Keg

Die Erfindung bezieht sich auf ein Keg gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Keg aufzuzeigen, welches als Einweg-Keg besonders preiswert gefertigt und nach der Verwendung problemlos auch entsorgt bzw. recycelt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Keg entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren 1 - 9, die in Teildarstellung den Mündungs- oder Halsbereich eines Kegs zusammen mit unterschiedlichen Einweg-Fittings in Teildarstellung zeigen, näher erläutert.

In der Figur 1 ist 1 ein Keg mit einem aus Kunststoff bzw. aus PET gefertigten Keg- Körper 2, der auch als Keg-Blase bezeichnet wird und die übliche dem Fachmann bekannte Formgebung aufweist, und zwar einem angeformten Keg-Hals 3. Der Keg- HaIs 3 bildet den Mündungsbereich des Kegs 1 mit der Keg-öffnung 1.1 und ist an seiner Außenfläche z.B. mit zwei die Keg-Achse konzentrisch umschließenden und radial wegstehenden Keg-Ringen 4 und 5 versehen.

Am Keg-Hals 3 ist unter Verwendung wenigstens einer Dichtung 6 das Einweg-Fitting 7 dicht befestigt, welches die zum Füllen des Kegs 1 mit dem flüssigen Füllgut sowie zur Abgabe des flüssigen Füllgutes aus dem Keg 1 notwendigen ventil- oder Funktionselemente aufweist und bei der dargestellten Ausführungsform u.a. aus dem in der Figur 1 oberen flanschartigen Fitting-Element 8 (auch Kappe) besteht, mit welchem das Einweg-Fitting am Keg-Hals 3 befestigt ist und an welchem weitere, in der Figur 1 mit 9 und 10 bezeichnete Funktionselemente des Einweg-Fittings 7 vorgesehen sind. Das Fitting-Element 8 liegt mit seinem in der Figur 1 oberen scheibenartigen Abschnitt gegen den öffnungsrand der Keg-öffnung 1.1 an und steht u.a. auch zum Schutz des Keg-Halses 3 flanschartig über dessen Außenfläche weg.

Das Einweg-Fitting 7 ist bei der Ausführungsform der Figur 1 mit dem Keg 1 im Wesentlichen kraftschlüssig verbunden. Hierfür ist das Fitting-Element 8 einstückig mit einem kreiszylinderförmigen Verbindungsabschnitt 11 ausgebildet, der die Fitting- Achse FA konzentrisch umschließt und mit Klemmsitz in die ebenfalls kreiszylinderförmige Keg-öffnung 1.1 hineinreicht. An seiner Außenfläche ist der Verbindungsabschnitt 11 mit einer Vielzahl von Krallen beispielsweise in Form von die Achse des Kegs 1 konzentrisch umschließenden Vorsprüngen 12 versehen. Diese sind jeweils widerhakenartig so ausgebildet, dass sie zwar ein Eindrücken des Verbindungsabschnitts 11 in die kreiszylinderförmige Keg-öffnung 1.1 erlauben, aber einem Herausbewegen des Verbindungsabschnitts 1 1 aus der Keg-öffnung 1.1 durch widerhakenartiges Verkrallen an der Innenfläche des Keg-Halses 3 entgegenwirken.

Um eine besonders zuverlässige Verbindung zwischen dem Keg 1 und dem Einweg- Fitting 7 zu erreichen, kann zusätzlich zu dieser durch die Vorsprünge 11 teils

kraftschlüssigen, teils aber auch formschlüssigen Verbindung (durch das Eingreifen der Vorsprünge 12 in das Material des Keg-Halses) eine zusätzliche kraftschlüssige Verbindung durch eine geeignete Klebetechnik und/oder durch ein zusätzliches Verschweißen des Verbindungsabschnittes 11 mit dem Keg-Hals 3, z.B. unter Anwendung eines Induktionsschweißverfahrens, eines Ultraschweißverfahrens usw. erreicht werden.

Die Figur 2 zeigt als weitere Ausführungsform das Keg 1 mit einem Keg-Fitting 7a, welches sich von dem Keg-Fitting 7 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass der in die Keg-öffnung 1.1 hineinreichende Verbindungsabschnitt 13 des Fitting-Elementes 8a am Außenumfang mit einem Außengewinde versehen ist, mit dem das Einweg-Fitting 7a in ein Innengewinde 14 des Keg-Halses 3 eingeschraubt ist.

Die Figur 3 zeigt als weitere Ausführungsform das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7b, welches sich von dem Einweg-Fitting 7 dadurch unterscheidet, dass an dem Fitting-Element 8b ein kreiszylinderförmiger Verbindungsabschnitt 15 angeformt ist, der den Fitting-Hals 3 an seiner Außenfläche übergreift und mit einem Innengewinde versehen ist, mit welchem das Einweg-Fitting 7b auf ein Außengewinde 16 aufgeschraubt ist, welches an der Außenfläche des Keg-Halses 3 im Bereich des öffnungsrandes der Keg-Mündung 1.1 vorgesehen ist.

Die Figur 4 zeigt das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7c, welches formschlüssig am Keg-Hals 3 dadurch gehalten ist, dass an dem oberen scheibenartigen und über die Umfangsfläche des Keg-Halses 3 wegstehenden Abschnitt des Fitting-Elementes 8c um die Achse FA des Einweg-Fittings 7c verteilt mehrere Wand- oder Verbindungsabschnitte 17 angeformt sind, die Segmente eines die Achse FA konzentrisch umschließenden Kreiszylinder bilden und im Bereich ihrer freien Ende innen liegend jeweils mit einer Verriegelungsfläche 18 versehen sind, die um Achsen radial oder etwa radial zur Achse FA konvex gewölbt ist.

Der dem Mündungsrand der Keg-öffnung 1.1 der liegende Halsring 4 ist bei dieser Ausführungsform segmentiert, d.h. er bildet mehrere, um die Achse FA in gleichmäßigen Winkelabständen verteilte Halsringsegmente 19, deren Anzahl gleich der Anzahl der Verbindungsabschnitte 17 ist. Zum Befestigen des Einweg-Fittings 7c wird dieses auf den Keg-Hals 3 so aufgesetzt, dass zunächst jeder Verbindungsabschnitt 17 zwischen zwei Halsringsegmenten 19 angeordnet ist. Anschließend erfolgt durch Drehen des Einweg-Fittings 7c um die Achse FA eine bajonettartige formschlüssige Verriegelung des Einweg-Fittings 7c am Keg 1. Hierbei hintergreift jeder Verbindungsabschnitt 17 mit seiner Anlagefläche 14 ein Halsringsegment 19. Die Anlage- oder Verriegelungsflächen 18 sind jeweils mit einer Vielzahl von widerhakenartig wirkenden Rasten versehen, die sich an den Halsringsegmenten 19 durch Eindrücken in das Material dieser Segmente verkrallen und somit einem unerwünschten Lösen der Bajonettverbindung zwischen dem Einweg-Fitting 7c und dem Keg 1 entgegenwirken.

Die Figur 5 zeigt das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7d, bei dem das Fitting-Element 8d so ausgeführt ist, dass es bei am Keg-Hals 3 montiertem Einweg- Fitting 7d den Keg-Hals 3 im Bereich der Mündungsöffnung Innen und Außen jeweils mit einem kreiszylinderförmigen Verbindungsabschnitt 20 bzw. 21 übergreift. Der innen liegende Verbindungsabschnitt 20 ist dabei mit einer gegen die Innenfläche

des Keg-Halses 3 anliegenden Dichtung 22 versehen. Der außen liegende Verbindungsabschnitt 21 weist um die Achse FA des Einweg-Fittings 16 verteilt mehrere federnde Krallen 23 auf, die mit ihren freien Enden über die dem Keg-Hals 3 zugewandte Innenfläche des Verbindungsabschnittes 21 vorstehen und ein widerhakenartiges Verrasten oder Verkrallen des Fitting-Elementes 8d beim Aufsetzen auf den Keg-Hals 3 bewirken. Die Krallen 23 bestehen beispielsweise aus Federblech und stützen sich mit ihrem dem Mündungsrand der Keg-öffnung 1.1 entfernt liegenden, bei der Darstellung der Figur 5 unteren Ende in einer Ausnehmung 21.1 im Verbindungsabschnitt 21 ab und stehen mit ihrem in der Figur 5 oberen Ende schräg in die zwischen den beiden Verbindungsabschnitten 20 und 21 gebildete, den Keg-Hals 3 aufnehmende ringförmige öffnung 24 hinein. Die Krallen 23 schließen somit an diesem Ende mit der Achse FA einen Winkel ein, der sich zum Keg-Körper 2 hin öffnet. Durch das Verkrallen bzw. Eingreifen der Krallen 23 in das Material des Keg-Halses 3 ist ein sicherer kraftschlüssiger und zugleich formschlüssiger Halt des Einweg-Fittings 7d am Keg-Hals 3 erreicht.

Die Figur 6 zeigt das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7e, welches mit seinem Fitting-Element 8e durch umlaufende Klemmung oder Verformung am Keg- Hals 3 gehalten ist. Letzterer weist hierfür am Mündungsrand der Keg-öffnung 1.1 einen nach außen überstehenden ringförmigen Flanschabschnitt 25 auf, der von einem an dem Fitting-Element 8e angeformten und über die Unterseite des Fitting- Elements 8e wegstehenden kreisringförmigen Verbindungsabschnitt 26 formschlüssig hintergriffen wird. Die Dichtung 6 ist bei dieser Ausführungsform in der Nähe des Mündungsrandes der Keg-öffnung 1.1 zwischen der Innenfläche des Keg- Halses 3 und einem weiteren, am Fitting-Element 8e angeformten und ebenfalls über die Unterseite dieses Fitting-Elementes wegstehenden kreisringförmigen Verbindungsabschnitt 27 angeordnet.

Die Figur 7 zeigt das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7f, von dem lediglich das Fitting-Element 8f dargestellt ist. Dieses ist formschlüssig durch Verrasten an dem Keg-Hals 3 gehalten, und zwar dadurch, dass ein in die Keg- öffnung 1.1 eingeführter im Wesentlichen kreiszylinderförmiger Verbindungsabschnitt 28 an seinem freien Rand mit einem eine Rast bildenden ringförmigen Vorsprung 29 versehen ist, der die Achse FA des Einweg-Fittings 7f bzw. des Fitting- Elementes 8f konzentrisch umschließt. Der Vorsprung 29 greift in eine an der Innenfläche des Keg-Halses 3 offene ringförmige Nut 30 ein. Um bei der Montage das Einrasten des Vorsprungs 29 in die Nut 30 zu erleichtern, ist die Innenfläche des Keg-Halses 3 in einem an die Nut 30 angrenzenden Bereich 31 leicht kegelförmig so ausgebildet, dass sich dort der Innenquerschnitt der Kegelöffnung 1.1 zu ihrem Mündungsrand etwas vergrößert.

Für die Abdichtung zwischen dem Einweg-Fitting 7f und dem Keg 1 sind bei dieser Ausführungsform zwei Dichtungsringe 32 und 33 vorgesehen, die die Achse FA jeweils konzentrisch umschließen und von denen der eine Dichtungsring 32 an dem Mündungsrand der Keg-öffnung 1.1 zwischen dem Keg-Hals 3 und dem Fitting- Element 8f vorgesehen ist. Der andere Dichtungsring 33 stützt sich axial an einem in die Keg-öffnung 1.1 hineinragenden ringartigen Vorsprung 34 ab und liegt gegen den freien Rand des Verbindungsabschnittes 28 an.

Die Figur 8 zeigt das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7g, welches durch bleibendes bzw. plastisches Verformen eines zunächst tubus- oder kreiszylinder-

förmigen, über die Unterseite des Fitting-Elementes 8g wegstehenden Wandelementes 35 außen am Keg-Hals 3 gehalten ist.

Nach dem Aufsetzen des Einweg-Fittings 7g auf den Keg-Hals 3 wird der Wandabschnitt 35 durch geeignete Maßnahmen, d.h. mit einem geeigneten Formwerkzeug und bei Ausbildung des Wandelementes 35 aus einem thermoplastischen Werkstoff auch unter Hitzeeinwirkung derart verformt, dass das verformte Wandelement 35.1 gegen die Außenfläche des Keg-Halses 3 anliegend einen Formschluss mit der Kontur des Keg-Halses 3 aufweist, d.h. u.a. den Halsring 4 formschlüssig hintergreift. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, das Wandelement 25 aus Schrumpffolie oder einem Material herzustellen, welches schrumpffolienartige Eigenschaften aufweist, und zwar in der Form, dass allein durch Hitzeeinwirkung bereits das formschlüssige, der Außenkontur des Keg-Halses 3 folgende Anliegen des verformten Wandelementes 35.1 erreicht wird.

Für die notwendige Abdichtung und insbesondere auch zur radialen Sicherung des Einweg-Fittings 7g am Keg-Hals 3 weist das Element 8g einen innen liegenden, kreiszylinderförmigen Verbindungsabschnitt 36 auf, der in die Keg-öffnung 1.1 hineinreicht und gegen die Innenfläche dieser öffnung anliegt. Die Dichtung 6 befindet sich zwischen dem Verbindungsabschnitt 36 und der Innenfläche des Keg- Halses 3 im Bereich der Mündungsöffnung.

Die Figur 9 zeigt schließlich das Keg 1 zusammen mit einem Einweg-Fitting 7h, von dem in der Figur 9 der einfacheren Darstellung wegen im Wesentlichen nur das am Keg-Hals 3 befestigte Fitting-Element 8h dargestellt ist. Letzteres besteht im Wesentlichen aus einem als Formteil aus einem geeigneten Material, beispielsweise aus Kunststoff gefertigten schalenartigen Gehäuse- oder Unterteil 37 und aus einem dieses Unterteil an der dem Keg-Körper abgewandten Oberseite verschließenden Deckel 38. Das Unterteil 37 reicht bei montiertem Einweg-Fitting 7h mit einem mittleren im Wesentlichen napfartigen Abschnitt 37.1 passend in die Keg-öffnung 1 hinein. Mit dem äußeren, die Achse FA umschließenden kreisrinnenartigen Abschnitt 37.2 steht das Unterteil 37 radial über die Außenfläche des Keg-Halses 3 vor. Die Wandung des Unterteils 37 ist am übergang zwischen dem inneren Abschnitt 37.1 und dem äußeren Abschnitt 37.2 so ausgebildet, dass der Keg-Hals 3 in einer zur Unterseite des Unterteils 37 hin offenen ringförmigen öffnung 39 aufgenommen ist. Im Bereich dieser öffnung befindet sich auch die den übergang zwischen dem Keg- Hals 3 und dem Einweg-Fitting 7h an der Außenfläche des Keg-Halses 3 abdichtende Dichtung 6.

Das Unterteil 37 ist weiterhin einstückig mit einem über die Unterseite wegstehenden kreiszylinderförmigen Verbindungsabschnitt 40 versehen, der den Keg-Hals 3 an seiner Außenseite im Bereich des Halsringes 4 umschließt und an seiner dem Keg- Hals 3 zugewandten Innenfläche mit einem eine Rast bildenden ringförmigen Vorsprung 41 versehen ist, der nach dem Montieren des Einweg-Fittings 7h den Halsring 4 formschlüssig hintergreift.

Durch die dreidimensionale bzw. schalenförmige Ausbildung des Unterteils 37 weist dieses trotz geringer Wandstärke und damit verbunden trotz eines geringen Materialverbrauchs und einer geringen Masse eine ausreichende Festigkeit auf.

Um das Verrasten des Einweg-Fittings 7h am Keg-Hals 3 zu erleichtern, kann es zweckmäßig sein, den ringförmigen Verbindungsabschnitt 40 mit der Rast 41 durch parallel zur Achse FA des Einweg-Fittings 7h verlaufende Schlitze in mehrere Segmente zu unterteilen. Um die Rastbefestigung des Einweg-Fittings 7h gegen ein unerwünschtes Lösen zu sichern, ist ein Sicherungsring 42 vorgesehen, der nach dem Verrasten des Fitting-Elementes 8h den Verbindungsabschnitt 40 bzw. die diesen Abschnitt bildenden Segmente umschließend in einer Ausnehmung 43 aufgenommen ist und dadurch ein radiales Aufspreizen des Verbindungsabschnittes 40 verhindert. Der Sicherungsring 42 ist bereits beim Aufsetzen des Einweg-Fittings 7h an diesem vormontiert und befindet sich zunächst am übergang zwischen dem Verbindungsabschnitt 40 und der Unterseite des Unterteils 37. Nach dem Verrasten wird der Sicherungsring 42 soweit nach unten verschoben, bis er in der Ausnehmung 43 aufgenommen ist.

Als Material für die Herstellung des Einweg-Fittings 7, 7a - 7h eignet sich beispielsweise Metall, insbesondere aber auch Kunststoff, wobei im letzten Fall möglichst viele Funktionselemente des jeweiligen Einweg-Fittings aus Kunststoff gefertigt sind, beispielsweise auch das Fittingelement 8, 8a - 8h, welches dann vorzugsweise als Formteil mit sämtlichen Abschnitten zur Verbindung mit dem Keg- Hals 3 einstückig hergestellt ist..

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne das dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

_{d c}

Bezugszeichenliste

1 Keg

1." I Keg-öffnung

2 Keg-Körper

3 Keg-Hals

4, 5 Halsring

6 Dichtung

7, 7a - 7h Einweg-Fitting

8a - 8h Kappe oder Fitting-Element

9, 10 Fitting-Element

11 Verbindungsabschnitt

12 Vorsprung

13 Verbindungsabschnitt

14 Innengewinde

15 Verbindungsabschnitt

16 Außengewinde

17 Verbindungsabschnitt

18 Verriegelungsfläche

19 Halsringsegment

20 , 21 Verbindungsabschnitt

21 .1 Ausnehmung

22 Dichtung

23 Kralle

24 öffnung

25 Halsabschnitt

26 - 28 Verbindungsabschnitt

29 ringförmiger Vorsprung

30 Nut

31 kegelförmiger Bereich

32. , 33 Dichtungsring

34 Vorsprung

35 Wandelement

35. .1 verformtes Wandelement

36 Verbindungsabschnitt

37 Unterteil

37. 1 , 37.2 Abschnitt des Unterteils

38 Deckel

39 öffnung

40 Verbindungsabschnitt

41 Rast

42 Sicherungsring

43 Ausnehmung für Sicherungsring

FA Fittingachse