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Patent Searching and Data


Title:
KEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/038180
Kind Code:
A1
Abstract:
Key for a keyboard, consisting of a base part (1) with a recess (7), an intermediate part (2), a head (3) and an elastic pullback part (4). The cylindrical intermediate part (2) is arranged between the lower part (14) of the head (3) of the key and the recess (7), which plunges into the recess (7) when the head (3) of the key is pressed. The intermediate part (2) engages in the form of a screw with the lower part (14) of the head (3) of the key and with the recess (7), whereby one engagement occurs in the opposite direction of the other engagement.

Inventors:
RICHTER HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/000313
Publication Date:
July 29, 1999
Filing Date:
January 20, 1999
Export Citation:
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Assignee:
RAFI GMBH & CO (DE)
RICHTER HANS (DE)
International Classes:
H01H3/12; H01H13/70; H01H13/705; H01H13/14; (IPC1-7): H01H13/70; H01H3/12
Foreign References:
EP0499449A11992-08-19
EP0777246A21997-06-04
US5626223A1997-05-06
Attorney, Agent or Firm:
Engelhardt, Guido (Montafonstrasse 35 Friedrichshafen, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Drucktaste, insbesondere für eine Tastatur, mit einem verstellbaren Tastenkopf (3), einem eine Ausnehmung (7) aufweisendem Basisteil (1) und einem zwischen Tastenkopf und Basisteil angeordneten elastisch verformbarem Rückstellteil (4), wobei beim Niederdrücken des Tastenkopfs (3) entgegen der Kraft des Rückstellteils (4) der untere zylindrische Teil (14) des Tastenkopfs (3) in die Ausnehmung (7) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem unteren Teil (14) des Tastenkopfs (3) und der Ausnehmung (7) ein zylindrisches Zwischenteil (2) angeordnet ist, das bei Betätigung des Tastenkopfs (3) in die Ausnehmung (7) eintaucht und in welches der untere Teil (14) des Tastenkopfs (3) und das Zwischenteil (2) mit dem unteren Teil (14) des Tastenkopfs (3) einerseits und mit der Ausnehmung (7) andererseits schraubenartig miteinander in Eingriff stehen und der eine Eingriff entgegengesetzt zum anderen Eingriff verläuft.
2. Drucktaste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffe durch schräg zur Tastenachse (9) verlaufende NutFeder Verbindungen (8 ; 11 ; 15 ; 13) gebildet sind.
3. Drucktaste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Basisteil (1) Nuten (8) angeformt sind, in welche am Zwischenteil (2) angeformte Federn (11) eingreifen.
4. Drucktaste nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Teil (14) des Tastenkopfs (3) Nuten (15) angeformt sind, in welche am Zwischenteil (2) angeformte Federn (13) eingreifen.
5. Drucktaste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (15) am unteren Teil (14) als dessen Wandung schneidende Schlitze ausgebildet sind.
6. Drucktaste nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dal3 zwischen dem Zwischenteil (2) und dem unteren Teii (14) des Tastenkopfs (3) einerseits und dem Basisteil (1) andererseits jeweils mindestens drei Nut FederVerbindungen (8,11 ; 15 ; 13) vorgesehen sind.
7. Drucktaste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Zwischenteils (2) etwa der Höhe des unteren Teils (14) des Tastenkopfs (3) entspricht.
8. Drucktste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Zwischenteils (2) etwa der Tiefe der Ausnehmung (7) entspricht.
9. Drucktaste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Zwischenteil (2) und der Ausnehmung (7) einereits und dem unteren Teil (14) des Tastenkopfs (3) andererseits Anschläge vorgesehen sind, durch die die Bewegung des Tastenkopfs (3) und des Zwischenteils (2) in Richtung der Kraft des Rückstellteils (4) begrenzt ist.
10. Drucktaste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge zwischen der Ausnehmung (7) und dem Zwischenteil (2) durch an der Oberseite der Ausnehmung (7) angeformte Nasen (10) und durch an der Unterseite des Zwischenteils (2) angeformte Nasen (12) gebildet sind.
11. Druckgaste nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge zwischen dem Zwischenteil (2) und dem unteren Teil (14) des Tastenkopfs (3) durch Nasen an der Oberseite des Zwischenteils (2) und Nasen an der Unterseite des unteren Teils (14) des Tastenkopfs (3) gebildet sind.
12. Drucktaste nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen (10 ; 12) an den Enden der Nuten (8 ; 15) und der Federn (11 ; 13) angeformt sind.
Description:
Drucktaste Die Erfindung betrifft eine Drucktaste nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Deratige Drucktasten finden beispielsweise Verwendung bei Tastaturen von Laptops. Das Rückstellteil besteht hierbei aus einem elastisch verformbaren Material und ist topfförmig ausgebildet. Mittig ist eine Kontaktstelle vorgesehen, die bei einem Tastendruck in Kontakt tritt mit einer Leiterbahn einer Platine, auf welcher das Basisteil angeordnet ist. Bei einem Tastendruck wird die Wandung des Rückstellteils S-förmig deformiert. Der untere Teil des Tastenkopfs ist in einer Ausnehmung des Basisteils geführt. Diese Führung muß eine kippfreie Betätigugn des Tastenkopfs gewahrleisten, da sonst die Kontaktgabe der Drucktaste nicht sichergestellt ist.

Infolge dieser Führung ist der untere Teil des Tastenkopfs relativ lang ausgebildet und die Ausnehmung in Basisteil relativ tief.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine flachbauende Drucktaste zu schaffen, bei der eine kippfreie Betätigung des Tastenkopfs gewährleistet ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Ein Ausführungsbeispiel der gemäß der Erfindung ausgebildeten Drucktaste ist nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 einen Vertikalschnitt durch die Drucktaste im nichtbetätigten Zustand nach der Linie A-A der Figur 3, Figur 2 einen Vertikalschnitt durch die Drucktaste nach Figur 1 bei betätigtem Tastenkopf nach der Linie A-B der Figur 3, Figur 3 eine Horizontalschnitt durch die Drucktaste nach Figur 1, und Figur 4 das Zwischenteil der Drucktaste nach Figur 1 in Seitenansicht.

Die Drucktaste besteht aus vier Teilen, nämlich dem Basisteil 1, einem Zwischenteil 2, einem Tastenkopf 3 sowie einem Rückstellteil 4.

Das Rückstellteil 4 ist topfförmig ausgebildet und besteht aus einem elastisch verformbaren Material. Am Boden ist mittig auf einem nach unten weisenden Vorsprung eine Kontaktfläche 5 angeordnet. Bei gedrückter Taste kommt diese in Kontakt mit einer Leiterplatine 6, auf welcher das Basisteil 1 angeordnet ist.

Das Basisteil 1 weist eine kreiszylindrische Ausnehmung 7 auf. An der Wand der Ausnehmung 7 sind vier Nuten 8 angeformt, welche schräg zur Tastenachse 9 verlaufen. In diesen Nuten 8 ist am oberen Ende jeweils eine Nase 10 angeformt.

Das Zwischenteil 2 ist kreiszylindrisch ausgebildet. An dem Außenumfang des Zwischenteils 2 sind vier Federn 11 vorgesehen, deren Schrägverlauf gleich dem Schrägverlauf der Nuten 8 entspricht. An ihrem unteren Ende weisen die Federn 11 jeweils eine Nase 12 auf. Die Federn 11 stehen in Eingriff mit den Nuten 8. Im nichtgedrückten Zustand der Drucktaste liegen die Nasen 10,12 aneinander an, wie dies in Figur 1 gezeigt ist.

Am Innenumfang des Zwischenteils 2 sind vier weitere Federn 13 angeformt, welche ebenfalls schräg zur Tastenachse 9 verlaufen. Die Schrägstellung der Federn 13 ist entgegengesetzt zu der Schrägstellung der Federn 11.

Der untere Teil des Tastenkopfs 3 ist im Querschnitt kreisringförmig ausgebildet. Die Wandung des unteren Teils 14 weist vier Nuten 15 auf. Die Nuten 15 weisen den gleichen Schrägverlauf auf wie die Federn 13, die in die Nuten 15 eingreifen.

Wird der Tastenkopf 3 niedergedrückt, dann führt infolge des Eingriffs zwischen den Nuten 15 und den Federn 13 und infolge des Eingriffs zwischen den Nuten 8 und den Federn 11 und infolge deren entgegengesetzter Schrägstellung das Zwischenteil 2 eine Drehbewegung aus. Diese Drehbewegung ist in Figur 2 durch den Pfeil verdeutlicht. Diese Drehbewegung findet auch statt, wenn der Tastenkopf 3 nur an seinem Rand berührt wird. Die Linearbewegung des Tastenkopfs 3 wird also in eine Drehbewegung des Zwischenteils 2 umgesetzt. Infolge der entgegengesetzten Schrägstellung der Nuten 15 und Federn 11 zu denjenigen der Nuten 15 und Federn 13 verdreht sich der Tastenkopf 3 nicht relativ zum Basisteil 1.

Die Nuten 8 bzw. 15 und Federn 11 bzw. 13 weisen bevorzugt einen wendelförmigen Verlauf auf.

Die Begrenzung der Aufwärtsbewegung des Tastenkopfs 3 erfolgt ebenfalls durch Nasen 16,17, die im oberen Bereich der Federn 13 und im unteren Bereich der Nuten 15 vorgesehen sind.