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Patent Searching and Data


Title:
KEY AND ROTARY LOCK CYLINDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/000966
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a key (7) and a rotary lock cylinder for a security lock, wherein the rotary lock cylinder comprises a rotor (1), a stator (3), a plurality of tumblers, and an additional tumbler (15), and wherein the key (7) comprises control bores for arranging the plurality of tumblers and at least one control element (9, 10) arranged in the key shaft (11) of the key (7), which at least one control element has a control surface (9b, 10b) and interacts with the additional tumbler (15) of the rotor. The rotary lock cylinder, in particular the additional tumbler (15), comprises at least one coding element (41), and the key (7) comprises at least one coding track (43), which matches the coding element (41) and extends in an insertion direction.

Inventors:
KELLER ERNST (CH)
Application Number:
PCT/EP2014/064078
Publication Date:
January 08, 2015
Filing Date:
July 02, 2014
Export Citation:
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Assignee:
KELLER ERNST (CH)
International Classes:
E05B35/00; E05B15/08; E05B17/14; E05B19/00
Domestic Patent References:
WO2008111089A22008-09-18
Foreign References:
FR2492872A11982-04-30
EP0621384A11994-10-26
FR2521201A11983-08-12
US20110265530A12011-11-03
Attorney, Agent or Firm:
SCHMITZ, JOSEPH (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Schlüssel (7) und Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, wobei der Drehschliesszy linder einen Rotor (1), einen Stator (3), mehrere Zuhaltungen und eine zusätzliche Zuhaltung (15) aufweist, und wobei der Schlüssel (7) Steuerbohrungen zur Einordnung der mehreren Zuhaltungen und wenigstens ein im Schlüsselschaft (11) des Schlüssels (7) angeordnetes Steuerelement (9, 10) aufweist, das eine Steuerfläche (9b, 10b) aufweist und das mit der zusätzlichen Zuhaltung (15) des Rotors zusammenarbeitet,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Drehschliesszylinder, insbesondere die zusätzliche Zuhaltung (15), mindestens ein Codierungselement (41) umfasst und dass der Schlüssel (7) mindestens eine zum Codierungselement (41) passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn (43) umfasst.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11) des Schlüssel in mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, Sektoren aufgeteilt ist, nämlich in einen Standardsektor mit Steuerbohrungen zur Einordnung der Zuhaltungen und in einen Codierungssektor mit der Codierungsbahn (43), sowie in einen optionalen Sicherheitssektor mit einer zusätzlichen Codierungsbahn (43), wobei der Sicherheitssektor deckungsgleich oder beabstandet zum Codierungssektor ist.

3. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11), insbesondere im Standardsektor, nicht profiliert ist.

4. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) direkt am Schlüsselschaft (11), insbesondere im Bereich der Schlüsselspitze, angeordnet ist, oder dass die Codierungsbahn (43) in einem durch ein mit dem Schlüsselschaft (11) in Verbindung stehenden Schaftelement oder einer mit dem Schlüsselschaft (11) in Verbindung stehenden Schlüsselkappe (65) bereitgestellt wird, welche insbesondere auf den Schlüsselschaft (11) aufsteckbar ist, wobei die Schlüsselkappe (65) vorzugsweise aus einem härteren Material als der Schlüsselschaft (11) ist, und/oder wobei die Schlüsselkappe (65) über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung mit dem Schlüsselschaft (11) in Verbindung steht.

5. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) einseitig oder zweiseitig am Schlüsselschaft (11) bzw. am Schaftelement bzw. an der Schlüsselkappe (65) angeordnet ist, wobei bei der zweiseitigen Anordnung die Codierungsbahn (43) bezüglich einer durch eine Mittelachse im Schlüsselschaft (11) bzw. durch die Rotorachse verlaufenden Ebene (E), welche parallel zur Schmalseite oder Breitseite des Schlüssels (7) ist, symmetrisch am Schlüsselschaft (11) angeordnet ist.

6. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) auf der Aussenseite (53) des Schlüsselschaftes (11), insbesondere auf der Schmalseite (54) und/oder der Breitseite (55) angeordnet ist, und dass das Codierungselement (41) eine Nut (63) umfasst, welche mit Codierungsabschnitten (42) versehen sind.

7. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) in ihrer Länge entlang der Mittelachse (M) des Schlüsselschaftes (11) begrenzt ist bzw. kürzer als der Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist, so dass sich die Codierungsbahn nicht über den gesamten Schlüsselschaft (11) erstreckt, wobei die Codierungsbahn (43) vorzugsweise in der Schlüsselspitze (52) angeordnet ist und kürzer als der Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist.

8. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) in ihrer Länge entlang der Mittelachse (M) des Schlüsselschaftes (11) der halben Schaftlänge entspricht.

9. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Codierungsbahn (43) über den gesamten Schlüsselschaft (11) erstreckt.

10. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) gefräst ist und/oder gezogen ist und/oder nach einem anderen Verfahren hergestellt ist.

11. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierungsbahn (43) in einer im Schlüsselschaft (11) verlaufenden Nut (49) angeordnet ist.

12. Schlüssel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (49) zwei gegenüberliegende durch den Schlüsselschaft (11) bereitgestellte Seitenwände (50) umfasst, welche sich in Richtung der Rotorachse erstrecken, wobei beide Seitenwände (50) mit besagter Codierungsbahn (43) versehen sind.

13. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11) durch die Codierungsbahn (43) verschmälert wird, insbesondere beidseitig oder einseitig verschmälert wird, wobei hierdurch ein in Richtung der Mittelachse (M) des Schlüsselschaftes (11) verlaufende Fläche (61) bereitgestellt wird.

14. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschaft (11) des Schlüssels (7) eine durchgehende Stufenbohrung (29) aufweist, in welche eine Druckfeder (12) eingesetzt ist, die zwei gegenüberliegende Steuerelemente (9,10) beaufschlagt, oder dass der Schlüsselschaft (11) des Schlüssels (7) eine Sackbohrung (29) aufweist, in welche eine Druckfeder (12) eingesetzt wird, welche ein Steuerelement (9, 10) beaufschlagt, welches mit einem in die Sackbohrung (29) eingepresstes Sicherungselement (19) in der Sackbohrung (29) gehalten wird.

15. Schlüssel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in die Stufenbohrung bzw. die Sackbohrung (29) eine Hülse (19) eingepresst ist, in welcher ein Steuerelement (10) geführt ist, wobei die Hülse (19) das Sicherungselement darstellt, und/oder dass die Steuerelemente (9,10) am inneren Ende jeweils einen Flansch (9a, 10a) aufweisen, der an einer Schulter (8a) bzw. der Hülse (19) anliegt.

16. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelemente (9,10) Steuerflächen (9b, 10b) aufweisen, die mit Schmalseiten des Schlüssels (7) bündig sind oder über die Schmalseiten des Schlüssels (7) hervorstehen, oder die mit einer durch die Stirnseite des Codierungselementes definierten Kontaktfläche (40) bündig sind.

17. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebohrung (22, 23, 24) eine konische Bohrung ist, welche mit der konischen Steuerfläche (15a) der zusätzlichen Zuhaltung (15) zusammenarbeitet.

18. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Aussenseite (67) des Schlüssels (7) der Schlüsselschaft (11) in mehreren Stufensprüngen verkleinerbar ist, wobei das Codierungselement (42) in mehreren Stufensprüngen vergrösserbar ist, wodurch die Kombinatorik vergrösserbar ist.

19. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (9, 10) gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelementes (12) radial verschiebbar ist, wobei der Stator (3) innenseitig eine Aufnahmebohrung (22, 23, 24) aufweist, in welche die zusätzliche Zuhaltung (15) gegen die Rückstellkraft radial nach innen bewegbar ist, und wobei die zusätzliche Zuhaltung (15) eine konische Steuerfläche (15a) und eine gegenüberliegend zur Steuerfläche (15a) angeordnete Kontaktfläche (40) aufweist, und wobei bei entsprechender Drehstellung des Rotors (1) das Steuerelement (9, 10) durch die genannte Rückstellkraft in einer Stellung gehalten ist, in welcher seine Steuerfläche (9a, 10b) mit der Kontaktfläche (40) in Kontakt ist,

20. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (7) in einen entlang der Rotorachse verlaufenden Schlüsselkanal (2) einschiebbar ist, wobei das Codierungselement (41) mit einem Codierungsabschnitt (42) in den Schlüsselkanal (2) hineinragt.

21. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltung (15) bewegbar in einer Öffnung (47) im Codierungselement (41) gehalten ist und mit einer Stirnseite (41a) des Codierungselementes (41) vorzugsweise bündig ist.

22. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (41), insbesondere bei asymmetrischer Ausbildung, bezüglich des Schlüsselkanals (2) ortsfest fixiert und lagerichtig im Rotor gehalten ist, oder dass das Codierangselement (41), insbesondere bei symmetrischer Ausbildung, bezüglich des Schlüsselkanals (2) ortsfest fixiert und bevorzugt nicht- lagerichtig ist, wobei das Codierungselement (41) vorzugsweise in eine senkrecht zur Rotorachse verlaufende Bohrung (28) eingepresst ist oder wobei das Codierungselement (41) in eine in einer senkrecht zur Rotorachse verlaufenden Bohrung (28) eingepresste Büchse (13) gelagert, insbesondere eingepresst, ist oder Teil dieser Büchse (13) ist.

23. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltung (15) ein Bolzen ist, der in einer Büchse (13) oder einer Bohrung (28) im Rotor (3) verschiebbar geführt ist.

24. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Codierungsabschnitt (42) des Codierungselementes (41) mindestens eine Codierungsausnehmung (48) aufweist, wobei besonders bevorzugt mindestens zwei Codiemngsausnehmungen (48) vorhanden sind, welche in Steckrichtung gesehen den gleichen oder einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen.

25. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebohrung (22, 23, 24) in einem im Stator (3) radial verschiebbaren Gegenbolzen (5, 16, 17) angeordnet ist, und dass die konische Steuerfläche (15a) der zusätzlichen Zuhaltung (15) mit der Aufnahmebohrung (22, 23, 24) des Gegenbolzens (5, 16, 17) zusammenarbeitet, um diesen radial einzuordnen, wobei vorzugsweise mehrere Gegenbolzen (5, 16, 17) beabstandet zueinander angeordnet sind.

26. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselemente (41) in Steckrichtung gesehen kürzer als der Schlüsselkanal (2) und/oder den Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist und/oder dass die Codierungsbahn (43) kürzer als der Schlüsselschaft (11) ausgebildet ist.

27. Drehschliesszylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschliesszylinder eine weitere Zuhaltung in der Gestalt einer Abfragezuhaltung (66) umfasst, welche Abfragezuhaltung (66) das Vorhandensein der Codierungsbahn (43) abfragt.

28. Drehschliesszylinder nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfragezuhaltung (66) auf die Seitenwand (50), welche die Nut seitlich begrenzt, wirkt.

29. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 27 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfragezuhaltung (66) auf die Codierungsbahn (43) wirkt.

Description:
TITEL

Schlüssel und Drchschliessz linder

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel und Drehschliesszylinder nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 sowie einen Schlüssel für einen Drehschliesszylinder und einen Drehschliesszylinder für einen Schlüssel.

STAND DER TECHNIK

Schlüssel mit einem im Schlüsselschaft angeordneten Steuerelement weisen den Vorteil auf, dass sie aufgrund des im Schlüsselschaft angeordneten Steuerelementes kaum unautorisiert kopiert werden können und somit die mit solchen Schlüsseln ausgerüsteten Schliessanlagen einen höheren Sicherheitswert besitzen. Die bisher bekanntgewordenen Schlüssel dieser Gattung, auch "Mechanische Schlüssel" genannt, sind jedoch noch mit verschiedenen Nachteilen behaftet, so dass trotz der sehr hohen Kopiersicherheit diese Schlüssel, insbesondere als Wendeschlüssel, noch keine grosse Verbreitung gefunden haben. So ist durch die DE-A-35 17 660 ein Schlüssel dieser Gattung bekannt geworden, der in den Schlüsselkanal eines Drehschliesszylinders einführbar ist und der in seinem ebenen Schlüsselschaft eine bewegliche Einrichtung aufweist, mit der eine zusätzliche Zuhaltung in den Freigabezustand bewegbar ist. Die bewegliche Einrichtung des Schlüssels besteht aus einem vorspringenden Stift, der in einer Sackbohrung des Schlüssels verschiebbar gehalten ist. In der Sackbohrung ist weiter eine Feder angeordnet, welche den Stift nach aussen drückt, wobei das Herausfallen des Stiftes durch Abstufungen in der Sackbohrung des Schlüsselschaftes und am Stift verhindert wird. Vorstehende Stifte sind bei einem Schlüssel allgemein nachteilig, da der Schlüssel am Stift leicht einhängt. Die EP 0 621 384 überwindet dabei die Nachteile von DE 35 17 660 mit einer technisch sehr überzeugenden und auch ausgereiften Lösung. Die technische Lösung von der EP 0 621 384 wird bezüglich der Kopiersicherheit und der Herstellbarkeit den höchsten Ansprüchen gerecht.

Allerdings weisen sowohl die DE 35 17 660 als auch die EP 0 621 384 den Nachteil auf, dass die Anzahl der Schliesskombinationen bzw. Permutationen im Wesentlichen von der Ausbildung der Zuhaltungen zwischen Rotor und Stator und der damit korrespondierenden Bohrungen im Schlüssel abhängig ist. Obwohl die EP 0 621 384 bezüglich der Kopiersicherheit deutlich und überzeugende Vorteile bietet, lässt sich die Anzahl der Schliesskombination mit der technischen Lehre von EP 0 621 384 nicht erhöhen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlüssel und Drehschliesszylinder der genannten Gattung zu schaffen, wobei die Anzahl der Schliesskombinationen bzw. Schliesspermutation sowie die Kopiersicherheit des Schlüssels bedeutend erhöht wird. Die Aufgabe ist durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

Der Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss umfasst einen Rotor, einen Stator, mehrere Zuhaltungen und eine zusätzliche Zuhaltung. Der Schlüssel weist Steuerbohrungen zur Einordnung der mehreren Zuhaltungen und wenigstens ein im Schlüsselschaft des Schlüssels angeordnetes Steuerelement auf, das eine Steuerfläche aufweist und das mit der zusätzlichen Zuhaltung des Rotors zusammenarbeitet. Der Drehschliesszylinder, insbesondere die zusätzliche Zuhaltung umfasst mindestens ein Codierungselement und der Schlüssel umfasst mindestens eine zum Codierungselement passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn. Codierungselement und Codierungsbahn arbeiten zusammen.

Mit der Anordnung eines weiteren und zusätzlichen Codierungselementes und der dazu passenden Codierungsbahn kann auf einfache und elegante Art und Weise die Permutation der Schliessungsmöglichkeiten um ein Vielfaches erhöht werden. Zudem kann die Kopiersicherheit des Schlüssels erhöht werden.

Weiter wird auch die Manipulationssicherheit erhöht, weil drei verschiedene Elemente, nämlich die üblichen Zuhaltungen, die Zuhaltung mit dem Steuerelement im Schlüssel und weiter noch das Codierungselement mit der Codierungsbahn, übereinstimmend sein müssen, um das Schloss zu betätigen.

In einer Weiterbildung umfasst der Drehschliesszylinder einen Rotor, einen Stator und mehrere Zuhaltungen. Der Schlüssel gemäss der Weiterbildung umfasst wenigstens ein im Schlüsselschaft des Schlüssels angeordnetes Steuerelement, das eine Steuerfläche aufweist und das mit einer zusätzlichen Zuhaltung des Rotors zusammenarbeitet, wobei das Steuerelement gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelementes radial verschiebbar ist, wobei der Stator innenseitig eine Aufnahmebohrung aufweist, in welche die zusätzliche Zuhaltung gegen die Rückstellkraft radial nach innen bewegbar ist. Weiter umfasst der Schlüssel Steuerelemente, wie Stufenbohrungen, zur Betätigung der anderen Zuhaltungen. Die zusätzliche Zuhaltung weist eine konische Steuerfläche und eine gegenüberliegend zur Steuerfläche angeordnete Kontaktfläche auf. Bei entsprechender Drehstellung des Rotors ist das Steuerelement durch die genannte Rückstellkraft in einer Stellung gehalten, in welcher seine Steuerfläche mit der Kontaktfläche der zusätzlichen Zuhaltung in Kontakt ist. Der Drehschliesszylinder, insbesondere die zusätzliche Zuhaltung, umfassen mindestens ein Codierungselement und der Schlüssel umfasst mindestens eine zum Codierungselement passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn. Der Schlüssel ist in einen entlang der Rotorachse verlaufenden Schlüsselkanal einschiebbar, wobei das Codierungselement vorzugsweise in den Schlüsselkanal hineinragt. Der Schlüsselkanal ist im Rotor angeordnet.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist die zusätzliche Zuhaltung bewegbar in einer Öffnung im Codierungselement gehalten und ist mit einer Stirnseite des Codierungselementes vorzugsweise bündig. Hierdurch kann eine besonders einfache Struktur bereitgestellt werden. Vorzugsweise ist das Codierungselement bezüglich des Schlüsselkanals ortsfest im Rotor gehalten. Das Codierungselement ist vorzugsweise in eine senkrecht zur Rotorachse verlaufende Bohrung im Rotor eingepresst. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Codierungselement in eine Büchse eingepresst, welche ihrerseits in einer senkrecht zur Rotorachse verlaufenden Bohrung eingepresst ist. Alternativ kann das Codierungselement auch Teil dieser Büchse sein, welche in die besagte Bohrung eingepresst ist.

Vorzugsweise ist die zusätzliche Zuhaltung ein Bolzen, der in einer Büchse oder einer Bohrung im Rotor verschiebbar geführt ist.

Vorzugsweise weist der Codierungsabschnitt des Codierungselementes mindestens eine Codierungsausnehmung auf, wobei besonders bevorzugt mindestens zwei Codierungsausnehmungen vorhanden sind, welche in Steckrichtung gesehen den gleichen oder einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen.

Vorzugsweise ist die Aufnahmebohrung im Stator konisch ausgebildet.

Besonders bevorzugt ist die Aufnahmebohrung in einem im Stator radial verschiebbaren Gegenbolzen angeordnet, wobei die konische Steuerfläche der zusätzlichen Zuhaltung mit der Aufnahmebohrung des Gegenbolzens zusammenarbeitet, um diesen radial einzuordnen. Somit muss der Gegenbolzen ebenfalls eingeordnet werden, um den Rotor im Stator zu drehen. Bei einer Weiterbildung des Schlüssels ist die Codierungsbahn bezüglich einer durch eine Mittelachse im Schlüsselschaft bzw. durch die Rotorachse verlaufenden Ebene symmetrisch am Schlüsselschaft angeordnet. Der Schlüssel kann somit als Wendeschlüssel eingesetzt werden. In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Codierungsbahn in einer im Schlüsselschaft verlaufenden Nut angeordnet.

Die Nut umfasst zwei gegenüberliegende durch den Schlüsselschaft bereitgestellte Seitenwände, welche sich in Richtung der Rotorachse erstrecken, wobei beide Seitenwände zum Innenraum der Nut mit besagter Codierungsbahn versehen sind.

Besonders bevorzugt wird die Codierungsbahn in einem durch ein mit dem Schlüsselschaft in Verbindung stehendes Schaftelement bereitgestellt. Das Schaftelement kann beispielsweise als Schlüsselkappe bereitgestellt werden, welche mit der Schlüsselspitze verbunden wird.

Vorzugsweise ist die Codierungsbahn in der Schlüsselspitze angeordnet und erstreckt sich nur abschnittsweise im Bereich der Schlüsselspitze über den Schlüsselschaft. Mit anderen Worten gesagt erstreckt sich die Codierungsbahn also nicht über den gesamten Schlüsselschaft. In einer alternativen Ausführungsform ist es aber denkbar, dass sich die Codierungsbahn über den gesamten Schlüsselschaft erstreckt. In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Codierungsbahn auf der Aussenseite des Schlüsselschaftes, insbesondere auf der Schmalseite und/oder der Seite angeordnet, wobei das Codierungselement eine Nut mit den Codierungsabschnitten umfasst, welche mit an der Aussenseite des Schlüsselschaftes angeordneten Codierungsbahn zusammenarbeitet. Vorzugsweise ist das Codierungselement mittig bzw. symmetrisch zum Schlüsselkanal angeordnet. Das Codierungselement steht also mittig zwischen zwei Seitenwänden des Schlüsselkanals. Besonders bevorzugt ist die Breite des Codierungselementes kleiner als die Breite des Schlüsselkanals. Besonders bevorzugt ragt das Codierungselement von mindestens einer Seite in den Schlüsselkanal hinein. Beispielsweise ragt das Codierungselement von oben und/oder unten in den Schlüsselkanal ein.

Bevorzugt ist das Codierungselement als Zapfen ausgebildet.

Besonders bevorzugt ist das Codierungselement in einer Öffnung eingesetzt, wobei die Öffnung einen Querschnitt aufweist, welcher ein Einsetzen des Codierungselementes in einer vordefinierten Orientierung zum Schlüsselkanal ermöglicht, und dass diese Öffnung vorzugsweise durch eine in eine Bohrung im Rotor eingesetzte, insbesondere eingepresste, Büchse bereitgestellt wird.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausfuhrungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht durch einen erfmdungsgemässen Drehschliesszylinder mit eingesetztem Schlüssel;

Fig. 2 eine Schnittansicht nach Figur 1 mit um 45° verschwenkten Rotor;

Fig. 3 eine Schnittansicht nach Figur 1 mit um 90° verschwenkten Rotor;

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht des Schlüssels nach Figur 1 mit angedeutetem Drehschliesszylinder;

Fig. 5a-5d verschiedene Ansichten des Schlüssels nach der Figur 1 mit einer

Ausführungsform eines Codierungselementes;

Fig. 6a-6c verschiedene Ausführungsformen des Schlüssels nach Figur 1 ;

Fig. 7a-7f verschiedene Ausführungsformen eines Codierungselementes;

Fig. 8 eine weitere Ausführungsform eines Codierungselementes mit einem

Schlüssel mit codierter Schmalseite;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform eines Codierungselementes mit einem

Schlüssel mit codierter Breitseite;

Fig. 10 a/b eine bevorzugte Ausführungsform der Schlüsselspitze;

Fig. 11 a/b eine weitere Ausführungsform des Drchschl iesszylinders mit einem

Abfrageelement, und

Fig. 12 a-c weitere Ausführungsformen.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN In der Figur 1 wird eine erste Ausführungsform eines erfmdungsgemässen Drehschliesszylinders mit einem Schlüssel 7 gezeigt.

Der Drehschliesszylinder umfasst im Wesentlichen einen Rotor 1 mit einem Schlüsselkanal 2 und einen Stator 3, in welchem der Rotor 1 um die Rotorachse drehbar gelagert ist. Mit einem in einen Schlüsselkanal 2 des Rotors 1 eingeführten Schlüssel 7 werden hier nicht gezeigte, übliche Stiftzuhaltungen eingeordnet, wobei der Rotor 1 zur Betätigung eines hier nicht näher gezeigten Schlosses gedreht werden kann. Zur Einordnung dieser üblichen Zuhaltungen weist der Schlüssel 7 entsprechende Bohrungen bzw. Stufenbohrungen auf. Der Schlüssel 7 kann jedoch auch ein Nicht-Wendeschlüssel, wie beispielsweise ein sogenannter Zackenschlüssel, sein, wobei dann der Drehschliesszylinder selbstverständlich entsprechend angepasst ist.

In der Figur 1 wird der Stator 3 mit einer üblichen Stahlhülse 4 umgeben. Im Stator 3 ist der Rotor 1 drehbar gelagert. Rotor 1 und Stator 3 werden hier nur beispielhaft gezeigt und können in anderen Ausführungsformen auch anders ausgebildet sein.

Zusätzlich zu den hier nicht gezeigten Zuhaltungen weist der Drehschliesszylinder eine zusätzliche Zuhaltung 15 im Rotor 1 auf. Weiter weist der Stator 3 innenseitig gegen den Rotor 1 gerichtet mehrere Gegenbolzen 5, 16, 17 auf. Diese Gegenbolzen 5, 16, 17 umfassen jeweils eine Aufnahmebohrung 22, 23, 24 auf, in welche die zusätzliche Zuhaltung 15 eingreift. Die zusätzliche Zuhaltung 15 weist eine konische Steuerfläche 15a und eine gegenüberliegend zur Steuerfläche 15a angeordnete Kontaktfläche 40 auf. Die Steuerfläche 15a steht in Kontakt mit den Aufnahmebohrungen 22, 23, 24, wenn die zusätzliche Zuhaltung 15 in der entsprechenden Drehstellung liegt.

Der Schlüssel 7 umfasst, wie in der Figur 1 gezeigt, wenigstens ein im Schlüsselschaft 11 des Schlüssels 7 angeordnetes Steuerelement 9. In der Figur 4 wird eine Ausführungs form mit zwei Steuerelementen 9, 10 gezeigt. Das Steuerelement 9, 10 weist eine Steuerfläche 9b, 10b auf, welche mit der zusätzlichen Zuhaltung 15 des Rotors 1 zusammenarbeitet. Die Steuerflächen 9b, 10b stehen dabei mit der Kontaktfläche 40 der zusätzlichen Zuhaltung 15 bei eingesetztem Schlüssel in Kontakt. Das Steuerelement 9, 10 steht hier mit einem ebenfalls im Schlüsselschaft 11 angeordnetes Rückstellelement 12, hier mit einer Druckfeder, in Verbindung und ist gegen die Rückstellkraft des Rückstellelementes 12 radial verschiebbar.

Weiter umfasst der Drehschliesszylinder, insbesondere die zusätzliche Zuhaltung 15, mindestens ein Codierungselement 41 mit mindestens einem Codierungsabschnitt 42 und der Schlüssel 7 umfasst mindestens eine zum Codierungselement 41 passende und in Steckrichtung verlaufende Codierungsbahn 43. Das Codierungselement 41 ragt in den Schlüsselkanal 2 ein. Um den Schlüssel 7 also in den Schlüsselkanal 2 einführen zu können, muss die Codierungsbahn 43 am Schlüssel mit dem Codierungselement 41 an der zusätzlichen Zuhaltung 15 übereinstimmen. Bei nicht passendem Schlüssel 7 ist es nicht möglich, diesen in den Schlüsselkanal 2 vollständig einzuführen, weil das Codierungselement 41 nicht passend zur Codierungsbahn 43 ausgebildet ist. Somit können auch die Zuhaltungen nicht betätigt werden. Die Steuerelemente 9 und 10 können bei vollständig im Schlüsselkanal 2 eingeschobenen Schlüssel 7 gegen die rückwirkende Kraft der Druckfeder 12 begrenzt nach innen in die Bohrung 29 im Schlüssel 7 bewegt werden. Der Zweck dieser Beweglichkeit ergibt sich aus der nachfolgenden Funktionsbeschreibung mit Bezug zu den Figuren 1 bis 3. Um den Drehschliesszylinder zu betätigen, wird der Schlüsselschaft 11 des Schlüssels 7 wie üblich in den Schlüsselkanal 2 eingeführt. Während des Einschiebens des Schlüssels 7 kommt dieser mit seiner Codierungsbahn 43 in Kontakt mit dem im Drehschliesszylinder angeordneten Codierungselement 41, welches in Schlüsselkanal 2 einragt. Bei einem berechtigten Schlüssel stimmen Codierungsbahn 43 und Codierungselement 41 überein und der Schlüssel 7 kann vollständig in den Schlüsselkanal 2 eingeschoben werden. Hierbei werden durch die üblichen Bohrungen des Schlüssels die hier nicht gezeigten üblichen Zuhaltungen eingeordnet. Mit anderen Worten kann gesagt werden, dass für die Drehung des Rotors 1 nicht nur die üblichen Zuhaltungen mit dem Schlüssel 7, sondern auch das Codierungselement 41 mit der Codierungsbahn 43 übereinstimmen müssen.

In der in Figur 1 gezeigten Anordnung wird zudem die zusätzliche Zuhaltung 15 durch das Steuerelement 9 des Schlüssels 7 positioniert, insbesondere angehoben, so dass es in die Aufnahmebohrung 24 des Gegenbolzens 5 eingreift. Wird ein für den Drehschliesszylinder vorgesehener Schlüssel 7 verwendet, so wird hier ein Gegenbolzen 5 durch die Zuhaltung 15 bezüglich des Rotors 1 eingeordnet, wie dies in der Figur 1 gezeigt wird. Der Gegenbolzen 5 muss nicht zwingend vorgesehen sein, die Aufnahmebohrung 24 könnte sich auch im Stator 3 selbst befinden. Der Gegenbolzen 5 bringt eine zusätzliche Sicherheit. Damit die Zuhaltung 15 den Gegenbolzen 5 einordnen kann, ist die Druckfeder 12 im Schlüssel 7 stärker ausgebildet als die Druckfeder 30, welche den Gegenbolzen 5 radial nach innen drückt. Wie an sich üblich, weist der Gegenbolzen 5 eine konische Bohrung 24 auf, die korrespondierend zur konischen Steuerfläche 15a der Zuhaltung 15 ausgebildet ist.

Da nun die Zuhaltung 15 und das Steuerelement 9 gegen die rückwirkende Kraft der Druckfeder 12 nach innen bewegbar sind, kann trotz des Eingriffs der Zuhaltung 15 in die Aufnahmebohrung 24 der Rotor 1 mit dem Schlüssel 7 gedreht werden, beispielsweise in Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn. Dies ist selbstverständlich nur dann möglich, wenn die Aufnahmebohrung 24 und entsprechend die Fläche 15a konisch ausgebildet sind. Beim Drehen des Rotors 1 bewegt sich die zusätzliche Zuhaltung 15 radial nach innen bis eine ebene Stirnfläche 15b die Scherlinie 27 zwischen Rotor 1 und Stator 3 erreicht hat. In der Figur 1 kann weiterhin gut erkannt werden, dass das Codierungselement 41 bezüglich den Seitenwänden des Schlüsselkanals 11 mittig, also symmetrisch, im Schlüsselkanal 11 steht. Zwischen der Seitenwand und dem Codierungselement 41 liegt also sowohl links wie rechts des Codierungselementes 41 ein Zwischenraum, in welchen der Schlüssel 7 zu liegen kommt. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass das Codierungselement 1 von einer Seitenwand in den Schlüsselkanal 11 hineinragt.

Bei einem Wendeschlüssel kann sowohl von oben her, wie in der Figur 1 gezeigt, als auch von unten her ein Codierungselement 41 in den Schlüsselkanal 11 einragen. Bei einem Wendeschlüssel ragt das Codierungselement 41 von oben und/oder von unten in den Schlüsselkanal. In der Figur 2 wird der Rotor um 45° verschwenkt gezeigt. Hier kann gut erkannt werden, dass die Stirnfläche 15b mit der Innenseite 8 des Stators 3 in Kontakt ist und somit auf der Scherlinie 27 zwischen Rotor 1 und Stator 3 liegt. Die anderen beiden Gegenbolzen 16 und 17 mit Bohrung 22, 23 und der Druckfeder 20, 21 erfüllen die genau gleiche Funktion, wie der Gegenbolzen 5. In der Fig. 3 ist deutlich dargestellt, wie der Gegenbolzen 16 durch die Zuhaltung 15 bei entsprechender Drehstellung des Rotors 1 eingeordnet wird. Bei einem Weiterdrehen des Rotors 1 aus dieser Stellung, beispielsweise im Gegenuhrzeigersinn, weicht die Zuhaltung 15 wiederum radial nach innen aus, wobei entsprechend auch das Steuerelement 9 gegen die rückwirkende Kraft der Druckfeder 12 radial nach innen bewegt wird. Wie ersichtlich, kann der Drehschliesszylinder mit einem zugehörigen und erfmdungsgemässen Schlüssel 7 wie üblich betätigt werden. Bei einem Schlüssel mit fehlendem Steuerelement 9 ist eine Betätigung jedoch auch bei Anwendung hoher Kräfte nicht möglich.

Wird nun versucht, den Drehschliesszylinder mit einem Schlüssel ohne bewegliches Steuerelement zu betätigen, so wird auch bei einer Einordnung der üblichen Zuhaltung der Rotor 1 durch die zusätzliche Zuhaltung 15 gesperrt, da diese Zuhaltung 15 am Schlüsselschaft des Schlüssels anliegt und radial nach innen nicht ausweichen kann. Sind nun der Stator 3, die Zuhaltung 15 und die Büchse 13 aus hartem Werkstoff, beispielsweise gehärtetem Stahl, so ist es auch mit Gewalt nicht möglich, den Rotor 1 zu drehen. Bei Anwendung hoher Kräfte wird dann lediglich der Griff des Schlüssels abgedreht.

Weist ein Schlüssel anstelle eines Steuerelementes 9 bzw. 10 eine Bohrung an entsprechender Position auf, so ist die zusätzliche Zuhaltung 15 im Eingriff mit dem entsprechenden Gegenbolzen 5. In diesem Fall wird der Gegenbolzen 5 in das Innere der Hülse 13 bewegt und sperrt den Drehschliesszylinder. Der Rotor 1 kann in diesem Fall nicht in die Position gedreht werden, in welcher das Schloss entriegelt wird. Ist die Bohrung im Schlüssel 7 zylindrisch ausgebildet, so kann der Zuhaltung 15 nicht mehr aus dem Schlüssel 7 bewegt werden und der Schlüssel 7 kann nicht mehr abgezogen werden, wobei gleichzeitig der Gegenbolzen 5 den Rotor sperrt. Der Schlüssel 7 weist entweder ein Steuerelement 9, wie in der Figur 1 gezeigt, oder zwei Steuerelemente 9 und 10, wie in der Figur 4 gezeigt, auf. Die Steuerelemente 9, 10 sind in einer Bohrung 29 am Schlüsselschaft 11 gelagert und werden durch eine Druckfeder 12 in Stellung in der in Figur 2 gezeigten Stellung gehalten. Die Steuerelemente 9 und 10 sind zylindrische Stifte mit jeweils einem radial nach aussen ragenden Flansch 45 bzw. 46.

Von den Figuren 1 bis 3 kann gut erkannt werden, dass der Schlüssel 7 in den entlang oder parallel zur Rotorachse verlaufenden Schlüsselkanal 2 einschiebbar ist. Das Codierungselement 41 ragt dabei in den Schlüsselkanal 2 hinein, so dass ein Kontakt zwischen Codierungselement 41 und Codierungsbahn 43 herstellbar ist.

Die Zuhaltung 15 ist hier bewegbar zum Schlüsselkanal 2 in einer Öffnung 47 im zum Schlüsselkanal 2 feststehenden Codierungselement 41 gehalten. Die Kontaktfläche 40 der Zuhaltung 15 liegt vorzugsweise bündig mit der Stirnseite 41a des Codierungselementes 41. Die Zuhaltung 15 ist hier ein Bolzen, der in einer Büchse 13 oder einer Bohrung 28 im Rotor 1 und in der genannten Öffnung 47 im Codierungselement 41 verschiebbar geführt ist.

Das Codierungselement 41 ist bezüglich des Schlüsselkanals 2 ortsfest im Rotor gehalten und steht somit mit dem Rotor 1 fest in Verbindung. Hierdurch liegt das Codierungselement 41 immer an der gleichen Stelle. Vorzugsweise ist das Codierungselement 41 in eine senkrecht zur Rotorachse verlaufende Bohrung 28 im Rotor 1 eingepresst. Alternativ kann, wie in der Figur 1 gezeigt, das Codierungselement 41 auch mit einer in die Bohrung 28 eingesetzte Büchse 13 in Verbindung stehen oder gar Teil dieser Büchse 13 sein, wobei dann eine einstückige Struktur geschaffen wird. Die Büchse 13 wird vorzugsweise in die Bohrung 28 eingepresst. Die Verbindung zwischen Codierungselement 41 und Büchse 13 ist vorzugsweise eine Pressverbindung.

Der Rotor 1 ist mit einer radialen Bohrung 28 versehen, in welche eine optionale Büchse 13 mit einer Durchgangsbohrung 14 eingesetzt ist. In der vorzugsweise aus gehärtetem Stahl hergestellten Büchse 13 oder direkt in der Bohrung 28 ist eine Zuhaltung 15 in der Form eines zylindrischen Bolzens radial verschiebbar geführt. Das radial äussere Ende der Zuhaltung 15 weist eine Konusfläche 15a auf, die korrespondierend zur Aufnahmebohrung 22, 23, 24 im Gegenbolzen 5, 16, 17 ausgebildet ist. Ein am anderen Ende der Zuhaltung 15 angeordneter zylindrischer Teil 15b ragt durch oder in die Durchgangsbohrung 14. Wie die Fig. 1 zeigt, wird bei einem in dem Schlüsselkanal 2 eingeführten Schlüssel 7 die Zuhaltung 15 durch ein Steuerelement 10 in einer radial definierten Lage gehalten oder gar nach aussen gegen den Stator 3 gepresst.

Die Öffnung 14 in Büchse 44 kann aber auch einen quadratischen Querschnitt aufweisen, wobei der Querschnitt des Codierungselementes 41 im Bereich der Büchse ebenfalls quadratisch ist. Es handelt sich hier um eine asymmetrische Ausbildung des Codierungselementes 41. Das Codierungselement 41 muss in einer entsprechenden und zum Schlüssel passenden Orientierung in die Büchse eingesetzt werden. Die Öffnung in der Büchse kann aber auch einen anderen Querschnitt aufweisen. Beispielhaft werden hier dreieckige, mehreckige oder polygonale Querschnitte genannt. Das asymmetrische Codierungselement 41 hat den Vorteil, dass es mehrfach eingesetzt werden kann, wodurch die Schliesskombinatorik erhöht wird.

In der Figur 4 wird das Codierungselement 41 im Eingriff mit dem Schlüssel 7 gezeigt. Hier weist das Codierungselement 41 zwei Codierungsausnehmungen 48 auf, welche entsprechend der Codierungsbahn 43 am Schlüssel 7 ausgebildet sind. Die Codierungsausnehmungen 48 korrespondieren dabei mit der durch die Codierungsbahnen 43 bereitgestellten Struktur auf dem Schlüssel 7.

Die Figuren 5a bis 5d zeigen eine erste Ausführungsform eines Codierungselementes 41 und der dazu passenden Codierungsbahnen 43 am Schlüssel 7.

Das Codierungselement 41 und der Schlüssel 7 sind hier so ausgebildet, dass der Schlüssel in dem Bereich, in welchen das Codierungselement 41 zu liegen kommt, eine Nut 49 aufweist. Die Nut 49 nimmt also das Codierungselement 41 auf. Die Nut 49 wird durch Seitenwände 50 des Schlüsselschaftes 11 begrenzt. Von den Seitenwänden 50 erstrecken sich die Codierungsbahnen 43 in die Nut 49 hinein, was vom Querschnitt der Figur 5a besonders gut ersichtlich ist. In der Figur 5b wird die Ansicht der Codierungsbahnen 43 innerhalb der Nut 49 gezeigt und von der Figur 5c kann erkannt werden, wie die Codierungsbahn 43 mit dem Codierungsabschnitt 42 des Codierungselementes 41 zusammenarbeitet. Weiter zeigt die Figur 5c auch, dass der Stift 15c der Zuhaltung 15 durch das Codierungselement 41 hindurchragt und in der Öffnung 47 im Codierungselement 41 gelagert ist.

Gegen oben hin ist die Nut 49 hier mit einem in die Nut hineinragenden Abschnitt 59 begrenzt. Dieser Abschnitt 59 kann ebenfalls Codierungsfunktion haben und wäre dann der Codierungsbahn 43 zuzurechnen. Der Abschnitt 59 arbeitet mit einer Ausnehmung 58 am Codierungselement 41 zusammen. Gleichzeitig dient der Abschnitt 59 auch dem Schutz der Codierungsbahnen 43 innerhalb der Nut 49.

Bezüglich einer durch die Rotorachse und die Mittelachse durch den Schlüsselschaft parallel zur Seite 55 verlaufenden Ebene El ist die Codierungsbahn 43 und auch das Codierungselement 41 in der vorliegenden gezeigten Ausführungsform symmetrisch ausgebildet. Eine asymmetrische Ausbildung ist auch denkbar.

In den Figuren 5a bis 5d wird nur eine Nut 49 mit Codierungsbahnen 43 gezeigt. In anderen Ausführungsformen können auch zwei Nuten 49 mit Codierungsbahnen 43 gegenüberliegend zueinander angeordnet werden. Bezüglich dieser Ausbildung ist es besonders vorteilhaft, wenn die zwei Nuten 49 bezüglich einer durch die Rotorachse und parallel zur Schmalseite 54 verlaufenden Ebene E2 symmetrisch ausgebildet sind, wodurch der Schlüssel als Wendeschlüssel einsetzbar ist. Das Codierungselement 41 ist vorzugsweise rotationssymmetrisch um eine im eingebauten Zustand senkrecht zur Steckrichtung verlaufende Achse ausgebildet. Somit kann das Codierungselement 41 ohne genaue Lagepositionierung, also nicht-lagerichtig eingebaut werden. Alternativ kann das Codierungselement 41 aber auch Asymmetrisch ausgebildet sein, wobei dann das Codierungselement 41 bezüglich der Steckrichtung des Schlüssels 7 lagerichtig im Schlüsselkanal 2 positioniert werden muss. Anhand der Figuren 4 und 5 c werden nun zwei verschiedene Ausführungsformen eines erfmdungsgemässen Schlüssels 7 bezüglich der Anordnung der Steuerelemente 9, 10 erläutert. In der Figur 4 wird ein Wendeschlüssel gezeigt. Hier weist der Schlüsselschaft 11 des Schlüssels 7 eine durchgehende Stufenbohrung 29 mit einer Stufe 18 auf. In diese Stufenbohrung 29 ist eine Druckfeder 12 eingesetzt, die zwei gegenüberliegenden Steuerelemente 9, 10, die ebenfalls in der Stufenbohrung 29 eingesetzt sind, beaufschlagt. Jedes der Steuerelemente weist einen Flansch 45, 46 auf. Der Flansch 45 des Steuerelementes 9 steht dabei an der Stufe 18 der Stufenbohrung 29 an, wodurch verhindert ist, dass das Steuerelement 9 am äusseren Ende aus der Stufenbohrung 29 austreten kann. Gegenüberliegend der Stufe 18 ist eine Hülse 19 in die Bohrung 29 eingepresst. Der Flansch 46 des Steuerelementes 10 liegt entsprechend an einer Hülse 19 an, welche mit Presssitz in die Stufenbohrung 29 eingesetzt ist. Wie ersichtlich, sind die Steuerflächen 9b und 10b der Elemente 9 und 10 in den in Fig. 1 gezeigten Stellungen genau bündig mit einer Fläche 61, welche die Grenze der Codierungsbahnen 43 markiert. Die mechanische Steuereinrichtung mit den Elementen 9 und 10 sowie der Druckfeder 12 ist vergleichsweise einfach herstellbar und funktionssicher.

In der Figur 5c wird ein Nicht- Wendeschlüssel gezeigt. Auch hier umfasst der Schlüssel 7 im Schlüsselschaft 11 eine Bohrung 29, in welcher das Steuerelement 9 und die Druckfeder 12 eingesetzt ist. Die Bohrung 29 ist hier als Stufenbohrung ausgebildet. Das Steuerelement 9 wird über einen Bolzen 31 , der in die Bohrung 29 eingepresst ist, in der Bohrung 29 gehalten. Auch hier ist die Steuerfläche 9b bündig mit der Fläche 61.

In den Figuren 6a bis 6c wird eine weitere Ausführungsform eines Codierungselementes 41 und der passenden Codierungsbahn 43 am Schlüssel 7 gezeigt. Das Codierungselement 41, welches nur in der Figur 6b dargestellt wird, hat die Gestalt eines Bolzens 56, durch welchen sich die Öffnung 47 für die Aufnahme der Zuhaltung 15 hindurch erstreckt. In die Mantelfläche 57 des Bolzens 56 erstrecken sich Ausnehmungen 58, welche den Codierungsabschnitt bereitstellt. Die Ausnehmungen 58 sind hier bezüglich der Öffnung 47 beidseitig angeordnet. Falls der Bolzen 56 einen kreisrunden Querschnitt hat, so kann die Ausnehmung 58 eine umlaufende Rille sein. Die Ausnehmung 58 liegt beabstandet zur Stirnfläche 59 des Bolzens 56. Dieser Abstand kann, wie in den Figuren 6a bis 6c gezeigt kann zwecks der Erhöhung der Schliessungszahl bei unterschiedlichen Ausführungsformen unterschiedlich ausgebildet sein, beispielsweise in drei Stufensprüngen.

Die Tiefe der Nut 49 im Schlüssel 7, welche den Bolzen 56 aufnimmt ist, dabei ebenfalls bei jeder Ausführungsform unterschiedlich ausgebildet, wobei der Schlüssel hier ebenfalls drei Stufensprüngen aufweist. Die Nut 49 weist hier ebenfalls eine Codierungsbahn 43 auf, welche nach oben hin mit einem in die Nut 49 ragenden Abschnitt 59, welcher gleichzeitig die Schmalseite definiert, begrenzt ist. Die Codierungsbahn 43 wird hier durch die zwischen dem Grund der Nut 49 und dem Abschnitt 59 vorhandene Ausnehmung und dem Abschnitt 59 selbst bereitgestellt.

Mit den drei Stufensprüngen kann die Anzahl der Schliesskombinationen deutlich erhöht werden. Eine andere Anzahl von Stufensprüngen ist ebenfalls denkbar.

In den Figuren 7a bis 7b werden weitere Ausführungsformen von möglichen Codierungselementen 41 gezeigt. Die Codierungselemente 41 weisen hier ebenfalls eine Ausnehmung 58 auf, welche mit dem Abschnitt 59 der Nut 49 korrespondiert. Diese Ausnehmung 58 ist hier optional und es kann, wenn der Abschnitt 59 ebenfalls nicht vorhanden ist, auf die Ausnehmung 58 verzichtet werden. Weiter weisen die Codierungselemente 41 hier zusätzliche Codierungsausnehmungen 60 auf, welche unterschiedliche Formen aufweisen. Der Schlüssel 7, welcher hier nicht gezeigt wird, weist ebenfalls den Codierungsausnehmungen 60 entsprechende Codierungsbahnen 43 auf, welche sich dann von der Seitenwand in die Nut hinein erstrecken.

Der Querschnitt dieser Codierungsausnehmungen 60 kann verschiedenartig ausgebildet sein, wie beispielsweise rechteckig nach Figur 7a, und/oder halbrund nach Figur 7c, und/oder trapezförmig nach Figur 7c, und/oder dreieckig nach Figur 7c. Auch die Kombination von mehreren unterschiedlichen Querschnitten ist möglich, sowie die Anordnung von mehreren gleichen oder unterschiedlichen Codierungsausnehmungen an einer Seite des Codierungselementes 41, wie anhand der Figur 7d gezeigt.

Die Querschnitte nach Figur 7d werden bevorzugt in einem Bolzen 56 mit rechteckigem Querschnitt angeordnet. Der Bolzen 56 wird dann lagerichtig zum Schlüsselkanal 2 in den Rotor eingepresst, wobei die Codierungsausnehmungen in Richtung des Schlüsselkanals 2 verlaufen.

In den Figuren 7e und 7f werden weiter mögliche Codierungselemente gezeigt. Hier weisen einige der Codierungsausnehmungen 60 Hinterschnitte 64 auf.

Die Codierungsbahnen 43 nach den Figuren 5 bis 7 haben gemeinsam, dass diese an der Schmalseite 54 des Schlüssel 7 angeordnet sind. In den Figuren 8 und 9 werden alternative und weitere Ausführungsformen gezeigt. Hier weist das Codierungselement 41 eine Nut 63 auf, in welcher der Codierungsabschnitt 42 angeordnet ist. Der Schlüssel 7 weist am Schlüsselschaft mit dem Codierungsabschnitt 42 zusammenarbeitende Codierungsbahnen 43 auf. In der Figur 8 ist der Codierungsabschnitt 42 im Grund der Nut 63 des Codierungselementes 41 angeordnet und die Codierungsbahn 43 ist dementsprechend auf der Schmalseite 54 des Schlüssels angeordnet.

In der Figur 9 ist der Codierungsabschnitt 42 an den Seitenwänden der Nut 63 angeordnet und die Codierungsbahn 43 ist dementsprechend auf der Seite 55 des Schlüssels angeordnet.

Eine Kombination der Figuren 8 und 9 ist ebenfalls möglich, wobei dann die Codierungsbahn 42 sowohl an der Schmalseite 54 und auch an der Seite 55 des Schlüssels 7 angeordnet ist, wobei dann auch die Codierungsabschnitte auf den Seitenwänden und dem Grund der Nut 63 angeordnet werden müssen.

Auch wäre es denkbar, dass der Schlüssel beim Übergang von der Seite 55 auf die Schmalseite 54 abgeschrägt ausgebildet ist, wobei sowohl an der Abschrägung, wie auch an der Schmalseite 54 und/oder an der Seite 55 entsprechende Codierungen vorhanden sein können. In den Figuren 10a und 10b wird eine besonders bevorzugte Ausführungsform einer Schlüsselspitze gezeigt. Die Schlüsselspitze umfasst dabei eine Schlüsselkappe 65, welche auf den Schlüsselschaft 11 aufgesteckt wird. Die Schlüsselkappe 65 kann über eine formschlüssige, kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung mit dem Schlüssel verbunden werden.

Die Schlüsselkappe 65 umfasst die Codierungsbahn 43, während das Steuerelement 9 am Schlüsselschaft 11 angeordnet ist. Das Anordnen der Codierungsbahn 43 an der Schlüsselkappe 65 hat den Vorteil, dass die Anzahl der Schliesspermutationen auf einfache Art und Weise erhöht werden kann. Die Schlüsselkappe 65 kann auch an den Schlüsseln gemäss der AusfuhrungsfonTi der Figur 4 angeordnet werden.

Die Schlüsselkappe 65 kann mit einer Vielzahl unterschiedlicher Codierungsbahnen 43 und in verschiedenen Materialien sehr rationell hergestellt werden. In den Figuren I Ia und I Ib wird eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Zusätzlich zu den oben bereits beschriebenen Merkmalen umfasst der Drehschliesszylinder eine weitere Zuhaltung in der Gestalt einer Abfragezuhaltung 66. Die Abfragezuhaltung 66 dient der Abfrage des Vorhandenseins der Codierungsbahn 43. Bei Vorhandensein der Codierungsbahn 43 wird die Abfragezuhaltung 66 auf Schliesshöhe bewegt, so dass der Rotor 1 zum Stator 3 verdreht werden kann.

Die Abfragezuhaltung 66 umfasst hier einen Rotorstift 67 und einen Statorstift 68, welcher mit einer gegen den Rotor 1 wirkenden Feder 69 mit einer Federkraft beaufschlagt wird. Die Abfragezuhaltung 66 befindet sich dann auf Schliesshöhe, wenn die Kontaktlinie zwischen Rotorstift 67 und Statorstift 68 auf der Scherlinie 27 liegen.

Besonders bevorzugt wirkt die Abfragezuhaltung 66 auf die Seitenwand 50, welche die Nut 49 seitlich begrenzt. Dies wird in der Figur I Ia dargestellt. In einer anderen Ausführungsform wirkt die Abfragezuhaltung 66 auf die Codierungsbahn 43, was in der Figur I Ib dargestellt ist. In beiden Ausführungsformen kann die Abfragezuhaltung in Richtung der Mittelachse M vom Codierungselement 41 versetzt sein.

In den Figuren 12a bis 12c wird eine weitere vorteilhafte Ausführungsform gezeigt. Hier wird gut gezeigt, dass der Schlüsselschaft 11 als Hauptprofil gebildet werden kann. Dabei wird von einer Aussenfläche 70 der Schlüsselschaft 11 in mehreren definierten Stufensprüngen verkleinert, wobei das Codierungselement 41 ebenfalls anzupassen ist. Diese Stufensprünge haben den Vorteil, dass die Kopiersicherheit und die Anzahl der Permutationen verbessert werden kann. In den Figuren werden beispielhaft drei verschiedene Stufensprünge gezeigt. Die Zahl der Stufensprünge kann beliebig sein. In den Figuren 12a bis 12c wird nicht die Nut 49 gezeigt. Die Nut 49 kann aber gleichermassen angeordnet werden, wobei hier auf die Figuren 6a und 6c verwiesen wird.

Weiter wird in den Figuren 12a bis 12c gezeigt, dass das Codierungselement 41 an seiner zum Schlüsselschaft 11 zugewandten Fläche über zusätzliche Codierungsbereiche 71 verfügt, welche mit Codierungsbahnen 43 am Schlüsselschaft zusammenarbeiten. Hier werden beispielhafte Codierungsbahnen 43 gezeigt, welche die Form eines Dreiecks im Querschnitt haben. Die Form und Anzahl kann beliebig sein.

BEZUGSZEICHENLISTE

Rotor 30 Druckfeder

Schlüsselkanal 31 Bolzen

Stator 40 Kontaktfläche

Stahlhülse 41 Codierungselement

Gegenbolzen 41a Stirnfläche

Schlüssel 42 Codierungsabschnitt

Innenseite 43 Codierungsbahn

Steuerelement 45 Flansch

b Steuerfläche 46 Flansch

0 Steuerelement 47 Öffnung

0b Steuerfläche 48 Codierungsausnehmung1 Schlüsselschaft 49 Nut

2 Rückstellelement 50 Seitenwand

3 Büchse 52 Schlüsselspitze

4 Durchgangsbohrung 53 Aussenseite

5 zusätzliche Zuhaltung 54 Schmalseite

5a konische Steuerfläche 55 Seite

5b ebene Stirnfläche 56 Bolzen

5c Stift 57 Mantelfläche

6 Gegenbolzen 58 Ausnehmung

7 Gegenbolzen 59 Abschnitt

8 Stufe 60 Codierungsausnehmung9 Hülse 61 Fläche

0 Druckfeder 63 Nut

1 Druckfeder 64 Hinterschnitt

2 Aufnahmebohrung 65 Schlüsselkappe 3 Aufnahmebohrung 66 Abfragezuhaltung 4 Aufnahmebohrung 69 Feder

7 Scherlinie 70 Aussenfläche

8 Bohrung 71 Codierungsbereich 9 Stufenbohrung, Sackbohrung