Aus CH 684 293 ist ein Anschlussstück dieser Art bekannt, welches lösbare Sperrelemente zur Verbindung des Anschlussstückes mit dem Ende eines Well- rohres aufweist. Bei diesem Anschlussstück ist im Gehäuse des Anschlussstük- kes ein Kernhohiraum mit einer Einstecköffnung zur Aufnahme eines Rohrendes vorgesehen. Im Mantel des Gehäuses befindet sich mindestens ein Durchbruch, welcher zur Aufnahme des Sperrelementes bestimmt ist. Das Sperrelement ist bei dieser bekannten Ausführung aus einem radial schwenkbaren Schwenkflügel gebildet, welcher an einem Ende über ein Scharnier mit dem Gehäuse des An- schlussstückes verbunden ist. Am anderen Ende des Schwenkflügels ist ein Hal- teelement ausgebildet, welches in der geschlossenen Position des Schwenkflü- gels in eine entsprechende Halterippe am Gehäuse eingreift. An der gegen den Kernhohiraum des Gehäuses gerichteten Innenfläche des Schwenkflügels sind radial gerichtete, starre Sperrleisten angeordnet, welche bei geschlossenem Schwenkflügel in mindestens eines der Wellentäler am Ende des Wellrohre ein- greifen. Das Verbinden dieses bekannten Anschlussstückes mit dem Ende eines Wellrohre erfolgt in der Weise, dass das Wellrohr in den Kernhohiraum einge- steckt und dann der Schwenkflügel in den Durchbruch am Mantel des Gehäuses eingeschwenkt und geschlossen und die Halteelemente eingerastet werden. In

dieser Position des Schwenkflügels wird eine sichere und feste Verbindung zwi- schen dem Anschlussstück und dem Ende des Wellrohre gebildet. Diese Verbin- dung kann nur mit einem Hilfswerkzeug gelöst werden. Bei der praktischen An- wendung derartiger Verbindungs-und Anschlussstücke wird in der Praxis oft die Forderung gestellt, dass die Verbindungs-und Anschlussstücke vor dem Verbin- den mit dem Ende des Wellrohre bereits vollständig vorbereitet sein sollten und nach dem Einstecken des Rohrendes keine zusätzlichen Handlungen mehr not- wendig sein soliten. Das Schliessen der Schwenkflügel ist im eingebauten Zu- stand oft auch erschwert oder kann vom Montagepersonal vergessen werden.

Eine weitere Anschlussarmatur mit einem vom Gehäuse lösbaren Sperrelement ist aus DE 29 08 337 bekannt. Bei dieser Anschlussarmatur ist im Gehäuse eben- falls ein Durchbruch durch den Mantel angebracht, in welchen in radialer Rich- tung ein C-förmiges Sperrelement eingesteckt werden kann. An diesem Sperrele- ment sind an der gegen den Kernhohiraum des Gehäuses gerichteten Innnen- fläche starre Rippen angeordnet, welche im eingebauten Zustande des Sperrele- mentes in die Wellentäler am Ende des Wellrohre eingreifen und dieses blockie- ren. An beiden freien Enden des C-förmigen Sperrelementes sind Sperrnocken angeordnet, welche in Sperrippen am Gehäuse der Anschlussarmatur eingreifen.

Auch dieses Sperrelement wird erst nach dem Einschieben des Rohrendes in den Kernhohiraum der Anschlussarmatur radial eingesteckt und in die Sperrposition gebracht. Da das Sperrelement vom Gehäuse der Anschlussarmatur unabhängig ist, kann es verlorengehen. Bei ungünstiger Lage der Anschlussarmatur ist der richtige Einbau des Sperrelementes in der Montageposition oftmals auch er- schwert. Das Lösen der Sperrverbindung erfolgt bei dieser Lösung ebenfalls mit einem Hilfswerkzeug, mittels welchem das Sperrelement aus dem Gehäuse der Anschlussarmatur gelöst und dann radial ausgefahren wird. Das Rohrende kann dann ungehindert aus dem Kernhohiraum der Anschlussarmatur ausgezogen werden, ohne dass die Wellen im Eingriff mit irgend einem Teil des Sperrelemen- tes stehen. Dies erlaubt einen einfachen und störungsfreien Trennvorgang des Rohrendes von der Anschlussarmatur.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verbindungs-und Anschluss- stück, bzw. eine Armatur für Wellrohre zu schaffen, bei welcher das Sperrelement vollständig aus dem Mantel in radialer Richtung ausgefahren oder ausge- schwenkt werden kann und gleichzeitig ein Einstecken des Rohrendes in das Anschlussstück bei eingerücktem, bzw. geschlossenem Sperrelement möglich ist.

Es soll eine vormontierte Anschlussarmatur, bzw. ein Anschlussstück geschaffen werden, bei welchem nach dem Einschieben des Rohrendes in den Kernhohl- raum des Gehäuses keine zusätzlichen Handlungen zum Erstellen der Sperrver- bindung mehr notwendig sind.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 definierten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich nach den Merkmalen der abhängigen Patentansprüche.

Das erfindungsgemässe Verbindungs-und Anschlussstück weist gegenüber den bekannten Armaturen die gemäss der Aufgabenstellung geforderten Vorteile auf.

Die Sperrlaschen, welche an der gegen den Kernhohiraum des Gehäuses ge- richteten Innenfläche des Sperrelementes angeordnet sind, sind nicht radial, sondern im wesentlichen axial in Richtung der Längsachse des Anschlussstük- kes, bzw. des Kernhohiraumes ausgerichtet. Dies ermöglicht das feste Verbinden eines der Enden der Sperrlasche mit dem Sperrelement und die freie Beweglich- keit des anderen zweiten Endbereiches. Dabei kann die ganze Sperrlasche oder nur ein Teilbereich federnd ausgebildet sein. Zwischen dem frei beweglichen zweiten Endbereich der Sperrlaschen und einer Nutfläche an der Innenfläche des Sperrelementes ist ein freier Zwischenraum ausgebildet, welcher die Beweglich- keit des freien Endbereiches gewährleistet. Zur Arretierung des in den Kernhohl- raum des Gehäuses eingesteckten Endes des Wellrohre sind am beweglichen Endbereich der Sperrlaschen Sperrklinken ausgebildet, welche in gesperrtem Zustand in eines der Wellentäler am Mantel des Wellrohre eingreifen. Beim Ein- schieben des Wellrohre in den Kernhohiraum des Gehäuses werden diese Sperrklinken nach aussen verdrängt, was durch die Elastizität der Sperrlaschen und den freien Zwischenraum hinter den Sperrlaschen möglich ist. Bei Belastun-

gen des Wellrohre entgegen der Einschubrichtung, d. h. wenn das Rohr und die Armatur gegenseitig auf Zug belastet werden, rasten die Sperrklinken an den Sperrlaschen in den Mantel des Wellrohre ein und verkrallen sich in den Wellen- tälern. Ein Ausziehen des Rohres aus der Armatur ist nicht möglich, da die Form der Sperrklinken ein radiales Ausweichen verhindert und ein Verkrallen durch die Federwirkung erfolgt. Ein Lösen der Sperrverbindung ist nur möglich, wenn das Sperrelement radial aus dem Mantel des Verbindungs-oder Anschlussstückes ausgeschwenkt oder ausgefahren wird. Dies ist in bekannter Weise mit Hilfe ei- nes Hilfswerkzeuges möglich und zwar bei der Ausgestaltung des Sperrelemen- tes als Schwenkflügel, wie auch als C-förmiges Zusatzelement oder in einer an- deren Form, welche radial aus dem Gehäuse ausrückbar ist.

Die erfindungsgemässe Ausgestaltung der Verbindungs-und Anschlussarmatur ermöglicht das Schliessen, bzw. Einrücken des Sperrelementes in das Gehäuse, bevor das Rohrende in den Kernhohiraum eingesteckt wird. Dadurch können die entsprechenden Armaturen vormontiert werden und die Sperrelemente müssen nach dem Einstecken des Rohrendes in die Armatur nicht mehr durch eine zu- sätzliche Montagehandlung in die Sperrposition gebracht werden. Bei der Ausge- staltung des Sperrelementes als Zusatzelement ergibt sich auch der Vorteil, dass dieses Zusatzelement beim Transport, Lagern und Einbauen der Armatur nicht mehr verloren gehen kann, da es bereits in die Armatur eingebaut, bzw. einge- rückt und in der Sperrposition mit dieser lösbar verbunden ist. Mit der erfindungs- gemässen Ausgestaltung werden somit die Vorteile der bekannten Armaturen mit radial ausruckbaren Sperrelementen beibehalten und zusätzlich der Vorteil be- wirkt, dass eine Vormontage möglich ist und das Rohrende auch bei eingerück- tem Sperrelement in die Armatur eingeschoben werden kann. Zur Demontage der Verbindung ist das Sperrelement weiterhin mit einem Hilfswerkzeug einfach lös- bar und die Verbindung zwischen Rohrende und Armatur einwandfrei trennbar, ohne dass das Rohrende oder das Sperrelement beschädigt würde. Ein erfin- dungsgemässes Verbindungs-und Anschiussstück kann somit beliebig oft wie- derverwendet werden, da beim Trennen und Zusammenbauen von Rohr und An- schlussstück keine Beschädigung der Sperrklinken oder Sperrlaschen am Sperr-

element bewirkt wird. Zu den bereits bekannten Vorteilen der bekannten Verbindungs-und Anschlussstücke mit radial ausrückbaren Sperrelementen er- geben sich noch die zusätzlichen Vorteile der Handhabung und der einfacheren Montage.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug- nahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 Eine Seitenansicht eines Anschlussstückes mit zwei aufgeklapp- ten Sperrelement in der Form von Schwenkflügeln, Fig. 2 einen Querschnitt durch das Anschlussstück gemäss Fig. 1 im Bereiche der Schwenkflügel, Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Anschlussstück gemäss Fig. 1 mit eingerücktem Sperrelement, Fig. 4 einen Querschnitt durch das Sperrelement im Bereiche einer Sperrlasche, Fig. 5 ein C-förmiges Sperrelement mit einem Teilausschnitt eines Ge- häuses, und Fig. 6 einen Querschnitt durch das Sperrelement gemäss Fig. 5 im Be- reiche einer Sperrlasche.

Das in Fig. 1 dargestellte Anschluss-und Verbindungsstück 1 weist ein Gehäuse 3 und einen Gewindestutzen 27 auf. Im Gehäuse 3 ist ein Kernhohiraum 4 an- geordnet, welcher sich in Richtung der Längsachse 14 erstreckt. Dieser Kernhohl- raum 4 dient der Aufnahme des Endes eines Wellrohre 2, welches in diesem Bereich mit dem Gehäuse 3 verbunden wird. Am Gehäuse 3 sind zwei Sperrele- mente in der Form je eines Schwenkflügels 7 angelenkt, und zwar über ein Scharnier 22. Das freie Ende jedes Schwenkflügels 7 greift in geschlossenem Zustand in einen Sperrbereich 26 (siehe Figur 2) am Gehäuse 3 ein und wird über einen Sperrhaken 25 verriegelt. Die Ausgestaltung des Gehäuses 3 und des Schwenkflügels 7 ergibt sich in an sich bekannter Weise aus CH 684 293.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Armatur gemäss Fig. 1 und zwar entlang der Linie A-A. Über das Scharnier 22 ist jeder Schwenkflügel 7, welcher ein Sper- relement bildet, mit dem Gehäuse 3 verbunden. Am freien Ende 23 des Schwenkflügels 7 ist ein Halteelement 24 ausgebildet, welches bei geschlosse- nem Zustand des Schwenkflügels 7 in den Sperrbereich 26 eingreift und mit dem Sperrhaken 25 zusammenwirkt. Im Gehäuse 3 ist ein radialer Durchbruch 6 aus- gebildet, in welchen das Sperrelement, bzw. der Schwenkflügel 7 eingerückt wird.

Im dargestellten Beispiel sind zwei solche Durchbrüche 6 vorhanden, welche sich gegenüberliegen. An der Innenfläche 10 des Sperrelementes 7, welche in ge- schlossenem Zustand des Schwenkflügels 7 gegen den Kernhohlraum 4 des Ge- häuses 3 gerichtet ist, sind mehrere Sperrlaschen 12 angeordnet. Die Ausgestal- tung dieser Sperrlaschen 12 ist aus Fig. 4 ersichtlich, welche einen Querschnitt durch das Sperrelement 7 im Bereiche einer Sperrlasche 12 darstellt und mit Hilfe dieser Figur 4 näher erläutert. Jede der Sperrlaschen 12 ist an einem ersten En- de 15 mit der Innenfläche 10 des Sperrelementes 7 verbunden. Dieses erste En- de 15 ist im eingerückten Zustand des Sperrflügels 7 gegen die Einstecköffnung 5 des Gehäuses 3 gerichtet. Der zweite gegenüberliegende Endbereich 16 der Sperrlasche 12 ist frei beweglich und von der Einstecköffnung 5 des Kernhohirau- mes 4 am Gehäuse 3 weggerichtet. Die Sperrlaschen 12 erstrecken sich somit im wesentlichen in Richtung der Längsachse 14 des Kernhohiraumes 4. Im darge- stellten Beispiel ist das ganze Sperrelement 7 aus einem formfesten, elastischen Kunststoff hergestellt und jede Sperrlasche 12 wirkt als Feder. Damit die Feder- wirkung der Sperrlaschen 12 ausgenutzt werden kann, ist zwischen dem freien zweiten Endbereich 16 jeder Sperrlasche 12 und einer Nutfläche 18 an der Innen- fläche 10 des Sperrelementes 7 ein Zwischenraum 20 ausgebildet. Bei radialer Krafteinwirkung auf das freie Ende 16 der Sperrlasche 12 kann dieses Ende 16 federnd in den Zwischenraum 20 in radialer Richtung ausweichen. Am zweiten freien Ende jeder Sperrlasche 12 ist eine Sperrklinke 17 ausgebildet, welche sich in radialer Richtung gegen die Achse 14 des Kernhohiraumes 4 erstreckt. Die Sperrklinke 17 weist an der gegen die Einstecköffnung 5 des Kernhohiraumes 4 gerichteten Seite eine schräge Rampenfläche 31 auf, welche von der Einstecköff- nung 5 weg verläuft. Die daran anschliessende entgegengesetzte Fläche ist als

Rückhaltefläche 32 ausgebildet, und diese Rückhaltefläche 32 verläuft etwa rechtwinklig zur Achse 14 des Kernhohlraumes 4 oder weist eine etwas geringere Neigung auf als die Rampenfläche 31. Dadurch erhält die Sperrklinke 17 die Form einer Kralle. Wird ein Rohrende in Richtung des Pfeiles 33 gegen die Sperr- klinke 17 geschoben, so wird diese aufgrund der schrägen Rampenfläche 31 ra- dial ausgelenkt. Dabei ist die Höhe 21 der Sperrklinke 17 etwa gleich gross wie der Zwischenraum 20 hinter der Sperrlasche 12, sodass das Rohrende ungehin- dert durchgeschoben werden kann. Sobald das Rohrende vollständig eingescho- ben ist, rastet die Sperrklinke 17 in ein Wellental am Mantel 9 des Rohres 2 ein und sperrt allfällige Bewegung entgegen der Richtung des Pfeiles 33. In der nicht gesperrten Position ist zwischen jeder Sperrlasche 12 und der Nutfläche 18 ein Winkel 38 zwischen 0° und ca. 30° ausgebildet. Die Nutfläche 18 verläuft dabei parallel zur Mittelachse 14 und die Sperrlasche 12 parallel oder nach Innen kon- vergierend. Die Formgebung der Sperrklinke 17 und das parallele oder leicht schräge Mittelteil 28 an der Sperrlasche 12 bewirken, dass sich die Sperrklinke 17 bei Belastungen antgegen der Richtung des Pfeiles 33 in Richtung der Mittel- achse 14 des Kernhohlraumes 4 einkrallen und ein eingeschobenes Rohrende 2 im Gehäuse 3 festhalten. Das Mittelteil 28 der Sperrlasche 12 wird dabei federnd in den Hohlraum 20 nach Aussen gebogen und die Sperrklinke 17 radial nach Innen gedrückt.

In Fig. 3 ist die Armatur mit eingeschobenem Ende eines Rohres 2 dargestellt, wobei die Sperrflügel 7 in Sperrposition eingerückt und verriegelt sind. Die Sperr- klinke 17 ist dabei in ein Wellental 34 am Mantel 9 des Rohres 2 eingerückt und sperrt dieses gegen Ausziehen aus dem Gehäuse 3. Allfällige Ausziehkräfte be- wirken ein verstärktes Einkrallen der Sperrklinke 17 in den Mantel 9 des Rohres 2, sodass ein Ausziehen des Rohres 2 aus dem Kernhohiraum 4 des Gehäuses 3 verunmöglicht wird. Das Ausziehen des Rohres 2 aus dem Gehäuse 3 ist erst möglich, wenn der Schwenkflügel 7 radial aus dem Durchbruch 6 ausgeschwenkt, bzw. ausgerückt und damit auch die Sperrlaschen 12 und die zugehörigen Sperr- klinken 17 aus dem Mantel 9 des Wellrohre 2 ausgerückt sind. Am inneren Ende

des Kernhohlraumes 4 ist eine Dichtung 40 eingelegt, welche den Mantel 9 des Rohres 2 gegen das Gehäuse 3 abdichtet.

Das zu den Figuren 1 bis 4 beschriebene Sperrelement 7 mit mindestens zwei Sperrlaschen 12 lässt sich beliebig oft ein-und ausrücken. Beim Herstellen oder Trennen der Sperrverbindung zwischen Rohr 2 und Gehäuse 3 wird das Sperre- lement 7 nicht beschädigt und kann deshalb mehrfach verwendet werden. Trotz- dem ist die Sperrverbindung sehr sicher und widersteht hohen Ausziehkräften am Rohr 2.

In Fig. 5 ist ein Sperrelement 8 dargestellt, wie es als Zusatzelement verwendet wird. Im Gehäuse 3 eines Anschlussstückes 1 ist im Mantel ein radialer Durch- bruch 6 angeordnet, in welchen das Sperrelement 8 radial eingeschoben wird.

Das Sperrelement 8 ist C-förmig und weist an den freien Enden Halteelemente 30 auf, welche in Führungen 35 am Gehäuse 3 eingesteckt werden und mit Rippen 36 zusammenwirken. Das Gehäuse 3 des Anschlussstückes 1 ist in Fig. 5 nur im linken Teilbereich als Teilschnitt dargestellt, um die Verbindung zwischen dem Sperrelement 8 und dem Gehäuse 3 zu veranschaulichen. Weitere Einzelheiten zu dieser Art der Verbindung zwischen dem Wellrohr 2 und dem Gehäuse 3 mit einem Sperrelement in der Form eines Zusatzelementes 8 entsprechen der an sich bekannten Ausführung gemäss DE 29 08 337. Bei der erfindungsgemässen Ausführung sind am Sperrelement 8 an der in der Sperrposition gegen den Kern- hohlraum 4 des Gehäuses 3 gerichteten Innenfläche 11 Sperrlaschen 13 ange- ordnet.

Fig. 6 zeigt einen Radialschnitt durch das Sperrelement 8 gemäss Figur 5 im Be- reiche einer Sperrlasche 13. In eingerücktem Zustand des Sperrelementes 8 ist die Stirnfläche 37 des Sperrelementes 8 gegen die Einstecköffnung 5 des Kern- hohlraumes 4 gerichtet (siehe Figur 1). Der erste Endbereich 15 der Sperrlasche 13 ist mit der Innenfläche 11 im Bereiche der Stirnfläche 37 verbunden. Das von der Stirnfläche 37 weggerichtete zweite Ende 16 der Sperrlasche 13 ist frei be- weglich, und die Sperrlasche 13 ist etwa in Richtung der Längsachse 14 des

Kernhohiraumes 4 gerichtet. Das Sperrelement 8 ist auch bei diesem Aus- führungsbeispiel aus formfestem, elastischen Kunststoff gefertigt, und das Materi- al weist eine Festigkeit auf, welche der Sperrlasche 13 die Funktion einer Feder verleiht. Am freien Endbereich 16 der Sperrlasche 13 ist wiederum eine Sperr- klinke 17 ausgebildet, welche in Richtung der Stirnfläche 37 eine schräge Ram- penfläche 31 aufweist. Die mit der Rampenfläche 31 zusammenstossende ge- genüberliegende Rückhaltefläche 32 verläuft etwa radial zur Längsachse 14 des Kernhohiraumes 4 oder weist eine etwas geringere Neigung auf als die Rampen- fläche 31. An der Innenfläche 11 des Sperrelementes 8 ist auch bei diesem Aus- führungsbeispiel eine Nute mit einer Nutfläche 19 ausgebildet, und zwischen die- ser Nutfläche 19 und dem freien Endbereich 16 der Sperrlasche 13 besteht ein freier Zwischenraum 20. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel schliessen die Sperrlaschen 13 mit der Nutfläche 19 einen Winkel 39 zwischen 0° und etwa 30° ein. Die Sperrlasche 13 ist in radiale Richtung nach aussen auslenkbar, bis sie an der Nutfläche 19 anliegt und die Sperrklinke 17 praktisch in der Nute versenkt ist.

Dieses Auslenken der Sperrlasche 13 erfolgt durch Einstecken eines Rohrendes in Richtung des Pfeiles 33 und über die Rampenfläche 31. Wenn das Wellrohr 2 vollstandig in das Anschlussstück 1 eingesteckt ist, und das ein Zusatzelement bildende Sperrelement 8 in das Gehäuse 3 eingerückt und über die Halteelemen- te 30 und die Rippen 36 gesperrt ist, greifen die Sperrklinken 17 an den Sperr- laschen 13 in mindestens ein Wellental am Wellrohr 2 und blockieren dieses ge- gen Ausziehen in Richtung der Längsachse 14, bzw. entgegen der Richtung des Pfeiles 33 aus dem Gehäuse 3. Ein Lösen der Verbindung zwischen Wellrohr 2 und Gehäuse 3 ist nur möglich, wenn das Sperrelement 8 radial aus dem Durch- bruch 6 am Gehäuse 3 ausgerückt und das Wellrohr 2 freigegeben wird. Auch bei dieser Ausführungsform ist das Sperrelement 8 mit den federnden Sperrlaschen 13 beliebig oft verwendbar, da beim Herstellen und beim Trennen der Verbindung zwischen Wellrohr 2 und Gehäuse 3 keine Beschädigung der Sperrelemente 8, bzw. Sperrlaschen 13 erfolgt. Trotzdem gewährleisten Sperrelemente 8 der erfin- dungsgemässen Art eine absolut sichere Verbindung zwischen Wellrohr 2 und Anschlussstück 1. Die Wirkung der Sperrlaschen 13 mit den Sperrklinken 17 ist die gleiche wie in Figur 4 beschrieben. Die erfindungsgemässe Ausgestaltung und Anordnung der Sperrlaschen 13 bewirkt bei zunehmender Auszugskraft am Rohr 2 ein zunehmendes Verkrallen der Sperrklinken 17 im Rohrmantel. Im entla- steten Zustande ist ein Entsperren ohne Schwierigkeiten und in bekannter Weise mit einem Hilfswerkzeug möglich.