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Patent Searching and Data


Title:
JEWELRY ARTICLE HAVING A JEWEL ELEMENT AND METHOD FOR PRODUCING SUCH A JEWELRY ARTICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/107209
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to jewelry article comprising a body (10) having an opening (12) in which a jewel element (4), in particular a gem or decorative stone, is received, wherein a setting (13) for the jewel element (4) is formed in the opening (12) of the body (10) of the jewelry article (1), and wherein the jewel element (4) received in the opening (12) is fixed from below, and wherein the jewelry article (1) comprises at least one retaining element (14) fixing the jewel element (4) in the opening (12) from above. According to the invention, the at least one retaining element (14) is designed as a protrusion (16) extending from a recess (15) introduced in the edge area of the opening (12) and protruding into the opening (12), formed by adding material, brought about by introducing the recess (15) in the edge area of the body (10).

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Inventors:
ESSICH MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/000546
Publication Date:
August 16, 2012
Filing Date:
February 07, 2012
Export Citation:
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Assignee:
W D OR BRILLANTSCHMUCK GMBH (DE)
ESSICH MANFRED (DE)
International Classes:
A44C17/04
Foreign References:
US20060123846A12006-06-15
US20070095105A12007-05-03
EP1706007B12007-06-06
EP1048241A12000-11-02
Attorney, Agent or Firm:
LEITNER, Waldemar (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Schmuckstück, das einen Körper (10) mit einer Öffnung (12) aufweist, in der ein Schmuckelement (4), insbesondere ein Edel- oder Schmuckstein, aufgenommen ist, wobei in der Öffnung (12) des Körpers (10) des Schmuckstücks (1) ein Sitz (13) für das Schmuckelement (4) ausgebildet ist und derart das in der Öffnung (12) aufgenommene Schmuckselement (4) von unten fixiert ist, und dass das Schmuckstück (1) mindestens ein Halteelement (14) aufweist, welches das Schmuckelement (4) von oben in der Öffnung (12) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das oder mindestens ein Halteelemente (14) als ein von einer im Randbereich der Öffnung (12) eingebrachten Vertiefung (15) ausgehender und in die Öffnung (12) hineinragender Vorsprung (16) ausgebildet ist, welcher durch einen Materialeintrag, bewirkt durch die Einbringung der Vertiefung (15) in den Randbereich des Körpers (10), ausgebildet ist.

Schmuckstück nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Vertiefungen (15) poliert, lackiert, mit Lack befüllt oder mit einem Dekorationselement versehen ausgebildet ist.

Schmuckstück nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Einbringung einer Vertiefung (15) in den Körper (10) des Schmuckstücks (1) jeweils ein Halteelement (14) für zwei benachbart zueinander und zur Vertiefung (15) liegenden Öffnungen (12) ausgebildet ist.

Schmuckstück nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe des Sitzes (13) in der Öffnung (12) größer als die Höhe des über dem Sitz (13) befindlichen Teils (4") des Schmuckelements (4) ist. Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstücks, bei dem in einen Körper (10) des Schmuckstücks (1) eine Öffnung (12) eingebracht und ein Sitz (13) für das Schmuckelement (4) ausgebildet wird, und bei dem das Schmuckelement (4) in der Öffnung (12) von mindestens einem Halteelement (14) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung des Halteelements (14) in dem die Öffnung (12) umgebenden Bereich des Körpers (10) des Schmuckstücks (1) eine Vertiefung (15) mittels eines stößelartigen Werkzeugs (W") derart eingebracht wird, dass bei der Beaufschlagung des Körpers (10) des Schmuckstücks (1), ausgehend von der Vertiefung (15), ein Materialeintrag in die Öffnung (12) zur Ausbildung eines in die Öffnung (12) ragenden Vorsprungs (16) erfolgt.

Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bearbeitung der Oberfläche (10') des Körpers (10) des Schmuckstücks (1), insbesondere zur Entfernung von Graten (18), erfolgt.

Verfahren nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vertiefung (15) poliert, eingefärbt oder mit Lack befüllt wird.

Description:
Schmuckstück mit einem Schmuckelement sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schmuckstücks

Beschreibung

Die Erfindung betrifft die ein Schmuckstück, das einen Körper mit einer Öffnung aufweist, in der ein Schmuckelement, insbesondere ein Edel- oder Schmuckstein, aufgenommen ist, wobei in der Öffnung des Körpers des Schmuckstücks ein Sitz für das Schmuckelement ausgebildet ist und derart das in der Öffnung aufgenommene Schmuckselement von unten fixiert ist, und dass das Schmuckstück mindestens ein Halteelement aufweist, welches das Schmuckelement von oben in der Öffnung fixiert, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen

Schmuckstücks.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Ein derartiges Schmuckstück sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung sind aus der EP 1 706 007 B1 der Anmelderin bekannt. Hierbei ist vorgesehen, dass zur Fixierung des Schmuckelements in der Öffnung des Körpers des Schmuckstücks durch eine Reibebeaufschlagung des Körpers des Schmuckstücks im Randbe- reich der Öffnung durch ein rotierendes Werkzeug und ein anschließendes Verfestigen des Materials, welches von einem die Öffnung umgebenden Randbereich des Körpers des Schmuckstücks abgetragen wurde, das Halteelement ausgebildet ist und dieses einen oberen Rand des Schmuckelements zumindest punktuell beaufschlagt. Eine die Öffnung umgebender Randbereich des Körpers des Schmuckstücks ist konisch ausgebildet und vom Halteelement ausgehend zur Oberfläche des Körpers hin abgeschrägt verlaufend, so dass die Öffnung im oberen Bereich einen Durchmesser besitzt, der größer als der Durchmesser des Schmuckelements ist. Hierdurch wird bei dem bekannten Schmuckstück erreicht, dass auch bei einem nicht nur oberflächlich in die Öffnung des Körpers des Schmuckstücks eingebrachten Schmuckelement ein sicherer Halt derselben in der Öffnung gegeben ist. Durch die„versenkte" Fassart des Schmuckelements ist es möglich, die Oberfläche des Schmuckstücks problemlos zu bearbeiten (schleifen, polieren, lapitieren, etc.), ohne dass das in der Öffnung des Schmuckstücks aufgenommene Schmuckelement beschädigt oder einem Bearbeitungsvorgang hinderlich entgegensteht.

Aus der EP 1 048 241 A1 ist es bekannt, zum Fassen eines nicht in einer Öffnung versenkt angeordneten Schmuckstücks mittels eines Schiebers das Material des Körpers des Schmuckstücks über das Schmuckelement zu schieben. Hierbei tre- ten dann an der Oberfläche des Körpers des Schmuckstücks Aufwerfungen auf, welche nicht nur optisch störend sind, sondern auch einer Weiterbearbeitung des Schmuckstücks hinderlich entgegenstehen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schmuckstück sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung der eingangs genannten Art derart weiterzubil- den, dass bei einer einfachen Herstellbarkeit ein sicherer Halt des im Körper des Schmuckstücks aufgenommenen Schmuckelements gegeben ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht das erfindungsgemäße Schmuckstück vor, dass das oder mindestens ein Halteelement als ein von einer im Randbereich der öff- nung eingebrachten Vertiefung ausgehender und in die Öffnung hineinragender Vorsprung ausgebildet ist, welcher durch einen Materialeintrag, bewirkt durch die Einbringung der Vertiefung in den Randbereich des Körpers, ausgebildet ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, dass zur Ausbildung des Halteele- ments in dem die Öffnung umgebenden Bereich des Körpers des Schmuckstücks eine Vertiefung mittels eines stößelartigen Werkzeugs derart eingebracht wird, dass bei der Beaufschlagung des Körpers des Schmuckstücks, ausgehend von der Vertiefung, ein Materialeintrag in die Öffnung zur Ausbildung eines in die Öffnung ragenden Vorsprungs erfolgt.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise ein Schmuckstück sowie ein zu seiner Herstellung besonders geeignetes Verfahren geschaffen, welche sich nicht nur dadurch auszeichnen, dass ein sicherer Halt des im Körper des Schmuckstücks aufgenommenen Schmuckelements gegeben ist. Das erfindungsgemäße Schmuckstück zeichnet sich dadurch aus, dass eine sehr zarte, glatte Oberfläche herstellbar ist, welche den Träger nicht kratzt und auch keine Fäden aus vom Träger des Schmuckstücks getragenen Textilien zieht. Die erfindungsgemäß vorgesehenen Vertiefungen erlauben es in vorteilhafter Art und Weise auch, diese aktiv in die Gestaltung des Designs des Schmuckstücks miteinzubeziehen. In vorteilhafter Art und Weise werden somit technische Funktionen wie die Fixierung des Schmuckelements in der Öffnung des Körpers des Schmuckstücks und gestalterische Aspekte miteinander verknüpft.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass mindestens eine Ver- tiefung poliert, lackiert, mit Lack befüllt oder mit einem Dekorelement versehen ist. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, dass hierdurch in einfacher Art und Weise die optische Erscheinung des Rings individuell gestaltet werden kann.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind den Ausführungsbeispielen zu entnehmen, die im folgenden anhand der Figuren beschrieben werden. Es zeigen: Figur 1 : ein erstes Ausführungsbeispiel eines Schmuckstücks,

Figuren 2a-2f: eine schematische Darstellung seines Herstellungsvorgangs, und Figur 3: ein zweites Ausführungsbeispiel eines Schmuckstücks.

In der Figur 1 ist nun ein allgemein mit 1 bezeichnetes Schmuckstück dargestellt, das im hier gezeigten Fall als ein Ring ausgebildet ist, der eine Ringschiene 2 sowie eine Platte 3 aufweist, in der eine Vielzahl von Schmuckelementen 4 auf- genommen sind. Die Platte 3 bildet somit zusammen mit der Ringschienen 2 einen Körper 10 des Schmuckstücks 1 aus, welcher mit den Schmuckelementen 4 verziert ist. Dem Fachmann ist anhand der nachfolgenden Beschreibung klar ersichtlich, dass die beschriebene Vorgangsweise nicht nur für ein als Ring ausgebildetes Schmuckstück, das eine Platte aufweist, geeignet ist. Vielmehr können durch die beschriebene Vorgangsweise in beliebigen Bereichen eines Schmuckstücks Schmuckelemente 4 wie nachstehend beschrieben eingesetzt werden.

Das Verfahren zur Herstellung des in Figur 1 dargestellten Schmuckstücks sowie die Ausgestaltung desselben werden anhand der Figuren 2a-2f erläutert: Die Fi- gur 2a zeigt eine Schnittansicht durch den Körper 10 des Schmuckstücks 1. Durch ein geeignetes Werkzeug W, insbesondere einen Bohrer, wird zuerst in den Körper 10 des Schmuckstücks 1 eine Öffnung 12 eingebracht. Wie aus Figur 2b ersichtlich, wird dann der obere Bereich 12' der Öffnung 12 mit einem weiteren Werkzeug W, insbesondere einem Fräswerkzeug, bearbeitet, so dass die Öffnung 12 im oberen Bereich 12' einen größeren Durchmesser besitzt als in ihrem unteren Bereich 12". Hierdurch wird ein Sitz 13 für das in der Öffnung 12 aufzunehmende Schmuckelement 4 ausgebildet. Dem Fachmann ist aus obiger Beschreibung klar ersichtlich, dass die in den Figuren 2a und 2b gezeigten Arbeitsschritte nicht zwingend erforderlich sind, um den Sitz 13 auszubilden und daher nur einen exemplarischen Charakter für die Art und Weise der Herstellung des Sitzes 13 für das Schmuckelement 4 besitzen. Vielmehr ist es möglich, jede andere Art und Weise der Herstellung des Sitzes 13 für das Schmuckelement 4 zu verwenden.

Dann wird - wie in Figur 2c dargestellt - das Schmuckelement 4 in die Öffnung 12 eingebracht. Der Sitz 13 bildet hierbei einen Anschlag auf, so dass das Schmuckelement 4 nicht mehr tiefer in die Öffnung 12 eingebracht werden kann. Die Tiefe der Anordnung des Sitzes 13 in der Öffnung 12 ist daher von der gewünschten Einbringtiefe des Schmuckelements 4 abhängig. Der Sitz 13 stützt somit - abhängig von der Form des Schmuckelements 4 - zumindest punktuell, vorzugs- weise aber umlaufend einen unteren Rand 5' des Schmuckelements 4 ab und sichert somit das Schmuckelement 4 in der Öffnung 12 von unten. Bevorzugt wird, dass das Schmuckelement 4 in der Öffnung 12 versenkt angeordnet ist, so dass es also über die Oberfläche 10' des Körpers 10 des Schmuckstücks 1 nicht hervorsteht. Es wird dann bevorzugt, dass die Tiefe des Sitzes 13 in der Öffnung 12 größer als die Höhe des über dem Sitz 13 befindlichen oberen Teils 4" des Schmuckelements 4 ist.

Um nun das Schmuckelement 4 in der Öffnung 12 mittels eines oder mehreren allgemein mit 14 bezeichneten Halteelemente zu fixieren, also zu fassen, ist nun vorgesehen, dass der Körper 10 des Schmuckstücks 1 in seinem die Öffnung 12 umgebenden Randbereich an einer oder mehreren Stellen mit einem stößelartig ausgebildeten Werkzeug W" beaufschlagt wird. Dies dient dazu, in den Körper 10 des Schmuckstücks 1 Vertiefungen 15 einzubringen, wie dies in Figur 2d dargestellt ist. Diese Beaufschlagung des Körpers 10 des Schmuckstücks 1 in dem die Öffnung 12 umgebenden Randbereich bewirkt nun, dass hierdurch - wie am bes- ten aus einem Vergleich der Figuren 2c und 2d ersichtlich ist - Material des Körpers 10 des Schmuckstücks 1 , ausgehend von den Vertiefungen 15, in Richtung der Öffnung 12 verschoben wird, wodurch Vorsprünge 16 ausgebildet werden, welche - wie aus der Figur 1 und 2d ersichtlich - in die Öffnung 12 hineinragen und derart das in dieser aufgenommene Schmuckelement 4 nach oben fixieren, indem das oder die Halteelemente 14 den oberen Rand 5" des Schmuckelements 4 beaufschlagen.

Nachdem um die Öffnung 12 herum eine geeignete Anzahl von Vertiefungen 15 wie beschrieben hergestellt wurden, wird dann - wie aus Figur 2e ersichtlich - die Oberfläche 10' des Körpers 10 des Schmuckstücks 1 mit einem Werkzeug P bearbeitet, um eventuell entstandene Grate 18 (siehe Figur 2d) abzutragen. Die versenkte Anordnung des Schmuckelements 4 in der Öffnung 12 besitzt dabei den Vorteil, dass das Schmuckelement 4 diesen Bearbeitungsvorgang nicht behindert. Optional kann noch vorgesehen sein, dass - wie in der Figur 2f dargestellt - die Vertiefungen 15 mit einem Werkzeug P', insbesondere einem Polierwerkzeug bearbeitet werden, um sie z. B. hochglänzend zu machen. Natürlich ist es auch möglich, diese Vertiefungen 15 farbig auszubilden oder mit Lack zu füllen oder in diese weitere Dekorationselemente einzusetzen.

Bei der obigen Beschreibung wird davon ausgegangen, dass die Vertiefungen 15 kreisrund ausgebildet sind. Dies ist natürlich nicht zwingend. Vielmehr ist es möglich, durch ein entsprechend profiliertes Werkzeuge W" polygonale Vertiefungen 15, wie z. B. quadratisch, rechteckige, dreieckige, mehreckige oder sternförmige Vertiefungen, oder auch ovale oder herzförmige konturierte Ausnehmungen, um nur einige mögliche Formen exemplarisch zu nennen, herzustellen.

In Figur 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Schmuckstücks dargestellt, welches unterschiedliche Variationen der Anordnung und Ausbildung der Vertie- fungen 15 im Körper 10 zeigen. Bei der mit 20a bezeichneten Gruppe von

Schmuckelementen 4 ist vorgesehen, dass jeweils um eine Öffnung 12, in der jeweils ein Schmuckelement 4 eingesetzt ist, jeweils drei oder mehrere Vertiefungen 15 vorgesehen sind, wobei die Öffnungen 12 derart beabstandet voneinander angeordnet sind, dass jede Vertiefung 15 jeweils nur mit einer Öffnung 12 zu- sammenwirkt. In der mit 20b bezeichneten Anordnung ist vorgesehen, dass jeder Öffnung 12 nur zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Vertiefungen 15 zugeordnet sind.

Bei der mit 20c bezeichneten Anordnung ist vorgesehen, dass die Öffnungen 12 eng benachbart liegen, so dass durch das Eindringen einer Vertiefung 15 zwischen zwei derartig benachbarter Öffnungen 12 Halteelemente 14 für jede der beiden Öffnungen 12 ausgebildet werden. Eine entsprechende Ausgestaltung ist ebenfalls bei den mit 20d und 20e bezeichneten Anordnungen vorgesehen. In der obigen Beschreibung wurde davon ausgegangen, dass das Schmuckstück 1 als ein Ring ausgebildet ist. Dies ist nicht zwingend, es ist auch möglich, dass das Schmuckstück 1 als ein Anhänger, als Ohrschmuck, als Glied einer Kette, etc. oder als ein Schmuckelement für eine Uhr, für ein Uhrenarmband, etc. auszugestalten. Der Begriff„Schmuckstück" ist daher in seiner weitesten Bedeutung zu verstehen und umfasst nicht nur fertige Schmuckstücke, sondern auch Teile derartiger Gegenstände.

Das Schmuckelement 4 ist vorzugsweise ein Edelstein, wobei es aber auch möglich ist, hierfür einen Schmuckstein oder ein entsprechendes Dekorelement zu verwenden. Demzufolge ist der Begriff„Schmuckelement" ebenfalls in seiner weitesten Bedeutung zu verstehen.