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Title:
KEY AND ASSOCIATED LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/037882
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a key (1) for locking a lock, comprising at least one first surface (2) and at least one second surface (2'), having at least one scanning position (4) provided along the longitudinal extension of the key (1), on which at least one first coding (3) is provided on the first surface (2) for prompting in the lock and/or at least one second coding (3') is provided on the second surface (2') for prompting in the lock, wherein the at least one coding (3) of the first surface (2) at at least one scanning position (4) differs from the second coding (3') at the same scanning position (4). The invention further relates to a lock for such a key, and a system of at least two locks or lock groups and at least one key according to the invention.

Inventors:
BAUMHAUER WALTER (AT)
Application Number:
PCT/EP2015/069843
Publication Date:
March 17, 2016
Filing Date:
August 31, 2015
Export Citation:
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Assignee:
EVVA SICHERHEITSTECHNOLOGIE (AT)
International Classes:
E05B27/00; E05B29/00
Foreign References:
EP0613987A11994-09-07
EP1712714A12006-10-18
EP0210037A21987-01-28
DE102010001790A12011-08-11
DE515431C1931-01-08
US1669115A1928-05-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Puchberger, Berger & Partner (AT)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Schlüssel (1 ) zum Sperren eines Schlosses, umfassend

a. zumindest eine erste Fläche (2) und zumindest eine zweite Fläche (2'), b. mit zumindest einer entlang der Längserstreckung des Schlüssels (1 ) vorgesehenen Abtastposition (4),

c. an der auf der ersten Fläche (2) zumindest eine erste Codierung (3) zur Abfrage im Schloss und / oder auf der zweiten Fläche (2') zumindest eine zweite Codierung (3') zur Abfrage im Schloss vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest eine Codierung (3) der ersten Fläche (2) an zumindest einer Abtastposition (4) von der zweiten Codierung (3') an der selben Abtastposition (4) unterscheidet.

2. Schlüssel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Codierungen (3, 3') an zumindest einer Abtastposition derart ausgeführt sind, dass zum Sperren des Schlosses zumindest die Codierungen an dieser Abtastposition an beiden Flächen (2, 2') abgefragt werden müssen.

3. Schlüssel (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest eine Codierung (3) der ersten Fläche (2) an zumindest einer Abtastposition (4) identisch zur Codierung (3') an der selben Abtastposition (4) auf der zweiten Fläche (2') ist, sodass zum Sperren des Schlosses zumindest die Codierungen (3, 3') an dieser Abtastposition nur an einer Fläche (2, 2') des Schlüssels abgefragt werden müssen.

4. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Codierungen (3, 3') auf den Flächen (2, 2') und/oder an anderen Stellen des Schlüssels (1 ) weitere Codierungen vorgesehen sind.

5. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungen (3, 3') und/oder weitere Codierungen im Wesentlichen geradlinige, winkelige oder gebogene, horizontal oder vertikal verlaufende Nuten, Rillen, Fräsungen, Einkerbungen (22, 22') oder Erhebungen,

Steuerflächen, Steuerbahnen, Mulden, Bohrmulden (21 , 21 ') mit identischen oder unterschiedlichen Durchmessern und/oder Tiefen, gelagerten Kugeln, Kreis- oder Ellipsensegmentausnehmungen, kugelsegmentförmigen

Erhebungen oder Mulden, magnetischen Codierungen, elektronischen

Codierungen und/oder Kombinationen dieser Elemente umfasst.

6. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Flächen (2, 2') um Schlüsselflachseiten (16, 16') handelt.

7. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Flächen (2, 2') um Schlüsselschmalseiten (15, 15') handelt.

8. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der ersten Fläche (2) um eine Schlüsselschmalseite (15), und bei der zweiten Fläche (2') um eine Schlüsselflachseite (16') handelt.

9. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungen (3, 3') durch quer zur Längserstreckung des Schlüssels (1 ) vorgesehene, an bestimmten Steuerhöhen (5) angeordneten Steuerstellen (6, 6', 7, 7') gebildet sind, wobei die Steuerstellen vorzugsweise durch

Steuernuten (8, 8', 9, 9') miteinander verbunden sind.

10. Schlüssel (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass a. an der ersten Fläche (2) zumindest eine Steuernut (8, 9) mit Steuerstellen (6, 7) und an der zweiten Fläche (2') ebenfalls zumindest eine Steuernut (8', 9') mit Steuerstellen (6', 7') vorgesehen ist,

b. wobei die Steuerstellen jeder Steuernut an jeweils definierten

Abtastposition (4) vorgesehen sind, und

c. zumindest eine Steuerstelle zumindest einer Steuernut an zumindest einer Abtastposition auf der ersten Fläche (2) eine andere Steuerhöhe aufweist, als die Steuerstelle der entsprechenden Steuernut an der selben Abtastposition auf der zweiten Fläche (2').

1 1 . Schlüssel (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Steuerstelle zumindest einer Steuernut an zumindest einer

Abtastposition auf der ersten Fläche (2) die selbe Steuerhöhe aufweist, wie die Steuerstelle der entsprechenden Steuernut an der selben Abtastposition auf der zweiten Fläche (2').

12. Schlüssel (1 ) nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest sechs Abtastpositionen A - F sowie zumindest sechs Steuerhöhen a - f vorgesehen sind.

13. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Steuernuten vorgesehen sind, von denen zumindest eine als tiefe Steuernut (8, 8') mit tiefen Steuerstellen (6, 6'), und die verbleibenden als seichte Steuernuten (9, 9') mit seichten Steuerstellen (7, 7') ausgebildet sind,

a. wobei die tiefen Steuernuten (8, 8') eine größere Nutentiefe aufweisen als die seichten Steuernuten (9, 9'),

b. und die seichten Steuernuten (9, 9') im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

14. Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest eine Steuernut, vorzugsweise für die seichten

Steuernuten (9, 9'), zumindest drei, vorzugsweise fünf, Steuerhöhen vorgesehen sind.

15. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 14 mit einer Schlüsselspitze (20) und einer Schlüsselreide (10), dadurch gekennzeichnet, dass die

Codierungen (3, 3') ausgehend von der Schlüsselspitze (20) in Richtung zur Schlüsselreide (10) zunächst auf zumindest einer Abtastposition (4) auf beiden Flächen (2, 2') identisch ausgeführt sind, und ab einer bestimmten Abtastposition fortlaufend unterschiedlich ausgeführt sind.

16. Schlüssel nach einem der Ansprüche 13 bis 15 mit einer Schlüsselspitze (20) und einer Schlüsselreide (10), dadurch gekennzeichnet, dass sich die tiefe Steuernut (8, 8') oder die seichten Steuernuten (9, 9'), ausgehend von der Schlüsselspitze (20) in Richtung zur Schlüsselreide (10) nur bis zu einer bestimmten Abtastposition (4) erstrecken.

17. Schloss für Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, umfassend a. einen Schlüsselkanal (1 1 ) mit zumindest zwei Seiten,

b. mit zumindest einer entlang der Längserstreckung des Schlüsselkanals (1 1 ) vorgesehenen Abtastposition (12),

c. wobei an jeder Abtastposition (12) zumindest ein Steuerelement (13, 13') zur Abfrage zumindest einer Codierung (3, 3') an zumindest einer Fläche (2, 2') des Schlüssels (1 ) vorgesehen ist,

d. wobei zumindest ein Sperrelement (14, 14') vorgesehen ist, das bei

entsprechender Stellung des Steuerelements (13, 13') in Freigabeposition zur Betätigung des Schlosses bringbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Abtastposition (12) an zwei Seiten des Schlüsselkanals (1 1 ) Steuerelemente (13, 13') zur Abfrage unterschiedlicher Codierungen (3, 3') an zwei Flächen (2, 2') des Schlüssels vorgesehen sind.

18. Schloss nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer weiteren Abtastposition (12) an zwei Seiten des Schlüsselkanals (1 1 ) Steuerelemente (13, 13') zur Abfrage der gleichen Codierung (3, 3'), insbesondere zur Abfrage unterschiedlicher Merkmale der gleichen

Codierung (3, 3'), an zwei Flächen (2, 2') des Schlüssels vorgesehen sind.

19. Schloss nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die

Steuerelemente (13, 13') Steuerorgane (17, 17', 18, 18') zum Eingriff in Codierungen (3, 3'), insbesondere zum Eingriff in Steuernuten (8, 8', 9, 9') am Schlüssel (1 ) umfassen.

20. Schloss nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die

Steuerelemente (13, 13') erste Steuerorgane (17, 17') zum Eingriff in tiefe Steuernuten (8, 8') und zweite Steuerorgane (18, 18') zum Eingriff in seichte Steuernuten (9, 9') umfassen.

21 . Schloss nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelemente (13, 13') zur Steuerung der Sperrelemente (14, 14') Eingriffsmittel, insbesondere eine oder mehrere Abfragenuten (19, 19') aufweisen, die in einer oder in mehreren Stellungen des Steuerelements (13, 13') mit dem Sperrelement (14, 14') derart zusammenwirken, dass dieses in Freigabeposition zur Betätigung des Schlosses bringbar ist.

22. Schloss nach einem der Ansprüche 17 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Zylinderschloss, insbesondere ein Zylinderschloss zur Aufnahme eines Flachschlüssels, handelt. System aus zumindest zwei Schlössern oder Schlössergruppen nach einem der Ansprüche 17 bis 22 und zumindest einem zugeordneten Schlüssel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass a. zumindest ein erstes Schloss oder eine erste Schlössergruppe an

zumindest einer bestimmten Abtastposition zumindest nur die erste Codierung (3) an der ersten Fläche (2), und

b. zumindest ein zweites Schloss oder eine zweite Schlössergruppe an

dieser Abtastposition zumindest nur die zweite Codierung (3') an der zweiten Fläche (2') des Schlüssels abfragt,

c. sodass der Schlüssel (1 ) in einer ersten Stellung das erste Schloss oder die erste Schlössergruppe sperrt, und in einer zweiten Stellung das zweite Schloss oder die zweite Schlössergruppe sperrt.

Description:
Schlüssel sowie zugehöriges Schloss

Die Erfindung betrifft einen Schlüssel zum Sperren eines Schlosses mit zumindest einer ersten Fläche und zumindest einer zweiten Fläche und zumindest einer entlang der Längserstreckung vorgesehenen Abtastposition, an der auf der ersten Fläche

zumindest eine erste Codierung zur Abfrage im Schloss und / oder auf der zweiten Fläche zumindest eine zweite Codierung zur Abfrage im Schloss vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiters ein Schloss für einen derartigen Schlüssel.

Aus dem Stand der Technik sind derartige Schlüssel mit zwei codierten Flächen bekannt, und zwar insbesondere als Wendeschlüssel. Wendeschlüssel sind Schlüssel, deren Schaft beidseitig gleich angeordnete Profile, Führungsnuten, Muldenbohrungen, Erhöhungen oder/und Kerbungen aufweist. Der Schlüssel hat damit, um seine

Längsachse gedreht, jeweils die gleichen Merkmale und kann deshalb - unabhängig davon, welche Seite des Schlüssels nach oben zeigt - in den Schlüsselkanal des zugehörigen Schließzylinders auch gedreht eingeführt werden, was bei einem normalen einseitig gekerbten Schlüssel nicht möglich ist.

Da die Codierungen bei Wendeschlüsseln auf beiden Seiten identisch sind, werden meist im Schloss die Codierungen auf jeder Seite abwechselnd abgefragt, um die Anzahl der Abtastelemente zu reduzieren. Der Ausdruck "identische Codierungen" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Codierungen auf den jeweils betrachteten Flächen, bei Drehung des Schlüssels um seine Längsachse, gleich sind. Bei derartigen Wendeschlüsseln genügt jedoch die Abbildung einer Seite, um den Schlüssel reproduzieren zu können. Dies ist im Hinblick auf moderne

Reproduktionsmethoden (hochauflösende Smartphone-Kameras in Kombination mit 3D-Druck) nachteilhaft, da illegale Schlüssel einfach in Umlauf gebracht werden können.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass es in der Praxis für zwei Schließanlagen, die jeweils Schließzylinder mit Wendeschlüsseln aufweisen, vorteilhaft wäre, übergeordnete Schlüssel zu realisieren, die in beiden Schließanlagen sperren.

Darüber hinaus ergibt sich bei Wendeschlüsseln mit seitlicher Nutencodierung das Problem, dass die Einzelkurven auf beiden Seiten des Schlüssels identisch sein müssen. Dadurch ergeben sich jedoch Einschränkungen für die Ausführung der Nuten an der Schlüsselspitze: Die mittlere Position der Zuhaltung an der Schlüsselspitze kann nicht genutzt werden, da sonst erhöhte Bruchgefahr besteht.

Aufgabe der Erfindung ist es, diese und weitere Probleme, insbesondere das Problem der leichten Kopierbarkeit von Wendeschlüsseln, zu beheben. Es soll weiters eine Möglichkeit geschaffen werden, um mehrere unterschiedliche Wendeschlüssel- Schließanlagen mit dem selben Schlüssel sperren zu können. Weiters soll die beschriebene Einschränkung bei der seitlichen Nutencodierung behoben werden.

Außerdem sollen die Variationsmöglichkeiten am Schlüssel erhöht werden, und es soll eine höhere Sperrsicherheit gewährleistet werden. Gleiche Effekte sollen auch hinsichtlich der neuen Ausbildung des Schlosses erzielt werden.

Diese und weitere Aufgaben werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sich zumindest eine Codierung der ersten Fläche des Schlüssels an zumindest einer Abtastposition von der zweiten Codierung an der selben Abtastposition auf der zweiten Fläche unterscheidet, sodass zum Sperren des Schlosses zumindest die Codierungen an dieser Abtastposition an beiden Flächen abgefragt werden müssen. Dies hat den Vorteil, dass die Codierungen auf beiden Seiten des Schlüssels unterschiedlich sind, und es dadurch für Unberechtigte wesentlich schwieriger ist, den Schlüssel zu kopieren.

Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht es, mit einem Schlüssel einen oder mehrere Schließzylinder einer Schließanlage und, wenn der Schlüssel um seine Längsachse 90° bis 180° gedreht wird, einen oder mehrere Schließzylinder einer anderen Schließanlage zu sperren. Dabei kann vorgesehen sein, dass ein Schlüssel, der auf beiden Seiten die selbe Codierung aufweist, keine Sperrberechtigung hat. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass ein Schlüssel, der auf beiden Seiten die selbe Codierung aufweist,

Sperrberechtigung besitzt. Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass das Merkmal für die Berechtigung, um mehrere Schließzylinder zu sperren, nicht in die Schließzylinder der Schließanlagen aufgenommen werden muss, sondern mit mindestens zwei oder mehreren Merkmalen an unterschiedlichen Flächen des

Schlüssels selbst ausgeführt ist. Dadurch kann ein Schlüssel gestaltet werden, der in zwei unterschiedlichen Wendeschlüssel-Schließanlagen übergeordnete Funktion aufweist, jedoch selbst die Wendeschlüsselfunktion nicht aufweist. Dabei kann es sich beispielsweise um einen übergeordneten Schlüssel für Befugte, wie Feuerwehren, Nachtwächter, Heimhilfen oder dergleichen handeln.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht bei der Ausführung des Schlüssels mit Kurvenkodierungen darin, dass durch die unterschiedliche Ausprägung der Kurven auf den beiden Seiten des Schlüssels nun auch die mittlere Zuhaltung an der Schlüsselspitze genutzt werden kann, da sie nicht auf beiden Seiten in Form einer Nut ausgefräst werden muss.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass zumindest eine Codierung der ersten Fläche an zumindest einer Abtastposition identisch zur Codierung an der selben

Abtastposition auf der zweiten Fläche ist, sodass zum Sperren des Schlosses zumindest die Codierungen an dieser Abtastposition nur an einer Fläche des Schlüssels abgefragt werden müssen. Es können auch an einer Abtastposition mehrere

Codierungen vorhanden sein, von denen eine oder mehrere auf allen Flächen des Schlüssels identisch, und eine oder mehrere auf zumindest einer Fläche des Schlüssels unterschiedlich ausgeführt ist. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass, zusätzlich zu den genannten Codierungen, auf den Flächen und/oder an anderen Stellen des Schlüssels weitere Codierungen vorgesehen sind. Die genannten Codierungen und/oder weitere

Codierungen können im Wesentlichen geradlinige, winkelige oder gebogene, horizontal oder vertikal verlaufende Nuten, Rillen, Fräsungen, Einkerbungen oder Erhebungen, Steuerflächen, Steuerbahnen, Mulden, Bohrmulden mit identischen oder

unterschiedlichen Durchmessern und/oder Tiefen, gelagerten Kugeln, Kreis- oder Ellipsensegmentausnehmungen, kugelsegmentförmigen Erhebungen oder Mulden, magnetischen Codierungen, elektronischen Codierungen und/oder Kombinationen dieser Elemente umfassen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass es sich bei den Flächen um

Schlüsselflachseiten eines Flachschlüssels handelt. Erfindungsgemäß kann ebenfalls vorgesehen sein, dass es sich bei den Flächen um Schlüsselschmalseiten eines Flachschlüssels handelt. Erfindungsgemäß kann weiters vorgesehen sein, dass es sich bei der ersten Fläche um eine Schlüsselschmalseite, und bei der zweiten Fläche um eine Schlüsselflachseite handelt. Die zweite Fläche kann mit der ersten Fläche des Schlüssels einen beliebigen Winkel, insbesondere etwa 90° oder etwa 180°,

einschließen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Codierungen durch quer zur

Längserstreckung des Schlüssels vorgesehene, an bestimmten Steuerhöhen

angeordnete Steuerstellen gebildet sind, wobei die Steuerstellen vorzugsweise durch Steuernuten miteinander verbunden sind.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass an der ersten Fläche zumindest eine Steuernut mit Steuerstellen und an der zweiten Fläche ebenfalls zumindest eine

Steuernut mit Steuerstellen vorgesehen ist, wobei die Steuerstellen jeder Steuernut an jeweils einer definierten Abtastposition vorgesehen sind, und zumindest eine

Steuerstelle zumindest einer Steuernut an zumindest einer Abtastposition auf der ersten Fläche eine andere Steuerhöhe aufweist, als die Steuerstelle der entsprechenden Steuernut an der selben Abtastposition auf der zweiten Fläche. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass zumindest eine Steuerstelle zumindest einer Steuernut an zumindest einer Abtastposition auf der ersten Fläche die selbe Steuerhöhe aufweist, wie die Steuerstelle der entsprechenden Steuernut an der selben Abtastposition auf der zweiten Fläche. Erfindungsgemäß kann insbesondere

vorgesehen sein, dass zumindest sechs Abtastpositionen A - F sowie zumindest sechs Steuerhöhen a - f vorgesehen sind.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass zumindest drei Steuernuten vorgesehen sind, von denen zumindest eine als tiefe Steuernut mit tiefen Steuerstellen, und die verbleibenden als seichte Steuernuten mit seichten Steuerstellen ausgebildet sind, wobei die tiefen Steuernuten eine größere Nutentiefe aufweisen als die seichten Steuernuten, und die seichten Steuernuten im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass für zumindest eine der Steuernuten, vorzugsweise für die seichten Steuernuten, zumindest drei, vorzugsweise fünf,

Steuerhöhen vorgesehen sind.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Codierungen ausgehend von der Schlüsselspitze in Richtung zur Schlüsselreide zunächst auf zumindest einer

Abtastposition auf beiden Flächen identisch ausgeführt sind, und ab einer bestimmten Abtastposition fortlaufend unterschiedlich ausgeführt sind. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass sich die tiefe Steuernut oder die seichten Steuernuten, ausgehend von der Schlüsselspitze in Richtung zur Schlüsselreide nur bis zu einer bestimmten Abtastposition erstrecken, sodass bis zu dieser Abtastposition an jeder Abtastposition auf jeder Fläche zwei seichte und eine tiefe Steuernut, und ab dieser Abtastposition an jeder Abtastposition nur eine seichte oder zwei tiefe Steuernuten vorgesehen sind. Die Erfindung erstreckt sich weiters auf ein Schloss für erfindungsgemäße Schlüssel, umfassend einen Schlüsselkanal mit zumindest zwei Seiten, mit entlang der

Längserstreckung des Schlüsselkanals vorgesehenen Abtastpositionen, wobei an jeder Abtastposition zumindest ein Steuerelement zur Abfrage zumindest einer Codierung an zumindest einer Fläche des Schlüssels vorgesehen ist, wobei zumindest ein

Sperrelement vorgesehen ist, das bei entsprechender Stellung des Steuerelements in Freigabeposition zur Betätigung des Schlosses bringbar ist, und wobei zumindest an einer Abtastposition an zumindest zwei Seiten des Schlüsselkanals Steuerelemente zur Abfrage unterschiedlicher Codierungen an zumindest zwei Flächen des Schlüssels vorgesehen sind.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass zumindest an einer weiteren

Abtastposition an zumindest zwei Seiten des Schlüsselkanals Steuerelemente zur Abfrage der gleichen Codierung, insbesondere zur Abfrage unterschiedlicher Merkmale der gleichen Codierung, an zumindest zwei Flächen des Schlüssels vorgesehen sind. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Steuerelemente Steuerorgane zum Eingriff in Codierungen, insbesondere zum Eingriff in Steuernuten am Schlüssel umfassen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Steuerelemente erste Steuerorgane zum Eingriff in tiefe Steuernuten und zweite Steuerorgane zum Eingriff in seichte Steuernuten umfassen. Weiters kann vorgesehen sein, dass die Steuerelemente zur Steuerung der Sperrelemente Eingriffsmittel, insbesondere eine oder mehrere

Abfragenuten aufweisen, die in einer oder in mehreren Stellungen des Steuerelements mit dem Sperrelement derart zusammenwirken, dass dieses in Freigabeposition zur Betätigung des Schlosses bringbar ist.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass es sich bei dem Schlüssel um einen Flachschlüssel und/oder bei dem Schloss um ein Zylinderschloss, insbesondere ein Zylinderschloss zur Aufnahme eines Flachschlüssels, handelt. Die Erfindung erstreckt sich weiters auf ein System aus zumindest zwei

erfindungsgemäßen Schlössern oder Gruppen aus erfindungsgemäßen Schlössern und zumindest einem zugeordneten erfindungsgemäßen Schlüssel, wobei zumindest ein erstes Schloss oder eine erste Schlössergruppe an zumindest einer bestimmten

Abtastposition zumindest nur die erste Codierung an der ersten Fläche, und zumindest ein zweites Schloss oder eine zweite Schlössergruppe an dieser Abtastposition zumindest nur die zweite Codierung an der zweiten Fläche des Schlüssels abfragt, sodass der Schlüssel in einer ersten Stellung das erste Schloss oder die erste

Schlössergruppe sperrt, und in einer zweiten Stellung das zweite Schloss oder die zweite Schlössergruppe sperrt.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale ergeben sich aus der Beschreibung der

Ausführungsbeispiele, den Patentansprüchen und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird in Folge an Hand nicht einschränkender Ausführungsbeispiele näher erläutert:

Fig. 1 a - 1 d zeigen Querschnitte durch Ausführungsbeispiele herkömmlicher (links) und erfindungsgemäßer (rechts) Schlüssel;

Fig. 2a - 2c zeigen Querschnitte durch Ausführungsbeispiele herkömmlicher und erfindungsgemäßer Schlüssel-Schloss-Kombinationen;

Fig. 3a - 3b zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlüssels; Fig. 4a - 4b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Schlüssels;

Fig. 5a - 5b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Schlüssels;

Fig. 6a - 6b zeigen den Schlüssel aus Fig. 3a - 3b in einer Detailansicht;

Fig. 7a - 12b zeigen weitere Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Schlüssel;

Fig. 13a - 13b zeigen eine schematische Darstellung der Zuhaltungen im Inneren des Zylinderkerns eines erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 14 - 15 zeigen weitere schematische Darstellungen der Zuhaltungen im Inneren des Zylinderkerns eines erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 16 zeigt eine schematische dreidimensionale Darstellung der Zuhaltungen im Inneren des Zylinderkerns eines erfindunpsgemäßen Schlosses. Fig. 1 a - 1 d zeigen Querschnitte durch Ausführungsbeispiele herkömmlicher und erfindungsgemäßer Schlüssel 1 an einer bestimmten Abtastposition, wobei jeweils auf der linken Seite ein Querschnitt durch den Schlüsselschaft eines herkömmlichen Wendeschlüssels, und rechts davon ein Querschnitt durch den Schlüsselschaft eines erfindungsgemäßen Schlüssels 1 abgebildet ist. Die Schlüssel 1 haben jeweils eine erste Fläche 2 mit ersten Codierungen 3 und eine zweite Fläche 2' mit zweiten

Codierungen 3'. Während die Codierungen 3, 3' der herkömmlichen Schlüssel derart ausgeführt sind, dass sie bei Rotation des Schlüssels um 180° übereinstimmen, ist dies bei den Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Schlüssel 1 nicht der Fall.

Es macht somit einen Unterschied, ob der Schlüssel in Normalstellung, oder in um 180° rotierter Stellung in das Schloss eingeschoben wird. Im Schloss müssen - zumindest an dieser Abtastposition - beide Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 abgefragt werden.

Fig. 2a - 2c zeigen Querschnitte durch Ausführungsbeispiele herkömmlicher und erfindungsgemäßer Schlüssel-Schloss-Kombinationen. Fig. 2a zeigt einen Querschnitt durch ein herkömmliches Schloss mit einem Kern 23, der in einem Gehäuse 24 drehbar gelagert ist, in das ein herkömmlicher Schlüssel 1 eingeschoben ist. Beidseitig des Schlüssels 1 sind Steuerelemente 13, 13' verschiebbar angeordnet, die mit

Sperrelementen 14, 14' zusammenwirken, welche in Gehäusenuten eingreifen. Bei dem Schlüssel 1 handelt es sich um einen Schlüssel mit seitlicher Nutencodierung. Das Schloss ist in herkömmlicher Weise ausgeführt und tastet auf der Seite 2 die beiden seichten Nuten mit den Steuerorganen 18, und auf der anderen Seite 2' die tiefe Nut mit dem Steuerorgan 17' ab. Die Lage der tiefen Nut auf Fläche 2, und der seichten Nuten auf Seite 2' wird nicht abgetastet, da - wegen des Wendeschlüsselsystems - davon ausgegangen wird, dass die Codierungen auf beiden Flächen 2, 2' gleich sind.

Fig. 2b zeigt einen Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schlüssel-Schloss-Kombination. In diesem Fall sind die Codierungen in Form von tiefen Nuten auf den Flächen 2, 2' des Schlüssels unterschiedlich und werden auch auf beiden Seiten des Schlüssels unabhängig voneinander abgefragt. Um auf jeder Fläche 2, 2' beide Codierungen abfragen zu können, greifen die Sperrelemente 13, 13' auf beiden Seiten über erste Steuerorgane 17 17' in die tiefe Nut ein. Da die tiefe Nut jedoch, je nach Drehung des Schlüssels 1 , an einer anderen Position ist, verfügen die Steuerelemente 13, 13' über je zwei Abfragenuten 19, 19' zum Eingriff der Sperrelemente 14, 14'. Die Sperrelemente 14, 14' werden also jeweils bei zwei unterschiedlichen Positionen der Steuerelemente 13, 13' aktiviert und sperren das Schloss. Obwohl es sich bei dem Schlüssel 1 nicht um einen Wendeschlüssel handelt - da die Codierungen auf Fläche 2 und 2' unterschiedlich sind - funktioniert er als Wendeschlüssel, da in beiden Positionen beide Flächen des Schlüssels abgefragt werden.

Fig. 2c zeigt eine analoge Ausführungsform zu Fig. 2b mit dem Unterschied, dass an der dargestellten Abtastposition des Schlüssels 1 die Codierung nicht durch je eine tiefe Nut pro Fläche 2, 2', sondern durch je zwei seichte Nuten pro Fläche 2, 2' ausgeführt ist. Die Steuerelemente 13, 13' verfügen über je zwei Steuerorgane 18, 18' zum Eingriff in die seichten Nuten, sowie über je zwei Abfragenuten 19, 19' zum Eingriff der

Sperrelemente 14, 14'. Die Sperrelemente 14, 14' werden also, wie beim

Ausführungsbeispiel der Fig. 2b, jeweils bei zwei unterschiedlichen Positionen der Steuerelemente 13, 13' aktiviert und sperren das Schloss, obwohl es sich nicht um einen Wendeschlüssel handelt.

In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel verfügt das Schloss über eine weitere mechanische Abfragelogik insbesondere der Sperrelemente 14, 14', die sicherstellt, dass das Schloss aus Fig. 2b oder Fig. 2c nicht durch einen herkömmlichen

Wendeschlüssel mit identischen Codierungen auf den Flächen 2, 2', sondern

ausschließlich durch Schlüssel mit unterschiedlichen Codierungen gesperrt werden kann.

Fig. 3a - 3b zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlüssels 1 , der als Flachschlüssel mit einer Schlüsselreide 10 und einer Schlüsselspitze 20 sowie zwei gegenüberliegenden Flächen 2, 2' ausgeführt ist. Bei den Flächen 2, 2' handelt es sich um die Schlüsselflachseiten 16, 16'. Für beide Flächen 2, 2' sind entlang der Längserstreckung des Schlüssels 1 Abtastpositionen 4 vorgesehen, nämlich sechs Abtaspositionen A - F. An jeder Abtastposition 4 befindet sich auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 eine Codierung 3, 3', wobei die erste Codierung 3 auf der Fläche 2 und die zweite Codierung 3' auf der Fläche 2' vorgesehen ist. Die Codierungen sind auf der Abtastposition A unterschiedliche, und auf den Abtastpositionen B - F identisch ausgeführt. Ein Schloss, welches lediglich eine Seite des Schlüssels abtastet, kann somit nur in einer Position des Schlüssels betätigt werden. Um beide Codierungen an der Abtastposition A abfragen zu können, muss das Schloss derart ausgeführt sein, dass es zumindest an der Abtastposition A beide Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 unabhängig voneinander abfragt.

Fig. 4a - 4b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Schlüssels 1 , der als Flachschlüssel mit einer Schlüsselreide 10 und einer

Schlüsselspitze 20 sowie zwei gegenüberliegenden Flächen 2, 2' ausgeführt ist. Bei den Flächen 2, 2' handelt es sich um die Schlüsselflachseiten 16, 16'. Für beide Flächen 2, 2' sind entlang der Längserstreckung des Schlüssels 1 Abtastpositionen 4 vorgesehen, nämlich sechs Abtastpositionen A - F. An jeder Abtastposition 4 befindet sich auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 eine Codierung 3, 3', wobei die erste Codierung 3 auf der Fläche 2 und die zweite Codierung 3' auf der Fläche 2' vorgesehen ist.

Die Codierungen sind auf der Abtastposition A unterschiedliche, und auf den

Abtastpositionen B - F identisch ausgeführt. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Codierungen 3, 3' als Bohrmulden 21 , 21 ' mit unterschiedlicher Tiefe und/oder

Durchmesser ausgeführt.

Fig. 5a - 5b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen

Schlüssels 1 , der als Flachschlüssel mit einer Schlüsselreide 10 und einer

Schlüsselspitze 20 sowie zwei gegenüberliegenden Flächen 2, 2' ausgeführt ist. Bei den Flächen 2, 2' handelt es sich um die Schlüsselschmalseiten 15. Für beide Flächen 2, 2' sind entlang der Längserstreckung des Schlüssels 1 Abtastpositionen 4 vorgesehen, nämlich sechs Abtastpositionen A - F. An jeder Abtastposition 4 befindet sich auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 eine Codierung 3, 3', wobei die erste Codierung 3 auf der Fläche 2 und die zweite Codierung 3' auf der Fläche 2' vorgesehen ist. Die Codierungen sind auf der Abtastposition A unterschiedliche, und auf den

Abtastpositionen B - F identisch ausgeführt. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Codierungen 3, 3' als Einkerbungen 22, 22' mit unterschiedlicher Tiefe und/oder Ausdehnung ausgeführt. Figs. 6a - 6b zeigen den Schlüssel aus Fig. 3a - 3b in einer Detailansicht. Der

Schlüssel 1 ist als Flachschlüssel mit einer Schlüsselspitze 20 sowie zwei

gegenüberliegenden Flächen 2, 2' ausgeführt ist. Bei den Flächen 2, 2' handelt es sich um die Schlüsselflachseiten 16, 16'. Für beide Flächen 2, 2' sind entlang der

Längserstreckung des Schlüssels 1 Abtastpositionen 4 vorgesehen, nämlich sechs Abtaspositionen A - F.

An jeder Abtastposition 4 befindet sich auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 eine Codierung 3, 3', wobei die erste Codierung 3 auf der Fläche 2 und die zweite Codierung 3' auf der Fläche 2' vorgesehen ist. Die Codierungen sind auf der Abtastposition A unterschiedliche, und auf den Abtastpositionen B - F identisch ausgeführt.

Die Codierungen 3, 3' umfassen tiefe Steuerstellen 6, 6' und seichte Steuerstellen 7, 7', die jeweils durch eine tiefe Steuernut 8, 8' und zwei seichte Steuernuten 9, 9' miteinander verbunden sind. Die tiefen Steuernuten 8, 8' weisen eine größere

Nutentiefe auf als die seichten Steuernuten 9, 9'. Die seichten Steuernuten 9, 9' verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander.

Die Steuerstellen 6, 6', 7, 7' sind an den Abfragepositionen an quer zur

Längserstreckung des Schlüssels 1 vorgesehenen Steuerhöhen 5 angeordnet. In diesem Ausführungsbeispiel sind sechs Steuerhöhen a - f vorgesehen. Während die Steuerstellen 6, 6', 7, 7' an den Abtastpositionen B - F auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 identisch sind, ist an der Abtastposition A die tiefe Steuerstelle 6, 6' auf den beiden Flächen 2, 2' an einer unterschiedlichen Steuerhöhe 5 angeordnet.

Die Figs. 7a - 9b zeigen weitere Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Schlüssel. In diesen Ausführungsbeispielen verläuft die tiefe Steuernut 8, 8' ausgehend von der Schlüsselspitze 20 zur Schlüsselreide 10 zunächst auf einigen Abtastpositionen auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 identisch. Ab einer bestimmten Abtastposition ist die tiefe Steuernut 8, 8' auf den Flächen 2, 2' unterschiedlich ausgeführt.

Die seichten Steuernuten 9, 9' erstrecken sich, ausgehend von der Schlüsselspitze 20, nur bis zu dieser bestimmten Abtastposition. Dadurch wird erreicht, dass bis zu dieser Abtastposition nur auf einer Seite des

Schlüssels abgetastet werden muss, während ab dieser Abtastposition beide Seiten des Schlüssels (wie in Fig. 2b gezeigt) abgetastet werden müssen.

Die Figs. 10a - 12b zeigen weitere Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer

Schlüssel. In diesen Ausführungsbeispielen verlaufen die seichten Steuernuten 9, 9' ausgehend von der Schlüsselspitze 20 zur Schlüsselreide 10 zunächst auf einigen Abtastpositionen auf beiden Flächen 2, 2' des Schlüssels 1 identisch.

Ab einer bestimmten Abtastposition sind die seichten Steuernuten 9, 9' auf den Flächen 2, 2' unterschiedlich ausgeführt. Die tiefe Steuernut 8, 8' erstreckt sich, ausgehend von der Schlüsselspitze 20, nur bis zu dieser bestimmten Abtastposition. Dadurch wird erreicht, dass bis zu dieser Abtastposition nur auf einer Seite des Schlüssels abgetastet werden muss, während ab dieser Abtastposition beide Seiten des Schlüssels (wie in Fig. 2c gezeigt) abgetastet werden müssen.

Fig. 13a - 13b zeigen eine schematische Darstellung der Zuhaltungen im Inneren des Zylinderkerns eines erfindungsgemäßen Schlosses, wobei der Schlüssel und

Zylinderkern sowie Gehäuse aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt wurden. Fig. 13a zeigt eine Ansicht in den Schlüsselkanal 1 1 und zeigt die

Steuerelemente 13, 13', welche mit Steuerorganen 15, 17', 18, 18' den Schlüsselkanal abfragen. Seitlich weisen die Steuerelemente 13, 13' Abfragenuten 19, 19' auf, die mit Sperrelementen 14, 14' zusammenwirken. In Fig. 13b ist eine Draufsicht des

Schlüsselkanals 1 1 dargestellt, und es sind die Abtastpositionen 12 A - F dargestellt. An jeder Abtastposition befinden sich beidseitig des Schlüsselkanals 1 1 zwei

Steuerelemente 13, 13', die entweder erste Steuerorgane 17, 17' zur Abfrage der tiefen Nuten am Schlüssel, oder zweite Steuerorgane 18, 18' zur Abfrage der seichten Nuten aufweisen. Rechts und links vom Schlüsselkanal 1 1 sind die Steuerelemente 13, 13' ein weiteres mal in um 90° gedrehter Stellung dargestellt. Dies Ausführungsbeispiel des Schlosses ist für einen Schlüssel wie in Fig. 3a - 3b dargestellt ausgeführt, da sich die Nuten über die gesamte Länge des Schlüsselschaftes erstrecken. In Fig. 14 ist eine Ausführung des Schlosses für einen Schlüssel wie in Fig. 9a - 9b dargestellt. Es werden an den Abtastpositionen A, B und C abwechselnd die tiefe und seichte Nut des Schlüssels abgetastet. An den Abtastpositionen D, E und F wird nur noch beidseitig die tiefe Nut abgetastet.

In Fig. 15 ist eine Ausführung des Schlosses für einen Schlüssel wie in Fig. 12a - 12b dargestellt. Es werden an den Abtastpositionen A, B und C abwechselnd die tiefe und seichte Nut des Schlüssels abgetastet. An den Abtastpositionen D, E und F werden nur noch beidseitig die seichten Nuten abgetastet.

Fig. 16 zeigt eine schematische dreidimensionale Darstellung der Zuhaltungen im Inneren des Zylinderkerns eines erfindungsgemäßen Schlosses, wobei die

Steuerelemente 13 und 13' beidseitig des Schlüsselkanals 1 1 dargestellt sind. Im herausgezogenen Detail sind die ersten Steuerorgane 17' zur Abtastung der tiefen Nut, und die zweiten Steuerorgane 18 zur Abtastung der seichten Nuten dargestellt. Bei den Steuerorganen 17, 17', 18, 18' handelt es sich um im Wesentlichen zylinderförmige Erhebungen.

Ebenfalls ersichtlich sind die Abfragenuten 19, 19' in Form von Einschnitten mit im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt, welche dazu dienen, mit dem Sperrelement 14, 14' zusammenzuwirken, wie in Fig. 2a - 2c dargestellt wurde.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern umfasst sämtliche Ausführungsformen im Rahmen der nachfolgenden

Patentansprüche.

Bezugszeichenliste

1 Schlüssel

2 Erste Fläche

2' Zweite Fläche

3, 3' Codierung

4 Abtastposition des Schlüssels

5 Steuerhöhe

6, 6' Tiefe Steuerstelle

7, 7' Seichte Steuerstelle

8, 8' Tiefe Steuernut

9, 9' Seichte Steuernut

10 Schlüsselreide

1 1 Schlüsselkanal

12 Abtastposition des Schlosses

13, 13' Steuerelement

14, 14' Sperrelement

15, 15' Schlüsselschmalseite

16, 16' Schlüsselflachseite

17, 17' Erstes Steuerorgan

18, 18' Zweites Steuerorgan

19, 19' Abfragenut

20 Schlüsselspitze

21 , 2V Bohrmulden

22, 22' Einkerbungen

23 Kern

24 Gehäuse