SINKEL, Andreas (Einberger Str. 83c, Rödental, 96472, DE)
| Patentansprüche 1. Schlüsselvorrichtung (SV) mit einem in einem Gehäuse (GH) um eine Schwenkachse (SWA) verschwenkbaren Schlüsselelement (SE) , wobei die Schlüsselvorrichtugn (SV) folgende Merkmale umfasst : - das Gehäuse (GH) mit einem ersten Gehäuseteil (GH1), das + eine erste Nut (Nl) und + eine um einen vorbestimmten Winkel (WI) von größer als 180° um die Schwenkachse (SWA) in einer ersten Schwenkrichtung (SWR1) versetzte zweite Nut (N2), sowie + einen an einer entgegengesetzten zur ersten Schwenkrichtung befindlichen Seite der ersten Nut angeordneten Vor- sprungabschnitt (VSA) aufweist; - ein mit dem Schlüsselelement (SE) in Wirkverbindung stehendes Arretierteil (AT) , das ebenso um die Schwenkachse (SWA) schwenkbar ist und + eine erste Rippe (Rl) aufweist, die in einem ersten Arretierungszustand mit der ersten Nut (Nl) in Eingriff bringbar ist und ein einem zweiten Arretierungszustand mit der zweiten Nut (N2) in Eingriff bringbar ist, sowie + eine um den vorbestimmten Winkel (WI) um die Schwenkachse (SWA) in einer zur ersten Schwenkrichtung entgegengesetzten zweiten Schwenkrichtung (SWR2) versetzte zweite Rippe (R2) aufweist, die im zweiten Arretierungszustand derart an den Vorsprungabschnitt (VSA) anstößt, dass eine Bewegung des Arretierteils in der zweiten Schwenkrichtung blockiert ist. 2. Schlüsselvorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Arretierteil (AT) in Richtung der Schwenkachse (SWA) ver¬ schiebbar angeordnet ist, so dass es durch ein Verschieben (D) in Richtung weg vom erste Gehäuseteil (GH1) in einen ersten Verschiebezustand bringbar ist, in dem die erste Rippe (Rl) nicht in Eingriff mit der ersten oder der zweiten Nut steht, und durch ein Verschieben (R) in Richtung des ersten Gehäuseteils (GH1) in einen zweiten Verschiebezustand bringbar ist, in dem die erste Rippe (Rl) in Eingriff mit der ersten oder der zweiten Nut steht. 3. Schlüsselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, die ferner eine erste Vorspanneinrichtung (FE) zum Vorspannen des Arretierteils (AT) in Richtung des ersten Gehäuseteils (GH1) aufweist. 4. Schlüsselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, die ferner eine zweite Vorspanneinrichtung (FE) zum Vorspannen des Arretierteils (AT) in Richtung der ersten Schwenkrichtung (SWR1) auweist. 5. Schlüsselvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, bei der das Gehäuse (GH) ein zweites Gehäuseteil (GH2) auf¬ weist, das einen Widerlager für die erste und/oder zweite Vorspanneinrichtung aufweist. 6. Schlüsselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der der Vorsprungsabschnitt (VSA) von einer um die Schwenkachse kreisbogenförmigen Gehäuserippe (GHR1) gebildet wird, die sich in Richtung von der ersten Nut (Nl) entlang der zweiten Schwenkrichtung (SWR2) zur zweiten Nut (N2) erstreckt . 7. Schlüsselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der ein dem ersten Gehäuseteil (GH1) zugewandter Endabschnitt (EA1) der ersten Rippe (Rl) in Richtung der Schwenkachse (SWA) zu einem dem ersten Gehäuseteil (GH1) zugewandten Endabschnitt (EA2) der zweiten Rippe (R2) an dem Arretierteil (AT) versetzt angeordnet ist. 8. Schlüsselvorrichtung nach Anspruch 7, bei der der Endabschnitt (EA2) der zweiten Rippe (R2) derart bezüglich dem Endabschnitt (EA1) der ersten Rippe (Rl) in Richtung der Schwenkachse weg von dem ersten Gehäuseteil versetzt angeord- net ist, dass er nicht mit der ersten oder zweiten Nut in Eingriff bringbar ist. 9. Schlüsselvorrichtung nach Anspruch 2 in Verbindung mit einem der Ansprüche 7 oder 8, bei der der Endabschnitt (EA2) der zweiten Rippe (R2) derart bezüglich dem Endabschnitt (EA1) der ersten Rippe in Richtung der Schwenkachse weg von dem ersten Gehäuseteil (GH1) versetzt angeordnet ist, dass sich der Endabschnitt der zweiten Rippe im ersten Verschiebe- zustand des Arretierteils (AT) in Richtung der Schwenkachse derart beabstandet von dem Vorsprungabschnitt (VSA) befindet, dass ein Verschwenken des Arretierteils (AT) in die zweite Schwenkrichtung (SWR2) ermöglicht ist. 10. Schlüsselvorrichtung nach einen der Ansprüche 1 bis 9, bei der im Gehäuse (GH) ein Kommunikationsmodul (SE) für eine drahtlos betriebene Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist. |
Schlüssel orrichtung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlüsselvorrichtung. Derartige Schlüsselvorrichtung finden beispielsweise Anwendung in Schließsystemen oder auch Funk-Schließsystemen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, wobei mittels der Schlüsselvorrichtung Fahrzeugtüren verriegelt beziehungsweise entriegelt werden können, eine Diebstahlsicherung und ein Anlasser des Fahrzeugs gesteuert werden können, usw.
Bekannte Schlüsselvorrichtungen weisen dabei ein Gehäuse auf, das aus zwei Gehäuseteilen besteht, zwischen denen im zusam- mengebauten Zustand ein Schlüsselelement verschwenkbar gela ¬ gert ist. Genauer gesagt umfasst ein derartiges Schlüsselele ¬ ment einen Schwenkträger für die schwenkbare Lagerung, mit dem ein Schlüsselbart verbunden ist. Der Schlüsselbart kann dabei in eine Verstaustellung gebracht werden, in der er sich innerhalb des durch die Gehäusehälften definierten Gehäuses befindet, oder kann in eine oder mehrere Gebrauchstellungen verschwenkt werden, in der er sich außerhalb des Gehäuses be ¬ findet. Vorzugsweise ist der Schlüsselbart beziehungsweise der Schwenkträger durch ein Federelement in eine bestimmte der Gebrauchsstellung vorgespannt. Derartige Schlüsselvorrichtungen werden auch als sogenannte „Flip-Keys" bezeichnet, da der Schlüsselbart von der Verstaustellung durch das Federelement nach Lösen einer Blockierung (beispielsweise durch einen von einem Benutzer betätigbaren Druckknopf) in die vor- bestimmte Gebrauchsstellung „Schnippen" oder „Flippen" kann.
Bei den gerade dargestellten Schlüsselvorrichtungen beträgt der normale Schwenkbereich, den ein Schwenkträger ausgehend von der Verstaustellung überstreichen muss, um in die Ge- brauchsstellung zu kommen, in der Regel 180°. Somit umfasst ein entsprechender Schwenkmechanismus für einen Schwenkbe ¬ reich von 180° zwei Nuten, die in einem Winkel von 180° um eine Schwenkachse auf einem Teil des Schlüsselgehäuses ange- ordnet sind. Ein mit dem Schwenkträger in direkter Verbindung stehendes Arretierteil weist zwei um 180° versetzte Rippen auf, die in einem jeweiligen arretierten Zustand, sei es dass sich der Schwenkträger in einer Verstaustellung oder einer Gebrauchsstellung befindet, in eine jeweilige der Nuten des Gehäuseteiles eingreifen. Wird das Arretierteil, das gewöhn ¬ licher Weise mit einer Betätigungseinrichtung (Druckknopf) für einen Benutzer in Verbindung steht, derart bewegt, dass sich die Rippen des Arretierteils nicht mehr in Eingriff mit dem Nuten des Gehäuseteils befinden, so lässt sich der
Schwenkträger und entsprechend der Schlüsselbart beispiels ¬ weise von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung verschwenken. Bei der Gebrauchsstellung angekommen, wird die Betätigungseinrichtung wieder losgelassen, so dass die Rippen des Arretierteils genau in die jeweiligen gegenüberliegenden Nuten des Gehäuseteils eingreifen, um ein Verdrehen des
Schwenkträgers zu blockieren.
Nachteilig an derartigen Schlüsselvorrichtungen mit einem Schwenkbereich des Schwenkträgers von 180° ist, dass aufgrund der Symmetrie der jeweiligen Nuten beziehungsweise der jewei ¬ ligen Rippen, die jeweils um 180° um eine Schwenkachse ver ¬ setzt angeordnet sind, keine Schlüsselvorrichtungen mit ande ¬ ren Schwenkbereichen ausgelegt werden können.
Somit besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Schlüsselvorrichtung zu schaffen, die verschiedene
Schwenkwinkel, insbesondere mit Schwenkbereichen über 180° ermöglichen .
Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprü ¬ che . Dazu wird eine Schlüsselvorrichtung mit einem in einem Gehäuse um eine Schwenkachse schwenkbaren Schlüsselelement ge ¬ schaffen. Die Schlüsselvorrichtung kann dabei für Schließsysteme oder auch Fahrberechtigungssysteme, insbesondere in Kraftfahrzeugen verwendet werden. Das verschwenkbare Schlüs ¬ selelement kann insbesondere einen Schwenkträger umfassen, mit dem ein Schlüsselbart verbindbar ist. Der Schlüsselbart kann dabei entweder vor einer Montage der Schlüsselvorrich- tung oder auch nach der Montage der Schlüsselvorrichtung mit dem Schwenkträger verbunden werden. Das Gehäuse der Schlüsselvorrichtung hat zumindest ein erstes Gehäuseteil, das eine erste Nut und eine um einen vorbestimmten Winkel von größer als 180° um die Schwenkachse in einer ersten Schwenkrichtung versetzte zweite Nut aufweist. Ferner ist an dem ersten
Gehäuseteil ein an einer entgegengesetzt zur ersten Schwenkrichtung befindlichen Seite der ersten Nut ein Vorsprungab- schnitt angeordnet. Anders ausgedrückt ist der Vorsprungab- schnitt an einer Seite der ersten Nut vorgesehen, die der in der ersten Schwenkrichtung befindlichen Seite der ersten Nut entgegengesetzt liegt. Schließlich weist die Schlüsselvor ¬ richtung ein mit dem Schlüsselelement in Wirkverbindung stehendes Arretierteil auf, das ebenso um die Schwenkachse schwenkbar ist, und eine erste Rippe aufweist, die in einem ersten Arretierungszustand mit der ersten Nut in Eingriff bringbar ist, und in einem zweiten Arretierungszustand mit der zweiten Nut in Eingriff bringbar ist. Außerdem weist das Arretierteil eine um den vorbestimmten Winkel um die Schwenkachse in einer zur ersten Schwenkrichtung entgegen gesetzten zweiten Schwenkrichtung versetzte zweite Rippe auf, die im zweiten Arretierungszustand derart an dem Vorsprungabschnitt anstößt beziehungsweise anliegt, dass eine Bewegung (ein Verschwenken) des Arretierteils in die zweite Schwenkrichtung blockiert ist. Insbesondere ist es dabei möglich, dass sich ein dem Schlüsselelement zugeordneter Schlüsselbart im ersten Arretierungszustand in der Verstaustellung befindet, während sich der dem Schüsselelement zugeordnete Schlüsselbart in dem zweiten Arretierungszustand in einer Gebrauchsstellung befindet, in der er sich außerhalb des Gehäuses befindet.
Eine gerade dargestellte Schlüsselvorrichtung hat zum einen den Vorteil, dass Schwenkbereiche des Schlüsselelements (von dem ersten Arretierungszustand zu dem zweiten Arretierungszu- stand) von größer als 180° realisierbar sind. Durch das Zusammenwirken der zweiten Rippe des Arretierteils mit dem Vor- sprungabschnitt des Gehäuseteils in dem zweiten Arretierungs ¬ zustand derart, dass ein Verschwenken des Arretierteils in die zweite Schwenkrichtung blockiert ist, kann ein äußerst stabiler Schwenkmechanismus realisiert werden, bei dem das Schlüsselelement in dem zweiten Arretierungszustand großen Druck-/Rückstellkräften Stand hält. Anders ausgedrückt, be ¬ findet sich das Schlüsselelement in dem zweiten Arretierungs- zustand, bei dem sich der Schlüsselbart außerhalb des Gehäu ¬ ses in einer Gebrauchsstellung befindet, so ist der Schlüsselbart sehr robust gegenüber Druckkräften, die den Schlüsselbart beziehungsweise das Schlüsselelement wieder in die Verstaustellung bringen.
Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Arretierteil in Richtung der Schwenkachse verschiebbar angeordnet, so dass es durch ein Verschieben in Richtung weg vom ersten
Gehäuseteil in einen ersten Verschiebezustand bringbar ist, in dem die erste Rippe nicht Eingriff mit der ersten oder der zweiten Nut steht, und durch ein Verschieben in Richtung des ersten Gehäuseteils in einen zweiten Verschiebezustand bringbar ist, in dem die erste Rippe in Eingriff mit der ersten oder zweiten Nut steht. Anders ausgedrückt, befindet sich das Arretierteil in einem zweiten Verschiebezustand, so ist die erste Rippe in einer der beiden Nuten des ersten
Gehäuseteils eingerastet, um ein Verschwenken des
Arretierteils beziehungsweise des Schlüsselelements zu ver ¬ hindern, während sich das Arretierteil in einem ersten Ver- schiebezustand in einem Verschwenkzustand (Zwischenzustand) zwischen den beiden Arretierungszuständen befinden kann. In dem Schwenkzustand lässt sich somit das Arretierteil und das damit in Verbindung stehende Schlüsselelement verschwenken. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Schlüsselvorrichtung ist ferner eine erste Vorspanneinrichtung zum Vorspannen beziehungsweise Belasten des Arretierteils in Richtung des ers ¬ ten Gehäuseteils vorgesehen. Die erste Vorspanneinrichtung kann dabei beispielsweise als eine Druckfeder ausgebildet sein. Durch das Vorspannen des Arretierteils in Richtung des ersten Gehäuseteils wird somit sichergestellt, dass die erste Rippe des Arretierteils in einem (ersten oder zweiten) Arre- tierungszustand in Eingriff mit der jeweiligen Nut des ersten Gehäuseteils gebracht und gehalten wird.
Des Weiteren ist es gemäß einer weiteren Ausgestaltung möglich, dass die Schlüsselvorrichtung eine zweite Vorspannein- richtung zum Vorspannen des Arretierteils in Richtung der ersten Schwenkrichtung aufweist. Somit kann die zweite Vorspanneinrichtung vorteilhafterweise als eine Drehfeder ausge ¬ bildet sein. Es ist auch denkbar, dass die erste und die zweite Vorspanneinrichtung als eine Einrichtung ausgebildet ist und beispielsweise durch eine Druck-/Drehfeder realisiert ist. Auf diese Weise ist es möglich die Schlüsselvorrichtung als einen sogenannten „Flip-Key" auszubilden, bei dem das Schlüsselelement (der Schwenkträger beziehungsweise der
Schlüsselbart) automatisch von der Verstaustellung in Ge- brauchsstellung verschwenkt wird, wenn die Blockierung durch den Eingriff der ersten Rippe des Arretierteils mit der ers ¬ ten Nut des ersten Gehäuseteils gelöst wird.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung hat das Gehäuse ein zwei- tes Gehäuseteil, das ein Widerlager für die erste und/oder zweite Vorspanneinrichtung aufweist. Insbesondere bei einer Realisierung der ersten und der zweiten Vorspanneinrichtung durch eine Druck-/Drehfeder sind sowohl am Schlüsselelement als auch an dem zweiten Gehäuseteil entsprechende Befesti- gungsabschnitte vorgesehen, an denen die Feder gehalten und insbesondere beim Verschwenken in die Verstaustellung gespannt wird.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Schlüsselvorrichtung hat das Arretierteil einen von einem Benutzer bedienbaren Betätigungsabschnitt zum Verschieben des Arretierteils entlang der Schwenkachse. Insbesondere kann dabei das erste
Gehäuseteil eine erste Durchgangsausnehmung aufweisen, die durch die Schwenkachse verläuft, wobei der Betätigungsab ¬ schnitt durch diese Durchgangsausnehmung hindurch tritt, um von Außen betätigbar zu sein. Somit ist es möglich, dass durch ein Drücken von Außen auf den Betätigungsabschnitt das Arretierteil in Richtung seiner Schwenkachse vom ersten
Gehäuseteil weg in den ersten Verschiebezustand verschiebbar ist, in dem die erste Rippe nicht in Eingriff mit der ersten oder der zweiten Nut steht, und folglich ein Verschwenken des Schlüsselelements möglich wird. Ausgehend beispielsweise von dem Zustand, dass sich das Schlüsselelement in dem ersten Ar ¬ retierungszustand (Verstaustellung) befindet, und dass eine oben erwähnte zweite Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, so kann durch ein Drücken eines Benutzers auf den Betätigungsab ¬ schnitt ein automatisches „Flippen" des Schlüsselelements von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung bewirkt werden. Unter der weiteren Annahme, dass ferner eine erste Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, kann als Fortsetzung des geraden erwähnten Beispiels die erste Vorspanneinrichtung bewirken, dass nach Lösen des Drucks auf die Betätigungseinrichtung, wenn sich das Schlüsselelement in der Gebrauchsstellung befindet (die erste Rippe sich über der zweiten Nut befindet) , das Arretierteil in Richtung des ersten Gehäuseteils verscho ¬ ben wird, so dass die erste Rippe in Eingriff mit der zweiten Nut gelangt und somit der zweite Arretierungszustand her- stellbar ist.
Gemäß einer Ausgestaltung der Schlüsselvorrichtung wird der Vorsprungabschnitt von einer um die Schwenkachse kreisbogen ¬ förmigen Gehäuserippe oder Erhebung gebildet, die sich in Richtung von der ersten Nut entlang der zweiten Schwenkrichtung zur zweiten Nut erstreckt.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind die erst Rippe und die zweite Rippe beziehungsweise ein jeweiliger dem ersten Gehäuseteil zugewandter Endabschnitt der ersten und zweiten Rippe bezüglich der Schwenkachse des Arretierteils versetzt angeordnet. Anders ausgedrückt ist ein dem ersten Gehäuseteil zugewandter Endabschnitt der ersten Rippe in Richtung der Schwenkachse zu einem dem ersten Gehäuseteil zugewandten End ¬ abschnitt der zweiten Rippe an dem Arretierteil versetzt an ¬ geordnet. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die erste Rippe eine größere Länge beziehungsweise Aus- dehnung entlang der Schwenkachse aufweist als die zweite Rip ¬ pe. Insbesondere kann dabei der Endabschnitt der zweiten Rip ¬ pe derart bezüglich dem Endabschnitt der ersten Rippe in Richtung der Schwenkachse weg von dem ersten Gehäuseteil versetzt angeordnet sein, dass er nicht mit der ersten und der zweiten Nut in Eingriff bringbar ist. Dies hat den Vorteil, dass die zweite Rippe bei einem Verschwenken des
Arretierteils beziehungsweise des Schlüsselelements bei ¬ spielsweise von dem ersten Arretierungszustand zu dem zweiten Arretierungszustand nicht in Kontakt mit einer der Nuten des ersten Gehäuseteils kommt, wodurch ein Verhaken verhindert wird. Die zweite Rippe hat in diesem Fall lediglich die Auf ¬ gabe, im zweiten Arretierungszustand in Anlage mit dem Vor- sprungabschnitt des ersten Gehäuseteils zu gelangen, um ein Verschwenken in die zweite Schwenkrichtung zu blockieren. Ge- mäß einer weiteren Ausgestaltung kann der Endabschnitt der zweiten Rippe derart bezüglich dem Endabschnitt der ersten Rippe in Richtung der Schwenkachse weg von dem ersten
Gehäuseteil versetzt angeordnet sein, dass sich der Endab ¬ schnitt der zweiten Rippe im ersten Verschiebezustand des Arretierteils in Richtung der Schwenkachse derart beabstandet von dem Vorsprungabschnitt befindet, dass ein Verschwenken des Arretierteils in die zweite Schwenkrichtung ermöglicht ist. Somit wird in dem zweiten Verschiebezustand des
Arretierteils eine Stabilisierung des zweiten Arretierungszu- Standes erreicht, wobei im ersten Verschiebezustand des
Arretierteils ein Verschwenken des Arretierteils ermöglicht ist .
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann die Schlüsselvorrich- tung ein Kommunikationsmodul, wie ein Funkmodul aufweisen, das in dem Gehäuse vorgesehen ist. Dabei ist es möglich, dass das Kommunikationsmodul eine Sendeeinrichtung zum Senden von Signalen an ein Objekt oder eine Sende-/Empfangseinrichtung zum Senden und Empfangen von Signalen zu bzw. von einem Objekt aufweist. Das Objekt kann insbesondere ein Kraftfahrzeug sein, wobei die Schlüsselvorrichtung ein Teil eines Schließsystems beziehungsweise einer elektronischen Wegfahrsperre sein kann. Im Falle eines „aktiven" Schließsystems ist es da ¬ bei möglich, dass der Schlüssel lediglich eine Sendeeinrichtung aufweist, die durch Betätigen einer speziellen Taste an der Schlüsselvorrichtung aktivierbar ist und ein Steuersignal zum Ver- oder Entriegeln von Kraftfahrzeugtüren auslösen kann. Es ist jedoch auch möglich, dass die Schlüsselvorrichtung ein Teil eines „passiven" Zugangssystems ist, bei dem vom Kraftfahrzeug ein oder mehrere Anforderungssignale ausge ¬ sendet werden, die die Schlüsselvorrichtung durch Übertragung ihrer Identifizierung beantworten kann. Bei entsprechender korrekter Überprüfung der von der Schlüsselvorrichtung zugesandten Identifizierung können dann die Türen des Kraftfahrzeugs ver- oder entriegelt werden. Es ist in diesem Zusammenhang auch möglich, dass die Sendeeinrichtung beziehungsweise Sende-/Empfangseinrichtung ein Funkmodul zum Ausbilden einer Funkschnittstelle aufweist. Außerdem ist es möglich, dass die Sendeeinrichtung beziehungsweise Sende-/Empfangseinrichtung ein Infrarotmodul zum Ausbilden einer Infrarotschnittstelle für eine Datenübertragung aufweist. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Schlüsselvorrichtung ist das Gehäuse (einschließlich des ersten und des zweiten Gehäuseteils) aus einem Kunststoff ausgebildet und ist der Schwenkträger aus Metall ausgebildet. Im Folgenden sollen nun beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:
Figur 1 eine schematische Darstellung einer Schlüsselvor- richtung zur Veranschaulichung eines eingeklappten Zustands (Verstaustellung) und ausgeklappten Zustands (Gebrauchsstellung) ; Figur 2 eine Explosionsansicht der Schlüsselvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
Figuren 3A und 3B eine schematische Darstellung des
Schwenkmechanismus der Schlüsselvorrichtung im eingeklappten und arretierten Zustand;
Figuren 4A und 4B eine schematische Darstellung des
Schwenkmechanismus der Schlüsselvorrichtung im eingeklappten und nicht arretierten Zustand des Schlüsselbarts;
Figuren 5A und 5B den Schwenkmechanismus der Schlüsselvorrichtung zur Veranschaulichung einer Schwenkbewegung des Schlüsselbarts in einer ersten Schwenkrichtung (von einer Verstaustellung zu einer Gebrauchsstellung) ;
Figuren 6A und 6B eine schematische Darstellung des
Schwenkmechanismus der Schlüsselvorrichtung, bei der sich der Schlüsselbart im ausgeklappten und arretierten Zustand (zwei- ter Arretierungszustand) befindet;
Figur 7 eine schematische Draufsicht auf einen Lagerab ¬ schnitt des ersten Gehäuseteils mit um über 180° um eine Schwenkachse versetzte Nuten;
Figur 8 eine Draufsicht auf ein Arretierteil mit um über 180° versetzt angeordneten und im zweiten Arretierungszustand mit den Nuten des Lagerabschnitts des ersten Gehäuseteils korrespondierende Rippen.
Es sei zunächst angemerkt, dass in allen Figuren gleiche Tei ¬ le mit gleichen Bezugszeichen versehen worden sind.
Zunächst sei auf Figur 1 verwiesen, in der eine Schlüsselvor- richtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in einer Draufsicht von oben schematisch dargestellt ist. Die wesent ¬ lichen (von außen sichtbaren Teile) der Schlüsselvorrichtung SV sind das Gehäuse GH, in dem ein Schlüsselelement, hier durch einen Schlüsselbart (bzw. ein Schlüsselblatt) SB des Schlüsselelements repräsentiert, schwenkbar gelagert ist. Da ¬ mit ein Benutzer die Schlüsselvorrichtung SV auf einfache Weise mit sich führen kann, kann der Schlüsselbart SB einen eingeklappten Zustand beziehungsweise eine Verstaustellung einnehmen, in dem sich der Schlüsselbart innerhalb des Gehäu ¬ ses befindet beziehungsweise von diesem (zumindest teilweise) umgeben wird. Um den Schlüsselbart in eine Gebrauchstellung zu bringen, in der er mit einem korrespondierenden Schloss zusammenwirken kann, kann der Schlüsselbart, der als sogenannter „Flachschlüssel" ausgebildet sein kann, um die
Schwenkachse SWA um 185° in einer ersten Schwenkrichtung SWR1 verschwenkt werden, so dass sich der Schlüsselbart schließ ¬ lich in einem ausgeklappten Zustand beziehungsweise in einer Gebrauchsstellung befindet. Lediglich schematisch (mittels gestrichelter Linien) dargestellt ist eine Sende- /Empfangseinrichtung SEE, die sich gewöhnlicherweise innerhalb des Gehäuses GH der Schlüsselvorrichtung befindet und als Kommunikationsmodul dazu ausgelegt ist, beispielsweise mit externen Objekten, wie Kraftfahrzeugen, zu kommunizieren.
Es sei nun auf Figur 2 verwiesen, in der eine Explosionsdarstellung der Schlüsselvorrichtung SV dargestellt ist. Insbesondere ist hier der Teil der Schlüsselvorrichtung gezeigt, der einen Schwenkmechanismus zum Verschwenken des in dem Gehäuse GH gelagerten Schlüsselelements darstellt.
Wie oben bereits kurz erwähnt, besteht die Schlüsselvorrich ¬ tung SV im Wesentlichen aus zwei Gehäuseteilen GH1 und GH2, die im zusammengesetzten Zustand das Gehäuse GH bilden. Zwischen den beiden Gehäuseteilen GH1 und GH2 wird ein Schlüsselelement SE vorgesehen, das einen Schwenkträger ST und einen mit diesem verbundenen Schlüsselbart SB umfasst. Der ins ¬ gesamt flache Schlüsselbart (Flachschlüssel) SB ist am
Schwenkträger ST mit Hilfe von herkömmlichen Mitteln befestigt, beispielsweise durch eine Keilverbindung über einen Stift (nicht dargestellt) . Es ist jedoch auch denkbar, dass der Schwenkträger und der Schlüsselbart einstückig ausgebil- det sind. Der Schwenkträger ST ist dazu bestimmt, gegenüber dem Gehäuse so angelenkt zu werden, dass er die Verlagerung des Schlüsselbarts SB zwischen einer Verstaustellung (in der sich der Schlüsselbart innerhalb des Gehäuses oder am Gehäuse befindet) , wie sie in den Figuren 3 und 4 zu sehen ist, und einer Gebrauchsstellung gestattet, die beispielsweise in den Figuren 6 dargestellt ist. In einer Ausnehmung SAN des
Schwenkträgers ST, ist ein Arretierteil AT mit einem Betäti ¬ gungsabschnitt BAB vorsehbar, der dazu dienen kann, bei einer Betätigung das Arretierteil aus einem Arretierungszustand zu lösen, so dass der Schwenkträger mit dem Schlüsselbart SB von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung „flippen" kann. Für ein derartiges Flippen (oder selbstständiges)
Verschwenken des Schlüsselbarts beziehungsweise des Schwenk- trägers ist ein Federelement FE vorgesehen, das einerseits die Aufgabe hat, den Schwenkträger ST beziehungsweise Schlüs ¬ selbart SB in die Gebrauchsstellung (vergleiche auch die Figuren 6) vorzuspannen. Dafür sind sowohl am Schwenkträger ST als auch an dem zweiten Gehäuseteil GH2 entsprechende Befes- tigungsabschnitte (nicht dargestellt) vorgesehen, an denen die Feder FE gehalten und beim Verschwenken in die Verstaustellung gespannt wird. Des Weiteren hat die Feder bezie ¬ hungsweise das Federelement FE die Aufgabe, das Schlüsselele ¬ ment SE beziehungsweise den Schwenkträger ST in Richtung des ersten Gehäuseteils GH1 vorzuspannen. Es sei erwähnt, dass das Federelement FE als eine Druckfeder ausgebildet ist, wel ¬ che Windungen enthält, die sich um eine imaginäre Achse, auch als „Achse der Druckfeder" genannt, wickeln. Genauer gesagt ist die Druckfeder (oder auch Dreh-/Druckfeder) zwischen dem zweiten Gehäuseteil GH2 und dem Arretierteil AT vorgesehen, um das Arretierteil AT und somit auch den mit diesem in Wirk ¬ verbindung beziehungsweise in Eingriff stehenden Schlüsselträger ST in Richtung des ersten Gehäuseteils GH1 vorzuspannen. Genauer gesagt wird das Schlüsselelement SE in Richtung eines gehäuseseitigen Lagerabschnitts GLA des ersten
Gehäuseteils GH1 gedrückt, der zur Ausbildung einer Schwenkbaren Lagerung mit einem schlüsselelementseitigen Lagerelement (nicht dargestellt) in Eingriff bringbar ist. Damit das Arretierteil AT mit dem Schwenkträger ST in eine mechanische Wirkverbindung treten kann, hat der Schwenkträger zwei Nuten SN1 und SN2, in denen entsprechende Rippen Rl und R2 des Arretierteils aufgenommen und geführt werden können. Auf diese Weise kann eine auf das Arretierteil AT ausgeübte Kraft auf den Schwenkträger ST übertragen werden und umgekehrt . Es sei nun auf die Figuren 3A und 3B verwiesen, in der der Schwenkmechanismus SM der Schlüsselvorrichtung im zusammen gebauten Zustand schematisch dargestellt ist. Genauer gesagt wird hier zur übersichtlicheren Darstellung lediglich das erste Gehäuseteil GH1 dargestellt, das mit dem Arretierteil AT beziehungsweise dessen Rippen Rl und R2 zusammenwirkt. Der Schlüsselbart SB ist in den folgenden Figuren zur übersicht ¬ licheren Darstellung lediglich durch strichpunktierte Linien dargestellt. In den Figuren 3A und 3B ist nun der Fall darge ¬ stellt, dass sich das Schlüsselelement beziehungsweise der Schlüsselbart in einem eingeklappten Zustand beziehungsweise einer Verstaustellung befindet. Des Weiteren befindet sich das Arretierteil in einem ersten Arretierungszustand, dass heißt die erste Rippe Rl des Arretierteils AT steht in Ein ¬ griff mit einer ersten Nut Nl des ersten Gehäuseteils (ver- gleiche auch hierzu Figur 4B) , so dass in diesem Zustand eine Rotation des Arretierteils AT und des damit in Wirkverbindung stehenden Schlüsselelements SE um die Schwenkachse SWA blo ¬ ckiert ist. Wie gerade erwähnt, ist im ersten Arretierungszustand die erste Rippe Rl in die Nut Nl des ersten Gehäuseteils GH1 ein ¬ gerastet. Es sei dabei bemerkt, dass diese Nut oder Vertie ¬ fung Nl derart ausgebildet wird, dass sie sich (als Vertie ¬ fung) zwischen zwei Erhebungen oder Gehäuserippen GHR1 und GHR2 befindet. Dabei ist die Gehäuserippe GHR1 um ein größe ¬ res Maß vom ersten Gehäuseteil GH1 in Richtung der Schwenkachse SWA erhoben als die zweite Gehäuserippe GHR2. Entspre ¬ chend ist auch (vergleich hierzu Figur 4A) die zweite Nut N2 als eine Vertiefung zwischen den Gehäuserippen GHR1 und GHR2 ausgebildet. Die erste Gehäuserippe GHR1 erstreckt sich dabei kreisbogenförmig von der ersten Nut Nl entlang einer Schwenkrichtung zu der zweiten Nut N2, die der Schwenkrichtung zum Verlagern des Schlüsselbarts von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung entgegengesetzt ist (vergleiche die zweite Schwenkrichtung SWR2 in Figur 6B) . Entsprechend erstreckt sich die zweite Gehäuserippe GHR2 kreisbogenförmig von der ersten Nut in einer Schwenkrichtung zur zweiten Nut, die der Schwenkrichtung zum Verlagern des Schlüsselbarts von der
Verstaustellung in die Gebrauchsstellung entspricht (vergleiche hierzu die erste Schwenkrichtung SWR1 in Figur 5A) .
Kennzeichen der in den Figuren 2 bis 6 dargestellten Ausfüh- rungsform ist, dass die zweite Nut N2 um einen vorbestimmten Winkel WI von größer als 180° (hier 185°) um die Schwenkachse SWA in einer erste Schwenkrichtung SWR1 versetzt zur ersten Nut Nl angeordnet ist. Dies wird insbesondere durch die sche ¬ matische Draufsicht auf den Lagerabschnitt GLA des ersten Gehäuseteils in Figur 7 veranschaulicht, in dem die spezielle Anordnung der Nuten Nl und N2 um einen Winkel von 185° zueinander versetzt schematisch dargestellt ist. Aus dieser Ab ¬ bildung ist auch zu ersehen, dass sich die Nuten Nl und N2 zwischen den Gehäuserippen GHR1 und GHR2 befinden.
Korrespondierend zu der Anordnung der Nuten in dem ersten Gehäuseteil sind auch die Rippen Rl und R2 am Arretierteil AT angeordnet. Dabei ist die Rippe R2 um den vorbestimmten Win ¬ kel WI um die Schwenkachse SWA in einer zur ersten Schwenk- richtung entgegen gesetzten zweiten Schwenkrichtung SWR2 zur ersten Rippe Rl versetzt angeordnet. Dieser Aufbau des
Arretierteils AT wird beispielsweise in Figur 8 veranschau ¬ licht. Würde man das Arretierteil AT in einem derartigen Ro ¬ tationszustand, wie er in Figur 8 gezeigt ist, mit dem Lager- abschnitt beziehungsweise dem ersten Gehäuseteil GHl in Ver ¬ bindung bringen, wie es in Figur 7 gezeigt ist, so würde sich die Rippe Rl über der Nut Nl befinden, und könnte, wenn sie entsprechend in Richtung des ersten Gehäuseteils entlang der Schwenkachse SWA verschoben ist, in die erste Nut eingreifen. Dies wäre der Fall, wie er in den Figuren 3A und 3B gezeigt ist. Die zweite Rippe R2, die eine geringere Abmessung ent ¬ lang der Schwenkachse SWA und insbesondere eine geringere Ab- messung in Richtung des ersten Gehäuseteils aufweist, wird in dem gerade dargestellten Fall, wie er auch in den Figuren 3A und 3B zu sehen ist, auf der zweiten Gehäuserippe GHR2 auf ¬ liegen. Genauer gesagt, liegt ein dem ersten Gehäuseteil zu ¬ gewandter Endabschnitt EA2 der zweiten Rippe R2 auf der
Gehäuserippe GHR2 auf.
Ausgehend von dem in den Figuren 3 dargestellten Fall, dass sich der Schlüsselbart SB in einer Verstaustellung beziehungsweise im eingeklappten Zustand befindet, soll nun erläu- tert werden, wie der Schlüsselbart SB in den ausgeklappten Zustand beziehungsweise in seine Gebrauchsstellung gebracht werden kann. Diesbezüglich sei auf die Figuren 4A und 4B verwiesen, in denen wiederum der Schwenkmechanismus SM der
Schlüsselvorrichtung SV schematisch dargestellt ist. Die Dar- Stellung in den Figuren 4A und 4B entspricht dabei im Wesent ¬ lichen der Darstellung in den Figuren 3A und 3B, wobei sich der Schlüsselbart SB noch im eingeklappten Zustand befindet. In Unterschied zu den Figuren 3 ist jedoch nun das
Arretierteil AT entlang der Schwenkachse SWA in Richtung des Pfeils D, dass heißt in der Bildebene nach oben, verschoben. Dieses verschieben kann durch Ausüben einer Kraft auf den Betätigungsabschnitt BAB von unten in der Bildebene in Richtung des Pfeils D geschehen. Zu diesem Zweck ragt das Arretierteil derart durch die in Figur 2 gezeigte Durchgangsausnehmung DGA hindurch, dass der Betätigungsabschnitt BAB von einer Person betätigt und in Richtung des Gehäuses gedrückt werden kann.
Durch das Verschieben des Arretierteils AT in Richtung des Pfeils D wird auch die erste Rippe Rl angehoben, so dass sie aus der Nut Nl heraus bewegt wird, und mit dieser nicht mehr in Eingriff steht. Entsprechend wird auch die zweite Rippe R2 weg von der Gehäuserippe GHR2 gehoben und derart angehoben, dass sie sich oberhalb der ersten Gehäuserippe GHRl befindet. Das Arretierteil AT befindet sich somit nun in einem ersten Verschiebezustand, in dem es dem Arretierteil AT und somit auch dem damit in Wirkverbindung stehenden Schlüsselelement SE ermöglicht wird, zu verschwenken.
In den Figuren 5A und 5B ist nun gezeigt, wie sich das
Arretierteil AT zusammen mit dem aus Schwenkträger ST und Schlüsselbart SB gebildeten Schlüsselelement SE in der ersten Schwenkrichtung SWRl bezüglich der Schwenkachse SWA vom ein- geklappten Zustand in den ausgeklappten Zustand (von der
Verstaustellung in die Gebrauchsstellung) verschwenken. Bei dieser Schwenkbewegung, bei der vorteilhafter Weise immer noch von unten in der Bildebene Druck auf den Betätigungsab ¬ schnitt BAB ausgeübt wird, liegt die erste Rippe Rl bzw. de- ren Endabschnitt EA1 auf der zweiten Gehäuserippe GHR2 auf, während die zweite Rippe R2 frei über die erste Gehäuserippe GHR1 schwenkt. Es erfolgt nun gemäß den Figuren 5 ein
Verschwenken von der Verstaustellung um 185°. Nachdem nun die Gebrauchsstellung beziehungsweise der ausgeklappte Zustand des Schlüsselbarts SB erreicht ist, wie es in den Figuren 6A und 6B gezeigt ist, wird der Schwenkträger ST beziehungsweise der Schlüsselbart SB an einer Gehäusewand GHW1 des ersten Gehäuseteils GH1 anstoßen, so dass eine wei- tere Schwenkbewegung in der ersten Schwenkrichtung SWRl blockiert wird. Nun gilt es jedoch, eine Bewegung des Schlüssel ¬ barts in Richtung der Verstaustellung (in Richtung der zweiten Schwenkrichtung SWR2 in Figur 6B) zu verhindern. Diesbezüglich wird der von unten ausgeübte Druck auf den Betätigungsabschnitt BAB des Arretierteils AT weg genommen, so dass sich das Arretierteil AT, wie es in Figur 6A gezeigt ist, entlang der Schwenkachse SWA in Richtung des Pfeils R beziehungsweise in Richtung des ersten Gehäuseteils GH1 bewe- gen kann. Wie es in Figur 6A weiter gezeigt ist, wird die erste Rippe Rl beim Verschieben des Arretierteils in der Bildebene nach unten mit der zweiten Nut N2 in Eingriff gelangen beziehungsweise in dieser Nut einrasten. Somit ist ei- ne Schwenkbewegung des Arretierteils AT und des damit in Wirkverbindung stehenden Schlüsselelements SE bestehend aus dem Schwenkträger ST und dem Schlüsselbart SB blockiert be ¬ ziehungsweise verhindert. Dieser Verschiebezustand des
Arretierteils AT, bei dem sich die erste Rippe Rl in Eingriff mit der ersten oder der zweiten Nut befindet, sei als zweiter Verschiebezustand des Arretierteils bezeichnet.
Es sei ferner auf Figur 6B verwiesen, in der zu erkennen ist, dass sich, während sich die erste Rippe Rl in Eingriff mit der zweiten Nut N2 befindet, die zweite Rippe R2 über der ersten Nut Nl befindet, und mit dieser nicht in Eingriff steht. Jedoch steht diese zweite Rippe R2 in Anlage mit einem Endabschnitt VSA der ersten Gehäuserippe GHR1. Dies hat die vorteilhafte Wirkung, dass insbesondere bei einer auf den Schlüsselbart SB wirkenden Kraft in Richtung der zweiten Schwenkrichtung SWR2 nicht nur die erste Rippe Rl durch ihren Eingriff mit der zweiten Nut N2 die Kraft auf den Schlüssel ¬ bart aufnehmen kann, sondern auch die Rippe R2 durch die An- läge mit dem Endabschnitt VSA. Auf diese Weise wird ein sehr stabiler Schwenkmechanismus SM geschaffen, der insbesondere in der Gebrauchsstellung hohen Rückdruckkräften auf den
Schlüsselbart SB stand hält. Es sei bemerkt, dass zur Realisierung der Erfindung es nicht nötig ist, eine Gehäuserippe GHR1 auszubilden, die sich von der ersten Nut Nl zur zweiten Nut N2 erstreckt, vielmehr ist es wichtig, einen Endabschnitt beziehungsweise einen Vor- sprungabschnitt VSA neben der Nut Nl vorzusehen, der in Anla- ge mit der zweiten Rippe R2 in dem in Figur 6B gezeigten zweiten Arretierungszustand des Arretierteils AT treten kann.