Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel mit einem an einem Möbelgestell od. dgl. mittels Parallelogrammlenkern zwischen einer Sitz- und einer Liegestellung schwenkbar gelagerten Sitzpolsterrahmen, auf dem ein Sitzpolster liegt, und einer vorzugsweise schwenkbar gelagerten Rückenlehne.

Der Begriff„Möbelgestell od. dgl." wird dabei im weitesten Sinne verstanden und soll nicht nur ortsfest am Boden stehende Gestelle umfassen, sondern z.B. auch Wagen, die aus dem ortsfesten Gestell aus- und einfahrbar sind.

Bekannte Möbel der genannten Art sind vielfach bekannt, haben jedoch trotz der ständigen Fortentwicklung noch immer erhebliche Nachteile. So sind z.B. für unterschiedliche Modelle dieser Art auch verschiedene Beschläge, insbesondere Parallelogrammlenker erforderlich.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, technische und wirtschaftliche Nachteile der bekannten Möbel zu beseitigen und erreicht dies bei einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art auf überraschend einfache Weise dadurch, dass die Parallelogrammlenker zur wahlweisen Anlenkung am Möbelgestell od. dgl. mit mindestens zwei Bohrungen versehen sind.

Durch die erfindungsgemäße Maßnahme ist es möglich, nur eine Beschlagtype für verschiedene Möbelmodelle zu verwenden. So kann eine Beschlagtype für Möbelmodelle mit verschiedenen Schwenktiefen verwendet werden. Auch besteht die Möglichkeit, mit gleichen Beschlagtypen Möbel auszurüsten, die keine oder eine Sitzschräge vorsehen. Bei schweren Sitzflächen können die vorhandenen zusätzlichen Löcher genützt werden, um zusätzliche Hilfsfedern anzubringen.

Die mögliche Verwendung nur einer Beschlagtype vermindert die Lagerkosten und die Lieferzeiten. Die Produktionskosten können wegen geringerer Rüstkosten niedriger gehalten werden. Nicht zuletzt werden auch Materialersparnisse auf weiter unten genannter Weise erzielt.

Zur Unterstützung der Schwenkbewegung sowohl aus der Sitzstellung als auch aus der Liegestellung heraus, ist bei den bekannten Möbeln eine Feder angeordnet, die an den beiden Parallelogrammlenkern angreift. Die Parallelogrammlenker werden durch die Feder nicht nur zusammengezogen, es wird auch ein Drehmoment um die Längsachsen der Parallelogrammlenker erzeugt. Dieses Drehmoment verursacht insbesondere beim Einsatz kräftiger Federn einen starken Materialabrieb in den Anlenkpunkten der den Innenraum der Möbel oder den Bodenbelag verschmutzt und für regelmäßige Kundenreklamationen sorgt.

Erfindungsgemäß werden die Drehmomente um die Längsachse der Parallelogrammlenker dadurch aufgehoben, dass an den Parallelogrammlenkern jeder Möbelseite je zwei Zugfedern jeweils an gegenüberliegenden Seiten jedes Parallelogrammlenkers angreifen. Hierzu sind auch die Befestigungslaschen entsprechend ausgebildet, um den notwendigen Bewegungsspielraum für die Federn zu gewährleisten. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Anlenkung mindestens eines Parallelogrammlenkers jeder Möbelseite am Möbelgestell od. dgl. über ein Langloch erfolgen. Dadurch kann beim Einschwenken des Sitzpolsters eine Sitzschräge erzwungen werden. Eine Materialersparnis kann nach einem weiteren Merkmal der Erfindung dadurch erreicht werden, dass die Parallelogrammlenker über einzelne Befestigungslaschen am Möbelgestell od. dgl. angelenkt sind. Zusätzlich wird über einzelne Befestigungslaschen die Einstellung der gewünschten Sitzschräge erleichtert. Bisher waren die unteren Enden der Parallelogrammlenker an einem Verbindungsteil gelagert und dieser Verbindungsteil wurde am Möbelgestell od. dgl. angeschraubt. Um eine gleichmäßige Betätigung der Parallelogrammlenker an beiden Möbelseiten zu erreichen, sind im Rahmen der Erfindung die Parallelogrammlenker beider Möbelseiten über eine Quertraverse miteinander verbunden. Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausfuhrungsbeispielen, auf das die Erfindung jedoch keineswegs beschränkt ist, näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel teilweise im Schnitt in der Sitzstellung;

Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 in der Liegestellung;

Fig. 3 in schaubildlicher Ansicht die auf einer Möbelseite verwendeten

Parallelogrammlenker;

Fig. 4 bei weggelassener Rückenlehne den Sitzpolster eines Möbels nach der Erfindung in der Liegestellung;

Fig. 5 das Detail V nach Fig. 4;

Fig. 6 das mit einer Sitzschräge versehene Sitzpolster in der Sitzstellung;

Fig. 7 das Detail VII nach Fig. 6.

Das erfindungsgemäße Möbel weist gemäß den Fig. 1 und 2 weist ein Möbelgestell 1 auf, an dem ein Sitzpolsterrahmen 2 gelagert ist. Auf dem Sitzpolsterrahmen 2 liegt ein Sitzpolster 2'. Die Lagerung des Sitzpolsterrahmens 2 erfolgt über Parallelogrammlenker 3 und 4, sodass der Sitzpolsterrahmen 2 mit dem Sitzpolster 2' aus der in Fig. 1 gezeigten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 2 schwenkbar ist. Am Möbelgestell 1 ist ferner eine gepolsterte Rückenlehne 5 schwenkbar gelagert, sodass sie aus der in der Fig.l dargestellten aufrechten Stellung in die in Fig. 2 gezeigte Liegestellung schwenkbar ist.

Die Parallelogrammlenker 3 und 4 sind deutlicher aus Fig. 3 ersichtlich. Demgemäß sind die beiden Parallelogrammlenker 3 und 4 zueinander abgewinkelt und werden durch zwei Federn 6 und 7 zueinander gezogen. Die beiden Federn 6 und 7 greifen je an gegenüberliegenden Seiten der Parallelogrammlenker 3 und 4 an, sodass kein Drehmoment um die Längsachsen der Parallelogrammlenker 3 und 4 auftreten kann, bzw. werden das von einer Feder 6 oder 7 erzeugte Drehmoment durch das entgegengesetzt gerichtete Drehmoment der Federn 7 oder 6 aufgehoben.

An ihrem oberen Ende sind die Parallelogrammlenker 3 und 4 durch einen Winkel 8 verbunden, welcher mit dem Sitzpolsterrahmen 2 verschraubt wird.

Im Bereich der unteren Enden sind die Parallelogrammlenker 3 und 4 mit mindestens zwei, im Beispiel drei Bohrungen 9 versehen. Wahlweise kann jeder Parallelogrammlenker 3 und 4 mittels einer dieser Bohrungen 9 an Befestigungslaschen 10 bzw. 11 angelenkt sein, welche Befestigungslaschen 10 und 11 am Möbelgestell 1 befestigt werden.

Eine Quertraverse 12 verbindet die Parallelogrammlenker 3 und 4 beider Möbelseiten miteinander.

Die Bohrungen 9 ermöglichen die Einstellung einer verschiedenen Schwenktiefe des Sitzpolsterrahmens 2. Je nachdem, ob die am Ende des jeweiligen Parallelogrammlenkers 3 oder 4 befindliche Bohrung 9 oder eine weiter nach innen bzw. oben zu liegende Bohrung 9 zur Anlenkung an das Möbelgestell 1 verwendet wird, wird die Schwenktiefe des Sitzpolsterrahmens 2 mit seinem Sitzpolster 2' größer oder kleiner sein.

Es ist auch möglich, die Anlenkung der Parallelogrammlenker 3 oder 4 an verschieden liegenden Bohrungen vorzunehmen. Wird für die Anlenkung des Parallelogrammlenkers 4 die am äußersten Ende liegende Bohrung 9 verwendet und für die Anlenkung des Parallelogrammlenkers 3 eine weiter nach oben zu gelegene Bohrung 9 herangezogen, ergibt sich in der Sitzstellung des Möbels eine Neigung des Sitzpolsters 2' nach hinten, d.h. eine Sitzschräge. Der gleiche Effekt kann auch dadurch erreicht werden, dass die Anlenkung eines der Parallelogrammlenkers 3 oder 4 am Möbelgestell 1 über ein Langloch erfolgt.

In den Fig. 4 bis 7 ist dargestellt, dass der Halter 11 ' für den Parallelogrammlenker 3 mit einem Langloch 13 versehen ist. In der Liegestellung (Fig. 4 und 5) wird der die Anlenkung des Parallelogrammlenkers 3 am Möbelgestell 1 bewerkstelligende Bolzen 14 daher am oberen Ende des Langloches 13 anschlagen, in der Sitzstellung (Fig. 6 und 7) erfolgt das Anschlagen des Bolzens 14 am unteren Ende des Langloches 13. Dadurch wird in der Sitzstellung des Möbels eine, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, Sitzschräge des Sitzpolsters 2' erreicht.

Der gleiche Effekt tritt auch dann ein, wenn die Befestigungslasche 10 mit einem Langloch versehen wird. Die Lage der Bolzen 14 ist dann nur umgekehrt: In der Liegestellung schlägt der Bolzen 14 am unteren Ende des Langloches 13 an, in der Sitzstellung befindet sich der Bolzen 14 am oberen Ende des Langloches 13.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So müssen die Parallelogrammlenker 3 und 4 nicht abgewinkelt sein, auch wäre eine andere Ausbildung bzw. Lagerung der Rückenlehne möglich. Weiters könnte statt des Sitzpolsterrahmens eine Bettzeuglade verwendet werden.