Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
KEY AND ROTARY LOCK CYLINDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/000963
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a key (7) and a rotary lock cylinder which are provided for a safety lock. Said rotary lock cylinder comprises a rotor (1), a stator (3) and several tumblers, and the key (7) comprises several control elements working together with the tumblers. Said rotary lock cylinder comprises at least one coding element (41) and said key (7) has at least one coding path (43) which extends in the direction of insertion and which adapts to the coding element (41).

Inventors:
KELLER ERNST (CH)
Application Number:
PCT/EP2014/064074
Publication Date:
January 08, 2015
Filing Date:
July 02, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KELLER ERNST (CH)
International Classes:
E05B15/08; E05B19/00; E05B17/14
Foreign References:
US3824818A1974-07-23
EP0634542A11995-01-18
EP2360334A22011-08-24
DE4244172A11994-06-30
EP1068415A12001-01-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHMITZ, JOSEPH (CH)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Schlüssel (7) und Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, wobei der Drehschliesszylinder einen Rotor (1), einen Stator (3) und mehrere Zuhaltungen aufweist, und wobei der Schlüssel (7) mehrere mit den Zuhaltungen zusammenarbeitende Steuerelemente, insbesondere Bohrungen und/oder Stufenbohrungen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschliesszylinder mindestens ein Codierungselement (41) umfasst und dass der Schlüssel (7) mindestens eine zum Codierungselement (41) passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn (43) umfasst.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) bezüglich einer durch eine Mittelachse im Schlüsselschaft (11) bzw. durch die Rotorachse verlaufenden Ebene (E), welche parallel zur Seite (55) und/oder zur Hochkantseite (54) des Schlüssels (7) ist, symmetrisch am Schlüsselschaft (11) angeordnet ist.

3. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11) des Schlüssel in mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, Sektoren aufgeteilt ist, nämlich in einen Standardsektor mit Steuerbohrungen zur Einordnung der Zuhaltungen und in einen Codierungssektor mit der Codierungsbahn (43), sowie in einen optionalen Sicherheitssektor mit der zusätzlichen Codierungsbahn (43), wobei der Sicherheitssektor deckungsgleich oder beabstandet zum Codierungssektor ist.

4. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11), insbesondere im Standardsektor, nicht profiliert ist.

5. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) in einer im Schlüsselschaft (11) verlaufenden Nut (49) angeordnet ist.

6. Schlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (49) zwei gegenüberliegende durch den Schlüsselschaft (11) bereitgestellte Seitenwände (50) umfasst, welche sich in Richtung der Rotorachse erstrecken, wobei beide Seitenwände (50) mit besagter Codierungsbahn (43) versehen sind.

7. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) direkt am Schlüsselschaft (11), insbesondere im Bereich der Schlüsselspitze, angeordnet ist, oder dass die Codierungsbahn (43) in einem durch ein mit dem Schlüsselschaft (11) in Verbindung stehenden Schaftelement oder einer mit dem Schlüsselschaft (11) in Verbindung stehenden Schlüsselkappe (65) bereitgestellt wird, welche insbesondere auf den Schlüsselschaft (11) aufsteckbar ist, wobei die Schlüsselkappe (65) vorzugsweise aus einem härteren Material als der Schlüsselschaft (11) ist, und/oder wobei die Schlüsselkappe (65) über eine formschlüssige oder kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung mit dem Schlüsselschaft (11) in Verbindung steht.

8. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) einseitig oder zweiseitig am Schlüsselschaft (11) bzw. am Schaftelement bzw. an der Schlüsselkappe (65) angeordnet ist, wobei bei der zweiseitigen Anordnung die Codierungsbahn (43) bezüglich einer durch eine Mittelachse im Schlüsselschaft (11) bzw. durch die Rotorachse verlaufenden Ebene (E), welche parallel zur Schmalseite oder Breitseite des Schlüssels (7) ist, symmetrisch am Schlüsselschaft (11) angeordnet ist.

9. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) in ihrer Länge entlang der Mittelachse (M) des Schlüsselschaftes (11) begrenzt ist bzw. kürzer als der Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist, so dass sich die Codierungsbahn nicht über den gesamten Schlüsselschaft (11) erstreckt, wobei die Codierungsbahn (43) vorzugsweise in der Schlüsselspitze (52) angeordnet ist und kürzer als der Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist.

10. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) in ihrer Länge entlang der Mittelachse (M) des Schlüsselschaftes (11) der halben Schaftlänge entspricht.

11. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Codierungsbahn (43) über den gesamten Schlüsselschaft (11) erstreckt.

12. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) gefräst ist und/oder gezogen ist und/oder nach einem anderen Verfahren hergestellt ist.

13. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11) durch die Codierungsbahn (43) verschmälert wird, insbesondere beidseitig oder einseitig verschmälert wird, wobei hierdurch eine in Richtung der Mittelachse (M) des Schlüsselschaftes (11) verlaufende Fläche (61) bereitgestellt wird.

14. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) auf der Aussenseite (53) des Schlüsselschaftes (11), insbesondere auf der Schmalseite (55) und/oder der Breiteseite (54) angeordnet ist und dass das Codierungselement (41) eine Nut (63) umfasst, welche mit Codierungsabschnitten (42) versehen sind.

15. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Aussenseite (67) des Schlüssels (7) der Schlüsselschaft (11) in mehreren Stufensprüngen verkleinerbar ist, wobei das Codierungselement (42) in mehreren Stufensprüngen vergrösserbar ist, wodurch die Kombinatorik vergrösserbar ist.

16. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (7) in einen entlang der Rotorachse verlaufenden Schlüsselkanal (2) einschiebbar ist, wobei das Codierungselement (41) mit einem Codierungsabschnitt (42) in den Schlüsselkanal (2) hineinragt.

17. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41), insbesondere bei asymmetrischer Ausbildung, bezüglich des Schlüsselkanals (2) ortsfest fixiert und lagerichtig im Rotor gehalten ist, oder dass das Codierungselement (41), insbesondere bei symmetrischer Ausbildung, bezüglich des Schlüsselkanals (2) ortsfest fixiert und bevorzugt nicht- lagerichtig ist, wobei das Codierungselement (41) vorzugsweise in eine senkrecht zur Rotorachse verlaufende Bohrung (28) eingepresst ist oder wobei das Codierungselement (41) in eine in einer senkrecht zur Rotorachse verlaufenden Bohrung (28) eingepresste Büchse (13) gelagert, insbesondere eingepresst, ist oder Teil dieser Büchse (13) ist.

18. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Codierungsabschnitt (42) des Codierungselementes (41) mindestens eine Codierungsausnehmung (48) aufweist, wobei besonders bevorzugt mindestens zwei Codierungsausnehmungen (48) vorhanden sind, welche in Steckrichtung gesehen den gleichen oder einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen.

19. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41) in Steckrichtung gesehen kürzer als der Schlüsselkanal (2) und/oder den Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist und/oder dass die Codierungsbahn (43) kürzer als der Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist.

20. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschliesszylinder eine weitere Zuhaltung in der Gestalt einer Abfragezuhaltung (69) umfasst, welche Abfragezuhaltung (69) das Vorhandensein der Codierungsbahn (43) abfragt.

21. Drehschliesszylinder nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfragezuhaltung (69) auf die Seitenwand (50), welche die Nut seitlich begrenzt, wirkt.

22. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 20 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfragezuhaltung (69) auf die Codierungsbahn (43) wirkt.

23. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41) mittig oder symmetrisch zum Schlüsselkanal (11) angeordnet ist.

24. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41) von mindestens einer Seite in den Schlüsselkanal (11) einragt oder von genau einer Seite in den Schlüsselkanal (11) einragt.

25. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41) als Zapfen ausgebildet ist.

26. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41) in einer Öffnung eingesetzt ist, wobei die Öffnung einen Querschnitt aufweist, welcher ein Einsetzen des Codierungselementes (41) in einer vordefinierten Orientierung zum Schlüsselkanal ermöglicht, und dass diese Öffnung vorzugsweise durch eine in eine Bohrung (45) im Rotor eingesetzte, insbesondere eingepresste, Büchse (44) bereitgestellt wird.

Description:
TITEL

Schlüssel und Drehschliesszylinder

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel und Drehschliesszylinder nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 sowie einen Schlüssel für einen Drehschliesszylinder und einen Drehschliesszylinder für einen Schlüssel.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind Drehschliesszylinder und dazu passende Schlüssel bekannt geworden. Dabei lassen sich mit dem Schlüssel Zuhaltungen radial einordnen, so dass der Rotor zum Stator des Drehschliesszylinders verschwenkt werden kann, wenn die Zuhaltungen mit den Bohrungen übereinstimmen.

Aus dem Stand der Technik ergeht der Nachteil, dass die Anzahl der Schliesskombinationen bzw. Permutationen im Wesentlichen von der Ausbildung der Zuhaltungen zwischen Rotor und Stator und der damit korrespondierenden Bohrungen im Schlüssel abhängig ist. Weiter können die profilierten Schlüssel sehr einfach kopiert werden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlüssel und Drehschliesszylinder der genannten Gattung zu schaffen, wobei die Anzahl der Schliesskombinationen bzw. Schliesspermutation erhöht wird.

Die Aufgabe ist durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst. Der erfindungsgemässe Drehschliesszylinder umfasst einen Rotor, einen Stator und mehrere Zuhaltungen. Weiter umfasst der Schlüssel Steuerelemente, wie Bohrungen oder Stufenbohrungen, zur Betätigung bzw. Einordnung der Zuhaltungen. Der Drehschliesszylinder umfasst weiter mindestens ein Codierungselement und der Schlüssel umfasst mindestens eine zum Codierungselement passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn. Codierungselement und Codierungsbahn arbeiten zusammen.

Mit der Anordnung eines weiteren und zusätzlichen Codierungselementes und der dazu passenden Codierungsbahn kann auf einfache und elegante Art und Weise die Permutation der Schliessungsmöglichkeiten um ein Vielfaches erhöht werden.

Zudem wird auch die Manipulationssicherheit erhöht, weil zwei verschiedene Elemente, nämlich die üblichen Zuhaltungen und weiter noch das Codierungselement mit der Codierungsbahn, übereinstimmend sein müssen, um das Schloss zu betätigen. Der Schlüssel kann nur dann vollständig in den Rotor eingeführt werden, wenn Codierungselement und Codierungsbahn übereinstimmen.

Der Schlüssel ist in einen entlang der Rotorachse verlaufenden Schlüsselkanal einschiebbar, wobei das Codierungselement vorzugsweise in den Schlüsselkanal hineinragt. Der Schlüsselkanal ist im Rotor angeordnet.

Vorzugsweise ist das Codierungselement bezüglich des Schlüsselkanals ortsfest im Rotor gehalten. Unter ortsfest wird verstanden, dass sich das Codierungselement fest zum Schlüsselkanal steht und nicht zu diesem bewegbar ist. Das Codierungselement ist vorzugsweise in eine senkrecht zur Rotorachse verlaufende Bohrung im Rotor eingepresst.

Falls das Codierungselement asymmetrisch ausgebildet ist, muss das Codierungselement lagerichtig zum Schlüsselkanal in den Schlüsselkanal einragen. Bei einer symmetrischen Ausbildung spielt die Ausrichtung des Codierungselementes zum Schlüsselkanal keine Rolle, wobei das Codierungselement dann nicht-lagerichtig einbaubar ist. OGleichwohl liegen sowohl das asymmetrische und auch das symmetrisch ausgebildete Codierungselement fixiert bzw. fest zum Schlüsselkanal. Vorzugsweise weist der Codierungsabschnitt des Codierungselementes mindestens eine Codierungsausnehmung auf, wobei besonders bevorzugt mindestens zwei Codierungsausnehmungen vorhanden sind, welche in Steckrichtung gesehen den gleichen oder einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen.

Bei einer Weiterbildung des Schlüssels ist die Codierungsbahn bezüglich einer durch eine Mittelachse im Schlüsselschaft bzw. durch die Rotorachse verlaufenden Ebene symmetrisch am Schlüsselschaft angeordnet. Der Schlüssel kann somit als Wendeschlüssel eingesetzt werden.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Codierungsbahn in einer im Schlüsselschaft verlaufenden Nut angeordnet. Die Nut umfasst zwei gegenüberliegende durch den Schlüsselschaft bereitgestellte Seitenwände, welche sich in Richtung der Rotorachse erstrecken, wobei beide Seitenwände zum Innenraum der Nut mit besagter Codierungsbahn versehen sind.

Besonders bevorzugt wird die Codierungsbahn in einem durch ein mit dem Schlüsselschaft in Verbindung stehendes Schaftelement bereitgestellt. Das Schaftelement kann beispielsweise als Schlüsselkappe bereitgestellt werden, welche mit der Schlüsselspitze verbunden wird. Die Schlüsselkappe weist den Vorteil auf, dass diese mehrfach verwendbar ist. Vorzugsweise ist die Codierungsbahn in der Schlüsselspitze angeordnet und erstreckt sich nur abschnittsweise im Bereich der Schlüsselspitze über den Schlüsselschaft. Mit anderen Worten gesagt erstreckt sich die Codierungsbahn also nicht über den gesamten Schlüsselschaft. In einer alternativen Ausführungsform ist es aber denkbar, dass sich die Codierungsbahn über den gesamten Schlüsselschaft erstreckt.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Codierungsbahn auf der Aussenseite des Schlüsselschaftes, insbesondere auf der Schmalseite und/oder der Breitseite angeordnet, wobei das Codierungselement eine Nut mit den Codierungsabschnitten umfasst, welche mit an der Aussenseite des Schlüsselschaftes angeordneten Codierungsbahn zusammenarbeitet.

Vorzugsweise ist das Codierungselement symmetrisch zum Schlüsselkanal angeordnet. Das Codierungselement steht also mittig zwischen zwei Seitenwänden des Schlüsselkanals. Besonders bevorzugt ist die Breite des Codierungselementes kleiner als die Breite des Schlüsselkanals, so dass zwischen der Seitenwand dem Codierungselement ein Zwischenraum bereitgestellt wird. Besonders bevorzugt ragt das Codierungselement von mindestens einer Seite in den Schlüsselkanal hinein. Beispielsweise ragt das Codierungselement von oben und/oder unten in den Schlüsselkanal ein.

Vorzugsweise ist das Codierungselement als Zapfen ausgebildet, wobei der Zapfen insbesondere einen kreisrunden Querschnitt aufweist. Der Zapfen kann rotationssymmetrisch oder asymmetrisch ausgebildet sein.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen: la/lb eine Schnittansicht durch einen erfindungsgemässen Drehschliesszylinder mit eingesetztem Schlüssel;

Fig. 2a-2d verschiedene Ansichten des Schlüssels nach der Figur 1 mit einer

Ausführungsform eines Codierangselementes;

Fig. 3a-3c verschiedene Ausführungsformen des Schlüssels nach Figur 1 ;

Fig. 4a-4f verschiedene Ausführungsformen eines Codierungselementes;

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform eines Codierungselementes mit einem

Schlüssel mit codierter Schmalseite; Fig. 6 eine weitere Ausführungsform eines Codierungselementes mit einem

Schlüssel mit codierter Seite;

Fig. 7a/b eine bevorzugte Ausführungsform der Schlüsselspitze eines

Wendeschlüssels;

Fig. 8a/b eine bevorzugte Ausführungsform der Schlüsselspitze eines Nicht- Wendeschlüssels ;

Fig. 9a b eine weitere Ausführungsform des Drehschliesszylinders mit einem

Abfrageelement; und

Fig. lOa-c weitere Ausführungsformen.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In der Figur 1 wird eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemässen Drehschliesszylinders mit einem Schlüssel 7 gezeigt.

Der Drehschliesszylinder umfasst im Wesentlichen einen Rotor 1 mit einem Schlüsselkanal 2 und einen Stator 3, in welchem der Rotor 1 um die Rotorachse drehbar gelagert ist. Mit einem in einen Schlüsselkanal 2 des Rotors 1 eingeführten Schlüssel 7 werden hier nicht gezeigte, übliche Stiftzuhaltungen eingeordnet, wobei der Rotor 1 zur Betätigung eines hier nicht näher gezeigten Schlosses gedreht werden kann. Zur Einordnung dieser üblichen Zuhaltungen weist der Schlüssel 7 entsprechende Bohrungen bzw. Stufenbohrungen auf. Der Schlüssel 7 kann jedoch auch ein Nicht- Wendeschlüssel, wie beispielsweise ein sogenannter Zackenschlüssel, sein, wobei dann der Drehschliesszylinder selbstverständlich entsprechend angepasst ist.

In der Figur la und b wird der Stator 3 mit einer üblichen Stahlhülse 4 umgeben. Im Stator 3 ist der Rotor 1 drehbar gelagert. Rotor 1 und Stator 3 werden hier nur beispielhaft gezeigt und können in anderen Ausführangsformen auch anders ausgebildet sein. Weiter umfasst der Drehschliesszylinder mindestens ein Codierungselement 41 mit mindestens einem Codierungsabschnitt 42 und der Schlüssel 7 umfasst mindestens eine zum Codierungselement 41 passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn 43. Das Codierungselement 41 ragt in den Schlüsselkanal 2 ein. Um den Schlüssel 7 also in den Schlüsselkanal 2 einführen zu können, muss die Codierungsbahn 43 am Schlüssel mit dem Codierungselement 41 übereinstimmen. Bei nicht passendem Schlüssel 7 ist es nicht möglich, diesen in den Schlüsselkanal 2 vollständig einzuführen, weil das Codierungselement 41 nicht passend zur Codierungsbahn 43 ausgebildet ist. Somit können auch die Zuhaltungen nicht betätigt werden.

Um den Drehschliesszylinder zu betätigen, wird der Schaft 11 des Schlüssels 7 wie üblich in den Schlüsselkanal 2 eingeführt. Während des Einschiebens des Schlüssels 7 kommt dieser mit seiner Codierungsbahn 43 in Kontakt mit dem im Drehschliesszylinder angeordneten Codierungselement 41, welches in Schlüsselkanal 2 einragt. Bei einem berechtigten Schlüssel stimmen Codierungsbahn 43 und Codierungselement 41 überein und der Schlüssel 7 kann vollständig in den Schlüsselkanal 2 eingeschoben werden. Hierbei werden durch die üblichen Bohrungen des Schlüssels die hier nicht gezeigten üblichen Zuhaltungen eingeordnet. Mit anderen Worten kann gesagt werden, dass für die Drehung des Rotors 1 nicht nur die üblichen Zuhaltungen mit dem Schlüssel 7, sondern auch das Codierungselement 41 mit der Codierungsbahn 43 übereinstimmen müssen.

Von der Figur la und b kann gut erkannt werden, dass der Schlüssel 7 in den entlang oder parallel zur Rotorachse verlaufenden Schlüsselkanal 2 einschiebbar ist. Das Codierungselement 41 ragt dabei in den Schlüsselkanal 2 hinein, so dass ein Kontakt zwischen Codierungselement 41 und Codierungsbahn 43 herstellbar ist.

Das Codierungselement 41 ist bezüglich des Schlüsselkanals 2 ortsfest im Rotor gehalten und steht somit mit dem Rotor 1 fest in Verbindung. Unter ortsfest wird verstanden, dass sich das Codierungselement 41 im Gebrauch nicht von seiner relativen Lage im Schlüsselkanal weggbewegt. Hierdurch liegt das Codierungselement 41 bezüglich des Schlüsselkanals 2 in einem bestimmten Drehschliesszylinder immer an der gleichen Stelle. Vorzugsweise ist das Codierungselement 41 in eine senkrecht zur Rotorachse verlaufende Bohrung 28 im Rotor 1 eingepresst.

In den Figur la und lb kann weiterhin gut erkannt werden, dass das Codierungselement 41 bezüglich den Seitenwänden 66 des Schlüsselkanals 11 mittig, also symmetrisch, im Schlüsselkanal 11 steht. Zwischen der Seitenwand 66 und dem Codierungselement 41 liegt also sowohl links wie rechts des Codierungselementes 41 ein Zwischenraum 67, in welchen der Schlüssel 7 zu liegen kommt. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass das Codierungselement 41 von einer Seitenwand in den Schlüsselkanal 11 hineinragt. Bei einem Nicht- Wendeschlüssel kann sowohl von oben her, wie in der Figur 1 gezeigt, oder von unten her ein Codierungselement 41 in den Schlüsselkanal 11 einragen. Bei einem Wendeschlüssel ragt das Codierungselement 41 von oben und/oder von unten in den Schlüsselkanal. Die Figuren la und lb zeigen im Wesentlichen identische Ausführungsformen. Das Codierungselement 41 nach Figur la ist hier in eine Büchse 44 eingelegt, insbesondere eingepresst. Die Büchse 44 selbst ist in einer im Rotor vorhandenen Öffnung oder Bohrung 45 angeordnet. Die Aussenform der Büchse 44 ist zylindrisch, so dass die Büchse 44 in eine Bohrung 45 mit rundem Querschnitt eingesetzt werden kann. Die Öffnung in Büchse 44 weist hier einen kreisförmigen Querschnitt auf, wobei der Querschnitt des Codierungselementes 41 ebenfalls kreisförmig ist. Es handelt sich hier um eine symmetrische Ausbildung des Codierungselementes 41. Das Codierungselement 41 könnte aber auch direkt ohne die Büchse im Rotor 3 gelagert sein. Das Codierungselement 41 nach Figur Iba ist hier in eine Büchse 44 eingelegt, insbesondere eingepresst. Die Büchse 44 selbst ist in einer im Rotor vorhandenen Öffnung oder Bohrung 45 angeordnet. Die Aussenform der Büchse 44 ist zylindrisch, so dass die Büchse 44 in eine Bohrung 45 mit rundem Querschnitt eingesetzt werden kann. Die Öffnung in Büchse 44 weist hier einen quadratischen Querschnitt auf, wobei der Querschnitt des Codierungselementes 41 im Bereich der Büchse ebenfalls quadratisch ist. Es handelt sich hier um eine asymmetrische Ausbildung des Codierungselementes 41. Das Codierungselement 41 muss in einer entsprechenden und zum Schlüssel passenden Orientierung in die Büchse eingesetzt werden. Die Öffnung in der Büchse kann aber auch einen anderen Querschnitt aufweisen. Beispielhaft werden hier dreieckige, mehreckige oder polygonale Querschnitte genannt. Das asymmetrische Codierungselement 41 hat den Vorteil, dass es mehrfach eingesetzt werden kann, wodurch die Schliesskombinatorik erhöht wird. Das Codierungselement 41 könnte aber auch direkt ohne die Büchse im Rotor 3 gelagert sein. Die Figuren 2a bis 2d zeigen eine erste Ausfuhrungsform eines Codierungselementes 41 und der dazu passenden Codierungsbahnen 43 am Schlüssel 7. In der Figur 2c wird das Codierungselement 41 im Eingriff mit dem Schlüssel 7 gezeigt. Hier weist das Codierungselement 41 zwei Codierungsausnehmungen 48 auf, welche entsprechend der Codierungsbahn 43 am Schlüssel 7 ausgebildet sind. Die Codierungsausnehmungen 48 korrespondieren dabei mit der durch die Codierungsbahnen 43 bereitgestellten Struktur auf dem Schlüssel 7.

Das Codierungselement 41 und der Schlüssel 7 sind hier so ausgebildet, dass der Schlüssel in dem Bereich, in welchen das Codierungselement 41 zu liegen kommt, eine Nut 49 aufweist. Die Nut 49 nimmt also das Codierungselement 41 auf. Die Nut 49 wird durch Seitenwände 50 des Schlüsselschaftes 11 begrenzt. Von den Seitenwänden 50 erstrecken sich die Codierungsbahnen 43 in die Nut 49 hinein, was vom Querschnitt der Figur 2a besonders gut ersichtlich ist.

In der Figur 2b wird die Ansicht der Codierungsbahnen 43 innerhalb der Nut 49 gezeigt und von der Figur 2c kann erkannt werden, wie die Codierungsbahn 43 mit dem Codierungsabschnitt 42 des Codierungselementes 41 zusammenarbeitet.

Gegen oben hin ist die Nut 49 hier mit einem in die Nut hineinragenden Abschnitt 59 begrenzt. Dieser Abschnitt 59 kann ebenfalls Codierungsfunktion haben und wäre dann der Codierungsbahn 43 zuzurechnen. Der Abschnitt 59 arbeitet mit einer Ausnehmung 58 am Codierungselement 41 zusammen. Gleichzeitig dient der Abschnitt 59 auch dem Schutz der Codierungsbahnen 43 innerhalb der Nut 49.

Bezüglich einer durch die Rotorachse und die Mittelachse durch den Schlüsselschaft parallel zur Seite 55 verlaufenden Ebene El ist die Codierungsbahn 43 und auch das Codierungselement 41 in der vorliegenden gezeigten Ausführungsform symmetrisch ausgebildet. Eine asymmetrische Ausbildung ist auch denkbar. In den Figuren 2a bis 2d wird nur eine Nut 49 mit Codierungsbahnen 43 gezeigt. In anderen Ausführungsformen können auch zwei Nuten 49 mit Codierungsbahnen 43 gegenüberliegend zueinander angeordnet werden. Bezüglich dieser Ausbildung ist es besonders vorteilhaft, wenn die zwei Nuten 49 bezüglich einer durch die Rotorachse und parallel zur Seite 54 verlaufenden Ebene E2 symmetrisch ausgebildet sind, wodurch der Schlüssel als Wendeschlüssel einsetzbar ist.

Das Codierungselement 41 ist vorzugsweise rotationssymmetrisch um eine im eingebauten Zustand senkrecht zur Steckrichtung verlaufende Achse ausgebildet. Somit kann das Codierungselement 41 ohne genaue Lagepositionierung eingebaut werden. Alternativ kann das Codierungselement 41 aber auch asymmetrisch ausgebildet sein, wobei dann das Codierungselement 41 bezüglich der Steckrichtung des Schlüssels 7 lagerichtig im Schlüsselkanal 2 positioniert werden muss. Von der Figur 2c kann weiter gut erkannt werden, dass das Codierungselement 41 in Steckrichtung gesehen kürzer als der Schlüsselkanal 2 bzw. der Schlüsselschaft 11 ausgebildet ist. Das Codierungselement 41 erstreckt sich also nur über einen Teilbereich des Schlüsselkanals 2. In den Figuren 3a bis 3c wird eine weitere Ausführungsform eines Codierungselementes 41 und der passenden Codierungsbahn 43 am Schlüssel 7 gezeigt. Das Codierungselement 41, welches nur in der Figur 3b dargestellt wird, hat die Gestalt eines Bolzens oder Stiftes 56. In die Mantelfläche 57 des Bolzens 56 erstrecken sich Ausnehmungen 58, welche den Codierungsabschnitt bereitstellt. Falls der Bolzen 56 einen kreisrunden Querschnitt hat, so kann die Ausnehmung 58 eine umlaufende Rille sein. Die Ausnehmung 58 liegt beabstandet zur Stirnfläche 59 des Bolzens 56. Dieser Abstand kann, wie in den Figuren 3a bis 3 c gezeigt kann zwecks der Erhöhung der Schliessungszahl bei unterschiedlichen Ausführungsformen unterschiedlich ausgebildet sein, beispielsweise in drei Stufensprüngen.

Die Tiefe der Nut 49 im Schlüssel 7, welche den Bolzen 56 aufnimmt ist, dabei ebenfalls bei jeder Ausführungsform unterschiedlich ausgebildet, wobei die verschiedenen Schlüssel hier mit ebenfalls drei Stufensprüngen versehen sind. Die Nut 49 weist hier ebenfalls eine Codierungsbahn 43 auf, welche nach oben hin mit einem in die Nut 49 ragenden Abschnitt 59, welcher gleichzeitig die Schmalseite definiert, begrenzt ist. Die Codierungsbahn 43 wird hier durch die zwischen dem Grund der Nut 49 und dem Abschnitt 59 vorhandene Ausnehmung und dem Abschnitt 59 selbst bereitgestellt.

Mit den drei Stufensprüngen kann die Anzahl der Schliesskombinationen deutlich erhöht werden. Eine andere Anzahl von Stufensprüngen ist ebenfalls denkbar.

In den Figuren 4a bis 4f werden weitere Ausführungsformen von möglichen Codierungselementen 41 gezeigt. Die Codierungselemente 41 weisen hier ebenfalls eine Ausnehmung 58 auf, welche mit dem Abschnitt 59 der Nut 49 korrespondiert. Diese Ausnehmung 58 ist hier optional und es kann, wenn der Abschnitt 59 ebenfalls nicht vorhanden ist, auf die Ausnehmung 58 verzichtet werden. Weiter weisen die Codierungselemente 41 hier zusätzliche Codierungsausnehmungen 60 auf, welche unterschiedliche Formen aufweisen. Der Schlüssel 7, welcher hier nicht gezeigt wird, weist ebenfalls den Codierungsausnehmungen 60 entsprechende Codierungsbahnen 43 auf, welche sich dann von der Seitenwand in die Nut hinein erstrecken.

Der Querschnitt dieser Codierungsausnehmungen 60 kann verschiedenartig ausgebildet sein, wie beispielsweise rechteckig nach Figur 4a, und/oder halbrund nach Figur 4b, und/oder trapezförmig, und/oder dreieckig nach Figur 4c. Auch die Kombination von mehreren unterschiedlichen Querschnitten ist möglich, sowie die Anordnung von mehreren gleichen oder unterschiedlichen Codierungsausnehmungen an einer Seite des Codierungselementes 41, wie anhand der Figur 4d gezeigt.

Die Querschnitte nach Figur 4d werden bevorzugt in einem Bolzen 56 mit rechteckigem Querschnitt angeordnet. Der Bolzen 56 wird dann lagerichtig zum Schlüsselkanal 2 in den Rotor eingepresst, wobei die Codierungsausnehmungen in Richtung des Schlüsselkanals 2 verlaufen.

Die Codierungsbahnen 43 nach den Figuren 2 bis 4 haben gemeinsam, dass diese an der Schmalseite 54 des Schlüssels 7 angeordnet sind. In den Figuren 4e und 4f werden weiter mögliche Codierungselemente gezeigt. Hier weisen einige der Codierungsausnehmungen 60 Hinterschnitte 64 auf.

In den Figuren 5 und 6 werden alternative und weitere Ausführungsformen gezeigt. Hier weist das Codierungselement 41 eine Nut 63 auf, in welcher der Codierungsabschnitt 42 angeordnet ist. Der Schlüssel 7 weist am Schlüsselschaft mit dem Codierungsabschnitt 42 zusammenarbeitende Codierungsbahnen 43 auf.

In der Figur 5 ist der Codierungsabschnitt 42 im Grund der Nut 63 des Codierungselementes 41 angeordnet und die Codierungsbahn 43 ist dementsprechend auf der Schmalseite 54 des Schlüssels angeordnet.

In der Figur 6 ist der Codierungsabschnitt 42 an den Seitenwänden der Nut 63 angeordnet und die Codierungsbahn 43 ist dementsprechend auf der Seite 55 des Schlüssels angeordnet.

Eine Kombination der Figuren 5 und 6 ist ebenfalls möglich, wobei dann die Codierungsbahn 42 sowohl an der Schmalseite 54 und auch an der Seite bzw. Breitseite 55 des Schlüssels 7 angeordnet ist, wobei dann auch die Codierungsabschnitte auf den Seitenwänden und dem Grund der Nut 63 angeordnet werden müssen.

Auch wäre es denkbar, dass der Schlüssel beim Übergang von der Seite 55 auf die Schmalseite 54 abgeschrägt ausgebildet ist, wobei sowohl an der Abschrägung, wie auch an der Schmalseite 54 und/oder an der Seite 55 entsprechende Codierungen vorhanden sein können.

In den Figuren 7a und 7b wird eine besonders bevorzugte Ausführungsform einer Schlüsselspitze an einem Wendeschlüssel gezeigt. Die Schlüsselspitze umfasst dabei eine Schlüsselkappe 65, welche auf den Schlüsselschaft 11 aufgesteckt wird. Die Schlüsselkappe 65 kann über eine formschlüssige, kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung mit dem Schlüssel verbunden werden.

Die Schlüsselkappe 65 kann aber auch an einem Nicht- Wendeschlüssel eingesetzt werden. Die Schlüsselkappe 65 umfasst die Codierungsbahn 43. Das Anordnen der Codierungsbahn 43 an der Schlüsselkappe 65 hat den Vorteil, dass die Anzahl der Schliesspermutationen auf einfache Art und Weise erhöht werden kann. In den Figuren 8a und 8b wird eine besonders bevorzugte Ausführungsform einer Schlüsselspitze an einem Wendeschlüssel gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und es wird auf die Beschreibung der Figuren 7a und 7b verwiesen. In den Figuren 9a und 9b wird eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Zusätzlich zu den oben bereits beschriebenen Merkmalen umfasst der Drehschliesszylinder eine weitere Zuhaltung in der Gestalt einer Abfragezuhaltung 68. Die Abfragezuhaltung 68 dient der Abfrage des Vorhandenseins der Codierungsbahn 43. Bei Vorhandensein der Codierungsbahn 43 wird die Abfragezuhaltung 68 auf Schliesshöhe bewegt, so dass der Rotor 1 zum Stator 3 verdreht werden kann.

Die Abfragezuhaltung 68 umfasst hier einen Rotorstift 72 und einen Statorstift 73, welcher mit einer gegen den Rotor 1 wirkenden Feder 71 mit einer Federkraft beaufschlagt wird. Die Abfragezuhaltung 68 befindet sich dann auf Schliesshöhe, wenn die Kontaktlinie zwischen Rotorstift 72 und Statorstift 72 auf der Scherlinie 27 liegen.

Besonders bevorzugt wirkt die Abfragezuhaltung 68 auf die Seitenwand 50, welche die Nut 49 seitlich begrenzt. Dies wird in der Figur 9a dargestellt. In einer anderen Ausführungsform wirkt die Abfragezuhaltung 68 auf die Codierungsbahn 43, was in der Figur 9b dargestellt ist. In beiden Ausführungsformen kann die Abfragezuhaltung in Richtung der Mittelachse M vom Codierungselement 41 versetzt sein.

In den Figuren 10a bis 10c wird eine weitere vorteilhafte Ausführungsform gezeigt. Hier wird gut gezeigt, dass der Schlüsselschaft 11 als Hauptprofil gebildet werden kann. Dabei wird von einer Aussenfläche 69 der Schlüsselschaft 11 in mehreren definierten Stufensprüngen verkleinert, wobei das Codierungselement 41 ebenfalls anzupassen ist. Diese Stufensprünge haben den Vorteil, dass die Kopiersicherheit und die Anzahl der Permutationen verbessert werden kann. In den Figuren werden beispielhaft drei verschiedene Stufensprünge gezeigt. Die Zahl der Stufensprünge kann beliebig sein. In den Figuren 10a bis 10c wird nicht die Nut 49 gezeigt. Die Nut 49 kann aber gleichermassen angeordnet werden, wobei hier auf die Figuren 6a und 6c verwiesen wird.

Weiter wird in den Figuren 10a bis 10c gezeigt, dass das Codierungselement 41 an seiner zum Schlüsselschaft 11 zugewandten Fläche über zusätzliche Codierungsbereiche 68 verfügt, welche mit Codierungsbahnen 43 am Schlüsselschaft zusammenarbeiten. Hier werden beispielhafte Codierungsbahnen 43 gezeigt, welche die Form eines Dreiecks im Querschnitt haben. Die Form und Anzahl kann beliebig sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

Rotor 68 Abfragezuhaltung

Schlüsselkanal 69 Aussenfläche

Stator 70 Codierungsbereich

Stahlhülse 71 Feder

Schlüssel 72 Rotorstift

Schlüsselschaft 73 Statorstift

Scherlinie

Bohrung

Codierungselement

Codierungsabschnitt

Codierungsbahn

Büchse

Bohrung

Codierungsausnehmung

Nut

Seitenwand

Schlüsselspitze

Aussenseite

Schmalseite

Seite/Breitseite

Bolzen

Mantelfläche

Ausnehmung

Abschnitt

Codierungsausnehmung

Nut

Hinterschnitt

Schlüsselkappe

Seitenwand

Zwischenraum