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Patent Searching and Data


Title:
KEY WITH AN ADDITIONAL DATA MEMORY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/053416
Kind Code:
A2
Abstract:
In order to create a key (100) for locking of a lock and which has a data memory (10), and to create an apparatus (11) for reception and/or output of data and which offers increased convenience, an additional memory (16) is provided.

Inventors:
SAUTER ULRICH (DE)
SCHEIDER WOLF-HENNING (DE)
VOGT LOTHAR (DE)
KOENIGSMANN MARTIN HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/064332
Publication Date:
April 30, 2009
Filing Date:
October 23, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
SAUTER ULRICH (DE)
SCHEIDER WOLF-HENNING (DE)
VOGT LOTHAR (DE)
KOENIGSMANN MARTIN HOLGER (DE)
International Classes:
G07C9/00
Foreign References:
DE102005030081A12007-01-04
DE102007044855A12008-05-15
DE10317499A12004-11-04
DE9405064U11995-04-20
US20060190664A12006-08-24
EP1363249A12003-11-19
US20050027997A12005-02-03
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Schlüssel (100) zum Verschließen eines Schlosses mit einem Datenspeicher (10) und einer Vorrichtung (11 ) zum Empfang und/oder Ausgeben von Daten, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Speicher (16) vorgesehen ist.

2. Schlüssel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine USB-Schnittstelle (17) vorgesehen ist, insbesondere eine ausfahrba- re.

3. Schlüssel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich oder anstelle der USB-Schnittstelle eine Bluetooth und/oder WLAN Schnittstelle vorgesehen ist.

4. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Speicher (16) ein Flash- oder SD-Speicher ist.

5. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass in dem zusätzlichen Speicher (16) Daten im MP3-

. Format oder im WMA-Format hinterlegbar sind.

6. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Speicher (16) in dem Schlüsselkör- per (13) integriert oder als Chip oder Karte aus diesem herausnehmbar ist.

7. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Daten aus dem Internet in dem zusätzlichen Spei- eher (16) hinterlegbar sind.

8. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Datenübertragung über einen Datenbus, eine Infrarot-Schnittstelle oder mit elektromagnetischen Wellen erfolgt.

9. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel (100) über eine eigene Energieversorgung verfügt oder extern mit Energie versorgt wird, insbesondere über eine Schnittstelle oder induktiv.

Description:

Robert Bosch (R. 320593)

BESCHREIBUNG

SCHLüSSEL MIT EINEM DATENSPEICHER

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen Schlüssel zum Verschließen eines Schlosses mit einem Datenspeicher und einer Vorrichtung zum Empfang und/oder Ausgeben von Daten.

STAND DER TECHNIK

Schlüssel werden unter anderem in der Kraftfahrzeugtechnik eingesetzt, um ein Schloss einer Zentralverriegelung zu öffnen oder zu Schließen. Hierzu kann entweder ein feststehender oder beweglicher Schlüsselbart vorzugsweise aus Metall in das Schloss eingeschoben werden oder es erfolgt ein Datenaustausch über Infrarot- oder Funksignale zwischen dem Schlüssel und einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeugs zu ihrer Betätigung. Ebenso kann ein Kraftfahrzeugschlüssel nach Art eines Transpon- ders auf vom Kraftfahrzeug ausgehende Funksignale reagieren.

üblicherweise sind in derartige Schlüssel Zusatzfunktionen integriert wie ein aktivierbares Leuchtmittel und/oder eine zusätzlichen Taste zum separaten öffnen beispielsweise einer Kofferraumklappe des Kraftfahrzeugs. Auch können Inspektionsdaten in einen Speicher im Schlüssel ein- und ausgelesen werden, um z.B. einen Werkstattbesuch zur Inspektion zu be- schleunigen.

Aus der DE 10 2004 023 939 A1 ist ein solcher Schlüssel bekannt, der zusätzlich mit einer Einrichtung zum Speichern der Position des Schlosses im Raum versehen ist, um mit Hilfe eines ebenfalls integrierten Navigationssystems auch nach längerer Zeit das beispielsweise in einem Park- haus abgestellte Kraftfahrzeug ohne Schwierigkeiten wieder auffinden zu können.

Weiterhin ist es bekannt, dass ein Nutzer eine Vielzahl an technischen Geräten mit sich führt, beispielsweise ein Mobiltelefon, ein Audiogerät zum Hören gewünschter Musik, einen mobilen Computer und dergleichen. Um diese Systeme zu synchronisieren bzw. allen Systemen die gleiche Datengrundlage zu verschaffen ist häufig ein erheblicher Aufwand notwendig bzw. kann aufgrund unterschiedlicher Systemstandards und/oder Datenformate überhaupt nicht realisiert werden.

AUFGABENSTELLUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Schlüssel zu schaffen, der einem Nutzer einen erhöhten Nutzungskomfort bietet und mit dem die Bedienung verschiedener Komponenten des Kraftfahrzeugs vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass in einem Schlüssel, insbesondere einem Kraftfahrzeug-Schlüssel, neben einem vorhandenen Speicher, in den beispielsweise individuelle Sitz- oder Spiegeleinstellungen des jeweiligen Nutzers gespeichert und an das Kraftfahrzeug übertragbar sind, ein weiterer Speicher vorgesehen ist, der vorzugsweise über

eine wesentlich größere Kapazität verfügt und vorzugsweise wie im Folgenden beschrieben ausgebildet ist. Mit einem solchen Speicher können unter anderem Multimediadaten wie bevorzugte Musikstücke des Nutzers oder nur zeitweilig auftretende Verkehrshindernisse gespeichert und an die entsprechenden Komponenten des Kraftfahrzeugs im Betrieb übertragen werden.

Im Rahmen der Erfindung ist es mit umfasst, dass dieser zusätzliche größere Speicher mit einem bereits vorhandenen Speicher im Schlüssel in- tegriert ist, dann aber zum Einen über eine wesentlich größere Speicherkapazität verfügt und zum Anderen zum Speichern von Daten, insbesondere in bestimmten Datenformaten wie im Folgenden beschrieben ausgelegt ist. Bevorzugt ist der zusätzlicher Speicher jedoch separat ausgebildet. Eine Datenübertragung vom Speicher an die entsprechende Kompo- nente im Kraftfahrzeug erfolgt entweder kontinuierlich, z.B. beim Abspielen mehrerer Musikstücke, oder nur zu Beginn des Betriebs, wenn z.B. alle neuen Stauinformationen in das Navigationssystem geladen werden.

Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass auf dem Schlüssel unter an- derem die vom Nutzer bevorzugten Musikstücke hinterlegt werden können, so dass er kein weiteres Speichermedium, neben dem sowieso bereits mitgeführten Schlüssel, mit sich führen muss, um im Kraftfahrzeug die gewünschte Musik zu hören. Somit ist der Aufwand zur Schaffung eines zumindest subjektiv erhöhten Komfortempfindens wesentlich verrin- gert. In gleicher Weise können in dem Speicher temporäre Verkehrsstörungen oder dergleichen hinterlegt werden, die dann vor bzw. während der Fahrt von dem Speicher im Schlüssel z.B. an ein zentrales Steuergerät übertragen und dort ausgewertet bzw. bei der Ermittlung einer optimalen Fahrtroute berücksichtigt werden. Auch hierzu muss dann kein weiteres separates Speichermedium mitgeführt werden. Es versteht sich, dass sonstige Funktionen, wie das übertragen persönlicher Fahrzeugeinstellungen wie Sitzneigung oder Spiegelausrichtung nach wie vor ausgeführt

werden können. Ebenso können zusätzliche Leuchtmittel oder Tasten zum separaten öffnen einer Kofferraumklappe am Schlüssel vorgesehen sein.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Gegenstand von Un- teransprüchen.

In einfacher Weise dient entsprechend dem Anspruch 2 ein an sich bekannter USB-Anschluss zur Datenübertragung in bzw. aus dem Speicher im Schlüssel. Ein solcher USB-Anschluss ist heutzutage an praktisch je- dem Computer vorhanden, so dass gewünschte Daten oder Dateien mit den entsprechenden Programmen auf den zusätzlichen Speicher im Schlüssel übertragen werden können. Insbesondere ist ein solcher USB- Anschluss entweder mit einer Schutzkappe versehen oder er kann aus einem Gehäuse des Schlüssels aus- und eingefahren werden, um ihn vor mechanischen Beschädigungen zu schützen. Ergänzend oder alternativ zum erwähnten USB-Anschluss kann die Datenübertragung auch mittels einer der gängigen Funktechniken, bspw. Bluetooth und/oder WLAN, erfolgen.

Zur Ausgestaltung des Speichers ist im Anspruch 3 vorgeschlagen, dass dieser als Flash- oder SD-Speicher ausgelegt ist. Bei solchen Speichern kann bei üblichen Schlüsselgrößen eine Speicherkapazität von einem Gigabyte oder noch mehr erreicht werden.

Als Datenformat, das im Speicher hinterlegt werden kann, ist im Anspruch 4 gekennzeichnet, dass die Dateien als MP3-Dateien oder als WMA-Dateien hinterlegbar sind, da diese Datenformate insbesondere zum Abspeichern von Musikstücken oder dergleichen weit verbreitet sind. Selbstverständlich können auch Bilder oder Filme in dem Speicher hinter- legt werden, um diese beispielsweise auf Bildschirmen im Fond des Kraftfahrzeugs betrachten zu können.

Zur Ausgestaltung des Speichers ist im Anspruch 5 angegeben, dass dieser entweder fest in den Schlüssel integriert bzw. eingebaut ist oder als Chip oder Speicherkarte ausgebildet ist, um ihn entnehmen bzw. durch einen Speicher größerer Kapazität ersetzen zu können. Entsprechende herausnehmbare Chips- und Speicherkarten sind dem Fachmann bekannt.

Schließlich ist im Anspruch 6 ausgeführt, dass vom Nutzer an sich beliebige Daten, insbesondere jedoch Verkehrsinformationen über Staus, Bau- stellen oder dergleichen, aus dem Internet herunterladbar und im Speicher hinterlegbar sind. Entsprechende Programme sind im Stand der Technik bekannt. Somit kann ein Nutzer vor Fahrtantritt unter anderem Informationen über eine kurzfristig auftretende Verkehrsstörung herunterladen, im Schlüssel bzw. dessen Speicher hinterlegen und nachfolgend werden die Daten an das Kraftfahrzeug übertragen, um bei der Ermittlung einer schnellsten Fahrtroute berücksichtigt zu werden. Dies erfolgt vorzugsweise über herstellerbezogene Internetportale, um eine stärkere Kundenbindung zu erreichen. In gleicher weise können auch Informationen über bevorzugte Veranstaltungen oder interessante Sehenswürdigkeiten verwaltet und im Schlüssel gespeichert werden.

Zur übertragung von Daten zwischen dem Schlüssel bzw. dessen zusätzlichem Speicher und dem Kraftfahrzeug ist im Anspruch 7 vorgeschlagen, dass dies über einen Datenbus mit mindestens zwei zueinander korres- pondierenden elektrischen Kontakten am Schlüssel bzw. am Fahrzeug- schloss erfolgt. Alternativ kann eine Datenübertragung über eine Infrarotschnittstelle oder mit Hilfe von Funkwellen beispielsweise nach dem Bluetooth-Standard erfolgen.

Weiterhin ist im Anspruch 8 angegeben, dass der Schlüssel entweder ü- ber eine eigene Energieversorgung, beispielsweise eine Batterie, einen Akkumulator oder einen Kondensator verfügt, um die Daten aus dem

Speicher ein- und auszulesen, oder eine externe Energieversorgung vorgesehen ist, beispielsweise über eine vorstehend beschriebene Schnittstelle bzw. durch induktive Energieübertragung von außen in den Schlüssel hinein.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig.1 eine schematische Darstellung eines Schlüssels.

BESTER WEG ZUR AUSFüHRUNG DER ERFINDUNG

Der schematischen Darstellung in Figur 1 ist ein Schlüssel 100 entnehm- bar. Er besteht im Wesentlichen aus einem Schlüsselkörper 13 bzw. einem Gehäuse und einem Schlüsselbart 12. Der Schlüsselbart 12 kann auch in den Schlüsselkörper 13 eingeklappt oder eingezogen werden. E- benso ist es möglich, dass bei einem drahtlos kommunizierenden Schlüs- sei 100, der beispielsweise eine Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeugs mit Funk- oder Infrarotwellen betätigt, der Schlüsselbart 12 vollständig entfällt.

In dem Schlüsselkörper 13 ist ein erster Speicher 10 vorhanden, in dem u.a. Einstellungen des Fahrersitzes oder von Rückspiegeln, individualisiert auf den jeweiligen Nutzer, hinterlegt sind.

Mit einer an sich beliebig ausgestaltbaren Vorrichtung 11 können Daten empfangen und/oder ausgegeben werden, entweder über eine Schnittstel- Ie, einen Datenbus oder drahtlos, beispielsweise infrarot oder mit Funkwellen.

Zum öffnen und Schließen der Zentralverriegelung dienen an sich bekannten öffnungstasten 14 und Verschlusstasten 15, um beispielsweise eine Zentralverriegelung ferngesteuert zu ver- und entriegeln.

Weiterhin ist ein zusätzlicher Speicher 16 vorgesehen, in den über eine USB-Schnittstelle 17 Daten ein- und ausgelesen werden können. Bevorzugt können Audio- und/oder Videodateien hinterlegt werden oder zusätzliche Informationen über kurzfristig auftretende Verkehrsbehinderungen, die von dem Nutzer aus dem Internet heruntergeladen und im Speicher 16 hinterlegt werden. über die USB-Schnittstelle 17 können die Daten an die entsprechende Komponente im Kraftfahrzeug übertragen und dort ausgewertet werden, beispielsweise bei der Ermittlung einer Fahrtroute unter Berücksichtigung zeitweiliger Baustellen. Es versteht sich, dass das Kraftfahrzeug hierzu mit einer entsprechenden Schnittstelle ausgestattet ist, wobei der Schlüssel 100 auch derart ausgebildet sein kann, dass durch das bloße Verbinden dieser Schnittstellen ein Startvorgang ermöglicht wird und ein separates Zündschloss entfallen kann.

Es versteht sich, dass die USB-Schnittstelle 17 entweder mit einer Ab- deckkappe versehen ist, oder in den Schlüsselkörper 13 bzw. das Gehäuse des Schlüssels 100 eingezogen werden kann, um mechanische Beschädigungen zu vermeiden. Ebenso können an sich bekannte weitere Ausstattungsmerkmale eines Schlüssels 100 vorgesehen sein wie ein zusätzliches Leuchtmittel oder eine weitere Betätigungstaste zum separaten öffnen einer Kofferraumklappe des Kraftfahrzeugs.