MÜHLLEHNER, Peter (Vienhausweg 100, Sulz a.N., 72172, DE)
WERNER, Frank (Karlstrasse 7, Ammerbuch, 72119, DE)
PUSKAR, Dennis (8609 Stone Road, Algonac, MI, 48001, US)
SUMMERSETT, Michael (1683 Hemlock, Monroe, MI, 48162, US)
DANZ, Thomas (1851 Village Green, Boulevard #202Rochester Hill, MI, 48307, US)
MÜHLLEHNER, Peter (Vienhausweg 100, Sulz a.N., 72172, DE)
WERNER, Frank (Karlstrasse 7, Ammerbuch, 72119, DE)
PUSKAR, Dennis (8609 Stone Road, Algonac, MI, 48001, US)
SUMMERSETT, Michael (1683 Hemlock, Monroe, MI, 48162, US)
Patentansprüche
1. Kinematik für einen Deckel (5) eines Ablagefachs (1 ) in einem Kraftwagen, mit dem Deckel (5), der zum öffnen und Schließen mit einem Schwenklager (4) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik (15) einen Schieber (3) aufweist, der in einer öffnungsrichtung verschiebbar geführt ist, und dass der Deckel (5) mit dem Schwenklager (4) schwenkbar am Schieber (3) gelagert ist.
2. Kinematik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik (15) ein Zahnrad (6) aufweist, das drehbar und verschiebbar am Schieber (3) gelagert und geführt ist und das mit einer feststehenden Zahnstange (9) kämmt, dass die Kinematik (15) einen Verbinder (11 ) aufweist, der mit einem Gelenk (12) schwenkbar mit dem Deckel (5) verbunden ist und der eine Zahnstange (10) aufweist, die der feststehenden Zahnstange (9) ungefähr gegenüber mit dem Zahnrad (6) kämmt, wobei das Gelenk (12) des Verbinders (11 ) Abstand vom Schwenklager (4) des Deckels (5) am Schieber (3) aufweist.
3. Kinematik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik (15) eine Wegbegrenzung (8) für das Zahnrad (6) am Schieber (3) aufweist.
4. Kinematik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik (15) eine Drehwinkelbegrenzung (13, 14) für das Zahnrad (6) aufweist.
5. Kinematik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (6) eine Zwangssteuerung (13, 14) am Schieber (3) aufweist, die einen Drehwinkel des Zahnrads (6) in Bezug auf einen Verschiebeweg des Zahnrads (6) in Bezug auf den Schieber (3) zwangsläufig festgelegt.
6. Kinematik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) eine Schwenkwinkelbegrenzung am Schieber (3) aufweist.
7. Kinematik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder eine Stange (11 ) mit wellenförmigem Abschnitt ist, der bei offenem Deckel (5) dessen
Schwenklager (4) auf einem Teilumfang umschlingt.
8. Kinematik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik (15) ein Steuerelement (24) aufweist, das den Deckel (5) in einer geschlossenen . Stellung gegen Schwenken sperrt und ein Schwenken des Deckels (5) erst nach einer Verschiebung des Schiebers (3) zulässt, und dass das Steuerelement (24) durch das öffnen und Schließen des Deckels (5) gesteuert wird.
9. Kinematik nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (24) verschiebbar gegenüber dem Schieber (3) geführt ist.
10. Kinematik nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) und das Steuerelement (24) gelenkig und mit verschiedenen Abständen von einer Schwenkachse eines Schwenkhebels (32) mit dem Schwenkhebel (32) verbunden sind.
11. Kinematik nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (24) eine Steuerkurve (25) aufweist, in die ein Steuerteil (26) des Deckels (5) eingreift, das mit Abstand vom Schwenklager (4), mit dem der Deckel (5) schwenkbar am Schieber (3) gelagert ist, am Deckel (5) angeordnet ist. |
Beschreibung
Kinematik für einen Deckel eines Ablagefachs in einem Fahrzeug
Die Erfindung betrifft eine Kinematik für einen Deckel eines Ablagefachs in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftwagen, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Mit schwenkbaren Deckeln verschließbare Ablagefächer in Kraftwagen sind an sich bekannt.
Aufgabe der Erfindung ist, eine rotatorische Bewegung, also eine Schwenkbewegung, mit einer translatorischen Bewegung, also einer Verschiebung des Deckels eines Ablagefachs zu kombinieren, vorzugsweise zwangsläufig.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Kinematik weist einen Schieber auf, der mit einer Schiebeführung in einer öffnungsrichtung verschiebbar geführt ist. Am Schieber ist der Deckel mit einem
Schwenklager schwenkbar gelagert. Zum öffnen des Ablagefachs wird der Schieber mit dem Deckel verschoben und dabei der Deckel vom Ablagefach ein Stück weit entfernt.
Anschließend wird der Deckel in eine Offenstellung geschwenkt. Die Reihenfolge des Verschiebens und des Schwenkens des Deckels ist nicht zwingend für die Erfindung, allerdings von ihr bevorzugt.
Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Kinematik ein Zahnrad aufweist, das drehbar am Schieber gelagert und verschiebbar am Schieber geführt ist und das mit einer feststehenden Verzahnung kämmt, die beispielsweise an einem
Gehäuse des Ablagefachs angeordnet ist. Das Zahnrad ist also drehbar und seine gedachte Achse ist in Bezug auf den Schieber verschiebbar. Da das Zahnrad mit der feststehenden Verzahnung kämmt, versetzt eine Verschiebung des Schiebers das Zahnrad in Drehung. Zusätzlich ist eine Verschiebung der Achse des Zahnrads in Bezug auf den Schieber möglich. Des Weiteren weist die Kinematik einen Verbinder auf, der gelenkig mit dem Deckel verbunden ist. Der Verbinder weist eine Zahnstange auf, die
der feststehenden Verzahnung ungefähr gegenüber mit dem Zahnrad kämmt. Ein Gelenk, das den Verbinder mit dem Deckel verbindet, weist Abstand vom Schwenklager des Deckels am Schieber auf. über das Zahnrad und den Verbinder wird die Bewegung des Deckels am Schieber gesteuert. Bewegt sich der Verbinder gleich schnell wie der Schieber, erfolgt eine rein translatorische Verschiebung des Deckels ohne dass der
Deckel schwenkt. Verschiebt sich der Verbinder in Bezug auf den Schieber, schwenkt er den Deckel. Diese Ausgestaltung der Erfindung leitet die Bewegung des Deckels von der Verschiebung des Schiebers ab.
In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Kinematik eine Wegbegrenzung für den Verschiebeweg des Zahnrads am Schieber und/oder eine Drehwinkelbegrenzung für das Zahnrad auf. Die Weg- und/oder Drehwinkelbegrenzung legen Endlagen des Zahnrads am Schieber fest. Bei Erreichen der Wegbegrenzung bewegt sich das Zahnrad zwangsläufig mit dem Schieber mit.
Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Zwangssteuerung des Zahnrads am Schieber vor. Die Zwangssteuerung legt einen Drehwinkel des Zahnrads in Bezug auf einen Verschiebeweg des Zahnrads in Bezug auf den Schieber zwangsläufig fest. Die Drehstellung des Zahnrads ist dadurch in eindeutiger Weise abhängig von der Position des Schiebers. Mit der Zwangssteuerung ist eine definierte translatorische und/oder rotatorische Bewegung des Deckels möglich. Die Zwangssteuerung ist beispielsweise mit einer Kurvensteuerung möglich, die beispielsweise eine Steuerkurve am Schieber aufweist, in die ein Steuernocken des Zahnrads eingreift. Auch andere Zwangssteuerungen sind bekannt und möglich.
Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Schwenkwinkelbegrenzung für den Deckel am Schieber vor. Dadurch ist eine definierte Schwenklage des Deckels beispielsweise in der Schließstellung durch Anlage des Deckels an der Schwenkwinkelbegrenzung möglich.
Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Stange als Verbinder vor, die einen wellenförmigen Abschnitt aufweist. Bei offenem Deckel umschlingt der wellenförmige Abschnitt das Schwenklager des Deckels auf einem Teilumfang. Der Verbinder lässt sich dadurch eng am Schwenklager des Deckels vorbeiführen. Auch optische Gesichtspunkte können für eine solche Ausgestaltung des Verbinders der erfindungsgemäßen Kinematik sprechen.
Eine weiterhin bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht ein Steuerelement vor, das die Schwenkbewegung des Deckels in Abhängigkeit von der Verschiebung bzw. Stellung des Schiebers steuert. In der geschlossenen Stellung sperrt das Steuerelement den Deckel gegen Schwenken und lässt ein Schwenken des Deckels in der öffnungsrichtung erst nach einem vorgegebenen Verschiebeweg des Schiebers in der öffnungsrichtung zu. Die Steuerung des Steuerelements erfolgt durch das öffnen und Schließen des Deckels, wozu auch die Verschiebung des Schiebers gehört. Auch mit dieser erfindungsgemäßen Kinematik ist die gewünschte Bewegung des Deckels zunächst durch Verschieben des Schiebers translatorisch weg vom Ablagefach und das anschließende Schwenken des Deckels möglich.
Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass das Steuerelement gegenüber dem Schieber verschiebbar geführt ist. Das Steuerelement kann am Ablagefach und/oder am Schieber geführt sein. Beim Steuerelement kann es sich ebenfalls um einen Schieber handeln.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht einen Schwenkhebel vor, mit dem sowohl der Schieber als auch das Steuerelement gelenkig verbunden sind. Allerdings sind die Abstände der gelenkigen Verbindungen des Schiebers und des Steuerelements mit dem
Schwenkhebel von dessen Schwenkachse verschieden. Durch eine Verschiebung des Schiebers wird der Schwenkhebel um seine Schwenkachse geschwenkt. über die gelenkige Verbindung verschiebt oder allgemein bewegt der Schwenkhebel das Steuerelement. Aufgrund der verschiedenen Abstände der gelenkigen Verbindungen des Schiebers und des Steuerelements mit dem Schwenkhebel von dessen
Schwenkachse sind die Längen der Verschiebewege des Schiebers und des Steuerelements verschieden, das Steuerelement bewegt sich gegenüber dem Schieber. Diese Relativbewegung wird zum Ent- und Verriegeln des Deckels gegen Schwenken am Schieber genutzt. Der Begriff „Schwenkhebel" bezieht sich nicht auf dessen Form, es handelt sich allgemein um ein schwenkbares Element, das aufgrund der verschiedenen Achsabstände der gelenkigen Verbindungen mit dem Schieber und dem Steuerelement verschiedene Weglängen beim Bewegen des Schiebers und des Steuerelements und dadurch die Relativbewegung des Steuerelements gegenüber dem Schieber bewirkt.
Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Steuerelement eine Steuerkurve aufweist, in die ein Steuerteil des Deckels eingreift, das mit Abstand vom Schwenklager, mit dem der Deckel schwenkbar am Schieber gelagert ist, am Deckel angeordnet ist. Das Steuerteil kann beispielsweise ein Steuerzapfen, ein Gleitstein oder dgl. sein, das in der Steuerkurve verschiebbar ist. Durch die Relativbewegung des Steuerelements gegenüber dem Schieber verschiebt sich das Steuerteil des Deckels in der Steuerkurve. Durch den Verlauf der Steuerkurve wird das gewünschte Sperren des Deckels gegen Schwenken in der geschlossenen Stellung erreicht. Die Steuerkurve kann eine Sperre gegen das Schwenken bilden oder sie kann den Deckel steuern, d. h. schwenken, nachdem sich der Deckel durch Verschieben des Schiebers vom Ablagefach entfernt hat.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die Figuren 1 bis 3, jeweils a und b, zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Ablagefachs mit einer erfindungsgemäßen Kinematik in Seitenansicht, wobei die Figuren 1a, b das Ablagefach mit geschlossenem Deckel, die Figuren 2a, b den Deckel vom Ablagefach abgehoben und die Figuren 3a, b den Deckel geöffnet zeigen. Die Figuren 1a, 2a und 3a zeigen das Ablagefach mit einem Schieber, in Figuren 1b, 2b, 3b ist der Schieber weggelassen. Die Figuren 4 - 6 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines Ablagefachs mit einer erfindungsgemäßen Kinematik in
Seitenansicht mit verschiedenen Stellungen seines Deckels.
Das in der Figuren 1 bis 3, jeweils a und b, dargestellte Ablagefach 1 weist ein schachteiförmiges, an einer Vorderseite offenes Gehäuse 2 auf. Am Gehäuse 2 ist ein Schieber 3 angeordnet, der das Gehäuse 2 an Seiten und einer Unterseite umgreift. Der
Schieber 3 ist in einer Längsrichtung verschiebbar am Gehäuse 2 geführt.
An einer Vorderseite des Schiebers 3 und bzgl. des Gehäuses 2 oben weist der Schieber auf beiden Seiten des Ablagefachs 1 je ein Schwenklager 4 auf, mit dem ein Deckel 5 um eine gedachte horizontale Schwenkachse schwenkbar am Schieber 3 gelagert ist. Von der Seite gesehen sind die Schwenklager 4 deckungs- und achsgleich.
An beiden Seiten des Schiebers 3 ist je ein Zahnrad 6 drehbar gelagert und in
Verschieberichtung des Schiebers 3 verschiebbar am Schieber 3 geführt. Dazu weist das Zahnrad 6 einen Wellenstummel 7 auf, der in einem in Verschieberichtung des
Schiebers 3 verlaufenden Schlitz 8 aufgenommen ist. Im Schlitz 8 ist das Zahnrad 6 wie
gesagt in Verschieberichtung des Schiebers 3 verschiebbar geführt und drehbar gelagert. Der Schlitz 8 ist an beiden Enden begrenzt, er bildet eine Wegbegrenzung für die Verschiebung des Zahnrads 6 in Bezug auf den Schieber 3. Die beiden Zahnräder 6 sind von der Seite gesehen deckungsgleich auf beiden Seiten des Ablagefachs 1 und des Schiebers 3 angeordnet.
Das Zahnrad 6 " kämmt mit einer ortsfesten Zahnstange 9, die außen an einer Seitenwand des Gehäuses 2 des Ablagefachs 1 angeordnet ist (Figur 1 b, 2b, 3b). Die Zahnstange 9 verläuft in Längsrichtung des Gehäuses 2, also in Verschieberichtung des Schiebers 3. Die Zahnstange 9 ist oberhalb des Zahnrads 6 angeordnet.
An einer Unterseite, also der ortsfesten Zahnstange 9 in etwa gegenüber, kämmt das Zahnrad 6 mit einer Zahnstange 10 einer Stange 11 (Fig. 1 b, 2b, 3b). Die Stange 11 ist im Bereich ihrer Zahnstange 10 gerade und erstreckt sich in ihrem weiteren Verlauf wellenförmig zum Deckel 5. Die Stange 11 ist mit einem Gelenk 12 schwenkbar mit dem
Deckel 5 verbunden. Das Gelenk 12 ist nahe einem unteren Rand des Deckels 5, also mit Abstand vom Schwenklager 4, mit dem der Deckel 5 schwenkbar mit dem Schieber 3 verbunden ist, mit dem Deckel 5 verbunden. Die Stange 11 bildet einen Verbinder mit dem Deckel 5.
An seiner äußeren, dem Schieber 3 zugewandten Stirnseite weist das Zahnrad 6 einen seitlich abstehenden Steuernocken 13 auf (Fig. 1b, 2b, 3b). In Stirnansicht auf das Zahnrad 6 hat der Steuernocken 13 die Form eines gekrümmten Keils, der sich über einen kurzen Umfangsabschnitt des Zahnrads 6 spiralförmig erstreckt. Der Steuernocken 13 greift in eine als Steuerkurve 14 zu bezeichnende Nut im Schieber 3 ein. Die Steuerkurve 14 ist um den Schlitz 8 des Schiebers 3 herum angeordnet, in dem das Zahnrad 6 drehbar gelagert und verschiebbar geführt ist. Die Steuerkurve 14 bildet keine geschlossene Bahn, sondern sie ist offen und umschließt den Schlitz 8 nicht auf einem vollen Umfang. In einem hinteren, dem Deckel 5 fernen Bereich verläuft die Steuerkurve 14 kreisbogenförmig mit Zentrum um ein hinteres, dem Deckel 5 fernes
Ende des Schlitzes 8. Im weiteren Verlauf verläuft die Steuerkurve 14 oben über den Schlitz 8 hinweg nach vorn in Richtung des Deckels 5. In diesem Bereich ist die Steuerkurve 14 spiralförmig, ihre Krümmung verringert sich, d. h. ein Krümmungsradius vergrößert sich.
Die Steuerkurve 14 bildet eine Drehwinkelbegrenzung des Zahnrads 6, sie begrenzt einen Drehwinkel des Zahnrads 6 durch Anschlag des Steuernockens 13 an den Enden der Steuerkurve 14. Der Steuernocken 13 und die Steuerkurve 14 bilden eine Zwangssteuerung des Zahnrads 6 am Schieber 3, die einen Drehwinkel bzw. eine Drehstellung des Zahnrads 6 zwangsläufig in Abhängigkeit von einem Verschiebeweg des Zahnrads 6 in Bezug auf den Schieber 3 festlegt. Die Drehstellung des Zahnrads 6 ist in eindeutiger Weise abhängig von der Position des Zahnrads 6 in Bezug auf den Schieber 3 bzw. die Position des Wellenstummels 7 des Zahnrads 6 im Schlitz 8 des Schiebers 3. Die Drehwinkelbegrenzung des Zahnrads 6 ist für die erfindungsgemäße Kinematik nicht zwingend erforderlich.
Der Schieber 3, das Zahnrad 6 und die Stange 11 bilden eine erfindungsgemäße Kinematik 15 für den Deckel 5, sie bestimmen die Bewegung des Deckels 5 beim öffnen und beim Schließen. Von der Seite gesehen sind der Schieber 3, das Zahnrad 6 und die Stange 11 auf beiden Seiten des Gehäuses 2 deckungsgleich vorhanden.
Zum öffnen wird der Schieber 3 aus seiner in Figuren 1a, b gezeigten Stellung über die in Figuren 2a, b gezeigte Stellung in die in Figuren 3a, b gezeigte Stellung am Gehäuse 2 nach vorn verschoben. Mit dem Schieber 3 bewegt sich der Deckel 5 mit, der mit den Schwenklagern 4 schwenkbar oben am Schieber 3 gelagert ist.
Befindet sich der Schieber 3 bei geschlossenem Deckel 5, also in der in Figuren 1a, b gezeigten hinteren Stellung, befindet sich der Wellenstummel 7 des Zahnrads 6 in einem mittleren Bereich des Schlitzes 8 im Schieber 3. Beim Verschieben des Schiebers 3 in die in Figuren 2a, b gezeigte Zwischenstellung dreht sich das Zahnrad 6, weil es mit der ortsfesten Zahnstange 9 kämmt. Zugleich bewegt sich das Zahnrad 6 in Bezug auf den Schieber 3 nach hinten, also vom Deckel 5 weg. Die Verschiebung des Zahnrads 6 in Bezug auf den Schieber 3 erfolgt zwangsläufig durch die Zwangssteuerung des Zahnrads 6 mit der Steuerkurve 14 und dem Steuernocken 13. Die Zwangssteuerung ist so ausgeführt, dass die Verschiebung die Drehung des Zahnrads 6 ausgleicht. Das bedeutet, die Stange 11 , mit deren Zahnstange 10 das Zahnrad 6 ebenfalls kämmt, verschiebt sich nicht in Bezug auf den Schieber 3, sondern die Stange 11 verschiebt sich gemeinsam mit dem Schieber 3 in Bezug auf das Gehäuse 2. Dadurch wird der Deckel 5 zusammen mit dem Schieber 3 parallel, d. h. ausschließlich translatorisch verschoben. Das gilt bis zum Erreichen der in Figuren 2a, b gezeigten Zwischenstellung.
In dieser Stellung erreicht der Wellenstummel 7 des Zahnrads 6 das hintere, dem
Deckel 5 ferne Ende des Schlitzes 8. Das Zahnrad 6 kann sich nicht mehr weiter in Bezug auf den Schieber 3 nach hinten, d. h. vom Deckel 5 wegbewegen. In dieser Stellung hat auch der Steuernocken 13 des Zahnrads 6 das Ende des spiralförmigen Teils der Steuerkurve 14 und den Anfang ihres kreisbogenförmigen Teils erreicht.
Beim weiteren Verschieben des Schiebers 3 aus der in Figuren 2a, b gezeigten Zwischenstellung in die in Figuren 3a, b gezeigte Endstellung vollführt das Zahnrad 6 aufgrund seiner Zwangssteuerung mit dem Steuernocken 13 in der Steuerkurve 14 und weil sein Wellenstummel 7 das Ende des Schlitzes 8 im Schieber 3 erreicht hat, ausschließlich eine Drehung in Bezug auf den Schieber 3. Zugleich bewegt sich das
Zahnrad 3 mit dem Schieber 3 mit. Da das Zahnrad 6 mit der feststehenden Zahnstange 9 an der Seite des Gehäuses 2 und mit der Zahnstange 10 der Stange 11 kämmt, verschiebt das sich drehende und mit dem Schieber 3 mitbewegende Zahnrad 6 die Stange 11 mit der doppelten Geschwindigkeit des Schiebers 3. Dadurch wird wie gezeigt der Deckel 5 in eine horizontale, offene Stellung nach oben geschwenkt. Zugleich wird der Deckel 5 zusammen mit dem Schieber 3 nach vorn, d. h. vom Gehäuse 2 weg verschoben, das Schwenklager 4 des Deckels 5 am Schieber 3 verschiebt sich zusammen mit dem Schieber 3.
Die öffnungsbewegung des Deckels 5 ist also zunächst ausschließlich eine
Parallelverschiebung aus der in Figuren 1a, b gezeigten geschlossenen Stellung in die in Figuren 2a, b gezeigte Zwischenstellung, und anschließend eine überlagerung einer Verschiebung und einer Schwenkbewegung aus der in Figuren 2a, b gezeigten Zwischenstellung in die in Figuren 3a, b gezeigte offene Stellung. Die Bewegung beim Schließen des Deckels 5 ist umgekehrt, also zunächst eine überlagerung eines
Schwenkens des Deckels 5 aus der horizontalen Stellung nach unten in eine vertikale Stellung mit einer Verschiebung des Deckels 5 auf das Gehäuse 2 zu und anschließend eine Parallelverschiebung des Deckels 5 vollends zum Gehäuse 2. Die beschriebene Bewegung des Deckels 5 beim öffnen und beim Schließen erfolgt zwangsläufig durch die Zwangssteuerung mit dem Steuernocken 13 und der Steuerkurve 14 der erfindungsgemäßen Kinematik 15.
Das öffnen des Deckels 5 erfolgt federbetätigt mit zwei Rollfedern, die von der Seite gesehen deckungsgleich an der mit 1 b bezeichneten Stelle an einer Unterseite des Gehäuses 2 gelagert sind und deren abrollbare Enden an dem unter dem Gehäuse 2
hindurchgehenden Teil des Schiebers 3 befestigt sind. Die Rollfedern bestehen auch aus sich selbst aufwickelnden Blechstreifen, es sind Zugfedern.
Die Verschiebung des Schiebers 3 wird mit Rotationsdämpfern 17 gedämpft, die an einer Unterseite des Schiebers 3 angeordnet sind und mit einer Zahnstange 18 des
Gehäuses 2 kämmen.
In der geschlossenen Stellung wird der Schieber 3 gegen die Kraft der Rollfedern von einer Push-Push-Mechanik gehalten, die an der Unterseite des Gehäuses 2 angeordnet ist und am Schieber 3 angreift. Die Push-Push-Mechanik ist in der Zeichnung verdeckt und deswegen nicht zu sehen. Solche Push-Push-Mechaniken sind an sich bekannt und braucht deswegen hier nicht erläutert werden. Es handelt sich um eine Verriegelungseinrichtung, die beim Schließen des Deckels 5, wenn der Schieber 3 seine hintere, in Figuren 1a, b gezeigte Endstellung erreicht, am Schieber 3 einrastet und die durch Eindrücken des Schiebers 3 (durch Druck auf den Deckel 5) ein kurzes Stück über die Endlage hinweg entriegelt wird, so dass sich der Schieber 3 anschließend durch die Kraft der Rollfedern 16 nach vorn verschiebt.
Ein Schwenkwinkel des Deckels 5 in seiner Schließrichtung ist durch Anlage an einer Vorderseite des Schiebers 3 begrenzt.
Bei offenem Deckel 5 (Figuren 3a, b) umschlingt die Stange 11 das Schwenklager 4 des Deckels 5 am Schieber 3 mit einem vom Schwenklager 4 aus gesehen konkaven Abschnitt ihres wellenförmigen Abschnitts. Durch die Wellung ist die Stange 11 bei offenem Deckel 5 an dessen Unterseite, an das Schwenklager 4 und an den Schieber 3 angeformt anstatt frei mit Abstand unterhalb des Schiebers 3 zu verlaufen, wie es bei einer geraden Stange der Fall wäre.
Bei der nachfolgenden Erläuterung der Figuren 4 - 6 werden mit Figuren 1 - 3 übereinstimmende Bauteile mit gleichen Bezugszahlen versehen. Die Figuren 4 - 6 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines Ablagefachs 1 mit einer erfindungsgemäßen Kinematik 15. Das Ablagefach 1 weist ein schachteiförmiges, an einer Vorderseite offenes Gehäuse 2 auf, an dessen beiden Seiten jeweils ein Schieber
3 angeordnet ist. Die Kinematik einschließlich des Schiebers 3 ist an beiden Seiten des Gehäuses 2 wie auch in Figuren 1 - 3 jeweils deckungsgleich vorhanden, beschrieben wird die Kinematik 15 auf einer Seite des Gehäuses 2. Der Schieber 3 ist in einer
Längsrichtung am Gehäuse 2 verschiebbar geführt. Dazu ist in Seitenwänden 20 des Gehäuses 2 jeweils ein kreisbogenförmiger Schlitz 21 in Längsrichtung des Schiebers 3 verlaufend angebracht. In den Schlitz 21 greifen drei Führzapfen 22 ein, die vom Schieber 3 nach innen stehen. Die Führzapfen 22 und der Schlitz 21 bilden eine Schiebeführung für den Schieber 3. An einem vorderen Ende und bzgl. des Gehäuses 2 oben weist der Schieber 3 ein Schwenklager 4 auf, mit dem ein Deckel 5 um eine gedachte horizontale Schwenkachse schwenkbar am Schieber 3 gelagert ist. In Figur 4 befindet sich das vordere Ende des Schiebers 3 im Bereich einer öffnung an einer Vorderseite des Gehäuses 2. Durch Verschieben steht der Schieber 3 wie in Figuren 5 und 6 zu sehen vorn über das Gehäuse 2 vor, das Schwenklager 4 befindet sich vor der
öffnung des Gehäuses 2.
Der Schieber 3 weist einen kreisbogenförmigen Schlitz 23 auf, der konzentrisch zum Schlitz 21 in der Seitenwand 20 des Gehäuses 2 ist. Im Schlitz 23 des Schiebers 3 ist ein Steuerelement 24 verschiebbar geführt, das ebenfalls einen Schieber bildet. An einem vorderen, dem Schwenklager 4 nahen Ende weist das Steuerelement 24 eine Steuerkurve 25 auf, in die ein Steuerteil 26 des Deckels 5 eingreift. Das Steuerteil 26 umfasst einen Hebel 27, der starr von einer Rückseite des Deckels 5 absteht und dessen dem Deckel 5 fernes Ende einen Zapfen 28 aufweist, der in die Steuerkurve 25 des Steuerelements 24 eingreift. Der Zapfen 28, der Teil des Steuerteils 26 ist, weist
Abstand von der gedachten Schwenkachse des Schwenklagers 4 auf. Mit Rückseite ist die dem Gehäuse 2 zugewandte Seite des Deckels 5 gemeint. In einem ersten Abschnitt 29 verläuft die Steuerkurve 25 kreisbogenförmig konzentrisch zum Schlitz 21 in der Seitenwand 20 des Gehäuses 2 und zum Schlitz 23 im Schieber 3, in dem das Steuerelement 24 verschiebbar geführt ist. Der erste Abschnitt 29 der Steuerkurve 25 verläuft auf die gedachte Schwenkachse des Schwenklagers 4 zu. Befindet sich der Zapfen 28 des Steuerteils 26 im ersten Abschnitt 29 der Steuerkurve 25, verhindert die Steuerkurve 25 ein Schwenken des Deckels 5, der Deckel 5 ist gegen Schwenken gesperrt. In einem zweiten Abschnitt 30 verläuft die Steuerkurve bogenförmig, nicht zwingend kreisbogenförmig, oder auch gerade und nicht konzentrisch um die gedachte
Schwenkachse des Schenklagers 4. Der Verlauf des zweiten Abschnitts 30 der Steuerkurve 25 ist so gewählt, dass der Deckel 5 schwenken kann, wenn sich der Zapfen 28 des Steuerteils 26 in diesem zweiten Abschnitt 30 der Steuerkurve 25 befindet. Ein am Schwenklager 4 angeordnetes Federelement 31 stützt sich am Schieber 3 ab und beaufschlagt den Deckel 5 im öffnungssinn. Im Ausführungsbeispiel ist das Federelement 31 eine Schrauben- bzw. Schenkelfeder, also eine Torsionsfeder.
Das Steuerelement 24, das im Schieber 3 verschiebbar geführt ist, ist durch einen Schwenkhebel 32 mit dem Schieber 3 gekoppelt. Der Schwenkhebel 32 ist wie der Schieber 3 und das Steuerelement 24 auf der Seitenwand 20 des Gehäuses 2 angeordnet, er überdeckt den Schieber 3 und das Steuerelement 24. Der Schwenkhebel
32 reicht bis zu einer Unterseite des Gehäuses 2, wo er drehfest auf einer Welle 33 angeordnet ist, die unter dem Gehäuse 2 durchgeht und an einer Unterseite des Gehäuses 2 drehbar gelagert ist. Die Welle 33 verbindet die deckungsgleichen Schwenkhebel 32 auf beiden Seiten des Gehäuses 2 starr miteinander. Dadurch schwenken die Schwenkhebel 32 auf den beiden Seiten des Gehäuses 2 zwangsläufig gemeinsam. Ein als Hauptfeder 34 bezeichnetes Federelement beaufschlagt den Schwenkhebel 32 in einem öffnungssinn in Richtung zur offenen Vorderseite des Gehäuses 2. Die Hauptfeder 34 ist im Ausführungsbeispiel eine Schrauben- oder Schenkelfeder.
Der Schwenkhebel 32 weist an seinem der Welle 33 fernen Ende einen Längsschlitz 35 auf, in den ein Zapfen 36 des Steuerelements 24 und ein Zapfen 37 des Schiebers 3 eingreifen. Die Zapfen 36, 37 stehen vom Steuerelement 24 und vom Schieber 3 nach außen ab. Die Zapfen 36, 37 sind im Längsschlitz 35, also radial zu einer gedachten Schwenkachse des Schwenkhebels 32 verschiebbar. Durch die Zapfen 36, 37 sind das
Steuerelement 24 und der Schieber 3 gelenkig mit dem Schwenkhebel 32 verbunden. Die Abstände der Zapfen 36, 37 von der Welle 33, die eine gedachte Schwenkachse des Schwenkhebels 32 definiert, sind verschieden. Der Abstand des Zapfens 37 des Schiebers 3 von der Welle 33 ist größer als der Abstand des Zapfens 36 des Steuerelements 24 von der Welle 33. Wird der Schieber 3 verschoben, schwenkt er über seinen Zapfen 37 den Schwenkhebel 32. über den Zapfen 36 verschiebt der schwenkende Schwenkhebel 32 das Steuerelement 24. Da die Abstände der Zapfen 36, 37 des Steuerelements 24 und des Schiebers 3 von der Welle 33 verschieden groß sind, sind der Verschiebeweg des Steuerelements 24 und des Schiebers 3 verschieden lang, d. h. das Steuerelement 24 verschiebt sich gegenüber dem Schieber 3. Aufgrund des größeren Abstands des Zapfens 37 des Schiebers 3 von der Welle 33 des Schwenkhebels 32 ist der Verschiebeweg des Schiebers 3 größer als der Verschiebeweg des Steuerelements 24.
Beim öffnen schwenkt der Schwenkhebel 32 in Figuren 4 - 6 im Uhrzeigersinn nach rechts, bzgl. des Gehäuses 2 nach vorn in Richtung zur offenen Vorderseite des
Gehäuses 2. Geschwenkt wird der Schwenkhebel 32 von der Hauptfeder 34. Beim Schwenken verschiebt der Schwenkhebel 32 den Schieber 3 und das Steuerelement 24 aus der in Figur 4 gezeigten Stellung, in der der Schieber 3 fast nicht über die Vorderseite des Gehäuses 2 überseht, über die in Figur 5 dargestellte Stellung, in der der Schieber 3 über die Vorderseite des Gehäuses 2 vorsteht, bis in die in Figur 6 dargestellte Stellung, in der der Schieber 3 weiter über die Vorderseite des Gehäuses 2, in der Zeichnung also nach rechts, vorsteht. Durch die Kopplung über den Schwenkhebel 32 verschiebt sich mit dem Schieber 3 das Steuerelement 24, dessen Verschiebeweg allerdings kürzer als der Verschiebeweg des Schiebers 3 ist. Durch diese Bewegung des Steuerelements 24 gegenüber dem Schieber 3 bewegt sich der
Zapfen 28 des Steuerteils 26 des Deckels 5 in der Steuerkurve 25 des Steuerelements 24. Befindet sich der Zapfen 28 in der in Figur 1 dargestellten Stellung im ersten Abschnitt 29 der Steuerkurve 25 gelangt er in der in Figur 5 dargestellten Stellung an einen übergang vom ersten Abschnitt 29 zum zweiten Abschnitt 30 der Steuerkurve 25 und bewegt sich weiter im zweiten Abschnitt 30 bis an dessen Ende, wie es in Figur 6 zu sehen ist. Durch den Verlauf des ersten Abschnitts 29 der Steuerkurve 25 auf die gedachte Schwenkachse des Schwenklagers 4 zu sperrt die Steuerkurve 25 den Deckel 5 gegen Schwenken, solange sich der Zapfen 28 im ersten Abschnitt 29 der Steuerkurve 25 befindet. Gelangt der Zapfen 28 in den zweiten Abschnitt 30 der Steuerkurve 25, kann der Deckel 5 schwenken, wobei das Schwenken durch das Federelement 31 des
Deckels 5 erfolgt und vom zweiten Abschnitt 30 der Steuerkurve 25 gesteuert wird. Beim öffnen bewegt sich somit der Deckel 5 zunächst translatorisch aus der in Figur 4 dargestellten, geschlossenen Stellung in die in Figur 5 gezeigte Stellung von der offenen Vorderseite des Gehäuses 2 weg. Anschließend schwenkt der Deckel 5 nach oben in die in Figur 6 dargestellte offene Stellung, wobei er zugleich weiter mit dem Schieber 3 vom Gehäuse 2 weg verschoben wird. Der translatorischen Bewegung des Deckels 5 zwischen den in Figuren 4 und 5 dargestellten Stellungen ist eine geringe Rotation aufgrund der kreisbogenförmigen Schiebeführung des Schiebers 3 überlagert.
Das Schließen des Deckels 5 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge, wobei der Deckel 5 gegen die Kraft des Federelements 31 nach unten geschwenkt und anschließend gegen die Kraft der Hauptfeder 34 auf die offene Vorderseite des Gehäuses 2 geschoben wird, die er verschließt. Eine nicht dargestellte, sog. Push-Push-Mechanik verriegelt den Deckel 5 in der geschlossenen Stellung gegen die Kraft der Hauptfeder 34. Durch Druck gegen den geschlossenen Deckel 5 wird die Push-Push-Mechanik in an sich bekannter
Weise entriegelt und der Deckel 5 wird wie beschieben federbetätigt geöffnet. Die
Bewegung des Deckels 5 wird von einem Rotationsdämpfer 39, dessen Zahnrad 38 mit einer Verzahnung 40 des Schiebers 3 kämmt, gedämpft. Die erfindungsgemäße Kinematik 15 umfasst den Schieber 3, das Steuerelement 24, den Schwenkhebel 32, der das Steuerelement 24 mit dem Schieber 3 koppelt, und die Steuerkurve 25 des Steuerelements 24, in die das Steuerteil 26 mit dem Zapfen 28 des Deckels 5 eingreift. Die genannten Teile 3, 24, 25, 26, 28, 32 sind deckungsgleich außen an beiden Seitenwänden 20 des Gehäuses 2 angeordnet. Ferner umfasst die Kinematik 15 die Welle 33, die die Schwenkhebel 32 starr miteinander verbindet.