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Patent Searching and Data


Title:
JOINT CUTTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/017849
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a joint cutter comprising a tool set fitted with a drive (12) in a housing (10) and a casing surrounding the tool set comprising two mutually attachable sections, with a slot via which a segment of the tool set can project. In order to be able easily to cut slots even in the transition region between mutually inclined surfaces, it is proposed that a rear section of the casing be connected to the drive housing (10) and a front section removable from the rear one cover a further segment of the tool set.

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Inventors:
BATSCHARI CONSTANTIN (DE)
MITTLAENDER HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/000466
Publication Date:
September 16, 1993
Filing Date:
March 02, 1993
Export Citation:
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Assignee:
BATSCHARI CONSTANTIN (DE)
MITTLAENDER HERBERT (DE)
International Classes:
B23D45/16; B23Q11/06; B24B55/05; B28D1/18; (IPC1-7): B23Q11/06; B24B55/05; B28D1/18
Foreign References:
DE1052099B1959-03-05
DE3919701A11990-12-20
DE3811197C21990-06-28
BE669110A1966-03-02
EP0314954A21989-05-10
Attorney, Agent or Firm:
Stoffregen, Hans-herbert (Hanau, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Fugenschneider Fugenschneider umfassend einen von einem mit einem Gehäuse (10) versehenen Antrieb (12) betätigten Werkzeugsatz in Form zweier vorzugsweise zueinander veretellbarer Fugenschneider sowie eine den Werkzeugsatz teilweise umgebende zwei miteinander verbindbare Abschnitte (30, 58) umfassende Abdeckung wie Verkleidung mit einem Schlitz, über den ein Segment des Werkzeugsatzes freigelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein hinterer Abschnitt (30) der Abdeckung mit dem Antriebsgehäuse (10) verbunden ist und ein von dem hinteren Abschnitt abnehmbarer vorderer Abschnitt (58) ein weiteres Segment des Werkzeugsatzes abdeckt.
2. Fugenschneider nach Anspruch 1. dadu ch gekennzeichnet, daß die Segmente des Werkzeugsatzes bei entferntem vorderem Abschnitt (58) der Abdeckung senkrecht oder im wesentlichen senkrecht sich schneidende Sehnen aufweisen.
3. Fugenschneider nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Ränder (86, 88) eines Abschnitts (30) der Abdeckung Aufnahmen (82, 84) für Ränder (76, 78) oder von diesen ausgehende Vorsprünge (80) des anderen Abschnitts (58) bilden.
4. Fugenschneider nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Voreprünge (80) in den Aufnahmen (82, 84) verrastbare Haken sind.
5. Fugenschneider nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Antriebsgehäuse (10) eine Halterung (22) ausgeht, die mit dem hinteren Abschnitt (30) der Abdeckung lösbar derart verbunden ist, daß die Höhe des aus dem Schlitz (60) der Abdeckung freigelegten Segments des Werkzeugsatzes einstellbar ist.
6. Fugenschneider nach zumindest einem der vorhergehenden Anspräche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (22) zwei zueinander abgewinkelte plattenförmige Abschnitte (24, 26) umfaßt, die sich entlang von vorzugsweise Außenflächen des hinteren Abschnitts (30) der Abdeckung erstrecken.
7. Fugenschneider nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge ennzeichnet, daß der hintere Abschnitt (30) der Abdeckung eine Handhabe aufweist, die als Absaugstutzen ausgebildet ist.
8. Fugenschneider nach zumindest einem der vorhergehenden Anspräche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Abschnitte (30, 58) der Abdeckung zumindest ein Gleitelement (50, 72) umfaßt, das um eine Achse (5.2, 74) drehbar ist, die parallel zur von dem Schlitz (60) der Abdeckung aufgespannten Ebene verläuft. 11 .
9. Fugenschneider umfassend einen von einem mit einem Gehäuse (10) versehenen Antrieb (12) betätigten Werkzeugsatz in Form zweier vorzugsweise zueinander veretellbarer Fugenschneider sowie eine den Werkzeugsatz teilweise umgebende, zwei miteinander verbindbare Abschnitte (30, 58) umfassende Abdeckung wie Verkleidung mit einem Schlitz, über den ein Segment des Werkzeugsatzes freigelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein hinterer Abschnitt (30) der Abdeckung mit dem Antriebsgehäuse (10). verbunden ist und ein von dem hinteren Abschnitt abnehmbarer vorderer Abschnitt (58) ein weiteres Segment des Werkzeugsatzes abdeckt, daß die Segmente des Werkzeugsatzes bei entferntem vorderem Abschnitt (58) der Abdeckung senkrecht oder im wesentlichen senkrecht sich schneidende Sehnen aufweisen und daß von dem hinteren Abschnitt ein von dem vorderen Abschnitt unabdeckbarer Absaugstutzen ausgeht.
Description:
Beschreibung

Fugenschneider

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fugenschneider umfassend einen von einem mit einem Gehäuse versehenen Antrieb betätigten Werkzeugsatz in Form zweier vorzugsweise zueinander verstellbarer Scheiben wie Diamantscheiben sowie eine den Werkzeugsatz teilweise umgebende, zwei miteinander verbindbare Abschnit- tenumfassende Abdeckung wie Verkleidung mit einem Schlitz, über den ein Segment des Werkzeugsatzes freigele 'göt 1 - ist.

Mit entsprechenden Fugenschneidern, die sich z. B. für anfallende Schlitzarbeiten bei der Elektroinstallation eignen, lassen sich problemlos Längsschlitze entlang einer Wand schneiden, wobei dies in jeder Richtung, also von oben nach unten oder von unten nach oben erfolgen kann. Durch die Verstellbarkeit der Scheiben zueinander können Schlitze in gewünschter Breite erzeugt werden. Auch weisen entsprechende Fugenschneider Maßnahmen vor, um anfallenden Staub absaugen zu können.

Die sicherheitstechnischen Vorschriften sehen vor, daß der Werkzeugsatz weitge¬ hend abgedeckt ist, so daß nur ein Segment, mit dem gearbeitet wird, freiliegt. Will man nun Schlitze in Vorsprüngen wie Stürzen oder ähnliches schneiden, so können entsprechende Fugenschneider nicht in den horizontal verlaufenden Bereichen benutzt werden. Vielmehr muß durch Aufstämmen der entsprechenden Flächen ein Schlitz für ein zu verlegendes Kabel, Rohr oder ähnliches gewonnen werden. Dies ist insbesondere bei professionellen Arbeiten von Nachteil, da ein solches Auf¬ stämmen einerseits zeitaufwendig ist und andererseits nicht mit der hohen Präzi¬ sion durchführbar ist. wie es mit einem angetriebenen Werkzeug der Fall ist.

Aus der DE 38 1 1 197 AI ist eine Adaptervorrichtung für eine von Hand geführte Werkzeugmaschine bekannt, bei der eine Schleif- oder Frässcheibe von einer Ver¬ kleidung teilweise abgedeckt ist, die allein ein Segment freigibt, das in seiner Höhe einstellbar ist.

In der DE 39 19 649 AI wird eine Winkelschleiferschutzhaube beschrieben, die einteilig eine Schleifscheibe bereichsweise umgibt.

Eine parallel zu einer Diamantscheibe zweigeteilte Abdeckung für ein Handgerät zum Fräsen von Nuten wird in der EP 0 314 954 beschrieben.

Bei einem zweiteiligen Schutzgehäuse für einen Fugenschneider wird ein vorderer Abschnitt zu einem hinteren Abschnitt des Gehäuses verschwenkt, indem ersteres mit einem Zugseil verbunden ist, das von einem z.B. in eine Mauer eingeschlage¬ nen Nagel ausgeht (DE-B 1 052 099). Ein entsprechendes Schutzgehäuse ist umständlich handhabbar und mit dem Nachteil behaftet, daß der vordere Abschnitt unkontrolliert zurückschenschwenkt. Durch das Verschwenken des vorderen Abschnitts in den Bereich des hinteren hinein besteht keine Möglichkeit, an diesem einen Absaugstutzen anzubringen, dessen Öffnung andernfalls vom vorderen Abschnitt abgedeckt werden könnte.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, einen Fugenschnei- der der zuvor beschriebenen Art so weiterzubilden, daß problemlos Schlitze auch im Übergangsbereich zwischen im Winkel zueinander verlaufenden Flächen mög¬ lich ist, daß quasi "um die Ecke herum" gefräst werden kann, ohne daß es Hilfs¬ mittel bedarf, die zusätzlich zum Fugenschneider notwendig sind.

Das Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein hinterer Abschnitt der Abdeckung mit dem Antriebsgehäuse verbunden ist und ein von dem hinteren Ab-

schnitt abnehmbarer vorderer Abschnitt ein weiteres Segment des Werkzeugsatzes abdeckt.

Durch die erfindungsgemäße Lehre ist es folglich ohne Schwierigkeiten möglich, in Eckbereichen oder im Übergangsbereich von zwei z. B. einen rechten Winkel zueinander beschreibenden Flächen Schlitze zu schneiden, da es nur noch erforder¬ lich ist, den vorderen Abschnitt der Abdeckung zu entfernen, so daß ein weiteres Segment des Werkzeugsatzes zur Durchfühaing von Arbeiten freigelegt ist, weiches vorzugsweise senkrecht zu dem ansonsten freigelegten Segment verläuft.

Um ein einfaches, jedoch sicheres Zusammensetzen der Abschnitte der Abdeckung zu ermöglichen, bilden die Ränder eines Abschnitts, vorzugsweise des hinteren Abschnitts Aufnahmen für Ränder oder von diesen ausgehenden Vorsprüngen des anderen Abschnitts.

Die Vorsprünge können als in den Aufnahmen verrastbare Haken ausgebildet sein, wobei die Aufnahmen selbst vorzugsweise als Aufnahmeschlitze ausgebildet sind.

Andere lösbare Verbindungsarten sind gleichfalls möglich.

Um ein sicheres Verbinden zwischen dem Antrieb und der Abdeckung zu ermögli¬ chen, geht von dem Antriebsgehäuse eine Halterung aus, die mit dem hinteren Abschnitt der Abdeckung lösbar derart verbunden ist, daß die Höhe des aus dem Schlitz der Abdeckung freigelegten Segments einstellbar ist. Die Verstellbarkeit kann dabei über sich in Langlöchern erstreckende Befestigungselemente erfolgen, wodurch die Verschiebbarkeit zwischen der Abdeckung und dem Antriebsgehäuse und damit dem Werkzeugsatz ermöglicht wird.

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Um ein unkontrolliertes Verrutschen von Halterung und Abdeckung zu gewähr¬ leisten, umfaßt die Halterung vorzugsweise zwei zueinander abgewinkelte platten- förmige Abschnitte, die sich entlang von Flächen des hinteren Abschnitts der Abdeckung erstrecken.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht außerdem vor, daß der hintere Abschnitt eine Handhabe aufweist, die gleichzeitig die Funktion eines Absaugstutzens ausübt.

Um ein einfaches Entlanggleiten des Fugenschneidere auf der Wandung, in die der Schlitz geschnitten werden soll, zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß jeder Abschnitt zumindest ein Gleitelement umfaßt, das um eine Achse drehbar ist, die parallel zur von dem Schlitz der Abdeckung aufgespannten Ebene verläuft.

Weiter Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüche, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Fugenschneidere mit Halterung für eine Ab¬ deckung,

Fig. 2 die Halteamg gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 einen hinteren Abschnitt einer Abdeckung und

Fig. 4 einen vorderen Abschnitt einer aus dieser und dem hinteren Teil gemäß Fig. 3 zusammengesetzten Abdeckung.

In den Figuren sind wesentliche Bestandteile eines bekannten Fugenschneidere dargestellt, die vom konstruktiven Aufbau hinreichend bekannt ist.

So umfaßt der Fugenschneider einen Antrieb in Form eines Elektromotore, der in einem Gehäuse (10) angeordnet ist. Von dem Gehäuse (10) geht eine Welle (12) aus, auf die nicht dargestellte und zueinander verstellbare Scheiben wie Diamant¬ scheiben befestigbar sind.

Die Welle (12) ist von einem scheibenförmigen Ansatz (14) umgeben, der von aus Teilen (16) und (18) bestehendem Spannring (20) aufgenommen und in diesem festgespannt wird.

Der Spannring (20) geht von einer Halterung (22) aus, der aus zwei plattenförmi- gen Abschnitten (24) und (26) besteht, die zueinander einen rechten Winkel beschreiben. Von dem kleineren eine Rechteckform aufweisenden Abschnitt (26) geht wiedeaim ein abgewinkelter Rand (28) aus.

Die Abschnitte (24) und (26) mit dem abgewinkelten Rand (28) bilden folglich ein ungleichschenkliges U. wobei jedoch der Abschnitt der einander zugewandten Flächen des Randes (28) und des Abschnitts (24) dem Außenmaß eines mit der Halterung (22) lösbar verbindbaren hinteren Abschnitts (30) einer Abdeckung angepaßt ist. die bereichsweise das nicht dargestellte und von der Welle ausgehen¬ de Werkzeug umgibt.

Der Abschnitt (30) besteht aus einer - in der Zeichnung hinteren - Seitenwandung (32) und einer parallel hierzu verlaufenden zweiten - vorderen - Seitenwandung (34). Entlang der Außenfläche der Wandung (32) erstreckt sich folglich der Ab¬ schnitt (24), wobei die Konturen aufeinander abgestimmt sind.

Die von den unteren Rändern (36) und (38) des Abschnitts (30) aufgespannte Ebene wird sodann von einem Segment der nicht dargestellten Scheiben durchsetzt, wobei die Höhe des Segments einstellbar ist. Hierzu ist der Abschnitt (30) in bezug auf die Halterung (22) verstellbar. Dies wird dadurch ermöglicht, daß von dem Abschnitt (30) ausgehende Befestigungselement (40) und (42) in der Halterung (22) verlaufende Langlöcher (44) und (46) durchsetzen.

Die Langlöcher (44) und (46) verlaufen in einer senkrecht zu der von den Rändern (36) und (38) der Wandungen (32) und (34) aufgespannten Ebene, so daß infolge¬ dessen die Höhe des freiliegenden Segments des Werkzeugsatzes einstellbar ist, wodurch wiederum die Schlitztiefe vorgegeben wird.

Von einer die parallel zueinander verlaufenden Seitenwandungen (32) und (34) verbindenden Rückwandung (46) geht eine Handhabe (48) aus, die gleichzeitig als Absaugstutzen dient.

Schließlich erstreckt sich im Bereich der Ränder (36) und (38) ein als Führungs¬ walze zu bezeichnendes Gleitelement (50), welches um eine parallel zu der Achse des Werkzeugsatzes verlaufende Achse (52) drehbar ist. Die Führungswalze (50) wird beim Schneiden auf der Fläche abgestützt, in die ein Schlitz eingebracht werden soll.

Das in der Wandung (52) vorhandene Langloch (54) wird von der Welle (12) des Antriebs durchsetzt.

Auf der gegenüberliegenden Wandung (34) befindet sich eine kreisförmige Durch¬ brechung (56), über die die Welle (12) zugänglich ist, um auf diese Weise gegebe¬ nenfalls den Abstand zwischen den Scheiben einstellen zu können.

Mit dem hinteren Abschnitt (30) der Abdeckung bzw. Verkleidung des Werkzeug¬ satzes ist ein in der Fig. 4 dargestellter vorderer Abschnitt (58) lösbar verbunden, so daß beim zusammengesetzten vorderen und hinteren Abschnitt (58) und (30) eine Gesamtabdeckung zur Verfügung steht, deren offene Basisfläche (60), die von den Rändern (36) und (38) des Abschnitts (30) bzw. Rändern (62) und (64) des Abschnitts (58) begrenzt ist, einen Schlitz bildet. Dieser Schlitz (60) wird von einem Segment des Werkzeugsatzes durchsetzt.

Der vordere Abschnitt (58), der kleiner als der hintere Abschnitt (30) ist, weist gleichfalls zwei parallele Seitenwandungen (66) und (68) auf, die über eine geboge¬ ne vordere Wandung (70) verbunden sind, im Bodenbereich, also im Bereich des Schlitzes (60) ist ebenfalls ein Gleitelement in Form einer Führungswalze (72) vorgesehen, die um eine Achse (74) parallel zur Achse des Werkzeuges drehbar ist.

Damit der vordere Abschnitt (58) mit dem hinteren Abschnitt (30) lösbar ver¬ bunden werden kann, gehen von den Längsrändern (76) und (78) der Wandungen (66) und (68) hakenförmige Vorsprünge (80) aus. die in schlitzförmige Aufnahmen (82) und (84) eingreifen, die in den Längsrändern (86) und (88) der Wandungen (32) und (34) des hinteren Abschnitts (30) der Abdeckung vorhanden sind.

Ferner kann ein Abschnitt (90) der Wandung (70) bereichsweise die Wandung (46) des hinteren Abschnitts (30) überdecken. Eine Alternative oder zusätzliche Ver¬ riegelungsmöglichkeit oder eine sonstige Verbindung zwischen dem vorderen und hinteren Abschnitt (58), (30) der Abdeckung ist möglich, um ein unkontrolliertes Lösen zu unterbinden.

Bei normalen Schneidarbeiten ist der Werkzeugsatz von den Abschnitten (58) und (30) abgedeckt, so daß allein ein Segment des Werkzeugsatzes den Schlitz (60) durchsetzt. Soll in einem Eckbereich gleichfalls gefräst werden, so wird der vordere

Abschnitt (58) entfernt, so daß nicht nur mit dem den Schlitz (60) durchsetzenden Segment sondern auch mit einem die von den Rändern (86) und (88) des hinteren Abschnitts (30) begrenzte Stirnfläche durchsetzenden Segment gefräst werden kann.