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Title:
KEY, IN PARTICULAR A REVERSIBLE KEY, FOR A CYLINDER-LOCK LOCKING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/192908
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a key, in particular a reversible key, for a cylinder-lock locking system, comprising a key head and a key bit, wherein the key bit has a plurality of rotationally symmetric recesses for receiving pin-like tumblers of a lock cylinder, wherein the pin-like tumblers are designed as a classic two-part series arrangement in the lock cylinder housing and in the cylinder core. According to the invention, the key bit is provided with a rotationally asymmetric cut-out in at least one spacing surface between the rotationally symmetric recesses, which cut-out consists of two side walls and a bottom, in particular a circular-arc-shaped bottom surface, which is bounded by the side walls, in order in this way to create a further key coding possibility and, by means of the combination of bored and milled codings, to impede unauthorized copying of the key.

Inventors:
CAMPAGNARI DAVIDE (DE)
HECHT ROSEMARIE (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/059630
Publication Date:
December 08, 2016
Filing Date:
April 29, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ISEO DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
E05B19/00
Domestic Patent References:
WO2004011745A12004-02-05
WO2014032191A12014-03-06
WO2007082580A12007-07-26
Foreign References:
US4325241A1982-04-20
AT503166A12007-08-15
Attorney, Agent or Firm:
KRUSPIG, VOLKMAR (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schl üssel, insbesondere Wendeschlüssel für ein Zylinderschloss- Schließsystem mit Schlüsselreide und Schlüsselbart, wobei der Schlüsselbart eine Vielzahl von rotationssymmetrischen Vertiefungen zur Aufnahme von stiftartigen Zuhaltungen(6; 7) eines Schließzylinders aufweist, wobei die stiftartigen Zuhaltungen als klassische zweiteilige Rei henanordnung im

Schließzyiindergehäuse ( 1) sowie im Zylinderkern (2) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass

in mindestens einer Abstandsfläche zwischen den rotationssymmetrischen Vertiefungen der Schlüsselbart eine nicht rotationssymmetrische Ausnehmung ( 10) besitzt, welche aus zwei Seitenwänden sowie einem Boden mit,

insbesondere kreisbogenförmigen, Bodenfiäche besteht, welche von den Seitenwänden begrenzt ist, um eine weitere Schlüsselkodierung zu bilden .

2. Schlüssel nach Anspruch 1.

dadurch gekennzeichnet, dass

weitere stiftartige Zuhaitungen ( 1 1 ; 12) als zweiteilige Reihenanordnung ausgebildet sind, welche jeweils einen Zylinderkernstift ( 15) und einen zugeordneten federbelasteten Außenstift ( 14) umfassen, wobei der Außenstift im Schließzyiindergehäuse und der Kernstift im Zylinderkern befindlich und die weitere Reihenanordnung der klassischen Reihenanordnung gegenüberliegend und/oder in diese eingebunden vorgesehen ist.

3. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die der weiteren Schlüsselkodierung jeweils zugeordnete Zuhaltung eine Zuhaltungsspitze ( 131) aufweist, welche eine Form besitzt, die der jeweiligen nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung ( 10) im Wesentlichen

komplementär sein kann.

4. Schlüssel nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Zuhaltungsspitze ( 131 ) eine Bogen-, insbesondere Kreisbogenform aufweist, welche zu der insbesondere kreisbogenförmigen, Bodenfläche oder einem Abschnitt dieser Bodenfläche komplementär ausgebildet ist. 2

5. Schlüssel nach Anspruch 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die jeweilige Zuhaltungsspitze den Kernstift bildet oder Bestandteil desselben ist, wobei der Kernstift unter Beibehalten seiner Längsverschieblichkeit gegen Rotation bzw. Verdrehen um seine eigene Achse im Zylinderkern gesichert ist.

6. Schlüssel nach einem der Ansprüche 3 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Zuhaltungsspitze ( 131) als abgesetzter Teil des Kernstifts ausgebildet ist und der abgesetzte Teil in seiner geometrischen Form der jeweiligen

zugehörigen, nicht rotationssym metrischen Ausnehmung oder einem Teil dieser Ausnehmung entspricht.

7. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenwände der nicht rotationssym metrischen Ausnehmungen parallel zur Längsachse des Schlüsselbarts verlaufen.

8. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehm ungen unter einem von 0° abweichenden Winkel zur Längsachse des Schlüsselbarts orientiert sind.

9. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung parallel zueinander verlaufen oder einen vorgegebenen Winkel einschließen.

10. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen als Fräsungen und die rotationssymmetrischen Vertiefungen als Bohrungen oder Einsenkungen ausgeführt sind .

Description:
Schlüssel, insbesondere Wendeschlüssel für ein Zylinderschloss-Schließsystem

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Schlüssel, insbesondere Wendeschlüssel für ein Zylinderschloss-Schließsystem mit Schlüsselreide und Schlüsselbart, wobei der Schlüsselbart eine Vielzahl von rotationssymmetrischen Vertiefungen zur Aufnahme von stiftartigen Zuha ltungen eines Schließzylinders aufweist, wobei die stiftartigen Zuhaltungen als klassische zweiteilige Reihenanordnung im Schließzylindergehäuse sowie im Zyli nderkern ausgeführt sind, gemäß

Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der US 5, 682, 779 ist ein System aus Schlüssel und Zylinderschloss vorbekannt, welches weitere Kodiermöglichkeiten und eine höhere Sicherheit schaffen soll .

Dies wird dadurch erreicht, dass im Schlüssel Schlitze vorgesehen sind, welche mit Stiften im Zylinder korrespondieren, die eine prismatische Form besitzen und mit ihrer Oberseite in die jeweiligen Schlitze ei ngreifen .

Die Schlitze i m Schlüssel können einerseits auf der Längsachse liegen bzw . parallel zu dieser angeordnet sein, aber auch ganz unterschiedliche

Winkelorientierungen besitzen. Konkret wird diesbezüg lich auf Winkel im Bereich zwischen 0° bis 360° verwiesen. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Lösung nach US 5,682,779 ist die Wi nkelposition einstel lbar gestaltet, um auch kundenseitig eine individuelle Kodierung vornehmen zu können. Bei einer weiteren Ausführungsvariante sind die Winkel und die Position der einzelnen Sch litze bereits herstellerseitig fest vorgegeben .

Die dortigen Schlitze bzw. Fräsungen weisen bei einer Ausbildung eine

Schrägstellung bezogen auf die Längsachse des Schlüssels auf. Nachteilig ist jedoch der notwendige herstel lungsseitige Aufwand, insbesondere bei variablen Schlitzpositionen und die trotz Winkelvariabilität nur begrenzte Anzahl von Kodiermöglichkeiten .

Aus dem Vorgenannten ist es daher Aufgabe der Erfi ndung, eine weiterentwickelte Lösung für einen Schlüssel, insbesondere Wendeschlüssel für ein Zyiinderschloss-Schließsystem anzugeben, wobei der Schlüssel ausgehend von bekannten Kernstiften und dementsprechenden Zuhaltungen über eine sehr umfangreiche Möglichkeit zusätzlicher Kodierungen verfügt und wobei diese Kodierungen mit einer technischen Lösung umsetzbar sind, die mit wenig herstellungsseitigem bzw. technologischem Aufwand einhergeht, gleichzeitig aber ein unberechtigtes Kopieren des Schlüssels erschwert.

Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch einen Schlüssel für ein Zyiinderschloss-Schließsystem gemäß der Lehre nach Patentanspruch 1, wobei die Unteransprüche mindestens zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen umfassen .

Die Erfi ndung geht demnach von ei nem Schl üssel, insbesondere einem

Wendeschl üssel für ein an sich bekanntes Zyiinderschloss-Schließsystem aus, wobei der Schl üssel über Schl üsselreide und Schlüsselbart verfügt. Der

Schl üsselbart weist eine Vielzahl von rotationssymmetrischen Vertiefungen zur Aufnahme von stiftartigen Zuhaltungen eines entsprechenden Schließzylinders des Schließsystems auf, wobei die stiftartigen Zuhaltungen als klassische zweiteilige Reihenanordnung im Schließzylindergehäuse sowie im Zylinderkern ausgeführt sind.

Erfindungsgemäß ist in mindestens einer Abstandsfläche zwischen den rotationssymmetrischen Vertiefungen der Schiüsselbart mit einer nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung versehen . Diese nicht rotationssymmetrische zusätzliche Ausnehmung weist zwei parallele Seitenwände sowie einen Boden auf. Der Boden besitzt eine, insbesondere kreisbogenförmige Bodenfläche, welche von den Seitenwänden begrenzt ist, um derartig eine weitere Schlüsselkodierung zu bilden.

Unter Abstandsfläche zwischen den rotationssym metrischen Vertiefungen wird diejenige freie Fläche verstanden, die zwischen benachbarten rotationssymmetrischen Vertiefungen vorliegt. Bezüglich der geschaffenen nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen sind weitere stiftartige Zuhaltungen als zweiteilige Rei hena nordn u ng ausgebildet, welche jeweils einen Zylinderkernstift und einen zugeordneten federbelasteten Außenstift umfassen .

Der Außenstift ist im Sch ließzylindergehäuse und der Kernstift im Zylinderkern befindlich . Die weitere Reihenanordnung ist bevorzugt der bereits

vorhandenen, klassischen Reihenanordnung gegenüberliegend und/oder in diese eingebunden angeordnet bzw. vorgesehen.

Die der weiteren zusätzlichen Schlüsselkodierung mit Blick auf die nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen jeweils zugeordnete Zuhaltung weist eine Zuhaltungsspitze auf, welche eine Form besitzt, d ie der jeweiligen nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung im Wesentlichen komplementär ist.

Insofern weist die betreffende Zuhaltungsspitze eine Bogen-, insbesondere eine Kreisbogenform auf, welche zu der insbesondere kreisbogenförmigen Bodenfläche oder einem Abschnitt dieser Bodenfläche komplementär

ausgebildet ist, um entsprechend in die nicht rotationssymmetrische

Ausnehmu ng eintauchen zu können.

Die jewei lige Zuhaltungsspitze stellt insofern den Kernstift für die erweiterte Kodierungsmögl ichkeit dar oder bi ldet einen Bestandteil desselben, wobei der Kernstift u nter Beibehalten seiner Verschieblichkeit um seine Längsachse gegen Rotation bzw. Verdrehen um seine eigene Achse im Zylinderkern gesichert ist.

Die diesbezügliche Winkelposition entspricht dann der Lage in der Ausnehmung der Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen jeweiligen Ausnehmung.

In einer Ausgestaltung ist die Zuhaltungsspitze als abgesetzter Teil des

Kernstifts ausgebildet. Der abgesetzte Teil entspricht in seiner geometrischen Form der jeweiligen zugehörigen nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung oder einem wesentlichen Teil dieser Ausnehmung . In einer Ausgestaltung der Erfindung verlaufen die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen parallel zur Längsachse des

Schlüsselbarts.

Alternativ oder ergänzend können die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehm ungen unter einem von 0° abweichenden Winkel zur Längsachse des Schlüsselbarts orientiert sein.

Die Seitenwände der nicht rotationssym metrischen Ausnehmungen können parallel zueinander verlaufen oder aber auch einen vorgegebenen, z.B. spitzen Winkel einschließen.

In technologisch ei nfacher Weise sind die nicht rotationssymmetrischen

Ausnehmungen als Fräsungen und die rotationssymmetrischen Vertiefungen als Bohrungen oder Ei nsenkungen ausgeführt.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels sowie unter Zuhilfenahme von Figuren näher erläutert werden.

Hierbei zeigen :

Fig. 1 eine Längsschn ittdarstell ung durch ein Zylinderschloss-Schließsystem mit eingestecktem Flachschlüssel;

Fig . 2 eine Detaildarstell ung eines Bereichs gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Vorderansicht auf ein Zylinderschloss-Schließsystem mit

eingestecktem Flachsch lüssel mit gekennzeichneter Schnittebene entsprechend der Darstellu ng nach Fig. 1 ;

Fig. 4 beispiel hafte Darstel lungen der Ausbi ldung der zusätzlichen Kernstifte mit Zuhaltungsstiften in verschiedenen Ansichten und

Fig . 5 Darstellungen einer weiteren Ausführungsform eines Kernstifts mit

Zuhaltungsspitze, wobei die Kreisbogenform der Zuhaltungsspitze einen im Vergleich zur Darstellung nach Fig . 4 anderen Radius (Radius 2) besitzt. Die erfindungsgemäße Lösung gemäß Ausführungsbeispiel geht aus von einem klassischen Zylinderschloss-Schl ießsystem . In einem Zylindergehäuse 1 befindet sich ein erster Zylinderkern 2 und ein zweiter Zyli nderkern 3, welche über Kupplungsmittel 4 verbindbar sind .

Der Schlüssel 5 besitzt im Bereich seines Schlüsselbarts eine Vielzahl von rotationssymmetrischen Vertiefungen auf seiner Ober- und Unterseite, die mit stiftartigen Zuhaltungen 6; 7 im Schließzylindergehäuse sowie im Zyli nderkern befindlich sind und einer klassischen zweiteiligen Reihenanordnung

entsprechen .

Bei entsprechend passender Ausführungsform der rotationssymmetrischen Vertiefungen im Flachschlüssel in Verbind ung mit den diesbezüglichen stiftartigen Zuhaltungen 6; 7 wird die jeweilige Sperrebene 8; 9 freigegeben und es lässt sich der Zylinderkern frei drehen.

Ergänzend zu den bekannten rotationssymmetrischen Vertiefungen zur

Aufnahme der zugehörigen stiftartigen Zuhaltungen si nd im Bereich

wenigstens einer Abstandsfläche zwischen diesen rotationssymmetrischen Vertiefungen weitere, nicht rotationssymmetrische Ausnehmungen 10

befindlich. Diese nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen 10 bestehen aus zwei Seitenwänden sowie ei nem Boden, der insbesondere eine

kreisförmige Bodenfläche besitzt (siehe Detaildarstellung nach Fig . 2).

Weitere stiftartige Zuhaltungen 11 ; 12 kön nen als ein- oder zweiteilige

Reihenanordnung ausgebildet sein. Diese weiteren stiftartigen Zuha ltungen 11 ; 12 jeweils ei nen Zylinderkernstift 13 und einen zugeordneten federbelasteten Außenstift 14 auf. Der Außenstift 14 ist i m Schließzylindergehäuse 1 und der Kernstift 13 im Zylinderkern 2 befindlich .

Die weitere Reihenanordnung kann insofern der klassischen Reihenanordnung gegenüberliegend und/oder in diese eingebunden vorgesehen sein .

Die der weiteren Schlüsselkodierung jeweils zugeordnete Zuhaltung besitzt eine Zuhaltungsspitze 131, welche eine Form aufweist, die der jeweiligen, nicht rotationssymmetrischen Ausnehmung 10 im Wesentlichen komplementär sei n kann . So kann die Zuhaltungsspitze 131 eine Bogen-, insbesondere Kreisbogenform aufweisen, wie dies die Detaildarstellung nach Fig . 2 beispielhaft zeigt.

Beispielhafte weitere Ausgestaltungen der Zuhaltungsspitze 131 sind in den Fig . 4 und 5 dargestellt.

Die jeweilige Zuhaltungsspitze 131 des Zylinderkernstifts 13 kann selbst den Kernstift bilden oder ein Bestandteil desselben sein . Der Kernstift ist unter Beibehaltu ng seiner Längsverschieblichkeit gegen Rotation bzw. Verdrehen um seine eigene Achse i m Zylinderkern 2 gesichert, was mit Hilfe eines nockenartigen Fortsatzes 132 möglich ist, der formschlüssig i n einer diesbezüglichen Ausnehmung im Zylinderkern seinen Sitz findet.

Gemäß den Darstellungen nach den Fig . 4 und 5 ist die Zuhaltungsspitze 131 als abgesetzter Teil des Kernstifts ausgeführt. Dieser abgesetzte Teil entspricht in seiner geometrischen Form der jeweiligen zugehörigen, nicht rotationssymmetrischen Ausnehm ung 10 oder einem entsprechenden Teil dieser Ausnehmung .

Die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen können parallel zur Längsachse des Schlüsselbarts verlaufen. Alternativ können die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen aber auch unter einem von 0° abweichenden Winkel zur Längsachse des Schl üsselbarts orientiert sein. Diesbezüglich ist dann auch für eine komplementäre Lage der jeweiligen zusätzlichen Zylinderkernstifte mit entsprechender Zuhaltungsspitze zu sorgen .

Die Darstellungen nach den Fig . 4 und 5 zeigen eine Ausbildung der

Zuhaltungsspitze in Bogenform mit unterschiedl ichen Radien ( Radius 1 und Radius 2) und parallel verlaufenden flächigen Abschnitten 134, und zwar zum Einsatz bei diesbezüglich komplementären nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen mit parallel verla ufenden Seitenwänden . Wenn hingegen die Seitenwände der nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen nicht parallel verlaufen, sondern z . B. einen Winkel, insbesondere einen spitzen Winkel einschließen, sind die Seitenwände 134 ebenfalls komplementär winklig realisiert (nicht in den Figuren gezeigt) . Die nicht rotationssymmetrischen Ausnehmungen sind technologisch besonde einfach als Fräsungen realisierbar, wobei die rotationssym metrischen

Vertiefungen oder Ausnehmungen als Bohrungen ode r Einsenkungen ausgeführt si nd.