Anwendungsgebiet und Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück in Art eines gepolsterten Sofas oder gepolsterten Sessels mit einer Basis, einer Sitzflächeneinheit, einer Rückenlehneneinheit mit einer Rückenanlagefläche und einer Kopfstützeneinheit mit einer Kopfanlagefläche. Dabei ist die Kopfstützeneinheit gattungsgemäßer Sitzmöbelstücke zwischen einer Staustellung und einer Funktionsstellung verlagerbar. In der Funktionsstellung fluchtet die Kopfanlagefläche im Wesentlichen mit der Rückenanlagefläche, um ein bequemes Sitzen zu gestatten. Weiterhin ist die die Kopfstützeneinheit gattungsgemäßer Sitzmöbelstücke in der Staustellung derart angeordnet, dass die Kopfanlagefläche vollständig hinter der Rückenanlagefläche und unterhalb der Oberkante der Rückenanlagefläche angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin auch ein korrespondierendes Beschlagssystem für ein solches Sitzmöbelstück.

Gattungsgemäße Sofas und Sessel stellen eine Alternative zu solchen Sofas und Sesseln dar, die entweder über keine Kopfstütze verfügen oder aber eine fest integrierte und nicht in eine Staustellung bringbare Kopfstütze aufweisen. Während Sessel und Sofas ohne Kopfstütze häufig ein ermüdungsfreies Sitzen nicht über eine lange Dauer gestatten und zu Nackenschmerzen führen können, ist bei Sesseln und Sofas mit integrierter Kopfstütze häufig der ästhetische Eindruck nachteilig. Als weitere Variante findet sich im Stand der Technik die Möglichkeit, Sitzmöbelstücke mit einer abnehmbaren Kopfstütze auszustatten. Dies führt jedoch zu dem offensichtlichen Problem, dass die Kopfstütze im nicht am Sitzmöbelstück angebrachten Zustand anderenorts gelagert werden muss.

Vor diesem Hintergrund bilden nachfolgend erläuterte bereits bekannte Sitzmöbelstücke eine Alternative. Bei diesen ist die Verlagerbarkeit der Kopfstützeneinheit mit der Kopfanlagefläche zwischen einer Staustellung und einer Funktionsstellung vorgesehen. Die Kopfstützeneinheit ist bei solchen bekannten Sitzmöbelstücken somit in der Staulage gegenüber der Funktionslage verlagert, was insbesondere dem Zweck dient, bei Nichtbenutzung der Kopfstützeneinheit die Höhe des Sitzmöbelstücks zu reduzieren und somit den ästhetischen Eindruck zu verbessern.

Die am Markt üblichste Gestaltung solcher bekannten Sitzmöbelstücke mit geführt verlagerbarer Kopfstützeneinheit sieht vor, dass diese Kopfstützeneinheiten in Art eines meist nur dünn gepolsterten flächenartigen Elementes vorgesehen sind, welches in einer Staustellung einen horizontal liegenden, oberen Abschluss des Sitzmöbelstücks rückseitig der Rückenlehneneinheit und oberhalb der Rückenanlagefläche bildet. Der Nachteil solcher Gestaltungen liegt jedoch primär darin, dass die ästhetischen Freiheitsgrade zur Gestaltung einer solchen Kopfstützeneinheit sehr begrenzt sind, wenn diese in der Staustellung ein anderes Funktionselement des Sofas darstellt, also beispielsweise die genannte obere Abschlussfläche. Insbesondere führt diese Gestaltung dazu, dass die Tiefe des Sofas jenseits der Rückenanlagefläche auch dadurch beein- flusst wird, welche Ausmaße die Kopfanlagefläche in der Funktionsstellung der Kopfstützeneinheit haben soll. Auswirkung ist daher wiederum häufig ein ästhetisch nachteiliger Eindruck.

Bekannt sind darüber hinaus die eingangs genannten gattungsgemäßen Sitzmöbelstücke, bei denen die Kopfstützeneinheit in der Staustellung hinter der Rückenlehne angeordnet ist, von wo aus sie in die Funktionsstellung verlagert werden kann. Die DE 9420616 U1 und die DE 20000601 U1 zeigen solche Möbelstücke, wobei hier sowohl eine trans- lative Verlagerbarkeit der Kopfstützeneinheit als auch eine rotative Ver- lagerbarkeit vorgeschlagen werden.

Aufgabe und Lösung

Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück dahingehend weiterzubilden, dass dieses eine besonders bequeme Verlagerbarkeit der Kopfstützeneinheit gestattet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Kopfstützeneinheit entlang eines nichtlinearen Bewegungspfades um eine zur Basis ortsfeste Kopf stützen -Drehachse verschwenkbar ist oder entlang eines linearen Bewegungspfades gegenüber der Basis verlagerbar ist. Weiterhin ist die Rückenlehneneinheit des Möbelstücks erfindungsgemäß gegenüber der Basis entlang eines vom nichtlinearen oder linearen Bewegungspfad der Kopfstützeneinheit abweichenden zweiten Bewegungspfades verlagerbar und zur manuellen Bewegung vorgesehen. Die Bewegung der Rückenlehneneinheit ist dabei mit der Bewegung der Kopfstützeneinheit über eine Bewegungsmechanik der Kopf Stützeneinheit gekoppelt. Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück weist somit in Übereinstimmung mit gattungsgemäßen Sitzmöbelstücken eine Basis auf, welche insbesondere jene Komponenten umfasst, die zur Aufstellung des Sitzmöbelstücks vorgesehen sind, also insbesondere die Füße des Sitzmöbelstücks. Weiterhin ist eine Sitzflächeneinheit vorgesehen, die üblicherweise ortsfest zur Basis vorgesehen ist, im Einzelfall jedoch auch gegenüber dieser verlagerbar ausgebildet sein kann. Jenseits jener Sitzflächeneinheit ist die Rückenlehneneinheit mit der genannten Rückenanlagefläche vorgesehen. In einer Funktionsstellung oberhalb der Rückenanlagefläche und somit zweckmäßig nutzbar ist die Kopfanlagefläche der Kopfstützeneinheit vorgesehen. In der Funktionsstellung fluchten die Rückenanlagefläche und die Kopfanlagefläche miteinander, worunter zu verstehen ist, dass sie der menschlichen Anatomie angepasst relativ zueinander angeordnet sind. Dies bedeutet üblicherweise, dass mittlere Normalenvektoren auf der Rückenanlagefläche und der Kopfanlagefläche miteinander einen Winkel von nicht mehr als 30° einschließen.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Beschreibung ist auf Folgendes hinzuweisen: Unter einer Möbelhochrichtung wird eine bezogen auf die Stellfläche des Möbelstücks vertikale Richtung verstanden. Die Möbelquerrichtung ist jene Richtung, in der sich die vordere Abschlusskante einer Sitzfläche und die obere Abschlusskante der Rückenlehnenfläche erstrecken. Die Möbellängsrichtung ist die zur Möbelhochrichtung und Möbelquerrichtung orthogonal ausgerichtete Richtung. Wenn im Zusammenhang mit der Möbellängsrichtung von vorne gesprochen wird, so meint dies die von der Rückenlehne in Richtung der Sitzfläche weisende Richtung. Hinten meint dementsprechend die umgekehrte Richtung von der Sitzfläche in Richtung der Rückenlehne. Wenn weiterhin im Zusammenhang mit dieser Beschreibung durch Präpositionen wie „über",„unter", „hinter" und„vor" Relativanordnungen beschrieben werden, so beziehen sich diese Angaben stets nur auf eine der drei Grund- richtungen und stellen, sofern nicht anders angegeben, keine Aussage über die anderen Grundrichtungen dar.

Bei einem gattungsgemäßen Sitzmöbelstück ist weiterhin vorgesehen, dass die Kopfstützeneinheit ist in der Staustellung derart angeordnet ist, dass die Kopf anlagefläche vollständig hinter der Rückenanlagefläche bezogen auf die Möbellängsrichtung und vollständig unterhalb der Oberkante der Rückenanlagefläche bezogen auf die Möbelhochrichtung angeordnet ist.

Die Bewegungsmechanik des Sitzmöbelstücks ist vorteilhafterweise derart auszugestalten, dass die Kopfstützeneinheit entlang eines nichtlinearen Bewegungspfades von der Staustellung in die Funktionsstellung und von der Funktionsstellung in die Staustellung verlagerbar ist.

Unter einem solchen nichtlinearen Bewegungspfad wird ein jeglicher von rein linearer Ausrichtung abweichender Bewegungspfad angesehen. Durch einen nichtlinearen Bewegungspfad lassen sich verschiedene hinsichtlich des Bewegungsablaufs und/oder der Einfachheit der Mechanik vorteilhafte Gestaltungen realisieren. Als Bewegungsmechanik zur Erzielung eines nichtlinearen Bewegungspfades wird im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung eine solche Bewegungsmechanik verstanden, bei der die Kopfstützeneinheit als Ganzes in einer zwangsgekoppelten Art und Weise einen solchen Bewegungspfad beschreibt, beispielsweise indem zwei überlagerte Bewegungen in unterschiedliche Richtungen durch die Bewegungsmechanik miteinander zwangsgekoppelt werden, die nacheinander oder über den Bewegungsablauf hinweg in veränderlichem Maß stattfinden. Zusätzlich zu einer solchen Bewegbarkeit der Kopfstützeneinheit als Ganzes kann im Einzelfall noch eine demgegenüber nicht zwangsgekoppelte weitere Beweglichkeit, insbesondere eine Nachstellmöglichkeit der Ausrichtung der Kopfanlagefläche vorgesehen sein, ohne dass dies ein Abweichen von der erfindungsgemäßen Lösung darstellen würde.

Statt eines nichtlinearen Bewegungspfades kann aber auch ein linearer Bewegungspfad der Kopfstützeneinheit vorgesehen sein. Dieser könnte beispielsweise alleine in Möbelhochrichtung erstreckt sein, wobei in diesem Falle eine hiermit zwangsgekoppelte oder unabhängige Verlager- barkeit der Rückenlehneneinheit nach vorne zur Überführung aus der Staulage in die Funktionslage erforderlich ist. Vorzugsweise ebenfalls kombiniert mit einer solchen Beweglichkeit der Rückenlehneneinheit kann jedoch auch ein angestellter linearer Bewegungspfad vorgesehen sein, durch die die Kopfstütze bei vorzugsweise gleich bleibender Ausrichtung der Kopf anlagefläche aus der Staustellung in die Funktionsstellung verlagert wird, indem sie in Möbellängsrichtung nach vorne und in Möbelhochrichtung nach oben linear verlagerbar ist. Ein linearer Bewegungspfad wird technisch vorzugsweise durch eine Linearführung realisiert.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rückenlehneneinheit des Sitzmöbelstücks gegenüber der Basis entlang eines vom Bewegungspfad der Kopfstützeneinheit abweichenden zweiten Bewegungspfades verlagerbar ist und zur manuellen Bewegung vorgesehen ist. Dabei ist die Bewegung der Rückenlehneneinheit mit der Bewegung der Kopfstützeneinheit über die Bewegungsmechanik der Kopfstützeneinheit gekoppelt.

Es wird somit erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rückenlehne eine Betätigungshandhabe zur Verlagern der Kopfstütze bildet. Dies kann die Handhabung erleichtern und durch die Vermeidung der unmittelbaren manuellen Handhabung der Kopfstützeneinheit auch den subjektiven Komforteindruck verbessern. Durch die manuelle Handhabung der Rückenlehneneinheit, insbesondere deren manuell bewirkte Verschwenkung, wird der Übergang der Kopfstützeneinheit zwischen Funktionsstellung und Staustellung bewirkt. Zum Verbringen der Kopfstütze in die Funktionsstellung kann die Rückenlehneneinheit entlang ihres Bewegungspfades verlagert werden. Durch die Koppelung der Rückenlehneneinheit mit der Bewegungsmechanik der Kopfstützeneinheit wird diese entlang eines vom Bewegungspfad der Rückenlehneneinheit abweichenden Pfades in Richtung der Funktionsstellung verlagert.

Die Anordnung der Kopfan lagefläche in der Staustellung der Kopfstützeneinheit unterhalb der Oberkante der Rückenanlagefläche und hinter dieser bietet die Möglichkeit, die Kopfstützeneinheit als Ganzes oder zumindest ihre Kopfanlagefläche in der Staustellung zu verstecken, so dass die Formgebung der Kopfan lagefläche alleine auf ihre Funktion in der Funktionsstellung hin optimiert werden kann. Um innerhalb eines möglichst geringen Bauraums die Kopfstützeneinheit in ihrer Staustellung lagern zu können, wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die Kopfanlagefläche mit der Möbelhochachse in der Staustellung einen Winkel zwischen 0° und 60°, insbesondere zwischen 30° und 60°, einschließt. Dabei kann die Kopfanlagefläche je nach Art der Bewegungsmechanik in der Staulage der Kopfstützeneinheit nach vorne oder nach hinten weisen.

Naturgemäß ist die Kopfanlagefläche bei erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücken meist nicht vollständig plan. Soweit im Rahmen dieser Beschreibung Winkelangaben in Relation zu dieser oder anderen in der Praxis nicht planen Flächen erfolgen, beziehen sich diese jeweils auf eine zur jeweiligen Fläche weitgehend parallele Ebene, deren Normalenvektor mit dem mittleren Normalenvektor der nicht vollständig ebenen Fläche übereinstimmt. Die genannte Ausrichtung der Kopfanlagefläche in der Staustellung führt dazu, dass die Kopfanlagefläche in der Staustellung der Kopfstützenein- heit in etwa parallel zur Rückenanlagefläche angeordnet ist (+/- 20°) und somit besonders Platz sparend verstaut werden kann.

In der Funktionsstellung schließt die Kopfanlagefläche mit der Möbelhochrichtung vorzugsweise einen Winkel zwischen 0° und 30° ein, insbesondere zwischen 0° und 15°. Eine solche fast vertikale Ausrichtung ist ergonomisch vorteilhaft. Trotz der genannten im Wesentlichen fluchtenden Anordnung der Rückenanlagefläche mit der Kopfan lagefläche in der Funktionsstellung wird es vorteilhaft angesehen, wenn die Kopfanlagefläche nach vorne über die exakte Flucht der Rückenanlagefläche leicht herausragt. Auch dies wird noch als im Wesentlichen fluchtend im Sinne der vorliegenden Erfindung verstanden.

Die Bewegungsmechanik, die die Überführung der Kopfstützeneinheit steuert und insbesondere den diesbezüglichen Bewegungspfad definiert, kann auf verschiedenste Art und Weisen gestaltet sein. Eine vergleichsweise komplexe Gestaltung, die vorteilhaft sein kann, ist die Gestaltung, bei der die Kopfstützeneinheit über zwei separate Schwenkhebel mit jeweils voneinander beabstandeten Schwenkachsen, die einerseits an der Rückenlehne oder der Basis befestigt sind, und die andererseits an der Kopfstützeneinheit befestigt sind, verlagerbar ist. Durch voneinander abweichende Längen dieser Schwenkhebel kann ein Bewegungspfad erzielt werden, durch den die Kopfstützeneinheit bei der Überführung in die Funktionsstellung zunächst vor allem in Möbelhochrichtung nach oben und gegen Ende des Bewegungsablaufs vor allem in Möbellängsrichtung nach vorne verlagert wird.

Eine in wirtschaftlicher Hinsicht besonders vorteilhafte Gestaltung sieht vor, dass die Kopfstützeneinheit um eine zur Basis oder zur Rückenlehneneinheit ortsfeste Kopfstützendrehachse verschwenkbar ist. Bei einer solchen Drehachse handelt es sich vorzugsweise um eine in Möbelquerrichtung erstreckte Drehachse, die konstruktiv vorzugsweise durch ein Torsionsrohr gebildet wird. Eine solche reine Schwenkbarkeit der Kopfstützeneinheit ist hochgradig robust und sehr einfach und preisgünstig zu realisieren.

Um die Kopfstützeneinheit und insbesondere deren Anlagefläche in der Staustellung im Falle einer Gestaltung mit einer solchen Kopfstützendrehachse möglichst tief positionieren zu können, ist es von Vorteil, wenn die Kopfstützendrehachse unterhalb der Oberkante der Rückenanlagefläche angeordnet ist, insbesondere vorzugsweise mindestens um 10 cm unterhalb der Oberkante der Rückenanlagefläche. Bei einer solchen Gestaltung ist insbesondere von Vorteil, wenn die Kopf Stützeneinheit einen gepolsterten Kopfstützenabschnitt aufweist, der auch die Kopfanlagefläche umfasst, und darüber hinaus ein Kopfstützengestänge aufweist, welches die Verbindung zwischen dem Kopfstützenabschnitt und der Kopfstützendrehachse, gegebenenfalls in Form des genannten Torsionsrohres, schafft.

Bei der hier vorgeschlagenen Gestaltung ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Kopfstützeneinheit um mindestens 90°, insbesondere vorzugsweise um mindestens 120°, verschwenkbar ist. In der Praxis haben sich insbesondere auch Schwenkwinkel zwischen Staustellung und Funktionsstellung von 135° (+/- 10°) als vorteilhaft herausgestellt.

Die Schwenkrichtung der Kopfstützeneinheit von der Staustellung in die Funktionsstellung ist vorzugsweise bezogen auf eine seitliche Perspektive in Möbelquerrichtung, in der die Sitzflächeneinheit des Sitzmöbelstücks rechtsseitig der Rückenanlagefläche angeordnet ist, gegen den Uhrzeigersinn gerichtet, wenn die Kopfstützeneinheit aus der Staustellung in die Funktionsstellung verschwenkt wird. Bezogen auf die Perspektive eines Benutzers, der vor dem Sitzmöbelstück steht, bewegt sich die Kopfstützeneinheit somit ausgehend von der Staustellung zunächst auf den Benutzer zu, bis sie eine vorzugsweise in etwa horizontale Zwischenstellung erreicht hat, ab welcher sie sich dann zwar weiterhin nach oben, dann jedoch gleichzeitig auch nach hinten bewegt, bis sie die Funktionsstellung erreicht.

Auch bei der bevorzugten Bewegung der Kopfstützeneinheit aus der Staustellung in die Funktionsstellung gegen den Uhrzeigersinn kann eine phasenweise gegenläufige Bewegung von Vorteil sein. So kann die Kopplung zwischen der Rückenlehneneinheit und der Kopfstützeneinheit so geartet sein, dass im Zuge der Gesamtbewegung der Rückenlehneneinheit aus einer Ausgangslage bis in eine nachfolgend noch erläuterte Umkehrlage und zurück in die Ausgangslage die Kopfstützeneinheit in die Funktionsstellung bewegt wird, hierbei jedoch in einer Anfangsphase oder einer Endphase kurzzeitig im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, beispielsweise um sich bei Rückkehr der Rückenlehneneinheit in die Ausgangslage von ohne an diese anzulegen.

Da anders als bei bekannten Gestaltungen von Sitzmöbelstücken der Schwerpunkt der Kopfstützeneinheit bei vielen denkbaren Gestaltungen gemäß dieser Erfindung bei der Überführung in ihre Funktionsstellung vergleichsweise weit in Möbelhochrichtung nach oben bewegt wird, ist es von Vorteil, wenn das Sitzmöbelstück ein erstes Federmittel aufweist, welches die Kopfstützeneinheit permanent in Richtung ihrer Funktionsstellung kraftbeaufschlagt. Ein solches Federmittel, welches bei einfacher Ausgestaltung beispielsweise durch eine Schraubenfeder gebildet sein könnte, kompensiert zumindest zum Teil die Masse der Kopfstützeneinheit und gestattet somit eine leichtgängige Überführung in die Funktionsstellung. Vorzugsweise ist die genannte Feder vergleichsweise lang, insbesondere vorzugsweise länger als 30 cm, um im benutzten Bereich eine nur gering veränderliche Federkraft zu bewirken. Weiterhin ist die Feder vorzugsweise derart ausgelegt und im Möbelstück angelenkt, dass sie in der Lage ist, die Kopfstützeneinheit gegen deren Gewichtskraft in einer Zwischenstellung zwischen der Staustellung und der Funktionsstellung zu halten, insbesondere einer Zwischenstellung, in der die Kopfanlagefläche in etwa horizontal ausgerichtet ist (+/- 20°). Alternativ oder zusätzlich kann die Feder auch derart ausgelegt sein, dass sie in der Funktionsstellung und vorzugsweise auch kurz vor Erreichen der Funktionsstellung eine Kraftbeaufschlagung in Richtung der Funktionslage bewirkt. Obwohl die Feder in der Funktionslage der Kopfstützeneinheit vorzugsweise bereits gegenüber der genannten Zwischenstellung verkürzt ist und die Federkraft daher vermindert ist, lassen sich sowohl das oben beschriebene Verhalten in der Zwischenstellung als auch das Verhalten in der Funktionsstellung bei einem erfindungsgemäßen Möbelstück gemeinsam realisieren, da das durch die Gewichtskraft der Kopfstützeneinheit bewirkte Moment in Richtung der Staustellung in der Funktionsstellung sehr gering werden kann, wenn der Schwerpunkt der Kopfstützeneinheit in der Funktionsstellung bezogen auf die Möbellängsrichtung um nicht mehr als 10 cm, vorzugsweise nicht mehr als 5 cm, von der Kopfstützenschwenkachse entfernt ist. Außerdem kann die Anbringung der Feder an der Kopfstützeneinheit so angeordnet sein, dass der entsprechende Anlenkpunkt in der Funktionsstellung weiter von der Kopfstützenschwenkachse entfernt ist als bei Anordnung der Kopfstützeneinheit in der genannten Zwischenstellung.

Was die Bewegung der Rückenlehneneinheit gegenüber der Basis angeht, so kann diese im einfachsten Falle derart realisiert sein, dass die Rückenlehneneinheit als Ganzes um eine basisfeste Rückenlehnen- Achse verschwenkbar ist. Da in einem solchen Fall die Schwenkachse der Rückenlehne recht weit vorne am Sitzmöbelstück angebracht werden sollte, um die Bewegung der Kopfstützeneinheit an der vorgeklappten Rückenlehneneinheit zu gestatten, wird eine andere Bauweise als vorteilhafter angesehen, nämlich eine solche, bei der die Rückenleh- neneinheit mit der Basis über mindestens zwei Hauptlaschen beweglich verbunden ist. Dabei ist die erste Hauptlasche um eine zur Basis ortsfeste erste Schwenkachse und um eine zur Rückenlehneneinheit ortsfeste zweite Schwenkachse schwenkbar vorgesehen, während die zweite Hauptlasche um eine zur Basis ortsfeste dritte Schwenkachse und um eine zur Rückenlehneneinheit ortsfeste vierte Schwenkachse schwenkbar ist. Die basisseitigen Schwenkachsen sind ebenso voneinander beabstandet wie die rückenlehneneinheitsseitigen. Durch eine solche Doppellaschen-Gestaltung lässt sich erreichen, dass der Bewegungspfad, entlang dessen die Rückenlehneneinheit beweglich ist, ähnlich jenem einer weit vorne angeordneten Rückenlehnen-Achse ist, ohne dass es dieser Achse bedarf. Stattdessen sind vorzugsweise alle vier genannten Schwenkachsen des Doppellaschen-Systems bezogen auf die Längsrichtung des Möbelstücks hinter der Rückenanlagefläche der Rückenlehneneinheit angeordnet. Dies gestattet die Verwendung eines vergleichsweise kompakten Beschlages. Wenn beide Hauptlaschen eine identische Länge haben, worunter in diesem Zusammenhang der Abstand der jeweiligen Schwenkachsen der Hauptlaschen verstanden wird, so ist der Bewegungspfad der Rückenlehneneinheit gegenüber der Basis kreisabschnittsförmig bei unveränderlicher Ausrichtung der Rückenlehneneinheit. Von Vorteil ist es allerdings, wenn die Rückenlehneneinheit im Zuge ihrer Verlagerung in einem oberen Bereich in stärkerem Maße als in einem unteren Bereich verlagert wird, um insbesondere auch ausreichend Raum zu schaffen, um die Kopfstützeneinheit kollisionsfrei in Richtung ihrer Funktionsstellung oder zurück in die Staustellung zu bewegen. Hierfür ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine der Hauptlaschen um mindestens 20% länger ist als die andere Hauptlasche. Vorzugsweise ist die kürzere Hauptlasche jene, die in Möbellängsrichtung weiter hinten angeordnet ist. Die durch die beiden Hauptlaschen doppelt an der Basis angelenkte Rückenlehneneinheit wird daher zusätzlich verschwenkt, während sie entlang des durch die Doppellasche vorgegebenen Bewegungspfades verlagert wird. Der kompakte Aufbau des Beschlages, der vor allem durch das Doppellaschensystem ermöglicht wird, ist insbesondere deshalb von Vorteil, da er kaum Folgeprobleme in Hinblick auf andere Komponenten des Sitzmöbelstücks mit sich bringt. So müssen insbesondere in Hinblick auf die Polsterung keine Anpassungen vorgenommen werden, die ein solches Sitzmöbelstück verteuern würden.

Als besonders vorteilhaft wird angesehen, wenn ausgehend von der Anordnung der Rückenlehneneinheit in ihrer normalen Nutzstellung bei der Verlagerung zum Zwecke der Bewegung der Kopfstützeneinheit zunächst eine im Wesentlichen lineare Bewegungsphase eintritt und die Rückenlehneneinheit erst im Zuge der weiteren Verlagerung in stärkerem Maße verschwenkt. Dies kann dadurch erzielt werden, dass die Ausrichtung der beiden genannten Hauptlaschen in der Staustellung o- der der Funktionsstellung der Kopfstützeneinheit und somit der Nutzstellung der Rückenlehneneinheit weitgehend parallel (+/- 15°) ausgerichtet sind.

Vorzugsweise sind nicht nur eine erste Hauptlasche und eine zweite Hauptlasche vorgesehen, sondern es sind vorzugsweise jeweils zwei erste und zweite Hauptlaschen vorgesehen, die um identische Schwenkachsen jeweils schwenkbar sind und in Querrichtung des Möbelstücks versetzt zueinander beidseitig jener Rückenlehneneinheit angeordnet sind, die zum Zwecke der Verlagerung der Kopfstützeneinheit verlagerbar ist. Um ein gleichmäßiges Verschwenken jeweils beider erster Hauptlaschen und/oder beider zweiter Hauptlaschen zu erzwingen, sind in einem solchen Fall die beiden ersten Hauptlaschen beziehungsweise die beiden zweiten Hauptlaschen vorzugsweise starr miteinander verbunden. Dies wird insbesondere über eine Verbindungsstange erreicht, die sich in Querrichtung des Möbelstücks erstreckt und die beiden ersten Hauptlaschen beziehungsweise die beiden zweiten Hauptlaschen derart miteinander verbindet, dass diese stets nur gemeinsam beweglich sind. Die Verbindungstange bzw. das Verbindungsrohr erstreckt sich vorzugsweise koaxial zu einer der Schwenkachsen der betreffenden Hauptlaschen.

Von besonderem Vorteil ist zu diesem Zusammenhang eine Gestaltung, bei der die Kopfstützeneinheit ein in Möbelquerrichtung erstrecktes Torsionsrohr aufweist, welches die Kopfstützen-Drehachse definiert und welches die Verbindungsstange beziehungsweise das Verbindungsrohr zwischen den typgleichen Hauptlaschen in sich aufnimmt. Dieses Torsionsrohr erstreckt sich vorzugsweise koaxial zur Kopfstützen-Drehachse.

Inbesondere vorzugsweise fallen eine der Schwenkachsen einer Hauptlasche und die Kopfstützen-Drehachse zusammen.

Zur Erzielung der gewünschten Wirkkopplung zwischen der Bewegung der Rückenlehneneinheit und der Kopfstützeneinheit ist im Falle der genannten Doppellaschen-Gestaltung besonders vorteilhaft, wenn eine Verbindungseinheit zwischen der zweiten Hauptlasche und der Kopfstützeneinheit vorgesehen ist, welche um eine gegenüber der dritten Schwenkachse versetzte fünfte Schwenkachse schwenkbar an der zweiten Hauptlasche angebracht ist und welche um eine gegenüber der Kopfstützendrehachse versetzte sechste Schwenkachse schwenkbar an der Kopfstützeneinheit angebracht ist.

Dabei sind insbesondere zwei Gestaltungen von besonderem Vorteil: Eine erste Möglichkeit besteht darin, diese Verbindungseinheit selbst als starre Verbindungslasche auszubilden, welche einen unveränderlichen Abstand zwischen der fünften und der sechsten Schwenkachse definiert. Demgegenüber als vorteilhaft hat sich eine Lösung herausgestellt, bei der die Verbindungseinheit zwei gegeneinander um eine siebte Schwenkachse schwenkbar aneinander angelegte Verbindungslaschen aufweist, von denen eine erste schwenkbar an der Kopfstützeneinheit und von denen eine zweite schwenkbar an der zweiten Hauptlasche angelenkt ist. Zur Erzielung eines ausreichend bestimmten Systems ist weiterhin vorgesehen, dass die siebte Schwenkachse, um die die Verbindungslaschen aneinander angelenkt sind, gegenüber der Basis nur entlang eines definierten Pfades verlagerbar ist. Dies lässt sich durch eine zusätzliche Führungslasche erzielen, die einerseits um die siebte Schwenkachse schwenkbar an den beiden Verbindungslaschen angelenkt ist und andererseits schwenkbar an der Basis angelenkt ist. Eine Alternative hierzu bestünde darin, eine Führungskulisse oder dergleichen vorzusehen, in der die siebte Schwenkachse geführt ist.

Der Vorteil der Verbindungseinheit mit zwei Verbindungslaschen gegenüber der Gestaltung mit nur einer starren Verbindungslasche besteht in der hierdurch erzielbaren Beeinflussung des Bewegungsprofils der Kopfstützeneinheit in Abhängigkeit der Verlagerung der Rückenlehneneinheit. So kann über das System mit zwei aneinander angelenkten Verbindungslaschen erreicht werden, dass bei einer Bewegung der Rückenlehneneinheit ausgehend von der Nutzstellung nach vorne zunächst keine oder eine nur geringfügige Bewegung der Kopfstützeneinheit stattfindet. Sobald bei fortgesetzter Bewegung der Rückenlehneneinheit die Kopfstützeneinheit sich verzögert in Bewegung setzt, wird sie jedoch schneller als im Falle nur einer starren Verbindungslasche bewegt, so dass sie schneller an der nach vorne verlagerten Rückenlehneneinheit vorbeibewegt werden kann. Somit erlaubt das durch zwei Verbindungslaschen geänderte Bewegungsprofil der Kopfstützeneinheit die Nutzung größerer Kopfstützeneinheiten, da die Bewegungsgeschwindigkeit der Kopfstützeneinheit bei weit vorbewegter Rückenlehneneinheit höher ist.

Bei einer besonders bevorzugten Gestaltung ist vorgesehen, dass die Rückenlehneneinheit zwischen einer Ausgangslage und einer Umkehrlage verlagerbar ist, wobei die Kopplung der Rückenlehneneinheit mit der Kopfstützeneinheit über die Bewegungsmechanik derart ausgebildet ist, dass die Bewegung der Rückenlehneneinheit von der Ausgangslage in die Umkehrlage und zurück in die Ausgangslage geeignet ist, die Kopfstützeneinheit aus der Staustellung in die Funktionsstellung oder aus der Funktionsstellung in die Staustellung zu verlagern.

Somit ist es eine immer einheitliche Bewegung der Rückenlehneneinheit, die in Abhängigkeit der zuvor herrschenden Stellung der Kopfstützeneinheit den Übergang in die jeweils andere Stellung bewirkt. Der Bedienungskomfort ist durch die damit einhergehende Einfachheit groß. Sowohl zur Überführung in die Staustellung als auch zur Überführung in die Funktionsstellung erfolgt die gleiche Art der Handhabung der Rückenlehneneinheit.

In Ausgestaltung dessen sind grundsätzlich zwei Möglichkeiten gegeben. Zum einen kann vorgesehen sein, dass jeweils nur eine der Teilbewegungen der Rückenlehneneinheit, also von der Ausgangslage bis in die Umkehrlage oder von der Umkehrlage zurück zur Ausgangslage, der Bewegung der Kopfstützeneinheit von deren Staustellung bis in deren Funktionsstellung dient. Der jeweils andere Teilweg der Rückenlehne wäre dann ein Leerweg, der keine fortgesetzte oder aber noch keine Bewegung der Kopfstützeneinheit bewirkt. Erzielt werden kann dies beispielsweise über ein Umschaltgetriebe, welches ein phasenweise Ankoppeln oder Entkoppeln der Rückenlehne an die Bewegungsmechanik der Kopfstützeneinheit bewirkt. Insbesondere wird es als vorteilhaft angesehen, wenn es für die Bewegung der Kopfstützeneinheit aus der Funktionslage in die Staulage und/oder aus der Staulage in die Funktionslage jeweils eines gekoppelten Übergangs der Rückenlehneneinheit aus der Ausgangslage in die Umkehrlage bedarf, während der Rückweg von der Umkehrlage in die Ausgangslage im entkoppelten Zustand stattfindet und somit keinerlei Einfluss mehr auf die Bewegung der Kopfstützeneinheit nimmt. Eine demgegenüber vereinfachte Mechanik ergibt sich, wenn die Rückenlehneneinheit mittels der Bewegungsmechanik permanent mit der Kopfstützeneinheit derart gekoppelt ist, dass bei der Bewegung der Rückenlehneneinheit aus der Ausgangslage in die Umkehrlage mit Erreichen der Umkehrlage die Kopfstützeneinheit in einer Zwischenstellung zwischen Staustellung und Funktionsstellung angeordnet ist. Nach Überschreiten der Umkehrlage würde dann die Bewegung fortgesetzt, um die jeweils gewünschte Endstellung, also die Staustellung oder die Funktionsstellung, zu erreichen.

Bei einer solchen Gestaltung ist die genannte Zwischenstellung der Kopfstützeneinheit eine Art Totpunktlage, aus der eine fortgesetzte Bewegung der Rückenlehneneinheit zurück in ihre Ausgangslage sowohl eine Verlagerung der Kopfstützeneinheit in Richtung der Staustellung als auch der Funktionsstellung bewirken kann. Die Praxis hat gezeigt, dass diese Unbestimmtheit nicht störend sein muss. Da die Kopf Stützeneinheit bereits durch jenen zurückgelegten Teilweg, der durch Bewegung der Rückenlehne aus der Ausgangsstellung in die Umkehrstellung erzielt wurde, eine Eigengeschwindigkeit erhalten hat, überschreitet sie zuverlässig die genannte Totpunktlage und zieht dadurch gleichsam die Rückenlehneneinheit zurück in Richtung seiner Ausgangsstellung.

Dies ermöglicht insbesondere auch eine extrem einfache Bewegungsmechanik, bei der die Kopfstützeneinheit und die Rückenlehneneinheit jeweils um Drehachsen, die Kopfstützendrehachse einerseits und die Achse der Rückenlehneneinheit andererseits, schwenkbeweglich am Möbelstück, insbesondere dessen Basis, vorgesehen sind und miteinander nur durch ein starres Übertragungsglied verbunden sind, welches an der Kopfstützeneinheit und der Rückenlehneneinheit exzentrisch zur jeweiligen Drehachse angelenkt ist. Diese Gestaltung ist insbesondere auch verglichen mit bekannten verlagerbaren Kopfstützen sehr einfach und führt zu einer als ungewöhnlich und angenehm empfundenen haptischen Wahrnehmung, deren Besonderheit darin liegt, dass sich bei einer Betätigung der Rückenlehneneinheit der Eindruck ergibt, dieses ziehe sich mit Erreichen der Umkehrlage quasi von selbst zurück in seine Ausgangslage. Bedingt wird dies jedoch vor allem durch die Massenträgheit der Kopfstützeneinheit. Es sind alternativ auch Gestaltungen mit mehreren kettenartig miteinander gekoppelten Übertragungsgliedern denkbar.

Fallweise kann es von Vorteil sein, die genannte extrem einfache mechanische Gestaltung noch um eine Umschaltmechanik zu ergänzen, die in Abhängigkeit der Ausgangsstellung der Kopfstützeneinheit bei der Überführung derselben aus der Funktionsstellung in die Staustellung oder aus der Staustellung in die Funktionsstellung im Bereich der genannten Zwischenstellung die Bewegung in Richtung der Endstellung (Funktionsstellung oder Staustellung) durch ein Schalt-Federmittel unterstützt, welches abhängig von der Ausgangsstellung der Kopfstützeneinheit einer Kraftbeaufschlagung der Kopfstützeneinheit in Richtung der jeweiligen Endstellung bewirkt. Alternativ hierzu wäre auch eine Gestaltung denkbar, bei der die Umschaltmechanik derart ausgebildet ist, dass sie eine Fortsetzung der Bewegung stets nur in Richtung von der Ausgangsstellung (Funktionsstellung oder Staustellung) weg und in Richtung der Endstellung (Staustellung oder Funktionsstellung) gestattet.

Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück kann hinter der Rückenlehne eine das Sitzmöbelstück nach hinten begrenzende vertikale Abschlussfläche aufweisen, die in Abhängigkeit des Typs des Sitzmöbelstücks starr, beispielsweise aus Holz, oder auch gepolstert ausgebildet sein könnte. Als vorteilhaft wird eine Gestaltung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks angesehen, bei der die Kopfstützeneinheit den oben bereits erwähnten Kopfstützenabschnitt aufweist, der an die Bewegungsmechanik mittels einer oder mehrerer Stangen angebunden ist, wobei in der Funktionsstellung der Kopfstützeneinheit diese Stangen sich durch einen Spalt zwischen der Rückenlehneneinheit und der genannten Abschlussfläche erstrecken.

Neben dem beschriebenen Möbelstück, umfasst die Erfindung auch einen Beschlag für ein Sitzmöbelstück, insbesondere eines der oben beschriebenen Art. Dieser Beschlag verfügt über ein Basissegment zur Anbringung einer Sitzfläche, über ein Rückenlehnensegment zur Anbringung einer Rückenlehne und über ein Kopfstützensegment zur Anbringung einer Kopfstütze. Das Rückenlehnensegment ist schwenkbar am Basissegment angelenkt. Weiterhin ist auch das Kopfstützensegment gegenüber dem Basissegment geführt verlagerbar. Dabei sind das Rückenlehnensegment und das Kopfstützensegment derart mechanisch gekoppelt, dass ein Verschwenken des Rückenlehnensegments eine Verlagerung des Kopfstützensegments bewirkt.

Die drei genannten Segmente sind starre Teil des Beschlages, die jeweils zur Anbringung der jeweiligen Teile eines Sitzmöbelstücks dienen. Der Beschlag ist zur Nutzung an einem Sitzmöbelstück vorgesehen, insbesondere des oben beschriebenen Typs. Die zum oben genannten Möbelstück genannten technischen Aspekte können im Rahmen vorteilhafter Weiterbildungen auch bei einem solchen Beschlag vorgesehen sein.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Aspekte und Vorteile der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung bevorzugter Ausführungsgestaltungen der Erfindung, die nachfolgend anhand von Figuren erläutert werden. Dabei zeigen: Fig. 1 a - 1 c eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks bei einem Übergang seiner Kopfstützeneinheit von einer Staustellung (Fig. 1 a) bis in eine Funktionsstellung (Fig. 1 c),

Fig. 2a - 2d eine zweite Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Sitzmöbelstücks, welche zusätzlich zu den Komponenten der Gestaltung der Fig. 1 a-1 c eine Umschaltmechanik aufweist, deren Zweck im Weiteren noch erläutert wird,

Fig. 2e und 2f das Sitzmöbelstück der Fig. 2a-2d in einer teilgeschnittenen perspektivischen Ansicht, aus der die Anordnung der Umschaltmechanik gut zu ersehen ist, sowie die Umschaltmechanik in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3a - 3f eine dritte Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Sitzmöbelstücks, bei welchem die Wirkkopplung zwischen der Rückenlehneneinheit und der Kopfstützeneinheit phasenweise hergestellt und gelöst wird ,

Fig. 4a - 4d eine vierte Ausgestaltung, bei der die Beweglichkeit der Rückenlehneneinheit an die Basis über ein Doppellaschensystem realisiert ist, und

Fig. 5a - 5f den Bewegungsablauf bei der vierten Ausgestaltung ausgehend von der in der Staustellung befindlichen Kopfstützeneinheit bis zur Anordnung der Kopfstützeneinheit in der Funktionsstellung.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele Fig. 1 a - 1 c zeigen eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks 10 in geschnittenen Seitendarstellungen.

Anhand der Fig. 1 a werden die wesentlichen Komponenten erläutert. Das Sitzmöbelstück 10, welches wie die der weiteren Ausführungsbeispiele wahlweise als Sessel oder Sofa ausgebildet sein könnte, verfügt über eine zur Aufstellung vorgesehene Basis 20, welche für nachfolgend beschrieben Relativbewegungen als Bezugssystem dient, soweit nicht anderweitig erläutert. Diese Basis 20 umfasst neben Stellfüßen 22 auch einen beispielsweise hölzernen Rahmen 24, der insbesondere auch eine in etwa vertikale hintere Abschlussfläche des Sitzmöbelstücks bildet. Weiterhin verfügt das Sitzmöbelstück 10 über eine gepolsterte Sitzflächeneinheit 30, welche bei der vorliegenden Gestaltung ortsfest zur Basis 10 angeordnet ist, gegenüber dieser bei anderweitigen Gestaltungen jedoch auch beweglich ausgebildet sein könnte, und über eine Rückenlehneneinheit 40, welche eine gepolsterte Rücklehnenfläche 42 zur Verfügung stellt und welche mittels eines zur Rückenlehnenfläche ortsfesten Gestänges 44 um eine Rücklehnenschwenkachse 2, die in Möbelquerrichtung erstreckt ist, verschwenkbar ist. Rückseitig der Rückenlehneneinheit 40 ist die Kopfstützeneinheit 50 vorgesehen. Diese Kopfstützeneinheit 50 umfasst einen gepolsterten Kopfstützenabschnitt 52 mit einer Kopfanlagefläche 54 sowie ein hiervon ausgehendes Gestänge 56, durch welches eine Verschwenkbarkeit der Kopfstützeneinheit 50 um eine Kopfstützenschwenkachse 4 gegeben ist. Teil der Kopf Stützeneinheit ist auch ein zu den genannten Elementen ortsfestes Ruderhorn 58, an dem exzentrisch zur Kopfstützenschwenkachse 4 eine Schraubenfeder 60 angreift, die am gegenüberliegenden Ende an der Basis 20 befestigt ist.

Die jeweils um in Möbelquerrichtung erstreckte Schwenkachsen 2, 4 schwenkbaren Komponenten der Rückenlehneneinheit 40 und der Kopf- Stützeneinheit 50 sind miteinander durch ein starres Übertragungsglied 70 wirkgekoppelt. Dieses Übertragungsglied 70 ist als metallische Stange ausgebildet, welche um eine Schwenkachse 6 exzentrisch an der Rückenlehneneinheit 40 und um eine Schwenkachse 8 exzentrisch an der Kopfstützeneinheit 50 angelenkt ist.

Fig. 1 a zeigt eine Staustellung der Kopfstützeneinheit 50. In dieser ist die Kopfstützeneinheit 50 bezogen auf eine Möbellängsrichtung hinter der Rückenanlagefläche 42 der Rückenlehneneinheit 40 und bezogen auf eine Möbelhochrichtung unterhalb einer oberen Abschlusskante 42a Rückenanlagefläche 42 angeordnet. Sie ist hier von außen quasi unsichtbar und bedingt keine oder nur eine geringfügige Vergrößerung der Außenmaße des Möbelstücks 10.

Um die Kopfstützeneinheit 50 in ihre Funktionsstellung zu verlagern, ist bei dem dargestellten Sitzmöbelstück vorgesehen, dass eine manuelle Handhabung der Rückenlehneneinheit 40 erfolgt. Diese wird in der Fig. 1 a entnehmbaren Weise in Richtung des Pfeils 2a manuell nach vorne geschwenkt, wobei sie aufgrund der Kopplung mittels des Übertragungsgliedes 70 auch ein zunächst gegengerichtetes Verschwenken der Kopfstützeneinheit 50 bewirkt, welche aufgrund der Verlagerung der Rückenlehneneinheit 40 ausreichend Raum hat, um bezogen auf die Figuren gegen den Uhrzeigersinn nach vorne zu verschwenken.

Die Fig. 1 b zeigt einen Zwischenzustand, in welchem die Schwenkachse 2, die Schwenkachse 4 und die Schwenkachse 8 genau miteinander fluchten. Es handelt sich um eine Totpunktlage, in der bei Nichtbeachtung der Feder 60 und der Gewichtskraft ein Undefinierter Zustand in Hinblick darauf gegeben ist, ob die Kopfstützeneinheit 50 bei Umkehrung der Drehrichtung 2a der Rückenlehneneinheit in seine Staustellung zurückkehrt oder weiter in die Funktionsstellung verschwenkt wird. Die Rückenlehneneinheit 40 hat in diesem Zustand ihre vordere Umkehrstel- lung erreicht. Wenn sie nun in ihre Ausgangsstellung der Fig. 1 a zurückgedrückt wird, kann die Kopfstützeneinheit also nach unten oder nach oben verschwenken.

In der Praxis stellt dies jedoch kein Problem dar, da im Zustand der Fig. 1 b die Kopfstützeneinheit 50 sich in Bewegung in Richtung des Pfeils 4a befindet. Die Massenträgheit der Kopfstützeneinheit 50 sorgt dafür, dass die Totpunktlage der Fig. 1 b überwunden wird und die manuell gehandhabte Rückenlehneneinheit 40 quasi automatisch zurück in ihre Ausgangsstellung gelangt, wie es in Fig. 1 c dargestellt ist. Diese Figur zeigt den Funktionszustand des Sitzmöbelstücks 10, welches nun mit Kopfstütze verwendet werden kann.

Wenn nun ausgehend von dem Zustand der Fig. 1 c die Rückenlehne erneut in Richtung des Pfeils 2a nach vorne gezogen wird, bewegt sich die Kopfstützeneinheit 50 in Richtung des Pfeils 4b und somit in Richtung ihrer Staustellung. Auch bei diesem Bewegungsablauf stellt die Totpunktlage der Fig. 1 b, die sich in ähnlicher Weise wiederum ergibt, nicht als problematisch dar, da wiederum die Massenträgheit der Kopfstützeneinheit 50 eine zuverlässige Überführung in die Funktionsstellung gewährleistet.

Die sehr einfache Mechanik erlaubt im Extremfall eine wie folgt geartete Bedienung: Alleine durch ein kurzes ruckhaftes Ziehen an der Rückenlehneneinheit 40 nach vorne wird die gesamte Überführung aus der Funktionsstellung in die Staustellung oder aus der Staustellung in die Funktionsstellung ermöglicht.

Die dargestellte Ausführungsform stellt eine Verbindung einfachen mechanischen Aufbaus und zuverlässiger robuster Funktionalität dar. Dennoch kann im Einzelfall gewünscht sein, den Bewegungsübergang sicherer zu gestalten, so dass selbst ein Abbremsen der Überführung in einer der Totlage der Fig. 1 b entsprechenden Gestaltung unproblematisch ist. Dies wird durch nachfolgende Ausführungsform erzielt.

Die Ausgestaltung der Fig. 2a-2d entspricht im Wesentlichen bis auf den genannten funktionalen Unterschied der der Fig. 1 a. Soweit die referen- zierten Komponenten hinsichtlich ihrer beiden letzten Ziffern der Bezugszeichen übereinstimmen, handelt es sich um bezogen auf die vorliegende Erfindung funktional gleichwirkende Komponenten.

Die Besonderheit besteht hier in einer Umschaltmechanik 180. Diese Umschaltmechanik 180 umfasst Bezug nehmend auf Fig. 2a und Fig. 2e eine Kulissenscheibe 158, die das Ruderhorn 58 der Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c ersetzt. Sie erfüllt alle Funktionen, die im Zusammenhang mit der vorangegangenen Ausführungsform erläutert wurden und verfügt darüber hinaus über eine Kulisse 158a, in der ein Kulissenstein 184 angeordnet ist. Dieser Kulissenstein ist Teil eines Umschalters 182, welcher um eine zu den Schwenkachsen 2, 4 parallele Schwenkachse 9 schwenkbar an der Basis 120 angelenkt ist. Auf der dem Kulissenstein 184 abgewandten Seite verfügt der Umschalter 182 über einen Ausleger 186, der mittels einer zweiten Feder 188 mit dem Übertragungsglied 170 verbunden ist, welches seinerseits die Kopfstützeneinheit 150 und die Rückenlehneneinheit 140 miteinander wirkverbindet.

Durch die Ausgestaltung der Kulisse wird ein Bewegungsablauf erreicht, der anhand der Fig. 2a-2d erläutert wird.

Wiederum zeigt Fig. 2a eine Ausgangsstellung, in der die Kopfstützeneinheit 150 sich in ihrer Staustellung befindet. Wiederum bewirkt ein Vorschwenken der Rückenlehneneinheit 140 zunächst mittelbar ein gegengerichtetes Hervorschwenken der Kopfstützeneinheit 150, wie anhand der Fig. 2b gezeigt wird. Anders als bei der Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c ist die Gefahr einer Undefinierten Zwischenlage, die Bewegungen in beide Richtungen, also in Richtung der Staustellung als auch in Richtung der Funktionsstellung, ermöglicht, vorliegend nicht gegeben.

Aufgrund der in Fig. 2b ersichtlichen Anordnung des drehbaren Umschalters 182 wirkt die Zugfeder 188 bei ihrer Anordnung der Fig. 2b in Richtung der Funktionsstellung. Die Feder 188 zieht gewissermaßen die Kopfstützeneinheit 150 in Richtung ihrer Funktionsstellung. Das dem Übertragungsglied 170 abgewandte Ende der Feder 188 ist durch die Schwenkbeweglichkeit des Umschalters 182 und die Anordnung des Kulissensteins 184 vorgegeben angeordnet.

Mit Erreichen der Funktionsstellung, die in Fig. 2c dargestellt ist, wird der Umschalter 182 bis in die in Fig. 2c dargestellte Stellung gedrückt, wobei hierfür an der Kulissenscheibe 158 ein Anschlag 58b vorgesehen ist. Die Kulisse 158a verfügt zu diesem Zweck an ihrem im Uhrzeigersinn endseitigen Ende über einen aufgeweiteten Bereicht, der dieses Umschalten gestattet. Die Feder 188 gelangt somit bezogen auf eine gedachte Verbindungslinie zwischen den Schwenkachsen 6, 8 auf die gegenüberliegende Seite, wodurch bei einer nachfolgenden Überführung der Kopfstützeneinheit 150 zurück in ihre Staustellung der hierfür erforderliche Bewegungsvorgang durch die Feder 188 unterstützt wird. Dies ist gut anhand der Fig. 2d ersichtlich, die bezogen auf die Stellung der Kopfstützeneinheit 150 und der Rückenlehneneinheit 140 mit der Fig. 2b vergleichbar ist. Abweichend von der Fig. 2b ist der Umschalter 182 jetzt jedoch annähernd gegenläufig ausgerichtet, so dass die Feder die Kopfstützeneinheit 150 in Richtung ihrer Staustellung drückt.

Der Fig. 2e ist der Aufbau des Sofas und die Anordnung der Umschalteeinrichtung 180 in perspektivischer Darstellung verbessert zu entnehmen. Sowohl die technische Gestaltung dieses Ausführungsbeispiels der Fig. 2a bis 2e als auch die anderen Ausführungsbeispiele der Fig. 1 a bis 1 c und 3a bis 3f können in ähnlicher Art bei einem zweigeteilten Sofa oder aber auch bei einem ungeteilten Sofa oder einem Sessel Verwendung finden.

Auch lässt sich in Fig. 2e erkennen, dass durch die gekröpfte Gestaltung der Gestänge 156 nur ein schmaler Spalt 124b zwischen dem Rahmen 124 und der Rückenlehneneinheit 140 verbleiben muss, um die Kopfstützeneinheit 140 in ihrer Funktionsstellung zu halten.

Weiterhin ist dieser Figur zu entnehmen, dass die Kopfstützeneinheit vorzugsweise über ein Torsionsrohr verfügt, von dem aus sich das Gestänge 156 erstreckt. Dieses ist endseitig mit der Kulissenscheibe 158 verbunden. Im Falle einer Ausgestaltung mit einem Ruderhorn entsprechend den Gestaltungen der Figuren 1 a bis 1 c und 3a bis 3f kann ein solches Torsionsrohr stattdessen mit diesen Ruderhörnern drehfest verbunden sein. Die Kopplung mit der Beinauflage kann an einem solchen Torsionsrohr einseitig oder auch zweifach und beidseitig vorgesehen sein.

Die Fig. 3a-3f zeigen eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks 210, welches als Sofa ausgebildet ist. Bei dieser dritten Ausführungsform sind wiederum jene Komponenten, die in ähnlicher und funktional vergleichbarer Art wie bei den vorangegangenen Ausführungsformen ausgebildet sind, mit Bezugszeichen versehen, die hinsichtlich der beiden letzten Stellen miteinander übereinstimmen. So weist auch die Ausgestaltung der Fig. 3a-3f eine Basis 220, eine Sitzflächeneinheit 230 und eine um eine Schwenkachse 2 verschwenkbare Rückenlehneneinheit 240 auf.

Weiterhin ist ebenfalls eine Kopfstützeneinheit 250 vorgesehen, die um eine Schwenkachse 4 gegenüber der Basis 220 verschwenkbar ist. Die konkrete Relativanordnung dieser Schwenkachse 4 zu der zweiten am Ruderhorn 258 vorgesehenen Schwenkachse 8 ist etwas anders als bei der Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c geartet, was dem nachfolgend erläuternden Zweck dient, bereits durch eine unidirektionale Betätigungsrichtung der Rückenlehneneinheit 240 eine vollständige Überführung der Kopfstützeneinheit 250 aus ihrer Staulage der Fig. 3a bis in ihre Funktionslage der Fig. 3C zu erzielen.

Dieser geänderten Art der Überführung sind die nachfolgenden Unterschiede im Vergleich zur Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c geschuldet. So weist die Ausgestaltung der Fig. 3a-3f zwar ebenfalls ein Übertragungsglied 270 auf, welches um die bereits genannte Schwenkachse 8 schwenkbar am Ruderhorn 258 angelenkt ist. Auch das gegenüberliegende Ende des Übertragungsgliedes 270 ist übereinstimmend mit der Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c schwenkbar um die Schwenkachse 6 an der Rückenlehneneinheit 240 angebracht. Hier ist allerdings die Verbindung durch ein Langloch 272 geschaffen, welches es gestattet, die Rückenlehne ausgehend vom Funktionszustand der Fig. 3d verschwenken zu können, ohne hierdurch die Lage der Kopfstützeneinheit zu beeinflussen. Das Langloch 272 gestattet somit in der nachfolgend erläuterten Weise eine Entkoppelung. Ein weiterer Unterschied zu der Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c besteht in einem schwenkbar am Übertragungsglied angebrachten Verriegelungsglied 274, dessen Funktion nachfolgend erläutert wird. Das Verriegelungsglied 274 ist schwenkbar am Übertragungsglied 270 angelenkt und verfügt über eine Haltefeder, die derart angeordnet ist, dass sie in zwei gegenüberliegende Endlagen das Verriegelungsglied 274 stabilisieren kann.

Ausgehend von der Staustellung der Fig. 3a wird zur Überführung der Kopfstützeneinheit 250 aus ihrer Staustellung in ihre Funktionsstellung ebenfalls die Rückenlehneneinheit 240 nach vorne verschwenkt. Da ein Achsabschnitt 244 der Rückenlehneneinheit 240, der die Schwenkachse 244 definiert, bereits am distalen Ende des Langlochs 272 des Übertra- gungsgliedes 270 angeordnet ist, führt dies unmittelbar zu einem Mitver- schwenken der Kopfstützeneinheit 250 in gegenläufige Richtung. Allerdings führt die von der Ausgestaltung der Fig. 1 a-1 c abweichende Anordnung der Schwenkachsen 4, 8 dazu, dass bereits bei der Bewegung der Rückenlehneneinheit 240 aus ihrer Ausgangslage der Fig. 3a in ihre Umkehrlage der Fig. 3b ein vollständiges Verschwenken der Kopfstützeneinheit 250 bis in ihre Funktionsstellung erfolgt.

Da eine fortgesetzte Bewegung der Kopfstützeneinheit 250 nicht gewünscht ist, soll bei der RückÜberführung der Rückenlehneneinheit 240 bis in ihre Ausgangsstellung keine Wechselwirkung mit der Kopfstützeneinheit 250 gegeben sein. Diesem Zweck dient das erwähnte Langloch 272, welches in der anhand der Zwischenstellung der Fig. 3c verdeutlichten Weise ein isoliertes Verschwenken der Rückenlehneneinheit 240 gestattet. Zwar wird das Übertragungsglied 270 mitverschwenkt. Eine Kraftbeaufschlagung des Ruderhorns 258 findet jedoch nicht statt, so dass die Position der Kopfstützeneinheit 250 nicht verändert wird. Die Kopfstützeneinheit 250 wird derweil alleine durch die Feder 260 in ihrer Funktionslage gehalten.

Gegen Ende des Rückschwenkens der Rückenlehneneinheit 240 erfolgt ein Umschaltvorgang. Durch ein basisfest vorgesehene Umschaltelement 226 wird während des Leerwegs der Rückenlehneneinheit 240 zurück in ihre Ausgangslage, vorliegend kurz vor Erreichen dieser Ausgangslage, das Verriegelungsglied 274 verschwenkt, so dass eine dem Verriegelungsglied 274 zugeordnete Haltefeder 278 bezogen auf die Schwenkachse des Verriegelungsglied 274 die Seite wechselt. Ergebnis ist, dass das Verriegelungsglied 274 in der der Fig. 3d gut entnehmbaren Weise in der Funktionsstellung in eine veränderte Ausrichtung gebracht wird, in der es etwa mit dem Übertragungsglied 270 fluchtet. Wenn nun ausgehend von dieser Funktionsstellung der Fig. 3d die Rückenlehneneinheit 240 wiederum nach vorne verlagert wird, so schnappt in jenem Augenblick, der in Fig. 3e dargestellt ist, das Verriegelungsglied 274 am Achsfortsatz 244 der Rückenlehneneinheit ein, so dass die zuvor durch das Langloch 272 gegebene translative Relativbeweglichkeit zwischen dem Übertragungsglied 270 und der Rückenlehneneinheit 240 beseitigt wird. Die Zwischenstellung der Fig. 3e markiert demnach eine Zwischenstellung, ab der die mechanische Situation kurzzeitig wiederum der des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 a-1 c entspricht. Wenn nun ausgehend von der Stellung der Fig. 3e eine Rückverlagerung der Rückenlehneneinheit 240 in Richtung ihrer Ausgangsstellung erfolgt, wird die Kopfstützeneinheit 250 wiederum in Richtung ihrer Staustellung zurückverschwenkt. Im letzten Augenblick dieses Zurückverschwenkens schlägt das Verriegelungsglied 274 wiederum, jedoch mit einem anderen Abschnitt, am Umschaltelement 226 an. Dieser kippt das Verriegelungsglied 274 wieder in die Ausgangsstellung der Fig. 3a.

Ein vollständiger Zyklus der Überführung der Kopfstützeneinheit 250 aus ihrer Staustellung in ihre Funktionsstellung und zurück in ihre Staustellung ist abgeschlossen.

Alle drei beschriebenen Ausgestaltungen verdeutlichen, dass die hier vorgeschlagene Technik mit mechanisch sehr einfachen Mitteln eine Möglichkeit zur Verfügung stellt, gepolsterte Möbel mit Kopfstützen zu versehen, ohne dass dies in der Staustellung oder der Funktionsstellung einen ästhetischen oder ergonomischen Nachteil mit sich bringt.

Die Fig. 4a bis 4d sowie 5a bis 5f zeigen eine vierte Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks.

Diese vierte Ausführungsform zeichnet sich durch einen besonders kompakten und vorzugsweise vollständig metallisch ausgeführten Be- schlag aus, durch welchen anders als bei den vorausgegangenen Ausführungsformen die weit vorne angeordnete Rückenlehnenschwenkach- se 2 verzichtbar ist.

Dieser Beschlag ist in isolierter Form in Fig. 4b dargestellt. Der Beschlag umfasst zwei plattenartige Anbringungselemente 322 zur ortsfesten Anbringung an der Basis 320 des Sitzmöbelstücks. Diese Anbringungselemente definieren zwei Schwenkachsen 346a, 347a, um die jeweils zwei Hauptlaschen 346 sowie zwei Hauptlaschen 347 gegenüber der Basis verschwenkbar sind. Am jeweils gegenüberliegenden Ende der Hauptlaschen 346, 347 sind diese mit rückenlehnenseitig festen Auslegern 345 um Schwenkachsen 346b, 347b verschwenkbar verbunden. Die Anbringungselemente 322 einerseits und die Ausleger 345 andererseits sind somit jeweils durch zwei Hauptlaschen 346, 347 verbunden, die gemeinsam die Bewegung der Ausleger 345 und damit der Rückenlehneneinheit 340 gegenüber der Basis entlang einer definierten Bewegungspfades gestatten. Auf diesen Bewegungspfad wird im Zusammenhang mit den Fig. 5a bis 5f noch im Einzelnen eingegangen. Es ist jedoch bereits an dieser Stelle zu erwähnen, dass der Abstand der jeweiligen Schwenkachsen 346a, 346b, der durch die ersten Hauptlaschen definiert wird, signifikant größer als der durch die zweiten Hauptlaschen definierter Abstand der Schwenkachsen 347a, 347b ist. Weiterhin ist von Relevanz, dass in dem in Fig. 4b dargestellten Zustand des Beschlages, der mit der Positionierung der Rückenlehne in ihrer Nutzposition einhergeht, die Hauptlaschen 346, 347 im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind.

Die beiden ersten Hauptlaschen 346 sind durch ein Verbindungsrohr 348 miteinander verbunden, welches koaxial zur Schwenkachse 346a ausgerichtet ist. Somit ist gewährleistet, dass die beiden ersten Hauptlaschen 346, die durch das Verbindungsrohr 348 eine U-förmige Struktur aufweisen, stets nur gemeinsam verschwenkt werden können. Gegenüber den basisseitigen Anbringungselementen 322 ist auch die Kopfstützeneinheit 350 um eine Kopfstützenschwenkachse 4 verschwenkbar, die vorliegend mit der Schwenkachse 346a übereinstimmt. Die Kopfstützeneinheit 350 umfasst als Beschlagsbauteil ein Gestänge 356, welches mit einem Torsionsrohr 359 fest verbunden ist. Dieses Torsionsrohr 359 ist auf das Verbindungsrohr 348 der ersten Hauptlaschen 346 aufgeschoben. An seinem bezogen auf die Fig. 4b linksseitigen Ende ist das Torsionsrohr 359 fest verbunden mit einem Ruderhorn 358, welches somit ebenfalls um die Schwenkachse 4, 346a verschwenkbar ist. Das Doppellaschensystem, mittels dessen der Rückenlehnenausleger 345 mit den Anbringungselementen 322 beweglich verbunden ist, ist mit dem Ruderhorn 358 über ein Verbindungssystem 370 gekoppelt, welches zwei Verbindungslaschen 376, 378 umfasst, die gegeneinander um eine Schwenkachse 377 verschwenkbar sind. Weiterhin ist die Verbindungslasche 376 am Anbringungselement 322 schwenkbar angelenkt und die Verbindungslasche 378 am Ruderhorn 358 exzentrisch zur Kopfstützenschwenkachse 4 schwenkbar angelenkt. Die Gestaltung mit zwei aneinander angelenkten Verbindungslachen 376, 378 würde alleine für sich genommen zu einem mechanisch nicht ausreichend bestimmten System führen. Es ist daher vorgesehen, dass sich die Lage der Schwenkachse 377 lediglich entlang eines definierten Bewegungspfades bewegen kann, der in Fig. 5b durch eine strichpunktierte Linie verdeutlicht ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 und 5 wird dies durch eine Führungslasche 379 erreicht, die mit den Verbindungslaschen 376, 378 um die Schwenkachse 377 schwenkbeweglich verbunden ist und die andererseits schwenkbar am bezogen auf die Fig. 4b linksseitigen Anbringungselement 322 angebracht ist.

Die Verwendung eines aus zwei Verbindungslaschen 376, 378 bestehenden Verbindungssystems 370 führt zu einem besonderen Ge- schwindigkeitsprofil der Kopfstützeneinheit 350 bei Verlagerung der Rückenlehneneinheit 340, wie nachfolgend noch erläutert.

Zur Veranschaulichung der beiden Endlagen der Kopfstützeneinheit 350 dienen die Fig. 4c und 4d, in denen auf der linken Seite des dort dargestellten Sofas 310 die Sitzeinheit 330, die Rückenlehneneinheit 340 sowie in Fig. 4c auch eine Seitenwange des dort abgebildeten Sofas zumindest zum überwiegenden Teil ausgeblendet sind. Wie sich am Vergleich der Fig. 4c und 4d gut erkennen lässt, sind die beiden Hauptlaschen 376, 378 sowohl im Ausgangszustand der Fig. 4c in dem sich die Kopfstützeneinheit in der Staustellung befindet als auch im Zustand der Fig. 4d in dem die Kopfstützeneinheit 350 sich in der Funktionsstellung befindet, in gleicher Anordnung. Weiterhin lässt sich hier der kompakte Aufbau des Beschlages in den beiden Endzuständen der Bewegung der Kopfstützeneinheit 350 erkennen.

Anhand der Fig. 5a bis 5f wird im Detail der Übergang von der Staustellung der Kopfstützeneinheit 350 bis in die Funktionsstellung der Kopfstützeneinheit 350 verdeutlicht.

Fig. 5a zeigt den Ausgangszustand. Die Kopfstützeneinheit 350 ist in diesem Ausgangszustand rückseitig der Rückenlehneneinheit 340 angeordnet. Um nun den gewünschten Funktionszustand zu erreichen, wird die Rückenlehneneinheit 340 durch manuelle Kraftbeaufschlagung in Richtung des Pfeils 5 verlagert. Der Bewegungspfad ergibt sich aus den Abmessungen der beiden Hauptlaschen 346, 347. Da diese in der Ausgangsstellung der Fig. 5a weitgehend parallel und leicht nach vorne unten geneigt angeordnet sind, beginnt die Bewegung der Rückenlehneneinheit 340 mit einer im Wesentlichen gradlinigen und nach vorne oben gerichteten Bewegung, wie der Übergang von Fig. 5a zu Fig. 5b zeigt. Die Kopfstützeneinheit 350 bewegt sich zunächst nur in sehr geringem Maße im Uhrzeigersinn. Hierfür ist die besondere Laschenano- rdnung verantwortlich, bestehend aus den beiden Verbindungslaschen 376, 377 sowie der Führungslasche 379. Diese bewirken gemeinsam, dass zunächst kaum ein Verschwenken des Ruderhorns 358 zu erkennen ist.

Erst wenn ausgehend vom Zustand der Fig. 5b eine fortgesetzte Verlagerung der Rückenlehne nach vorne bewirkt wird, kehrt sich diese Bewegung der Kopfstützeneinheit 350 um und die Kopfstützeneinheit 350 schwenkt mit vergleichsweise hoher Geschwindigkeit gegen den Uhrzeigersinn um die Kopfstützenschwenkachse 4. Gleichzeitig kippt aufgrund der unterschiedlichen Längen der Hauptlaschen 346, 347 die Rückenlehneneinheit 340 in dieser Phase verstärkt nach vorne und gibt somit einen ausreichenden Bewegungsraum für die Kopfstützeneinheit 350 frei. Dieser in Fig. 5c verdeutlichter Zwischenzustand stellt gleichzeitig auch die Umkehrlage der Rückenlehneneinheit 340 dar. Wenn sich das Möbelstück in dem Zustand der Fig. 5c befindet, ist eine relevante Menge an kinetischer Energie in der sich nach oben verschwenkten Kopfstützeneinheit 350 gespeichert. Zudem wirkt die Zugfeder 360 auf den Anlenkpunkt 361 am Ruderhorn 358, welcher im Zustand der Fig. 5c orthogonal zur Ausrichtung der Feder 360 maximal weit von der Kopfstützenschwenkachse 4 entfernt ist, so dass auch die Feder die fortgesetzte Schwenkbewegung der Kopfstützeneinheit 350 nach oben begünstigt. Hierdurch wird insgesamt erreicht, dass die Rückenlehneneinheit 340 mittelbar gezogen von der Kopfstützeneinheit 350 zurück in Richtung ihrer Ausgangslage bewegt wird. Dies verdeutlicht auch die Fig. 5d.

Kurz bevor die Rückenlehneneinheit 340 ihre Ausgangsstellung, die gleichzeitig die Nutzstellung ist, wieder erreicht hat, hat bereits die Kopfstützeneinheit 350 ihre Funktionsstellung erreicht und sogar geringfügig überschritten, so dass die Rückenlehneneinheit kollisionsfrei zurück in ihre Nutzstellung der Fig. 5a und 5f gebracht werden kann. Dieses kurz- zeitige Überschreiten der Funktionsstellung wird durch die Formgebung der Hauptlasche 346 und durch die Laschen 376, 378, 379 verursacht. Es ist gut zu erkennen, dass der Anlenkpunkt der Verbindungslasche

Erst im letzten Augenblick der Bewegung wird die Bewegungsrichtung der schwenkbaren Kopfstützeneinheit 350 nochmals geändert, so dass diese in geringem Maße im Uhrzeigersinn zurückschwenkt und sich dann an die obere Abschlussfläche der Rückenlehneneinheit 350 anlegt.

Die RückÜberführung in den Zustand der Fig. 5a läuft in Hinblick auf die Bewegung identisch. Wiederum wird die Rückenlehneneinheit 340 zunächst in Richtung des Pfeils 5 verlagert, wodurch in umgekehrter Reihenfolge die Zustände der Fig. 5a bis 5e durchlaufen werden, bis sich wieder der Zustand der Fig. 5a einstellt, in dem sich die Kopfstützenein- heit 350 in ihrer Staustellung befindet. Einziger relevanter Unterschied ist, dass bei dieser RückÜberführung die Bewegung der Kopf Stützeneinheit gegen die Kraft der Feder 360 erzielt werden muss. Allerdings steht dafür zusätzlich die potenzielle Energie der sich absenkenden Kopfstützeneinheit 350 zur Verfügung.