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Patent Searching and Data


Title:
JOINT ROD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/110690
Kind Code:
A1
Abstract:
Joint rod (1), in particular for a windscreen wiping device (2) of a motor vehicle, wherein the joint rod (1) is of substantially tubular configuration, characterized in that end sections (1a, 1b) of the joint rod (1) are of substantially flat configuration, wherein at least one end section (1a, 1b) of the joint rod (1) has at least one through hole, wherein a ball socket (3) is fixed or can be fixed in the through hole.

Inventors:
TRENKLE LOTHAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/051303
Publication Date:
August 01, 2013
Filing Date:
January 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F16C7/08; B60S1/24; F16C11/06
Domestic Patent References:
WO2008089911A12008-07-31
WO2008089911A12008-07-31
Foreign References:
US20080235895A12008-10-02
DE29614638U11996-11-07
US3861812A1975-01-21
DE2322253A11973-11-22
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Claims:
Ansprüche

1 . Gelenkstange (1 ), insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Gelenkstange (1 ) im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Endabschnitte (1 a, 1 b) der Gelenkstange (1 ) im Wesentlichen flächig ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Endabschnitt (1 a, 1 b) der Gelenkstange wenigstens ein Durchgangsloch aufweist, wobei in dem Durchgangsloch eine Kugelschale (3) fixiert oder fixierbar ist.

2. Gelenkstange (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange (1 ) metallisch ausgebildet ist.

3. Gelenkstange (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Enden der Gelenkstange (1 ) angeordnete flächig ausgebildete Endabschnitte (1 a, 1 b) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind

4. Gelenkstange (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ebene von wenigstens eines der flächig ausgebildeten Endabschnitte (1 a, 1 b) im Wesentlichen mit einer Querschnittsebene in Längsrichtung der Gelenkstange (1 ) zusammenfällt oder zur Querschnittsebene in Längsrichtung der Gelenkstange (1 ) einen Versatz aufweist.

5. Gelenkstange (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die flächig ausgebildeten Endabschnitte (1 a,1 b) der Gelenkstange (1 ) einen Winkelversatz zueinander aufweisen.

6. Gelenkstange (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale (3) wenigstens ein integral mit der Kugelschale (3) ausgebildetes Befestigungselement (3a) aufweist.

7. Gelenkstange (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3a) als ein elastischer Haken ausgebildet ist.

8. Gelenkstange (1 ) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass

die Gelenkstange (1 ) in den flächig ausgebildeten Endabschnitten (1 a, 1 b) jeweils mehrere Durchgangslöcher aufweist, wobei eine Anzahl der Durchgangslöcher und eine Anzahl der Befestigungselemente (3a) an eine mechanische Belastung der Gelenkstange (1 ) bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung angepasst ist.

9. Gelenkstange (1 ) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale (3) mittels eines zusätzlichen, integral mit der Kugelschale ausgebildeten Zapfenelements fixiert oder fixierbar ist. 10. Gelenkstange (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale (3) offen oder geschlossen ausgebildet ist, wobei dem Typ der Kugelschale (3) entsprechende Durchgangslöcher in den flächig ausgebildeten Endabschnitten (1 a, 1 b) vorgesehen sind. 1 1 . Gelenkstange (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange (1 ) wenigstens einen Knick aufweist.

12. Gelenkstange (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale (3) aus einem elastischen Material, vor- zugsweise einem Kunststoffmaterial gebildet ist.

13. Gelenkstange (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser eines Rohrmaterials der Gelenkstange (1 ) entsprechend zu einer mechanischen Belastung der Gelenkstange (1 ) bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung ausgebildet ist.

14. Verfahren zum Herstellen einer Gelenkstange (1 ) für eine Scheibenwischvor- richtung (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte: - Herstellen von wenigstens einer Kugelschale (3),

- Ausbilden von flächig ausgebildeten Endabschnitten (1 a, 1 b) in einem metallischen Rohrmaterial,

Herstellen von wenigstens einem Durchgangsloch in wenigstens einem der flächig ausgebildeten Endabschnitte (1 a, 1 b), und Fixieren der Kugelschale (3) im Durchgangsloch.

15. Scheibenwischvorrichtung (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Wischermotor (4) und ein vom Wischermotor (4) über eine Abtriebswelle (7) angetriebenes Gestänge mit einer Gelenkstange (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

Description:
Beschreibung

Titel

Gelenkstange

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkstange, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Gelenkstange, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung.

Stand der Technik

Gelenkstangen für Scheibenwischvorrichtungen von Kraftfahrzeugen sind bekannt. Diese sind beispielsweise als rohrformige Gelenkstangen ausgebildet, bei denen Kopfenden platt gedrückt sind, wobei in die Kopfenden Löcher eingestanzt und in die Löcher Kunststoff-Kugelschalen eingespritzt sind. Mittels der Kugelschalen werden Kugelbolzen bzw. -zapfen für ein Gestänge der Scheibenwischvorrichtung geführt.

Aufgrund der teilweise sehr langen Gelenkstangen kann eine Herstellung der herkömmlichen Gelenkstangen sehr aufwendig sein, weil zu einer Bearbeitung aufwendige Bearbeitungsprozesse erforderlich sind. Unter anderem muss die relativ lange Gelenkstange zur Ausbildung der Kugelschalen jedes Mal in ein Kunststoff-Spritzwerkzeug eingelegt werden. Dadurch ergeben sich nachteilig lange Taktzeiten zwischen den einzelnen Bearbeitungsschritten aufgrund einer umständlichen Handhabung.

WO 2008/08991 1 A1 offenbart eine Gelenkstange für eine Scheibenwischvorrichtung, wobei eine Kugelschale im Wesentlichen radial zu einer seitlich offenen Lageröffnung der Gelenkstange montiert wird. Offenbarung der Erfindung

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfacher herzustellende Gelenkstange bereitzustellen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einer Gelenkstange, insbesondere für eine Scheibenwischvomchtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Gelenkstange im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist. Die Gelenkstange zeichnet sich dadurch aus, das Endabschnitte der Gelenkstange im Wesentlichen flächig ausge- bildet sind, wobei wenigstens ein Endabschnitt der Gelenkstange wenigstens ein

Durchgangsloch aufweist, wobei in dem Durchgangsloch eine Kugelschale fixiert oder fixierbar ist.

Vorteilhaft ist ein Herstellungsprozess für die erfindungsgemäße Gelenkstange stark vereinfacht. Er besteht nämlich im Wesentlichen lediglich darin, separiert vorgefertigte Kugelschalen in flächig ausgebildeten Endabschnitten der rohrför- migen Gelenkstange zu fixieren. Mit dem rohrförmigen Grundmaterial der Gelenkstange steht ein kostengünstiges Material zur Verfügung, das ein sehr gutes Verhältnis zwischen Steifigkeit und Materialeinsatz aufweist. Im Ergebnis ist vor- teilhaft eine sehr kosteneffiziente Herstellung der erfindungsgemäßen Gelenkstange möglich.

Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkstange ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange metallisch ausgebildet ist. Durch das metallische Rohrmaterial steht ein kostengünstiges Grundmaterial zur Fertigung der Gelenkstange zur Verfügung. Eine hohe Gestaltungsvielfalt für die Gelenkstange ist aufgrund der günstigen Materialeigenschaften des Rohrmaterials vorteilhaft besonders leicht zu erreichen. Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkstange zeichnet sich dadurch aus, dass an gegenüberliegenden Enden der Gelenkstange angeordnete flächig ausgebildete Endabschnitte im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Gelenkstange zeichnen sich dadurch aus, dass eine Ebene von wenigstens eines der flächig ausgebilde- ten Endabschnitte im Wesentlichen mit einer Querschnittsebene in Längsrichtung der Gelenkstange zusammenfällt oder zur Querschnittsebene in Längsrichtung der Gelenkstange einen Versatz aufweist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gelenkstange zeichnet sich dadurch aus, dass die flächig ausgebildeten Endabschnitte der Gelenkstange einen Winkelversatz zueinander aufweisen.

Mit all den oben genannten Maßnahmen kann eine Anpassung der Gelenkstange an konkrete Erfordernisse bzw. Gegebenheiten der Scheibenwischvorrichtung sehr individuell durchgeführt werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gelenkstange zeichnet sich dadurch aus, dass die Kugelschale wenigstens ein integral mit der Kugelschale ausgebildetes Befestigungselement aufweist. Dadurch ist es auf einfache Weise möglich, die Kugelschale in dem Durchgangsloch der Gelenkstange zu befestigen.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Befestigungselement als ein elastischer Haken ausgebildet ist. Dadurch sind ein einfaches Befestigen sowie ein fester und sicherer Sitz der Kugelschale in der Gelenkstange unterstützt.

Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkstange zeichnet sich dadurch aus, dass die Gelenkstange in den flächig ausgebildete Endabschnitten jeweils mehrere Durchgangslöcher aufweist, wobei eine Anzahl der Durchgangslöcher und eine Anzahl der Befestigungselemente an eine mechanische Belastung der Gelenkstange bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung angepasst ist. Dadurch ist vorteilhaft eine individuelle Anpassung der Gelenkstange an mechanische Belastungen bei ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung in der Scheibenwischvorrichtung unterstützt.

Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gelenkstange ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale mittels eines zusätzlichen, integral mit der Kugelschale ausgebildeten Zapfenelements fixiert oder fixierbar ist. Dadurch kann vorteilhaft eine größere Axialkraft auf die Kugelschale, und damit auf eine von der Kugelschale angetriebene Lagerplatte der Scheibenwischvorrichtung übertragen werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkstange zeichnet sich dadurch aus, dass die Kugelschale offen oder geschlossen ausgebildet ist, wobei dem Typ der Kugelschale entsprechende Durchgangslöcher in den flächig ausgebildeten Endabschnitten vorgesehen sind. Auch auf diese Weise ist ein Gestaltungsspielraum für die erfindungsgemäße Gelenkstange vorteilhaft erhöht.

Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkstange ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstange wenigstens einen Knick aufweist. Auch mittels dieser Maßnahme ist ein Gestaltungsspielraum der erfindungsgemäßen Gelenkstange vorteilhaft erhöht. Mit dem rohrformigen Grundmaterial lassen sich Knicke besonders einfach ausbilden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gelenkstange sieht vor, dass die Kugelschale aus einem elastischen Material, vorzugsweise einem Kunststoffmaterial gebildet ist. Dadurch ist vorteilhaft eine kostengünstige Fertigung der Kugelschale in großen Stückzahlen unterstützt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von mehreren Figuren mit weiteren Merkmalen und Vorteilen detailliert beschrieben. Dabei bilden alle beschriebenen oder dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung, sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in den Figuren.

In den Figuren zeigt:

Fig. 1 eine Scheibenwischvorrichtung gemäß Stand der Technik;

Fig. 2 eine herkömmliche Gelenkstange einer Scheibenwischvorrichtung;

Fig. 3 eine weitere Variante einer herkömmlichen Gelenkstange einer Scheibenwischvorrichtung; und Fig. 4 eine Detailansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ge- lenkstange.

Fig. 1 zeigt eine herkömmliche Scheibenwischvorrichtung 2, vorzugsweise einer Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs. Die Scheibenwischvorrichtung 2 weist einen elektrischen Wischermotor 4 mit einer Abtriebswelle 7 auf, wobei mittels der Abtriebswelle 7 ein Gestänge der Scheibenwischvorrichtung 2 angetrieben wird. Das Gestänge umfasst Gelenkstangen 1 , die eine translatorisch-taumelnde Bewegung ausführen, wodurch Lagerplatten 5 und damit Antriebswellen 7 der Scheibenwischvorrichtung 2 mit periodisch wechselnden Drehrichtungen verdreht werden.

Fig. 2 zeigt in zwei Ansichten eine Variante einer herkömmlichen Gelenkstange 1 . Die Gelenkstange 1 ist aus einem länglichen, im Wesentlichen flachen Metall- teil gebildet, der in einem Mittelbereich als ein U-förmiges Profil ausgebildet ist. In

Endabschnitten 1 a, 1 b der Gelenkstange 1 sind Durchgangslöcher in der Gelenkstange 1 ausgebildet, wobei aus Kunststoff gefertigte Kugelschalen 3 in die Durchgangslöcher eingespritzt sind. Die Kugelschalen 3 können je nach Applikation als geschlossene oder als offene Kugelschalen 3 ausgebildet sein. Eine Länge der in den Figuren 1 und 2 gezeigten herkömmlichen Gelenkstangen ist in einem Bereich von ca. 200 mm bis ca. 1 m.

Fig. 3 zeigt eine weitere Variante einer bekannten Gelenkstange 1. Die Gelenkstange 1 weist ein rohrförmiges Material auf, wobei in den Endabschnitten 1 a, 1 b der Gelenkstange 1 Kugelschalen 3 auf die Endabschnitte 1 a, 1 b aufgesteckt werden. Zu einer besseren mechanischen Fixierung der Kugelschale 3 weisen die Kugelschalen 3 jeweils eine Hülse mit einer Profilierung auf, die an eine Profilierung der Gelenkstange 1 angepasst ist. Dadurch entsteht eine formschlüssige Verbindung und damit ein guter Sitz der Kugelschalen 3 auf der Gelenkstange 1.

Fig. 4 zeigt eine Detailansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkstange 1 . Dargestellt ist eine in etwa mittige Querschnittsansicht durch einen Teilbereich der Gelenkstange 1 mit einem Endabschnitt 1 a und einer Kugelschale 3. Nicht dargestellt ist ein zweiter Endabschnitt 1 b mit einer darin fixierten Kugelschale 3. Im Folgenden wird nur der Endabschnitt 1 a der Gelenkstange 1 beschrieben, es versteht sich aber von selbst, dass der Endabschnitt 1 b in ähnli- eher Weise wie der Endabschnitt 1 a ausgebildet sein kann. Es ist erkennbar, dass die Gelenkstange 1 einen, beispielsweise durch einen Press- bzw.

Quetschvorgang gefertigten, flächig ausgebildeten Endabschnitt 1 a aufweist. In dem Endabschnitt 1 a ist ein Durchgangsloch in beiden Rohrwandungen ausge- bildet. Das Durchgangsloch kann beispielsweise mittels eines Stanz- oder Bohrungsvorgangs ausgebildet werden. Denkbar sind natürlich auch jegliche andere bekannte Arten einer Herstellung von Durchgangslöchern in Metallteilen.

Durch das genannte Loch wird nunmehr eine vorgefertigte Kugelschale 3 mittels mit der Kugelschale 3 integral ausgebildeten Befestigungselementen 3a fixiert.

Die Befestigungselemente 3a können beispielsweise als Clips-Haken ausgebildet sein. Auf diese Weise entsteht eine festsitzende Verbindung der Kugelschale 3 auf der Gelenkstange 1 . Zu einer Übertragung von größeren Kräften von der Kugelschale 3 auf den von der Kugelschale 3 geführten Kugelbolzen bzw. -zapfen (nicht dargestellt) kann die Kugelschale 3 auch ein zusätzliches Zapfenelement

(nicht dargestellt) aufweisen, mittels dessen die Kugelschale 3 in dem Durchgangsloch zusätzlich fixiert wird.

Es ist natürlich auch denkbar, dass mehrere der genannten Durchgangslöcher in dem Endabschnitt 1 a angeordnet sind, wobei eine Anzahl der Durchgangslöcher und eine Anzahl der Befestigungselemente 3a an eine mechanische Belastung der Gelenkstange 1 bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung in der Schei- benwischvorrichtung 2 angepasst ist. Dadurch kann sehr individuell die Gestaltung der Gelenkstange 1 an ein konkretes Belastungsszenario in der Scheiben- wischvorrichtung 2 angepasst werden.

In der Fig. 4 ist eine geschlossene Kugelschale 3 dargestellt. Um in der Gelenkstange 1 eine offene Kugelschale 3 realisieren zu können, kann zusätzlich zu den gestanzten Clips- bzw. Zapfenbohrungen ein großes Durchgangsloch einge- bracht werden, durch welches der Kugelbolzen bzw. der Kugelbereich der Kugelschale 3 durch den flächigen Endabschnitt 1 a hindurchgesteckt werden kann. Unter Umständen kann sogar der genannte Kugelbereich in das große Durchgangsloch eingeklemmt bzw. geclipst werden. Auf diese Art und Weise kann die Kugelschale 3 in der Gelenkstange 1 vorteilhaft auch offen ausgeführt werden. Denkbar ist auch, dass die Gelenkstange 1 einen oder mehrere Knicke (nicht dargestellt) aufweist. Ferner ist auch möglich, dass für unterschiedliche mechanische Belastungen der Gelenkstange 1 bzw. Typen von Scheibenwischvorrich- tungen 2 mehrere rohrförmige Grundmaterialien mit unterschiedlichen Durch- messern für die Gelenkstange 1 verwendet werden. Dadurch kann die Gelenkstange 1 bzw. ganze Fertigungsreihen von Gelenkstangen 1 sehr flexibel unterschiedlich konfiguriert werden.

Zweckmäßigerweise werden die beiden Rohrenden in der gleichen Ebene zu- sammengedrückt. Alternativ möglich ist aber auch, dass das rohrförmige Grundmaterial bei der Fertigung der Endabschnitte 1 a, 1 b asymmetrisch gequetscht wird, wodurch die Ebenen der Endabschnitte 1 a und 1 b und damit ein Abstand einer Kugelschalenmittellinie A gegenüber der Mittellinie B der Gelenkstange 1 einen definierbaren Versatz aufweist. Ferner denkbar ist auch, dass die beiden flächigen Endabschnitte 1 a und 1 b zueinander verdreht sind, d.h. einen vordefi- nierbaren Winkelversatz (nicht dargestellt) zueinander aufweisen.

Man erkennt also, dass eine große Vielfalt an unterschiedlichen Ausführungsformen mittels des Grundmaterials des metallischen Rohres und des Grundele- ments der separiert vorgefertigten Kugelschale 3 möglich ist. Vorzugsweise ist die Kugelschale 3 aus einem elastischen Material, beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Die Kugelschalen 3 können dadurch mittels Mehr- fach-Spritzgusswerkzeugen mit sehr niedrigen Stückkosten hergestellt werden. Es ist mittels der Erfindung also vorteilhaft möglich, eine große Vielfalt an unterschiedlichen Gelenkstangen 1 herzustellen, wobei eine Varianz der Gelenkstange 1 im Wesentlichen durch eine Länge der Gelenkstange 1 definiert ist. Im Vergleich zu herkömmlichen Gelenkstangen ist ein Einlegen der Gelenkstange 1 bzw. des Blechrohlings in ein Spritzgusswerkzeug vorteilhaft nicht notwendig.

Für das Rohrstück der Gelenkstange 1 kann kostengünstige Meterware verwendet werden. Es ist lediglich ein Ablängprozess (z.B. Sägen), sowie das Zusammendrücken des Rohrstücks zum Ausbilden der flächigen Endabschnitte 1 a, 1 b und das Stanzen der Durchgangslöcher erforderlich. Ein Umbiegen des Blechs in ein U-Profil entfällt vorteilhaft. Vorteilhaft fallen dadurch keine zusätzlichen Werkzeugkosten bei unterschiedlichen Längenvarianten der Gelenkstange 1 an. Zudem kann bei gleicher Belastbarkeit ein erheblicher Gewichtsvorteil von mehr als 25 % erzielt werden, was einer Verwendung der erfindungsgemäßen Gelenkstange in Leichtbauapplikationen entgegenkommt.

Der Zusammenbau der erfindungsgemäßen Gelenkstange ist durch simples Zusammenstecken von Einzelteilen (vorgeformtes Rohrmaterial und Kugelschalen 3) extrem vereinfacht. Auf diese Art und Weise kann ein Fertigungsprozess der erfindungsgemäßen Gelenkstange 1 durch eine Mehrfachverwendung von Werkzeugen bedeutend optimiert bzw. vereinfacht sein. Im Ergebnis können daraus in Summe vorteilhaft große Kosteneinsparungen resultieren.

Zusammenfassend wird mit der Erfindung eine kostengünstig und effizient herzustellende Gelenkstange, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen.

Der Fachmann wird erkennen, dass das erfindungsgemäße Prinzip für jegliche Art von Gelenkstange anwendbar ist, so dass die beschriebene Verwendung der Gelenkstange in einer Scheibenwischvorrichtung eines Kraftfahrzeugs lediglich als beispielhaft anzusehen ist. Selbst bei einer Verwendung von flachem Grundmaterial (z.B. Flachstahl) für die Gelenkstange kann ein wesentlicher Teil der Erfindung nach den oben beschriebenen Prinzipien realisiert werden. Der Fachmann wird somit die Merkmale der Erfindung in geeigneter Weise abändern und miteinander kombinieren können, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen.