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Title:
JOINT AS CONNECTION PART BETWEEN THE FRONT OF EYEGLASSES AND THE TEMPLES THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/216328
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a joint as a connection part between the front of eyeglasses and the temples thereof, consisting of a front joint part which is arranged on the front of the eyeglasses and a rear joint part which is arranged on the front end of the temples. The rear joint part is equipped with a spring-loaded ball head anchor with a ball head which sits in a ball head bearing of the front joint part in a movable manner, said bearing having a slot-shaped recess which at least partly passes through the front joint part and the ball head bearing on the bearing end facing the temple. The recess is open both in the direction of the plane of symmetry of the eyeglasses as well as in the direction of the longitudinal axis of the front joint part towards the temple in order to allow the temple to fold open and close.

Inventors:
MIERSWA, Aurélien (Untere Weidenstraße 2, München, 81543, DE)
Application Number:
EP2017/064737
Publication Date:
December 21, 2017
Filing Date:
June 16, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MIERSWA, Aurélien (Untere Weidenstraße 2, München, 81543, DE)
International Classes:
G02C5/22
Foreign References:
EP1279991A12003-01-29
DE4339517C11995-05-18
EP1524547A12005-04-20
US20090303431A12009-12-10
FR2690760A11993-11-05
EP1279991A12003-01-29
DE4339517C11995-05-18
EP1524547A12005-04-20
US20090303431A12009-12-10
FR2690760A11993-11-05
Attorney, Agent or Firm:
HAMEL, Armin (Iridium IP, Friedrich-König-Str. 3-5, Mannheim, 68161, DE)
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Claims:
Ansprüche 1 . Gelenk als Verbindungsteil zwischen einer Brillenfront (58) einer Brille (1) und ihren parallel zur Brillenfront (58) einklappbaren und

ausklappbaren Bügeln (2,2') in die Ablage- oder die Sehstellung der Brille (1), bestehend aus je einem vorderen Gelenkteil (4,30), der endständig an der Brillenfront (58) angeordnet ist und aus je einem hinteren Gelenkteil (5,37), der an den Bügeln (2,'2') an deren vorderen Ende angeordnet ist, wobei im hinteren Gelenkteil (5,37) ein

federbelasteter bzw. elastischer Kugelkopfanker (10,34) mit einem Kugelkopf (23,45) angeordnet ist, der in einem Kugelkopflager (17,33) des vorderen Gelenkteils (4,30) beweglich sitzt, das an seinem zum Bügel (2,2') weisenden Ende eine den vorderen Gelenkteil (4,30) sowie das Kugelkopflager (17,33) wenigstens teilweise durchsetzende, schlitzförmige Aussparung (13,31) aufweist, die sowohl in Richtung zur Symmetrieebene (40) der Brille (1) als auch in Richtung der

Längsachse (46) des vorderen Gelenkteils (4,30) zum Bügel (2,2') hin geöffnet ist, um auf diese Weise ein Ein- und Ausklappen der Bügel (2,2') von der Ablage- in die Sehstellung der Brille (1) und umgekehrt zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,

a) dass der Durchmesser (d) des Kugelkopflagers (17,33) des vorderen Gelenkteils (4,30), größer ist als die lichte Höhe (h) der Aussparung (13,31), so dass das

Kugelkopflager (17,33) die Aussparung (13,31 )

hinterschneidet

b) dass der Kugelkopf (23,45) des Kugelkopfankers (10,34) zwei sich gegenüberliegende Abplattungen (24,24') mit einem gegebenen Abstand (z) voneinander aufweist, und die lichte Höhe (h) der Aussparung (13,31) an ihrem zur Brillenfront (58) hin gerichteten Ende größer als der Abstand (z) der Abplattungen (24,24') voneinander ist c) dass der Kugelkopf (23,45) des Kugelkopfankers (10,34) nur mit seinen Abplattungen (24,24') die lichte Höhe (h) der Aussparung (13,31) zu passieren imstande ist, hingegen nur der volle Durchmesser (q) des Kugelkopfes (23,45) bei Drehung des Kugelkopfankers (10,34) um 90 Grad um seine Längsachse (46) in das Kugelkopflager (17,33) passend einzugreifen imstande ist, um dort passend zu sitzen, so dass nach Einführen des

Kugelkopfes (23,45) mit dessen Abplattungen (24,24') in die Aussparung (13,31) die Bügel (2,2') relativ zur

Brillenfront (58) um die Längsachse (46) des

Kugelkopfankers (10,34) um wenigstens 90 Grad drehbar sind und dabei der Kugelkopf (23,45) desselben im

Kugelkopf lager (17,33), die Aussparung (13,31) hinterschneidend, zu liegen kommt und somit die Bügel (2,2') in umgekehrter Reihenfolge der Bewegung vom vorderen Gelenkteil (4,30) der Brillenfront (58) abnehmbar sind.

2. Gelenk nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet,

dass sowohl das Kugelkopf lager (17,33) als auch die Aussparung (13,31) beidseitig in Richtung zum hinteren Gelenkteil (5,37) um 180 Grad geöffnet sind, nämlich beginnend in Richtung zur

Symmetrieebene (40) der Brille (1), danach in Richtung zum hinteren Gelenkteil (5,37), 90 Grad, und danach von der Symmetrieebene (40) der Brille (1) weg weisend, 180 Grad, um auf diese Weise ein

Verschwenken der Bügel (2,2') um wenigstens 180 Grad zu

ermöglichen, so dass nach Schwenken des jeweiligen Bügels (2,2') um 180 Grad und der Drehung desselben um 90 Grad um die

Längsachse (46) des Kugelkopfankers (10,34) ein Herausnehmen oder Einführen desselben mitsamt des Kugelkopfes (23,45) aufgrund dessen Abplattungen (24,24') seitlich in das Kugelkopflager (17,33) heraus oder in dieses hinein gegeben ist.

3. Gelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelkopfanker (10,34) eigenelastisch verdrehsicher im hinteren Gelenkteil (5,37) gehaltert ist.

4. Gelenk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

dass zur Bewerkstelligung der Verdrehsicherheit des Kugelkopfankers (10,34) innerhalb des hinteren Geienkteils (5,37) der Kugelkopfanker (10,34) einen Abschnitt (22) aufweist, welcher einen nichtrunden Querschnitt besitzt, und der Kugelkopfanker (10,34) mit diesem

Abschnitt (22) in einer Führung (20), welche ein nichtrundes Loch (20) ist, passend beweglich gehaltert ist, welches Loch (20) das hintere Gelenkteil (5,37) wenigstens teilweise längs parallel zu dessen

Längsachse (46') durchsetzt. 5. Gelenk nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass beide Gelenkteile (4,5) an ihren einander zugewandten Enden eine durch die Aussparung (13,31) geteilte Platte (7) bzw. eine Gegenplatte (6) aufweisen, wobei die Platte (7) des vorderen Gelenkteils (4) auf jeder Seite der Aussparung (13,31) je eine Gleitfläche (8,8*) und die Gegenplatte (6) des hinteren Gelenkteils (5,37) seitlich ebenfalls je eine Gegengleitfläche (9,9') besitzt und Gleitflächen (8,8') und Gegengleitflächen (9,9') in der Sehstellung der Bügel (2,2') der Brille (1) sich gegenüberstehend aufeinander aufliegen.

6. Gelenk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die

Gleitflächen (8,8') der Platte (7) einen dieselbe überragenden Bord (56) aufweisen, welcher aus zwei sich gegenüberliegend verlaufenden Kufen (14,14') gebildet ist, welche zumindest teilweise um die

Aussparung (13,31) herumlaufen und zumindest teilweise deren Rand ausbildet.

7. Gelenk nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass von den Gegengleitflächen (9,9') des hinteren Geienkteils (5) mittig eine rechteckige Fläche (21) eingeschlossen ist, welche um die Höhe der Kufen (14,14') des Bords (56) gegenüber den Gegengleitflächen (9,9') der Platte (6) des hinteren Gelenkteils (4) tiefer gelegt ist, wodurch zwischen der Fläche (21) und den Gegengleitflächen (9,9') der Platte (6) Begrenzungswandungen (Q-R.U-V) hin zu den Gegengleitflächen

(9,9') gebildet sind, die parallel zu den im Bereich der Gleitflächen (8,8') der Platte (7) verlaufenden Kufen (14,14') gerichtet sind.

8. Gelenk nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kufen (14,14') des Bords (56) an ihrem der Symmetrieebene (40) der

Brille (1) abgewandten Ende je einen Höcker (16,16') aulweisen oder in einem Höcker (16,16') auslaufen.

9. Gelenk nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Kugelkopflager (17,33) innerhalb des vorderen Gelenkteils (4,30), wie auch die Führung (20) des

Kugelkopfankers (10,34) innerhalb des hinteren Gelenkteils (5,37) außermittig versetzt bezüglich der gemeinsamen Mittenachse (46) sind und zwar versetzt in Richtung weg von der Symmetrieebene (40) der Brille (1).

10. Gelenk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der die

Verdrehsicherheit bewirkende Abschnitt (22) des Kugelkopfankers (10,34) direkt nach dem Kugelkopf (23,45) angeordnet ist und als größten Durchmesser vorzugsweise denjenigen Durchmesser (z) aufweist, den die sich gegenüberliegenden abgeplatteten Flächen (24,24') des Kugelkopfes (23) besitzen.

11. Gelenk nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aussparung (13,31 ) innerhalb des vorderen Gelenkteils (4,30) in Richtung zum hinteren Gelenkteil (5,37) gerichtet flächig-V-förmig nach oben und nach unten sich öffnende Flächen (28,28', 29,29') aufweist, wodurch eine Schwenkbewegung der Bügel (2,2') in der Sehstellung der Brille (1), um den Kugelkopf (23,45) des Kugelkopfankers (10,34) innerhalb des Kugelkopflagers (17,33) als Drehpunkt, gegeben ist.

12, Gelenk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Kugelkopfanker (10,34) federelastisch mittels einer Druck- oder Zugfeder (11 ,36), verdrehsicher im hinteren Gelenkteil (5,37) gehaltert ist.

13. Gelenk nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bord (58) aus zwei sich gegenüberliegend verlaufenden wenigstens teilweise parallelen Kufen (14,14') gebildet ist.

Description:
"Gelenk als Verbindungsteil zwischen einer Brillenfront einer Brille und

ihren Bügeln"

Technisches Gebiet:

Die Erfindung betrifft ein Gelenk als Verbindungsteil zwischen einer

Brillenfront einer Brille und ihren parallel zur Brillenfront einklappbaren und ausklappbaren Bügeln in die Ablage- oder Sehstellung der Brille, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Stand der Technik:

Durch die EP 1279991A1 ist ein schraubenloses Gelenk jeweils als

Verbindungsteil zwischen einer Brillenfront, einer Brille und ihren parallel zur Brillenfront ein- und ausklappbaren Bügeln bekannt geworden, bestehend aus je einem vorderen Gelenkteil, der endständig an der Brillenfront angeordnet ist und aus je einem hinteren Gelenkteil, der an den Bügeln an deren vorderen Ende angeordnet ist. Im hinteren Gelenkteil sitzt ein federbeiasteter

Kugelkopfanker mit einem Kugelkopf, der beweglich-schwenkbar in einem Kugelkopflager des vorderen Gelenkteils sitzt. Der vordere Gelenkteil weist an seinem zum Bügel weisenden Ende eine den vorderen Gelenkteil sowie das Kugelkopflager teilweise durchsetzende, schlitzförmige Aussparung auf, die dergestalt gerichtet und geformt ist, dass sie ein Ein- und Ausklappen der Bügel sowohl in die Ablage- als auch in die Sehstellung der Brille ermöglicht. Eine Abnahme der Bügel vom Frontteil der Brille ist nicht vorgesehen.

Durch die DE 43 39 517 C1 ist ein Brillengestell mit Bügeln bekannt geworden, die über ein Gelenk horizontal schwenkbar mit einem glasseitigen Anschlussstück verbunden sind. Das Gelenk besteht aus einem Grundblock und einem Gleitblock, die über einen Schaft miteinander verbunden sind, wobei der Schaft an seinem einen Ende eine Gelenkkugel aufweist, die in einer eine Öffnung für den Schaft aufweisenden gelenkpfannenartigen

Ausnehmung des Grundblockes angeordnet ist. Das andere Ende des

Schaftes ist unter Zwischenschaltung einer Feder an dem Gleitblock festgelegt; der Schaft ist in der lang-lochförmig ausgebildeten Öffnung horizontal schwenkbar. Die Öffnung weist im Bereich der pfannenartigen Ausnehmung im wesentlichen vertikal ausgerichtete Aussparungen auf, derart, dass sich der Schaft bei Bewegung des Bügels in diese Aussparungen bewegen kann, während der Gieitblock über einen Rand des Grundblocks gegen die Kraft der Feder ausweicht. Der Grundblock weist an seiner

Stirnseite eine im wesentlichen V-förmige Ausnehmung auf, der Gleitblock eine im wesentlichen V-förmige Spitze. Am Grundblock ist für den

eingekiappten Zustand des Bügels eine Aufnahmemulde angeordnet, deren Form im Wesentlichen der Spitze des Gleitblockes angepasst ist.

Durch die EP 1524547A1 ist ein Federscharnier, insbesondere für einteilige Bügel, bekannt geworden, welches einen Vorsprung umfasst, der mit einer Vorderseite eines Rahmens für eine Brille verbunden werden kann, so dass er aus der Vorderseite des Rahmens herausragt. Der Vorsprung besitzt einen ersten, kugelförmigen Sitz, der mit einem zweiten, zylindrischen Sitz verbunden ist, welcher eine Achse hat, die im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des Vorsprungs verläuft. Ein Verbindungselement trägt an einem ersten Ende einen kugeiförmigen Kopf, der in dem ersten Sitz untergebracht ist und gegen die seitliche Oberfläche des ersten Sitzes anstößt. Das

Verbindungselement umfasst einen verlängerten Bereich, der im

Wesentlichen stabförmig ist und koaxial elastische Mittel trägt, die in einem elastischen Element bestehen, welches zwischen einem ersten Widerlager angeordnet ist, das an einem Ende des Verbindungselements geformt ist, welches dem Ende gegenüberliegt, das den Kopf trägt, und einem

Verriegelungselement, das verschiebbar von dem Verbindungselement getragen wird, und zwar durch den verlängerten Bereich. Ein verlängertes Behälterelement ist mit einem Bügel für einen Rahmen für eine Brille verbunden, wobei innerhalb des Behälterelements ein Hohlraum in

Längsrichtung geformt ist, der an einem ersten Ende des Behälterelements offen ist und das Verbindungselement, das Verriegelungselement und das elastische Element zumindest teilweise aufnimmt. Der kugeiförmige Kopf kann sich axial in Bezug zum Behälterelement gegen das elastische Element bewegen. Der kugelförmige Kopf ragt vollständig aus dem Hohlraum

herausragt, wobei der erste, kugelförmige Sitz über eine erste Führung, die im Verhältnis zur Längsachse des Vorsprungs geneigt ist, mit dem zweiten, zylindrischen Sitz verbunden ist. Der kugelförmige Kopf ist des Weiteren in den zweiten Sitz einsetzbar, von wo er in einer Translationsbewegung innerhalb der geneigten Führung zum ersten, kugelförmigen Sitz hinbewegt werden kann. Das Scharnier umfasst des Weiteren einen Stöpsel, der lösbar in den zweiten Sitz einsetzbar ist, um eine axiale Verschiebung des Kopfs zu verhindern. Eine Abnahme der Bügel vom Frontteil der Brille ist nicht vorgesehen.

Des Weiteren ist durch die US2009/0303431A1 eine Gelenkanordnung für ein elastisches Scharnier für Brillen bekannt geworden, um Bügel an der Front einer Brille zu befestigen. Die Gelenkanordnung umfasst ein Paar von

Scharniergliedern, welche aus einer Kugel einerseits innerhalb einer Buchse andererseits gebildet sind. Die Kugel sitzt am Ende einer federbelasteten Achse, welche in der frontseitigen Gelenkanordnung des Scharniers angeordnet ist. Die Buchse sitzt drehbar in einer Führung, welche am Ende des Brillenbügels befestigt ist. Die Buchse ihrerseits weist eine zentrisch in den Bügel ragende, federbelastete Achse auf, so dass bei seitlicher

Bewegung der Bügel die Buchse mitsamt der in ihr sitzenden Kugel in

Richtung der Bügel bewegt werden kann. Auf diese Weise können die Bügel ohne Zerstörung des Scharniers um einen kleinen Winkel nach außen bewegt werden; jedoch ist auch hier eine Abnahme der Bügel vom Frontteil der Brille nicht vorgesehen.

Durch die FR 2690760 A1 ist ein federelastisches Scharnier ohne sichtbare Schraube bekannt geworden, welches im Wesentlichen aus zwei Teilen besteht. Im ersten Teil sitzt eine verschieblich gegen die Kraft einer Feder angeordnete Stange, die an ihrem Ende eine Kugel aufweist, die aus diesem Teil herausragt; stirnseitig weist dieses erste Teil eine dreiecks- oder keilförmige Aussparung auf. In diese Aussparung passt das Ende des gegenüber liegenden zweiten Teils, welches einen Schlitz der lichten Weite des Durchmessers der Stange besitzt. Dieser Schlitz besitzt an seinem dem ersten Teil abgewandten Ende eine Sackbohrung, in die die im ersten Teil angeordnete Kugel einzugleiten imstande ist. Das zweite Teil weist des Weiteren eine teilquadratische Gestaltung auf, so dass entweder die eine Ecke des zweiten Teils in die dreiecks- oder keilförmige Aussparung des ersten Teils zu liegen kommt, wobei in diesem Fall beide Scharnierteile eine gemeinsame Achse haben. Bei einer Bewegung der beiden Teile relativ zueinander wird die andere Ecke des zweiten Teils von der dreiecks- oder keilförmige Aussparung aufgenommen, die Stange ragt nunmehr durch den Schlitz; die Achsen der beiden Teile stehen senkrecht aufeinander. In beiden Fällen verbleibt die Kugel innerhalb der Sackbohrung des zweiten Teils. In ihrer Endlage innerhalb der dreiecks- oder keilförmige Aussparung des ersten Teils markieren die beiden Ecken des zweiten Teils jeweils die Endlage der relativen Bewegung der beiden Teile zueinander. Auch hier ist allerdings eine Abnahme der Bügel vom Frontteil der Brille nicht vorgesehen.

Technische Aufgabe:

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein schraubenloses Gelenk bzw. Scharnier für eine Brille zu schaffen, das das Abnehmen und Wechseln der Bügel von der Brillenfront gestattet, um die Bügel beliebig austauschen oder ersetzen zu können, sei es weil einer oder beide Bügel defekt ist/sind oder weil die Bügel gegen solche mit einem anderen Design getauscht werden sollen oder sei es um Sportbügel oder sonstige Bügel - wie Modebügel - an der Brillenfront anzubringen; ebenso liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein schraubenloses Gelenk bzw. Scharnier für eine Brille zu schaffen, welches einen hohen Überlastungsschutz der Bügel nach außen - also über die Sehstellung der Brille hinaus - haben soll, ohne dass dabei die Bügel oder ihre Ansatzstellen an der Brillenfront Schaden leiden.

Lösung der Aufgabe:

Bei einem schraubenloses Gelenk, insbesondere als Verbindungsteil zwischen einer Brillenfront einer Brille und ihren mehr oder weniger parallel zur Brillenfront einklappbaren und ausklappbaren Bügeln, Ablage- und Sehstellung der Brille, bestehend aus je einem vorderen Gelenkteil, welche jeweils endständig an der Brillenfront angeordnet sind und aus je einem hinteren Gelenkteil, der jeweils an den Bügeln an deren vorderen Ende angeordnet ist, wobei im hinteren Gelenkteil ein elastischer oder

federbelasteter Kugelkopfanker mit einem Kugelkopf angeordnet ist, der in einem Kugelkopflager des vorderen Gelenkteils beweglich sitzt, welches an seinem zum Bügel weisenden Ende eine den vorderen Gelenkteii sowie das Kugelkopflager wenigstens teilweise durchsetzende, schlitzförmige

Aussparung aufweist, die in Richtung zur Symmetrieebene der Brille hin geöffnet ist, wobei die Aussparung auch in Richtung der Längsachse des vorderen Gelenkteils zum Bügel hin geöffnet ist, um dergestalt ein Ein- und Ausklappen der Bügel um 90 Grad von der Ablage- in die Sehstellung der Brille und umgekehrt zu ermöglichen, besteht die Lösung erfindungsgemäß darin,

a) dass der Durchmesser des Kugelkopflagers des vorderen

Gelenkteils großer ist als die lichte Höhe der Aussparung, so dass das Kugelkopflager die Aussparung hinter-schneidet b) dass der Kugelkopf des Kugelkopfankers zwei sich

gegenüberliegende Abplattungen mit einem gegebenen Abstand voneinander aulweist, und die lichte Höhe der Aussparung an ihrem zur Brillenfront hin gerichteten Ende größer als der

Abstand der Abplattungen voneinander ist

c) dass der Kugelkopf des Kugelkopfankers nur mit seinen

Abplattungen die lichte Höhe der Aussparung zu passieren imstande ist, hingegen nur der volle Durchmesser des Kugelkopfes bei Drehung des Kugelkopfankers um 90 Grad um seine Längsachse in das Kugelkopflager passend einzugreifen imstande ist, um dort passend zu sitzen, so dass nach Einführen des Kugelkopfes mit dessen Abplattungen in die Aussparung die Bügel relativ zur Brillenfront um die Längsachse des Kugelkopfankers um wenigstens 90 Grad drehbar sind und dabei der Kugelkopf desselben im Kugelkopflager, die Aussparung hinterschneidend, zu liegen kommt und somit die Bügel in umgekehrter Reihenfolge der Bewegung vom vorderen

Gelenkteil der Brillenfront abnehmbar sind.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Bügel von der Bügelfront ohne Lösen von Schrauben und zerstörungsfrei abgenommen werden können, um entweder gegen neue, ähnliche Bügel oder gegen solche mit einem anderen Design ausgetauscht zu werden. Dieser Vorteil ist

insbesondere bei Brillen für Kinder gegeben, bei denen relativ häufig die Bügel einer Brille oder auch die Front durch ungewollte Krafteinwirkung kaputtgehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung können sowohl das Kugelkopflager als auch die Aussparung beidseitig sowie in Richtung zum hinteren Gelenkteil um 180 Grad geöffnet sein, nämlich beginnend in Richtung zur

Symmetrieebene der Brille, danach in Richtung hin zum hinteren Gelenkteil, 90 Grad, und danach von der Symmetrieebene der Brille wegweisend, 180 Grad, um auf diese Weise ein Verschwenken der Bügel um wenigstens 180 Grad zu ermöglichen, so dass nach Schwenken des jeweiligen Bügels um 180 Grad und Drehung desselben um 90 Grad um seine Längsachse ein

Einführen oder Herausnehmen des Kugelkopfes mit dessen Abplattungen seitlich in das Kugelkopflager hinein oder aus diesem heraus gegeben ist. Dadurch können die Bügel aus der Sehstellung heraus weiter, weg von der Symmetrieachse der Brille, geschwenkt werden, ohne dass dadurch die Bügel oder die Brille Schaden nehmen, und die Bügel können in dieser Stellung von der Brillenfront abgenommen werden.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks ist der

Kugelkopfanker eigenelastisch, vorzugsweise federelastisch mittels einer Druck- oder Zugfeder, verdrehsicher im hinteren Gelenkteil gehaltert. Die Verdrehsicherheit des Kugelkopfankers bewirkt, dass derselbe und mit ihm natürlich der Bügel sicher und ohne Zerstörung aus dem Kugelkopflager sowie der Aussparung herausgenommen werden kann.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks weisen beide Gelenkteile an ihren einander zugewandten Enden eine durch die Aussparung geteilte Platte bzw. eine Gegenplatte auf, wobei die Platte des vorderen Gelenkteils auf jeder Seite der Aussparung je eine Gleitfläche und die

Gegenplatte des hinteren Gelenkteils seitlich ebenfalls je eine

Gegengleitfläche besitzt und Gleitflächen und Gegengleitflächen sich gegenüberstehen. Diese Gestaltung der Platte und der Gegenplatte mit Gleitflächen bzw. Gegengleitflächen bewirken ein Abrollen der beiden

Gelenkteile aufeinander beim Einklappen oder Ausklappen der Bügel oder bei der Abnahme derselben von der Brillenfront.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks weisen die Gleitflächen der Platte einen dieselbe überragenden Bord auf, welcher aus zwei sich gegenüberliegend, bevorzugt wenigstens teilweise parallel zueinander verlaufenden Kufen gebildet ist, welche zumindest teilweise um die Aussparung herumlaufen und zumindest teilweise deren Rand ausbildet. Durch diesen Bord werden die beiden Gelenkteile aufeinander verrutschungs- und verdrehungssicher aufeinander geführt, so dass beim Einklappen oder Ausklappen der Bügel dieselben immer sicher ihre vorbestimmte Position einnehmen und keine Nachjustierung der gegenseitigen Stellung der Bügel zur Brillenfront notwendig ist.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks und zur

Sicherstellung der Positionierung der gegenseitigen Stellung des Bügels zur Brillenfront ist von den Gegengleitflächen des hinteren Gelenkteils mittig eine rechteckige Fläche eingeschlossen, welche um die Höhe der Zweige des Bords gegenüber den Gegengleitflächen der Platte des hinteren Gelenkteils tiefer gelegt ist, wodurch zwischen der Fläche und den Gegengleitflächen der Platte Begrenzungswandungen Q-R und U-V hin zu den Gegengleitflächen gebildet sind, die parallel zu den im Bereich der Gleitflächen der Platte verlaufenden Kufen gerichtet sind. Dadurch wird die verdrehsichere Stabilität der Bügel in deren Sehstellung bezüglich der Brillenfront erzielt.

In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks weisen die Kufen des Bords an ihrem der Symmetrieebene der Brille abgewandten Ende je einen Höcker auf, die in vorteilhaft bewirken, dass beim Verschwenken des Bügels in die Richtung weg von der Symmetrieebene der Brille ein Widerstand überwunden werden muss, der größer ist als derjenige beim Einklappen der Bügel in die Ablagestellung oder Ausklappen derselben in die Sehstellung der Brille. Der Grund ist, dass die Höcker den größten Abstand des Mittelpunktes des Kugelkopfes bzw. des Kugelkopflagers vom jeweiligen Gleit-Drehpunkt beim Verschwenken des Bügels darstellen. In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks sind das

Kugelkopflager innerhalb des vorderen Gelenkteils, wie auch die Führung des Kugelkopfankers innerhalb des hinteren Gelenkteils außermittig versetzt bezüglich der gemeinsamen Mittenachse, und zwar in Richtung weg von der Symmetrieebene der Brille. Dadurch wird vorteilhaft bewirkt, dass in der 180 Grad-Endstellung des Bügels bezüglich der Brillenfront der Bügel ohne Vorspannung des Kugelkopfankers von der Brillenfront abgenommen und wieder ohne Vorspannung angefügt werden kann.

In weiterer Gestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks weist der

Kugelkopfanker zur Bewerkstelligung seiner Verdrehsicherheit innerhalb des hinteren Gelenkteils einen Abschnitt auf, der einen nichtrunden Querschnitt besitzt, wobei der Kugelkopfanker mit diesem Abschnitt in der Führung, die ein nichtrundes Loch ist, passend beweglich gehaltert ist, welches Loch das hintere Gelenkteil wenigstens teilweise längs parallel zu dessen Längsachse durchsetzt. Der die Verdrehsicherheit bewirkende Abschnitt des Kugelkopfankers ist bevorzugt direkt nach dem Kugelkopf angeordnet und weist als größten Durchmesser vorzugsweise denjenigen der sich gegenüberliegenden abgeplatteten Flächen des Kugelkopfes auf. In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gelenks weist die

Aussparung innerhalb des vorderen Gelenkteils in Richtung zum hinteren Gelenkteil gerichtet flächig-V-förmig nach oben und nach unten sich öffnende Flächen auf, wodurch eine Schwenk-bewegung der Bügel in der Sehstellung der Brille, um den Kugelkopf des Kugelkopfankers innerhalb des

Kugelkopflagers als Drehpunkt, gegeben ist.

Kurzbezeichnung der Zeichnung, in der zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Brille mit je einem erfindungsgemäßen Bügelgelenk in jedem der beiden Bügel zum Umklappen derselben, nämlich je ein vorderes Gelenkteil des Bügelgelenks innerhalb des Frontbügelabschnitts oder der Brillenfront und je ein hinteres Gelenkteil des Bügelgelenks innerhalb des Bügels

Figur 2 eine vergrößerte, perspektivische Ansicht der beiden Gelenkteile des Gelenks gemäß Figur 1 sowohl im Frontbügelabschnitt oder in der Brillenfront als auch innerhalb des Bügels

Figur 3a, 3b je eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des vorderen

Gelenkteils sowie des hinteren Gelenkteils des Bügelgelenks gemäß der Figur 2

Figur 4a-e eine vergrößerte, perspektivische [Explosionsansicht der

Einzelteile des Bügekjelenks der Figuren 2 und 3, nämlich sowohl der vordere Gelenkteil, als auch der hintere Gelenkteil, mit einem darin enthaltenen Kugelkopfanker, einer Feder und einer die Feder aufnehmende Hülse

Figur 5 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des vorderen

Gelenkteils des Bügelgelenks, wobei der Gelenkteil um 180 Grad in der Zeichenebene gegenüber der Darstellung in Figur 3a geklappt ist

Figur 6 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des hinteren

Gelenkteils, der zum einen ebenfalls um 180 Grad in der

Zeichenebene gegenüber der Darstellung in Figur 3a geklappt ist und zum anderen der Kugelkopfanker der Figur 3b weggelassen ist

Figur 7 eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des Kugelkopfankers

Figur 8a einen Mittenschnitt durch das gesamte Gelenk im ausgeklappten

Zustand des Klappbügels, wie in Figur 1 gezeigt, zusammen mit den Bewegungskreisen M und r2 des Bügels beim Umklappen Figur 8b einen Mittenschnitt durch das gesamte Gelenk im ausgeklappten

Zustand des Klappbügels, wobei die Schnittebene gegenüber derjenigen in Figur 8a um 90 Grad nach unten geklappt ist

Figur 9a-g verschiedene Stellungen des Gelenks vom eingeklappten Zustand a parallel zum Frontteil der Brille (Ablagestellung der Brille) über einen Zwischenschritt b zum ausgeklappten Zustand c, gemäß Figur 1 , und über einen Zwischenschritt d beim

Schwenken des Bügels zum entgegengesetzten, umgeklappten Zustand e des Bügels, wonach derselbe nach einer 90 Grad-

Drehung um seine Längsachse f von der Brillenfront abgenommen werden kann

Figur 9a'-g' die Stellungen des Gelenks gemäß der Figuren 9 a bis g, wobei beide Gelenkteile in einem Mittenschnitt gezeigt sind Figur 10a-d eine Ansicht des Gelenks im normalen, ausgeklappten Zustand a des Bügels (wie in Figur 1), Figur 10 b einen Schnitt längs der Linie H-H in Figur 10 a, wobei einerseits in Figur 10 c gezeigt ist, dass der Bügel und somit der hintere Gelenkteil zum Schutz desselben gegen ein zu starkes Verbiegen aus der Bügelebene heraus etwas nach oben gebogen bzw. verschoben werden und anderer-seits in Figur 10 d der Bügel und somit der hintere Gelenkteil ebenfalls zum Schutz desselben gegen ein zu starkes Verbiegen aus der Bügelebene heraus etwas nach unten gebogen bzw. verschoben werden kann

Figur 11-13 perspektivische Ansichten und Mittenschnitte einer gegenüber den vorhergehenden Figuren vereinfachten Ausgestaltung zweier Gelenkteile eines vereinfacht ausgestalteten Bügelgelenks

Figur 14a-e perspektivische Ansichten der Ausgestaltung zweier Gelenkteile des vereinfachten Gelenks gemäß der Figuren 11 bis 13, wobei die Figuren 14 a, b und c das Zusammenführen der beiden Gelenkteile zeigen, Figur 14 d den um 90 Grad um die

Längsachse gedrehten Zustand der beiden Gelenkteile gegenüber Figur 14c, und Figur 14e den um 90 Grad geklappten Zustand der beiden Gelenkteile in die Ablagestellung der Brille

Figur 15 eine vergrößerte Darstellung des vorderen Gelenkteils des

Gelenks der vereinfachten Ausführung mit Kugelkopfanker gemäß der Figur 11 Figur 16a eine vereinfachte Darstellung des vorderen Gelenkteils mit V- förmiger Aussparung, damit der Bügel, wie in Figur 10, nach oben und unten verschwenkbar ist und

Figur 16b-c je eine weitere Darstellung der Figur 15, nämlich beide

Gelenkteile in einer Ansicht b, und einem Schnitt c.

Technische Beispiele von bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung: Figuren 1 und 2 zeigen je eine perspektivische Ansicht einer Brille 1 mit erfindungsgemäßen Bügelgelenken 4, 5, welche gemäß der Schnittansicht in Figur 2 in jedem der beiden Bügel 2, 2' zum Umklappen derselben

(Klappbügel) vorhanden sind, nämlich je ein vorderes Gelenkteil 4 des Bügelgelenks innerhalb eines Frontbügelabschnitts 3, 3' der Brille 1 , oder allgemein beidseitig-endständig innerhalb der Brillenfront, und je ein hinteres Gelenkteil 5 des Bügelgelenks innerhalb des Bügels 2, 2'. Ebenso ist in Figur 1 die (einzige) Symmetrie- oder Sagittalebene 40 der Brille 1 gezeigt, welche parallel zu den beiden Bügeln 2, 2' durch den Nasensitz 57 der Brille 1 verläuft, wie auch die zur Symmetrieebene 40 um 90 Grad gedreht verlaufende Ebene 41, welche durch die Bügel 2, 2' aufgespannt ist. Figur 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Gelenkteile 4, 5 des Gelenks der Figur 1, angeordnet einerseits im Frontbügelabschnitt 3 oder in der Brillenfront und andererseits innerhalb des Bügels 2.

Die Figuren 3 bis 7 zeigen die wesentlichen Einzelteile, aus denen sich die Bügelgelenke 4, 5 zusammensetzen, welche vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff bestehen. Der vordere Gelenkteil 4 weist einen zylindrisch geformten Endabschnitt 19 (Figuren 4a, 5) auf, an den sich ein Halsabschnitt 43 (Figur 4a) anschließt, auf den eine Platte 7 (Figuren 4a, 5) aufgesetzt ist. Endabschnitt 19 und Halsabschnitt 43 sitzen gewöhnlich innerhalb des Frontbügelabschnitts 3, 3', auf dem die Platte 7 aufsitzt oder endständig innerhalb der Brillenfront. Der Halsabschnitt 43 sowie die Platte 7 weisen eine zum Bügel 2, 2' hin geöffnete, schlitzförmige Aussparung 13 auf (Figur 3, 4a, 5), wie es am besten der Figur 5 zu entnehmen ist. Der hintere Gelenkteil 5 besteht aus einer der Platte 7 gegenüberstehenden Gegenplatte 6, welche endständig je eine Gleitfläche 9, 9' aufweist. Auf der Rückseite der Platte 6 ist ein zylindrisch-hülsenförmiger Aufnahmeabschnitt 25 (Figuren 4c, 6) aufgesetzt, in den eine Feder 11 (Figur 4d) eintaucht, die eine Druck- oder Zugfeder sein kann. Über die Feder 11 und den

Aufnahmeabschnitt 25 ist eine Abdeckhülse 12 geschoben (Figur 3), die auf dem Aufnahmeabschnitt 25 festsitzend montiert ist. Die Abdeckhülse 12 sitzt gewöhnlich innerhalb des Endes des Bügels 2, 2' (Figur 2), auf dem die Gegenplatte 6 aufsitzt. Die Gegenplatte 6 besitzt ein Durchgangsloch 20 hin zum Aufnahmeabschnitt 25 und stellt eine Führung für einen innerhalb des Durchgangsloches 20 beweglich angeordnet Kugelkopfanker 10 dar, der an seinem vorderen Ende einen Kugelkopf 23 mit sich gegenüberliegenden Abplattungen 24, 24' aufweist. An den Kugelkopf 23 schließt sich ein

Abschnitt 22 des Kugelkopfankers 10 an, wobei dieser Abschnitt 22 einen nichtrunden Querschnitt besitzen kann. Auf den Abschnitt 22 folgt ein

Achsabschnitt 26 (Figur 8a) mit gewöhnlich rundem Querschnitt, auf den die Feder 11 aufgeschoben ist. Am Ende des Achsabschnitts 26 ist ein

Gegenhalter 27 zur Halterung der Feder 11 fest aufgesetzt. Wie Figur 7 zu entnehmen ist können sich die Abplattungen 24, 24' des Kugelkopfes 23 auf dem Abschnitt 22 mit nichtrundem Querschnitt fortsetzen, dergestalt, dass der Durchmesser der Abplattungen 24, 24' gleich dem Durchmesser des

Abschnitts 22 mit nichtrundem Querschnitt des Kugelkopfankers 10 ist, was Figur 8a zu entnehmen ist. Das von den Frontbügelabschnitten 3, 3' wegweisende Ende des Abschnitts 22 mit nichtrundem Querschnitt des Kugelkopfankers 10 bildet gleichzeitig am Ende der Führung des

Durchgangslochs 20 mit nichtrundem Querschnitt einen Anschlag 48 aus, wie es Figur 8a zeigt.

Gemäß der Figuren 5 und 6 weisen beide Gelenkteile 4, 5 an ihren einander zugewandten Enden eine Platte 7 (Figur 5) bzw. eine zugeordnete

Gegenplatte 6 (Figur 6) auf. Die Platte 7 des vorderen Gelenkteils 4 wird durch die Aussparung 13 geteilt, wodurch auf jeder Seite der Aussparung 13 je eine Gleitfläche 8, 8' der Platte 7 entsteht. Die Gegenplatte 6 des hinteren Gelenkteils 5 besitzt ebenfalls endständig je eine Gegengleitfläche 9, 9', wobei sich Gleitflächen 8, 8' und Gegengleitflächen 9, 9' gegenüberstehen.

Gemäß Figur 6 schließen die Gleitflächen 9, 9' der Gegenplatte 6 des hinteren Gelenkteils 5 teilweise eine Fläche 21 ein, aufgespannt durch deren Ecken Q, R, U, V. Durch die Fläche 21 ist außermittig der Fläche das Durchgangsloch 20 geführt, welches einen nichtrunden Querschnitt aufweist. Der Abstand s des Durchgangslochs 20 zum Rand Q-U der Fläche 21 ist kleiner als der Abstand t des Durchgangsloches 20 vom Rand R-V der Fläche 21, s < t. Der nichtrunde Querschnitt des Durchgangsloches 20 ist so geformt, dass der Kugelkopfanker 10 mit dem nichtrunden Querschnitt seines Abschnitts 22 darin verdrehsicher gleiten kann. Die Verdrehsicherheit des Kugelkopfankers innerhalb der Führung kann auch anders bewerkstelligt werden, zum Beispiel mit dem Nut-und-Feder-Prinzip.

Gemäß der Figuren 5 und 8b schließt sich in weiterer Gestaltung des vorderen Gelenkteils 4 an die Aussparung 13, in Richtung der Brillenfront 58, ein Kugelkopflager bzw. -sitz 17 (Figur 5) mit einem Durchmesser d (Fig. 10) an, an welches Lager 17 sich in Richtung hin zur Brillenfront 58 und parallel zur Längsachse 46 (Figuren 8a, b) der Gelenkteile 4, 5, ein Loch 18

erstrecken kann. Kugelkopflager 17 wie Aussparung 13 sind um 180 Grad schlitzförmig geöffnet, nämlich beginnend in Richtung hin zur

Symmetrieebene 40 der Brille 1, danach im Schwenkwinkel in Richtung hin zum hinteren Gelenkteil 5 (Figuren 2, 8b), 90 Grad ergebend, und danach von der Symmetrieebene 40 der Brille 1 wegweisend, 180 Grad ergebend. Der Kugelkopfsitz 17 schneidet die Aussparung 13 an ihrem zur Brillenfront 58 hin gerichteten Ende teilweise an und bildet eine Hinterschneidung, wie es aus den Figuren 5 und 8b zu entnehmen ist. Die Durchlasshöhe h der Aussparung 13 ist an ihrem zum Kugelkopfsitz 17 hinweisenden Ende geringer als der Durchmesser d des Kugelkopfsitzes 17, h < d (Figur 8 a und b). Wesentlich ist, dass auch das Kugelkopflager 17 - gleichermaßen wie das

Durchgangsloch 20 der Gegenplatte 6 - weg von der Symmetrieebene 40 nach außen versetzt ist, so dass die Längsachse 46' des im Durchgangsloch 20 gleitenden Kugelkopfankers 10 durch den Mittelpunkt 47 des

Kugelkopflagers 17 verläuft. Der Kugelkopf 23 des Kugelkopfankers 10 besitzt eine Durchmesser q, welcher fast den gleichen Durchmesser d besitzt wie der Kugelkopfsitzes 17, der Kugelkopf 23 des Kugelkopfankers 10 sitzt somit passend im Kugelkopfsitz 17.

In weiterer Ausgestaltung des vorderen Gelenkteils 4 weisen gemäß Figur 5 die Gleitflächen 8, 8' der Platte 7 einen dieselbe überragenden Bord 56 als Randbegrenzung der Aussparung 13 auf, wobei der Bord 56 aus zwei sich gegenüberliegend zumindest teilweise parallel zueinander verlaufenden Kufen 14, 14' besteht, welche zumindest teilweise in Rundungen 15, 15' um die Aussparung 13 herumlaufen und zumindest teilweise deren Rand ausbilden, nämlich um den zur Gegenplatte 6 hin gerichteten sowie zur Symmetrieebene 40 der Brille 1 (Figur 1) hin gerichteten Rand der Aussparung 13. Die beiden Kufen 14, 14' können sich am Ende der Aussparung 13, diese umrundend, vereinigen.

Der vordere Gelenkteil 4 weist eine weitere, wesentliche Gestaltung auf. Zum einen besitzen die Kufen 14, 14' an ihrem der Symmetrieebene 40 der Brille 1 abgewandten Ende je einen Höcker 16, 16' wie es den Figuren 5 und 9a bis g zu entnehmen ist. Zum anderen ist der Kugelkopfsitz 17 nicht zentrisch am Ende der Aussparung 13, gerichtet hin zur Brillenfront 58, angeordnet, sondern exzentrisch in der Bügelebene 41 , weg von der Symmetrieebene 40 der Brille, verschoben. Wie vorbeschrieben ist das den Kugelkopfanker 10 aufnehmende Loch 20 innerhalb der Fläche 21 gleichermaßen exzentrisch angeordnet.

Gemäß Figur 6 ist die von den Gegengleitflächen 9, 9' des hinteren

Gelenkteils 5 mittig eingeschlossene, rechteckige Fläche 21, die eben ausgeführt sein kann, um die Höhe der Zweige 14, 14' des Bords 56 tiefer gelegt, wodurch zwischen der Fläche 21 und den Gegen-gleitflächen 9, 9' der Platte 6 Begrenzungswandungen Q-R und U-V hin zu den Gegengleitflächen 9, 9' gebildet sind, die bei in die Sehstellung ausgeklappten Bügeln 2, 2' der Brille 1 parallel zu den Kufen 14, 14' der Platte 7 gerichtet sind. Die Kufen 14, 14' der Platte 7 berühren seitlich die Begrenzungswandungen Q-R und U-V der Fläche 21 und stehen auf derselben, wodurch die Bügel 2, 2' auf der Fläche 21 geführt werden und die Bügel 2, 2' verdrehsicher auf derselben unter Spannung der Feder 11 stehen. Da die Kufen 14 und 14' um die

Aussparung 13 herumlaufen, befinden sich die Kufen 14, 14' auch auf der Innenseite des vorderen Gelenkteils 4, also auch auf der Innenseite welche der Symmetrieebene zugewandt ist. Somit besteht die Verdrehsicherung der Bügel auch in der Ablagestellung der Brille. Die Figuren 9a - g und 9a' - g' dienen der Erläuterung der Funktionsweise der zuvor beschriebenen Gelenkteile 4, 5, wobei die Figuren jeweils identische Stellungen zeigen. Die Figuren 9a' bis 9g' zeigen darüber hinaus zusätzlich beide Gelenkteile 4, 5 bzw. Bügel 2 in einem Mittenschnitt. In Figur 9a ist der hintere Gelenkteil 5 - natürlich zusammen mit dem Bügel 2, 2' - in Ablagestellung der Bügel 2, 2' an die Brillenfront 58 unter leichter Spannung der Feder 11 angelegt, so dass die Bügel 2, 2' in der Position bleiben. Figur 9b zeigt eine Schwenkung des Gelenkteils 5 um 45 Grad, Figur 9c eine solche um 90 Grad in die Sehstellung der Bügel 2, 2' der Brille. In dieser Stellung stehen die Kufen 14, 14' (Figur 5) des vorderen Gelenkteils 4 auf der Fläche 21 des hinteren Gelenkteils 5 auf und werden durch die

Begrenzungswandungen Q-R und U-V der Fläche 21 geführt und damit die Bügel 2, 2' unter Anspannung der Feder 11 in Position der Sehstellung gehalten.

Den Vorgang des Abnehmens des Bügels 2, 2' von der Brillenfront 58 zeigen die Figuren 9 d-g. Figur 9d zeigt eine weitere Schwenkung des hinteren Gelenkteils 5 in Richtung weg von der Symmetrieebene 40 der Brille 1. Die Höcker 16 der Kufen 14, 14' gleiten unter Anspannung der Feder 11 - die größte Spannung derselben im Bewegungsablauf - und damit des

Kugelkopfankers 10 auf den Gegengleitflächen 9, 9' der Gegenplatte 6 weiter, bis der hintere Gelenkteil 5 resp. Bügel 2, 2' um 90 Grad in die Stellung der Figur 9e geschwenkt worden ist. Da das Durchgangsloch 20 des hinteren Gelenkteils 5 sowie der Kugelkopfsitz 17 des vorderen Gelenkteils 4 - wie vorbeschrieben - außermittig angeordnet sind, ist die Feder 11 nun

spannungslos. Nunmehr kann der hintere Gelenkteil 5 resp. Bügel 2, 2' um 90 Grad um seine Längsachse 46, ohne Spannung der Feder 11 , gedreht werden, was in Figur 9f gezeigt ist und - das zeigt Figur 9g - es kann der Bügel 2, 2' bzw. der Kugelkopfanker 10 von der Brillenfront 58 bzw. vom vorderen Gelenkteil 4 abgenommen werden. in Ablagestellung der Brille 1 steht der Kugeikopfanker 10 unter Spannung, um eine Anlage der Bügel 2, 2' an die Brillenfront 58 zu gewährleisten. In der Sehstellung der Bügel 2, 2' steht der Kugeikopfanker 10 in Richtung der gemeinsamen Längsachse 46 der Gelenkteile 4, 5 unter einer erhöhten Spannung. Um von der Ablagestellung auf die Sehstellung zu schwenken muss ein Widerstand überwunden werden. Somit erhöht sich die Spannung während des Umklappens des Bügels, kehrt dann aber wieder zur

ursprünglichen Spannung zurück, um die Sehstellung der Bügel 2, 2' aufrecht zu erhalten. Bei der weiteren Schwenkung des Bügels 2, 2' steigt die

Spannung aufgrund des Überfahrens der Höcker 16, 16' erheblich an, um danach abzufallen; in den Stellungen der Figuren 9 f + g und f + g' ist der Kugeikopfanker 10 ohne Spannung, so dass der Bügel 2, 2' in leichter Weise gedreht und von der Brillenfront 58 abgenommen werden kann.

Die Figuren 10 a bis d zeigen eine Ansicht des Gelenks in der Sehstellung des Klappbügels 2, Figur 10 b einen Schnitt längs der Linie H-H in Figur 10 a, wobei einerseits in Figur normalen, ausgeklappten Zustand a 10 c gezeigt ist, dass der Bügel und somit der hintere Gelenkteil zum Schutz desselben gegen ein zu starkes Verbiegen aus der Bügelebene heraus etwas nach oben gebogen bzw. verschoben werden und andererseits in Figur 10 d der Bügel und somit der hintere Gelenkteil ebenfalls zum Schutz desselben gegen ein zu starkes Verbiegen aus der Bügelebene heraus etwas nach unten gebogen bzw. verschoben werden kann.

Es ist somit in den Figuren 10 a - d eine Ansicht und im Schnitt ein Gelenk gemäß Figur 2 in der Sehstellung des Bügeis 2 gezeigt, wobei hier die

Aussparung 13 innerhalb des vorderen Gelenkteils 4 in Richtung zum hinteren Gelenkteil 5 gerichtet flächig-V-förmig gestaltete Öffnungsflächen 28, 28', nach oben und nach unten geöffnet, aufweist, wodurch eine

Schwenkbewegung der Bügel 2, 2', wenigstens in ihrer Sehstellung, nach oben oder nach unten, parallel zur Symmetrieebene 40 der Brille 1 und darüber hinaus, um den Mittelpunkt 47 des Kugelkopflagers 17 als Drehpunkt des Kugelkopf 23 des Kugelkopfankers 10 gegeben ist. Allerdings ist diese Schwenkbewegung in jeder Stellung der Brillenbügel machbar, weil die V- förmigen Flächen komplett um 180 Grad herumgezogen werden können.

Die Figuren 11 bis 16 zeigen vereinfachten Ausgestaltungen weitere Gelenke, welche nur ein Verschwenken der hinteren Gelenkteile resp. der Bügel um 90 Grad von der Ablage- in die Sehstellung der Brille zulassen und umgekehrt, jedoch können die Bügel in ihrer Sehstellung nach Drehung um 90 Grad um ihre Längsachse von der Brillenfront abgenommen werden, auf der

vorgehenden Beschreibung wird Bezug genommen. Ein vorderer Gelenkteil 30 weist einen 90 Grad-Schlitz 31 auf, der somit in Richtung zur

Symmetrieebene der Brille und hin zum Bügel in dessen Sehstellung geöffnet ist, siehe insbesondere Figuren 11a und 12a. Am Ende des Schlitzes 31 befindet sich ein Kugelkopfsitz 33 als das Ende einer Bohrung 32 (Figur 12a). Ein Kugelkopfanker 34 mit einem Achsabschn ' rtt 35 unrunden Querschnitts und mit einem zweiseitig abgeplatteten Kugelkopf 45, eine Feder 36 sowie ein hinteres Gelenkteil 37 entsprechen den diesbezüglichen Teilen der Figur 4.

Die Figuren 14a -e zeigten das Einführen eines abgenommenen hinteren Gelenkteils 37 resp. Bügels in den vorderen Gelenkteil 30 resp. Brillenfront, wozu der Bügel - entweder in der Sehstellung oder in der Ablagestallung, aber um 90 Grad um seine Achse verdreht - dem vorderen Gelenkteil 30 resp. der Brillenfront angenähert, eingeführt und um 90 Grad um seine Achse gedreht wird.

Figur 15 zeigt eine vergrößerte Darstellung des vorderen Gelenkteils 30 des Gelenks der vereinfachten Ausführung mit Kugelkopfanker 34 gemäß der Figur 11. Insbesondere ist hier die Öffnung der Aussparung 31 dargestellt, die im Prinzip in Richtung der Normalen 54, 55 zweier aneinanderstoßender Seitenflächen des vorderen Gelenkteils 30 verläuft. Die Bohrung 32 mit ihrem am Ende befindlichen Kugelkopfsitz 33 verläuft parallel der Normalen 54 und senkrecht zur Normalen 55.

Figur 16 zeigt die Ausgestaltung eines weiteren vorderen Gelenkteils 30' mit einer Aussparung 31', die nach außen hin V-förmig verlaufende

Öffnungsflächen 29, 29' aufweist, so dass auch hier die Bügel eine Bewegung nach oben oder unten parallel zur Symmetrieebene der Brille um einen kleinen Winkel zuzulassen imstande sind.

Zur Erzeugung der notwendigen Spannung zur Halterung der Bügel in der Sehstellung derselben gemäß den Figuren 11 bis 16 beim Heranführen des Bügels und Kontaktierung der beiden Gelenkteile ragt der Kugelkopf 45 des Kugelkopfankers 34 etwas über die Hälfte seines Durchmessers in den Kugelkopfsitz 33 hinein, der ja die Aussparung 31 hinterschneidet. Wenn nun der Bügel mitsamt dem verdrehsicher geführten Kugelkopfanker 34 in die Sehstellung um 90 Grad gedreht wird, wird während der Drehung aufgrund der Hinterschneidung der Kugelkopf 45 des Kugelkopfankers 34 unter

Anwachsen der Feder-spannung der Feder 36 vollständig in den Kugelsitz 33 hineingezogen, bis der Mittelpunkt des Kugelkopfes 45 und der virtuelle Mittelpunkt des Kugelkopfsitzes 33 zusammenfallen.

Das erfindungsgemäße Gelenk kann natürlich auch für weitere

Gelenkverbindungen in der Feinmechanik eingesetzt werden als nur für Brillen. Der Einsatz in der Brillentechnik ist jedoch Hauptzweck des Einsatzes; für einen solchen Einsatz ist das Gelenk beschrieben. Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Bügel leicht und schnell ausgewechselt werden können, so dass verschiedene Bügelformen - wie Schmuckbügel - mit ein- und derselben Brillenfront und den damit vorgegebenen Gläsern verbunden werden können. Bezugszeichenliste

1 Brille

2 Bügel bzw. Klappbügel

2' Bügel bzw. Klappbügel

3 Frontbügelabschnitte

3' Frontbügelabschnitte

4 Vorderer Gelenkteil des Gelenks/Scharniers, der im

Frontbügelabschnitt bzw. in der Brillenfront angeordnet ist,

5 Hinterer Gelenkteil des Gelenks/Scharniers, der im Bügel bzw.

Klappbügel angeordnet ist

6 Gegenplatte des hinteren Gelenkteils 7

7 Platte vorderen Gelenkteils

8 Gleitflächen der Platte 7

8' Gleitflächen der Platte 7

9 Gleitflächen der Gegenplatte 6

9' Gleitflächen der Gegenplatte 6

10 Kugelkopfanker

11 Feder, wie Druck- oder Zugfeder

12 Abdeckhülse

13 Aussparung (180 Grad-Schlitz), welche durch die Platte und den

Halsabschnitt des vorderen Gelenkteils geführt ist

14 Kufen des Bords 56

14' Kufen des Bords 56

15 Rundungen der Ränder 14, 14' der Platte 7, nach innen hin zur Symmetrieebene 40 der Brille 1 gerichtet

15' Rundungen der Ränder 14, 14' der Platte 7, nach innen hin zur Symmetrieebene 40 der Brille 1 gerichtet

16 Höcker am nach außen gerichteten Ende der Ränder 14, 14', weg von der Symmetrieebene 40 der Brille 1 gerichtet

16' Höcker am nach außen gerichteten Ende der Ränder 14, 14', weg von der Symmetrieebene 40 der Brille 1 gerichtet

17 Kugelkopfsitz bzw. Kugelkopflager

18 Loch 19 Endabschnitt des vorderen Gelenkteils

20 Führung in Form eines Durchgangslochs mit nichtrundem

Querschnitt des hinteren Gelenkteils

21 Fläche Q-R-U-V des hinteren Gelenkteils

22 Achsenabschnitt der Kugelkopfachse mit ovalem Querschnitt

23 Kugelkopf der Kugelkopfachse

24 Abplattungen des Kugelkopfes

24' Abplattungen des Kugelkopfes

25 Aufnahmeabschnitt des hinteren Gelenkteils zum Aufschieben der Abdeckhülse

26 Achsenabschnitt der Kugelkopfachse mit rundem Querschnitt

27 Gegenhalter der Feder

28 Nach außen hin V-förmig verlaufende Flächen der schlitzförmigen Aussparung

28' Nach außen hin V-förmig verlaufende Flächen der schlitzförmigen Aussparung

29 Nach außen hin V-förmig verlaufende Flächen der schlitzförmigen Aussparung

29' Nach außen hin V-förmig verlaufende Flächen der schlitzförmigen Aussparung

30 Vorderer Gelenkteil des Gelenks/Scharniers, der im Frontbügelabschnitt bzw. in der Brillenfront angeordnet ist, hinterer Gelenkteil des Gelenks/Scharniers, der im Bügel bzw. Klappbügel angeordnet ist

31 90 Grad-Schlitz bzw. 90 Grad-Aussparung

32 Bohrung

33 Kugelkopfsitz bzw. Kugelkopflager

34 Kugelkopfanker

35 Achsenabschnitt der Kugelkopfachse mit nichtrundem Querschnitt 36 Feder, wie Druck- oder Zugfeder

37 Hinterer Gelenkteil des Gelenks/Scharniers, der im Bügel bzw.

Klappbügel angeordnet ist

38 Aufnahmebohrung für die Feder 39 Durchgangsloch mit nichtrundem Querschnitt

40 Symmetrie- oder Sagittalebene der Brille

41 Bügelebene der Brille, die zur Symmetrieebene senkrecht verläuft 42

43 Halsabschnitt des vorderen Gelenkteils

44 Anschlag

45 Kugelkopf der Kugelkopfachse

46 Gemeinsame Längs- oder Mittelachse der beiden Gelenkteile im Zustand der normalen Sehstellung der Brille

46' Außermittige Längsachse des Kugelkopfankers mitsamt dem

vorderen Gelenkteil in Sehstellung der Bügel der Brille, bezogen auf die Längsachse 46 des Bügels

47 Mittelpunkt des Kugelkopflagers

48 Anschlag

49 Abplattungen des Kugelkopfes

50 Sich gegenüberstehende Seiten des vorderen Gelenkteils des Gelenks

51 Sich gegenüberstehende Seiten des vorderen Gelenkteils des Gelenks

52 Sich gegenüberstehende Seiten des vorderen Gelenkteils des Gelenks

53 Sich gegenüberstehende Seiten des vorderen Gelenkteils des Gelenks

54 Aste der Aussparung gerichtet im Prinzip in Richtung der Normalen der jeweiligen Seite

55 Aste der Aussparung gerichtet im Prinzip in Richtung der Normalen der jeweiligen Seite

56 Bord

57 Nasensitz der Brille

58 Brillenfront

d Durchmesser des Kugelkopflagers

z Durchmesser des Kugelkopfes im Bereich der sich

gegenüberliegenden Abplattungen desselben Q-R Begrenzungswandungen hin zu den Gegengleitflächen 9, 9' U-V Begrenzungswandungen hin zu den Gegengleitflächen 9, 9' t>s Nachweis, dass das Kugelkopflager 17, 33 innerhalb des vorderen

Gelenkteils 4, 30, wie auch die Führung 20 des Kugelkopfankers

10, 34 innerhalb des hinteren Gelenkteils 5, 37 außermittig versetzt ist bezüglich der gemeinsamen Mittenachse 46

q Wahrer Durchmesser des Kugelkopfes, gemessen um 90 Grad versetzt zu den Abplattungen

h Geringste freie Höhe oder Durchlasshöhe der Aussparung