das im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers über das erste Rahmenelement reicht und in einem Zustand, in dem das Gepäckstück beladen und an dem Handgriff angehoben ist, in die erste Vertiefung eingreift, wobei das Hakenelement in einem Zustand, in dem das Gepäckstück nicht angehoben ist, nicht in die Vertiefung eingreift.

Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass das Hakenelement in die erste Vertiefung des ersten Rahmenelements eingreift, wenn der beladene und geschlossene Gepäckstückkörper angehoben wird. Dadurch kann kein Spalt zwischen erstem und zweitem Gepäckstückteil entstehen. Ferner hat die vorliegende Erfindung den Vorteil, dass im nicht angehobenen Zustand und/oder im nicht beladenen Zustand, der Gepäckstückkörper einfach geöffnet werden kann, da das Hakenelement nicht in die erste Vertiefung eingreift.

Das Hakenelement kann mit dem zweiten Rahmenelement verbunden, insbesondere verschraubt und/oder verklebt sein.

Das Hakenelement kann ferner mit dem Handgriff verbunden sein. Insbesondere kann das Hakenelement mit dem Handgriff verschraubt sein.

Das erste und das zweite Rahmenelement können im geschlossenen Zustand des. Gepäckstückkörpers aneinander grenzen und zumindest teilweise ineinander greifen.

Im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers kann ein Dichtungselement zwischen erstem und zweitem Rahmenelement angeordnet sein. Das zweite Rahmenelement kann eine zweite Vertiefung aufweisen, wobei das Hakenelement teilweise in der zweiten Vertiefung angeordnet und mit dem zweiten Rahmenelement verbunden sein kann.

Die erste und/oder die zweite Vertiefung im ersten und/oder zweiten Rahmenelement kann eine Nut im Rahmenelement sein. Das erste und/oder zweite Rahmenelement kann ein im ersten und/oder zweiten Gepäckstückteil umlaufendes Element sein.

Es kann zumindest ein Schloss vorgesehen sein, mit dem das erste und das zweite Gepäckstückteil im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers miteinander verbindbar sind.

Der Gepäckstückkörper kann zumindest eine Innen- und zumindest eine Außenseite aufweisen, wobei das Hakenelement auf der zumindest einen Innenseite angeordnet ist.

Der Handgriff kann auf der zumindest einen Außenseite angeordnet sein, wobei die erste Innenseite, an der das Hakenelement angeordnet ist, die entsprechende Innenseite der ersten Außenseite ist, an der der Handgriff angeordnet ist, so dass das mindestens eine Hakenelement dem Handgriff gegenüber liegt.

Das mindestens ein Schloss kann an der mindestens einen Außenseite angeordnet sein, an der auch der Handgriff angeordnet ist.

Der Gepäckstückkörper kann zumindest zwei Hauptseiten, zwei Längsseiten, eine Ober- und eine Unterseite aufweisen, wobei die eine erste Außenseite eine der Längsseiten des Gepäckstückkörpers ist.

Das Hakenelement und/oder das Rahmenelement können aus einem Material bestehen, das Metall aufweist.

Das erste Rahmenelement kann mit dem ersten Gepäckstückkörper und das zweite Rahmenelement kann mit dem zweiten Gepäckstückkörper über eine Klebeschicht und/oder Schrauben und/oder Nieten verbunden sein. Der Handgriff kann über Schrauben und/oder Nieten mit dem Hakenelement verbunden sein.

Das Hakenelement kann ferner mit weiteren Bauteilen einstückig verbunden sein.

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann ferner ein Verfahren zur Verriegelung eines zumindest ein erstes und ein zweites Gepäckstückteil aufweisenden Gepäckstückkörpers eines Gepäckstücks vorgesehen sein, wobei folgende Schritte vorgesehen sind:

- Vorsehen eines Hakenelements an einem zweiten Gepäckstückkörper, wobei

- das Hakenelement beim Anheben des geschlossenen, beladenen Gepäckstückkörpers an einem Handgriff des Gepäckstücks das erste und zweite Gepäckstückteil miteinander verriegelt, so dass kein Spalt zwischen erstem und zweitem Gepäckstückteil entsteht.

Beim Verriegeln kann das Hakenelement in eine erste Vertiefung eines ersten Rahmenelements eingreifen, das am ersten Gepäckstückteil angeordnet ist.

Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen schematisch :

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Koffer,

Fig. 2 zeigt einen Teil des zweiten Gepäckstückteils im geöffneten Zustand,

Fig. 3 zeigt das erste und zweite Rahmenelement mit Hakenelement,

Fig. 4 zeigt das erste und zweite Rahmenelement mit Hakenelement im geöffneten Zustand, Fig. 5 zeigt einen Eingriff des Hakenelements in die erste Vertiefung.

Fig. 1 zeigt ein Gepäckstück gemäß der vorliegenden Erfindung. Das Gepäckstück ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Koffer. Das Gepäckstück weist vorzugsweise einen Gepäckstückkörper 2 auf, der zumindest ein erstes und ein zweites Gepäckstückteil 4,6 aufweist. Das erste und das zweite Gepäckstückteil 4,6 sind zueinander verschwenkbar, so dass der Gepäckstückkörper 2 geöffnet und geschlossen werden kann. Das erste und das zweite Gepäckstückteiln 4,6 sind vorzugsweise mittels nicht dargestellter Scharniere zueinander verschwenkbar.

Das Gepäckstück 1 weist ferner zumindest einen Handgriff 22 auf, der mit dem zweiten Gepäckstückteil 6 verbunden ist. Das Gepäckstück 1 weist zumindest ein erstes und ein zweites Rahmenelement 28,31 auf, wobei das erste Rahmenelement 28 an einer Kante 27 des ersten Gepäckstückteils 4 angeordnet ist und das zweite Rahmenelement 31 an einer Kante 29 des zweiten Gepäckstückteils 6 angeordnet ist. Das Gepäckstück 1 kann vorzugsweise Rollen 18 aufweisen, so dass das Gepäckstück 1 über einen Boden rollbar ist. Ferner kann das Gepäckstück 1 auch einen Teleskppgriff 20 aufweisen.

Das Gepäckstück 1 weist zwei Hauptseiten 11, zwei Längsseiten 10, eine Oberseite 13 und eine Unterseite 12 auf.

In Fig. 2 ist das zweite Gepäckstückteil 6 im geöffneten Zustand dargestellt. Es ist insbesondere eine erste Innenseite 48 sichtbar. Diese Innenseite 48 ist die entsprechende Innenseite zu der ersten Außenseite 10, an der der Handgriff 22 angeordnet ist. Die Außenseite 10 kann, wie im dargestellten Ausführungsbei ¬ spiel, die Längsseite 10 sein. Der Handgriff 22 ist mit dem zweiten Gepäckstückteil 6 verbunden.

An dem zweiten Gepäckstückteil 6 ist zumindest ein Hakenelement 30 angeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sogar zwei Hakenelemente 30 dargestellt. Aus Fig. 2 kann ferner entnommen werden, dass die Vertiefungen 24 für die Schlösser 12 ebenfalls an der Außenseite 10 angeordnet sind, an der auch der Handgriff 22 angeordnet ist. Das mindestens eine Hakenelement 30 kann vorzugsweise mit dem Handgriff 22 verbunden sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Hakenelement 30 mit dem Handgriff verschraubt.

Das zweite Rahmenelement 31 kann ferner zumindest eine zweite Vertiefung 50 aufweisen, in der ein Teil des Hakenelements 30 angeordnet ist und mit dem zweiten Rahmenelement 31 verbunden ist. Durch die Anordnung in der zweiten Vertiefung 50 kann die Stabilität der Verbindung zwischen Hakenelement 30 und zweiten Rahmenelement 31 erhöht werden.

In Fig. 3 ist das Hakenelement 30 mit erstem und zweitem Rahmenelement 28,31 und erstem und zweitem Gepäckstückteil 4,6 dargestellt. Es ist ein Zustand dargestellt, bei dem das Gepäckstück nicht angehoben ist oder nicht beladen ist. Das erste Rahmenelement 28 weist eine erste Vertiefung 32 auf. Das an dem zweiten Gepäckstückteil 6 angeordnete Hakenelement 30 reicht im geschlossenen Zustand des Gepäckstückkörpers 2 über das erste Rahmenelement 31.

In einem Zustand, in dem das Gepäckstück 1 nicht angehoben ist, greift das Hakenelement 30 nicht in die erste Vertiefung 32 ein. Dies ist in Fig. 3 dargestellt. Das Gepäckstück 1 kann somit in diesem Zustand leicht geöffnet werden. Der Zustand des Öffnens ist in Fig. 4 dargestellt. Aus Fig. 3 geht ferner hervor, dass das erste und das zweite Rahmenelement 28,31 im geschlossenen Zustand mindestens teilweise ineinander greifen. Es greift beispielsweise der Vorsprung 36 des zweiten Rahmenelements 31 in eine Vertiefung 38 des ersten Rahmenelements 28 ein. In der Vertiefung 40 kann ferner ein Dichtungselement vorgesehen sein. Dies ist im dargestellten Ausführungsbeispiel nicht dargestellt.

Aus Fig. 5 kann entnommen werden, dass das Hakenelement 30 in einem Zustand, in dem das Gepäckstück beladen und an dem Handgriff 22 angehoben ist, in die erste Vertiefung 32 eingreift. Auf diese Weise wird verhindert, dass ein Spalt zwischen erstem und zweitem Gepäckstückteil 4,6 entsteht. In Fig. 5 ist dargestellt, dass aufgrund des beladenen Koffers eine Kraft 46 auf das erste Gepäckstückteil 4 im angehobenen Zustand wirkt, wohingegen eine Kraft 44 über den Griff auf das zweite Gepäckstückteil 6 wirkt. Dadurch wird der Vorsprung 48 des Hakenelements 30 in die erste Vertiefung 32 eingeführt. Das Hakenelement 30 kann mit dem zweiten Rahmenelement 31 verbunden, insbesondere festgeschraubt und/oder festgeklebt, sein. Das erste und das zweite Rahmenelement 28,31 können jeweils mit dem ersten und dem zweiten Gepäckstückteil 4,6 verklebt, verschraubt und/oder vernietet sein. Das erste und/oder das zweite Rahmenelement 28,31 können aus Metall bestehen.