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Patent Searching and Data


Title:
JACKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/162524
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a jacket (1) comprising two chest sections (2), one back section (3) and at least one chest closing means (4). The chest sections (2) can be interconnected by means of the at least one chest closing means (4) in chest lateral edge regions (5) of said chest sections (2). The jacket (1) comprises at least one bag closing means (6). The chest sections (2) can be interconnected, in chest body edge regions (10), to said back section (3), in a back body edge region (7), by means of the at least one bag closing means (6), such that a carrier bag (13) can be formed from said jacket (1).

More Like This:
JP3212632Swagger bag
Inventors:
MÖRSCH, Jens (An der Lettkaute 42, Reinheim, 64354, DE)
Application Number:
EP2016/057830
Publication Date:
October 13, 2016
Filing Date:
April 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MÖRSCH, Jens (An der Lettkaute 42, Reinheim, 64354, DE)
International Classes:
A45C9/00; A41D15/04
Foreign References:
DE202013008347U12013-10-24
EP2020185A22009-02-04
US4637076A1987-01-20
DE202005009941U12005-09-08
US4067066A1978-01-10
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KATSCHER HABERMANN PATENTANWÄLTE (Dolivostraße 15a, Darmstadt, 64293, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Weste (1) mit zwei Brustabschnitten (2), einem

Rückenabschnitt (3) und mit mindestens einem

Brustverschlussmittel (4), wobei die Brustabschnitte (2) durch das mindestens eine Brustverschlussmittel (4) in Brustseitenrandbereichen (5) der Brustabschnitte (2) miteinander verbunden werden können, dadurch

gekennzeichnet, dass die Weste (1) mindestens ein

Taschenverschlussmittel (6) aufweist, wobei die

Brustabschnitte (2) in Brustrumpfrandbereichen (10) mit dem Rückenabschnitt (3) in einem Rückenrumpfrandbereich (7) durch das mindestens eine Taschenverschlussmittel (6) miteinander verbunden werden können, um aus der Weste (1) eine Tragetasche (13) bilden zu können.

2. Weste (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Schulterstücke (8) der Weste (1) jeweils einen Henkel (14) der Tragetasche (13) bilden.

3. Weste (1) gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Brustverschlussmittel (4) und/oder ein Taschenverschlussmittel (6) ein Reißverschluss (9) ist.

4. Weste (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reißverschluss (9) das mindestens eine Brustverschlussmittel (4) und das

mindestens eine Taschenverschlussmittel (6) bildet.

5. Weste (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Brustverschlussmittel (4) und/oder ein Taschenverschlussmittel (6) ein

Klettverschluss (17) ist.

6. Weste (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Brustverschlussmittel (4) und/oder ein Taschenverschlussmittel (6) ein

Knopfverschluss (18) ist.

7. Weste (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brustabschnitte (2) und der Rückenabschnitt (3) einteilig hergestellt sind.

8. Weste (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine

Brustverschlussmittel (4) und das mindestens eine

Taschenverschlussmittel (6) so ausgestaltet und angeordnet sind, dass eine Westenaußenseite (11) bei geöffneten

Taschenverschlussmitteln (6) eine Tragetascheninnenseite (12) bei geschlossenen Taschenverschlussmitteln (6) bildet.

Description:
Weste

Die Erfindung betrifft eine Weste mit zwei

Brustabschnitten, einem Rückenabschnitt und mit mindestens einem Brustverschlussmittel, wobei die Brustabschnitte durch das mindestens eine Brustverschlussmittel in

Brustseitenrandbereichen der Brustabschnitte miteinander verbunden werden können.

Aus dem Stand der Technik sind beispielsweise Warnwesten bekannt. Bei diesen Warnwesten handelt es sich

üblicherweise um herkömmliche Westen - das heißt ärmellose Jacken - aus einem auch bei schlechten Lichtverhältnissen gut sichtbaren und gegebenenfalls stark reflektierenden Material. Westen weisen üblicherweise einen die Brust bedeckenden Vorderteil und einen den Rücken bedeckenden Rückabschnitt auf. Vorderteil und Rückabschnitt sind üblicherweise längs ihrer Seitenränder und über die

Schultern der die Weste tragenden Person miteinander verbunden. Der Vorderteil ist zweiteilig ausgestaltet und wird durch zwei miteinander verbindbare Brustabschnitte gebildet. Die Brustabschnitte sind üblicherweise

symmetrisch ausgestaltet, sodass die angelegte Weste längs einer Westen- und Körpermittellinie verschlossen werden kann. Um die Weste in dem vorderen Bereich zu schließen, weisen die Brustabschnitte in den einander zugewandten Brustseitenrandbereichen Brustverschlussmittel wie

beispielsweise einen Reißverschluss auf. Mit der Einführung der Warnwestenpflicht am 1. Juli 2014 wurde jeder Kraftfahrzeugführer verpflichtet, in seinem Fahrzeug mindestens eine Warnweste bereitzuhalten. Aufgrund ihrer Natur muss die Warnweste ständig griffbereit, gut erreichbar und vor Umwelteinflüssen geschützt im

Kraftfahrzeug verstaut sein. Derzeit ist es so, dass die Warnweste überwiegend ungenutzt im Kraftfahrzeug verbleibt.

Als Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird es daher betrachtet, eine Weste oder Warnweste derart

weiterzuentwickeln, dass die Weste eine über die bloße Signalwirkung hinausgehende Funktion erfüllen kann und daher einer regelmäßigen Nutzung zugeführt werden kann

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Weste mindestens ein Taschenverschlussmittel aufweist, wobei Brustabschnitte in Brustrumpfrandbereichen mit einem Rückenabschnitt in einem Rückenrumpfrandbereich durch das mindestens eine Taschenverschlussmittel miteinander

verbunden werden können, um aus der Weste eine Tragetasche bilden zu können. Auf diese Weise kann die Weste zusätzlich auch nach unten verschlossen werden. Sobald die Weste nach unten verschlossen ist, kann die Weste selbstverständlich nicht mehr als Weste getragen werden. Allerdings ist nun eine Nutzung als Tasche möglich. Durch das Schließen der Brustverschlussmittel und der Taschenverschlussmittel wird nämlich eine Tasche gebildet, die je nach Größe der Weste, ein umschlossenes Volumen von beispielsweise bis zu 20 Litern aufweisen kann. Das Taschenverschlussmittel ist dasjenige Verschlussmittel, das bei seinem Verschließen die Verbindung zwischen dem Brustrumpfrandbereich und dem Rückenrumpfrandbereich herstellt. Das

Taschenverschlussmittel muss nicht zwangsläufig als

separates Verschlussmittel ausgeführt sein. Es kann auch ein Abschnitt des Brustverschlussmittels sein. Zu diesem Zweck können das Brustverschlussmittel und das

Rückenverschlussmittel erfindungsgemäß beispielsweiseals ein teilbarer Doppelreißverschluss ausgestaltet sein, der sich ununterbrochen über den Brustseitenrandbereich, den Brustrumpfrandbereich und den Rückenrumpfrandbereich erstreckt.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des

Erfindungsgedankens sieht vor, dass Schulterstücke der Weste jeweils einen Henkel der Tragetasche bilden. Die Verwendung der Schulterstücke als Henkel der Tragetasche bietet sich an, da diese über eine ausreichende

Materialstärke verfügen, um einen komfortabel in der Hand haltbaren Henkel zu bilden. Bei Bedarf können die

Schulterstücke erfindungsgemäß auch dahin optimiert werden, dass der Tragekomfort der zu bildenden Tragetasche weiter gesteigert wird. Hierzu können erfindungsgemäß

beispielsweise weitere Stoffbahnen aufgebracht werden oder die Schulterstücke aus einem vom restlichen Westenmaterial unterschiedlichen Werkstoff gefertigt werden.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Weste können zahlreiche Vorteile erreicht werden. Der übermäßige

Gebrauch von Einwegtüten hat sich in den letzten Jahren zu einem großen Problem für die Umwelt entwickelt. Sowohl die Europäische Union, als auch ihre Mitgliedsstaaten sind bestrebt die anfallende Menge an Plastikmüll zu verringern. Diesem politischen Willen gegenüber steht die alltägliche Praxis, dass bei der Erledigung von Besorgungen auf das Mitführen einer wiederverwendbaren Tragetasche verzichtet wird und stattdessen eine Einwegtragetasche genutzt wird. In den meisten Fällen kann dieses Verhalten seitens der Bürger auf Bequemlichkeit zurückgeführt werden. In

Ermangelung einer permanent griffbereiten und ständig verfügbaren Tragetasche werden stattdessen

Einwegtragetaschen benutzt. Um eine jederzeit verfügbare, leicht zu erreichende und von Verschmutzungen freie Tragetasche zur Verfügung zu stellen, bietet sich erfindungsgemäß die in jedem Kraftfahrzeug vorhandene Warnweste als ideale Ausgangsbasis einer

derartigen Tragetasche an.

Die erfindungsgemäße Weste schafft eine

Transportmöglichkeit für an oder in einem Fahrzeug

befindliche Gegenstände, die zeitlich begrenzt aus oder von dem Fahrzeug entfernt werden müssen. Dies ist

beispielsweise häufig bei einem Werkstattbesuch, einer

Grundreinigung des Fahrzeugs oder aber auch im Rahmen einer Panne oder eines Abschleppvorganges erforderlich. In diesen Fällen kann häufig nicht auf geeignete Transportbehältnisse zurückgegriffen werden. Die erfindungsgemäße Weste schafft hier Abhilfe. Grundsätzlich kann die erfindungsgemäße Weste als Transportmöglichkeit in vielen Situationen und bei vielen Anlässen verwendet werden, wie: Freizeit, Sport, Einkauf, Notfälle und unvorhergesehene Situationen. Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Erfindungsgedankens sieht vor, dass ein Brustverschlussmittel und/oder ein Taschenverschlussmittel ein Reißverschluss ist. Durch die Verwendung eines Reißverschlusses kann die Weste einfach und weitestgehend ohne verbleibende Öffnungen insbesondere im Bereich eines Taschenbodens verschlossen werden. Zur zusätzlichen Stabilisierung können weitere

Brustverschlussmittel und/oder Taschenverschlussmittel wie beispielsweise Klettverschlüsse oder Druckknöpfe vorgesehen sein. So ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zum

Verschließen der Weste Kombinationsverschlüsse verwendet werden können, die mindestens einen Reißverschluss und mindestens ein weiteres Verschlussmittel, wie etwa einen Klettverschluss und/ oder einen Knopfverschluss aufweisen. Die Kombination von Klettverschlüssen und Reißverschlüssen ist im Bereich der Textilindustrie weit verbreitet.

Beispielshaft seien hier die Verschlüsse von Jacken

angeführt, die sehr häufig über eine Lasche zum Schutz eines Reißverschlusses verfügen, die mittels eines

Klettverschlusses über dem Reißverschluss fixiert werden kann . Als alternative Ausführungsform des

Kombinationsverschlusses, der als Brustverschlussmittel und/ oder Taschenverschlussmittel verwendet wird, ist bei der Weste erfindungsgemäß vorgesehen, dass als ein erstes Brustverschluss- und ein erstes Taschenverschlussmittel ein durchgehender Reißverschluss verwendet wird und als zweite Brustverschlussmittel und zweite Taschenverschlussmittel Klettverschlüsse verwendet werden. Die Klettverschlüsse sind vorteilhafterweise so angeordnet, dass die

Klettverschlüsse bereits bei Kontakt ihrer Klettflächen während des Schließens des Reißverschlusses ebenfalls verschließen. Durch diese Ausgestaltung des

Kombinationsverschlusses wird erreicht, dass der Nutzer lediglich ein Verschlussmittel bedienen muss und die Weste und die Tragetasche trotzdem durch zwei Verschlussmittel stabilisiert werden. Die Verwendung von Reisverschlüssen in der Textilindustrie ist weit verbreitet, kostengünstig und sehr gut beherrscht. Moderne Reißverschlüsse sind derart gestaltet, dass sie als alleiniges Verschlussmittel auch unter hohen Belastungen verwendet werden können. Reißverschlüsse können in den unterschiedlichsten Ausführungsvarianten hergestellt werden, die sowohl funktionalen wie auch ästhetischen

Gesichtspunkten angepasst sein können. Neben der

Ausgestaltung des Reißverschlusses selbst, stehen auch bei der Verarbeitung der Reisverschlüsse unterschiedlichste Techniken und Materialien zur Verfügung. Beispielhaft seien angeführt das Einkleben des Reißverschlusses und das

Einnähen des Reißverschlusses.

Eine ganz besonders vorteilhafte Ausgestaltung des

Erfindungsgedankens sieht vor, dass ein Reißverschluss das mindestens eine Brustverschlussmittel und/oder das

mindestens eine Taschenverschlussmittel bildet. Um die erfindungsgemäße Weste konstruktiv einfach zu halten und eine günstige Herstellung zu ermöglichen ist

vorteilhafterweise vorgesehen, dass als

Brustverschlussmittel und/oder Taschenverschlussmittel genau ein Reißverschluss verwendet werden kann.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein

Brustverschlussmittel und/oder ein Taschenverschlussmittel ein Klettverschluss ist. Klettverschlüsse sind im Bereich der Textilindustrie ebenfalls weit verbreitet. Für Klettverschlüsse sind unterschiedlichste Ausführungsformen und Verarbeitungsarten bekannt, die den jeweils zu

erwartenden Einsatzszenarien und Belastungsarten angepasst werden können.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Erfindungsgedankens sieht vor, dass ein Brustverschlussmittel und/oder ein Taschenverschlussmittel ein Knopfverschluss ist. Der

Knopfverschluss hat sich im Bereich der Textilindustrie bewährt. Knöpfe können in unterschiedlichsten Formen ihrem jeweiligen Einsatzzweck angepasst werden. Prinzipiell bieten Knöpfe ähnliche Anwendungsmöglichkeiten wie

Reißverschlüsse und Klettverschlüsse. Wie bei den beiden anderen Verschlussmitteln auch, sind bei der Verwendung von Knöpfen die zu erwartende Belastung und der ästhetische Anspruch des Nutzers die ausschlaggebenden

Auslegungskriterien .

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des

Erfindungsgedankens sieht vor, dass die Brustabschnitte und der Rückenabschnitt einteilig hergestellt sind. Bei der einteiligen Fertigung der erfindungsgemäßen Weste entfällt die Notwendigkeit des Zusammenfügens der Brustabschnitte und des Rückenabschnitts längs ihrer Seitenränder.

Die Techniken und Verfahren der Textilindustrie ermöglichen es, dass Kleidungsstücke und andere Textilprodukte in unterschiedlichsten Farben und Formen einteilig hergestellt werden können. Die Nutzung moderner Webverfahren ermöglicht es, dass auch komplexe Formen, wie etwa eine Weste mit mehreren Öffnungen und Löschern realisiert werden können. Die einteilige Herstellung verringert die Stückkosten, da das Zusammenfügen von Einzelteilen entfällt. Gleichzeitig wird die Belastbarkeit des Bekleidungsstücks erhöht.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des

Erfindungsgedankens sieht vor, dass das mindestens eine Brustverschlussmittel und das mindestens eine

Taschenverschlussmittel so ausgestaltet und angeordnet sind, dass eine Westenaußenseite bei geöffneten

Taschenverschlussmitteln eine Tragetascheninnenseite bei geschlossenen Taschenverschlussmitteln bildet. Die

derartige Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Weste

ermöglicht es, dass ein wendbares Textilprodukt realisiert werden kann, bei dem die Westenaußenseite bei der

Umwandlung der Weste in eine Tasche zur

Tragetascheninnseite wird.

Der Wechsel der Außen- und Innenseite von Weste und

Tragetasche bietet verschiedene Vorteile. Für den Fall, dass bei der Verwendung als Tragetasche Objekte

transportiert werden die verschmutzt sind, bleibt die

Westeninnenseite vor diesem Schmutz geschützt. Falls der Kunde eine Tragetasche wünscht, deren äußere Erscheinung keinen Rückschluss auf ihren Ursprung als Weste zulässt, so kann dies mit der als wendbares Textil ausgeführten Weste realisiert werden.

Die Anwendung des Prinzips zur Umwandlung einer Weste in eine Tragetasche ist nicht auf Warnwesten beschränkt.

Grundsätzlich kann jede Art von Weste als eine

erfindungsgemäße Weste gestaltet werden. Beispielhaft seien hier Fanwesten angeführt, wie sie von Sportfans bei

Sportveranstaltungen getragen werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit eine Weste als

Bestandteil eines mehrteiligen Kleidungsstückes, wie beispielsweise einer mehrteiligen Jacke so auszugestalten, dass sich auch diese Weste in eine Tragetasche umwandeln lässt .

Grundsätzlich ist das Tragen von Westen nicht auf die

Menschen beschränkt. Beispielhaft seien hier Hunde

angeführt, die entweder aufgrund anatomischer

Besonderheiten wärmende Westen tragen müssen - beispielsweise sehr kleine oder haarlose Hunde - oder die aufgrund gesetzlicher Vorgaben mit Signalwesten

ausgestattet sein müssen. Insbesondere im Bereich der Jagd sind die geltenden Vorschriften dahingehend eindeutig, dass Hunde die zur Jagd eingesetzt werden mit Signalwesten auszustatten sind. Hier bietet sich an, dass eine

Signalweste für Jagdhunde wie die erfindungsgemäße Weste ausgestaltet ist. Bei Verwendung als Tragetasche können Utensilien zum Ort der Jagd transportiert werden. Dort können diese Utensilien eingesetzt werden und nach

Beendigung der Jagd wieder in der Tasche verstaut werden, ohne dass der Hund permanent die Weste tragen muss. Nachfolgend werden einige Ausführungsbeispiele des

Erfindungsgedankens näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Weste, wobei sowohl das mindestens eine Brustverschlussmittel als auch das mindestens eine

Taschenverschlussmittel ein Reißverschluss ist,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer in eine

Tragetasche umgewandelten Weste,

Fig. 3 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Weste, wobei sowohl als Brustverschlussmittel als auch als Taschenverschlussmittel jeweils ein Reißverschluss und mehrere Klettverschlüsse verwendet werden,

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Weste, wobei sowohl als

Brustverschlussmittel als auch als Taschenverschlussmittel jeweils ein Reißverschluss und mehrere Druckknöpfe

verwendet werden,

Fig. 5 eine schematische Darstellung einer

erfindungsgemäßen Weste, wobei als Brustverschlussmittel ein Reißverschluss und Klettverschlüsse verwendet werden und wobei als Taschenverschlussmittel ein Reißverschluss und Druckknöpfe verwendet werden und

Fig. 6 eine schematische Darstellung der Trageweise einer erfindungsgemäßen Weste bei Nutzung mit einem Hund.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Weste 1. Die Weste 1 umfasst zwei Brustabschnitte 2, einen

Rückenabschnitt 3, ein Brustverschlussmittel 4, zwei

Brustseitenrandbereiche 5, ein Taschenverschlussmittel 6, einen Rückenrumpfrandbereich 7 sowie zwei Schulterstücke 8. Sowohl das Brustverschlussmittel 4, als auch das

Taschenverschlussmittel 6 sind bei dieser Ausführungsform der Weste 1 als Reißverschlüsse 9 ausgeführt. Die

Brustverschlussmittel 4 sind in den

Brustseitenrandbereichen 5 und die Taschenverschlussmittel 6 sind in dem Rückenrumpfrandbereich 7 und den

Brustrumpfrandbereichen 10 angeordnet.

Die gezeigte Weste 1 ist als wendbare Weste 1 ausgeführt, so dass die Westenaußenseite 11 die Tragetascheninnenseite 12 bildet, wenn die Taschenverschlussmittel 6 verschlossen sind .

Durch die Verwendung von Reißverschlüssen 9 als

Brustverschlussmittel 4 und Taschenverschlussmittel 6 wird es ermöglicht, die Weste 1 einfach und kostengünstig herzustellen ist. Die Reißverschlüsse 9 können leicht bedient werden und sind durch den Träger der Weste 1 gut zu erreichen .

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung der in eine Tragetasche 13 umgewandelten Weste 1. Die Tragetasche 13 umfasst einen Henkel 14, der aus den Schulterstücken 8 der Weste 1 gebildet ist, den Brustabschnitt 2, den

Rückenabschnitt 3, das Brustverschlussmittel 4, das in den Brustseitenrandbereichen 5 angeordnet ist und den

Reißverschluss 9 umfasst, sowie das Taschenverschlussmittel 6, das in den Brustrumpfrandbereichen 10 und dem

Rückenrumpfrandbereich 7 angeordnet ist und einen

Reißverschluss 9 umfasst. Die gezeigt Tragetasche 13 ist aus einer wendbaren Weste 1 gebildet. Daher entspricht die Tragetaschenaußenseite 15 der Westeninnenseite 16. Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer

alternativ ausgestalteten Weste 1. Bei dieser

Ausführungsvariante sind sowohl die Brustverschlussmittel 4 als auch die Taschenverschlussmittel 6 der Weste 1 als Kombination aus Reißverschlüssen 9 und Klettverschlüssen 17 ausgeführt. Bei der in Figur 4 schematisch dargestellten Ausführungsform einer Weste 1 sind die

Brustverschlussmittel 4 und die Taschenverschlussmittel 6 als Kombination aus Reißverschlüssen 9 und

Knopfverschlüssen 18 ausgeführt. Figur 5 zeigt schematisch eine weitere Ausführungsvariante einer Weste 1, bei der die Brustverschlussmittel 4 als Kombination aus

Reißverschlüssen 9 und Klettverschlüssen 17 ausgeführt sind. Die Taschenverschlussmittel 6 sind als Kombination aus Reißverschlüssen 9 und Knopfverschlüssen 18 ausgeführt.

Die in den Figuren 3 bis 5 dargestellten Ausführungsformen der Weste 1 zeigen unterschiedliche Möglichkeiten, wie verschiedene Verschlussmittel miteinander kombiniert werden können. Die Wahl der Ausführungsform der Weste 1 ist maßgeblich von einer zu erwartenden Belastung der Weste 1 abhängig .

In Figur 6 ist eine Weste 1 in einer Ausführungsform schematisch dargestellt, die durch einen Hund 19 getragen werden kann.