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Patent Searching and Data


Title:
KEY FOR A LOCK CYLINDER OF A KEY/LOCK SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/188846
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a key for a lock cylinder of a key/lock system, comprising a key head and a key bit, wherein the key bit has a plurality of control cut-outs for receiving segments of associated locking pins of the lock cylinder. According to the invention, within at least one of the control cut-outs, a hole for accommodating a shaped pin inserted there is formed, wherein the shaped pin has a shaped-pin tip of specified contour and furthermore at least the shaped-pin tip has different hardness and/or wear properties than the material of the key bit and/or the material of the locking pins.

Inventors:
CAMPAGNARI DAVIDE (DE)
HECHT ROSEMARIE (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/061239
Publication Date:
December 01, 2016
Filing Date:
May 19, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ISEO DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
E05B19/18; E05B19/26
Domestic Patent References:
WO2015004192A12015-01-15
Foreign References:
US3961506A1976-06-08
US4823575A1989-04-25
GB2277774A1994-11-09
DE1093253B1960-11-17
US20130091910A12013-04-18
US20130298621A12013-11-14
US7958760B22011-06-14
Attorney, Agent or Firm:
KRUSPIG, Volkmar (Geschwister-Scholl-Str. 15, Gera, DE)
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Claims:
Patentartsprüche

1. Schlüssel (1) für einen Schließzylinder (2) eines Schlüssel-Schloss-Systems mit Schlüsselreide und Schlüsselbart (3), wobei der Schlüsselbart eine Vielzahl von Steuerausnehmungen zur Aufnahme von Abschnitten zugeordneter

Zuhaltestifte (4) des Schließzylinders (2) aufweist,

dadurch gekennzeichnet» dass

innerhalb mindestens einer der Steuerausnehmungen eine Aussparung zur Aufnahme eines dort eingesetzten Formstifts (5) ausgebildet ist, wobei der Formstift eine Formstiftspitze (6) vorgegebener Kontur aufweist und weiterhin mindestens die formstiftspitze (6) bezogen auf das Material des Schiüsselbarts (3) und/oder der Zuhaltestifte (4) andere Härte- und/oder Verschleißeigenschaften besitzt.

2. Schlüssel nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die jeweilige Formstiftspitze (6) bei im Schließzylinder eingebrachten Schlüssel (i) in Kontakt mit der Flanke des jeweils zugehörigen Zuhaltestifts (4) gelangt,

3. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Formstiftspitze (6) als Kegel, Kegelstumpf, Pyramide, Pyramidenstumpf oder in Form einer keilartigen Schneide ausgebildet ist.

4. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Formstift einen Formstiftfuß (7) umfasst, welcher teilweise oder

vollständig in der Aussparung im Schlüsselbart eingesetzt ist, wobei der

Formstiftfuß mindestens abschnittsweise außenumfangsseitig eine

Strukturierung, insbesondere Profilierung, Rändelung oder eine umlaufende Gewindeschneide aufweist.

5. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

über die Wahl der Verschleißeigenschaften des Formstiftmaterials die Einsatz- und Verwendungsdauer des jeweiligen Schlüssels steuerbar ist.

6. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der oder die jeweiligen Formstifte fest und unbeweglich in der jeweils zugehörigen Aussparung fixiert sind,

7. Schlüssel nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Formstiftfuß (7) zylinderförmig ausgebildet ist,

8. Schlüssel nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Formstiftfuß (7) eine ballige oder bauchige Form (71) aufweist,

9. Schlüssel nach einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Aussparung zur Aufnahme des jeweiligen Formstifts (5) dorch Bohren ausgebildet ist,

10. Schlüssel nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die jeweilige Formstiftspitze (6) bei im Schließzylinder eingebrachtem

Schlüssel (1) auf der Flanke des jeweils zugehörigen Zuhaltestifts (4) aufliegt.

Description:
Schlüssel für einen Schließzyiinder eines Schlüssel-Schloss-Systems

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Schlüssel für einen Schließzyiinder eines

Schlüssel-Schloss-Systems mit Schlüsselnde und Schlüsselbart, wobei der Schlüsselbart eine Vielzahl von Steuerausnehmungen zur Aufnahme von

Abschnitten zugeordneter Zuhaltestifte des Schließzylinders aufweist, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 1 093253 B ist ein Schlüssel für Drehzylinderschlösser vorbekannt, wobei der dortige Schlüssel einen Längskanal aufweist, In welchen über einen Zungenkanal quer drei längsverschiebbare Bartstufenplatten angeordnet sind. Bei eingeschobenem Schlüssel bringen die Bartstufen die den Bartstufenplatten gegenüberliegend angeordnete Zuhaltestifte in eine Ausgangsstellung, insbesondere eine sogenannte Nullstellung.

Bei dem Schließsystem nach US 2013/0091910 AI wird von einem Schlüssel ausgegangen, wobei am Schlüssel Kernstifte angebracht werden können, die eine zusätzliche Kodierung ermöglichen.

Die US 2013/0298621 AI zeigt einen Schlüssel für ein Schließsystem, wobei dieser über bewegliche Elemente verfügt, die mit den Formstiften des

Schließzylinders zusammenwirken. Bei dem Schlüssel für einen Drehschließzylinder nach WO 2015/004192 AI verfügt der Schlüssel über mindestens ein bewegbar angeordnetes Steuerelement, welches eine mit einer Zuhaltung des Drehschließzylinders zusammenarbeitende Steuerfläche aufweist.

Die US 7,958,760 B2 hingegen zeigt ein Schlüssel-Schloss-System mit im

Schlüssel durch Herausfräsen ausgebildeten Vor- und Rücksprüngen mit dem Ziel, die Kodiermöglichkeiten zu erhöhen. Die Technik des Herausfräsens zum Erhalt einer mehrdimensionalen Struktur im Schlüsselprofil ist zum einen sehr aufwendig sowie zum anderen nicht kopierschutzsicher. Aus dem Vorgena nnten ist es daher Aufgabe der Erfindung, einen weiterentwickelten Schlüssel für einen Schließzylinder ei nes Sch l üssel-Sch loss-Systems mit Schl üsselretde und Schlüsselbart anzugeben, weicher eine Erweiterung der Kodierungsmöglich keiten gestattet und wobei die Mög l ichkeit gegeben ist, die Einsatzdauer des Schlüssels vorzugeben bzw. einzustel len . Dabei soll der zu schaffende Schlüssel kosteng ünstig u nd einfach herstel lbar sei n, wobei ausgehend von ei nem Basissystemschlüssel durch einfache Maßnahmen die angesprochenen Kodiermöglichkeiten erweiterbar sind .

Die Lösung der Aufgabe der Erfind ung erfolgt durch einen Schlüssel für einen Schließzylinder eines Sch lüssel-Schloss-Systems gemäß der Merkmalskombination des Anspruchs 1, wobei die Unteransprüche m indestens zweckmäßige Ausgesta ltungen und Weiterbildungen umfassen,

Erfindungsgemäß wi rd in mindestens einer der üblichen Steuerausnehmungen im Schlüsselbart eine zusätzliche Aussparung, insbesondere eine Bohrung zur Aufnahme eines dort einzusetzenden Formstifts ausgebildet, Der Formstift weist eine Formstiftspitze vorgegebener Kontur auf. In die jeweilige Aussparung können nun ganz unterschiedliche Formstifte m it unterschiedlichen Formstiftspitzen eingebracht werden, so dass in leichter Weise a usgehend von ei nem Rundprofil vielfältige weitere Kodiermöglichkeiten entstehen.

Dadurch, dass der Formstift, m indestens jedoch die Formstiftspitze, aus einem völlig anderen Material als das des eigentlichen Schlüssels bestehen kann, besteht die erfindungsgemäße Möglichkeit, beispielsweise ein Material fü r den Formstift a uszuwählen, das eine geringere Härte und damit einen höheren Verschleiß aufweist. Hierdurch ist eine Mögl ichkeit geschaffen, nach

bestimmter N utzungsda uer den Schlüssel quasi a utomatisch unbrauchbar werden zu lassen .

Das Ei nbringen der Bohrungen zur Aufnahme der Formstifte kann i n einfacher technologischer Weise durchgefüh rt werden . Kostenaufwendige Fräsungen, insbesondere zum Herausbilden zwei- oder dreidimensionaler Strukturen sind vermeidba r. Letztendlich sind die Formstifte quasi versteckt und miniaturisiert ausbildbar, so dass sich dem Nutzer nicht ohne weiteres die Bedeutung selbiger erschließt, was wiederum auch zur Erhöhu ng der Sicherheit gegen unerlaubtes Kopieren dient. Die Formstifte können in den Aussparungen formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig sicher fixiert werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform gelangt die jeweilige Formstiftspitze bei im Schließzylinder eingebrachtem Schlüssel in Kontakt mit der Flanke des jeweils zugehörigen Zuhaltestifts. Insbesondere liegt die jeweilige Formstiftspitze auf der Flanke des jeweils zugehörigen Zuhaltestifts auf. Erst dann wird eine Freigabeposition mit der Möglichkeit der Drehung des Schließzylinders erreicht,

Die Formstiftspitze kann z. B. als Kegel, Kegetstumpf, Pyramide, Pyramiden- stumpf oder in Form einer keilartigen Schneide ähnlich der Schneidengestalt eines Meißeis ausgebildet sein,

Die Formstifte umfassen einen Formstiftfuß, welcher teilweise oder vollständig in der Aussparung im Schlüsselbart eingesetzt ist.

Der Formstiftfuß kann in einer Ausgestaltung der Erfindung abschnittsweise außenumfangsseitig eine Strukturierung, insbesondere eine Profilierung oder Rändelung oder eine umlaufende Gewindeschneide aufweisen .

Die Strukturierung oder Profilierung kann bevorzugt sich außenumfangsseitig in Richtung der Längsausdehnung des Formstifts erstrecken, aber auch als spiralartige Schneide ausgebildet sein, so dass für einen sicheren Halt des Formstifts in der Ausnehmung gesorgt ist.

Der Formstiftfuß weist in einer bevorzugten Ausführungsform die Gestalt eines Zylinders auf. Ebenso ist es jedoch möglich, den Formstiftfuß ballig, tonnen- förmig oder bauchig auszugestalten, um diesen kraftschlüssig durch Einpressen im Schlüssel zu sichern.

Über die Wahl der Verschleißeigenschaften des Formstiftmaterials, insbesondere der Formstiftspitze kann, wie bereits erläutert, die Einsatz- und Verwendungsdauer des jeweiligen Schlüssels vorgegeben werden.

Die Erfindung soll nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen sowie von Figuren näher erläutert werden. Hierbei zeigen;

Fig. la eine Seitenansicht in teilweise weggebrochener Darstellung eines

Schließzylinders mit eingeführtem Schlüssel und erkennbaren Zuhaltestiften, die in Wechselwirkung mit Steuerausnehmungen im Schlüsselbart treten;

Fig. 1b eine Detailansicht gemäß Fig, la mit einem beispielhaften

Zuhaltestift, der mit einem Formstift in Wechselwirkung tritt, wobei der Formstift in eine Aussparung im Bereich einer

Steuerausnehmung des Schlüssels befindlich ist;

Fig. 1c eine Schnittdarstellung längs der Linie A-A gemäß Fig, lb,

wiederum mit erkennbarem Formstift, der sich innerhalb einer Aussparung im Schlüsselbart des Schlüssels befindet, wobei die Formstiftspitze auf der Flanke eines zugeordneten Zuhaltestifts aufliegt;

Fig. 2a eine perspektivische Darstellung eines beispielhaften Formstifts mit im Bereich des Formstiftfußes in Längsachsenrichtung des Formstifts ausgebildeter Rändelung in Form einer Verzahnung;

Fig, 2b eine Seitenansicht der Ausbildung des Formstifts gemäß Fig, 2a;

Fig. 3a bis c eine Seitenansicht, eine Draufsicht sowie eine perspektivische

Ansicht auf einen Formstift mit kegelstumpfartiger Formstiftspitze und zylindrischem Formstiftfuß;

Fig, 4a bis c eine Seitenansicht, eine Vorderansicht sowie eine perspektivische

Ansicht eines Formstifts mit zylindrischem Formstiftfuß und kegelartiger Formstiftspitze;

Fig. Sa bis c eine Seitenansicht, eine Vorderansicht sowie eine perspektivische

Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Formstifts mit zylindrischem Formstiftfuß und einer Formstiftspitze, ausgebildet als keilartige stumpfe Schneide; Fig. 6a bis c eine Darstellung ähnlich derjenigen nach Fig. 5 bis c, jedoch mit durchgehendem, spitzwinkligem Keil im Bereich der Formstiftspitze;

Fig. 7a bis c eine Seitenansicht, eine Vorderansicht sowie eine perspektivische

Ansicht einer weiteren Ausbildung eines Formstifts mit einem zylindrischen Formstiftfuß sowie einer Formstiftspitze als

Pyramidenstumpf;

Fig.8a bis c eine Ausführungsform eines Formstifts ähnlich derjenigen nach den Fig. 7a bis c, jedoch mit einer Kegelspitze im Bereich der Formstiftspitze;

Fig. 9 eine Seitenansicht eines Formstifts mit balligem Formstiftfuß und

Kegelspitze;

Fig. 10a, b eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines

Formstifts mit balligem bzw. bauchigem oder tonnenförmigem

Formstiftfuß und umlaufenden hervorspringenden Schneidkanten, wobei eine Schneidkante im Detail in der Fig. 10b dargestellt ist, und

Fig. 11 eine Seitenansicht eines Formstifts mit Kegelformstiftspitze und balligem Formstiftfuß, wobei auf der Oberfläche des Formstiftfußes zwei beispielhafte schrägverlaufende Schneidkanten- vorsprünge in Form einer Gewindeschneide ausgebildet sind.

Wie in den Fig. la bis 1c gezeigt, geht die Erfindung von einem üblichen Schlüssel 1 aus, der mit einem Schließzylinder 2 eines Schlüssel-Schloss- Systems zusammenwirkt. Im Schlüsselbart 3 des Schlüssels 1 ist eine Vielzahl von insbesondere gefrästen Steuerausnehmungen zur Aufnahme von

Abschnitten zugehöriger Zuhaltestifte 4 des Schließzylinders 2 eingebracht.

Innerhalb mindestens einer der Steuerausnehmungen (siehe insbesondere Fig. lb) ist eine Aussparung zur Aufnahme eines dort eingesetzten Formstifts 5 ausgebildet, wobei der Formstift eine Formstiftspitze 6 vorgegebener Kontur aufweist. Mindestens die Formstiftspitze 6 ist bezogen auf das Material des Schlüsselbarts 3 und/oder der Zuhaltestifte 4 mit anderen Härte- und/oder Verschleißeigenschaften versehen.

Die jeweilige Formstiftspitze 6 gelangt bei im Schließzylinder eingebrachtem korrekten Schlüssel in Kontakt mit der Flanke des jeweiligen Zuhaltestifts, wie dies insbesondere aus den Fig. 1b und 1c ersichtlich ist.

Die Fig. 2a und 2b zeigen einen beispielhaften Formstift.

Dieser Formstift besitzt in der Fig. 2a und 2b die Gestalt eines Kegelstumpfes. Der Formstiftfuß 7 weist von der Grundstruktur eine Zylinderform auf, wobei sich über einen umfangsseitigen Abschnitt des Formstiftfußes 7 eine in Längsrichtung des Formstifts gerichtete Rändelung in Form einer Verzahnung 8 befindet, die beim Einpressen des Formstifts 5 in die zugehörige Aussparung im Schlüsselbart für einen sicheren und festen Sitz bedingt durch den sich ergebenden Formschluss sorgt.

Die Ausführungsform nach den Fig. 3a bis 3c zeigt einen Formstift 5 mit zylindrischem Formstiftfuß 7 und einer Formstiftspitze 6 als Kegelstumpf » die Fig. 4a bis 4c eine Ausführungsform analog derjenigen nach Fig. 3a, jedoch mit einer Kegeispitze im Bereich der Formstiftspitze 6.

Die Darstellungen gemäß Fig. 5a bis c und 6a bis c zeigen die Ausgestaltung eines Formstifts mit einer Formstiftspitze einmal als stumpfer Keil (5a bis 5c) und zum anderen als spitzer Keil (Fig. 6a bis 6c).

Eine pyramidenstumpfähnliche Form einer Formstiftspitze ist In Fig.. 7a bis 7c entnehmbar, wobei eine spitze Pyramide eines Formstifts mit entsprechender Formstiftspitze in den Fig. 8a bis 8c dargestellt ist.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann der Formstiftfuß 7 eine ballige Form oder tonnenartige Gestalt 71 aufweisen, wie in der Fig. 9 gezeigt.

Ergänzend kann diese ballige Gestalt 71 noch mit umlaufenden Schneidkanten 72 gemäß den Fig. 10a und 10b versehen sein. Die Schneidkanten 72 können im Wesentlichen senkrecht zur eingezeichneten Längsachse gemäß Fig. 10a realisiert werden, aber auch unter einer Schrägstellung umfangsseitig umtaufen, wie dies in der Fig. 11 dargestellt ist.