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Patent Searching and Data


Title:
KITCHEN APPLIANCE HAVING A STORAGE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/147673
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric motor-driven kitchen appliance, in particular to a kitchen machine, having at least one coupling site for a plurality of tools for processing foodstuffs. The kitchen appliance has a storage device made of a flexible material for the plurality of tools. The use of a flexible material for the storage device makes it easy for a user to handle said device because the storage device is relatively light and easy to clean. Because of the flexible material, various tools can be used for storage because the storage device can adapt flexibly to the outer shape of the tools. If the storage device holds no tools or only a small number of tools, it can easily be pressed or folded together, which also leads to a space-saving storage of the storage device itself.

Inventors:
KRÜGER, Tobias (Wendl Dietrich Strasse 18, München, 80634, DE)
WICHERT, Karline (Am Isarkanal 16, München, 81379, DE)
Application Number:
EP2011/057485
Publication Date:
December 01, 2011
Filing Date:
May 10, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
KRÜGER, Tobias (Wendl Dietrich Strasse 18, München, 80634, DE)
WICHERT, Karline (Am Isarkanal 16, München, 81379, DE)
International Classes:
A47J43/07; A45C3/00
Domestic Patent References:
2002-04-11
Foreign References:
DE69715892T22003-05-28
CH284328A1952-07-31
JPS5672822A1981-06-17
US4733827A1988-03-29
DE60008405T22004-12-16
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Elektromotorisches Küchengerät (10), insbesondere Küchenmaschine, mit wenigstens einer Ankoppelstelle (1 1 ) für eine Vielzahl an Werkzeugen (22) zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät (10) eine aus einem flexiblen Material hergestellte Aufbewahrungseinrichtung (20) für die Vielzahl an Werkzeugen (22) umfasst.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Material ein Textilmaterial ist.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät (10) eine Verarbeitungsschüssel (13) zur Aufn a h m e von zu vera rbeiten d en N a h ru n gs m ittel n u mfasst, wobei d i e Aufbewahrungseinrichtung (20) dergestalt ausgebildet ist, dass diese in der Verarbeitungsschüssel (13) lagerbar ist.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungseinrichtung (20) zylinderförmig mit einer runden, insbesondere kreisrunden, Grundfläche (23) und einer Mantelfläche (26) ausgebildet ist.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhe (28) der Mantelfläche (26) kleiner oder gleich einer Schüsselhöhe (14) der Verarbeitungsschüssel (13) ist.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (23) im Wesentlichen einer Bodenfläche der Verarbeitungsschüssel (13) entspricht.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungseinrichtung (20) wenigstens einen verschließbaren Aufnahmeraum (21 a, 21 b) für Werkzeuge (22) aufweist. Elektromotorisches Küchengerät (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Aufnahmeraum (21 ) durch einen Reißverschluss (25) verschließbar ist.

Elektromotorisches Küchengerät (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungseinrichtung (20) ein Tragemittel (24) aufweist.

Description:
Küchengerät mit Aufbewahrungseinrichtung

Beschreibung Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät, insbesondere eine Küchenmaschine, mit wenigstens einer Ankoppelstelle für eine Vielzahl an Werkzeugen zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln. Stand der Technik

Küchenmaschine bzw. Universalküchenmaschinen sind üblicherweise elektrische Küchengeräte, die bekanntermaßen zum Kneten, Rühren, Raspeln, Pürieren oder Entsaften eingesetzt werden. Diese Geräte bestehen aus einer Grundeinheit mit einer Rühr- oder Auffangschüssel und verschiedenen Anbauteilen, beispielsweise Zerkleinerer, Mixaufsatz, Getreidemühle oder Saftpresse sowie verschiedenen Einsätzen bzw. Verarbeitungswerkzeuge (Schneid- und Raspelscheibe, Knethaken, Schlag- und Rührbesen). Um diese oben genannten Funktionen auszuüben, weisen Küchenmaschinen eine Vielzahl an Bearbeitungswerkzeuge auf. Die Verarbeitungs- bzw. Bearbeitungswerkzeuge können Scheiben-, trommel- oder kegelförmig sein. Einige Geräte erlauben das Aufstecken einzelner Knethaken oder Schneebesen. Rühr- oder Auffangschüsseln sind im Gerät integriert oder können abgenommen werden; teilweise sind eigene Werkzeuge fest eingebaut. Manche Zusatzgeräte sind komplette Einheiten (Fleischwolf, Saftpresse), die nur den Antrieb der Maschine nutzen. Die Drehzahl bei elektrischen Geräten kann meistens in mehreren Stufen reguliert werden oder ist stufenlos regelbar. Zum Anschließen der Bearbeitungswerkzeuge weisen Küchenmaschinen wenigstens eine Schnittstelle bzw. Ankoppelstelle auf, die eingerichtet ist, um Werkzeuge mit dem elektrischen Antrieb zu verbinden. Üblicherweise werden die Werkzeuge des Küchengerätes getrennt aufbewahrt oder das Gerät weist eine Schublade bzw. ein im Gehäuse angeordneten Aufnahmeraum auf. Die Schubladen beinhalten üblicherweise scharfe Werkzeuge wie Zerkleinerungsmesser, Reib- Raspeleinsätze etc.

Auch bekannt ist, dass Zubehörteile des Küchengeräts in einem Gehäuse untergebracht werden können, welches von einem Deckel verschlossen ist. Der Deckel wird mit Hilfe von Scharnieren an das Gehäuse angebracht, so dass ein Benutzer Zugang zu den Zubehörteilen haben kann. Solch eine Vorrichtung wird in der US 4 733 827 offenbart. Die DE 600 08 405 T2 zeigt einen Halter zum Aufbewahren von Zubehörteilen eines Haushaltsgeräts. Der Halter ist als Körper ausgebildet, auf welchem das Haushaltsgerät angeordnet wird.

Die bekannten Lösungen bringen jedoch unterschiedliche Nachteile mit sich. So kann beispielsweise die Schublade beim häufigen Gebrauch Defekte aufweisen bzw. zerstört werden, welches das Beschaffen eines neuen Küchengeräts mit sich bringt. Ferner erfordert die Herstellung solcher Küchengeräte eine hohe Anzahl an Produktionsschritten, welches sich ebenso als unwirtschaftlich erweisen kann.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Küchengerät bereitzustellen, welches ein flexibles und verschleißarmes Aufbewahren von Verarbeitungswerkzeugen des Küchengeräts aufweist.

Erfindungsgemäße Lösung Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch ein Küchengerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Es wird ein elektromotorisches Küchengerät, insbesondere Küchenmaschine, mit wenigstens einer Ankoppelstelle für eine Vielzahl an Werkzeugen zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln bereitgestellt. Das Küchengerät weist eine aus einem flexiblen Material hergestellte Aufbewahrungseinrichtung für die Vielzahl an Werkzeugen auf. D i e V e rw e n d u n g e i n e s f l e x i b l e n M a t e r i a l s f ü r d i e Aufbewahrungseinrichtung erlaubt eine einfache Handhabung für einen Benutzer, da die Aufbewahrungseinrichtung verhältnismäßig leicht und einfach zu reinigen ist. Durch das flexible Material können unterschiedliche Werkzeuge zur Aufbewahrung verwendet werden, da die Aufbewahrungseinrichtung sich flexibel an die Außenform der Werkzeuge anpassen kann. Falls die Aufbewahrungseinrichtung keine oder eine geringe Anzahl an Werkzeugen trägt, kann diese leicht zusammengepresst oder zusammengefaltet werden, das ebenfalls zu einer platzsparenden Lagerung der Aufbewahrungseinrichtung als solche führt.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Es ist bevorzugt, dass das flexible Material ein Textilmaterial ist. Textilmaterialien können leicht verarbeitet werden, und bieten zusätzlich eine ausreichende Festigkeit im Einsatz für eine Aufbewahrungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Es ist bevorzugt, dass das Küchengerät eine Verarbeitungsschüssel zur Aufnahme von zu verarbeitenden Nahrungsmitteln umfasst, wobei die Aufbewahrungseinrichtung dergestalt ausgebildet ist, dass diese in der Verarbeitungsschüssel lagerbar ist. Folglich kann eine platzsparende Lagerung der Aufbewahrungseinrichtung in der Verarbeitungsschüssel gewährleistet werden. Durch das verwendete flexible Material für die Aufbewahrungseinrichtung kann einem Zerkratzen der Schüssel durch die meistens scharfkantigen Werkzeuge vorgebeugt werden.

Erfindungsgemäß bevorzugt weist die Aufbewahrungseinrichtung eine Zylinderform mit einer runden, insbesondere kreisrunden, Grundfläche und einer Mantelfläche auf. Die Zylinderform ist leicht herstellbar und ferner lässt sich die Aufbewahrungseinrichtung leicht zusammenpressen oder zusammenfalten, welches zu einer platzsparenden Lagerung führen kann. Weiter haben Verarbeitungsschüsseln meistens eine zylinderähnliche Form, und folglich kann die Aufbewahrungseinrichtung einfach innerhalb der Verarbeitungsschüssel gelagert werden.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Höhe der Mantelfläche kleiner oder gleich einer Schüsselhöhe der Verarbeitungsschüssel. Dies weist den Vorteil auf, dass die Aufbewahrungseinrichtung vollständig in der Schüssel gelagert werden kann. Falls die Verarbeitungsschüssel weiter einen Deckel aufweist, kann dieser auch dann aufgesetzt werden, wenn die Aufbewahrungseinrichtung innerhalb der Schüssel angeordnet ist. Somit kann das Werkzeug immer platzsparend in der Schüssel gelagert bzw. aufbewahrt werden, oder falls das Werkzeug im Einsatz ist kann die Aufbewahrungseinrichtung als solche in der Verarbeitungsschüssel gelagert werden.

Zweckmäßigerweise entspricht die Grundfläche im Wesentlichen einer Bodenfläche der Verarbeitungsschüssel. Dadurch kann die Aufbewahrungseinrichtung vollständig in die Verarbeitungsschüssel eingebracht werden. Vorteilhafterweise weist die Aufbewahrungseinrichtung wenigstens einen verschließbaren Aufnahmeraum für Werkzeuge auf. Falls beispielsweise mehrere Aufnahmeräume verwirklicht werden, können diese beispielsweise unterschiedliche Bearbeitungswerkzeuge aufnehmen. Zweckmäßigerweise ist der wenigstens eine Aufnahmeraum durch einen Reißverschluss verschließbar.

Es ist bevorzugt, dass das die Aufbewahrungseinrichtung ein Tragemittel aufweist. Das Tragemittel verbessert die Handhabung der Aufbewahrungseinrichtung, insbesondere falls diese alle Werkzeuge enthält und daher verhältnismäßig schwer sein kann.

Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Küchenmaschine, die eine Vielzahl an Ankoppelstellen für Verarbeitungswerkzeug bzw. Werkzeug aufweisen. Die Verarbeitungswerkzeuge können platzsparend und verletzungssicher in der Aufbewahrungseinrichtung gelagert werden, welche wiederum wegen des flexiblen Herstellungsmaterials ebenfalls leicht handhabbar und verstaubar d.h. lagerbar ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben. Es zeigen:

Fig.1 ein elektromotorisches Küchengerät;

Fig.2 eine V e r a r b e i t u n g s s c h ü s s e I des Küchengeräts mit einer Aufbewahrungseinrichtung;

Fig.3 eine Draufsicht auf die Aufbewahrungseinrichtung;

Fig.4 eine Seitenansicht auf die Aufbewahrungseinrichtung;

Fig.5 eine Aufbewahrungseinrichtung des Küchengeräts mit Werkzeugen; und schließlich

Fig.6. eine verschlossene Aufbewahrungseinrichtung gemäß der Erfindung Ausführliche Beschreibung der Figuren

Bei der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Fig. 1 zeigt ein Küchengerät, insbesondere elektromotorisches Küchengerät 10, vorzugsweise elektromotorische Solo- oder Universalküchenmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung. Das Küchengerät 1 weist im Wesentlichen einen L-förmigen Aufbau mit einem Sockelteil 14 auf welchem eine Schüssel 13 zum Aufnehmen von Nahrungsmitteln anbringbar ist. Das Küchengerät 10 umfasst einen Grundkörper 16 und einen Schwenkarm 17. Gemäß dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Schwenkarm 17 eine Vielzahl an Ankoppelstellen 11 für Verarbeitungswerkzeug 22. Als Verarbeitungswerkzeuge 22 können insbesondere Pürier-, Misch-, Häcksel-, Knet- und/oder Schneidwerke, Schlag- bzw. Rührbesen, Getränkemixer, Durchlaufschnitzler, Getreidemühlen, Zitrus- bzw. Fruchtpressen und/oder Fleischwolf, gemeint sein. In Abhängigkeit von der Schwenkarmposition können einzelne Ankoppelstellen 11 betrieben werden, wobei üblicherweise der Antriebsmotor des elektrischen Küchengeräts 10 im Grundkörper 16 angeordnet ist und sein Drehmoment über geeignete Getriebeeinrichtungen an die einzelnen Ankoppelstellen 1 1 übertragen wird. So wird die Ankoppelstelle 1 1 im unteren Bereich, mit Bezug auf Fig. 1 , des Schwenkarms 17 beispielsweise zum Betrieb eines Rührwerkzeugs 22 zu m Verarbeiten von Teig verwendet. Die seitlich am Schwenkarm 17 angeordnete Ankoppelstelle 1 1 kann zum An s ch l i e ße n e i n e s F l e i s chwo lfs ve rwe n d et we rd e n , wobei auch weitere Verarbeitungswerkzeuge 22 einsetzbar sind.

Der Schwenkarm 17 wirkt mit dem Grundkörper 16 des Küchengeräts 10 an einer Lagerstel le 1 5 zusam men . Die Lagerstel le 1 5 ist derart ausgebi ldet, dass der Schwenkarm unterschiedliche Betriebsstellungen bzw. Betriebspositionen einnehmen kann . Fig. 1 zeigt eine erste Betriebsstellung I auf, in welcher der Schwenkarm 1 1 horizontal fixiert ist, um beispielsweise Teig in einer am Sockelteil 14 angeordneten Rührschüssel 13 unterhalb der Ankoppelstelle 1 1 verarbeiten zu können.

Fig. 2 zeigt eine Verarbeitungsschüssel 13, in welcher eine Aufbewahrungseinrichtung 20 gemäß der vorliegenden Erfindung gelagert bzw. angeordnet ist. Schematisch ist die Höhe der Schüssel 14 dargestellt, die vom Boden der Schüssel 13 bis zu ihrem oberen Rand 19 (umlaufender Schüsselrand 19) gekennzeichnet ist. Die Schüsselhöhe 14 stimmt im Wesentlichen mit der Höhe 21 der Aufbewahrungseinrichtung 20 überein, dergestalt, dass die Aufbewahrungseinrichtung 20 als solche vollständig i n d er Sch ü ssel 1 3 aufbewahrt bzw. gelagert werden kann. Durch das flexible Material, insbesondere Textilmaterial oder Textilie, der Aufbewahrungseinrichtung 20 wird die Schüssel 13 nicht zerkratzt.

Ein Textilmaterial ist ein flexibles Material, das aus einem Verbund von Fasern besteht. Sowohl Fasern, Garn, textile Flächen wie Gewebe, Gewirke oder Gestricke und fertige Produkte (unter anderem Bekleidung oder Taschen) werden unter dem Oberbegriff Textilien oder Textilmaterialien zusammengefasst.

Die Aufbewahrungseinrichtung weist weiter ein Tragemittel 24 in Form einer Schlaufe auf, welche die Handhabung der Aufbewahrungseinrichtung 20 durch einen Benutzer verbessert. Fig. 3 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Aufbewahrungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Gemäß dieser Ausführungsform ist die Aufbewahrungseinrichtung 20 zylinderförmig mit einer kreisrunden Grundfläche 23. Durch die Zylinderform weist die Aufbewahrungseinrichtung 20 einen oberen und einen unteren umlaufenden Rand 27 , der ei ne verstärkte Kante d es flexi blen Materia ls bzw. Textilmaterials bildet. Der Rand 27 sichert einen stabilen Aufbau der Aufbewahrungseinrichtung 20 und ist durch eine Naht oder durch einen Klebevorgang bereitgestellt. Durch diesen verstärkten umlaufenden Rand 27 weist die Aufbewahrungseinrichtung 20 im Wesentlichen eine Grundfläche 23 als Kreisfläche auf, so dass die Aufbewahrungseinrichtung 20 als solche optimal in der Schüssel 13 gelagert werden kann. Die Schüssel weist ebenso eine Bodenfläche als Kreisfläche auf.

Das Tragemittel 24 in Form eines Griffs kann ebenfalls aus einem Textilmaterial oder einem anderen flexiblen material hergestellt werden, und ist diametral auf der Grundfläche der Aufbewahrungseinrichtung 20 angeordnet. Es ist jedoch denkbar, dass eine Vielzahl an Tragemittel 24 auf der Grundfläche 23 u nd/oder auf der Mantelfläche 26 der Aufbewahrungseinrichtung angeordnet sein können.

Fig. 4 ist die schematische Seitenansicht der Aufbewahrungseinrichtung korrespondierend zur Draufsicht der Fig. 3. Wie oben erwähnt weist die Aufbewahrungseinrichtung gemäß dieser Ausführungsform eine Zylinderform mit einer Mantelfläche 26 und einer Höhe 28 auf. Die Höhe 28 der Aufbewahrungseinrichtung 28 ist im Wesentlichen an die Schüsselhöhe 14 angepasst, so dass die Aufbewahrungseinrichtung 20 als solche komplett in die Verarbeitungsschüssel platziert bzw. gelagert werden kann.

Die Aufbewahrungseinrichtung 20 weist zwei Aufnahmeräume 21 a und 21 b für Verarbeitungswerkzeug 22 auf, die jeweils mit einem Reißverschluss 25 abschließbar sind. Durch das flexible Material der Aufbewahrungseinrichtung 20 kann diese leicht zusammengepresst werden, welches zu einem platzsparenden Lagern führen kann. So kann beispielsweise ein Benutzer die mit dem Tragemittel 24 versehen Fläche gegen die Grundfläche 23 drücken, so dass die Aufbewahrungseinrichtung 20 eine verringerte Höhe 28 aufweist. Das führt zu dem Vorteil, dass die Aufbewahrungseinrichtung 20 als solche auch in kleineren Verarbeitungsschüsseln 13, als ursprünglich geplant, gelagert werden kann. Die Mantelfläche 26 ist dergestalt ausgebildet, dass beim Zusammenpressen der Aufbewahrungseinrichtung 20 durch einen Benutzer Falten entstehen, die in Richtung des Inneren der Zylinderform verlaufen. Daher bleibt die die Außenkontur der Aufbewahrungseinrichtung 20 im zusammengepressten bzw. zusammengefalteten Zustand stets innerhalb des Randes 27 der Grundfläche 23, so dass diese weiterhin in der Verarbeitungsschüssel 13 platziert werden kann.

Fig. 5 zeigt die Aufbewahrungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit zwei Aufnahmeräumen 21 a und 21 b, in welchen unterschiedliche Werkzeuge bzw. Zubehör des Küchengeräts 22 aufbewahrt sind. Gemäß dieser Anordnung sind scheibenförmige Werkzeuge 22 im unteren Aufnahmeraum 21 b und entsprechen nimmt der obere Aufnahmeraum 21 a ein Schlagbesen und/oder Knetwerkzeug 22 auf. Fig. 6 zeigt die Aufbewahrungseinrichtung 20 aus Fig. 5 mit verschlossenen Reißverschlüssen 25.

Ein Küchengerät mit einer Aufbewahrungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung gewährleistet eine einfache und platzsparende Lagerung bzw. Aufbewahrung von Werkzeugen und/oder Zubehörteilen des Küchengeräts. Durch das verwendete flexible Material für die Aufbewahrungseinrichtung kann diese leicht und ebenso einfach gehandhabt werden. Ein weiterer Vorteil ist auch die vereinfachte und kostensparende Produktion der Aufbewahrungseinrichtung.

BEZUGSZEICHENLISTE

Küchengerät insbesondere Küchemanschine

Ankoppelstellen

Bedienteil für den Schwenkarm

Verarbeitungsschüssel

Schüsselhöhe

Lagerstelle

Grundkörper

Schwenkarm

Standfüße

Schüsselrand

Aufbewahrungseinrichtung

Aufnahmeräume für Werkzeug bzw. Zubehör

Werkzeuge

Grundfläche der Aufbewahrungseinrichtung

Tragemittel bzw. Handhabe

Reißverschluss

Mantelfläche

Rand

Höhe der Mantelfläche