Wasserkocher mit Sicherheitsabschaltung sind bekannt.

Sie bestehen in der Regel aus einem Wasserbehälter aus Kunststoff, an dem ein Haltegriff angeformt ist.

Im unteren Teil des Wasserbehälters befinden sich Heizelemente, die nach dem Plazieren auf einen mit einer Stromquelle verbundenen Sockel mittels eines Schalters eingeschaltet werden können. Nach dem Erreichen der Siedetemperatur schaltet sich das Gerät ab.

Diese Geräte haben verschiedene Nachteile. So ist es nicht möglich, über eine Temperaturregelung vorab bestimmte Wassertemperaturen unterhalb des Siede- punktes einzustellen. Diese unteren Wasser- temperaturen eignen sich insbesondere zur Kaffee-und Teebereitung auf der Grundlage von Instantprodukten.

Desweiteren ist es auch nicht möglich mit den bisher bekannten Wasserkochern Kaffee oder Tee zu bereiten, ohne daß der Kaffee-oder Teegrund sauber vom Extrakt getrennt werden kann.

Desweiteren ist es bei den bekannten Wasserkochern bisher nicht möglich gewesen, die bei längerem

Gebrauch auftretenden Kalkreste wirkungsvoll beim Ausgießen des kochenden Wassers zurückzuhalten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen universellen Wasserkocher anzubieten, mit dem es sowohl möglich ist kochendes Wasser zu bereiten, als auch Wasser unterhalb der Siedetemperatur bereit- zustellen und darüber hinaus auch Kaffee und Tee direkt im Wasserkocher zuzubereiten, wobei sich bildende Kalkreste im Wasserkocher zurückhaltbar sein sollen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit einem Wasserkocher gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1.

Mittels des erfindungsgemäßen Wasserkochers ist es möglich, neben dem bisher üblichen bekannten Wasserkochens auch Wasser für Instantprodukte bereitzustellen sowie Kaffee und Tee direkt im Wasserkocher bereitzustellen, das heißt, durch Eingabe des gemahlenen Kaffees und des Tees in den Wasserkocher, ohne daß Kaffee-und Teegrund beim Eingießen herausgespült werden.

Die Multifunktionalitat des Wasserkochers wird insbesondere durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Deckels in Verbindung mit dem separaten Wasserbehälter erreicht, der über eine Halterung und über eine Klebverbindung mit einem Unterteil verbunden ist.

Die gemäß Anspruch 2 vorgesehene Halterung, die unmittelbar am Wasserbehälter fixiert ist, in Verbindung mit der gemäß Anspruch 3 vorgesehenen

Verklebung des Wasserbehälters oberhalb der Heizung, ermöglicht es, insbesondere formbeständige Glas- behälter einzusetzen. Dadurch wird eine hohe Funktionsstabilität im Zusammenwirken mit dem Kaffee- bzw. Teefilter erreicht.

Die gemäß der Ansprüche 7 bis 13 vorgesehene Ausbildung des Deckels des Wasserkochers ermöglicht auf vorteilhafte Weise ein Abdichten gegen austretenden Wasserdampf, ein Überleiten des Wasserdampfes im Falle des Siedens des Wassers zu einem Dampf-Stop-Schalter, der die Sicherheits- abschaltung gewährleistet, die Zurückhaltung von Kalkteilchen beim Ausgießen des Wassers und die Führung eines Kaffee-bzw. Teefilters mittels einer Haltestange durch den Deckel hindurch. Der Filter (Sieb) hat insbesondere die Aufgabe, den Kaffee-und Teegrund durch Hineindrücken der Haltestange zusammenzupressen und ihn beim Ausgießen des fertigen Getränkes im Wasserbehälter zu halten.

Vorteilhafterweise ermöglicht die Zahnung im Wasseraustrittsbereich der rundumlaufenden Silikondichtung ein restloses Ausgießen allen Wassers oder allen Brühgutes aus dem Gefäß. Darüberhinaus ist aufgrund der umlaufenden Dichtlippen in Verbindung mit der Lasche für die Arretierung des Deckels immer die Abgabe einer exakt definierten Durchflußmenge, unabhängig vom Ausgußwinkel, gegeben.

Gemäß der Ausgestaltungen der Ansprüche 16,17 und 18 ist eine effektive Unterbringung des Anschlußkabels im Sockel möglich. Da die Sockelwandung Kabelaustrittsöffnungen aufweist, die gleichzeitig

das Kabel in der Wandung fixieren, ist eine vorteilhafte, frei wählbare Anschlußlänge möglich.

In einer besonderen Ausführungsvariante sind drei Öffnungen für den Austritt und für die Fixierung des Kabels vorgesehen.

Die Weiterbildung des Anspruches 19, die die Anbringung von Anti-Rutschnoppen vorsieht, bewirkt eine sichere Standfestigkeit des Gerätes.

Die Erfindung wird im folgenden an einem Ausführungsbeispiel und einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Schnittdarstellung des Wasserkochers ohne Stabsieb, Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Wasserkochers mit Stabsieb, Fig. 3 ein geschnittene Darstellung eines Deckels in Draufsicht, Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht des Deckels, Fig. 5 eine geschnittene Ansicht eines Dichtungs- halters von unten, Fig. 6 Seitenansicht eines Dichtungshalters mit Kalkfilter, Fig. 7 eine Draufsicht einer Dichtung mit Zahnung,

Fig. 8 eine geschnittene Seitenansicht eines Sockels mit eingelegtem Kabel.

Der erfindungsgemäße Wasserkocher in der Darstellung gemäß Fig. 1 ist auf einem Sockel 1, der die Verbindung mit einer hier nicht dargestellten Stromquelle herstellt, angeordnet. In einem Boden 8, als Teil eines Unterteiles 11, sind ein als Wippenschalter ausgebildeter Umschalter 9, eine Heizung 10, die auf einer rundumlaufenden Heizungsabstützung 23 gelagert ist, angeordnet. Ein Kontaktelement 12 stellt die stromleitende Verbindung vom Sockel 1 zur Heizung 10 her. Auf der Heizung 10 ist ein Wasserbehälter 2 fixiert. Die Fixierung des Wasserbehälters 2 ist über die ebenfalls rundumlaufenden Klebstellen 6 und 7 realisiert. Die Klebstellen 6 und 7 verhindern gleichzeitig das Eintreten von Feuchtigkeit in den Bereich zwischen der Heizung 10 und dem Wasserbehälter 2.

Darüberhinaus kann mit dem Eintrag von elastischen Klebern, z. B. auf Silikonbasis, der Ausgleich von unterschiedlichen Abmaßen der Wasserbehälter erfolgen. Gegenüber einer dem Ausgießen dienenden Schnaupe 28 ist in vertikaler Richtung zum Boden 8 hin eine Halterung 22 mit dem Wasserbehälter 2 fest verbunden. An dieser Halterung 22 ist über eine dort vorgesehene T-Nut ein Griff 4, der mit dem Unterteil 11 eine Einheit bildet, kraft-und formschlüssig mit dem Wasserbehälter verbunden. Der Griff 4 ist mit einer Griffabdeckung 5 verkleidet, die über eine Einhängung 21 ebenfalls am Wasserbehälter 2 fixiert ist. Im oberen Bereich des Griffes 4 ist ein Dampf- Stop-Schalter 20 angeordnet.

Ein Deckel 3 bildet den oberen Abschluß des Wasserbehälters 2. Der Deckel 3 besteht aus einem Deckeloberteil 15 und einem Dichtungshalter 16. Das Deckeloberteil 15 weist eine Lasche 24 auf, die in eine Deckelarretierung 19, ein Teil der Griffabdeckung 5, durch Drehung des Deckels 3 einschiebbar ist. Auf diese Weise ist der gesamte Deckel 3 auf dem Wasserbehälter 2 sicher fixiert.

Beim Umfallen des Wasserkochers bleibt der Deckel 3 verschlossen. Der Dichtungshalter 16 weist mehrere Funktionselemente auf. Eine rundumlaufende Dichtung 14, die in einer Nut 29 eingelegt ist, gewährleistet ein vollständiges Abdichten gegenüber austretendem Wasserdampf. Im Falle des Erreichens der Siedetemperatur des Wassers tritt der Wasserdampf durch einen Dampfaustritt 17 des Dichtungshalters 16 in einen Dampfkanal 18 des Griffes, über den eine Verbindung zum Dampf-Stop-Schalter 20 hergestellt wird. Ein Bimetall-Element sorgt dann dafür, daß der Dampf-Stop-Schalter 20 die Heizung 10 abschaltet.

Einen ebenfalls im Dichtungshalter 16 vorgesehenen Wasserauslaß 13, der mit einem Kalkfilter 36 versehen ist, erlaubt es über die Schnaupe 28 das kochende Wasser bzw. sonstiges Brühgut auszugießen.

Der Umschalter 9 im Boden 8 des Unterteiles 11 dient der Temperaturbegrenzung. Hier ist es möglich, durch Betätigung des Umschalters 9 Wassertemperaturen einzustellen, die unterhalb der Siedestemperatur liegen. Dadurch kann man vorteilhafterweise Instantprodukte mit Wasser geeigneter Temperatur vermischen.

Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Wasserkocher in einer Ausführung mit Stabsieb 30 für die Kaffee-und Teefilterung. Eine durch das Deckeloberteil 15 des Deckels 3 geführte Haltestange 25 ermöglicht das vertikale Verschieben des Siebfilters 26 für die Tee- und Kaffeebereitung. Mittels eines Knaufes 27 ist die vertikale Auf-und Abwartsbewegung der Haltestange 25 ohne große Mühe möglich.

Der beim Zusammenpressen des Kaffee-oder Teegrundes mit der Haltestange 25 und dem Siebfilter 26 ausgeübte Druck auf die Heizung 10 wird durch eine umlaufende Heizungsabstützung 23 abgefangen, so daß keine Beschädigungen der Heizung 10 und der Klebstellen 6 und 7 entstehen können.

In Fig. 3 ist ein Deckeloberteil 15 des Deckels 3 in geschnittener Draufsicht dargestellt. Zentrisch angeordnet ist eine Haltestangenführung 33, in die die Haltestange 25 des Stabsiebes 30 durchführbar ist.

In der Darstellung gemäß Fig. 4 ist diese Haltestangendurchführung 33 nicht in Funktion, da eine Durchbohrung durch einen angeformten Haltegriff 34 des Deckeloberteils 15, der beidseitig zwei Griffmulden 32 aufweist, in einer weiteren Ausbildung des Deckels 3 nicht vorgesehen ist.

In eine Vertikalnut 31 ist die Aufnahme eines Randes 37 eines Dichtungshalters 16 möglich. Der Dichtungshalter 16 ist in Fig. 5 und Fig. 6 in zwei verschiedenen Darstellungen beispielhaft beschrieben.

Ein in einer Wandung 38 eingelassener Kalkfilter 36

im Wasseraustrittsbereich ermöglicht das Zurückhalten von Kalkablagerungen.

In eine Nut 29 ist die Dichtung 14, die in Fig. 7 dargestellt ist, umlaufend einlegbar. Die Dichtung 14 weist in ihrem Außenbereich eine Zahnung 39 auf, die im Wasseraustrittsbereich anzuordnen ist.

Eine Noppe 41 dient der Fixierung der Dichtung 14 in der Nut 29 des Dichtungshalters 36.

Fig. 8 zeigt die vorteilhafte Anordnung eines Kabels 40 in einem Kabelaufnahmeraum 44 des Sockels 1. Das zur Verbindung zum Netz dienende Kabel 40 ist um eine Zugentlastung 42 gewickelt. Die Zugentlastung 42 umschließt wiederum einen elektrischen Anschluß- bereich 43 des Sockels 1. Von der Unterseite des Sockels 1 ist das Kabel 40 tuber eine rundumlaufende, hier nicht dargestellte Öffnung um die Zugentlastung 42 herum aufwickelbar. In einer Seitenwand 46 des Sockels 1 sind Kabelfixierungsöffnungen 35 vorgesehen, die eine Herausführung und gleichzeitige Fixierung des Kabels 40 aus dem Kabelaufnahmeraum 44 ermöglicht. Durch die Anordnung von mehreren Kabelfixierungsöffnungen 35, in einer vorteilhaften Ausführung sind es drei Kabelfixierungsöffnungen 35, ist es möglich, die Anschlußlänge des Kabels 40 frei zu wählen. Die untere Aufsetzfläche des Sockels 1 sind mit Anti-Rutschnoppen 45 für den sicheren Stand versehen.

Bezugszeichenliste 1 Sockel 2 Wasserbehälter 3 Deckel 4 Griff 5 Griffabdeckung 6 Klebstelle 7 Klebstelle 8 Boden 9 Umschalter 10 Heizung 11 Unterteil 12 Kontaktelement 13 Wasserauslaß 14 Dichtung 15 Deckeloberteil 16 Dichtungshalter 17 Dampfkanal 18 Dampfaustritt 19 Deckelarretierung 20 Dampf-Stop-Schalter 21 Einhängung 22 Halterung 23 Heizungsabstützung 24 Lasche 25 Haltestange 26 Siebfilter 27 Knauf 28 Schnaupe 29 Nut

30 Stabsieb 31 Vertikalnut 32 Griffmulde 33 Haltestangenführung 34 Deckelgriff 35 Kabelfixierungsöffnung 36 Kalkfilter 37 Rand 38 Wandung 39 Zahnung 40 Kabel 41 Noppe 42 Zugentlastung 43 Anschlußbereich 44 Kabelaufnahmeraum 45 Anti-Rutschnoppen 46 Seitenwand