Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur lösbaren Verbindung eines Arbeitsgerätes mit einem Arbeitsstiel oder einer anderen vergleichbaren Handhabe. Solche Verbindungselemente werden häufig benutzt, um Reinigungsgeräte, wie Besen, Mops und dergleichen mit einem Stiel zu verbinden.

Ein bekanntes Verbindungselement weist zwei Teile auf, wovon ein Teil ein Außengewinde besitzt und an einem Stiel befestigbar ist und das andere Teil ein korrespondierendes Innengewinde aufweist und an dem Arbeitsgerät befestigbar ist. Durch Zusammenschrauben können die Teile miteinander verbunden werden, wobei diese jederzeit wieder gelöst werden können, um beispielsweise den Stiel für ein anderes Gerät zu verwenden, das ebenfalls ein entsprechendes Teil mit Innengewinde aufweist. Diese Verschraubung weist jedoch den Nachteil auf, daß diese bei Arbeitsgeräten, die mittels des Stieles auch gedreht werden, sehr fest angezogen werden muß, um eine stabile Verbindung zu gewährleisten, da andernfalls beim Drehen des Arbeitsgerätes die Verschraubung aufgedreht wird. Ist die Verschraubung stark angezogen, so ist diese jedoch auch nur entsprechend schwer zu lösen, insbesondere wenn die Verschraubung bei geringeren Temperaturen gelöst

werden soll, da das Außengewinde stärker schrumpft als das Innengewinde.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verbindungselement zu schaffen, das eine stabile jedoch leicht lösbare Verbindung von Stiel und Arbeitsgerät gewährleistet.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Das erfindungsgemäße Verbindungselement weist zwei zusammenschiebbare Teile auf, die mittels einer Rastklinke und einer Klinkenaufnahme in der gewünschten Stellung verrastet werden können, wobei über eine Verdrehsicherung ein Verdrehen der zwei Teile ausgeschlossen ist. Auf diese Weise wird eine stabile drehfeste Verbindung geschaffen, die durch Betätigen der Rastklinke leicht zu lösen ist.

Vorteilhafterweise werden die Teile ineinander geschoben, wozu zumindest ein Teil einen Hohlquerschnitt aufweist, in den das andere Teil einschiebbar ist. Die Querschnitte der Teile können rund oder eckig sein. Wird ein eckiger Hohlquerschnitt gewählt, in den ein entsprechender eckiger Querschnitt eingeschoben wird, so wirken die Kanten und Flächen der Querschnitte als Verdrehsicherung, die ein Verdrehen der beiden Teile gegeneinander unmöglich macht.

Die Verdrehsicherung kann aber auch durch einen speziellen Vorsprung an einem der Teile gebildet sein, der mit einer entsprechenden Ausnehmungen des anderen Teils zusammenwirkt und mittels eines Formschlußes zwischen den Teilen ein Verdrehen unmöglich macht. Dabei kann auch die Rastklinke selbst als Verdrehsicherung dienen. Weist die Rastklinke beispielsweise einen Kopf auf, der in eine Ausnehmung am anderen Teil als Klinkenaufnahme eingreift, wird durch diesen Eingriff ein in radialer Richtung wirksamer Formschluß geschaffen, der ein Verdrehen der Teile behindert. In diesem Fall muß jedoch die Rastklinke stärker dimensioniert werden und zudem in radialer Richtung unbeweglich sein. Ein

Formschluß kann jedoch auch durch ein anderes Teil der Rastklinke beispielsweise einen stegartigen Abschnitt erzeugt werden, der im zusammengesteckten Zustand der Teile in einer korrespondierenden Ausnehmung des anderen Teiles zu liegen kommt.

Es hat sich bewährt, die Rastklinke einstückig mit einem Teil auszubilden; dabei kann die notwendige Beweglichkeit der Rastklinke dadurch erzielt werden, daß die Mantelfläche des Teiles eine U-förmige Aussparung aufweist, wobei der in der Mitte des "U" stehenbleibende Steg dann die Rastklinke bildet und im Bereich der U-Basis mit einem Vorsprung versehen ist, um mit der Klinkenaufnahme des anderen Teils verrasten zu können. Zweckmäßiger Weise wird auch die Klinkenaufnahme einstückig mit dem entsprechenden Teil ausgebildet, wobei vorteilhaft die Klinkenaufnahme als Durchbruch in der Mantelfläche des Teiles ausgeführt ist, so daß der Kopf der Rastklinke in den Durchbruch ragt oder diesen sogar im verriegelten Zustand druchragt, um so einfach vom Benutzer durch Eindrücken in den Durchbruch wieder gelöst zu werden.

Es ist jedoch auch denkbar, die Rastklinke mittels eines speziellen Entriegelungsabschnitts zu lösen, so daß die Klinkenaufnahme bzw. der Kopf der Rastklinke nicht unbedingt zugänglich sein muß; so kann die Rastklinke wippenartig ausgebildet sein, wobei ein Arm der Wippe den Kopf der Rastklinke aufweist, der mit einer nicht zugänglichen Klinkenaufnahme verrastet, und der andere Arm der Wippe zur Entriegelung der Rastklinke dient, indem bei Druck auf diesen der Kopf aus der Klinkenaufnahme gehoben wird.

Für Arbeitsgeräte die nur mit geringer Kraft betätigt werden kann auf eine spezielle Entriegelungsmöglichkeit der Rastklinke verzichtet werden, wenn diese so ausgelegt wird, daß diese durch eine bestimmte Kraft, die die normale Betätigungskraft übersteigt, wieder aus der Klinkenaufnahme herausgezogen werden kann.

Es ist allgemein vorteilhaft, wenn die Rastklinke zumindest im verrasteten Zustand unter Federspannung steht, wobei diese Federspannung durch die Elastizität der Rastklinke selbst oder ein federndes Element aufgebracht werden kann.

Für den Anschluß des Verbindungselementes an den Stiel bzw. das Arbeitsgerät hat sich ein Doppelankerquerschnitt bewährt. Ein besonders einfacher und vorteilhafter Anschluß ergibt sich, wenn das Teil mit einem Einschnapp-Ele ent versehen ist, das man durch Eindrücken in ein korrespondierendes Element in dieses Einschnappen kann. Auf diese Weise läßt sich der Anschluß schnell herstellen und auch wieder lösen, wobei sich durch die Form der Einschnapp-Elemente gleichzeitig der Freiheitsgrad der möglichen Bewegung festlegen läßt. Wird beispielsweise ein kugelartiger Körper verwendet, der in eine Kugelpfanne eingedrückt wird, so wird eine Bewegung um alle Achsen ermöglicht. Wird dagegen eine Zylinderrolle verwendet, so ist lediglich eine Bewegung um eine Achse möglich.

Vorteilhafter Weise wird das Verbindungselement aus einem thermoplastischen Kunstoff gefertigt. Dabei kann bei der mit Anspruch 15 beschriebenen Gestaltung des Teiles, das die Rastklinke aufweist, mit einem Kern sowohl die Rastklinke als auch die Verdrehsicherung ausgeformt werden, was noch genauer anhand des Ausführungsbeispielε erläutert wird, das auch diese Gestaltung aufweist.

Figur 1 zeigt das Verbindungselement im verrasteten Zustand.

Figur 2 zeigt das erste Teile des Verbindungselementeε, das die Raεtklinke aufweiεt.

Figur 3 zeigt daε erste Teil in einer gegenüber der Figur 2 um 90° gedrehten Ansicht.

Figur 4 zeigt den Querschnitt des ersten Teiles gemäß Linie A - A in Figur 3.

Figur 5 zeigt den Querεchnitt deε erεten Teileε gemäß Linie B - B in Figur 3

Figur 6 zeigt daε zweite Teil des Verbindungselementes, das die Klinkenaufnahme aufweist.

Figur 7 zeigt den Querschnitt des zweiten Teiles gemäß Linie C - C in Figur 6.

Figur 8 zeigt den Querschnitt des zweiten gemäß Linie D - D in Figur 6.

In Figur 1 ist das Verbindungselement im verrasteten Zustand zu sehen. Die beiden Teile 1, 2 sind bis zu einem Anschlag 3 ineinander geschoben und verrastet. Das zweite Teil 2 weist einen Durchbruch 5 als Klinkenaufnahme auf, in dem ein Kopf 6b einer Rastklinke 6 zusehen ist. Zum Lösen der Verbindung wird dieser Kopf 6b vom Benutzer des Gerätes in den Durchbruch 5 eingedrückt und die beiden Teile 1, 2 auseinander gezogen.

In Figur 2 ist das zweite Teil 2 zu sehen, das die Rastklinke 6 mit dem Kopf 6b aufweist. Das zweite Teil 2 ist in zwei Abschnitte unterteilt. Der erste Abschnitt 2a dient der Befestigung am Arbeitsstiel, auf die später eingegangen wird, und der zweite Abschnitt 2b dient der Verbindung mit dem ersten Teil 1. Der zweite Abschnitt 2b weist einen im wesentlichen hohlen runden Querschnitt auf, der in Richtung des ersten Abεchnitts 2a an einem Anschlag 3 in Form eines Ringbundes endet. Wie besser aus Figur 3 zu sehen, wird die Rastklinke 6 aus einem Bereich der Mantelfläche des zweiten Abschnitts 2b gebildet; hierzu weist die Mantelfläche eine U- för ige Ausnehmung 7 auf, die einen Steg 6a und den Kopf 6b aus der Mantelfläche herauslöεt. Der Kopf 6b ist, wie aus Figur 2, deutlich ersichtlich verdickt ausgeführt, so daß dieser im Ruhezustand gegenüber der Mantelfläche vorsteht. Durch den länglichen Steg 6a der Rastklinke 6 wird eine gewisse Elastizität erreicht, die selbstverständlich stark

von der Dicke des Steges 6a und dem verwendeten Material abhängt.

Die Figuren 4 und 5 zeigen die Querschnitte des zweiten Teiles 2 gemäß den Schnitten A - A und D - D in Figur 3. Wie aus Figur 4 zu entnehmen, weist der Querschnitt des ersten Abschnitts 2a des zweiten Teiles 2 einen sogenannten Doppelanker-Querschnitt auf. Dieser Querschnitt ist zur Aufnahme von Kunstoffstielen geeignet, die einen korrespondierenden Innenquerschnitt aufweisen. Dabei greifen längliche Vorsprünge des Profiles des Stieles in die länglichen Nuten 8 des Doppelanker-Querschnitts ein und stellen somit eine drehfeste Verbindung her. Das dargestellte Verbindungselement ist aus einem thermoplastischen Kunstoff hergestellt und weist nicht dargestellte Formschrägen auf, um dieses entfor en zu können. Der erste Abschnitt 2a des zweiten Teiles weist daher nicht genau die dargestellte Zylinderform auf, sondern ist leicht kegeligstumpfartig geformt. Durch diese Form läßt sich der Stiel leicht auf den ersten Abschnitt 2a biε zum Anεchlag 3 aufstecken, wobei der Stiel beim Aufstecken im Endbereich leicht aufgeweitet wird und daher gut auf dem zweiten Teil 2 des Verbindungselementes hält.

In Figur 5 ist der Querschnitt des zweiten Abεchnitts 2b zu sehen; dabei ist deutlich der durch die U-förmige Ausnehmung 7 entstandene Steg 6a und der verdickte Kopf 6b zu sehen. Gegenüber der U-förmigen Ausnehmung 7 liegt eine rechteckige Ausnehmung 9 in der Mantelfläche des zweiten Abschnitts 2b, die im zusammengesteckten Zustand des Verbindungselementeε alε Verdrehεicherung wirkt, worauf εpäter noch eingegangen wird.

Die rechteckige Auεnehmung 9 weiεt eine Fläche auf, die daε "U" der U-förmigen Auεnehmung 7 übertrifft. Dadurch wird eε möglich, von der Seite der rechteckigen Auεnehmung auε durch dieεe einen Formkern in den zweiten Abεchnitt 2b einzuführen,

der auch der Kern für die U-förmige Ausnehmung 7 ist. Der gesamte Hohlraum des zweiten Abschnitts 2b, die U-förmige Ausnehmung 7 und die rechteckige Ausnehraung 9, die die Verdrehsicherung bildet, kann auf diese Weise mit einem einzigen Formkern erstellt werden.

In Figur 1 ist das erste Teil 1 des Verbindungεelementeε zu sehen, in das daε zweite Teil 2 mit dem zweiten Abschnitt 2b eingeschoben wird. Das erste Teil 1 weist analog einen ersten Abschnitt la, wie aus Figur 7 ersichtlich, ebenfalls mit Doppelanker-Querschnitt auf, der mit dem Arbeitsgerät verbindbar ist. Dabei kann das Arbeitsgerät mittels der Bohrung 10 im ersten Abschnitt zusätzlich gesichert werden. Der zweite Abschnitt lb weist einen im wesentlichen runden Hohlquerschnitt auf, dessen Mantelfläche einen rechteckigen Durchbruch 5 zur Aufnahme des Kopfeε 6b hat.

Der Querschnitt des zweiten Abschnitts im Bereich des Schnittes D - D iεt aus Figur 8 ersichtlich. Im Querschnitt deε Mantels ist der Durchbruch 5 zu εehen der εich nach innen zu etwas erweitert, um das Verrasten deε Kopfeε 6b zu erleichtern. Die Ausnehmung 11 die im Bereich des Durchbruchε 5 diesen erweitert, ist bis zur Einführöffnung für das zweite Teil 2 fortgeführt, wie auch anhand der gestrichelten Linie in Figur 6 zu erkennen. Durch diese Auεnehmung 11 wird das Einführen der Rastklinke 6 mit dem Kopf 6b wesentlich erleichtert. Dieser Ausnehmung 11 gegenüber befindet sich ein länglicher Vorsprung 12, der in Figur 8 im Querschnitt zu εehen iεt.

Im zusammengeεteckten Zustand kommt dieser Vorsprung 12 in der rechteckigen Ausnehmung 9 des ersten Teilε zu liegen und verhindert εomit alε Verdrehεicherung ein Verdrehen der beiden Teile 1, 2. Um daε Einführen deε zweiten Teileε 2 in daε erεte Teil 1 zu erleichtern, nimmt die Breite deε Vorεprungε 12 zur Einführöffnung hin ab, εo daß das zweite

Teil 2 nicht unbedingt in der exakt richtigen Winkelstellung in das erste Teil 1 eingeführt werden muß, sondern dieses vielmehr durch den Vorsprung 12 an die richtige Stelle zur Verrastung der Rastklinke 6 geführt wird. Daε Ineinanderschieben der Teile 1, 2 wird nicht nur durch die Verrastung der Rastklinke 6, sondern auch durch den Anschlag 3 begrenzt, an dem das Ende 13 deε zweiten Abεchnitts lb des ersten Teiles 1 zu liegen kommt.